DER MIETER Das Magazin der Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH 11. Ausgabe · Dezember 2004 INHALT: ◆ Quoten, Reformen und Konzepte – Aufgabenvielfalt nimmt weiter zu ◆ Hartz I bis IV – moderne Dienstlei- stungen am Arbeitsmarkt ◆ Weitere Regelungen ab 1. Januar 2005 ◆ Mieter haben auch Pflichten ◆ Parkflächensanierung: Erst- ling bleibt nicht allein ◆ 120 Studenten nutzen Wohnungs- angebote ◆ Fachwerkhaus ruft SOS ◆ Nachbarn im Krach – Ratschläge für besonnenes Verhalten Studenten der Fachhochschule Schmalkalden haben in unserer Wohnungsbaugesellschaft zahl- reiche Wohngemeinschaften gegründet – eine Tendenz, die unsere Unterstützung findet. Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden Inhalt 2004 03.12.2004 21:43 Uhr Seite 1
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DER MIETERDas Magazin
der Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
11. Ausgabe · Dezember 2004
I N HALT :◆ Quoten, Reformen undKonzepte – Aufgabenvielfaltnimmt weiter zu ◆ Hartz Ibis IV – moderne Dienstlei-stungen am Arbeitsmarkt ◆ Weitere Regelungen ab 1. Januar 2005 ◆ Mieter haben auch Pflichten ◆ Parkflächensanierung: Erst-ling bleibt nicht allein ◆ 120Studenten nutzen Wohnungs-angebote ◆ Fachwerkhausruft SOS ◆ Nachbarn im Krach – Ratschläge fürbesonnenes Verhalten
Studenten der Fachhochschule Schmalkalden haben in unserer Wohnungsbaugesellschaft zahl-reiche Wohngemeinschaften gegründet – eine Tendenz, die unsere Unterstützung findet.
Wohnungsbau GmbH
der Stadt Schmalkalden
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A ls eines von 3200 Mit-gliedern des Bundesver-
bandes deutscher Wohnungs-unternehmen GdW bekenntsich auch die Wohnungsbau-gesellschaft Schmalkalden zudessen grundsätzlicher woh-nungspolitischer Zielsetzung –nämlich gutes und sicheresWohnen zu einem allgemeinakzeptablen Preis-Leistungs-verhältnis zu gewährleisten.Dabei befinden wir uns auchdeutschlandweit in guter Ge-sellschaft, denn die vom GdWrepräsentierten Unternehmenbewirtschaften 30 Prozent desin West und Ost vermietetenWohnungsbestandes. In denneuen Ländern wird sogar na-hezu jede zweite Mietwoh-nung von Unternehmen des
GdW-Bereiches bewirtschaf-tet. »Dabei«, so eine derGrundaussagen des erst am
2Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
Quoten, Reformen und Konzepte –Aufgabenvielfalt nimmt weiter zuStudenten entspannen Leerstandsquote
Mit einer Leerstandsquote von elf Prozentdes Bestandes befindet sich die Woh-nungsbau GmbH Schmalkalden in einerPosition des Hoffens und Bangens.Während viele andere Vermieter aufgrundeiner Quote von mehr als 15 Prozent dieverbesserten gesetzlichen Maßnahmenzur Regelung der Altschulden als vorteil-haft betrachten, hoffen Unternehmen, wieeben gerade unsere Wohnungsbaugesell-schaft, auf die mittel- und langfristigenAuswirkungen, die u. a. damit verbundensind, dass Schmalkalden mit seiner Fach-schule immer wieder – und immer öfter –zur vorübergehenden Heimat der hierStudierenden avanchiert. Und das ist nureiner der aktuell höchst bedeutsamenwohnungspolitischen Aspekte . . .
,,.. Auch der Wohn-standort »Herrentälchen«nimmt Jahr um Jahr anAttraktivität zu und ist nachder komplexen Sanierungdes Hauses Nr. 33 (in derBildstaffel links oben) zumschon sehenswerten Quar-tett angewachsen. Ob neueDächer, Fenster, Fassaden,Hauseingänge oder Trep-penhäuser – die auch mitFördermitteln finanziertenModernisierungsmaßnah-men haben entscheidendzur spürbaren Verbesse-rung der Wohnsituationbeigetragen.
,,.. Die im Martin-Luther-Ring 25 – 29 u. a. durch die Türen- undFensterbauer Ilgen & Krech (siehe Seite 9!) teilsanierte Wohn-anlage ist ein weiteres gutes Beispiel dafür, dass innerhalb unsererWohnungsbaugesellschaft werterhaltende Sanierungsmaßnahmenzur Sicherung der einzelnen Wohnstandorte beitragen und durchunsere Mieter angenommen werden.
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(Fortsetzung von Seite 2)
20. Oktober 2004 in Mann-heim stattgefundenen GdW-Verbandstages, seien »dieregionalen Wohnungsmärktezunehmend uneinheitlicherund geprägt durch die öko-nomischen und soziodemo-graphischen Ungleichgewich-te zwischen den einzelnenRegionen«. Das aber bedeu-tet nichts anderes, als dassAngebotsüberhänge und Leer-stände in ökonomisch schwa-chen Regionen ebenso mitdeutlichen Abwanderungsten-denzen verbunden sind, wiedie nicht seltenen Nachfra-geüberhänge und Wohnungs-engpässe in wirtschaftlich dy-namischen Gebieten. Diesebereits heute deutlich erkenn-bare Realität bestimmt somitauch künftig die Wohnungs-märkte – eine Tatsache, diezweifellos alle Wohnungs-anbieter vor immer neuartigeHerausforderungen stellt. Sopraktizieren die betroffenenWohnungsunternehmen längst
»zielgruppenspezifische An-gebotsstrategien«. Gerade aufdiesem Sektor ist beispiels-weise unsere WBG außeror-dentlich bemüht, die Studen-tinnen und Studenten der ört-lichen Fachhochschule zumAbschluss von gemeinschaft-lichen Mietverträgen zu bewe-gen und dafür solche Voraus-setzungen zu schaffen, diediesen Entscheidungsprozesserleichtern. Allgemein gilt:Nicht nur die Wohnung undderen Anpassung an die indi-viduellen Wünsche der Mieter,sondern der gesamte Bereichrund um die DienstleistungWohnen werden zum Gegen-stand zeitgemäßer Wohn-raumvermittlung. Damit nimmtdie zu entwickelnde Service-qualität – man denke nur andie Probleme des ruhendenVerkehrs, an die Einfluss-nahme auf den Ausstattungs-grad der Wohnung, an dasZusammenleben von jung undalt oder an die Gestaltung derkommunalen Infrastruktur –weiter an Bedeutung zu.
Auf den gesamten deutschenWohnungsmarkt prasseln ab1. Januar 2005 darüber hin-aus und ausnahmslos die inden zurückliegenden Monatenheiß diskutierten Problemfel-der hernieder. Eingebettet indie von der Bundesregierunginitiierte »Agenda 2010« solleine umfassende Reform derArbeits- und Sozialpolitik Ge-samtdeutschlands die Wettbe-werbsfähigkeit insbesondereder ostdeutschen Länder ent-scheidend erhöhen. Unter Be-achtung und mittels der ge-wollten Straffung der sozialenSicherungssysteme sowie un-ter dem Eindruck des unauf-haltsamen Wandels der »kip-penden« Bevölkerungsstruk-tur stellt die Zusammenlegungvon Arbeitslosen- und Sozial-hilfe das Kernelement all die-ser Reformbestrebungen dar.DER MIETER hat wichtigeFakten und Gesetzestexte ge-sammelt und veröffentlicht dieinformativen Details zwischen»Hartz I und IV« auf Seite 5dieser Ausgabe.
