WIR ALLE SIND ASCHAFFENBURG

Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

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Klaus HerzogUnser Oberbürgermeister!

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Programm

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Oberbürgermeisterwahl am 11. März 2012

Inhaltsverzeichnis:Präambel 3Wohnen 4Bildung & Schule 4Familie & Soziales 5Daseinsfürsorge 6Senioren 6Integration 7Energie und Klimaschutz 8Umwelt und Naturschutz 9Verkehr 10Wirtschaftsförderung 10Regionale Zusammenarbeit 11Stadtentwicklung und Stadtbild 12Finanzen 12Kultur 13Freizeit & Sport 14Einkaufen & Tourismus 14Rathaus 15Impressum 15

als Oberbürgermeister liegt mir die Zukunft Aschaffenburgs am Herzen:

Gemeinsam erreichen wir die Ziele, die wir uns setzen. Unsere Stadt hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Ich bin stolz darauf, was wir bisher geschafft haben und will Aschaffen-burg weiter voranbringen.

Deshalb kandidiere ich am 11. März erneut für das Amt des Oberbürgermeisters.Schenken Sie mir weiterhin Ihr Vertrauen.

Gehen Sie zur Wahl, ich bitte Sie um Ihre Stimme.

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

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■ In Aschaffenburg soll es gerecht zugehen. ■ Mit dem vorhandenen Geld muss so umsichtig umgegangen werden, dass die Schuldenfalle nicht zu schnappt und auch künftige Generationen in Aschaffenburg gut leben können.

■ Offenheit für neue Aufgaben und Mut zur Ent-scheidung bestimmen das politische Handeln.

■ Alle Bürger werden ernst genommen. ■ Die Bürger sollen in der Kommunalpolitik mitreden, mitgestalten und Zusammenhänge erkennen.

■ Bei umstrittenen Projekten sollen Kompromisse gefunden werden.

■ Aschaffenburg soll weiter wachsen können: Ein guter Platz zum Leben.

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Präambel: Mein Umgang mit den Menschen

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Wohnen: ■ Wohnraum muss bezahlbar sein. ■ Wir brauchen eine gute Mischung aus preiswertem Wohnraum, Wohnungen für Studenten, Wohnun-gen für junge Familien und barrierefreiem Wohnen.

■ Die Stadtbau wird aktiv dazu beitragen, noch mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dies erfolgt durch Neubau und Zukauf von Wohnungen.

■ Zusätzliche Wohnflächen werden mit den Spes-sartgärten (Würzburger Straße), Rotäckerstraße (Schweinheim) entwickelt. In Nilkheim-West wird ein zukunftsweisendes, klimafreundliches Wohn-quartier entstehen.

■ Bezahlbares Wohnen in der Innenstadt soll durch städtebauliche Verdichtung der Flächen und Zu-kauf von Bestandswohnungen durch die Stadtbau gefördert werden.

■ Die Stadt unterstützt die Entwicklung von Angebo-ten alternativer Wohnmodelle, wie Mehrgeneratio-nenwohnen und Wohnen in Gemeinschaft.

■ Bestandspflege der rund 3.000 Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft und Verbleib in städti-schem Besitz.

■ Die Stadtbau wird bis 2020 20 Prozent ihrer Woh-nungen energetisch sanieren.

■ Wir müssen in allen Stadtteilen für eine ausge-wogene Bewohnerstruktur sorgen, damit keine sozialen Brennpunkte entstehen.

Bildung & Schule: ■ Wir bieten in den nächsten Jahren ein breites Angebot aller Schulformen. Ziel ist es, alle Jugendli-chen zu einem Schulabschluss zu führen.

■ Erhalt des guten Zustandes der 32 öffentlichen Schulen in Aschaffenburg.

■ Die Chancengleichheit fördern durch gezielte Förderprojekte und Sozialarbeit an Schulen.

■ Sanierung und Erweiterung der gewerblichen Be-rufsschule, der kaufmännischen Berufsschule, des Kronberg-Gymnasiums und der Schönbergschule.

■ Neubau einer Dreifeld-Turnhalle im Schulzentrum. ■ Verbesserung der Energieeffizienz der Schulgebäu-de durch energetische Sanierung.

■ Ausbau der Ganztags- und Mittagsbetreuung an den Schulen.

