Stadt Papenburg
Haushaltsplan 2012
Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 2012Seite
1. Statistische Angaben I.12. Haushaltssatzung I.23. Vorbericht I.44. Gesamtergebnishaushalt I.225. Gesamtfinanzhaushalt I.286. Gesamtliste Investitionen I.347. Teilhaushalte:
Fachbereich/Stab Fachdienst
0 01 Bürgermeisterbüro 101 01 Steuerungsdienst 6
02 EDV 1303 Personalservice 17
02 01 Kultur 2203 01 Rechnungsprüfungsamt 5104 01 Gleichstellungsbeauftragte( r ) 5405 01 Bürgerservice / Öffentlichkeitsarbeit 57A1 01 Kämmerei 61
02 Controlling / Kostenrechnung 6703 Steuern / Abgaben 7104 Stadtkasse 77
A2 01 Arbeit / Soziales 8102 Schule / Familie 8903 Jugend 13304 Sport 157
A3 01 Wirtschaftsförderung / Fremdenverkehr 17802 Grundvermögen 19704 Forsten 210
A4 01 Ordnung 21402 Bürgerbüro 23203 Personenstandswesen 240
B1 01 Bauverwaltung 24402 Wohnraumförderung / Wohngeld 25003 Bauaufsicht 25404 Planung 258
B2 01 Zentrale Gebäudeverwaltung 263B3 01 Tiefbauverwaltung 279
02 Technische Infrastruktur 28503 Stadtentwässerung 34104 Grünanlagen (ab 2012 in Bauhof überführt) 35005 Bauhof 35506 Hafen 380
8. Übersicht Ergebnishaushalt je Teilhaushalt 3969. Übersicht Finanzhaushalt je Teilhaushalt 39810. Übersicht Schulden 40011. Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 40112. Übersicht Produktgruppen 40213. Übersicht wesentliche Produkte 40614. Haushaltsvermerke und Budgets 40715. Aufstellung Gebäudeunterhaltung 41216. Stellenplan 41517. 1. Eröffnungsbilanz 2010 42318. Bilanz / Gewinn- und Verlustrechnung VHS Papenburg gGmbH 42419. Beteiligungsbericht 43120. Haushaltssicherungskonzept 43721. Haushaltssicherungsbericht 440
A. Einwohnerzahl:
Nds. Landesamt für Statistik
01.04.1939 11.65110.09.1950 15.17231.12.1997 33.69231.12.2002 34.40331.12.2003 34.24531.12.2004 34.44031.12.2005 34.68431.12.2006 34.89031.12.2007 35.22631.12.2008 35.26831.12.2009 35.07330.06.2010 35.04531.12.2010 35.03230.06.2011 35.159
Lt. Bestand im Melderegister
31.12.2011 35.423
davon Stadtteil Papenburg 24.136
Aschendorf 7.838
Herbrum 947
Tunxdorf 176
Nenndorf 145
Bokel 2.181
B. Gesamtfläche der Stadt: 11.836 ha
davon Stadtteil Papenburg 4.928 ha
Aschendorf 3.221 ha
Herbrum 1.754 ha
Tunxdorf 577 ha
Nenndorf 498 ha
Bokel 858 ha
C. Wirtschaft / Industrie
Sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer
30.06.2008 15.477
30.06.2009 16.143
30.06.2010 16.541
Arbeitslosenquote in Papenburg
Stand: Jan. 2010 7,3%
Jan. 2011 6,9%
Jan. 2012 5,3%
Statistische Angaben
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Haushaltssatzung der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Papenburg in der Sitzung am 15. März 2012 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 53.924.500,00 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 55.253.300,00 Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0,00 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0,00 Euro. 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 47.341.200,00 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 46.481.900,00 Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5.797.700,00 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 10.111.800,00 Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.641.800,00 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.532.800,00 Euro. festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 56.780.700,00 Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 58.126.500,00 Euro.
§ 2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 3.454.800,00 Euro festgesetzt.
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§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.588.000,00 Euro festgesetzt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000,00 Euro festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 330 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 345 v. H. 2. Gewerbesteuer 345 v. H.
Papenburg, den 15. März 2012 ……………………………………….. (Bechtluft) Bürgermeister
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Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
Planzahlen des Haushaltsjahres 2010 Das Haushaltsjahr 2010 war das erste Haushaltsjahr der Stadt Papenburg nach doppischem Haus-haltsrecht. Bedingt durch den Umstellungsprozess erfolgte die Beschlussfassung zum Etat 2010 durch den Rat erst am 20.05.2010. Der Haushaltsplan 2010 enthielt folgende Gesamtwerte:
Ergebnishaushalt
ordentliche Erträge 50.171.300
ordentliche Aufwendungen 52.367.100
Fehlbetrag -2.195.800
außerordentliche Erträge 0
außerordentliche Aufwendungen 0
Fehlbetrag 0
Jahresergebnis lt. Ergebnishaushalt -2.195.800
Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen 41.942.600
Auszahlungen 44.011.100
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -2.068.500
Investitionstätigkeit
Einzahlungen 4.141.100
Auszahlungen 7.903.800
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -3.762.700
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen 6.247.700
Auszahlungen 3.812.000
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 2.435.700
Veränderung des Finanzmittelbestandes: -3.395.500
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Einsparung bei Bewirtschaftungskosten Grundschulen 65.932,55 Einsparung bei Bewirtschaftungskosten Turnhallen 54.015,51 Einsparung Zuschuss DRK 64.000,00 Personalkostenerstattung vom Landkreis (Hartz IV) 66.900,00 Baugenehmigungsgebühren 217.522,69 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 257.670,00
Zinsen aus der Gewerbesteuervollverzinsung 114.608,45
Zinsaufwendungen -202.117,21 Auflösung „andere Rückstellungen“ (gebildet aus letzten „kameralen“ Haushaltsausgaberesten des Verwal-tungshaushalts 2009)
1.451.706,42
Insgesamt ist die Haushaltswirtschaft im ersten doppischen Haushaltsjahr der Stadt Papenburg da-mit erfreulicherweise besser verlaufen als zunächst geplant. Kredite mussten aufgrund der guten Liquiditätslage nicht aufgenommen werden. Defizite aus den letzten kameralen Haushaltsjahren waren nicht vorhanden.
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Ursäch-lich hierfür sind zeitliche Verzögerungen bei der Erfassung und Bewertung des Anlagevermögens und damit auch bei der Berechnung der konkreten Abschreibungen und Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten. Insbesondere die durch externe Gutachter zu erstellenden Wertgutachten für Straßen, Hafenanlagen und Grünflächen sind mit deutlicher Verzögerung erstellt worden. Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 ist vom Rat zusammen mit dem Etat 2012 am 15.03.2012 be-schlossen worden. Derzeit wird intensiv an der Ermittlung der noch für 2010 zu buchenden Beträge gearbeitet. Nach jetzigem Stand dürfte sich das ursprünglich geplante Defizit im Ergebnishaushalt 2010 von 2.195.800 € nahezu vollständig abbauen lassen, obwohl die Differenz aus Abschreibungen und den Erlösen aus der Auflösung von Sonderposten wohl höher ausfallen wird als zunächst veranschlagt. Folgende wesentliche Verbesserungen sind für 2010 zu verzeichnen:
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Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 wird derzeit noch erstellt. Das Abschlussergebnis 2011 kann an dieser Stelle insofern noch nicht dargestellt werden. Es zeichnet sich jedoch im Ergeb-nishaushalt eine deutliche Verbesserung des Abschlussergebnisses ab. Insbesondere bei den wesentlichen Steuereinnahmen sind beachtliche Mehrerträge eingetreten. Dies betrifft sowohl die Gewerbesteuer als auch die Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisun-gen. Darüber hinaus waren auch bei der Konzessionsabgabe und bei den Baugenehmigungsgebüh-
Planzahlen des Haushaltsjahres 2011 Der Haushaltsplan der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2011 wurde am 31.03.2011 beschlos-sen. Ein Nachtragshaushaltsplan ist in 2011 nicht verabschiedet worden. Der Haushaltsplan 2011wies dabei folgende Endsummen aus:
Ergebnishaushalt ordentliche Erträge 50.318.000
ordentliche Aufwendungen 52.149.700 Fehlbetrag -1.831.700 außerordentliche Erträge 0 außerordentliche Aufwendungen 0 Fehlbetrag 0
Jahresergebnis lt. Ergebnishaushalt -1.831.700
Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen 42.882.500
Auszahlungen 43.771.600
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -889.100
Investitionstätigkeit
Einzahlungen 5.709.400 Auszahlungen 9.720.700
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -4.011.300
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen 4.011.300
Auszahlungen 1.347.500
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 2.663.800
Veränderung des Finanzmittelbestandes: -2.236.600
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ren erfreuliche Mehrerträge zu verzeichnen. Auf der Aufwandseite konnten beispielsweise bei Zinsaufwendungen größere Einsparungen erzielt werden. Insgesamt dürfte dies dazu führen, dass das ursprünglich geplante Defizit nicht entstehen wird. Folgende wesentliche Veränderungen sind im Haushaltsjahr 2011 eingetreten:
Zinsanteil aus PPP-Projekt Heinrich-von-Kleist-Schule (geringere Zahlung 2011 aus verzögertem Übergabezeitpunkt) - 134.200,33
Konzessionsabgabe Strom 251.777,21 Konzessionsabgabe Gas 98.971,51 Baugenehmigungsgebühren 254.210,43 Grundsteuer B 40.120,17
Gewerbesteuer 1.935.136,67
daraus erhöhte Gewerbesteuerumlage 484.537,00
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 695.655,00
Schlüsselzuweisungen 478.792,00
Zinsen aus der Gewerbesteuervollverzinsung 126.188,16
Zinserträge aus Geldanlagen 48.920,53
Zinsaufwendungen - 151.779,67
Aus den stark verbesserten Steuereinnahmen und Finanzausgleichsleistungen wird in 2011 eine Rückstellung für die daraus resultierenden Kreisumlageanteile zu bilden sein. Darüber hinaus werden sich aus der mittlerweile fortgeschriebenen Anlagenbuchhaltung auch für 2011 höhere Abschreibungen ergeben als bisher veranschlagt. Unabhängig davon zeigt die Größenordnung der vorstehend genannten Verbesserungen, dass insgesamt eine sehr positive Haushaltsentwicklung stattgefunden hat. Insbesondere die sehr gute konjunkturelle Lage und die sich daraus ergebenden Mehreinnahmen haben hierzu beigetragen.