Unsere Wohnungsbaugesell-schaft Schmalkalden will undwird die geschilderten Aufga-ben und Ziele entsprechendihrer finanziellen Möglichkei-ten unterstützen. Ein ganz we-sentlicher und schon in denbeiden letzten Ausgaben vonDER MIETER beschriebeneAspekt nahm und nimmt dasdurch die Bundesregierunggeförderte Programm »Stadt-umbau Ost« ein. Durch dasbis zum Jahre 2010 zu aktua-lisierende »Entwicklungskon-zept Schmalkalden« ist un-sere Kommune in das staat-liche Förderprogramm einge-bunden. Der Stadtumbau zieltvordergründig auf eine Stär-kung der Innenstädte und aufeine Verbesserung der dorti-gen Lebensverhältnisse. Des-halb fördert das Programmneben dem Rückbau vonnicht mehr benötigten Woh-nungen vor allem die Aufwer-tung solcher historischer Ge-bäude, wie man sie bei unsauch in der WeidebrunnerGasse 13 (Seite 13!) findet.
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Jahr Anzahl Wohnungen Mieteinnahmen IH / IS ModernisierungWohnungen m2 T a a/ m2 monatl. T a T a a/ m2 jährl.
WBG-Daten zur Mietentwicklung / Instandhaltung + Modernisierung
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A m 1. Januar 2005 istes nun soweit: Nach
äußerst kritischen gesell-schaftlichen Auseinander-setzungen tritt das »VierteGesetz für moderne Dienst-leistungen am Arbeits-markt« in Kraft. DER MIE-TER hat wichtige Details derNeuregelungen ausgewähltund entspricht damit aucheiner Forderung der Bun-desregierung – die Bürgernicht nur umfassend zu in-formieren, sondern dieseauch darauf hinzuweisen,dass ihnen der Gesetzgeberganz allgemein eine Pflichtzur Eigeninformation aufer-legt.
n Kurz zur Geschichte von»Hartz IV«: Das Gesetz wur-de am 16. Dezember 2003vom Deutschen Bundestagund am 9. Juli 2004 vom Bun-desrat mit den Stimmen allergroßen Parteien, einschließ-lich denen der Opposition,verabschiedet, und zwarnachdem die CDU / CSU imVermittlungsausschuss nocheinige gravierende Verschär-fungen bewirkt hatte. »HartzIV« regelt die Zusammen-führung von Arbeitslosenhilfeund Sozialhilfe auf dem Lei-stungsniveau der bisherigenund in manchen Punkten et-was veränderten Sozialhilfe –fortan geführt unter der amt-lichen Bezeichnung »Arbeits-losengeld II« (AlG II).
n Arbeitslosengeld I und II:Das bisherige Arbeitslosen-geld, die gesetzliche Leistungzum Lebensunterhalt aus derArbeitslosenversicherung, wirdauf die Hälfte der bisherigenLaufzeit reduziert und für nurnoch zwölf Monate als Arbeits-losengeld I ausgezahlt; paral-lel werden die Arbeitslosen-hilfe der Bundesagentur fürArbeit und die Hilfen zum Le-bensunterhalt der Kreise undKommunen als steuerfinan-zierte Sozialleistungen zumAr-
beitslosengeld II zusammen-geführt. Wer keine Ansprüche(mehr) auf die Versicherungs-leistung »Arbeitslosengeld I«erfüllt, fällt dann in die Kate-gorie »Arbeitslosengeld II«.
n Wichtige Neuregelungenfür das Arbeitslosengeld II:– Die Regelungen zum Ar-
beitslosengeld sind im So-zialgesetzbuch II verankert.
– Die Regelleistung des Ar-beitslosengeldes II beträgt345 a (West + Berlin) bzw.331 a (Ost) pro Person. DieKosten für Unterkunft undHeizkosten werden von derAgentur für Arbeit übernom-men. Paare erhalten 90 Pro-zent des Regelsatzes, also622 a im Westen und Berlinund 596 a im Osten. 15 bis18 Jahre alte Kinder erhal-ten 80 Prozent (West: 276– Ost: 265 a), Kinder bis 14Jahre 60 Prozent (West:207 – Ost: 199 a) des mo-natlichen Regelsatzes. Hin-zu kommen einmalige Lei-stungen, etwa für die Erst-ausstattung der Wohnung,für Bekleidung oder fürmehrtägige Klassenfahrtensowie für die Beiträge zurSozialversicherung, die vonder Agentur für Arbeit über-nommen werden.
– In der Arbeitsvermittlungsollen Langzeitarbeitslosemit speziellen Eingliede-rungsverträgen dazu ver-pflichtet werden, sich auchselbst um Arbeit zu bemü-hen. Während früher dieBetreuungsrelation bei 1 zu800 lag, werden ab 1. Ja-nuar 2005 von einem(r) Mit-arbeiter(in) nicht mehr als150 Personen und ab Juli2005 sogar nur noch 75Personen zu betreuen sein.
– Künftig dürfen ALG-II-Emp-fänger mehr Geld hinzuver-dienen als ihnen das bis-lang in der Sozialhilfe mög-lich war. So dürfen beieinem 400-Euro-Job 60 avom ALG II behalten wer-
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»Hartz I bis IV« –moderneDienstleistungenamArbeitsmarktMietzahlungen zumeist durch den Staat
Die als Hartz I bis Hartz IV in die deutscheUmgangssprache eingegangenen Begriffefür das offiziell so bezeichnete »Gesetz fürmoderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«haben im zurückliegenden Jahr die Gemütererhitzt und waren wegen ihrer Brisanz dafürbestimmt, eine handfeste Regierungskriseauszulösen. Im quasi allerletzten Momentveranlasste die Bundesregierung im vergan-genen August – unter dem Druck massivsterProteste auch aus den eigenen Reihen –zwei die Volksseele beruhigende Korrektu-ren: nämlich die umstrittene Spareinlage ei-nes jeden Kindes ohne negative Auswirkun-gen für die Anspruchsberechtigten vonursprünglich 750,– auf nunmehr 4100,– e an-zuheben und zweitens die drohende Zah-lungslücke beim Übergang zum Arbeits-losengeld II durch die Auszahlung schonAnfang Januar 2005 zu schließen.
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den. Und bei 900 a im Mo-nat sind es zirka 210 a. Abeinem Bruttoeinkommenvon 1500 a monatlich wer-den die Einkünfte allerdingsvoll auf das Arbeitslosen-geld II angerechnet. Ein-künfte aus den so genann-ten Ein-Euro-Jobs hinge-gen, also den gemeinnützi-gen Arbeitsgelegenheiten,werden weder versteuertnoch angerechnet.
– Wer jünger als 25 Jahre ist,wird sofort in ein Praktikum,eine Ausbildung, eine be-rufsvorbereitende Qualifi-zierung vermittelt und hatdarauf Rechtsanspruch. BeiNichtannahme wird sofortdie Leistung gesperrt.
