Internationale Institutionen
SitzungIB Essay-Tutorium10
Europäische Integration
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik.
DETERMINANTE BELEG
Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …)
Vertiefung dereuropäischenIntegration
Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial-bestrebungen Russlands in Osteuropa
NEOREALISMUS
„Neues Selbstbewusstsein”
Situations-abhängige Außenpolitiken
Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg
„Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke
Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“
Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)
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Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
ENTSTEHUNG
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Konferenz von Teheran Konferenz von Jalta Konferenz von San Francisco
„Weltpolizistenkonzept“ 51 Mitglieder, Vetoprinzip
Alliiertes Bündnis gegenüber „Feindstaaten“ Hegemonial induzierte Kooperation; pro-amerikanische Stimmenmehrheit
Akteure erkennen Nutzen, auf globaler Ebene … Erwartungssicherheit zu schaffen abweichendes Verhalten zu erkennen (Verhandlungs-)Kosten zu senken
GRÜNDUNGSPHASE
Blockade des Sicherheitsrates Aufbau von verschiedenen Nebenorganisationen
strategische balancing-Politik der Hauptakteure verhindert jede Form der Kooperation innerhalb des Sicherheitsrats
Kooperation in nicht- militärischen issue-areas wird praktiziert, um … absolute Gewinne zu erhöhen Transaktionskosten zu senken Eigennutzen zu maximieren
NORD-SÜD-KONFLIKT
Aufnahme neuer Mitglieder nach Entkolonialisierung Debatten über neue Weltwirtschafts- ordnung und Entwicklungspolitik 127 Mitglieder (1970) -Mehrheit der Dritte-Welt-Staaten in der Generalversammlung
Hegemonial induzierte Kooperation wird nahezu nutzlos für USA ( unregel- mäßige Zahlungen an UN) „Allianzbildung“ der Dritte- Welt-Staaten
Institutionelle Ausprägung der UN wirkt auf Akteure durch … Vorgabe von Handlungsstrukturen („Plattform“) Gewinnanreize für Dritte-Welt-Staaten
1943―1945 1945―1955 1955―1989
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Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
ENDE DES KALTEN KRIEGS
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Handlungsspielraum und Befugnisse des Sicherheitsrats steigen Somalia-Einsatz (nach Kap. VII), …
Unklarheit über neue Kräfte- und Rollenverteilung nach 1989
Neubelebung der hegemonial induzierten Kooperation Balancing-Politik der USA zur Stabilisierung unterschiedlicher Regionen (Restrukturierung)
Internationale Institution kann … als „set of rules“ bei Neuordnung der Staatenwelt Orientierungshilfe bieten als Katalysator für Koalitionsbildung dienen (insbesondere bei Neuordnung Kooperation statt Unilateralismen begünstigen)
„NEUE KRISE”
Rückschläge (Bosnien, Somalia) Irak-Krieg ohne ausdrückliches UN-Mandat Forderung nach ständigem Sitz durch erstarkende Großmächte (Brasilien, Japan, Deutschland) Hegemon verfolgt neorealistische Machtpolitik, indem kurzfristige, zielbezogene Kooperationen eingegangen werden „coalition of the willing“ Großmächte versuchen, Gegenmacht zu bilden (Deutschland, Frankreich, …) Schwäche internationaler Institutionen in Sicherheitsfragen Kooperation wird nur begünstigt, wenn militärische Macht nicht fungibel Institutioneller Einfluss der UN auf Akteure nicht immer ausreichend, um kooperatives Verhalten zu erzwingenab 1989 ab 1993
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Was war fehl am Platz? Was sollte beibehalten werden? Was war unklar/unverständlich? Verbesserungsvorschläge …
FEEDBACK
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1 Überblick
2 Vereinte Nationena) Organisationb) Kollektive Sicherheit
3 NATO
4 OSZE
Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“
Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“
INTERNATIONALE INSTITUTIONEN
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Vereinte Nationen
WelthandelsorganisationVorgänger: GATT
Internationaler Währungsfonds1
Weltbank1
GLOBAL
INSTITUTION ZIELE
REGIONAL Europäische Union
NATO
OSZE
OAS
Europarat
Afrikanische Union
Arabische Liga
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153
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185
Kollektive Sicherheit
wirtschaftliche Koordination/Streitregelung
Stabilisierung
Finanz-/Währungspolitik
Förderung/Kreditvergabe
1„Bretton-Woods-Institutionen”
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26
56
35
47
53
21
Supranationale Integration
Kollektive Verteidigung
Kollektive Sicherheit;regionale Stabilität
Regulative Zusammenarbeit
Wahrung demokratischer
Standards
Allgemeine Kooperation
Beziehungspflege, Kooperation,Souveränitätswahrung
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1ÜBERBLICK
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Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII
Generalsekretariat Administration
(Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben
Internationaler Gerichtshof
Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder2
Aufgaben entsprechend IGH-Statut
Wirtschafts- und
Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs
Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994
General-versammlung
Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1
verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane
2 3
1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter3bei Aufnahme neuer Mitglieder
BeratungEmpfehlungZustimmung
Wahl
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2aVEREINTE NATIONEN
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UN-Grundsätze Gewaltverbot
souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot
Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell,
gerichtlich, ... Untersuchung/Anrufung des
Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats
Zwangsmaßnahmen „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen
Mechanismus kollektiver Sicherheit Kap. VI
Art. 33Art. 34, 35Art. 36Kap. VIIArt. 40Art. 41Art. 42
ChVN
Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien
Multilateralismus Universalität Inklusivität
Kap. VI
Kap. VII
peace-keeping Friedenssicherung
Gewalt nur als Notwehr
peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung
auch innerstaatliche Konflikte
robust peacekeeping Friedenserzwingung(militärische) Aufgabenerweiterung
ChVN
UN-Friedensmissionen
2bKOLLEKTIVE SICHERHEIT
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Werte- und Zielorientierung an UN-Charta
Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft
Beistandsverpflichtung(bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet)
Erweiterungsoption
VERTRAGSINHALT
1
3
5
10
Art.
Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994)• Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich)Mechanismus kollektiver Sicherheit Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde
1949-1955Gründungs-
phase, Aufbau
1955-1966Konsolidierun
g, Abschreckung
s-strategie1967-1975Entspannungs
-phase
1975-1985Konfrontation-
phase
1985-1989Übergangs-
phase1990-2000
Neudefinition; Erweiterung
seit 2000Zielerweiterun
g
3NATO
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Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975)
1. Hauptphase (1975-1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs
KORB 1 PrinzipienUnverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten
VertrauensbildungErwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz
KORB 2Richtlinien für Zusammenarbeit in ... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit
KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte
2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder)
Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)
Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz
Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse
Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; KommissariatZIELE Friedenssicherung
Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ...
DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich
Körbe
4KSZE/OSZE
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1 Phasen der EU-Integration
2 Zeittafel
3 Organe der EU
Weidenfeld/Wessels: „Europa von A bis Z”
EUROPÄISCHE INTEGRATION
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Gründungsphas
e
Konsolidierungs
- und Krisenphase
Erweiterungs-
undStagnationsphase
„Neuer Schub”
Neue Krise
PHASEN
1950–1957
1958–1969
1969–1985
1986-2005
seit 2005
Gründungsvertrag
EGKS
Römische Verträge
„Fusionsvertrag”
EEA
Maastrichter Vertrag
Vertrag von
Amsterdam
Vertrag von Nizza
EU-
Verfassungsvertrag
Vertrag von Lissabon
VERTRÄGE
1951
1957
1965
1986
1993
1997
2001
2004
2007
Wettbewerb, Produktionsquoten gemeinsame Güterkontrolle
Gründung EURATOM Gründung EWG gemeinsamer Zollabbau gemeinsame Handelspolitik Stabilisierung Landwirtschaft
Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer Kommission Fusionierung von EGKS, EURATOM und EWG Verwirklichung Binnenmarkt Freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr
„3-Säulen-Prinzip” Gründung EU
Demokratisierung Vorbereitung auf Osterweiterung Hoher Vertreter der GASP Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit (in Teilbereichen) Stimmverteilung im Ministerrat Beschlussfassung mit „doppelter Mehrheit” „Vereinheitlichung”
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VERTRAGSINHALT
1PHASEN DER EU-INTEGRATION
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1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010
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GründungsphaseKrisenphaseKonsolidierungsphaseStagnation„Neuer Schub“Neue Krise
ZEITTAFEL 2
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Europäischer Rat Grundsatzentscheidungen, Leitlinien
27 Staats- und Regierungschefs und Kommissionpräsident
Wirtschafts- und Sozialausschuss Vertretung der wirtschaftlichen und sozialen Interessens- verbände 344 Mitglieder
Europäische Kommission Exekutive/Initiativrecht
“Regierung der EU” “Hüterin der Verträge” 27 Kommissare
Ministerrat Gesetzgebung/exekutive Vollmachten
27 Minister (Zusammensetzung ressortabhängig) halbjährlich wechselnde Präsidentschaft
oberstes Recht- sprechungsorgan Kontrollfunktion
EuropäischerGerichtshof
Wirtschafts- prüfung, Aufsicht Ausgabenkontrolle
EuropäischerRechnungshof
Ausschuss der Regionen Vertretung der Regionen und Gemeinden 344 Mitglieder
Kommissions-präsdident ernennt Kommissare Leitlinien/Vertretung
GeneralsekretärHoher Vertreter der
Außen- und Sicherheitspolitik
Europaparlament Gesetzgebug
785 Abgeordnete Budgetierung, Kontrolle
M, Z
Z
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B
B
BeratungErnennung
ZustimmungMisstrauen
BEZ
M BeratendeOrgane
Zwei-Kammern-System
„Prüfungsorgane”
ORGANE DER EU 3
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar!
Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages!
Sommer 1996Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen unddiskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung!
Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt!
Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur!
Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel!
Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie aneinem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts.
Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein.
Frühjahr 2008Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
ZP-FRAGEN ― INSTITUTIONEN
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
Sommer 1991 Skizzieren Sie die Entstehung und die wichtigsten Entwicklungsstufen der Europäischen Gemeinschaft und diskutieren Sie den gegenwärtigen Stand, die Ziele und die Zukunft der Europäischen Union!
Frühjahr 1994 Nennen sie die wichtigsten Institutionen der Europäischen Gemeinschaft!
Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages!
Sommer 1997 Was sind die Grundzüge des Neo-Funktionalismus? Und inwiefern kann dieser Ansatz zum Verständnis der europäischen Integration beitragen?Erklären Sie die Europäische Währungsunion mit Hilfe des Neofunktionalismus und des Intergouvernementalismus.
Frühjahr 2005 Erläutern Sie anhand von zwei Hauptszenarien die Finalitätsdebatte zur künftigen Entwicklung Europas. Beziehen Sie dann einen Standpunkt und begründen Sie, warum und unter welchen Bedingungen das von Ihnen gewählte Szenario die größte Wahrscheinlichkeit besitzt.
Sommer 2008Nach dem Scheitern der Verfassung und dem irischen „Nein“ zum Vertrag von Lissabon steckt der Europäische Integrationsprozess in einer Krise. Inwieweit können Neofunktionalismus und Intergouvernementalismus diese Krise erklären?
ZP-FRAGEN ― EU-INTEGRATION
IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers
ABSCHLUSS-SITZUNG Aufbau, Struktur und Gliederung der Essays
„Die letzte Vorbereitungsphase“ Aktuelle Themen
Kaukasus-Konflikt US-Regierungswechsel Finanzkrise Gaza-Krieg
KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung
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