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Planzahlen des Haushaltsjahres 2012 Der Haushaltsplan der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2011 wurde vom Rat in seiner Sitzung am 15.03.2012 beschlossen. Der Haushaltsplan 2012 weist dabei folgende Endsummen aus:
Planzahlen des Haushaltsjahres 2012 Ergebnishaushalt ordentliche Erträge 53.924.500
ordentliche Aufwendungen 55.253.300 Fehlbetrag -1.328.800 außerordentliche Erträge 0 außerordentliche Aufwendungen 0 Fehlbetrag 0
Jahresergebnis lt. Ergebnishaushalt -1.328.800
Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen 47.341.200
Auszahlungen 46.481.900
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 859.300
Investitionstätigkeit
Einzahlungen 5.797.700 Auszahlungen 10.111.800
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -4.314.100
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen 3.641.800 Auszahlungen 1.532.800
Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 2.109.000
Veränderung des Finanzmittelbe-standes: -1.345.800
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Der Etat 2012 ist als Entwurf erstmals in einer Ratsinformationsveranstaltung am 12.12.2011 in die Beratung eingebracht worden. Danach erfolgte die Vorbehandlung in 3 Sitzungen des Finanzaus-schusses in der Zeit vom 09.01.2012 bis 28.02.2012. Der Etat ist dann in der Sitzung des Rates am 15.03.2012 verabschiedet worden. Die Ergebnishaushalte der Jahre 2012 und 2013 sind weiterhin defizitär. Ab 2014 schließen die Haushalte dann im Ergebnishaushalt mit Überschüssen ab. Insgesamt sind alle Defizite bis 2015 wieder abgebaut. Details hierzu werden nachfolgend noch erläutert.
Gegenüber den Rechnungsergebnissen aus 2010 und den Ansätzen in 2011 ergeben sich ganz er-hebliche Sprünge im Ansatzniveau. Allerdings wurde bei der Rückschau auf das Haushaltsjahr 2011bereits dargestellt, dass sich das Einnahmeniveau aufgrund der guten Konjunkturlage auch be-reits in 2011 deutlich oberhalb der veranschlagten Ansätze bewegte. Für den Zeitraum ab 2012 sind die wesentlichen Steuereinnahmen und Finanzausgleichsleistungen grundsätzlich mit kleinen Ab-schlägen nach den Orientierungsdaten des Landes für den Zeitraum bis 2015 fortgeschrieben wor-den. Darüber hinaus werden sich beim Einkommensteueranteil und beim Umsatzsteueranteil die turnus-mäßig für 2012 anstehenden Anpassungen der Schlüsselzahlen für die Stadt Papenburg mit beacht-lichen Steigerungen bemerkbar machen.
Übersicht über die wichtigsten Einnahmen Einnahmeart Voraussichtliches Aufkommen 2012 Ansätze Aufkommen
Rechnungsergeb-
nisse Haushaltssoll Hebesatz 2011 2010
2012 2011 2010
Grundsteuer A 163.000 € 330% 320% 320% 163.000 € 158.822,55 €
Grundsteuer B 4.490.000 € 345% 335% 335% 4.260.000 € 4.220.831,28 € Gewerbesteuer 12.729.000 € 345% 335% 335% 10.750.000 € 10.386.599,99 € Einkommensteueranteil 7.621.000 € 6.300.000 € 6.547.670,00 € Umsatzsteueranteil 1.472.000 € 1.325.000 € 1.313.759,00 € Schlüsselzuweisungen 7.700.000 € 6.700.000 € 6.400.344,00 € Zuweisungen für Aufga-ben des übertragenen Wirkungskreises 855.000 € 850.000 € 855.200,00 € Konzessionsabgabe - Strom 1.330.000 € 1.288.000 € 1.273.155,81 € - Gas 220.000 € 160.000 € 155.271,61 € zusammen: 1.550.000 € 1.448.000 € 1.428.427,42 € Zusammen 36.580.000 € 31.796.000 € 32.740.081,66 €
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Nachfolgend werden die wesentlichen Umlagen im Aufwandsbereich in ihrer zeitlichen Entwicklung dargestellt. Für 2012 bleibt es bei dem in 2011 auf 47%-Punkte reduzierten Kreisumlagesatz.
Jahr Gewerbesteuerumlage Solidarbei-
trag / Entschul- Kreisumlage Insgesamt
allgemein Solidarzuschlag zusammen
Einheits-umlage
dungs- Betrag Satz Betrag Satz Betrag Satz Betrag Satz umlage in € in % in € in % in € in % in € in € in € in % in €
1985 1.006.286 52 0 0 1.006.286 52 0 0 4.982.392 46,0 5.988.678
1986 1.081.742 52 0 0 1.081.742 52 0 0 5.176.094 46,0 6.257.836
1987 638.296 52 0 0 638.296 52 0 0 5.340.063 46,0 5.978.359
1988 820.005 52 0 0 820.005 52 0 0 5.459.616 46,0 6.279.621
1989 974.388 52 0 0 974.388 52 0 0 5.816.219 46,0 6.790.607
1990 908.462 52 0 0 908.462 52 0 0 6.256.122 46,0 7.164.584
1991 929.085 52 35.734 2 964.819 54 132.011 0 6.421.245 46,0 7.518.075
1992 1.240.350 52 114.255 5 1.354.605 57 240.712 0 7.209.731 46,0 8.805.048
1993 729.130 28 179.054 11 908.184 39 360.093 0 8.736.048 44,0 10.004.325
1994 1.242.354 38 478.058 18 1.720.412 56 404.559 0 8.887.623 44,0 11.012.594
1995 721.235 38 842.867 41 1.564.102 79 502.804 0 9.501.321 46,0 11.568.227
1996 840.493 38 885.228 40 1.725.721 78 475.980 0 9.231.363 52,0 11.433.064
1997 1.254.952 38 1.320.782 40 2.575.734 78 512.335 0 9.477.045 52,0 12.565.114
1998 802.871 45 695.811 39 1.498.682 84 528.561 0 9.446.203 50,0 11.473.446
1999 964.296 45 812.954 38 1.777.250 83 0 0 9.212.919 45,0 10.990.169
2000 871.244 45 737.235 38 1.608.479 83 0 0 9.200.538 45,0 10.809.017
2001 1.218.391 54 875.357 37 2.093.748 91 0 0 9.215.725 45,0 11.309.473
2002 1.962.719 102 0 0 1.962.719 102 0 0 9.001.088 45,0 10.963.807
2003 2.563.348 114 0 0 2.563.348 114 0 0 8.662.104 45,0 11.225.452
2004 1.905.602 82 0 0 1.905.602 82 0 0 9.122.784 47,0 11.028.386
2005 1.738.254 81 0 0 1.738.254 81 0 0 9.480.352 48,5 11.218.606
2006 1.981.670 74 0 0 1.981.670 74 0 0 9.918.968 48,5 11.900.638
2007 1.869.165 73 0 0 1.869.165 73 0 0 11.360.176 48,0 13.229.341
2008 2.101.432 65 0 0 2.101.432 65 0 0 11.944.280 48,0 14.045.712
2009 2.175.462 66 0 0 2.175.462 66 0 0 13.438.168 48,0 15.613.630
2010 2.242.755 71 0 0 2.242.755 71 0 0 12.226.704 48,0 14.469.459
2011 2.764.537 70 0 0 2.764.537 70 0 0 12.256.928 47,0 15.021.465
2012 2.546.000 69 0 0 2.546.000 69 0 100.000 13.514.000 47,0 16.160.000
Übersicht über die Entwicklung der wesentlichen Umlagen
Für die Kreisumlage 2011 ist in der Aufstellung derzeit eine zu bildende Rückstellung noch nicht ent-halten. Ab 2012 ist von den Kommunen zusätzlich eine Entschuldungsumlage einzuplanen.
Seite I.10
Entwicklung der wichtigsten Einnahmen in €
0
5.000.000
10.000.000
15.000.000
20.000.000
25.000.000
30.000.000
35.000.000
40.000.000
80 82 84 86 88 90 92 94 96 98 00 02 04 06 08 10 12 14
Gew erbesteuer Grundsteuern Eink.-St.-Anteil FAG-Leistungen
Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und damit verbundenen Ausgaben in €
01.000.000
2.000.0003.000.0004.000.000
5.000.0006.000.0007.000.0008.000.000
9.000.00010.000.00011.000.000
12.000.00013.000.00014.000.000
15.000.00016.000.000
80 82 84 86 88 90 92 94 96 98 00 02 04 06 08 10 12 14
Kreisumlage Gew erbeSt.Umlagen FAG-Leistungen Gew erbesteuer Grundsteuern
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Entwicklung der Gewerbesteuer in €
0
1.000.000
2.000.000
3.000.000
4.000.000
5.000.000
6.000.000
7.000.000
8.000.000
9.000.000
10.000.000
11.000.000
12.000.000
13.000.000
14.000.000
83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12
VZ-Soll einschl. Nachzahlungen
Entwicklung des Einkommensteueranteils in €
0
1.000.000
2.000.000
3.000.000
4.000.000
5.000.000
6.000.000
7.000.000
8.000.000
9.000.000
96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12
RechErg. EkSt-Anteil Ansätze EkSt-Anteil
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Ergebnishaushalt 2012 Die Planungen 2012 werden neben der deutlich verbesserten Einnahmesituation insbesondere durch die Veranschlagungen zur Landesgartenschau in 2014 stark geprägt. Die nachstehende Auf-stellung zeigt auf, wie stark die Landesgartenschau und insbesondere die in 2012 und 2013 notwen-digen Vorfinanzierungen das Gefüge dieses Haushaltsplanes beeinflussen:
Ergebnishaushalt 2012 2013 2014 2015 zusammen
Erträge 53.924.500 54.253.400 60.684.400 55.833.100
Aufwand 55.253.300 55.883.600 58.109.100 55.447.900
Differenz -1.328.800 -1.630.200 2.575.300 385.200 1.500
darin Beträge Landesgartenschau
2012 2013 2014 2015 zusammen
Rückflüsse 0 0 5.675.000 0
Zahlungen 780.000 2.120.000 3.705.000 470.000
Differenz 780.000 2.120.000 -1.970.000 470.000 1.400.000
Ergebnis ohne LaGa -548.800 489.800 605.300 855.200 1.401.500
Die Landesgartenschau belastet den Ergebnishaushalt der Stadt Papenburg im Planungszeitraum mit insgesamt 1,4 Millionen €. Hinzu kommt im Finanzhaushalt ein weiterer städtischer Eigenmittel-anteil in Höhe von 1 Million €. Begleitende Verkehrsprojekte binden weitere Eigenmittel. Umso be-merkenswerter ist der Umstand, dass trotz der Veranschlagung dieses überregional bedeutsamen Events noch innerhalb des Planungszeitraum ein Abbau der Defizite des Ergebnishaushalts 2012 und 2013 erfolgen kann. Die Finanzstruktur des „normalen“ städtischen Haushalts ist insofern derzeit weitgehend in Ordnung. Haushaltssicherung Da der Etat 2012 nicht ausgeglichen ist und der Defizitabbau erst im letzten Jahr des Planungszeit-raum erfolgt, war vom Rat formal ein Haushaltssicherungskonzept zu verabschieden. Dieses wurde für den Etat 2012 sehr einfach gehalten, das schon der eigentliche Haushaltsplan bis 2015 den Ab-bau aller Defizite und damit die Wiederherstellung des Haushaltsausgleiches beinhaltet. Das Haushaltssicherungskonzept und der Haushaltssicherungsbericht sind dem Haushaltsplan als Anlage 21 und Anlage 21 beigefügt.