– Langzeitarbeitslose müs-sen zukünftig jeden legalenJob annehmen, sofern ernicht sittenwidrig ist, d. h.,ihr Lohn darf nicht mehr als30 Prozent unter dem orts-üblichen Lohn liegen.
– Für Empfänger des Arbeits-losengeldes II werden dieBeiträge in die Sozialversi-cherungssysteme (Rente,Kranken- und Pflegeversi-cherung) vollständig be-zahlt. Damit werden diezirka 1,1 Millionen ehema-ligen Sozialhilfeempfängererstmals diese Versiche-rungsleistungen vom Staatbezahlt bekommen.
– Wer eine legale Arbeit ab-lehnt, dem wird das Arbeits-losengeld II für drei Monateum zirka 100 a gekürzt undfür Personen unter 25 Jah-ren evtl. sogar ganz gestri-chen und durch Gutschein-leistungen ersetzt.
– Die Kommunen erhaltenvom Bund 3,2 MilliardenEuro, so dass sie um zirka2,5 Milliarden Euro entla-stet werden; 69 Kommunendürfen ihre Langzeitarbeits-losen mittels Optionsmodellselbst betreuen.
Keine Panik, daUmzüge nur inAusnahmefällen
Das Hartz-IV-Konzept weist bezüglich der Inanspruchnahmevon Wohnraum den von Arbeitslosengeld II Betroffenen »an-gemessenen Wohnraum« zu. »Angemessener Wohnraum«bedeutet zum Beispiel für eine vierköpfige Familie 120 Qua-dratmeter für eine Eigentumswohnung oder 130 Quadratme-ter für das eigene Haus. Für Mietwohnungen sind die ange-messenen Größen kleiner und hängen in hohem Maße vonden örtlichen Gegebenheiten ab. Für Alleinlebende sindzirka 45 Quadratmeter Wohnungsgröße als angemessenanzunehmen. Da die Kommunen, die für die Bewertung desWohnraums zuständig sind, oft über eigenen (leerstehen-den) Wohnraum verfügen und für die sogenannten »Kostender Unterkunft« aufkommen müssen, liegt eine Entschei-dung allein in deren Ermessen. Die Übergangszeit für denUmzug in eine angemessene Wohnung beträgt sechs Mo-nate – Umzugskosten und Mietkaution werden von der Ar-beitsagentur getragen. Eine Veränderung zur vorherigenRegelung für Sozialhilfe- bzw. Arbeitslosenhilfebezieher hates in diesem Bereich nicht gegeben. »In der Praxis«, so ver-sichert Bernd Gattinger, der Geschäftsführer der Wohnungs-baugesellschaft Schmalkalden (Bild), werden die Betroffe-nen nur in absoluten Ausnahmen zum Verlassen der Woh-nung bewogen, die formulierte 45-m2-Regelung ist für unskeinesfalls ein Dogma«. Bernd Gattinger weiter: »Momentansehe ich kaum Fälle. Und wenn doch, müssen alle Kosten,die mit dem Umzug verbunden sind, übernommen werden.«
»Hartz I« Gesetzliche Grundlage ist das »ErsteGesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeits-markt«, das am 1. Januar 2003 in Kraft trat. Ziel wardie Erleichterung von neuen Formen der Arbeit. Die-ses Gesetz regelt u. a. die »Voraussetzungen für dieGründung von Personal-Service-Agenturen durch dieArbeitsagentur und freie Träger, die Förderung derberufl ichen Weiterbildung durch die Arbeitsagentursowie das aufzubringende Unterhaltsgeld für die Ar-beitsagentur.
»Hartz II« Gesetzliche Grundlage ist das»Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Ar-beitsmarkt«, ebenfalls in Kraft getreten am 1. Januar2003. Darin werden die neuen Beschäftigungsartengeregelt – so der »Mini-Job« und die »Ich-AG« inkl.dem damit verbundenen Existenzgründungszuschusssowie als begleitende Einrichtungen sogenannte»Job-Center«.
»Hartz III« Gesetzliche Grundlage ist das»Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Ar-beitsmarkt« vom 1. Januar 2004. Dessen Schwer-punkt bildet die Restrukturierung und der Umbau derfrüheren Arbeitsämter in die Bundesanstalt für Arbeit–––> die Bundesagentur für Arbei ––––> die Agenturfür Arbeit.
Mehr zu Ein-Euro-JobsDurch die neue Möglichkeit in bestimmtem Rahmen hinzuzuver-dienen, sollen sogenannte »Ein-Euro-Jobs« / Arbeitsgelegenhei-ten entstehen. Insbesondere Wohlfahrtsverbände wollen solcheStellen schaffen, bei denen die Betroffenen neben den Transfer-zahlungen eine Mehraufwandsentschädigung von zirka ein biszwei Euro pro Stunde erhalten, die im Gegensatz zu anderenHinzuverdiensten anrechnungsfrei bleiben. Dabei wird irrtümlichvon Jobs gesprochen, denn die »Arbeitsgelegenheiten« müssengemeinnützig sein. Auf sechs (maximal neun) Monate angelegt,enthalten die »Jobs« einen 120-stündigen »Bildungsteil«, dervon Bildungsträgern durchgeführt wird. Üblicherweise soll mansechs Stunden täglich arbeiten, wobei Arbeit in Schichten undam Wochenende, je nach Bedarf, ohne Zuschläge gefordertwerden darf. Durch die Arbeitsgelegenheiten im gemeinnützigenund zusätzlichen Bereich werden hauptsächlich zwei Ziele ver-folgt: die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit bzw. die Wieder-gewöhnung an regelmäßige Arbeit (strukturierter Tagesablauf)für Langzeitarbeitslose sowie deren Integration in den regulärenArbeitsmarkt. Die Zahlungen beinhalten lediglich den Mehrauf-wand für Fahrtkosten und Arbeitskleidung, sind aber im Kontextmit den Leistungen des Arbeitslosengeldes II zu betrachten.
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Vor Inanspruchnahme des Ar-beitslosengeldes II muss einLangzeitarbeitsloser von sei-nem anrechenbaren Vermö-gen leben. Zum anrechenba-ren Vermögen gehören Bank-konten, Wertpapiere, Bau-sparverträge, Autos, Grund-stücke und Eigentumswoh-nungen. Der Gesetzgeber hatFreibeträge für das Vermögenin Höhe von 200 a pro Le-bensjahr mit einem Maximumvon 13 000 a für Personen,die 1948 und später geborensind festgelegt und 520 a proLebensjahr mit einem Maxi-mum von 33 800 a für Per-sonen, die vor 1948 geborensind. Für Kapitallebensversi-cherungen, die vertragsge-mäß erst ab dem Rentenein-tritt auszahlbar sind, gilt einzusätzlicher Freibetrag inHöhe von ebenfalls 200 a jeLebensjahr mit einem Maxi-mum von 13 000 a. Achtung:Alle Maximalbeträge geltennur für Personen, wenn sie im65. Lebensjahr noch immerAnspruch auf das Arbeitslo-sengeld II besitzen. WeitereFreibeträge betreffen darüberhinaus die sogenannte »Rie-ster-Rente«, das Vermögender im gemeinsamen Haus-
halt lebenden minderjährigenKinder bis je 4100 a, das Ver-mögen der nicht im gemein-samen Haushalt lebenden Kin-der, ein angemessenes Kraft-fahrzeug (bisher bei Sozial-hilfeempfängern nicht üblich)sowie eine »angemessene«und selbstbewohnte Eigen-tumswohnung. Jedes Mitgliedeiner »Bedarfsgemeinschaft«darf jeweils ein Auto im Zeit-wert von nicht mehr als zirka5000 a besitzen. Darüber hin-aus bleiben weitere 750 a proPerson innerhalb der Bedarfs-gemeinschaft anrechenbarfrei.Die so genannten Datschensind als Grundstücke wie bis-her auch zum anrechenbarenVermögen zu zählen. Eine ge-setzliche Veränderung fandhier nicht statt. Sie wurdenbisher von den Behörden, ins-besondere in Ostdeutschland,sehr selten berücksichtigt, dasie sich kaum zu Geld ma-chen lassen.
