Volkswirtschaftsdepartement / Amt für Raumentwicklung

Veranstaltung «Lebenswerte Ortszentren» 5. März 2015 in Einsiedeln

Thomas Huwyler, Vorsteher Amt für Raumentwicklung

Umsetzung revidiertes Raumplanungsgesetz: Paradigmenwechsel zur Siedlungsentwicklung nach innen

Volkswirtschaftsdepartement / Amt für Raumentwicklung

Abstimmungsergebnisse

• Kanton Schwyz: 56.6% Ja-Stimmen

• Abgelehnt: Alpthal, Muotathal, Oberiberg, Unteriberg, Riemenstalden, Rothenthurm

Revidiertes Raumplanungsgesetz (RPG-I)

Folie 2Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Kantone Bezirke

Paradig

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innen

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Gründe für den Paradigmenwechsel?

Folie 3Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

• Landschaftsinitiative (RPG-Revision vom 15. Juni 2012 als Gegenvorschlag)

• Initiativen zum besseren Kulturlandschutz (Zürich, Thurgau)

• Markante Veränderungen in den vergangenen Jahren - Verlust an Identität

• Vollzugsdefizite in der Raumplanung

• Ungenügende Abstimmung in den funktionalen Räumen

• Bessere Abstimmung Siedlung und Verkehr gefordert

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Aufträge für den kantonalen Richtplan

1. Räumliche Entwicklungsziele definieren (Raumentwicklungsstrategie)

2. Grösse und Verteilung des Siedlungsgebietes festlegen

3. Bauzonendimensionierung = Innenentwicklung vor Aussenentwicklung

Aufträge für das Planungs- und Baugesetz

4. Förderung der Baulandverfügbarkeit (insb. Überbauungsfrist mit Rechtsfolgen)

5. Ausgleich der Planungsmehrwerte (Mehrwertabschöpfung)

5 Aufträge aus dem revidierten RPG!

Folie 4Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

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Form• Text • Karte • Grundlagenbericht

Grundlagen• Raumordnungskonzepte Schweiz und Metropolitanraum ZH• ROK Nachbarkantone• Konzepte und Strategien Kanton Schwyz

Inhalte• Leitsätze• Differenzierung Raumtypen (urban, periurban, ländlich, Landschaftstypen)• Zentrenstruktur (Haupt-, Regional- und neu: Lokalzentrum)• Strategien für Raumtypen• Festlegung Wachstumsszenario hoch durch Regierungsrat

Folie 5Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Auftrag 1: Raumentwicklungsstrategie

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Auftrag 2: Festlegung des Siedlungsgebietes bis 2040

Ausgangslage

• SEG gemäss Richtplan 2012: • Wohn-, Mischzonen (WMZ) rund 310 ha

• Bedarf WMZ für 2040 = rund 170 ha

Folie 6Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Ziel

• Reduktion SEG

• Wachstum bevorzugt in urbane und periurbane Räume lenken

Massnahmen im Richtplan

• Lenkung des Wachstums über Raumtypen Raumtypenspezifische Wachstumsraten: • urban 0.80 %/Jahr• periurban 0.77 %/Jahr• ländlich 0.57 %/Jahr

Siedlungsgebiet = rechtskräftige Bauzonen und SEG

• Gesamtkantonal 2’559 ha für WMZ

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Auftrag 2: Festlegung des Siedlungsgebietes bis 2040

Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Folie 7

Karten mit SEGGrundlagen: FaktenblätterBauzonenauslastung, SEG-Bedarf

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Auftrag 3: Bauzonendimensionierung

Neueinzonungen Wohn- & Mischzonen (Richtplangeschäft B-3)

Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Folie 8

• Prioritär sind die Potenziale in den bestehenden Bauzonen auszuschöpfen

• Neue Einzonungen sind besser auf den öffentlichen Verkehr auszurichten

• Bei der Dimensionierung der Bauzonen wird die Kapazität der Bauzone

(Fassungsvermögen für Einwohner und Beschäftigte) mitberücksichtigt

• Einzonung muss im Siedlungsgebiet gemäss Richtplan erfolgen

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Auftrag 3: Bauzonendimensionierung

Siedlungsverdichtung und Siedlungsqualität (Richtplangeschäft B-4)

Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015 Folie 9

• Zielwerte für urbanen und periurbanen Raum: +10% gegenüber der

heutigen Dichte

• Gemeinden im urbanen und periurbanen Raum erarbeiten vorgängig zur

Nutzungsplanrevision einen kommunalen Richtplan, welcher speziell die

Themen Innenentwicklung, Siedlungsverdichtung und Siedlungserneuerung

behandelt

• Siedlungsqualität ist bei der Innenentwicklung zu beachten

(Ortskernaufwertung, Umgestaltung Ortsdurchfahrten, Freiräume schaffen,

aktive Planungs- und Bodenpolitik der Gemeinden in Zusammenarbeit mit

den Grundeigentümern)

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Auftrag 4: Förderung Baulandverfügbarkeit

Folie 10Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

• Idee: «Werkzeugkasten» im PBG verankern

• Auftrag für eine aktive Boden- und Baulandpolitik

• Verträge mit Grundeigentümern ermöglichen

• Kaufrecht für die Gemeinden einräumen

• Bei Revision der Nutzungsplanung auch die noch nicht überbauten

Bauzonen prüfen und mit Verträgen deren Verfügbarkeit regeln

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Auftrag 5: Ausgleich Planungsmehrwerte im PBG

Folie 11Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

• Abgabesatz von 20% auf den Mehrwert bei Neueinzonungen

• Mehrwertabgabe für Um- und Aufzonungen soll möglich sein, bei gleichem

Abgabesatz wie bei Neueinzonungen

• Verwendung der Mehrwertabgabe für raumplanerische Massnahmen

Planerische Massnahmen zur Aufwertung der Ortszentren!

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Raumplanung ist Verbundaufgabe aller Ebenen

Folie 12Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Bund

Kanton

Gemeinden

RPG; Konzepte und Sachpläne

PBG; Richtplan

Nutzungsplan

Griffige Vorgaben, Überprüfung und Sanktionen

Stärkung des Richtplans, klarere Vorgaben für die Siedlungssteuerung,Unterstützung

Ausrichtung der Nutzungsplanung auf die Siedlungsentwicklung nach innen

Revid

iert

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PG

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Schlüsselfragen

Folie 13Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

• Know-how ist aufzubauen (Gemeinden/Kantone/Planer)

• Umgang mit Interessen- und Zielkonflikte

• Raumplanung im Bestand braucht andere Instrumente

• Quantität versus Qualität

• Planung versus Marktanforderungen

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Fragen & Diskussion

Folie 14Behördengespräche 2015, Einsiedeln 5. März 2015

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit