ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 I
AmtsblattAmtsblatt für BerlinHerausgeber: Landesverwaltungsamt Berlin
68. Jahrgang 31. Dezember 2018
Sachwortregister 2018
A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III
B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV
D . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V
E . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VI
F . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VIII
G . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX
H . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . X
I . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XI
J. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XII
K . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XII
L . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIII
M . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIV
O . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIV
P . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XIV
Q . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII
R . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII
S . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII
T . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XX
U . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XX
V . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XXI
W . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXII
Z . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .XXIV
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 II
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Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 III
A
AbfälleAbfallwirtschaftsplan für das Land Berlin - Fortschreibung des Teilplans gefährliche Abfälle 5687
Abgeordnetenhaus/BezirksverordnetenversammlungenErsatz von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses von Berlin und der Bezirks-verordnetenversammlungen 1641, 1957, 4057, 5685
AbschiebungsgewahrsamAusführungsvorschriften zu § 13 des Gesetzes über den Abschiebungs-gewahrsam im Land Berlin - Beirat 5501
Ordnung für den Abschiebungsgewahrsam im Land Berlin (Gewahrsamsordnung) 4934
AktenordnungenAllgemeine Verfügung über die Aktenordnung für
das Sozialgericht des Landes Berlin (Aktenordnung SG - AktO-SG) 1739, 6687
die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Staatsanwaltschaften und der Amtsanwaltschaft 1739, 6375
die Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Berlin (Aktenordnung-VwG) 6242
ArbeitsgerichtsgesetzVerlängerung der Geltungsdauer der Ausführungsvorschriften zu § 18 des Arbeitsgerichtsgesetzes 3174
ArtenMaßnahmenblätter gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nummer 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten 2486
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nummer 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 4659
ArzneimittelversorgungVerwaltungsvorschriften zum Verfahren der Arzneimittelversorgung im Berliner Justizvollzug 2474
AusbildungÄnderung der Ausbildungsregelung über die Berufsausbildung zum/zur
Fachpraktiker für Dialogmarketing/Fachpraktikerin für Dialogmarketing 7049
Fahrzeugpfleger/Fahrzeugpflegerin 3789
Ausbildungsregelung über die Berufsausbildung zum/zur
Fachpraktiker für Lagerlogistik/Fachpraktikerin für Lagerlogistik 7025
Fachpraktiker Technischer Produktdesigner/Fachpraktikerin Technische Produktdesignerin Fachrichtung Maschinen- und Anlagenkonstruktion 7037
Festsetzung der Ausbildungskapazität für die Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst 22
AusgleichVerwaltungsvorschriften über den Ausgleich für die Tätigkeit von Dienstkräften der Berliner Verwaltung zur Unterstützung der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2018 in Berlin im Rahmen der Bundesratspräsidentschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin (VV Ausgleich TDE 2018) 4521
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 IV
AuswahlverfahrenAufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach § 22 Absatz 1 und 2/ § 23 Absatz 2 Satz 1 LVO-TD (Aufstieg mit Hochschulabschluss/zweites Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2) bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 899, 900
B
BäderSatzung über die Haus- und Badeordnung in den Bädern der Berliner Bäder- Betriebe 2992
BaugenehmigungÖffentliche Bekanntmachung gemäß § 70 Absatz 3 BauO Bln vom 17. Juni 2016 (Erteilung einer Baugenehmigung und eines Bescheides über die Zulassung einer Abweichung von bauordnungsrechtlichen Vorschriften) 4671
BauordnungÖffentliche Bekanntgabe gemäß § 70 Absatz 4 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) 350
Baupreisindexzahl 2476
BefugnisseAnordnung zur Übertragung von Befugnissen nach dem Disziplinargesetz als oberste Dienstbehörde für die Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten der Bezirksverwaltungen 2729
BeiratDeutsche Bundesbank - Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg - Berufung zum Mitglied des Beirats 21
BeiträgeArchitektenkammer Berlin
Änderung der Beitragsordnung 7203
Beitragsfestsetzung 2018 19
Ärztekammer Berlin - Beitragsordnung - Fünfte Änderung 921
Baukammer Berlin - Beitragsfestsetzung 2019 7021
Handwerkskammer Berlin - Handwerkskammerbeitrag für das Jahr 2019 7024
Industrie- und Handelskammer zu Berlin - Beitragsordnung - Änderung 925
Innung für Metall- und Kunststofftechnik Berlin - Beitrags- und Gebührenordung 6378, 6899
Tierärztekammer Berlin
Beschluss der Delegiertenversammlung vom 14. November 2017 über den Wirtschaftsplan 2018 und die Beitragsstaffel 2018 1301
Erste Änderung der Beitragsordnung 1302
Belohnungen/GeschenkeGemeinsame Allgemeine Verfügung über die Aussetzung von Belohnungen für die Mitwirkung von Privatpersonen bei der Aufklärung strafbarer Handlungen oder der Ergreifung flüchtiger Straftäterinnen und Straftäter (GAV Auslobung) 1276
Rundschreiben über die weitere Anwendung der Ausführungsvorschriften über das Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (AV Belohnung und Geschenke - AV BuG) vom 21. Januar 2013 (ABI. S. 158) 2086
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 V
Benennungen/UmbenennungenPlätze 1308, 1536, 1749, 2839, 3018
Straßen 25, 350, 1308, 1311, 1540, 2839, 3025, 3575, 3942, 4670, 4672, 5709, 6391, 6392, 7234
Straßenbrücke 1161
Benzin-Hybrid-TaxisRichtlinie zum Förderprogramm „Benzin-Hybrid-Taxis“ 1161