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■ Städtische Förderung von Initiativen zur Hausauf-gabenbetreuung.

■ Die Volkshochschule unterstützt als moderne Bildungseinrichtung das lebenslange und berufs-begleitende Lernen.

■ Ausbau der Museumspädagogik für Kinder und Jugendliche.

Familie & Soziales: ■ Verlässliche Unterstützung der vielen sozialen Organisationen und der Arbeit der Ehrenamtlichen in der Stadt

■ Die städtischen Angebote für ein soziales Mitein-ander müssen erhalten bleiben. Dazu zählen die Schuldnerberatung, die Behinderten- und Senio-renberatung, die Obdachlosenbetreuung sowie die Programme zur sozialen Stadtentwicklung

■ Unterstützung von Integrationsprojekten wie Sprachförderung oder Elternberatung für Men-schen mit Migrationshintergrund.

■ Festhalten am Zuschuss von 50 Prozent der Kinder-gartengebühren im dritten Kindergartenjahr.

■ Alle Aschaffenburger Familien, die einen Kinder-betreuungsplatz benötigen, erhalten diesen in Kindertagesstätten, -krippen und –horten mög-lichst in Wohnortnähe.

■ Ausbau von städtischen Jugendtreffs in den Stadt-teilen

■ Verstärkung der Schulsozialarbeit. ■ Einrichtung eines Bürgertreffpunkts in der Innen-stadt.

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Daseinsfürsorge: ■ Die wichtigen Aufgaben der Daseinsfürsorge müssen in Bürgerhand bleiben: Das Klinikum, die Stadtbaugesellschaft mit ihren ca. 3.000 städti-schen Wohnungen und die Stadtwerke bleiben kommunale Unternehmen.

■ Das Klinikum muss mit seinem breiten medizini-schen Angebot für die Bürger der Stadt und der Re-gion die medizinische Versorgung in allen Lebens-lagen qualifiziert sichern und sich den modernen fachlichen Anforderungen anpassen.

■ Die Stadtwerke als Bürgerunternehmen bleiben in der Region Aschaffenburg zuverlässiger Anbieter von Strom, Wärme, Trinkwasser, öffentlichem Nah-verkehr und Entsorgung.

■ Aschaffenburg wird durch Sonne, Wind, Wasser und Biomasse den Eigenerzeugungsanteil der Strom- und Wärmeversorgung stark ausbauen. Vorrang werden Energieerzeugungsanlagen in der Region haben. Damit werden wir unabhängiger von Ener-giekonzernen und teuren Rohstoffimporten.

■ Einrichtung eines schnellen Internetzugangs für

alle Aschaffenburger Wohnungen durch flächen-deckende Verlegung von Glasfaserkabeln.

■ Stärkung der Sicherheit in der Stadt. Zusammenar-beit der städtischen Ämter mit der Polizei.

■ Weitere Verbesserung der Koordinierung der Ret-tungskräfte. Beibehaltung des hohen Sicherheitsni-veaus der städtischen Feuerwehr.

Senioren: ■ In Aschaffenburg soll für Menschen aller Generati-onen ein Leben in der bestmöglichen Lebensquali-tät gewährleistet sein.

■ Ausbau und Förderung von Nachbarschaftshilfen, Gesprächskreisen und Beratungsangeboten.

■ Ausbau der Barrierefreiheit in der Stadt und Besei-tigung von Mobilitätshindernissen.

■ Förderung von Modellprojekten, die dezentral in den Stadtteilen gemeinsames Wohnen im Alter und neue Wohnformen ermöglichen.

■ Der Altersarmut begegnen: Städtisches Angebot von günstigem barrierefreiem Wohnraum für Seni-oren mit geringem Einkommen.

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■ Förderung ambulanter Hilfen für eine lange Selb-ständigkeit alter Menschen.

■ Verbesserung der Infrastruktur zur Nahversorgung in den Stadtteilen.

■ Erhalt und Schaffung neuer Seniorenbegegnungs-stätten.

■ Bedarfsgerechte Einrichtung weiterer Tages- und Kurzzeitpflegeplätzen. Weitere gezielte Förderung der Ausbildung von Altenpflegern an der Hans-Weinberger-Akademie.

