Die wertvollste Marke der Welt?
http://www.cokesideoflife.de/html/flash.html
Und ihr Markenwert? (In $M)(nach Interbrand – für 2008)
Markenschutz
Patent- und Lizenzvertragsrecht II
Alexandra Krause & Carmen Kullmann
Markenschutz
Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise
Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen
Markenschutz international
Was ist eine Marke?
„The consumer‘s idea of a product.“ David Ogilvy
... Im Sinne des Markenschutzgesetzes:
„Alle grafisch darstellbaren Zeichen, sofern sie der
Unterscheidung der eigenen Waren oder Dienstleistungen von denjenigen der Konkurrenz dienen.“
Markenwerte der wertvollsten Marken
Interbrand – best global brands – ranking 2008
Markenwerte in der Krise: Finanzsektor fallend
Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“
2007
2008
Aber: starke Marken sind auch in Krisen stark
Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“
2007
2008
Marken sind wertvoll und müssen auch in der Krise geschützt werden:
... Und wie???
... durch Markenschutz:in der CH z.B. durch Eintragung bei Swissreg
Swissreg = offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum
Wer ist zuständig für Markenschutz in der Schweiz?
IGE – Eidgenössisches Institut für
geistiges Eigentum
www.ige.ch
Gegründet 1888 Seit 1996: selbständige öffentlichrechtliche Anstalt Betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom Verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit Im Handelsregister eingetragen
Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum
Markenschutz
Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise
Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen
Markenschutz international
Vorgehen Markenschutz in der Schweiz:
6 Schritte:
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
MarkenprüfungEintragung
(Registrierung)Beanstandung/
Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Vorgehen: 1. Recherche
Suche durch swissreg offizielles Publikations-
organ der IGE
Markenanwalt
bei Konfliktfall oder
Unsicherheit
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Vorgehen: 2. Hinterlegung (Anmeldung)
GesuchElektronische Anmeldungssystem: e-trademark oder Formulareinsendung per Post
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Übersicht: Markenprüfung/Eintragung/Publikation
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Eintragung ins Register Zurückweisung
Innert 30 Tagen:
Beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen
Publikation
Dreimonatige Widerspruchsfrist
oder
Vorgehen: 3. Markenprüfung
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Die Marke darf nicht beschreibend sein«Apfel» kann deshalb für Äpfel bzw. Obst nicht eingetragen werden
Dreidimensionale MarkenDie Wortmarke WATCHES beispielsweise ist für Uhren nicht schutzfähig
Aber: Hinzufügung eines unterscheidungskräftigen Elements z.B. MEIER
Die Marke darf nicht täuschend seinEigenschaften der Ware, z.B. Herkunft, Beschaffenheit oder Qualität
Die Marke darf nicht gegen geltendes Recht verstossenz.B. Schweizer Kreuz nicht für Waren verwenden
Vorgehen : 4. Eintragung (Registrierung)
Unproblematische Gesuche: direkte Eintragung Restlichen Gesuche:
Max. 6 Monaten nach Bezahlung der Hinterlegungsgebühr geprüft und anschliessend eingetragen oder beanstandet.
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Vorgehen: 5. Beanstandung oder Publikation
Publikation auf www.swissreg.chErhalt einer Eintragungsbescheinigung
Beanstandung: Formelle oder materielle Mängel
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Stellung nehmen Mängel beheben
oder
Vorgehen: 6. Widerspruch oder Schutz
Recherche
Hinterlegung (Anmeldung)
Markenprüfung Eintragung (Registrierung)
Beanstandung/ Publikation
Widerspruch/SchutzMarkenanwalt?
Eine Markeneintragung/Schutz ist während 10 Jahren ab Hinterlegungsdatum gültig Die Schutzdauer kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängertwerden.
Dreimonatige WiderspruchsfristInhaber von älteren Marken, die identisch oder ähnlichsind, können während dieser Frist Widerspruch gegen das Zeicheneinlegen.
Markenschutz
Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise
Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen
Markenschutz international
Wie lassen sich Marken international schützen?
Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt= Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU
www.oami.europa.eu
Wie lassen sich Marken international schützen?
Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt= Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU
www.oami.europa.eu
United States of America:US Patent & Trademark Office= an agency of the US depatment of commerce
www.uspto.gov
Markenschutz
Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise
Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen
Markenschutz international
Fragen??
Merci!!
Markenschutz - Quellenverzeichnis
www.ige.ch www.swissreg.ch www.oami.europa.eu www.uspto.gov www.cokesideoflife.de/html/flash.html Interbrand – best global brands – ranking 2008 Millward Brown (30.04.08)
Backup
Markenwert und Aktienkurs
Millward Brown (30.04.08)
Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
United States of America:United States Patent and Trademark Office