BerufsanerkennungArchitektenkammer Berlin - Berufsanerkennungsordnung 903
Bescheinigungen nach dem BundesvertriebenengesetzUngültigkeitserklärungen 1055, 1661, 2487, 2837, 4667
BesoldungFeststellung der Besoldungsdurchschnitte der Besoldungsordnung W für den Bereich der Hochschulen des Landes Berlin 2629
Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfas-sung für Berlin und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes vom 14. Juni 2018 (GVBl. S. 446) - Rundschreiben IV Nummer 30/2018 4061
Rundschreiben zum Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2017/2018 267
BetreuungsvereineFörderrichtlinien zur Auswahl und Förderung von Betreuungsvereinen im Land Berlin 6366
BeurteilungAnweisung zur weiteren Anwendung der Ausführungsvorschriften über die Beurteilung der Beamten und Beamtinnen des Schul- und Schulaufsichtsdienstes (AV Lehrerbeurteilung AV LB) 1642
BibliothekenBenutzungs- und Entgeltordnung für die Öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin (BÖBB) 3174
BodenrichtwerteBodenrichtwerte zum Stichtag 1. Januar 2018 1408
BörseBörse Berlin - Börsenordnung 7229
BrandschutzVerwaltungsvorschriften über organisatorische Rahmenbedingungen beim Brandschutz im Land Berlin (VV Brandschutzgrundsätze) 2613
BundesfernstraßenEinziehung von Teilflächen von Bundesfernstraßen gemäß § 2 Absatz 4 und 6 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) 7011
Widmung und Umstufung von Teilen der Bundesstraßen B 2/B 5 im Bereich des Brandenburger Tores im Bezirk Mitte 3441
D
DAB+Ausschreibung - Zuweisung von drahtlosen Übertragungskapazitäten für DAB+ in Berlin und Brandenburg 2106
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 VI
Datenübermittlung/DatenübertragungDatenübertragungsregeln für die Datenübermittlung zu dem und aus dem vom zentralen Vollstreckungsgericht geführten Schuldnerverzeichnis und Vermögens-verzeichnisregister 4523
Widerspruchsrecht der Betroffenen gegen die Weitergabe ihrer Melderegister-daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial über die Tätigkeit in den Streit-kräften 5507
Widerspruchsrechte betroffener Personen gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften sowie gegen Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen 1962
DatenverarbeitungVerwaltungsvorschriften zur Nutzung des IT-Verfahrens „Datenverarbeitung in der Qualitätskontrolle“ in den Bezirksverwaltungen (VV DVQK) 4197
DelegiertenversammlungenApothekerkammer Berlin
14. Legislaturperiode - Mandatsverzicht - Berufung des nächstfolgenden Bewerbers 1416
Wahl der 15. Delegiertenversammlung
Erste Bekanntmachung des Wahlausschusses (§ 3 Absatz 4 der Wahlordnung) 4962
Zweite Bekanntmachung des Wahlausschusses (§ 10 der Wahlordnung) 5691
Dritte Bekanntmachung des Wahlausschusses (§ 13 Absatz 3 der Wahl-ordnung) - Bekanntmachung der Wahlvorschläge - 6715
Ärztekammer Berlin
14. Amtsperiode der Delegiertenversammlung - Mandatsverzicht - Eintritt eines nächstfolgenden Bewerbers 1052, 1744
Ergebnis und Feststellung der Gültigkeit der Wahl zur 15. Delegierten-versammlung 6853
Ordnung für die Wahl zur Delegiertenversammlung 2252
Versorgungswerk der Architektenkammer Berlin - Wahlordnung für die Wahlen zur Delegiertenversammlung und zum Aufsichtsrat 6718
Zahnärztekammer Berlin - Delegiertenversammlung 1165
DienstausweiseUngültigkeitserklärungen von Dienstausweisen 668, 1420, 5706
Dienstsiegel/SiegelUngültigkeitserklärungen von Dienstsiegeln/Siegeln 656, 656, 1315, 1540, 1750, 1848, 2644, 3184, 3186, 3301, 3455, 4415, 4789, 5231, 6907
DienstwohnungenRundschreiben über die Betriebskostenpauschale für Dienstwohnungen des Landes Berlin 1733
E
EG-Badestellen für die Saison 2018 1282
EhrenzeichenVerwaltungsvorschriften über die Verleihung eines Ehrenzeichens für besondere Leistungen im Dienst des Polizeipräsidenten in Berlin und der Berliner Feuerwehr 3934
EintragungArchitektenkammer Berlin - Eintragungsordnung 909
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 VII
Eisenbahnrechtliche PlanfeststellungEntlassung von Flächen aus der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung 1305
ElektromobilitätRichtlinie zum Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ 3443
EmissionsmessungenKlärwerk Ruhleben - Klärschlammverbrennungsanlage - Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Emissionsmessungen 5085
Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Emissionsmessungen im Müllheizkraftwerk Berlin-Ruhleben für das Jahr 2017 3451
EnteignungsverfahrenEinleitung eines Enteignungsverfahrens 3772
EntschädigungÄrztekammer Berlin - Dritte Änderung der Allgemeinen Entschädigungsregelung 1292
ErhaltungsgebieteAufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes „Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee (ehemals Stalinallee) und deren flankierende Bereiche“ gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 4418
Beschluss über die Aufstellung
der Verordnung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Baugesetzbuchs für die Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61/ Genovevastraße 2-4 im Bezirk Treptow-Köpenick 4551, 4675
einer Erhaltungsverordnung 3456, 3457, 3458
einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das soziale Erhaltungsgebiet „Weitlingstraße“ 1533
einer Umstrukturierungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Baugesetzbuchs für das Gebiet mit der Bezeichnung „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln 7059
Einleitung eines Verfahrens zur Gebietserweiterung des Geltungsbereichs der im Festsetzungsverfahren befindlichen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet Schöneberger Norden im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg 798
Genehmigungskriterien für Maßnahmen in Gebieten mit sozialen Erhaltungs-verordnungen gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 5230
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungs-verordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2492
Prüfkriterien für die
Beurteilung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow 4227
Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Lichtenberg 4818
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet
„Petersburger Straße“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 3299
„Chamissoplatz“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 5587
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 VIII