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Gebäudeunterhaltung Der Gebäudebestand der Stadt Papenburg wird mittlerweile bis auf wenige Ausnahmen insgesamt von der Zentralen Gebäudeverwaltung verwaltet und bewirtschaftet. Hierfür wurde ein eigenes Pro-dukt eingerichtet. Ab 2011 ist die Zentrale Gebäudeverwaltung als eigener Fachbereich B2 organi-siert. Der von der ZGV bewirtschaftete Aufwand für Gebäudeunterhaltung und Gebäudebewirtschaftung wird über innere Verrechnungen auf die Produkte verteilt. Hierbei erfolgt derzeit noch keine Verrech-nung der Overheadkosten und allgemeinen Sachkosten. Dies wird im Rahmen der weiteren Ausges-taltung der Kostenrechnung vorgenommen. Zu den Ansätzen für die Gebäudeunterhaltung in 2012 sind in der Anlage 15 detaillierte Angaben enthalten. Das Niveau der Gesamtansätze liegt in 2012 mit insgesamt 723.800,- € deutlich über dem Niveau vor 2010. Allerdings ist der generelle Bedarf an zusätzlichen Gebäudesanierungsmaßnah-men auch dauerhaft noch sehr hoch.
Kassenlage Die Kassenlage war in 2011 insgesamt immer noch sehr stabil. Echte Liquiditätskredite mussten nicht aufgenommen werden. Es waren durchgängig sogar erhebliche Liquiditätsbestände festgelegt. Allerdings sind die vorhandenen liquiden Mittel zu großen Teilen durch bereits veranschlagte, aber noch nicht umgesetzte Maßnahmen aus Vorjahren vorbelegt. Die im Etat ausgewiesene Zinsen für Kassenkredite beinhalten weitestgehend interne Verzinsungen einer zweckgebundenen Rücklage sowie Kontoführungsgebühren, Beträge für EC-Cash-Systeme etc. Auch der Start in das Haushaltsjahr 2012 verläuft liquiditätstechnisch immer noch sehr positiv. Zum Jahreswechsel war immer noch ein Liquiditätsbestand von über 9 Mio. € und damit sogar ein im Ver-gleich zum Vorjahr leicht erhöhter Betrag vorhanden. Daneben stehen aus Haushaltsresten für Kre-ditaufnahmen weitere Liquiditätsspielräume zur Verfügung. Zwar ist generell ein sukzessiver Rückgang des Liquiditätsbestandes zu erwarten, jedoch sind aus heutiger Sicht auch mittelfristig keine Liquiditätsengpässe zu erwarten. Im Planungszeitraum bis 2015 ist ein deutlicher Abbau der Liquidität vorgesehen. Selbst bei Berück-sichtigung der Tatsache, dass der aktuell sehr hohe Liquiditätsbestand durch Vorbelastungen aus vorherigen Haushalten teilweise gebunden ist, überschreitet der Betrag möglicher Liquiditätslücken in keinem Fall den nach § 4 der Haushaltssatzung zulässigen Höchstbetrag der Liquiditätskredite.
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Kreditwirtschaft ohne nur zusammen:
Hh.-Reste Hh.-Reste
Schuldenstand am 31.12.2009: 23.001.166,69 € 4.008.039,22 € 27.009.205,91 €
Bewegungen in 2010: tatsächliche Tilgung: 1.274.256,66 €
Betragskorrekturen ohne Geldfluss: 0,00 € reguläre Kreditaufnahmen: 0,00 € neu gebildete Haushaltseinnahmereste: 3.762.700,00 € verfallene Haushaltseinnahmereste aus Vorjahren: -2.460.000,00 €
Schuldenstand am 31.12.2010: 21.726.910,03 € 5.310.739,22 € 27.037.649,25 €
Bewegungen in 2011: Tilgung: 1.243.553,33 €
Neuaufnahme: 0,00 € neu gebildete Haushaltseinnahmereste: 4.011.300,00 € verfallene Haushaltseinnahmereste aus 2009: -1.548.039,22 €
maximaler Schuldenstand am 31.12.2011: 20.483.356,70 € 7.774.000,00 € 28.257.356,70 €
Bewegungen in 2012: Tilgung: Kreisschulbaukasse 36.800,00 €
Kreditmarkt 1.309.000,00 €
1.345.800,00 € -1.345.800,00 €
Neuaufnahme:
aus Ermächtigung 2011: 3.454.800,00 €
maximal aus Haushalts-
resten: 7.774.000,00 €
zusammen: 11.228.800,00 € 11.228.800,00 €
Veränderung 2011: 9.883.000,00 €
maximaler Schuldenstand am 31.12.2012: 30.366.356,70 € 0,00 € 30.366.356,70 €
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Schuldenübersicht Schuldenstand Einwohner Pro-Kopf-Verschuldung amtl. Einwohnerzahl aufgrund der
am € des Landesamtes für amtlichen Statistik (30.06. des EWO-Zahl Vorjahres)
01.01.1981 21.646.161 27.571 785
01.01.1982 23.063.271 27.772 830
01.01.1983 23.275.548 27.976 832
01.01.1984 23.932.973 28.201 849
01.01.1985 23.655.232 28.375 834
01.01.1986 24.168.001 28.565 846
01.01.1987 24.771.918 28.694 863
01.01.1988 26.132.470 28.729 910
01.01.1989 26.139.607 28.829 907
01.01.1990 26.732.623 29.356 911
01.01.1991 26.902.725 29.759 904
01.01.1992 28.451.537 30.475 934
01.01.1993 26.870.242 31.151 863
01.01.1994 25.278.001 32.015 790
01.01.1995 23.739.244 32.599 728
01.01.1996 25.768.808 33.200 776
01.01.1997 28.097.995 33.738 833
01.01.1998 27.066.180 33.709 803
01.01.1999 30.927.990 33.736 917
01.01.2000 32.391.371 33.703 961
01.01.2001 34.240.489 33.878 1.011
01.01.2002 33.481.017 34.149 980
01.01.2003 32.785.728 34.365 954
01.01.2004 31.262.594 34.335 911
01.01.2005 30.528.249 34.378 888
01.01.2006 29.163.966 34.519 845
01.01.2007 27.844.989 34.797 800
01.01.2008 26.505.419 35.200 753
01.01.2009 25.129.972 35.381 710
01.01.2010 23.001.167 35.157 654
01.01.2011 21.726.910 35.045 620
01.01.2012 20.483.357 35.159 583
(ohne HER)
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25.0
00.0
00
30.0
00.0
00
35.0
00.0
00
40.0
00.0
0019731974197519761977197819791980198119821983198419851986198719881989199019911992199319941995199619971998199920002001200220032004200520062007200820092010201120122013201420152016
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te
Seite I.17
Entwicklung der Kredite im Planungszeitraum 2012 bis 2015
2012 2013 2014 2015 Kreditaufnahme gesamt: 3.641.800 5.647.800 3.159.000 0 davon Umschul-dung: 187.000 1.521.000 3.159.000 0 reguläre Neuauf-nahme: 3.454.800 4.126.800 0 0
Tilgungen gesamt 1.532.800 2.832.600 6.534.600 1.548.600 davon Umschuldun-gen 187.000 1.521.000 3.159.000 0
reguläre Tilgungen 1.345.800 1.311.600 3.375.600 1.548.600
daraus Neuver-schuldung 2.109.000 2.815.200 -3.375.600 -1.548.600
Neuverschuldung kumuliert: 0
Verkennen darf man bei dieser Darstellung nicht, dass neben den Schuldendienstleistungen für re-guläre Kreditmarktdarlehn weitere langfristige Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts-geschäften aus dem PPP-Projekt „Neubau Schulzentrum Kleiststraße“ ab 2012 mit Belastungen für den städtischen Haushalt in Höhe von rd. 800.000,- € zu veranschlagen waren.
050
100150
200250300350400450500550600650700750800850900950
1.0001.0501.100
1981 1983 1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011
Pro-Kopf-Verschuldung
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Die vorstehende Aufstellung zeigt, dass sich zumindest aus dem neuen Investitionsprogramm 2012 bis 2015 keine Nettoneuverschuldung ergibt. Der Zuwachs im Kreditvolumen resultiert vielmehr aus noch vorhandenen Haushaltsresten. In Vor-jahren ist soweit wie möglich im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten jeweils eine Bereinigung der nicht mehr benötigten Haushaltsreste erfolgt. Die Veränderungen im Kreditbestand sind bei den Veranschlagung von Zins– und Tilgungsleistun-gen berücksichtigt worden.
Nach den Erfahrungen der letzen Jahre werden echte Kreditaufnahmen auch aus den neuen Er-mächtigungen erst mit einigem Zeitverzug tatsächlich relevant, da sich zum einen die technische und finanzielle Umsetzung von Maßnahmen verzögert und die Liquiditätslage ein Hinausschieben der Kreditaufnahmen ermöglicht. Daraus können sich auch für die prognostizierten Schuldendienstbelas-tungen noch Einsparpotenziale ergeben.
Für die Schulden muss folgender Schuldendienst aufgebracht werden:
Jahr Zinsen Tilgung Sondertilgung Tilgungen
regulär gesamt 2005 1.461.835,45 1.364.283,37 0,00 1.364.283,37 2006 1.351.428,90 1.343.996,92 0,00 1.343.996,92 2007 1.248.587,95 1.339.569,54 0,00 1.339.569,54 2008 1.174.289,45 1.375.447,24 0,00 1.375.447,24 2009 1.055.277,90 1.323.976,17 804.828,80 2.128.804,97 2010 988.047,76 1.274.256,66 0,00 1.274.256,66 2011 901.739,58 1.243.553,33 0,00 1.243.553,33 2012 960.000,00 1.345.800,00 0,00 1.345.800,00 2013 1.145.000,00 1.311.600,00 0,00 1.311.600,00 2014 1.230.000,00 1.279.600,00 2.096.000,00 3.375.600,00 2015 1.180.000,00 1.286.900,00 261.700,00 1.548.600,00
Schuldendienst
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
1.200.000
1.400.000
1.600.000
1.800.000
2.000.000
2.200.000
2.400.000
2.600.000
2.800.000
3.000.000
3.200.000
3.400.000
3.600.000
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
ZinsenTilgungen gesamtTilgungen regulär
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Investitionen: Die Investition sind im Investitionsprogramm für den gesamten Planungszeitraum 2012 bis 2015 ein-zeln dargestellt. Für 2012 werden durch diesen Haushaltsplan konkret folgende wesentliche Maß-nahmen angestoßen oder fortgeführt:
Zuschüsse an SKFM, Sozialer Ökohof, Diakonisches Werk
Zuschüsse an das Marienkrankenhaus (Intermediate Care, Brandschutzmaßnahmen, Frühchenstation Außenanlagen Heinrich-Middendorf-Schule
Busparkplatz Heinrich-von-Kleist-Schule
Neubau Krippenraum St. Marien
Anbau Umkleiden Schiedsrichter Waldstadion
Planungskosten Rahmenplan Obenende
Neubau "Bahnspange"
Baugebiete (unter anderem Spillmannsweg, 2. BA)
Ausbau Bülte, Krüskamp
Ampelanlage Friesenstraße / Zur Seeschleuse
Erschließung Gewerbegebiet "Nienhauser Bogen"
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, 2. BA
Umgestaltung Parkplätze zw. Hauptkanal und Emscenter
Maßnahmen an Kläranlagen, Leitungsbau
Landesgartenschau (Baumwipfelpfad, Mehrgenerationenspielplatz, Maßnahmen aus Wettbewerb) Umrüstung Seeschleuse
Entwicklung der Investitionen
Jahr Auszahlungen Zuwendungen Beiträge Eigenanteil
von Dritten u.ä.
2012 10.111.800 3.376.800 1.248.000 5.487.000
2013 12.195.300 5.411.500 715.000 6.068.800
2014 6.146.700 1.825.700 350.000 3.971.000
2015 6.201.100 2.233.200 363.000 3.604.900
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Schlussbemerkungen: Die Haushaltssituation der Stadt Papenburg hat sich gegenüber dem Vorjahresplan deutlich verbes-sert. Das Einnahmeniveau bei Steuern und Finanzausgleichsleistungen ist konjunkturbedingt erheb-lich gestiegen. Trotz Durchführung der Landesgartenschau in 2014 mit durchaus beachtlichen finanziellen Belastun-gen für die Stadt Papenburg sind alle Defizite bis 2015 abgebaut. Im Finanzplanungszeitraum ergibt sich aus dem neuen Investitionsprogramm 2012 bis 2015 keine Nettoneuverschuldung. Da der Abbau der Defizite aus 2012 und 2013 nicht bis 2014, sondern erst in 2015 erfolgt, ist formal ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Dies ist allerdings vor dem Hintergrund der eigentlich ausreichend positiven Finanzrahmendaten entsprechend einfach gehalten worden. Voraussetzung für eine dauerhaft gute Haushaltslage der Stadt ist sicherlich zum einen ein gesun-des Wirtschaftswachstum, verbunden mit entsprechend gutem Steueraufkommen. Darüber hinaus müssen weiterhin erhebliche Anstrengungen unternommen werden, um Einsparungen bei freiwilligen Ausgaben sowie eine Verbesserung der Einnahmesituation zu erreichen. Der Bürgermeister I.A.
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Stadt Papenburg
1 von 6
Bezeichnung
Ordentliche Erträge
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Auflösungserträge aus Sonderposten
sonstige Transfererträge
öffentlich - rechtliche Entgelte
23.007.915,82
7.940.301,02
0,00
47.476,83
5.456.229,55
01
02
03
04
05
23.148.000
8.525.000
6.905.300
39.500
5.357.400
26.865.000
9.267.800
6.621.100
39.500
5.429.800
27.700.000
9.297.700
6.606.200
39.500
5.454.800
28.325.000
9.533.100
6.510.700
39.500
5.465.000
28.950.000
9.778.500
6.475.700
39.500
5.465.300
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz Planung
301100301200301300302100302200303100303200
311100313100
313110
314000
314100
314101
314102
314200
314410314600
314700
314800
316101
316110
316120
316130
316140
316160
316170
316180
337121
337122
337123
337124
321100
321500322100
331100332100332110332111332112
Grundsteuer AGrundsteuer BGewerbesteuerGemeindeanteil an der EinkommensteuerGemeindeanteil an der UmsatzsteuerVergnügungssteuerHundesteuer
Schlüsselzuweisungen vom LandZuweisungen vom Land für Aufgaben desübertragenen WirkungskreisesZuweisungen vom Land nach dem NFVG fürbesondere AufgabenbereicheZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke vom BundZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke vom LandZuweisungen vom Land nachBehindertengleichstellungsgesetzZuschuss vom Land zur diesozialpädagogische BetreuungZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke vom LandkreisFörderungen der Bundesagentur für ArbeitZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke von sonstigen öffentlichenSonderrechnungenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke von privaten UnternehmenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke von übrigen Bereichen
Erträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom BundErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom LandErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom LandkreisErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von Zweckverbänden unddergl.Erträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom sonstigen öffentlichenBereichErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von sonstigen öffentlichenSonderrechnungenErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von privaten UnternehmenErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von übrigen Bereichen(Vereine etc.)Erträge aus der Auflösung von SonderpostenErschließungsbeiträgeErträge aus der Auflösung von SonderpostenStraßenausbaubeiträgeErträge aus der Auflösung von SonderpostenSchmutzwasserbeiträgeErträge aus der Auflösung von SonderpostenNiederschlagswasserbeiträge
Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz;KostenersatzRückzahlung gewährter HilfenKostenbeiträge und Aufwendungsersatz;Kostenersatz
VerwaltungsgebührenBenutzungsgebühren und ähnliche EntgelteBestattungsgebührenHafengelderNutzungsgebühren Hafenschlepper
158.822,554.220.831,28
10.386.599,996.547.670,001.313.759,00
252.614,00127.619,00
6.400.344,00855.200,00
0,00
0,00
44.187,62
0,00
0,00
529.506,60
16.069,342.403,51
66.435,65
26.154,30
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
11.586,58
35.450,25440,00
1.013.535,434.442.694,12
0,000,000,00
163.0004.260.000
10.750.0006.300.0001.325.000
225.000125.000
6.700.000850.000
0
34.000
99.800
0
0
594.100
39.50023.000
89.600
95.000
0
505.100
0
0
6.400.200
0
0
0
0
0
0
0
1.500
38.0000
803.7004.553.700
000
163.0004.490.000
12.729.0007.621.0001.472.000
250.000140.000
7.700.000855.000
30.900
24.400
11.200
3.100
52.000
508.100
36.5000
8.600
38.000
174.100
1.724.200
435.200
4.700
405.200
21.900
37.600
71.300
2.611.300
877.800
198.400
59.400
1.500
38.0000
855.6004.201.200
63.000240.00070.000
166.000 4.580.00013.111.000 7.923.000 1.529.000
250.000 141.000
7.770.000 860.000
30.900
0
11.200
3.100
52.000
497.700
29.200 0
5.600
38.000
170.500
1.709.000
427.800
4.700
399.800
21.900
37.600
70.900
2.627.800
875.900
200.400
59.900
1.500
38.000 0
855.600 4.221.200
63.000 245.000 70.000
169.000 4.672.000
13.373.000 8.162.000 1.557.000
250.000 142.000
8.000.000 865.000
30.900
0
11.200
3.100
52.000
497.700
29.6000
5.600
38.000
157.700
1.654.600
414.300
4.700
396.900
21.900
34.000
70.900
2.619.200
875.700
200.400
60.400
1.500
38.0000
855.600 4.231.400
63.000 245.000 70.000
172.0004.765.000
13.640.0008.395.0001.585.000
250.000143.000
8.240.000870.000
30.900
0
11.200
3.100
52.000
497.700
30.0000
5.600
38.000
152.900
1.632.800
403.600
4.700
394.500
21.900
33.400
69.400
2.631.400
868.800
201.400
60.900
1.500
38.0000
855.6004.231.700
63.000245.00070.000
Gesamtergebnishaushalt 2012Planung
Seite I.22
Stadt Papenburg
2 von 6
Bezeichnung
privatrechtliche Entgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
aktivierte Eigenleistungen
sonstige ordentliche Erträge
Summe ordentliche Erträge
Ordentliche Aufwendungen
Aufwendungen für aktives Personal
871.225,89
2.830.311,39
325.428,79
0,00
3.991.638,53
44.470.527,82
10.330.147,43
06
07
08
09
11
12
13
858.900
2.616.800
151.400
198.500
2.517.200
50.318.000
10.904.900
822.200
2.371.400
126.600
160.000
2.221.100
53.924.500
11.099.300
817.200
2.385.300
121.600
160.000
1.671.100
54.253.400
11.227.500
817.200
8.036.200
116.600
160.000
1.681.100
60.684.400
11.412.200
817.200
2.349.200
116.600
160.000
1.681.100
