Martin Zurhoff
NAFTANAFTAEntstehungsgeschichte, Aufgaben & Perspektiven der NAFTAEntstehungsgeschichte, Aufgaben & Perspektiven der NAFTA
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Entstehungsgeschichte der NAFTA
3. Motivation der Teilnehmerstaaten
4. Regelungen & Ziele des NAFTA Vertrages
4.1 Die Parallelabkommen
5. Auswirkungen der NAFTA
6. Zusammenfassung & Ausblick
1. Einleitung
Seit dem zweiten Weltkrieg sind Zusammenschlüsse von Nationen zu regionalen Integrationsräumen ein
bedeutender Entwicklungsprozess in den internationalen Beziehungen.
Am 01. Januar 2004 feierte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA sein zehnjähriges Jubiläum.
besondere Aufmerksamkeit, da sich zum ersten Mal zwei Industrieländer mit einem Schwellenland zu einer Freihandelszone zusammenschlossen
2. Entstehungsgeschichte der NAFTA
1988 USA & Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen CUSFTA (Canadian - United States Free Trade Agreement)
Mexiko zeigt bereits ein verstärktes Interesse an einem bilateralen Handelsabkommen mit den USA, allerdings ohne Erfolg!
1988 in Mexiko wird Salinas zum Präsidenten gewählt – einseitige Lockerung der Bestimmungen für ausländische Investoren
1989 Unterzeichnung eines bilateralen Rahmenabkommens zwischen den USA & Mexiko zur Förderung von Handel, Investitionen & Technologietransfer
In den folgen Jahren weitere bilaterale Abkommen zwischen Mexiko und Kanada (1990 & 1991) bis dahin kein nennenswerter Handel zwischen Mexiko & Kanada
1990 (Frühjahr) war es wiederum die mexikanische Seite, die die Bildung einer nordamerikanischen Freihandelszone anregte
1990 (Juni) Bush & Salinas fassen die Bildung eines bilateralen Freihandelsabkommens ins Auge
1991 (Februar) die Staatsoberhäupter von Mexiko, Kanada und den USA gaben bekannt, dass sie trinationale Verhandlungen zur Errichtung einer nordamerikanischen Freihandelszone führen wollen
1991 „Fast-Track“ - Vollmacht für die US-amerikanische Regierung
permanente Konsultation des Kongresses mit der Regierung
dafür stimmt der Kongress über den Vertrag als Ganzes ab
12. Juni 1991: Vertragsverhandlungen über die zukünftige NAFTA wurden nunmehr offiziell eröffnet
Im Vorfeld wurden folgende Diskussionsbereiche festgelegt:
I. Marktzugang II. Handelsregeln III. Investitionen IV. Geistiges Eigentum V. DienstleistungenVI. Konfliktmechanismen
Nicht Gegenstand der Diskussion:
Freizügigkeit von Arbeit (Arbeitnehmern) & Auslandsverschuldung
12. August 1992: der erfolgreiche Abschluss der Gespräche über den NAFTA-Vertrag wird bekannt gegeben
17. Dezember 1992: Vertragsunterzeichnung: USA, Kanada & Mexiko
zunächst keine Ratifizierung, da die Clinton-Administration einige Nachbesserungen verlangte (Bereiche Umweltschutz, Arbeitsschutz & die Frage der übermäßigen Importe)
1993 Ratifizierung des NAFTA – Vertrages und der Parallelabkommen
01. Januar 1994 tritt die NAFTA in Kraft
Anfang 1993 wurden daraufhin umfassende Parallelabkommen verhandelt
3. Motivation der Teilnehmerstaaten
allgemein gültigen Beweggründe für die Teilnahme am Freihandel:
Erhöhung des Handelsvolumens
Senkung der Preise
Wachstumsimpulse für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt
sowie die Verbesserung der internationalen Konkurrenzfähigkeit
aufgrund erhöhter Produktivität
Angesichts der schon bestehenden Verflechtungen war zu erwarten, dass sich der Handel zwischen den beteiligten Ländern auf hohem Niveau fortentwickeln würde.
USA
Wirtschaftliche & politische Ziele:
lohnintensive Produktionsverfahren sollen ins billigere Mexiko abwandern
Aufgrund der geographischen Lage waren für die USA die Beziehungen zu Kanada und Mexiko schon immer bedeutend
Sicherung des Zuganges zu mexikanischen Erdöl- und Erdgasvorkommen
Kombination von billiger mexikanischer Arbeitskraft und amerikanischen Kapital
amerikanische Unternehmen konnten zu asiatischen Billiganbietern wettbewerbsfähiger werden
Anpassung der unterschiedliche Lebensstandards zwischen Mexiko & den USA
• durch eine wirtschaftliche Stabilität, Steigerung des Wohlstandes in Mexiko
• Reduzierung der Einwanderungsströme und des Drogenschmuggels
1992 (schätzungsweise) 2.1 Millionen Mexikaner arbeiteten legal 2.2 Millionen Mexikaner arbeiteten illegal
Mexiko„Es war quasi ein Privileg 1990 mit den USA, als eines der
ersten Länder, ein FTA einzugehen.“
es bot sich die Möglichkeit die Exportaktivitäten zu verbessern
auf diesen Weg sollen unter anderen ausländische Investoren in das Land geholt werden
bessere Einbindung in den Welthandel
Zugang zum nordamerikanischen Markt & damit zum „Know-how“ eines Industriestaates
Signalwirkung
weitere Marktöffnung
Kanada
besseren Zugang zum mexikanischen Markt
„We cannot affect Mexican growth by ignoring Mexico“
der Einfluss der USA auf dem mexikanischen Markt sollte nicht zu groß werden
1989 1,3% der kanadischen Importe hatte ihren Ursprung in Mexiko 0,5% der kanadische Exporte waren für Mexiko bestimmt
freier Zugang zu einem Land mit rasch expandierenden Markt und großen Entwicklungsmöglichkeiten
kanadische Unternehmen hätten nicht die Möglichkeit erhalten, von den relativ billigen, zollfreien mexikanischen Produktionsmitteln zu profitieren
die Unternehmen wären einer größeren Konkurrenz der USA gegenübergestanden
schließlich wollte Kanada bei einer möglichen Erweiterung des Freihandels weiter nach Südamerika nicht ausgeschlossen sein
Kanada war weiter besorgt, dass durch spezielle Abmachungen die Handelshemmnisse zwischen den USA und Mexiko noch mehr reduziert werden könnten
besseren Zugang zu US-Markt für Mexiko
USA ist für Kanada der eindeutig wichtigste Wirtschaftspartner
1994 80% der kanadischen Exporte gingen in die USA 67% der gesamten Einfuhren kamen aus dem südlichen Nachbarland
4. Regelungen & Ziele des NAFTA Vertrages
vertraglich vereinbarte Ziele des Freihandelsabkommens:
Schaffung einer Freihandelszone im Einklang mit dem
(damaligen) Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen GATT
Beseitigung von Zollschranken
Förderung fairer Wettbewerbsbedingungen
Steigerung der Investitionsmöglichkeiten
zu den wichtigsten Bestimmungen im Einzelnen:
Zölle und Marktzugang
Die Vertragsparteien gewähren einander Inländerbehandlung für Waren
Die Zollschranken werden entweder sofort beseitigt oder innerhalb von
fünf bzw. zehn Jahren sukzessive abgebaut
Außerdem vereinbarte man eine Schutzklausel, nach der Zölle wieder
eingeführt werden können, wenn der Import aus einem anderen
NAFTA-Land einem inländischen Wirtschaftszweig schädigt
Ursprungsregeln
um für den zollfreien Handel zugelassen zu werden, müssen
Produkte innerhalb des NAFTA-Raumes hergestellt worden sein
entweder in seiner Gesamtheit, oder wenigstens ausreichend
in einem NAFTA Land be- bzw. verarbeitet worden
beim besonders wichtigen Automobilsektor wurde ein
„local content“ von 62,5% festgelegt.