ExistenzgründungenRichtlinie des Landes Berlin zur Unterstützung der Aufbauphase von Existenz-gründungen und Startups im Rahmen des Programms „GründungsBONUS“ 2101
Richtlinien für die Förderung von Existenzgründungen im Handwerk (Meister-gründungsprämie Berlin), kofinanziert aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 343, 1412
F
FahrtwegeAllgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrtweges für die Beförderung gefährlicher Güter im Land Berlin 777
FerienÄnderung der Ferienordnung für die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik 2018/2019 4059
Ferienordnung für das Französische Gymnasium 2017/2018 und 2018/2019 2085
FeuerwehrVerleihung der Sonderstufe des Feuerwehr- und Katastrophenschutz- Ehrenzeichens 7009
Weitere Anwendung des Erlasses über Leistungen der Berliner Feuerwehr außerhalb ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben (Entgelterlass Feuerwehr) 6365
FeuerwerkVerbot des Abbrennens von Feuerwerk 7055
Flächennutzungsplan BerlinÄnderung des Flächennutzungsplans Berlin in Teilbereichen
Einleitungsbeschluss 2249
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 2477
Öffentliche Auslegung 2479
FörderungLeitlinie des Landes Berlin zur Förderung „Wirtschaftsdienlicher Maßnahmen im Rahmen Bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit“ aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - EFRE - für die Förderperiode 2014 bis 2020 7015
Fortbildung/PraktikumArchitektenkammer Berlin - Fortbildungs- und Praktikumsordnung 917
FreiwilligeVerwaltungsvorschriften gemäß § 6 AZG über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung bezirklicher Freiwilligenagenturen (VV Freiwilligenagenturen) 5577
FriedhöfeAblauf von Ruhefristen (Nutzungsrechten) auf den landeseigenen Friedhöfen im Bezirk Neukölln 659, 6393
Ablauf von Ruhezeiten auf den landeseigenen Friedhöfen 5978
Rechtsverordnung über die Leistungsentgelte für Evangelische Friedhöfe in Berlin 6839
Rechtsverordnung über die Benutzungsgebühren für evangelische Friedhöfe in Berlin (Friedhofsgebührenordnung ev. - FgebO ev.) 6841
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 IX
G
GebührenAusführungsvorschriften zum Gesetz über Gebührenbefreiung, Stundung und Erlass von Kosten im Bereich der Gerichtsbarkeiten 1645
Bäcker-Innung Berlin - Gebührentabelle 4530
Friseur-Innung Berlin - Änderung und Ergänzung der Gebührenordnung 6540
Gebäudereiniger-Innung Berlin - Gebührenordnung (ab 1. Januar 2002) (Vorstandsbeschluss am 3. September 2001; Änderung beschlossen durch Mitgliederversammlung am 20. November 2015) 474
Industrie- und Handelskammer zu Berlin
Gebührenordnung Anlage - Änderung 923
Änderung der Gebührenordnung und der Anlage zur Gebührenordnung 5362
Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Siebte Änderung der Gebührenordnung 1299
Landesinnung für Orthopädietechnik Berlin-Brandenburg - Gebührenverzeichnis 5972
Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH - Gebühren 6714
Steinmetz- und Bildhauer-Innung Berlin - Gebührenordnung 3184
GehwegreinigungListe der Gehwege, die für die maschinelle Reinigung im Winter 2018/2019 ungeeignet sind 3576
GeltungsdauerVerlängerung der Geltungsdauer der Ausführungsvorschriften zu § 49 ASOG Bln 1049
GemeingebrauchAllgemeinverfügung über die zeitliche und räumliche Beschränkung des Gemein-gebrauchs öffentlicher Flächen
vom 17. Juni 2018 bis 15. Juli 2018 im Bereich des Stadtteils Mitte 3001
am 20. Juli 2018 in der Zeit von 12.00 bis 21.00 Uhr im Bereich des Stadtteils Tiergarten 3784
vom 31. Dezember 2018, 15.00 Uhr, bis 1. Januar 2019, 3.00 Uhr, im Bereich des Stadtteils Mitte 6894
Einschränkung des Gemeingebrauchs des öffentlichen Straßenlandes/und der Versammlungsfreiheit
im Zeitraum 27. September 2018, 6.00 Uhr, bis 29. September 2018, 15.00 Uhr, in begrenzten Bereichen der Stadtteile Tiergarten und Mitte 5221
beim „Tag der Deutschen Einheit“ im Zeitraum 1. Oktober 2018, 8.00 Uhr bis 3. Oktober 2018, 24.00 Uhr, in mehreren begrenzten Bereichen des Bezirks Mitte 4532
am 9. November 2018, im Zeitraum von 6.00 Uhr bis 14.00 Uhr, in einem begrenzten Bereich des Stadtteils Prenzlauer Berg 5832
Genehmigungsbedürftige AnlageEingang eines Genehmigungsantrages nach § 16 Absatz 1 BImSchG 2096
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 X
Gentechnische ArbeitenGenehmigung zur Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten/und zur wesentlichen Änderung der gentechnischen Anlage 1663, 3939
Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer gentechnischen Anlage 2265
GerichtsvollzieherAllgemeine Verfügung zur Änderung der Geschäftsanweisung für Gerichts-vollzieher (GVGA) und der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) 6525
Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Gerichtsvollzieherkostengesetz (DB-GvKostG) 161
GeschäftsbesorgungsvertragVerlängerung der Beleihung ab 1. Januar 2018 zum Geschäftsbesorgungs-vertrag mit dem Land Berlin zur Umsetzung des Anspruchs auf Mietzuschuss zur Sicherung tragbarer Mieten im Bestand öffentlich geförderter Wohnungen (Erster Förderweg) gemäß § 2 des Wohnraumgesetzes Berlin (WoG Bln) 1279
GeschäftsleitungenDeutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg - Änderung in der Zusammensetzung der Geschäftsleitung - 1052
Landesbetrieb für Gebäude bewirtschaftung - Bestellung einer Geschäftsleiterin für den Landesbetrieb für Gebäude bewirtschaftung - Betriebsteil B - Abberufung des bisherigen Geschäftsleiters 5325
GeschäftsordnungRechtsanwaltskammer Berlin - Geschäftsordnung 3006
Glasflaschen/GetränkedosenAllgemeinverfügung für den Verkauf
von Glasflaschen und Getränkedosen im Feier- und Versammlungsgebiet und seiner näheren Umgebung am 1. und 2. Mai 2018 1662
und die Mitnahme von Glasflaschen und Getränkedosen sowie weitere Beschränkungen im Geltungsbereich vom 30. April 2018 bis 2. Mai 2018 1965
GrundbuchAnträge nach § 9 Absatz 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes 628, 903, 1284, 1522, 1650, 2363, 2643, 2836, 4204, 4357, 5585, 6102, 6243, 6377, 6540, 6714, 6852, 7014
Bescheinigungsverfahren nach § 9 des Grundbuchbereinigungsgesetzes 5694
GrundsteuerFestsetzung und Erhebung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 für Grundbesitz in Berlin 6678
Güterrechtsregister253, 892, 1401, 1952, 2462, 2723, 3277, 4515, 5198, 5677, 6233, 7003
Allgemeine Verfügung über die Führung des Güterrechtsregisters 5967
H
Haushalts-, Kassen- und RechnungslegungGebäudereiniger-Innung Berlin - Haushalts-, Kassen- und Rechnungslegungs-ordnung - Änderung 630