Integration: ■ Städtische Förderung von Sprachkursen bei der Volkshochschule und anderen Bildungsträgern für Menschen mit Migrationshintergrund, zugeschnit-ten auf die Bedürfnisse der verschiedenen Alters-gruppen.

■ Enge Zusammenarbeit der Stadt mit Vereinen, die den Integrationsprozess von Kindern und Jugendli-chen fördern.

■ Städtische Förderung von Projekten zur Verbesse-rung des Übergangs von der Schule zum Beruf für Schüler mit Migrationshintergrund.

■ Städtische Unterstützung von spezifischen Freizeit- und Sportangeboten der Vereine für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund.

■ Weitere Förderung des Festes „Brüderschaft der Völker“ und der interkulturellen Wochen, sowie Schaffung weiterer interkultureller Begegnungs-möglichkeiten.

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Energie & Klimaschutz: ■ Das städtische Energiekonzept nutzt alle Poten-ziale: Ein Zusammenspiel aus Energieeinsparung, besserer Energienutzung und Umstellung auf erneuerbare Energien.

■ Der gesamte Energiebedarf wird langfristig aus erneuerbaren Energien gedeckt.

■ Wir nutzen die wirtschaftlichen Chancen der Ener-giewende indem wir eigene Erzeugungsanlagen

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bauen: Ausbau der eigenen Energiegewinnung (Strom- und Wärme) und durch Wasserkraft, Wind und Sonne, sowie aus Biomasse und Abwasser in der Region. Damit nutzen wir die regionale Wert-schöpfung als wirtschaftliche Chance.

■ Aschaffenburg geht mit gutem Beispiel voran: Städtische Neubauten werden im Passivhausstan-dard errichtet.

■ Das größte Potenzial liegt in der Energieeinspa-rung. Ziel bis zum Jahr 2020 ist die Einsparung von

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mindestens zehn Prozent Strom und 20 Prozent Wärme durch verbesserte Wärmedäm-mung, intensive Energieberatung für Privathaus-halte und Unternehmen und Steigerung der Energieeffizienz.

■ Bis zum Jahr 2020 werden alle Privathaushalte vorzugsweise aus eigenen Anlagen mit regenerativ erzeugtem Strom versorgt.

■ Bis 2020 wird 25 Prozent der Wärme aus erneuer-baren Energien erzeugt.

■ Bei privatem Wohnbau wird eine Steigerung der Energieeffizienz durch Nahwärme und Wärme-dämmung angestrebt.

■ Förderung der Nutzung von Fahrzeugen mit Elektro- und Gasantrieb.

Umwelt & Naturschutz: ■ Pflege und Erhalt der Naturschutzflächen. Erhalt der Aschaffenburger Frischluftschneisen, wie z.B. am Büchelberg.

■ Sicherung des hohen Niveaus der Recyclingquote in der Aschaffenburger Abfallwirtschaft.

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■ Stärkung des Rad- und Fußgängerverkehrs und weiterer Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs mit Bus und Bahn.

■ Fortsetzung der Überwachung der Luftqualität. ■ Renaturierung von Gewässern. ■ Weiterhin Schutz des Trinkwassers vor Umwelt-schadstoffen (laufende Modernisierung der Klär-anlage, Überwachung der Abwasserentsorgung, Ausweisung von naturnahen Lebensräumen an Fluss- und Bachläufen).

■ Langfristige Sicherstellung einer umweltschonen-den Ableitung und Reinigung des Abwassers durch Investitionen in das Kanalnetz und das Klärwerk.

■ Entwicklung eines Lärmsanierungskonzepts zur Verringerung von Straßenverkehrs-, Industrie- und Schienenlärm.

■ Schließung der Lücke in der Lärmschutzwand an der Aschaff zwischen Strietwald und Damm.

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Verkehr: ■ Ausbau der Stellung des neuen Hauptbahnhofs mit eigenem ICE-Halt und des überregionalen Busbahnhofs als zentrale Mobilitätsdrehscheibe in Aschaffenburg. Die Zahl der Fahrgäste von heu-te acht Millionen soll auf zehn Millionen im Jahr steigen.

■ Umleitung des Lastwagendurchgangverkehrs auf die Autobahn und die Ringstraße.

■ Vollendung der Ringstraße bis zum Frühjahr 2013 und Bau der Bahnparallele in Damm.

■ Stärkung des Radverkehrs und des Fußgängerver-kehrs durch die Verlagerung des Durchgangsver-kehrs auf die Ringstraße.