55.833.100
11.630.000
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz Planung
341100341101341102341103341104341105341110342100342110
346100346101346102346103346104346110346120
346130346150
348100348200348400
348410348500
348600
348700
348800
361700361800
365100
369100
369910
369920
371100
351100356100356200
358210
358220
358270
359100359110359120
401100
Mieten und PachtenFischerei- und JagdpachtenLandpachtenHektarenpachtenVerpachtung von IndustriegeländeErbbauzinsenErstattung von BewirtschaftungskostenErträge aus VerkaufErträge aus Einspeisung StromPhotovoltaikanlageSonstige privatrechtliche LeistungsentgelteEintrittsgelderTeilnehmergebührenKartenvorverkaufsgebührenEntgelte für AnzeigenVersicherungserstattung (ohne Totalschäden)Versicherungserstattung Gebäude (ohneTotalschäden)Schadensersatz von DrittenErstattung für Privatnutzungen öffentlicherAnlagen/Einrichtungen
Kostenerstattungen vom LandKostenerstattungen vom LandkreisKostenerstattungen vom sonstigenöffentlichen BereichPersonalkostenerstattungenKostenerstattungen von verbundenenUnternehmen, Beteiligungen undSondervermögenKostenerstattungen von sonstigenöffentlichen SonderrechnungenKostenerstattungen von privatenUnternehmenKostenerstattungen von übrigen Bereichen
Zinserträge von KreditinstitutenZinserträge vom sonstigen inländischenBereichGewinnanteile aus verbundenenUnternehmen und BeteiligungenVerzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungenErträge aus der Anlage derVersorungsrücklagen für aktive BeschäftigteErträge aus der Anlage derVersorungsrücklagen fürVersorgungsempfänger
Aktivierte Eigenleistungen
KonzessionsabgabenBußgelderSäumniszuschläge, Mahngebühren,Stundungszinsen etc.Erträge aus der Auflösung vonRückstellungen zu PersonalaufwandErträge aus der Auflösung vonInstandhaltungsrückstellungenErträge aus der Auflösung andererRückstellungenAndere sonstige ordentliche ErträgeVermischte EinnahmenEinnahmen zur Pflege vonKompensationsflächen
Beamtenbezüge
481.209,510,000,000,000,000,000,00
44.075,490,00
283.006,110,000,000,000,00
22.301,879.397,72
29.648,241.586,95
1.449.835,93864.024,1734.055,62
0,00257.204,89
0,00
102.539,40
122.651,38
103.130,59108,27
634,42
214.608,45
3.518,42
3.428,64
0,00
1.428.427,4238.581,05
182.982,65
350.822,66
433.038,22
1.451.706,42
87.431,8818.648,23
0,00
1.236.190,33
453.100000000
95.5000
281.8000000
9.0000
19.5000
1.472.900814.90030.000
0124.200
8.400
71.000
95.400
45.000100
800
100.000
2.800
2.700
198.500
1.448.00032.60060.000
287.300
660.000
0
15.00014.300
0
1.214.300
389.4005.600
25.0003.500
18.00014.00013.60012.80030.000
0208.00061.50011.300
1.0009.000
0
19.5000
1.340.500703.100
0
20.200134.200
8.400
69.500
95.500
20.000100
1.000
100.000
2.800
2.700
160.000
1.550.00031.10060.000
0
550.000
0
015.00015.000
1.327.400
384.400 5.600
25.000 3.500
18.000 14.000 13.600 12.800 30.000
0 208.000 61.500 11.300 1.000 9.000
0
19.500 0
1.337.900 703.100
0
20.200 135.000
8.400
85.000
95.700
15.000 100
1.000
100.000
2.800
2.700
160.000
1.550.000 31.100 60.000
0
0
0
0 15.000 15.000
1.352.000
384.400 5.600
25.000 3.500
18.000 14.000 13.600 12.800 30.000
0 208.000 61.500 11.300 1.000 9.000
0
19.5000
1.337.900 703.100
0
9.600 5.811.000
8.400
70.500
95.700
10.000100
1.000
100.000
2.800
2.700
160.000
1.560.000 31.100 60.000
0
0
0
0 15.000 15.000
1.378.900
384.4005.600
25.0003.500
18.00014.00013.60012.80030.000
0208.00061.50011.3001.0009.000
0
19.5000
1.327.900703.100
0
6.000137.000
8.400
71.000
95.800
10.000100
1.000
100.000
2.800
2.700
160.000
1.560.00031.10060.000
0
0
0
015.00015.000
1.406.300
Gesamtergebnishaushalt 2012Planung
Seite I.23
Stadt Papenburg
3 von 6
Bezeichnung
Aufwendungen für Versorgung
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
260.912,00
9.171.145,34
14
15
0
9.764.700
0
10.518.000
0
9.135.300
0
9.157.300
0
9.173.300
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz Planung
401200401800401900402100402200403200403210404100
404110
405100
406100
407100
407200
407300
415100
416100
421100
421110421120421130421131421200
421201421202421203421204421205421206421207421208
421209
421210421212421213421214421215421216421217421218421220421221
421222421223422100422200
423100423101423210424100
424101424102
ArbeitnehmerentgelteEntgelte für drittmittelfinanzierte KräfteEntgelte für sonstige BeschäftigteUmlage Versorgungskasse BeamteUmlage Versorgungskasse ArbeitnehmerBeiträge Sozialvers. ArbeitnehmerUnfallversicherung ArbeitnehmerBeihilfen und Unterstützungsleistungen fürBeamte und ArbeitnehmerUntersuchungskosten Beamte undArbeitnehmerZuführungen zu Pensionsrückstellungen fürBeamte und ArbeitnehmerZuführungen zu Beihilferückstellungen fürBeamte und ArbeitnehmerZuführungen zu Rückstellungen fürAltersteilzeitZuführungen zu Rückstellungen für nichtgenommenen UrlaubZuführungen zu Rückstellungen für geleisteteÜberstunden
Zuführungen zu Pensionsrückstellungen fürVersorgungsempfängerZuführungen zu Beihilferückstellungen fürVersorgungsempfänger
Unterhaltung der Grundstücke und baulichenAnlagenUnterhaltung von SchulhöfenUnterhaltung der PhotovoltaikanlageUnterhaltung Friedhof AschendorfUnterhaltung von EhrenmalenUnterhaltung des sonstigen unbeweglichenVermögensWartung der HydrantenUnterhaltung Parkanlage AltenkampUnterhaltung der SpielplätzeUnterhaltung der SkateranlageUnterhaltung der SportanlagenUnterhaltung der Park- und GartenanlagenRenovierung des BaumbestandesRückschnitt der Linden am FriedhofAschendorfUnterhaltung/Pflege vonKompensationsflächenUnterhaltung Straßen, Wege, PlätzeUnterhaltung bewegliche BrückenUnterhaltung StraßenbeleuchtungUnterhaltung von GewässernUnterhaltung von PumpstationenUnterhaltung LeitungsnetzUnterhaltung von RegenwassergräbenPflege der KriegsgräberUnterhaltung der UmschlagsanlagenUnterhaltung der Hafenanlagen und desVorhafensUnterhaltung der DockschleuseUnterhaltung der GleisanlagenUnterhaltung des beweglichen VermögensErwerb geringwertigerVermögensgegenstände bis 150 Euro ohneUmsatzsteuerMieten und PachtenNutzungsgebühr StadthalleLeasingkosten DienstfahrzeugeBewirtschaftung der Grundstücke undbaulichen AnlagenBewirtschaftung der PhotovoltaikanlageBewirtschaftungskosten eigenverantwortlicheSchule
6.245.921,52110.008,14
75.720,74559.995,00523.072,79
1.225.092,8247.084,20
164.465,87
5.500,00
0,00
0,00
95.616,33
22.185,48
19.294,21
232.542,00
28.370,00
981.385,56
93.910,300,000,000,00
3.846.261,08
0,000,000,000,000,000,000,000,00
0,00
0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00
0,000,00
271.990,5793.458,96
90.085,850,000,00
2.470.265,17
0,000,00
6.405.600158.80061.500
558.800547.100
1.293.30048.500
168.200
8.500
311.500
37.600
91.200
0
0
0
0
1.200.500
77.500000
3.215.800
00000000
0
0000000000
00
334.800153.400
97.80000
3.029.800
00
6.441.800129.40089.000
603.900559.800
1.292.10053.500
176.600
9.000
313.000
37.600
66.200
0
0
0
0
1.267.700
85.0001.300
23.10013.50058.500
6.00015.00087.000
2.00060.00071.00010.000
6.500
15.000
593.000120.000270.000
5.00045.000
185.00075.000
5.90022.000
1.500.000
50.00063.000
337.700122.400
73.20036.60029.400
1.528.700
1.5005.500
6.566.600 131.900 87.500
615.000 570.300
1.316.800 54.500
180.000
9.000
302.800
36.700
4.400
0
0
0
0
852.200
50.000 1.300
23.100 3.500
28.500
6.000 15.000 77.000 2.000
60.000 72.500 10.000
0
15.000
553.000 100.000 270.000
5.000 45.000
186.000 50.000 5.900
24.000 800.000
20.000 63.000
341.600 99.400
73.200 36.600 33.400
1.522.800
1.600 5.500
6.697.800 134.600 87.500
627.000 581.300
1.342.700 55.000
183.500
9.000
281.000
33.900
0
0
0
0
0
854.200
50.000 1.300
23.100 3.500
28.500
6.000 15.000 77.000 2.000
60.000 78.500 10.000 6.500
15.000
563.000 100.000 270.000
5.000 45.000
186.000 50.000 5.900
24.000 800.000
20.000 63.000
346.600 100.400
73.200 36.600 33.400
1.559.100
1.600 5.500
6.831.700137.30087.500
639.100592.500
1.369.20055.500
187.000
9.000
281.000
33.900
0
0
0
0
0
848.200
50.0001.300
23.1003.500
28.500
6.00015.00077.0002.000
60.00078.50010.000
0
15.000
563.000100.000270.000
5.00045.000
186.00050.0005.900
24.000800.000
20.00063.000
346.600101.400
73.20036.60033.400
1.601.200
1.7005.500
Gesamtergebnishaushalt 2012Planung
Seite I.24
Stadt Papenburg
4 von 6
Bezeichnung
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0,00
1.062.928,00
16
17
8.359.800
1.306.800
8.947.900
1.447.000
8.809.100
1.677.000
8.662.100
1.780.000
8.616.800
1.727.000
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz Planung
424103424104
424105424106424107
424108
424109
424110424111424112424120
424121424150425100425110
425120
426100426110426120427100
427101427102427103427104427105427106427110427111427112427120427130427140427150427160427171427172
427173427174427175427176427177427178427179428140429101429103
471102
471120
471130471140471150471160471170
451700