HeizkostenRundschreiben über den Heizkostenbeitrag für Dienstwohnungen; Abrechnungs-zeitraum 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2017 468
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XI
HeizkraftwerkGenehmigung zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes Marzahn der Vattenfall Wärme Berlin AG 1053
HLRN-IV-RechnersystemZulassungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des HLRN-IV-Rechner-systems des Norddeutschen Verbundes für Hoch- und Höchstleistungsrechnen 4664
HochschulenNamensänderung der staatlich anerkannten Privaten Hochschule BAU International Berlin 2469
Verlängerung der staatlichen Anerkennung der Psychologischen Hochschule Berlin 2469
Hochwasser-/KüstenschutzVerzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts des Landes Berlin für Maßnahmen des Hochwasser- oder Küstenschutzes 4660
HonorareAllgemeine Verfügung über Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bildungsstätte Justizvollzug Berlin 2965
Honorarordnung für Prüferinnen und Prüfer des Staatlichen Prüfungsamtes für Übersetzer, Dolmetscher und Gebärdensprachdolmetscher Berlin (VV Honorare Prüf) 1047
Verwaltungsvorschriften
für Honorare im Bereich Sozialwesen (HonVSoz) 4649
zur Änderung der Verwaltungsvorschriften für Honorare im Bereich Gesund-heitswesen 3169
HörfunkHörfunkprogramme der Landesrundfunkanstalten der ARD und des Deutschlandradios 6897
Hubschrauber-SonderlandeplatzAllgemeine Einsichtnahme in die Antragsunterlagen zum Genehmigungs-verfahren für den Hubschrauber-Sonderlandplatz Vivantes Klinikum Berlin Neukölln gemäß § 6 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) 7057
I
ImmissionsschutzAllgemeinverfügung 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissions-schutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - 42. BImSchV) 4201
ImpfstoffeAllgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung gemäß § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes (AMG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 20. November 2018 (BAnz AT 23. November 2018 B2) bezüglich des Mangels der Versorgung der Bevölkerung mit in Deutschland zugelassenen saisonalen Influenza-Impfstoffen 6905
InformationssystemVerwaltungsvorschriften zur Bestimmung des elektronischen Informationssystems nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz 3770
InklusionstaxiInklusionstaxi für Berlin - Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen Taxiangebotes im Land Berlin (Inklusionstaxi) 6086
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XII
InternationalisierungRichtlinie des Landes Berlin zur Förderung von Gemeinschaftsprojekten im Rahmen des Programms für Internationalisierung (PfI-GEM) 6846
J
JagdAllgemeinverfügung zur befristeten Einschränkung von Verboten nach § 22 Absatz 4 des Landesjagdgesetzes 1281
Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über die Verwaltung und Bewirtschaftung der Verwaltungsjagdbezirke der Berliner Forsten (Jagdnutzungsvorschriften - JNV) 777
JahresabschlüsseAmt für Statistik Berlin-Brandenburg - Jahresabschluss 2017 3775
Apothekerkammer Berlin - Jahresabschluss 2016 1051
Berliner Bäder-Betriebe (BBB) - Jahresabschluss 2017 5336
Charité - Universitätsmedizin Berlin - Jahresabschluss 2017 3780
Kindergärten City - Jahresabschluss 2017 6384
Kindergärten NordOst - Jahresabschluss 2017 5834
Kindertagesstätten Berlin Süd-West - Jahresabschluss 2017 5364
Kindertagesstätten Nordwest - Jahresabschluss 2017 4541
Landesbetrieb Berlin Energie - Jahresabschluss 2017 5369
Landeslabor Berlin-Brandenburg - Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 7051
JugendämterAusführungsvorschriften über die Zuständigkeit der Jugendämter auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendhilfe (AV ZustJug) 155
JugendhilfeAusführungsvorschrift über die Gewährung von Jugendhilfe für nicht durch Personensorgeberechtige begleitete minderjährige Flüchtlinge (AV - UMF) 4341
JustizvollzugAllgemeine Verfügung über Honorare für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin und bei den Sozialen Diensten der Justiz 5
K
KammerversammlungenNotarkammer Berlin - Einladung zur Kammerversammlung 347
Rechtsanwaltskammer Berlin - Einladung zur Kammerversammlung 926
KindertagespflegeJugend-Rundschreiben Nummer 1/2018 - Kostenbeteiligung für die ergänzende Kindertagespflege von Schulkindern 3438
KirchenÄnderung des Namens der Stephanus-Kirchengemeinde, Evangelischer Kirchen-kreis Teltow-Zehlendorf 5205
Angliederung der Evangelischen Kirchengemeinde St. Markus und der Evangelischen Kirchengemeinde Boxhagen-Stralau an den Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte 5206
Errichtung des Verbandes Evangelischer Kindertageseinrichtungen Süd 5206
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XIII
Kirchengesetz zur Vereinheitlichung und Änderung friedhofsrechtlicher Vorschriften (6. Rechtsvereinheitlichungsgesetz - 6. RVereinhG) vom 29. Oktober 2016 - Berichtigung - 627
Namensänderung der
Evangelischen Kirchengemeinde Wannsee 1278
Kirchengemeinde Berlin-Hellersdorf, Evangelischer Kirchenkreis Lichtenberg-Oberspree 6846
Vereinigung der Evangelischen Hoffnungs-Kirchengemeinde in Berlin Neu-Tegel und der Kirchengemeinden Alt-Tegel, Tegel-Süd und Borsigwalde, sämtlich Kirchenkreis Reinickendorf 5207
KleinfeuerungsanlagenEmpfehlungen zur Bekanntmachung über die bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2730
KleingärtenVerwaltungsvorschriften für die Ermittlung der Entschädigung bei Räumung von landeseigenen kleingärtnerisch genutzten Grundstücken 7196
KMU-ProjekteRichtlinie des Landes Berlin zur Förderung von KMU-Projekten im Rahmen des Programms für Internationalisierung 1285
Konsulate und Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 1047, 4057, 4521, 5966
KörperschaftVerleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an den Humanistischen Verbands Deutschland - Landesverband Berlin-Brandenburg e. V. 469
KrebsregisterBekanntmachung der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen über eine Aufwandsentschädigung für Meldungen an das Gemeinsamen Krebsregister (GKR) 1735
KunsteisbahnenRundschreiben über die Weiteranwendung der Entgeltordnung für die städtischen Kunsteisbahnen Berlins 5967
L
LandesentwicklungsplanÖffentliche Auslegung und Beteiligung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungs-planes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) 477