■ Komplettierung des Radwegenetzes und Optimie-rung der Fußgängerwege in der Innenstadt und den Stadtteilen.

■ Weitere Beruhigung der Wohnstraßen in der Innen-stadt und in den Stadtteilen.

■ Erarbeitung eines innovativen Mobilitätskonzepts zur Verknüpfung aller Verkehrsarten in der Stadt.

■ Verstärkter Einsatz energie- und umweltschonen-der Fahrzeuge. Schaffung einer Ringbuslinie in Verbindung mit P + R Parkplätzen.

■ Optimale Vertaktung von Bahn- und Busverkehr in Stadt und Region sowie Intensivierung der Zusam-menarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund.

Wirtschaftsförderung: ■ Unterstützung der Wirtschaft zur Sicherung von Arbeitsplätzen.

■ Attraktivierung der Transportwege auf dem Wasser und der Schiene.

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■ Profilierung der Stadt auch als High-Tech-Standort. ■ Entwicklung von Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Bestandspflege und Neuansied-lung von Unternehmen sowie zur Begleitung des Strukturwandels mit der Zentec, mit Zewis und der Aschaffenburger Hochschule.

■ Förderung der Zusammenarbeit der Unternehmen gleicher Branchen (Clusterbildung) auf den Gebie-ten Automotiv und Logistik und Ausbau der Cluster auf die Sektoren Hightech und Elektromobilität.

■ Gemeinschaftsaktion der Stadt mit der IHK, der Handwerkskammer, der Hochschule, den Schulen, weiteren Bildungsträgern und der Unternehmen zur Sicherung des Fachkräfte-Nachwuchses.

■ Einrichtung eines Anwendungszentrums des Fraunhofer-Instituts auf dem Campus der Hoch-schule.

■ Aktivierung von gewerblichen Bauflächen und von ungenutzten Industrieflächen zur Ansiedelung neuer Betriebe.

■ Weiterhin intensive Bestandspflege und städtische Unterstützung der vorhandenen Unternehmen.

■ Ausbau des Logistikstandorts Aschaffenburg.

Regionale Zusammenarbeit: ■ Kooperation mit der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main.

■ Ausbau der Zusammenarbeit der Kommunen über die Projekte des Technologie- und Gründerzentrum Zentec in Großwallstadt.

■ Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes für die Erzeugung preiswerter, erneuerbarer Energie mit den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg.

■ Erstellung einer gemeinsamen Strategie zum Kli-maschutz mit den beiden Nachbarlandkreisen.

■ Aufstellung eines übergreifenden Radwege-Netzes mit den Nachbarkommunen.

■ Zusammenarbeit mit dem Landkreis Aschaffenburg in der Abfallwirtschaft.

■ Förderung der Schulkooperationen in Stadt und Landkreis Aschaffenburg.

■ Gestaltung des Mainufers in Obernau mit den Gemeinden Sulzbach und Niedernberg zu einem „Schleusenpark“ im Zuge des Baus der neuen Schleuse.

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Stadtentwicklung & Stadtbild: ■ Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit dem Ziel, Freiräume zu bewahren und künftigen Flächenbedarf zu sichern.

■ Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans mit Berücksichtigung umweltpolitischer Belange.

■ Bewahrung des Obernauer Mainufers bei dem Neubau der Schleuse.

■ Erweiterung des Stadtteils Nilkheim. ■ Vertretbare Verdichtung der innerstädtischen Bebauung.

■ Nutzung von brachliegenden Arealen. ■ Entwicklung des Mainuferparks.

■ Erhaltung der charakteristischen Landschaftsräu-me und der landschaftlichen Kulisse der Stadt. Akzentuierung der Stadtbild prägenden Sichtbezie-hungen.

■ Gestaltung der Stadteingänge. ■ Pflege des Schloss Johannisburgs, des Pompeja-nums, der Stiftskirche und dem Rathaus geprägten Stadtbildes.

■ Bewahrung der architektonischen Charakteristik der Wohnquartiere.

■ Ausbau und Pflege der Grünzüge und Grünflächen.

Finanzen: ■ Abbau der Schulden und Verabschiedung von ausgeglichenen Haushalten.

■ Vorrang für Bildung und Ausbildung bei den Investitionsausgaben.