Bewirtschaftungskosten SchulbetriebBewirtschaftungskostenBinnenschifffahrtsfreilichtmuseumVersicherung der Ausstellungen AltenkampBewirtschaftung Geräte SportanlagenKostenerstattung an GmbH für Hausmeisterkleines TheaterBewirtschaftungskosten Betrieb KunstschuleZinnoberBewirtschaftungskosten Betrieb FriedhofAschendorfBewirtschaftung KläranlagenBewirtschaftungskosten PumpstationenBewirtschaftungskosten LeitungsnetzBewirtschaftungskostenSeeschleuse/HafenamtBewirtschaftungskosten DockschleuseBewirtschaftung unbebaute GrundstückeHaltung von FahrzeugenUnterhaltung und Betrieb desFluidrohrleitungssystemsUnterhaltung und Betrieb desHafenschleppers / ArbeitsbootesBesondere Aufwendungen für BeschäftigteAusbildungsaufwandFortbildungsaufwandBesondere Verwaltungs- undBetriebsaufwendungenAusschmückungen, Fahnen etc.VerbrauchsmittelWerbungInformationsmaterialAusstellungskostenVeranstaltungskostenAllgemeine EhrungenEhrenpreise für SportveranstaltungenEhrungen von SportlernRepräsentationskostenAufwand LeitbilderstellungProjekt "KreuzfahrtrouteBudget JugendstadtratÖffentlichkeitsarbeitMaßnahmen der Jugendpflege - FerienpassKosten Ergänzung LandesfinanzierungGanztagsschuleKosten Sprachförderung von EinschulungWinterdienstEnergiekosten StraßenbeleuchtungVergütung an UnternehmenBestattungskostenPlanungs- / GutachterkostenKüchenhilfe / zusätzliche VerbrauchsmittelWarenEDV-Administration in SchulenTouristische Maßnahmen und Citymarketing
AfA auf übrige immaterielleVermögensgegenständeAfA auf bebaute Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte an bebautenGrundstückenAfA auf GebäudeAfA auf das InfrastrukturvermögenAfA auf Maschinen und technische AnlagenAfA auf FahrzeugeAfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung
Zinsaufwendungen an Kreditinstitute
0,000,00
0,000,000,00
0,00
0,00
0,000,000,000,00
0,000,00
637.509,980,00
0,00
164.605,290,000,00
431.249,85
0,000,000,000,000,000,00
11.471,130,000,00
6.088,01589,62
67.727,474.546,50
0,000,000,00
0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00
0,00
0,00
0,000,000,000,000,00
972.882,79
00
000
0
0
0000
00
712.3000
0
137.30014.000
0657.500
000000
14.50000
6.3007.000
02.100
000
0000000
104.10000
16.000
237.900
1.206.8006.293.700
341.100159.600104.700
1.045.800
30.0002.500
10.0005.000
16.000
7.500
3.700
960.000128.000100.000117.000
26.00070.000
373.100290.000
47.000
48.50029.20066.50057.500
70090.80036.200
2.00026.800
274.00016.000
1.0004.0006.3001.200
03.5007.500
30.90036.000
50050.000
230.000187.00012.50070.10086.000
024.000
143.000
6.200
0
1.499.9007.049.500
152.600145.20094.500
960.000
30.000 2.500
9.300 5.000
16.000
7.500
3.700
960.000 128.000 100.000 117.000
26.000 70.000
373.400 290.000
32.000
45.000 31.000 66.500 56.500
700 89.300 36.200 2.000
26.800 269.000 16.000 1.000 4.000 6.300 1.500
0 3.500 7.500
30.900 36.000
500 50.000
210.000 187.000 12.500 70.100 86.000
0 24.000
143.000
5.300
0
1.374.500 7.048.100
151.900 136.500 92.800
1.145.000
30.000 2.500
9.300 5.000
16.000
7.500
3.700
960.000 128.000 100.000 117.000
26.000 70.000
373.600 290.000
32.000
45.000 31.000 51.500 56.500
700 89.300 36.200 2.000
26.800 259.000 16.000 1.000 4.000 6.300 1.500
0 3.500 7.500
30.900 36.000
500 50.000
190.000 187.000 12.500 70.100 86.000
0 24.000
143.000
3.600
0
1.291.500 7.002.900
149.400 123.200 91.500
1.230.000
30.0002.500
9.3005.000
16.000
7.500
3.700
960.000128.000100.000117.000
26.00070.000
373.900290.000
32.000
45.00031.00051.50056.500
70089.30036.2002.000
26.800244.00016.0001.0004.0006.3001.500
03.5007.500
30.90036.000
50050.000
190.000187.00012.50070.10086.000
024.000
143.000
1.600
0
1.330.0006.949.600
143.400102.70089.500
1.180.000
Gesamtergebnishaushalt 2012Planung
Seite I.25
Stadt Papenburg
5 von 6
Bezeichnung
Transferaufwendungen
sonstige ordentliche Aufwendungen
Summe ordentliche Aufwendungen
ordentliches Ergebnis
außerordentliche Erträge
19.469.410,36
1.663.874,01
41.958.417,14
2.512.110,68
31.771,80
18
19
20
21
22
19.916.900
1.896.600
52.149.700
-1.831.700
0
22.040.900
1.200.200
55.253.300
-1.328.800
0
23.795.900
1.238.800
55.883.600
-1.630.200
0
25.860.400
1.237.100
58.109.100
2.575.300
0
23.078.900
1.221.900
55.447.900
385.200
0
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz Planung
451800
452100459200
431110431300
431500
431600
431700
431710431800
431810
433100
433200
433900433910433920434100437100437200
441100
441101442100
442110
442120
442900
442910442911442912
442913442914442950442960443100443110443120444100444110444120444130444150445000
445100
445200
445700
449100
Zinsaufwendungen an sonstigen inländischenBereichZinsaufwendungen für LiquiditätskrediteVerzinsung von Steuernachzahlungen
Abwasserabgabe für KleineinleiterZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an Zweckverbände und dergl.Zuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an verbundene Unternehmen,Beteiligungen und SondervermögenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an sonstige öffentlicheSonderrechnungenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an private UnternehmenStädtepartnerschaftenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an übrige Bereichelaufende Zuweisungen und Zuschüsse anVereineSoziale Leistungen an natürliche Personenaußerhalb von EinrichtungenSoziale Leistungen an natürliche Personen inEinrichtungenSonstige soziale LeistungenWohngeld - MietzuschussWohngeld - LastenzuschussGewerbesteuerumlageAllgemeine Umlagen an LandKreisumlage
Sonstige Personal- undVersorgungsaufwendungenDienstjubiläen und sonstige EhrungenAufwendungen für ehrenamtliche undsonstige TätigkeitAufwandsentschädigungen für ehrenamtlicheund sonstige TätigkeitVerdienstausfallentschädigungen fürehrenamtliche und sonstige TätigkeitSonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Rechten und DienstenSonstige MitgliedsbeiträgeBeitrag an das Nds. StudieninstitutBeitrag an den KommunalenArbeitgeberverbandBeitrag an StädtetagBeitrag an Städte- und GemeindebundVerfügungsmittelSchülerbeförderungGeschäftsaufwendungenZuschüsse an FraktionenTagungen, BesprechungenSteuern, Versicherungen, SchadensfälleEigenschadenversicherungHaftpflichtversicherungSchülerunfallversicherungAbwasserabgabe für KläranlagenErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an BundErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an LandErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an LandkreisErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an private UnternehmenWeitere sonstige Aufwendungen auslaufender Verwaltungstätigkeit
0,00
20.225,9669.819,25
0,0082.089,68
415.898,35
473,00
591.418,60
0,002.368.140,54
0,00
0,00
0,00
1.541.931,190,000,00
2.242.755,000,00
12.226.704,00
3.717,97
0,0077.581,19
76.776,52
8.879,00
30.984,05
61.863,790,000,00
0,000,000,000,00
442.006,890,000,00
135.397,040,000,000,000,00
10.902,14
24.363,47
46.321,16
6.840,00
738.240,79
156.000
25.00080.000
085.600
444.100
0
690.100
02.618.800
0
33.300
100.000
1.465.00000
2.280.0000
12.200.000
4.000
0122.000
87.200
7.000
25.000
70.80000
0000
498.00000
145.5000000
8.200
22.000
40.000
6.900
860.000
357.000
50.00080.000
2.300131.300
1.224.100
0
385.900
7.0002.576.700
91.200
2.400
100.000
01.085.000
275.0002.546.000
100.00013.514.000
0
3.20049.900
130.900
15.000
0
51.20018.000
1.300
13.5004.8003.000
33.000500.300
6.900500
03.500
58.00092.000
142.0008.200
25.000
40.000
0
0
352.000
100.000 80.000
2.300 131.300
2.564.100
0
385.900
4.500 2.577.200
91.200
2.400
100.000
0 1.085.000
275.000 2.623.000
100.00013.854.000
0
7.000 49.900
155.900
15.000
0
51.200 18.000 1.300
13.500 4.800 3.000
33.000 510.100
6.900 500
0 3.500
58.000 92.000
142.000 8.200
25.000
40.000
0
0
340.000
130.000 80.000
2.300 131.300
4.149.100
0
385.900
4.500 2.628.700
91.200
2.400
100.000
0 1.085.000
275.000 2.675.000
100.000 14.230.000
0
5.100 49.900
155.900
15.000
0
51.200 18.000 1.300
13.500 4.800 3.000
33.000 510.300
6.900500
0 3.500
58.000 92.000
142.000 8.200
25.000
40.000
0
0
327.000
140.00080.000
2.300131.300
914.100
0
385.900
4.5002.679.200
91.200
2.400
100.000
01.085.000
275.0002.728.000
100.00014.580.000
0
4.80049.900
155.900
15.000
0
51.20018.0001.300
13.5004.8003.000
33.000495.400
6.900500
03.500
58.00092.000
142.0008.200
25.000
40.000
0
0
Gesamtergebnishaushalt 2012Planung
Seite I.26
Stadt Papenburg
6 von 6
Bezeichnung
außerordentliches Ergebnis
JahresergebnisÜberschuss (+) / Fehlbetrag (-)Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
Ergebnis unter Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen
31.771,80
2.543.882,48
4.062.202,96
4.062.202,96
0,00
2.543.882,48 *)
24
25
26
27
28
29
0
-1.831.700
4.418.200
4.418.200
0
-1.831.700
0
-1.328.800
4.489.100
4.489.100
0
-1.328.800
0
-1.630.200
4.507.200
4.507.200
0
-1.630.200
0
2.575.300
4.542.100
4.542.100
0
2.575.300
0
385.200
4.580.700
4.580.700
0
385.200
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz Planung
501220
381110381120
381140381150
381160
381180
381190
481110481120481140481150481160481180481190
Versicherungserstattungen allgemein, soweitTotalschaden o.ä.
Erträge aus VerwaltungskostenerstattungenErträge aus Leistungsverrechnungen anAbwasserErstattung Gebäudekosten an ZGVErträge aus Leistungsverrechnungen anBauhofErträge aus Leistungsverrechnungen an ZGVHandwerkerErträge aus Leistungsverrechnungen anGärtnereiErstattung Sachkosten an Bauhof
VerwaltungskostenerstattungenLeistungsverrechnung an AbwasserErstattung Gebäudekosten an ZGVLeistungsverrechnung an BauhofLeistungsverrechnung Handwerker an ZGVLeistungsverrechnung an GärtnereiErstattung Sachkosten an Bauhof
31.771,80
336.618,7414.253,75
1.123.439,401.751.639,51
384.972,71
451.278,85
0,00
336.618,7414.253,75
1.123.439,401.751.639,51
384.972,71451.278,85
0,00
0
234.00016.700
1.690.6001.684.500
342.700
415.700
34.000
234.00016.700
1.690.6001.684.500
342.700415.70034.000
0
335.10016.700
1.603.0002.138.700
386.100
0
9.500
335.10016.700
1.603.0002.138.700
386.1000
9.500
0
335.100 16.700
1.621.100 2.138.700
386.100
0
9.500
335.100 16.700
1.621.100 2.138.700
386.1000
9.500
0
335.100 16.700
1.656.000 2.138.700
386.100
0
9.500
335.100 16.700
1.656.000 2.138.700
386.1000
9.500
0
335.10016.700
1.694.6002.138.700
386.100
0
9.500
335.10016.700
1.694.6002.138.700
386.1000
9.500
Gesamtergebnishaushalt 2012Planung
*) Hinweis: Das im Haushaltsplan dargestellte Ergebnis für 2010 wird nicht richtig dargestellt, da insbesondere Abschreibungen und Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten aufgrund von Verzögerungen bei der Erstellung der 1. Eröffnungsbilanz noch nicht eingebucht werden konnten.
Seite I.27
Stadt Papenburg
1 von 6
Gesamtfinanzhaushalt 2012
601100601200601300602100602200603100603200
611100613100
613110
614000
614100
614101
614102
614200
614410614600
614700
614800
621100
621500622100
631100632100632110632111632112
641100641101641102641103641104641105641110642100642110
646100646101646102646103646104646110
646120
646130646150
648100648200648400
648410648500
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz PlanungPlanung
161.559,324.243.924,52
10.582.013,346.558.658,001.313.759,00
234.505,31127.459,14
6.400.344,00855.200,00
0,00
0,00
26.600,00
0,00
0,00
524.174,22
38.539,222.403,51
67.728,60
32.600,00
13.844,04
28.740,07240,00
876.452,174.565.815,34
0,000,000,00
467.553,890,000,000,000,000,000,00
40.639,180,00
272.206,610,000,000,000,00
44.194,65
9.134,13
30.421,621.586,95
1.468.539,07865.060,69
37.773,30
0,00257.204,89
163.0004.260.000
10.750.0006.300.0001.325.000
225.000125.000
6.700.000850.000
0
34.000
99.800
0
0
594.100
39.50023.000
89.600
95.000
1.500
38.0000
803.7004.553.700
000
453.100000000
95.5000
281.8000000
9.000
0
19.5000
1.472.900814.90030.000
0124.200
163.0004.490.000
12.729.0007.621.0001.472.000
250.000140.000
7.700.000855.000
30.900
24.400
11.200
3.100
52.000
508.100
36.5000
8.600
38.000
1.500
38.0000
855.6004.201.200
63.000240.00070.000
389.4005.600
25.0003.500
18.00014.00013.60012.80030.000
0208.00061.50011.3001.0009.000
0
19.5000
1.340.500703.100
0
20.200134.200
166.000 4.580.000
13.111.000 7.923.000 1.529.000
250.000 141.000
7.770.000 860.000
30.900
0
11.200
3.100
52.000
497.700
29.200 0
5.600
38.000
1.500
38.000 0
855.600 4.221.200
63.000 245.000 70.000
384.400 5.600
25.000 3.500
18.000 14.000 13.600 12.800 30.000
0 208.000 61.500 11.300 1.000 9.000
0
19.500 0
1.337.900 703.100
0
20.200 135.000
169.000 4.672.000
13.373.000 8.162.000 1.557.000
250.000 142.000
8.000.000 865.000
30.900
0
11.200
3.100
52.000
497.700
29.6000
5.600
38.000
1.500
38.0000
855.600 4.231.400
63.000 245.000
70.000
384.4005.600
25.0003.500
18.000 14.000 13.600 12.800 30.000
0 208.000
61.500 11.300
1.0009.000
0
19.5000
1.337.900 703.100
0
9.600 5.811.000
172.0004.765.000
13.640.0008.395.0001.585.000
250.000143.000
8.240.000870.000
30.900
0
11.200
3.100
52.000
497.700
30.0000
5.600
38.000
1.500
38.0000
855.6004.231.700
63.000245.00070.000
384.4005.600
25.0003.500
18.00014.00013.60012.80030.000
0208.00061.50011.3001.0009.000
0
19.5000
1.327.900703.100
0
6.000137.000
Steuern und ähnliche Abgaben
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
sonstige Transfereinzahlungen
öffentlich-rechtliche Entgelte
privatrechtliche Entgelte
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
23.221.878,63
7.947.589,55
42.824,11
5.442.267,51
865.737,03
2.826.620,96
1
2
3
4
5
6
23.148.000
8.525.000
39.500
5.357.400
858.900
2.616.800
26.865.000
9.267.800
39.500
5.429.800
822.200
2.371.400
27.700.000
9.297.700
39.500
5.454.800
817.200
2.385.300
28.325.000
9.533.100
39.500
5.465.000
817.200
8.036.200
28.950.000
9.778.500
39.500
5.465.300
817.200
2.349.200
Bezeichnung
Grundsteuer AGrundsteuer BGewerbesteuerGemeindeanteil an der EinkommensteuerGemeindeanteil an der UmsatzsteuerVergnügungssteuerHundesteuer
Schlüsselzuweisungen vom LandZuweisungen vom Land für Aufgaben desübertragenen WirkungskreisesZuweisungen vom Land nach dem NFVG fürbesondere AufgabenbereicheZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevom BundZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevom LandEinzahlungen vom Land nachBehindertengleichstellungsgesetzZuschuss vom Land zur die sozialpädagogischeBetreuungZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevom Landkreis / von GemeindenFörderungen der Bundesagentur für ArbeitZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevon sonstigen öffentlichen SonderrechnungenZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevon privaten UnternehmenZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevon übrigen Bereichen
Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz;KostenersatzRückzahlung gewährter HilfenKostenbeiträge und Aufwendungsersatz;Kostenersatz
VerwaltungsgebührenBenutzungsgebühren und ähnliche EntgelteBestattungsgebührenHafengelderNutzungsgebühren Hafenschlepper
Mieten und PachtenFischerei- und JagdpachtenLandpachtenHektarenpachtenVerpachtung von IndustriegeländeErbbauzinsenErstattung von BewirtschaftungskostenEinzahlungen aus VerkaufEinzahlungen aus Einspeisung StromPhotovoltaikanlageSonstige privatrechtliche LeistungsentgelteEintrittsgelderTeilnehmergebührenKartenvorverkaufsgebührenEntgelte für AnzeigenEinzahlungen aus Versicherungserstattungen (ohneTotalschäden)Einzahlungen aus VersicherungserstattungenGebäude (ohne Totalschäden)Einzahlungen aus Schadensersatz von DrittenEinzahlung für Privatnutzung öffentlicher Anlagen /Einrichtungen
Kostenerstattungen vom LandKostenerstattungen vom LandkreisKostenerstattungen vom sonstigen öffentlichenBereichPersonalkostenerstattungenKostenerstattungen von verbundenen
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Stadt Papenburg
2 von 6
Gesamtfinanzhaushalt 2012
648600
648700648800
661700661800
665100
669100
651100652200652300656100656200
659100
659110659120
701100701200701800701900702100702200703200703210704100
704110
721100
721110721120721130721131721200
721201721202721203721204721205721206721207721208721209721210721212721213721214721215721216721217721218721220721221721222721223722100722200723100
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz PlanungPlanung
8.400,00
68.732,21120.910,80
81.339,36108,27
1.778,42
193.159,95
1.428.427,4266.131,99
207.096,1837.342,94
117.711,66
56.010,78
18.173,660,00
1.235.449,076.243.121,52
110.008,1477.571,69
559.995,00523.072,79
1.225.092,8247.084,20
171.086,47
4.493,61
726.796,85
21.619,710,000,000,00
2.346.173,12
0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00
281.475,3991.620,1388.195,97
8.400
71.00095.400
45.000100
800
100.000
1.448.00090.500
332.10032.60060.000
213.500
14.3000
1.214.3006.405.600
158.80061.500
558.800547.100
1.293.30048.500
168.200
8.500
1.200.500
77.500000
3.215.800
000000000000000000000
338.800149.40097.800
8.400
69.50095.500
20.000100
1.000
100.000
1.550.00088.600
504.70031.10060.000
160.000
15.00015.000
1.327.4006.441.800
129.40089.000
603.900559.800
1.292.10053.500
176.600
9.000
1.267.700
85.0001.300
23.10013.50058.500
6.00015.00087.0002.000
60.00071.00010.0006.500
15.000593.000120.000270.000
5.00045.000
185.00075.0005.900
22.0001.500.000
50.00063.000
346.200113.90073.200
8.400
85.000 95.700
15.000 100
1.000
100.000
1.550.000 88.600
366.900 31.100 60.000
160.000
15.000 15.000
1.352.000 6.566.600
131.900 87.500
615.000 570.300
1.316.800 54.500
180.000
9.000
852.200
50.000 1.300
23.100 3.500
28.500
6.000 15.000 77.000 2.000
60.000 72.500 10.000
0 15.000
553.000 100.000 270.000
5.000 45.000
186.000 50.000 5.900
24.000 800.000 20.000 63.000
350.100 90.900 73.200
8.400
70.500 95.700
10.000100
1.000
100.000
1.560.000 88.600
482.300 31.100 60.000
160.000
15.000 15.000
1.378.900 6.697.800
134.600 87.500
627.000 581.300
1.342.700 55.000
183.500
9.000
854.200
50.0001.300
23.1003.500
28.500
6.000 15.000 77.000
2.000 60.000 78.500 10.000
6.500 15.000
563.000 100.000 270.000
5.000 45.000
186.000 50.000
5.900 24.000
800.000 20.000 63.000
355.100 91.900 73.200
8.400
71.00095.800
10.000100
1.000
100.000
1.560.00088.600
666.80031.10060.000
160.000
15.00015.000
1.406.3006.831.700
137.30087.500
639.100592.500
1.369.20055.500
187.000
9.000
848.200
50.0001.300
23.1003.500
28.500
6.00015.00077.0002.000
60.00078.50010.000
015.000
563.000100.000270.000
5.00045.000
186.00050.0005.900
24.000800.00020.00063.000
355.10092.90073.200