LärmAusnahmezulassungen 1159, 7012
LebendspendekommissionVeröffentlichung gemäß § 4 Absatz 4 der Satzung der Lebendspendekommission der Ärztekammer Berlin 2644
LehrauftragsvergütungAusführungsvorschriften über die Höhe der Lehrauftragsvergütung 3437
LeistungsbedingungenBerliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) - Leistungsbedingungen vom 1. Januar 2019 7210
Leistungsprämien/LeistungszulagenAnordnung über die Bewilligung von Leistungsprämien im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 5205
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XIV
Anordnung über die Zuständigkeit für die Entscheidung über die Festsetzung einer Leistungsstufe und über die Festsetzung des Verbleibens in der bisherigen Stufe sowie Anordnung über die Zuständigkeit über die Festsetzung einer Leistungsprämie oder einer Leistungszulage 4943
M
MarkierungskegelAusnahmegenehmigung für die Aufstellung von Markierungskegeln auf der Fahrbahn zur Durchführung von Übungs- und Prüfungsfahrten im Rahmen der Fahrschulausbildung und Fahrerlaubnisprüfung zum Erwerb der Fahrerlaubnis-klassen A, A2, A1 und AM 2482
MessgeräteprüfstelleMessgeräteprüfstelle nach der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes 3181
MietwohnungenFreistellung von Belegungsbindungen für Mietwohnungen, die nach den Richt linien der vereinbarten Förderung gefördert wurden 12
O
Öffentliche ZustellungenBenachrichtigung über die öffentliche Zustellung nach § 7 VwVfGBln, § 10 VwZG
betreffend eine Auskunftsverfügung an Stavros Dimopoulos 26
über die Versagung der Erlaubnis betreffend Herrn Peyman Khosrawi 3790
über den Widerruf der Erlaubnis nach § 34d Absatz 1 GewO betreffend
Frau Nicole Freyer 3572
Okotta Germany GmbH 4358
Öffentliche Zustellung nach dem Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) 6908
ÖffnungszeitenAllgemeine Verfügung über die Öffnungszeiten der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Sozialgerichtsbarkeit, der Staatsanwaltschaften und Amtsanwaltschaft des Landes Berlin 7193
Organisation und DienstbetriebAnordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaften und der Amtsanwaltschaft (OrgStA) 3763, 4064
P
PersonenbeförderungKraftloserklärung der beglaubigten Kopien
D-11-001-P-0021-0009 und D-11-001-P-0021-0023 2837
D-11-001-P-0021-0013 4359
D-11-001-P-0021-0016 4359
D-11-001-P-0035-0001 und D-11-001-P-0035-0002 1525
D-11-001-P-0072-0045 2836
aus der Europäischen Gemeinschaftslizenz nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nummer 1073/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009
Kraftloserklärung einer gekürzten Ausfertigung aus der Genehmigungsurkunde zur Durchführung des Verkehrs mit Mietwagen nach § 49 des Personenbeförde-rungsgesetzes (PBefG) 1526
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XV
PflegekinderdienstAusführungsvorschriften zur „Rahmenkonzeption Pflegekinderdienst Berliner Jugendämter“ (AV-PKD) 6666
Planfeststellungen31. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses „Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld“ 4537
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses „Fahrrinnenanpassung Berliner Nordtrasse, Spree-Oder-Wasserstraße (SOW)-km 0,000 bis km 4,673 und Untere Havel-Wasserstraße (UHW)-km 0,000 bis km 4,300“ 1839
Auslegung von Plänen/Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für
das Bauvorhaben „Grunderneuerung Gleichstromunterwerk (GUw) Lichtenberg“ 4351
das Bauvorhaben „Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, Lärm-schutzwände Pankow, zweite Baustufe, km 3,7 bis 8,5, an der S-Bahn- Strecke 6002 (S2) Berlin Nordbahnhof - Bernau (bei Berlin) und der Fern-bahnstrecke 6081 Berlin-Gesundbrunnen-Stralsund“ 4353
das Bauvorhaben „S-Bahnhof Berlin Eichborndamm, Neubau zweiter Zugang“ 4528
das Bauvorhaben „S-Bf. Nöldnerplatz, Ersatzneubau Stützwand“ 4355
den Straßenbahnneubau Wissenschaftsstadt - Schöneweide, Sterndamm (Adlershof II) im Bezirk Treptow-Köpenick 2989
die „Straßenbahnstrecke Verkehrslösung Schöneweide von Schnellerstraße bis Sterndamm/Südostallee“ im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin 7194
Planfeststellung
für das Straßenbahn- und Straßenbauvorhaben „Treskowallee“ zwischen Dorotheastraße/Godesberger Straße und Traberweg in Berlin-Karlshorst im Bezirk Lichtenberg 776
zur Änderung und Ergänzung des Bauvorhabens „Neubau der Bundes-autobahn A 100 zwischen Autobahndreieck Neukölln und Anschlussstelle Am Treptower Park in den Bezirken Neukölln und Treptow-Köpenick von Berlin“ für den Bereich der AS Am Treptower Park 1742
Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb des östlichen Teils der 380-kV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf (380-kV-Nordring Berlin) vom Portal Umspannwerk (UW) Neuenhagen bis zum Mast 189 mit den Einschleifungen UW Malchow und UW Hennigsdorf Aktenzeichen: 27.2-1-110, hier: 1. Planänderung 340
PreislistenRundschreiben über die Neufassung der Preisliste der Benutzungsordnung für die Zentralstelle für radioaktive Abfälle des Landes Berlin (ZRA) 259
Landeslabor Berlin-Brandenburg - Vollständige Fassung der Preisliste 2018 4359
PrüfungenAbschlussprüfungen im Ausbildungsberuf
Fachangestellte/Fachangestellter für Bäderbetriebe 5840
Fachangestellte/Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste 349, 3186
Justizfachangestellte/Justizfachangestellter 780, 3016
Vermessungstechnikerin/Vermessungstechniker 162
Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter 927, 4546
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XVI
Änderung der Prüfungsordnung
für die Durchführung von Zwischen-, Abschluss- und Umschulungsprüfungen für den Beruf des/der Rechtsanwaltsfachangestellten und den Beruf des/der Rechtsanwalts- und Notarfach angestellten 348
für die Sachkundeprüfung Finanzanlagenvermittler/Honorar-Finanzanlagen-berater 4789
für die Sachkundeprüfung im Bewachungs gewerbe 4791
für die Sachkundeprüfung Immobiliardarlehensvermittler/Honorar-Immobiliar-darlehensberater 4792
für die Sachkundeprüfung Versicherungsvermittler/-berater 4794
für Fachkundeprüfungen für den Straßenpersonen- und Güterkraftverkehr 4796
Sachkenntnis freiverkäufliche Arzneimittel 4797
Anmeldefristen für Prüfungen in der Landwirtschaft 6365
Besondere Rechtsvorschriften
für die Durchführung der Fortbildungsprüfung der beruflichen Aufstiegsfort-bildung der Zahnmedizinischen Fachangestellten oder der Zahnarzthelfer/ -innen zur Dentalhygienikerin/zum Dentalhygieniker (DH), zur Zahn-medizinischen Fachassistentin/zum Zahnmedizinischen Fachassistenten (ZMF), zur Zahnmedizinischen Prophylaxeassistentin/zum Zahnmedizinischen Prophylaxeassistenten (ZMP) 6247
für die Fortbildungsprüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft 1293
für die Prüfung Berufsübergreifende IHK-Zusatzqualifikation Digitale Kompetenzen 3787
zur IHK-Weiterbildungsprüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Diätkoch/Geprüfte Diätköchin 3790
Festlegung der Sprachen und Fachgebiete für die Staatliche Prüfung für Übersetzerinnen/Übersetzer im Prüfungsdurchgang 2018/2019 2245
Gemeinsame Richtlinien der Industrie- und Handelskammern gemäß § 5 Absatz 12 der Satzung betreffend die Prüfung zum Erwerb der Grundqualifikation der Fahrer/Fahrerinnen im Güterkraft- und Personenverkehr der IHK Berlin 5833
Neufassung der Satzung betreffend die Prüfung zum Erwerb der Grund-qualifikation der Fahrer/Fahrerinnen im Güterkraft- und Personenverkehr 4799
Sechste Änderung der Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischen-, Abschluss- und Umschulungsprüfungen für Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (PKA-Prüfungsordnung) 5335
Winterabschlussprüfung 2019 in den umwelttechnischen Ausbildungsberufen Fachkraft für Abwassertechnik, Fachkraft für Wasserversorgungstechnik 5838
Zweite Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über schulische Prüfungen 4059
Zwischenprüfung im Ausbildungsberuf
Fachangestellte/-r für Bäderbetriebe 6103
Fachangestellte/-r für Medien- und Informationsdienste 6105
Justizfachangestellte/-r 1303, 1748
Vermessungstechniker/-in 1748
Verwaltungsfachangestellte/-r 5973
Zwischenprüfung in den umwelttechnischen Berufen Fachkraft für Wasserver-sorgungstechnik, Fachkraft für Abwassertechnik und Fachkraft für Rohr-, Kanal-, Industrieservice 6104
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XVII
Prüfingenieure/PrüfsachverständigeAnerkennung als Prüfsachverständiger für energetische Gebäudeplanung 6378
Liste der in Berlin anerkannten Prüfingenieure für Standsicherheit 4944
Liste der in Berlin anerkannten Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Brand-schutz 4946
Liste der in Berlin anerkannten Prüfsachverständigen für die Prüfung technischer Anlagen 4948
Liste der in Berlin anerkannten Prüfsachverständigen für Erd- und Grundbau 4953
Q
QuittungsblockUngültigkeitserklärung von Blättern eines Quittungsblocks 6073
R
Rechtsgeschäftliche VertretungenBerliner Bäder-Betriebe (BBB) 19, 1745, 2263, 5693
Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) 3182, 7204
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) 7023
Berliner Wasserbetriebe (BWB) 628, 1659, 5361, 6892
Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin 1661
Kindergärten City 7050
Kindertagesstätten Berlin Süd-West 5369
Kindertagesstätten Nordwest 2106
Kindertagesstätten SüdOst 1052
Landesbetrieb Berlin Energie 5229
Staatliche Münze Berlin 5838
RettungstatenStaatliche Anerkennungen für Rettungstaten 4426, 5232
RundfunkSatzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich des bundesweiten privaten Rundfunks in der Fassung vom 28. Juni 2011 1747
S
SachverständigeAnerkannte sachverständige Stellen nach der Indirekteinleiterverordnung 5085
Erlöschen der öffentlichen Bestellung 1293, 5831
Öffentliche Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen 22, 1525, 1659, 2364, 2487, 3780, 4075, 4532, 4789, 5831, 7204
Öffentliche Bestellung/Erneute Zulassung gemäß § 18 des Bundesbodenschutz-gesetzes (Bln BodSUV) 3453
Rundschreiben über die Zulassung einer/eines privaten Sachverständigen für die Untersuchung von amtlich zurückgelassenen Proben 1746, 2264, 3938, 6243
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XVIII
SatzungenDeutsches Instituts für Bautechnik - Änderung der Satzung des Deutschen Instituts für Bautechnik, des Gebührenverzeichnisses in der Anlage 1 und des Verzeichnisses der Leistungsentgelte in der Anlage 2 4198
Gebäudereiniger-Innung Berlin - Satzungsänderung 637
Kassenärztliche Vereinigung Berlin
23. Nachtrag zur Neufassung der Satzung 6103
24. Nachtrag zur Satzung 7049
Kassenzahnärztliche Vereinigung Berlin - 1. Gesamtänderung der Satzung (I. Hauptsatzung, II. Wahlordnung und III. Disziplinarordnung) 4808
SchallschutzfensterFörderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Berliner Schallschutzfensterprogramms 13
SchiedspersonenDas Bezirkswahlamt Neukölln sucht eine Schiedsfrau oder einen Schiedsmann 3194
Schiedsperson für einen Schiedsamtsbezirk in Kreuzberg gesucht 2838
Übersicht über die Geschäftstätigkeit der Schiedsmänner und Schiedsfrauen im Jahre 2017 2472
SchießanlagenErlass zum Ausgleichsfond Schießanlagen 2086
SchlichtungsordnungArchitektenkammer Berlin - Schlichtungsordnung 5219
Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Erste Änderung der Ordnung der Schlichtungsstelle 5363
Schöffinnen/SchöffenAuflegung der Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen sowie Jugend-schöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 1643, 1833
SchornsteinfegerBekanntmachungen gemäß § 10 Absatz 2 des Schornsteinfeger-Handwerks-gesetzes (SchfHwG) 1410, 6377
SchulenVerwaltungsvorschriften über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin (VV Zuordnung) 3729
SelbstverwaltungsorganeUnfallkasse Berlin - Änderungen in der Zusammensetzung der Selbst-verwaltungsorgane 1747
SicherheitsdienstAllgemeine Verfügung über die Einrichtung eines zentralen Sicherheitsdienstes für den Justizstandort Moabit 5503
SonntagsöffnungAllgemeinverfügung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an
einem Sonntag für das Jahr 2018 4522
zusätzlichen Sonntagen für das zweite Halbjahr 2018 2629
zusätzlichen Sonntagen für das erste Halbjahr 2019 6241
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XIX
SportRichtlinien für die Förderung von nationalen und internationalen Sport-veranstaltungen in Berlin (Sportförderrichtlinien - SFR V) vom 22. August 2018 6073
StadterneuerungVerwaltungsvorschrift zu den Ausführungsvorschriften über die Finanzierung der Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung städtebaulicher Gesamtmaß-nahmen (AV-Stadterneuerung 2014) vom 20. Mai 2014 (ABl. S. 1175) 7194
StiftungenAufhebungen von Stiftungen 161, 2357, 2471, 3290, 6242, 6839