Es fallen nur die Fahrzeuge unter die NAFTA – Regelungen,
die zu 62,5% in den drei Ländern produziert wurden
Investitionen
bezüglich der Behandlung von Investitionen wird den
Vertragpartnern Inländerstatus gewährt
weiterhin wurde sich auch zum Prinzip der Meistbegünstigung
verpflichtet
ebenso wird gegenseitig freier Zahlungsverkehr vereinbart
zusätzliche Sicherheit für Investoren bieten die Regeln gegen
Enteignungen und Verzerrungen von Investitionen
Dienstleistungen
hier wird wiederum Inländerbehandlung vereinbart
Öffnung des bisher weitgehend verschlossenen
mexikanischen Marktes für US-amerikanische und
kanadische Banken und Versicherungen
sie dürfen seit 1996 100%-tige Tochterfirmen in Mexiko unterhalten
und seit 1998 auch die Mehrheit an mexikanischen
Unternehmen erwerben
Staatsaufträge
bei der Vergabe von Staatsaufträgen müssen Firmen aus
NAFTA - Ländern wie einheimische Bewerber behandelt werden
Energie
Der Erdölsektor, bleibt im wesentlichem unter mexikanischer Kontrolle
Allerdings sind bei Erzeugung und Vertrieb ausländische
Beteiligungen möglich
Schlichtungsverfahren
zur Streitbeilegung wurden detaillierte Verfahren und entsprechende
Gremien geschaffen:
• Handelskommission
• Sekretariat
( Einhaltung der Vereinbarungen werden überprüft
und über Verstöße wird entschieden )
Standardisierung von Normen
zur weiteren Erleichterung von Handel und Investitionen
werden Regelungen über technische und sanitäre Standards getroffen
Die Harmonisierung der Normen verbessern die Kompatibilität
der Produktionsprozesse und des Warenaustausches
Arbeitsmarkt
Der NAFTA – Vertrag sieht keine Vereinheitlichung des Arbeitsmarktes vor
jedem Partnerland ist es nach wie vor frei seinen Arbeitsmarkt
zu gestalten
lediglich für Geschäftsleute, die sich vorübergehend im
Partnerland aufhalten, wurden Erleichterungen geschaffen
Nichttarifäre Handelshemmnisse
beträchtliche Reduktion der nichttarifären Handelshemmnisse
Mitgliedstaaten sind darauf verpflichtet auf deren Einführung
und Beibehaltung zu verzichten
Beispiele dafür:
mengenmäßige Import- und Exportkontingente
Ein- und Ausfuhrbewilligungen
Handelshemmende administrative Verfahren
sowie weitere in Zolltarif aufgeführten Handelshemmnisse
Marktwirtschaftliche Spielregeln
In den meisten spezifischen Kapiteln (z.B. Finanzdienstleistungen)
und in einem gesonderten Kapitel über Wettbewerbspolitik verpflichten
sich die Parteien zur Einhaltung von Regeln für einen freien Wettbewerb
innerhalb und zwischen den Mitgliedsländern.
(Damit passt sich auch Mexiko dem Wirtschaftmodell der USA weiter an)
Bereitschaft zu Beitrittsverhandlungen
jedes Mitglied besitzt das Recht, nach Einhaltung einer
Kündigungsfrist von 6 Monaten vom Abkommen zurückzutreten
weiterhin ist im NAFTA Vertrag die Möglichkeit der Aufnahme
jedes beliebigen Landes, das gewillt ist, die NAFTA Regelungen
zu akzeptieren, verankert ist
Die Vertragspartner haben sich dabei darauf geeinigt – anders als bei ähnlichen regionalen Zusammenschlüssen – die politische Unabhängigkeit vollkommen beizubehalten.