Vermögensanrechnung für Langzeitarbeitslose:
Zahlreiche Freibeträge –Alter spielt eine Rolle
Das »Gesetz für moderneDienstleistungen am Arbeits-markt« hinterlässt zunehmendSpuren in der gesellschaft-lichen Realität. So werden in Deutschlands Agenturen für Arbeit gegenwärtig »Fall-manager« ausgebildet. De-ren Beschäftigungsprofil ist ab1. Januar 2005 davon ge-kennzeichnet, dass man diezu betreuenden Arbeitslosenmittels »Eingliederungsplan«massiv fördert, ihnen aberauch mit Sanktionen droht,wenn sie sich einer zumutba-ren Beschäftigung entziehen.Der Fallmanager soll zumfesten Ansprechpartner für dieArbeitslosen werden und wirddie Betroffenen auch vor ver-gangenem Horror wirksamschützen: der vielfach erlitte-nen Behördenodyssee. Ge-plant ist zunächst die Verant-wortlichkeit eines Fallmana-gers für 150, später für sogarnur 75 Arbeitslose. Das Ziel
all dieser Bemühungen: dieschnellstmögliche Vermittlungin den ersten Arbeitsmarkt.Nach ersten Beobachtungenhat »Hartz IV« bereits jetztschon dazu geführt, dass Ar-beitslose ihre Bewerbungensehr viel ernster nehmen undauch Jobs annehmen, die ih-nen bisher als unattraktiv er-schienen. So meldeten dieLandwirte im zurückliegendenSpätsommer und Herbst eindeutlich höheres Interesse anTätigkeiten als Erntehelfer –eine Arbeit, für die zuvor nurwenige Interessenten zu fin-den waren und die mehrheit-lich von ausländischen Arbeit-nehmern, zum Beispiel vonsolchen aus Polen, erledigtwurde. Entwarnung auch ander zumeist innovativen Frontder Zeitarbeitsfirmen. Dieseregistrieren einen rasantenAnstieg von Bewerbungenund sind »über Nacht« ausge-lasteter denn je.
»Fallmanager«, Landwirte und Zeitarbeitsfirmen:
Hartz-IV-Gesetze schonmit Auswirkungen
Weitere Regelungenzu »Hartz IV«ab 1. Januar 2005Freibeiträgen & »Fallmanagern« auf der Spur
Die neuen Regelungen zum anrechen-baren Vermögen der Arbeitslosengeld-II-Bezieher fallen im Vergleich zu den Rege-lungen für bisherige Arbeitslosenhilfe-bezieher und in deutlich höherem Maßefür bisherige Sozialhilfeempfänger – ent-gegen der von der Boulevardpresse ver-breiteten Meinungsmache – großzügigeraus. DER MIETER recherchierte.
Ombudsrat. Die von der Bundesregierung berufenen Ombudsleute oder Ver-trauenspersonen Dr. Kurt Biedenkopf (CDU), Christine Bergmann (SPD) und Hermann Rappe(SPD) werden die umstrittenen Arbeitsmarktreformen treuhänderisch begleiten. Betroffene, diesich in Entscheidungen ungerecht behandelt fühlen, finden in Kompetenz und Einfluss des Om-budsrates eine Anlaufstelle, die gerade ihren »Härtefall« noch einmal genauestens prüft.
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Horst Messerschmidt:
Zuverlässige Partnervom SchmiedhofDie Kommunikationsfirma »Gemein-schaftsantenne e.V. Schmalkalden«behauptet sich in den örtlichen Unter-nehmensstrukturen seit nunmehr einemJahrzehnt, und das mit wachsendemErfolg. Hervorgegangen aus den Struk-turen der Antennengemeinschaften derVorwendezeit, führen die Beschäftigtenum Geschäftsführer Horst Messer-schmidt (Bild) dieses einst unter ande-ren Voraussetzungen begonnene Werkmit Sinn für Tradition und einer glückli-chen Hand zur Aufnahme neuer Trends
beharrlich fort. So coacht «Gemein-schaftsantenne« nicht nur Internet-betrieb und -fähigkeit von Personal-computern. Auch produziert man fürden lokalen Markt Standbild-Sendun-gen sowie für den eigenen Informa-tionskanal das ständig zu aktualisie-rende Videotext-Angebot. Folgerichtigzählen zum Kundenstamm der »Ge-meinschaftsantenne« die großen Woh-nungsunternehmen, viele Einzelhaus-halte, die Besitzer von Eigenheimensowie die zahlreichen institutionellenund privatwirtschaftlichen Partner inHandwerk und Gewerbe. Nach der Zu-kunft des Unternehmens befragt, gabGeschäftsführer Horst Messerschmidtin logischer Konsequenz die Auskunft,dass man »besonderen Wert auf dieQualität der Kundenbetreuung« lege.Eine glaubhafte Aussage! Denn dasäußerst harmonische Wachsen derbetriebsinternen Aufgaben verbandendie soliden Kommunikationstechnikervom Schmiedhof allenthalben mit einerin der Marktwirtschaft exzellenten Tu-gend: der bewusst praktizierten Be-scheidenheit, und zwar selbst dann,wenn es dafür eigentlich gar keinenGrund gibt . . . Mit Stolz vermeldet HorstMesserschmidt daher die im zurücklie-genden Jahr 2004 bewältigten Aufga-ben, da man eine ganze Anzahl vonKabelempfangsplätzen in Betrieb nahm,die Empfangsqualität durch Sternver-teilnetze verbesserte oder aber im In-ternetbereich entscheidende Weichenfür den gelungenen Ausbau stellte.
In den Wohnungen der Wohnungsbau-gesellschaft Schmalkalden besteht die Mög-lichkeit, einen kostengünstigen Internet-zugang über den vorhandenen Kabel-anschluss zu erlangen. Der Zugang wirddurch das ortsansässige Unternehmen Ge-meinschaftsantenne e.V. Schmalkalden be-reitgestellt und ist bei Bedarf dort direkt zubeantragen:
Zur Inbetriebnahme eines Internetanschlus-ses sind auf Kundenseite die folgenden Sy-stemvoraussetzungen erforderlich:
– Pentium-PC mit funktionsfähigem Kunden-system
– Installierte Netzwerkkarte mit RJ 45-An-schluss
– Installiertes TCP / IP-Protokoll
Erforderliche Installationsarbeiten am Kun-den-PC, die über die Eintragung der IP-Num-mer, des Gateways und des DNS-Servershinausgehen, werden nach Aufwand geson-dert berechnet.
Tarife /»Preisinformation Datenanschluss Privatkunden« für Vereinsmitglieder bei bestehendemAntennenanschlussvertrag:
A – bis 200 Kbits / s inkl. 500 MB Traffic / Monat10,00 a/ Monat
B – bis 500 Kbits / s inkl. 2000 MB Traffic / Monat15,00 a/ Monat
C – bis 500 Kbits / s inkl. 4000 MB Traffic / Monat20,00 a/ Monat
Weiterer Traffic je 100 MB1,20 a inkl. 16 % MwSt.
Einmalige Einrichtungsgebühr50,00 a inkl. 16 % MwSt.
Kabelmodem mit Kauf100,00 a inkl. 16 % MwSt.(Tarifwechsel zum jeweils 1. des Folge-monats ist möglich.)
Kabelmodem mit monatl. Miete10,00 a inkl. 16 % MwSt.(Tarifwechsel zum jeweils 1. des Folge-monats ist möglich.)
Mindestvertragslaufzeit:6 Monate, danach Kündigungsfrist ein Monatzum Monatsende
Hinweis: Der Betrieb eines eigenen Webser-vers ist untersagt.
Alle Leistungen inkl. einer festen IP-Adresse für Ihren PC!
,,.. Die vereinseigene Kopfstation aufder Queste ist für alle Gemeinschafts-antenne-Kunden der Garant für allzeithohe Empfangsqualität. Derzeit werden 37Fernsehprogramme analog übertragen –neu ist hier der Kinderkanal mit komplet-
ter Sendezeit bis 21.00 Uhr, und danach hat auf diesemPlatz und auf vielfachem Wunsch auch ein kirchlicherSender Ausstrahlung gefunden. ARTE – nunmehr aufden Bereich S 38 verlegt – bleibt uns allen selbstver-ständlich erhalten. Darüber hinaus sind in digitalerTechnik 27 Premiere- und 42 Fernsehprogramme ausdem ZDF-, ARD-, PRO 7- und RTL-Paket verfügbar. Unterunseren 32 Rundfunksendern erklingen neu und aktu-ell auch Radio Wien sowie BR IV Classic. Viele Fragenerreichen uns zur da und dort gepriesenen DVB-T-Technik: Wir sagen Ihnen, dass Sie für diesen rund-funklosen Empfang u. a. eine eigene Antenne zzgl. Boxbenötigen sowie in der Nähe des Senders oder aber ineiner gebirgsarmen Gegend wohnen sollten.
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Sie haben noch keinen Internetanschluss?
»Gemeinschaftsantenne« sorgtfür optimalen Zugang
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8Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
Mieter habenauch PflichtenUntersuchung zum Einsatz von Fremdfirmen
Putz- und Malergeschäft
Jürgen assiDipl.-Ing. (FH) / Malermeister
• Maler- und Tapezierarbeiten • Bodenbeläge • • Innen- und Außenputz • Trockenausbau • Gerüstbau •
Je kleiner die Wohnanlagenumso größer die Bereitschaftder Mieter, die in den Haus-ordnungen verankerten Pflich-ten zu erfüllen. »Generell istaber leider festzustellen«, soWBG-Vorsitzender Bernd Gat-tinger, »dass Ordnung undSauberkeit zunehmend ver-nachlässigt werden«. Nurnoch ein geringer Prozentsatzder Bewohner erfüllt die Min-destanforderungen, die sichaus der Unterzeichnung desMietvertrages ergeben. Fürdie WBG-Verantwortlichen istes daher geboten, den schonlange angedachten Einsatzvon Fremdfirmen ernsthaft zuerwägen. Dafür sind in KürzeUntersuchungen zunächst fürBereiche der Innenstadt vor-gesehen. Die dortigen Mieterwerden in die Analyse einbe-zogen, um Umfang und Not-wendigkeit der Fremdarbeitengemeinsam zu beraten. ZurDebatte stehen zunächst all-gemeine Arbeiten in denAußenbereichen; über die zuerbringenden Leistungen in-nerhalb der Gebäude sollenmit Zustimmung der Betrof-fenen eingangsweise Festle-gungen wirksam werden.
,,.. Keine gravierenden Probleme mit Ordnung, Sauberkeitund Sicherheit sind in Wohnbereichen mit nur wenigen Mie-tern zu verzeichnen. Unsere Bilder links zeigen die gerade sa-nierten Gebäude Renthofstraße 64 und Herrentälchen 33. Fürdie dortigen wie für alle anderen WBG-Bewohner gilt dasPrinzip der Eigenleistung insofern, als dass selbst übenom-mene Pflichten die Höhe der Miete beeinflussen.
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WBG Schmalkalden mbH
Aus eigener Produktion:
• Holz- undKunststoff-Fenster
• Haustüren• Nebeneingangstüren• Montage am Bau• Innentüren• Innenausbau• Vertrieb von Rolläden
D ie Türen- und Fensterbauer der FirmaIlgen & Krech aus dem Gewerbege-
biet Nord in Wernshausen haben seit ei-nem Dutzend Jahren in Thüringen und dar-über hinaus eine schon »unendliche«Anzahl ihrer ganz besonderen Visitenkar-ten hinterlassen – Elemente aus Holz undKunststoff, ohne deren ideenreiche Gestaltso manches Glanz und Charme verbreiten-des Gebäude ein eher betrübliches Daseinzu fristen hätte. Dass dem nicht so ist,dafür laufen in modernsten Produktionshal-len u. a. CNC-gesteuerte Fertigungsstra-ßen, eine Fenster- und Türen-Dübelbohr-station nimmt es mit der Genauigkeit inhöchstem Maße ernst und eine mit hand-werklicher Tradition und Meisterschaft ver-bundene individuelle Produktausführungerlaubt für jeden Kundenwunsch das pas-sende Modell. Erst unlängst erhielt der pro-filierte Fachbetrieb im Fassadenwettbe-werb 2004 einen begehrten Handwerker-preis. Diese Auszeichnung sowie die ge-samte Produktpalette darf im Firmensitzbesichtigen, wer im März 2005 die jährlicheHausmesse besucht. Auf eine Begegnungdort freut sich aber auch zu allen anderenZeiten ein Team, das mit seinen »Visiten-karten« auch in Zukunft beeindrucken will.
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Qualität und Service vom Fachbetrieb:
Viele Visitenkarten ausHolz und Kunststoff
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Wernshäuser Maler GmbH
• eigener Gerüstbau • Innen- und Außenputz • Malerarbeiten • Belagarbeiten aller Art• Wärmedämmung • Trockenbau
Ladenverkauf in Wernshausen98590 Wernshausen · Puschkinstraße 36
Wärme ist unser Element BuderusH E I Z T E C H N I K
Mit einem Wartungsvertrag von Ihrem Heizungsfachmannkönnen Sie beruhigt heizen. Denn mit regelmäßigen Service-Checks heizen Sie immer mit gewohnt hoher Betriebssicherheit, geringem Energieverbrauch und niedrigen Schadstoffwerten – über viele Jahre hinweg.Und: Sie wissen Ihre Buderus-Heizung immer in den besten Händen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.
Zur Entlastung der ange-spannten Situation im ru-henden Verkehr hat unserWohnungsunternehmen imvergangenen Jahr eine mo-derne Parkfläche im BereichMartin-Luther-Ring 34 – 36(Bild unten) saniert und aninteressierte Anwohner zumPreis von moderaten 15,–
EURO monatlich vermietet.Die geschaffene Parkflächehat – wie das gegenüberneu entstandene Parkhausder Wohnungsgenossen-schaft – Anteil daran, dassnunmehr die Suche nach öf-fentlichem Parkraum etwasaussichtsreicher als frühergeworden ist. Um ihr Fahr-zeug in Wohnnähe abzu-stellen, bedarf es seitensder Fahrzeugführer abernoch immer geschickterManöver. Weitere Entspan-nung soll deshalb der Aus-bau der in den Bildern obenund ganz unten einsehba-ren Parkfläche im BereichMartin-Luther-Ring 25 – 29bewirken. Unter vorbehaltli-cher Genehmigung der För-dermittel ist die Bauaus-führung für das Jahr 2005vorgesehen.
Glas- und GebäudereinigungGarten- und LandschaftsbauHausmeister- und WinterdienstPflasterarbeitenVermietung von Klein- undBaucontainernStraßenreinigungDesinfektionsreinigungGraffitientfernungSchädlingsbekämpfung
GrundreinigungBauabschlussreinigungKur- und Krankenhaus-reinigungIndustriereinigung
Auslegen undVermieten von SauberlaufmattenTeppichreinigungComputerreinigungReinigung vonLamellenvorhängen
Höchste Qualitätsmaßstäbe auf allen Ebenen:
Keine Kompromissein Sachen Sauberkeit
Die »Putzteufel GmbH« in Schmalkalden arbeitetauf Grundlage der DIN ISO 9001 in Verbindung mit gütegesicherter Qualitätsarbeit nach demdeutschen RAL-Gütezeichen RAL 902.Nur 53 von 5000 Betrieben dieser Branche könnenin Deutschland diese Zertifizierung nachweisen.
Die »Putzteufel GmbH« in Schmalkalden entwickelte sichseit Betriebsgründung im Jahre 1990 zu einem leistungs-fähigen Dienstleistungsunternehmen mit einem umfassen-den Service in den Bereichen Glas- und Gebäudereinigungsowie des Garten- und Landschaftsbaues. Daraus ergabsich die Notwendigkeit, weitere Niederlassungen in Sonne-berg, Erfurt, Ilmenau und im tschechischen Jablonec zueröffnen. Im Mittelpunkt des von Geschäftsführer EgonEckhardt geleiteten Unternehmens steht Zuverlässigkeitund Qualität, denn nur das ist die Garantie für stets zufrie-dene Kunden. Durch geschultes Personal, ausgereifteTechnik und hochwertige Qualitätsprodukte für die Reini-gung und Pflege gewährleistet die »Putzteufel GmbH«stets eine fachgerechte Arbeitsausführung und einen rei-bungslosen Arbeitsablauf. Die Durchsetzung der vorgege-benen Qualitätsziele ist in der Firma »Putzteufel GmbH«nicht nur »Chefsache«, sondern Hauptanliegen aller Mit-arbeiterinnen und Mitarbeiter. Durch ein umfassendes Ma-nagement ist die »Putzteufel GmbH« in der Lage, auch dieEinhaltung der jeweiligen Rahmentarifverträge zu garantie-ren. Somit wird erreicht, dass die Belegschaft motiviert, en-gagiert und mit der Bereitschaft zur fachlichen Weiterbil-dung keine Kompromisse in Sachen Sauberkeit eingeht.
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12Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
S tudentinnen und Studen-ten als Mieter unserer
Wohnungsbaugesellschaftsind ein Thema, über das zureden sich lohnt. Wir Schmal-kaldener sind froh, dass sichdie schon im Jahre 1902 als»Königliche Fachschule fürKleineisen- und Stahlwaren-industrie Schmalkalden« ge-gründete Bildungseinrichtungauch in unserer Zeit fest eta-bliert hat und ausnehmendgut entwickelt. Eine erst un-längst verbreitete Pressemit-teilung berichtete von der Im-matrikulation weiterer 610 Stu-dierender und damit vom Er-reichen eines neuen Rekor-des: Insgesamt 2880 Studen-ten streben gegenwärtig nach
den Ingenieurabschlüssen inden Fachbereichen Informa-tik, Elektrotechnik, Wirtschaft,Wirtschaftsrecht und Maschi-nenbau. Wenn auch die stu-dentische Mieterschaft von ei-ner hohen Fluktuationsratebetroffen ist, haben geradewir als städtisches Woh-nungsunternehmen großes In-teresse, die Anzahl der bis-lang geschlossenen 120 Miet-
Für die Stadt Schmalkalden, aberauch für unser Wohnungsunterneh-men ist die Existenz und der Ausbauder Fachhochschule ein wichtigerund zunehmender Wirtschaftsfaktor.
verträge zu erhöhen. »Wirhoffen auf weiteren Zuspruchund bieten ein annehmbaresPreis-Leistungsverhältnis, dasmit kurzen Wegen auf dasCampusgelände verbundenist«, wirbt WBG-Geschäftsfüh-rer Bernd Gattinger um anhal-tende Nachfrage und hat da-bei die weitere Absenkung dergegenwärtigen Leerstands-quote von noch elf Prozent imAuge. Diese liegt aufgrundder Existenz der Fachhoch-schule deutlich unter denWerten anderer ostdeutscherStädte, bringt aber dem Un-ternehmen nicht nur Vorteile,denn bestimmte Fördermittelwerden nur bewilligt, wennder Anteil leerstehender Woh-nungen mehr als 15 Prozentbezogen auf das gesamte Un-ternehmen liegt. Dennoch ma-chen die mit dem studenti-
schen Leben und Wohnen ge-koppelten Probleme eher frohund sollen nicht zuletzt da-durch bewältigt werden, dassfür mehr Verständnis unterden Mitbewohnern geworbenwird. Studenten bringen nuneinmal »Leben in die Bude«,haben aber, wie alle anderenMieter, die sich aus der Haus-ordnung ergebenden Rechteund Pflichten einzuhalten.Verstärkt mögen die zumeistin Wohngemeinschaften Le-benden darauf achten, zu»unchristlicher Stunde« aufleisen Sohlen zu kommen;mehr Sensibiliät für diese Le-bensweise wünscht man sichbei allzu kritischen Mitbewoh-nern. Bernd Gattinger jeden-falls hofft auf noch viele Bera-tungsgespräche mit den FHS-Absolventen und lädt dazu indie Geschäftsstelle ein.
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Inverlagnahme von Diplom- und Magisterarbeitensowie weiterer Publikationen . . .
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Das denkmalgeschützte Ge-bäude in der WeidebrunnerGasse 13 war jahrhunderte-lang ein im wahrsten Sinnedes Wortes altehrwürdigesBürgerhaus. Unbewohnbargeworden, entscheidet sichaber gerade in unseren Tagendas weitere Schicksal einerBausubstanz, die sogar schonministerielle Freunde gefun-den hat: Während einer Bera-tung im Stadthotel »Patrizier«übernahm nämlich am 29. Ok-tober 2004 die CDU-Frak-tionsvorsitzende im ThüringerLandtag, Christine Lieber-knecht, die Schirmherrschaftüber ein Projekt, für das sichauch der ehemalige Rektorder Fachhochschule Schmal-kalden, Kultusminister Prof.Jens Goebel, aktiv einsetzt.Neben den Vertretern derWohnungsbaugesellschaft so-
wie der Stadt Schmalkalden,plädierte auch das in der Pla-nungsverantwortung stehendeBüro der Architekten- und In-genieure Biessmann + Büttnerfür die insgesamt 1,2 Millio-nen Euro verschlingende in-nerstädtische Bauerhaltungs-maßnahme. Gemeinsam hof-fen nun alle Beteiligten, dassdas Warten auf die Zuweisungdes 800 000-Euro-Förderan-teils aus der Landeshaupt-stadt tatsächlich die längsteZeit beansprucht hat. Späte-stens im kommenden Früh-jahr wären dann die nächstenkonkreten Schritte zur Ret-tung dieses Baudenkmals zuunternehmen. Dessen her-ausragende Bedeutung wirddeutlich, wenn man die fun-dierten Erkenntnisse der Ar-chitekten und Ingenieurekennt und diese kommentar-los zitiert: »Das BürgerhausWeidebrunner Gasse 13 isteines der ältesten Fachwerk-bauten in Thüringen. DieZeugnisse der nachträglichenUmbau- und Gestaltungspha-sen, wie etwa die spätmittelal-terlichen Wandfassungen, dieAußentür, die ehemalige Ver-kaufsöffnung sowie die unter-schiedlichen Geschosshöhenaus der Renaissance, sindaus bauhistorischer Sicht alsbesonders aussagekräftigeZeugnisse der vergangenenBaukultur einzustufen. Des-wegen ist es hier besonderswichtig, ein intelligentes undschonendes Sanierungskon-zept anzuwenden.«
800 000 Euro Fördermittel aus Erfurt sind erforderlich, um eines der ältesten Fach-werkhäuser des Freistaates vor dem endgül-tigen Verfall zu retten.
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14Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
N och immer sind vieleunserer Mieter der An-
sicht, dass sich bei Strei-tigkeiten untereinander dieWohnungsbaugesellschaft»einmischt« und nach Ab-wägung der gegenseitigenArgumente eine so oder so
geartete Schlichtung her-beiführt. Diesem Irrglaubengilt es einmal mehr zu be-gegnen, denn für den fried-lichen Handschlag sind allein die Beteiligten ver-antwortlich. Gelingt den»Kampfhähnen« keine Eini-gung, müssen sie – notfallsunter Inkaufnahme auch al-ler finanziellen Konsequen-zen – die richterlichen In-stanzen bemühen . . .
Ein typischer Zankapfel ist seitewigen Zeiten das Abspielenvon Musik in »Zimmerlaut-stärke«. Was darunter in derPraxis zu verstehen ist, defi-nierte in einem schon 1995gefassten Urteil das Landge-richt Hamburg (317 T 48 / 95).Zunächst stellte das Gerichtfest, dass die Formulierung»Zimmerlautstärke« bei derar-tigen Nachbarschaftsstreitig-keiten durchaus geeignet sei,zu entscheiden, ob die Laut-stärke einer Musikwiedergabenoch oder nicht mehr vomNachbarn hingenommen wer-den könne. Es sei ausdrück-lich nicht erforderlich, eineHöchstgrenze in Dezibel fest-zulegen. So werde zum Bei-spiel vom Begriff der »Zim-
merlautstärke«, Musik in einerLautstärke, die deutlich ver-nehmbar über das Zimmerhinaus in die Nachbarwoh-nung dringt, nicht mehr ge-deckt. »Zimmerlautstärke«setzt aber nicht voraus, »dasssich die Vernehmbarkeit der
Musik auf den Raum des Wie-dergabegerätes beschränktund keine Geräusche zumNachbarn dringen. Denn eineLautstärke, die unter den ge-gebenen Umständen ein be-friedigendes Hörergebnis ge-stattet, muss dem Mieter einerWohnung möglich sein. Erstwenn die Lautstärke über dashinaus geht, was unter Ein-beziehung der baulichen Ver-
hältnisse nicht mehr als nor-males Wohngeräusch in dieNachbarwohnung dringt, wirddas Maß der Zimmerlaut-stärke überschritten. Bei die-ser Abgrenzung ist sowohl aufSeiten des Musikhörers alsauch des Nachbarn auf die
Person eines ›vernünftigen‹Mitbewohners abzustellen.Der verständliche Wunsch auforiginalgetreuen Musikemp-fang, der einem Konzerterleb-nis nahe kommt, ist ebensowenig ausschlaggebend, wieeine besondere Empfindlich-keit oder Musikfeindlichkeitauf der anderen Seite«. Zwarlässt dieser Richterspruch fürbeide Seiten einen gewissen
Spielraum, doch macht derGang zum Amtsgericht – ähn-lich wie im nächsten Fall – nurwirklichen Sinn, wenn der Wi-derpart das Rauchen der Frie-denspfeife ablehnt.
So birgt selbst das Recht desMieters Konfliktstoff, auf sei-nem Balkon Blumenkästenoder Blumentöpfe aufzustel-len oder zu befestigen. Vor-aussetzung dafür, so derDeutsche Mieterbund (DMB),sei, dass man die Blumen-kästen ordnungsgemäß befe-stigt hat, dass sichergestelltist, dass sie auch bei starkemWind nicht herabstürzen unddass sie nicht Passanten oderNachbarn gefährden. Wichtigsei aber auch, dass sichNachbarn durch die Balkon-nutzung bzw. -bepflanzungennicht gestört oder beeinträch-tigt fühlen. Das LandgerichtBerlin (67 S 127 / 02) ent-schied nun vor zwei Jahren,dass eine Mieterin ihre Bal-konbepflanzungen derart zu-rückschneiden müsse, dassdiese nicht mehr über die Brü-stung des Balkons herüberra-gen. Hintergrund der Forde-rung war, dass die Mieterin inihren Blumenkästen Knöterichgepflanzt hatte. Dieser wu-cherte so stark, dass er mitder Folge über die Balkonbrü-stung wuchs, dass auf diedarunter liegende Terrasse ei-nes anderen Mieters ständigBlüten, sonstige Pflanzenbe-standteile sowie Vogelkot fiel.Hierdurch, so das LandgerichtBerlin, werde der vertrags-gemäße Gebrauch der nach-barlichen Terrasse übermäßigbeeinträchtigt. Befindet sichunter der Mieterwohnung einweiterer Balkon oder eine Ter-rasse, müsse der Mieter beider Bepflanzung die Belangedes unten wohnenden Mietersbeachten. Das sei zwangsläu-fig die Folge, so das Gericht,wenn abgestorbene Pflanzen-bestandteile auf die unten lie-gende Terrasse fallen . . .
Nachbarn im Krach –ein gütiger Handschlag, bevorder Richter sprichtStreit auf Teufel komm raus? Nur wer es sich leisten kann!
§Wer im täglichen Zusammen-leben Streit sucht, findet für einenAnlass tausend Gründe. Solangein einer Auseinandersetzungkeine Mietsache beschädigt wird,ist die Angelegenheit allein zwi-schen den Streitenden und prin-zipiell ohne Schlichtungsversuchunserer Wohnungsbaugesell-schaft zu befrieden. DER MIETERwar ein paar Beispielen auf derSpur und rät zur Besonnenheit.Wenn »Streitfälle« nämlich erstvor den Gerichten landen, sindzumeist die Tischtücher zer-schnitten – und Ärger machenauch noch die Kosten.