Entstehungen von Stiftungen 11, 775, 1408, 1648, 2094, 2472, 2729, 3290, 3291, 3561, 3936, 4071, 4657, 4943, 5325, 5821, 6687, 6838, 6839, 7009
StrafverfahrenAllgemeine Verfügung über die Unterrichtung ausländischer Vertretungen über Freiheitsentziehungen in Strafverfahren gegen Angehörige ihres Staates (zu Nummer 135 der Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten - RiVASt) 1834
StrafvollzugAllgemeine Verfügung über die Unfallfürsorge für Gefangene, Jugendstrafgefan-gene, Untersuchungsgefangene, Untergebrachte und Arrestierte 3
Verwaltungsvorschriften zu
§ 18 des Berliner Jugendstrafvollzugsgesetzes 2635
§ 55 des Berliner Jugendstrafvollzugsgesetzes 2339
§ 59 des Berliner Jugendstrafvollzugsgesetzes 2341
§ 104 Absatz 4 des Berliner Jugendstrafvollzugsgesetzes 2342
§ 13 des Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes 2630
§ 54 des Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes 2344
§ 57 des Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes 2345
§ 99 Absatz 3 des Berliner Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes 2347
§ 16 des Berliner Strafvollzugsgesetzes 2632
§ 53 des Berliner Strafvollzugsgesetzes 2348
§ 57 des Berliner Strafvollzugsgesetzes 2349
§ 101 Absatz 3 des Berliner Strafvollzugsgesetzes 2351
§ 15 des Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 2352
§ 17 des Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 2354
§ 74 Absatz 2 des Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 2355
StraßenbauAusführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes
für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen aus Beton (Einführung ZTV BEB-StB 15, Ausgabe 2015) 4073
für Erdarbeiten im Straßenbau (Einführung ZTV E-StB 17) 1409
für Richtlinien für die umweltverträgliche Verwertung von Ausbaustoffen mit teer-/pechtypischen Bestandteilen sowie für die Verwertung von Ausbau-asphalt im Straßenbau (Einführung RuVA-StB 01, Ausgabe 2001, Fassung 2005) 900
für vertikale Verkehrszeichen 4072
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XX
über die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen (Einführung RStO 12, Ausgabe 2012) 4071
über die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten - Ausgabe Januar 2018 - (Einführung ZTV-ING) 3439
über Technische Lieferbedingungen für Baustoffe und Baustoffgemische für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen aus Beton (Einführung TL BEB-StB 15, Ausgabe 2015) 4073
über Technische Lieferbedingungen für Markierungsmaterialien (Einführung TL M 06, Ausgabe 2006) 5829
Einführungserlasse 1649, 2358, 2359, 2360, 2361, 2483, 2484, 2987, 3294, 3295, 3296, 3773, 3774, 4954, 4955, 4956, 4957, 4958, 4959
StraßenreinigungEingruppierungen in die Straßenreinigungsverzeichnisse 2502, 3190, 3574, 3940, 4076, 5088, 5376, 6249, 6721
Ordnungsmäßige Straßenreinigung in nicht beziehungsweise nicht genügend ausgebauten Straßen des Straßenreinigungsverzeichnisses C (C-Straßen) 2110
T
TarifeBerliner Bäder-Betriebe (BBB) - Tarifsatzung 470
Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) - Tarife ab 1. Januar 2019 7205
Gemeinsamer Tarif der im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg zusammenwir-kenden Verkehrsunternehmen (VBB-Tarif)
Gültig ab 5. Juli 2018 3452
Gültig ab 1. August 2018 3562
Gültig ab 31. August 2018 4660
Gültig ab 1. Januar 2019 6860
Technische BaubestimmungenVerwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB Bln) 2095
TelekommunikationsüberwachungSatzung des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts (GKDZ-Satzung) 2089
TierschutzbeiratGeschäftsanweisung zur Einrichtung eines Tierschutzbeirates bei der Senats-verwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 2246
TierseucheAufhebung der tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die „Amerikanische Faulbrut“ (Bienenseuchen-Verordnung vom 3. November 2004, BGBl. I S. 2738) 4223, 4672
Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die „Amerikanische Faulbrut“ - Festlegung eines Sperrbezirks - 3459, 4224, 4821, 6548
U
ÜberbrückungshilfenRichtlinien für die Gewährung von Überbrückungshilfen für straßenbau-geschädigte Gewerbetreibende in Berlin 2099, 2643
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXI
ÜbertragungenAnordnung der Senatsverwaltung für Finanzen zur Übertragung von Befugnissen nach dem Disziplinargesetz als oberste Dienstbehörde für die Beamtinnen und Beamten der Bezirksverwaltungen 4197
Anordnung zur Übertragung von
Personalbefugnissen und Verwaltungsaufgaben auf das Landesverwaltungs-amt Berlin 486, 2488, 3291, 4933
Verwaltungsaufgaben und Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrecht-lichen Versorgung im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Finanzen 6677
Zuständigkeiten der Senatsverwaltung für Finanzen als oberste Dienstbehör-de auf die Bezirksämter und die Geschäftsführerinnen oder Geschäftsführer der gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b SGB II 3933
Übertragung der Befugnis zur Erteilung vollstreckbarer Ausfertigungen 3298
UKW-HörfunkfrequenzenAusschreibung in Berlin/und Brandenburg verfügbarer UKW-Hörfunkfrequenzen 3003, 3004
Ausschreibung für nichtkommerziellen Hörfunk auf den UKW-Hörfunkfrequenzen 88,4 MHz in Berlin und 90,7 MHz in Potsdam 1300
Umweltverträglichkeitsprüfungen 12, 337, 338, 339, 469, 902, 1050, 1283, 1411, 1521, 1959, 2251, 2361, 2362, 2485, 2644, 2987, 2988, 2991, 3183, 3439, 3440, 3561, 3936, 3937, 4074, 4203, 4356, 4673, 4959, 4961, 5215, 5216, 5217, 5218, 5334, 5504, 5505, 5688, 5690, 5824, 5825, 5827, 5828, 5830, 6101, 6102, 6538, 6539, 6711, 6712, 6713
Unfallverhütungsvorschriften 2107
UnterrichtVerwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht (AV Schulbesuchspflicht) 451
UnterschutzstellungsverfahrenÖffentliche Auslegung gemäß § 27 Absatz 3 des Berliner Naturschutzgesetzes 2462
V
VerbraucherinsolvenzberatungsstellenAusführungsvorschriften zur Anerkennung von Verbraucherinsolvenzberatungs-stellen (AV-AGInsO) 2469
VermessungsingenieureListe der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure 162, 627, 1279, 2250, 2482, 4658, 4954, 5821
VerpackungWiderruf eines Systems gemäß § 6 Absatz 6 der Verpackungsverordnung 3297
VersteigerungenÖffentliche Versteigerungen von verwahrten Fahrzeugen 487, 782, 2111, 3797, 5696
VertrauensanwaltVerwaltungsvorschriften zur Funktion und den Aufgaben einer Vertrauens-anwältin/eines Vertrauensanwaltes für die Berliner Verwaltung 6833