gemeinsamer Außenzoll
gemeinsame Institutionen
Nicht Bestandteil des NAFTA - Vertragswerkes
Ausnahmen Im Vertrag wurde vereinbart, dass keine Maßnahmen so
ausgelegt und angewandt werden dürfen, dass dies eine
Partei daran hindert, Maßnahmen:
zum Schutz nationalem Kulturgutes
zur Erhaltung erschöpfbarer Naturschätze
usw… zu ergreifen
Die Parallelabkommen
Die Parallelabkommen sollten vor allem der Kritik begegnen, dass durch die NAFTA Arbeitplätze nach Mexiko verlagert werden
Umweltabkommen
Verpflichtung zur Einhaltung & Verbesserung von Bestimmungen über den Umweltschutz
gewährleisten von Sicherheitsbestimmungen am Arbeitsplatz
Sicherstellung gleicher Umweltstandard bei Produktionsprozessen
5. Auswirkungen der NAFTA
durch NAFTA vor allem wachsende Exporte
von 1994 – 2002 erhöhten sich die US – Ausfuhren nach Mexiko von 51,1 Mrd. Dollar auf 107,7 Mrd. Dollar
das Problem der illegalen mexikanischen Einwanderung wurde von der NAFTA nicht komplett gelöst
weitere Stärkung & Stabilisierung des Nachbarlandes Mexiko
USA
vergleicht man die Effekte der NAFTA so ist es nicht verwunderlich das sie auf Mexiko am größten sind
in den ersten zehn Jahren verzeichneten die mexikanischen Exporte ein enormes Wachstum
1994 – Handelsbilanzdefizit von 3,3 Mrd. Dollar2003 – Handelsbilanzüberschuss von 36 Mrd. Dollar
zwischen 1993 – 2003 stiegen die mexikanischen Exporte in die USA um 234 Prozent auf 136 Mrd. Dollar
Vergrößerung des mexikanischen Anteils an den US – Gesamtimporten von 6,8% auf 11,6%
Mexiko erlangte eine privilegierte Position gegenüber Dritten beim Handel mit den USA
Mexiko
für Unmut sorgt in der mexikanischen Bevölkerung weiterhin, dass die Reallöhne nicht wie versprochen gestiegen sind
Grund dafür war die Abwertung des Peso 1994
mit dem NAFTA Vertrag wurde Mexiko zur Einhaltung marktwirtschaftlicher Regeln verpflichtet
Mit der NAFTA hat sich Mexiko wirtschaftlich kontinuierlich dem Weltmarkt geöffnet
Kanada hat von der NAFTA leicht profitiert
Kosten der NAFTA:
Verlagerung einiger Fertigungsschritte nach Mexiko
Verdrängung von kanadischen Produkten
entstanden ist mit der NAFTA ein Wohlfahrtsgewinn durch einen verbesserten Marktzugang in Mexiko (Exportsteigerung)
Kanada
6. Zusammenfassung & Ausblick
Die Zusammenarbeit in Nordamerika bleibt grundsätzlich auf
wirtschaftliche Fragen beschränkt
aufgrund der Konzeption als Freihandelszone findet keine
gemeinsame Außenhandelspolitik statt
weiterhin ist eine gemeinsame Währungspolitik nicht geplant
zur Einführung der NAFTA wurde bereits über ein
noch globaleres Freihandelsabkommen nachgedacht
FTAA (Free Trade Area of the Americans)
bereits im Dezember 1994 startete auf Initiative der USA das Projekt „FTAA“
Verhandlungen zur Erweiterung der Freihandelszone auf ganz Amerika
Einigung aller beteiligten Staaten bis Ende 2005
Die FTAA wird in einer ähnlichen Struktur wie die NAFTA aufgebaut und den Handel mit Produkten, Investitionen und Dienstleistungen
ohne Einschränkung liberalisieren.
Quellenverzeichnis:
Regionale Integration im System des liberalisierten Welthandels: EG und NAFTA im Vergleich / Jörg Dunker
Globale Märkte, nationale Politik und regionale Kooperation in Europa und den Amerikas / Stefan A. Schirm
Senti, Richard 1996: NAFTA – Die Nordamerikanische Freihandelszone: Entstehung – Vertragsinhalt – Auswirkungen, Schulthess Verlag: Zürich, S. 1
Freihandelzonen in Nordamerika: Ursachen und ökonomische Auswirkungen, von Harald Viktor Proff
Internet: www.nafta-sec-alena.orgwww.wto.comwww.wikipedia.dewww.ftaa-alca.orgwww.naftaworks.org