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
sonstige haushaltswirksame Einzahlungen
Summe der Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeitAuszahlungen für aktives Personal
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und fürgeringwertige Vermögensgegenstände
276.386,00
1.930.894,63
42.554.198,42
10.196.975,31
7.274.388,65
8
9
10
11
13
145.900
2.191.000
42.882.500
10.464.600
9.764.700
121.100
2.424.400
47.341.200
10.682.500
10.499.000
116.100
2.286.600
48.097.200
10.883.600
9.116.300
111.100
2.412.000
54.739.100
11.097.300
9.138.300
111.100
2.596.500
50.107.300
11.315.100
9.154.300
Bezeichnung
Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichenSonderrechnungenKostenerstattungen von privaten UnternehmenKostenerstattungen von übrigen Bereichen
Zinseinzahlungen von KreditinstitutenZinseinzahlungen vom sonstigen inländischenBereichGewinnanteile aus verbundenen Unternehmen undBeteiligungenVerzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen
KonzessionsabgabenEinzahlungen aus erhaltener UmsatzsteuerEinzahlungen aus der Erstattung von VorsteuernBußgelderSäumniszuschläge, Mahngebühren,Stundungszinsen etc.Sonstige Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeitVermischte EinzahlungenEinzahlungen zur Pflege von Kompensationsflächen
BeamtenbezügeArbeitnehmerentgelteEntgelte für drittmittelfinanzierte KräfteEntgelte für sonstige BeschäftigteUmlage Versorgungskasse BeamteUmlage Versorgungskasse ArbeitnehmerBeiträge Sozialvers. ArbeitnehmerUnfallversicherung ArbeitnehmerBeihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte undArbeitnehmerUntersuchungskosten Beamte und Arbeitnehmer
Unterhaltung der Grundstücke und baulichenAnlagenUnterhaltung von SchulhöfenUnterhaltung der PhotovoltaikanlageUnterhaltung Friedhof AschendorfUnterhaltung von EhrenmalenUnterhaltung des sonstigen unbeweglichenVermögensWartung der HydrantenUnterhaltung Parkanlage AltenkampUnterhaltung der SpielplätzeUnterhaltung der SkateranlageUnterhaltung der SportanlagenUnterhaltung der Park- und GartenanlagenRenovierung des BaumbestandesRückschnitt der Linden am Friedhof AschendorfUnterhaltung/Pflege von KompensationsflächenUnterhaltung Straßen, Wege, PlätzeUnterhaltung bewegliche BrückenUnterhaltung StraßenbeleuchtungUnterhaltung von GewässernUnterhaltung von PumpstationenUnterhaltung LeitungsnetzUnterhaltung von RegenwassergräbenPflege der KriegsgräberUnterhaltung der UmschlagsanlagenUnterhaltung der Hafenanlagen und des VorhafensUnterhaltung der DockschleuseUnterhaltung der GleisanlagenUnterhaltung des beweglichen VermögensErwerb geringwertiger VermögensgegenständeMieten und Pachten
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Stadt Papenburg
3 von 6
Gesamtfinanzhaushalt 2012
723101723210724100
724101724102
724103724104
724105724106724107
724108
724109
724110724111724112724120724121724150725100725110
725120
726100726110726120727100727101727102727103727104727105727106727110727111727112727120727130727140727150727160727171727172
727173727174727175727176727177727178727179728140729101729103
751700751800
752100759200
731110731300
731500
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz PlanungPlanung
0,000,00
2.423.206,26
0,000,00
0,000,00
0,000,000,00
0,00
0,00
0,000,000,000,000,000,00
631.971,340,00
0,00
147.759,110,000,00
423.411,580,000,000,000,000,000,00
11.754,040,000,00
5.973,011.630,87
67.727,475.073,80
0,000,000,00
0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00
988.047,760,00
19.840,0269.729,25
0,0082.089,68
490.665,81
00
3.029.800
00
00
000
0
0
000000
712.3000
0
137.30014.000
0657.500
000000
14.50000
6.3007.000
02.100
000
0000000
104.10000
1.045.800156.000
25.00080.000
085.600
444.100
36.60029.400
1.528.700
1.5005.500
30.0002.500
10.0007.500
16.000
7.500
3.700
960.000128.000100.000117.00026.00070.000
373.100290.000
47.000
48.50029.20066.50057.500
70071.80036.2002.000
26.800271.50016.0001.0004.0006.3001.200
03.5007.500
30.90036.000
50050.000
230.000187.00012.50070.10086.000
024.000
143.000
960.000357.000
50.00080.000
2.300131.300
1.224.100
36.600 33.400
1.522.800
1.600 5.500
30.000 2.500
9.300 7.500
16.000
7.500
3.700
960.000 128.000 100.000 117.000 26.000 70.000
373.400 290.000
32.000
45.000 31.000 66.500 56.500
700 70.300 36.200 2.000
26.800 266.500 16.000 1.000 4.000 6.300 1.500
0 3.500 7.500
30.900 36.000
500 50.000
210.000 187.000 12.500 70.100 86.000
0 24.000
143.000
1.145.000 352.000
100.000 80.000
2.300 131.300
2.564.100
36.600 33.400
1.559.100
1.6005.500
30.0002.500
9.3007.500
16.000
7.500
3.700
960.000 128.000 100.000 117.000
26.000 70.000
373.600 290.000
32.000
45.000 31.000 51.500 56.500
700 70.300 36.200
2.000 26.800
256.500 16.000
1.0004.0006.3001.500
03.5007.500
30.900 36.000
500 50.000
190.000 187.000
12.500 70.100 86.000
0 24.000
143.000
1.230.000 340.000
130.000 80.000
2.300 131.300
4.149.100
36.60033.400
1.601.200
1.7005.500
30.0002.500
9.3007.500
16.000
7.500
3.700
960.000128.000100.000117.00026.00070.000
373.900290.000
32.000
45.00031.00051.50056.500
70070.30036.2002.000
26.800241.50016.0001.0004.0006.3001.500
03.5007.500
30.90036.000
50050.000
190.000187.00012.50070.10086.000
024.000
143.000
1.180.000327.000
140.00080.000
2.300131.300
914.100
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
Transferauszahlungen
1.077.617,03
19.681.055,00
14
15
1.306.800
19.916.900
1.447.000
22.040.900
1.677.000
23.795.900
1.780.000
25.860.400
1.727.000
23.078.900
Bezeichnung
Nutzungsgebühr StadthalleLeasingkosten DienstfahrzeugeBewirtschaftung der Grundstücke und baulichenAnlagenBewirtschaftung der PhotovoltaikanlageBewirtschaftungskosten eigenverantwortlicheSchuleBewirtschaftungskosten SchulbetriebBewirtschaftungskostenBinnenschifffahrtsfreilichtmuseumVersicherung der Ausstellungen AltenkampBewirtschaftung Geräte SportanlagenKostenerstattung an GmbH für Hausmeister kleinesTheaterBewirtschaftungskosten Betrieb KunstschuleZinnoberBewirtschaftungskosten Betrieb FriedhofAschendorfBewirtschaftung KläranlagenBewirtschaftungskosten PumpstationenBewirtschaftungskosten LeitungsnetzBewirtschaftungskosten Seeschleuse/HafenamtBewirtschaftungskosten DockschleuseBewirtschaftung unbebaute GrundstückeHaltung von FahrzeugenUnterhaltung und Betrieb desFluidrohrleitungssystemsUnterhaltung und Betrieb des Hafenschleppers /ArbeitsbootesBesondere Auszahlungen für BeschäftigteAuszahlungen für AusbildungAuszahlungen für FortbildungBesondere Verwaltungs- und BetriebsauszahlungenAusschmückungen, Fahnen etc.VerbrauchsmittelWerbungInformationsmaterialAusstellungskostenVeranstaltungskostenAuszahlungen für allgemeine EhrungenEhrenpreise für SportveranstaltungenEhrungen von SportlernAuszahlungen für RepräsentationskostenAuszahlungen LeitbilderstellungAuszahlungen Projekt "Kreuzfahrtroute"Auszahlungen Budget JugendstadtratÖffentlichkeitsarbeitMaßnahmen der Jugendpflege - FerienpassKosten Ergänzung LandesfinanzierungGanztagsschuleKosten Sprachförderung von EinschulungWinterdienstEnergiekosten StraßenbeleuchtungVergütung an UnternehmenBestattungskostenPlanungs- / GutachterkostenKüchenhilfe / zusätzliche VerbrauchsmittelWarenEDV-Administration in SchulenTouristische Maßnahmen und Citymarketing
Zinsauszahlungen an KreditinstituteZinsauszahlungen an sonstigen inländischenBereichZinsauszahlungen für LiquiditätskrediteVerzinsung von Steuernachzahlungen
Abwasserabgabe für KleineinleiterZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckean Zweckverbände und dergl.Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckean verbundene Unternehmen, Beteiligungen undSondervermögen
Seite I.30
Stadt Papenburg
4 von 6
Gesamtfinanzhaushalt 2012
731600
731700
731710731800
731810733100
733200
733900733910733920734100737100737200
741100741101742100
742110
742120
742900
742910742911742912742913742914742950742960743100743110743120744100744110744120744130744150744200744300745000
745100
745200
745700
749100
681100681200
681600
681700681800
689121689122689123689124689191689192
AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ansatz PlanungPlanung
473,00
588.252,84
0,002.368.421,19
0,000,00
0,00
1.553.438,480,000,00
2.371.010,000,00
12.226.704,00
3.682,970,00
77.708,47
74.456,52
4.044,50
31.452,52
61.863,790,000,000,000,000,000,00
395.566,890,000,00
135.397,040,000,000,000,00
225.030,2120.620,4510.810,41
24.575,85
46.320,50
6.840,00
850.298,35
1.847.377,71217.040,97
5.000,00
0,0030.677,51
980.313,169.500,12
117.302,6138.587,078.052,845.040,00
0
690.100
02.618.800
033.300
100.000
1.465.00000
2.280.0000
12.200.000
4.0000
122.000
87.200
7.000
25.000
70.800000000
498.00000
145.5000000
413.0009.0008.200
22.000
40.000
6.900
860.000
977.5001.725.000
0
060.000
1.755.0000
70.00020.000
00
0
385.900
7.0002.576.700
91.2002.400
100.000
01.085.000
275.0002.546.000
100.00013.514.000
03.200
49.900
130.900
15.000
0
51.20018.0001.300
13.5004.8003.000
33.000500.300
6.900500
03.500
58.00092.000
142.000575.40017.9008.200
25.000
40.000
0
19.000
2.059.1001.017.700
0
300.0000
1.027.0000
100.00025.00050.000
0
0
385.900
4.500 2.577.200
91.200 2.400
100.000
0 1.085.000
275.000 2.623.000
100.000 13.854.000
0 7.000
49.900
155.900
15.000
0
51.200 18.000 1.300
13.500 4.800 3.000
33.000 510.100
6.900 500
0 3.500
58.000 92.000
142.000 437.600 17.900 8