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXII
VertreterversammlungenBaukammer Berlin
Veränderungen in der Vertreterversammlung 3182
Wahl zur 12. Vertreterversammlung 1744, 6243
Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg - Öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung 1960, 2264, 5508
Kassenärztliche Vereinigung Berlin - Beschluss der 4. Sitzung der Vertreter-versammlung vom 20. April 2017 2104
Unfallkasse Berlin - Öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung 6246, 6384
Zahnärztekammer Berlin - Vertreterversammlung des Versorgungswerkes 2364
VerwaltungslehrgängeÄnderung der Lehrgangsordnung für die Verwaltungslehrgänge 3573
Aufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach § 24 Absatz 1 LVO-AVD (für das zweite Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2) für Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit mit Hochschulabschluss an der Verwaltungs-akademie Berlin im Jahr 2019 4667
Aufruf zur Meldung zum zentralen Auswahlverfahren nach § 25 Absatz 2 Satz 1 LVO-AVD (zweites Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2) an der Verwaltungs-akademie Berlin im Jahr 2019 4668
Freie Plätze im Aufstiegslehrgang 2018 2265
Rundschreiben über die Einrichtung des
Aufstiegslehrgang 2019 4216
Bewährungsaufstieges 2019 4220
Verwaltungsgrundlehrganges 2019 4205
Verwaltungslehrganges I 2019 4208
Verwaltungslehrganges II 2019 4210
Verzeichnis national wertvoller ArchiveLöschung aus dem Verzeichnis national wertvoller Archive 5208
VolksbegehrenBekanntmachungen über Sachspenden
für das Volksbegehren „Gesunde Krankenhäuser“ 3438
zugunsten der Trägerin des Volks begehrens für mehr Videoaufklärung und Datenschutz 899, 1275, 1407
VollversammlungIndustrie- und Handelskammer zu Berlin - Nachfolgemitglieder in der Vollver-sammlung 1660, 3184
VomhundertsatzFestsetzung des Vomhundertsatzes nach § 231 Absatz 4 SGB IX 2339
VorstandBaukammer Berlin - Wahl des Vorstandes der XII. Wahlperiode 7022
W
WahlenAnordnung über Zuständigkeiten für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament 5965
Apothekerkammer Berlin - Vierte Änderung der Wahlordnung 1651
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXIII
Ernennung der Landeswahlleiterin, der stellvertretenden Landeswahlleiterin sowie der Kreiswahlleitungen und ihrer Stellvertretungen für die Europawahl am 26. Mai 2019 6082
Rechtsanwaltskammer Berlin
Wahlbekanntmachung zur Wahl von Vorstandsmitgliedern 6544
Wahlordnung 3009
Wahlbekanntmachung für die Europawahl am 26. Mai 2019 in Berlin 5581
WartezeitenFeststellung über die Wartezeiten für den juristischen Vorbereitungsdienst bei den Oberlandesgerichten 23
WasserÄnderung/Ergänzung der Allgemeinen Bedingungen für die Entwässerung in Berlin - ABE - 20, 2997
Änderung/Ergänzung der Ergänzenden Bedingungen zu den Allgemeinen Bedin-gungen für die Wasserversorgung 21, 2999
WeiterbildungApothekerkammer Berlin - Änderungen/Ergänzungen des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten Kammerangehörigen 1523, 3775, 5971
Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Dritte Änderung der Weiterbildungsordnung 1297
Tierärztekammer Berlin
Zehnte Änderung der Weiterbildungsordnung 1526
Elfte Änderung der Weiterbildungsordnung 4415
Zahnärztekammer Berlin
Beendigung einer Weiterbildungsberechtigung/Anerkennung als Weiter-bildungsstätte auf dem Gebiet Oralchirurgie 1840
Berechtigung zur Weiterbildung/Anerkennung als Weiterbildungsstätte auf dem Gebiet
Oralchirurgie 656, 3795
Öffentliches Gesundheitswesen 6719
Erlöschen einer Weiterbildungsberechtigung auf dem Gebiet Oralchirurgie 2487
WertermittlungFür die Wertermittlung erforderliche Daten 310, 321, 2967, 2981, 6695
WinterdienstWinterdienst (Schneeräumung und Abstreuen von Winterglätte) auf öffentlichem Straßenland 5509
WirtschaftsplanApothekerkammer Berlin
Wirtschaftsplan 2018 - Beschluss der Delegierten versammlung vom 21. November 2017 über den Wirtschaftsplan 2018 1290
Wirtschaftsplan für das Kalenderjahr 2018 - Beschluss der Delegierten-versammlung vom 21. November 2017 über die Deckungs vorlage, Beitrags-staffel 2018 1290
Kammer für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichen-psychotherapeuten im Land Berlin - Wirtschafts-/Finanzplan 2018 1961
Tierärztekammer Berlin - Beschluss der Delegiertenversammlung vom 14. November 2017 über den Wirtschaftsplan 2018 und die Beitragsstaffel 2018 1301
Sachwortregister 2018
ABl. 68. Jg. / 31. Dezember 2018 XXIV
WirtschaftssatzungIndustrie- und Handelskammer zu Berlin - Wirtschaftssatzung für das Geschäftsjahr 2018 480
WissenschaftspreisElfter Berliner Wissenschaftspreis des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - Ausschreibung - 2338
WohnenAusführungsvorschriften nach § 27 Absatz 4 WoFG 2095
Ausführungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen) 6681
Fortschreibung Begrenzung Mietzuschuss gemäß § 2 Absatz 7 des Wohnraum-gesetzes (WoG Bln) 6708
Verwaltungsvorschriften für die Durchführung eines Projektaufrufs zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnens in Berlin 2018 5209
Verwaltungsvorschriften für die Erhaltung preisgünstigen Wohnraums bei der Modernisierung von Miet- und Genossenschaftswohnungen in Berlin (Wohnungs-modernisierungsbestimmungen 2018 - WMB 2018) 6688
Verwaltungsvorschriften für die Förderung des Erwerbs von Geschäftsanteilen von Wohnungsbaugenossenschaften in Berlin 2018 6535
Z
Zentren- und EinzelhandelskonzeptÖffentliche Auslegung des Entwurfs zum Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin 2018 4230
ZeugnisseErste Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über Zeugnisse 456
ZivilsachenVerwaltungsvorschriften zur Änderung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) - 15. Änderung 5326
ZusammenarbeitGemeinsame Allgemeine Verfügung betreffend die Zusammenarbeit von Staats-anwaltschaft und Polizei 2637
ZuschüsseVerwaltungsvorschriften über die Gewährung von Zuschüssen für Leistungen zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Härtefällen im Zusammenhang mit dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz des Bundes, dem Berufsqualifikati-onsfeststellungsgesetz Berlin und den Anerkennungsregelungen des Bundes und der Länder (Verwaltungsvorschriften Härtefallfonds Berufsanerkennung Berlin) - Anlage I zur Senatsvorlage Nummer 1277/2018 - 3285
ZwangsgeldAuskunftsverlangen Raumerstraße 33, 10437 Berlin - Zwangsgeldfestsetzung - 1313