■ Investitionen in Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz sowie zum Einsatz energiesparen-der Methoden und erneuerbarer Energieformen.

■ Unterstützung der Wirtschaft zur Sicherung von Arbeitsplätzen.

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Kultur: ■ Ausschöpfung des Potentials des neuen Stadt- theaters als kultureller Mittelpunkt der Stadt.

■ Weitere Förderung der freien Kulturträger und Fort-setzung der Zusammenarbeit mit der Stadt. (Z.B. Hofgarten, Casino Kino, Colos-Saal, private Theater).

■ Förderung der freischaffenden Künstler sowie der kreativen Projekte in Aschaffenburg.

■ Schaffung der Museumsmeile zwischen dem Schloss Johannisburg und der Stiftsbasilika.

■ Fortsetzung der Tradition der Kulturtage, des Stadtfests, des Kinderkulturtags, des Festes „Brü-derschaft der Völker“ und des „KommZ“.

■ Unterstützung der Aschaffenburger Chöre und Orchester.

■ Fortsetzung des intensiven Kulturaustauschs mit unseren Partnerstädten Perth in Schottland, Miscolc in Ungarn und St-Germain-en-Laye in Frankreich.

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■ Familienfreundliche Eintrittspreise in Schwimmbad und Eissporthalle.

■ Gestaltung des Mainufers mit weiteren Grün- flächen und attraktiven Aufenthaltszonen.

■ Bau von Allwetter-Sportplätzen. ■ Unterstützung des Dialogs unter den Vereinen.

Einkaufen & Tourismus: ■ Weiterhin Schutz des innerstädtischen Einzelhan-dels durch Verhinderung von Einkaufszentren an der Peripherie.

■ Fortsetzung der produktiven Zusammenarbeit der Stadt mit den Einzelhändlern. Sicherung der Lebensmittelversorgung in den Stadtteilen.

■ Realisierung des Konzepts zur Verschönerung des Mainufers.

■ Pflege und Weiterentwicklung der städtischen Museen.

■ Verstärkung der überregionalen Werbung für Sehenswürdigkeiten und Erholungsgebiete wie das Schloss Johannisburg oder den Park Schönbusch.

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Freizeit & Sport: ■ Ausbau und Erhalt der städtischen und vereins-eigenen Sportplätze und Freizeitareale.

■ Investitionszuschüsse für Private beim Bau von neuen Sport- und Freizeitanlagen.

■ Modernisierung des großen Beckens im Freibad. ■ Förderung der Sportvereine etwa durch die Be-reitstellung von Übungsleiterzuschüssen und die Mitfinanzierung von Großsportgeräten.

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Ihre Meinung ist mir wichtig!Alle Themen des Wahlprogramms fi nden Sie auch im Internet auf meiner Webseite www.klaus-herzog.de

Diskutieren Sie bei meinem Programm Aschaffenburg2020 mit: Es gibt dort zu jedem Themenfeld die Möglichkeit, Anregungen, Kommentare und sachliche Kritik zu äußern. Sicherlich kann nicht alles berücksichtigt werden, aber vieles kann einfl ießen.

Impressum:SPD Stadtverband Aschaffenburg, Dr. Erich HenkeGoldbacher Straße 1563739 Aschaffenburg

Ihre Meinung ist mir wichtig!

DISKUTIERENSIE MIT!

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■ Förderung der Werbegemeinschaften Sandgasse, Rossmarkt, Frohsinnstraße, Herstallstraße und Burchartstraße.

■ Gemeinsamer Werbeauftritt von Stadtmarketing-verein und städtischen Ämtern bei der Werbung für die Stadt.

Rathaus: ■ Bewahrung einer bürgerfreundlichen und dienst-leistungsorientierten Verwaltung mit gut geschul-ten und motivierten Verwaltungsmitarbeitern.

■ Festhalten an den bürgerfreundlichen Öffnungszei-ten des Rathauses.

■ Weiterentwicklung der effi zienten Arbeitsprozesse. ■ Bereitstellung effektiver Informationstechnologie für die Mitarbeiter der Verwaltung auch in der Zukunft.

■ Erweiterung der Online-Dienste der Stadt Aschaf-fenburg.

■ Ausweitung familienfreundlicher Arbeitszeiten für die Verwaltungsmitarbeiter.

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