Recht + Gesetz
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15Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
n Monat MaiSchmiedhof 14, Schmiedhof 24, Schmiedhof 26, NäherstillerStraße 7, Näherstiller Straße 25, Steinerne Wiese 29, Bahn-hofstraße 38, Bahnhofstr. 35, Stiller Tor 33, Quellenweg 6,Gothaer Str. 18, Schlossküchenweg 13, Wilhelm-Külz-Straße22, Wilhelm-Külz-Straße 20, Stillergasse 6, Soldatensprung 3
n Monat Juni
Hedwigsweg 44–46, Hedwigsweg 48–50, Renthofstraße64–70, Kasseler Straße 3, Kasseler Straße 5, WeidebrunnerGasse 6, Künkelsgasse 11, Suhler Straße 8, Suhler Straße15, Diemersgraben 1, Teichstraße 13, Kirchhof 10, Geschwi-ster-Scholl-Straße 6, Lutherplatz 9, Karlstraße 56, Neumarkt4, Neumarkt Nr. 3, Neumarkt 1, Renthofstraße 5, Straße derEinheit 11 in Mittelstille, Hauptstraße 2 in Breitenbach, Her-rentälchen 23, Herrentälchen 25, Herrentälchen 27, Her-rentälchen 29, Herrentälchen 31, Herrentälchen 33, Her-rentälchen 43
n Monat OktoberMarienweg 1, Stiller Tor 39, Allendestraße 24 a – d, Allende-straße 26 – 40, Allendestraße 42, Allendestraße 44 – 52, As-bacher Straße 1 – 11d, Klostergasse 3 – 4 a, Salzbrücke 8,Hoffnung 17, Hauptstraße 12 in Mittelstille, NäherstillerStraße 7 in Asbach, Hauptstraße 10 in Mittelschmalkalden
Energiesparen und kein Ende! Nach den gestiegenen Öl- undGaspreisen des auslaufenden Jahres, wollen die Erzeuger denVerbrauchern ab 1. Januar 2005 noch tiefer in die Taschen grei-fen. ACHTUNG: Schon für 2004 muss je Verbrauchseinheit miteiner um zirka 20 Prozent erhöhten Betriebskostenabrechnungkalkuliert werden. Die erhöhten Summen sollten deshalb in dieHaushaltsplanungen unserer Mieter Eingang finden.
Betriebskostenabrechnung– Termine für das Jahr 2005 –
Erhöhte Betriebskosten kalkulieren
(Fortsetzung von Seite 14)
Es verwundert also kaum undliegt sogar in der Natur derDinge, dass auch das Grillenauf dem Balkon oder auf derdafür vorgesehenen Freiflä-che nur insoweit zulässig ist,als dass die übrigen Haus-bewohner nicht unzumutbarbelästigt werden. Wiederumsind für den etwaigen Nach-barschaftsstreit und für des-sen Bewertung vor Gericht dieUmstände und die Häufigkeitentscheidend. So hielt dasLandgericht Stuttgart sechsStunden im Jahr für durchauszumutbar. Nach Auffassungeines Bonner Gerichts wäreauch monatliches Grillen ak-zeptabel, wenn dies vorhermit den Mitbewohnern abge-sprochen wird. Wenn derQualm jedoch konzentriert indie Wohn- und Schlafräumeder Nachbarn dringt, könnenschon zehn Minuten ausrei-chen, um dem Grillfreund perBußgeld den Appetit zu ver-derben. Probleme mit ande-ren Mietern lokalisieren sichfreilich nicht nur rund umsGrillen – auch das Trocknender Wäsche versetzt Zeitge-nossen in Rage, wenn ihnender optische Anblick missfällt.Generell ist nämlich nichtzulässig, die Wäsche ober-halb der Brüstung bzw. desGeländers aufzuhängen, dochauch in diesem Fall gilt derGrundsatz, dass dort keinRichter spricht, wo es keinenKläger gegeben hat.
Ob zugestellte Parkplätze, un-liebsame Haustiere, abge-stellte Kinderwagen, Nikotin-geruch im Treppenhaus oderdas keinesfalls verbotene Du-schen nach 22.00 Uhr – po-tentielle Gründe für Auseinan-dersetzungen zwischen Haus-bewohnern lassen sich nochviele finden, und so sindNachbarschaftskonflikte leideran der Tagesordnung. Undbisweilen – wir alle haben es
in absurder Weise in den Be-richten um einen Maschen-drahtzaun erlebt – stürzen garboulevardträchtige Medien aufdie sich offen Streitenden. EinWort gibt das andere, undwas einst harmlos begann,endet nicht selten vor Gericht.Die dort in Regelmäßigkeitabzuhandelnden wichtigstenStreitthemen: Lärm- und Ge-ruchsbelästigungen, Tierhal-tung und nicht zuletzt konträreAuffassungen über Sauberkeitund Ordnung. Speziell in un-seren Mietshäusern mit meh-reren Parteien gibt es abereine »neutralisierende« Haus-ordnung, die das »einträchtigeZusammenleben« der Miet-parteien gewährleisten soll.Darin wird beispielsweise dieHausreinigung und die Benut-zung von Gemeinschaftsein-richtungen geregelt.Außerdementhält sie Bestimmungen zumSchutz der Mieter vor gegen-seitigen Belästigungen, indemRuhezeiten zur Einhaltungauffordern. Jeder Mieter, derdie Hausordnung als Bestand-teil des Mietervertrages unter-zeichnet, ist später an derenBestimmungen gebunden undhilft aktiv, das vorhandeneStreitpotential zu minimieren.Dennoch besteht Bedarf nachKrisenmanagement in umstrit-tenen Nachbarschaftsangele-genheiten. Es versteht sichdabei von selbst, dass manversucht, die Sache »imGuten« zu lösen. Oft hilft einklärendes Gespräch, geführtunter Umständen mit »neutra-len« Dritten. Denn den »Be-schuldigten« ist zumeist garnicht bewusst, dass ihr Ver-halten andere extrem stört.Und schließlich darf und mussdarauf gehofft werden, den er-zürnten Nachbarn wirklich mil-der zu stimmen, ja den eini-genden Handschlag zu errei-chen, wenn er die Umständeund Hintergründe, zum Bei-spiel den Anlass der Feieroder die Dauer der Reparatur-arbeiten, erfährt.
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Wohnungsbaugesellschaft Schmalkalden mbH
Frohe Weihnachten und einglückliches neues Jahr 2005
WohnungsbaugesellschaftSchmalkalden mbH
Die Geschäftsführung
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wünscht allen Mieterinnenund Mietern sowieunserer werten Kund-schaft die
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Von drauß’ vom Walde komm ich her,ich muss euch sagen, es weihnachtet sehr!All überall auf den Tannenspitzensah ich goldene Lichtlein sitzen.Und droben aus dem Himmelstor sah mitgroßen Augen das Christkind hervor. Und wie ich so strolcht’ durch den finsteren Tann, da rief’s mich mit hellerStimme an: »Knecht Ruprecht«, rief es,
»alter Gesell, hebe die Beine und sputedich schnell!Die Kerzen fangen zu brennen an, das Himmelstor ist aufgetan.Alt’ und Junge sollen nun von der Jagd des Lebens einmal ruhn;und morgen flieg ich hinab zur Erden,denn es soll wieder Weihnachtenwerden!« . . .
