Vertragsgestaltung:Leiharbeit / Fremdarbeit
Michael Kloth Safety Service + Performance GmbH
Hamelnwww.SSundP.de
Inhalt:
VertragsartenVerantwortungVertragsgestaltungenRechtsquellen
Dieser Vortrag ersetzt keine Beratung durch Angehörige der rechtsberatenden Berufe!
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln2
Vertragsarten:
WerkvertragDienstvertragGeschäftsbesorgungsvertragDienstverschaffungsvertragArbeitnehmerüberlassungsvertrag
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln3
Maßgebende Kriterien:
Organisation der UmsetzungWeisungsgebarenTragen des UnternehmerrisikosVergütung
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln4
Qualität des Vertrags:
Titel des Vertrags ist unerheblichTatsächliche Ausgestaltung ist ausschlaggebendGesamtheitliche Betrachtung erforderlich
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln5
Werkvertrag
Vereinbarung eines konkreten bestimmten WerkergebnissesEigenverantwortliche OrganisationWeisungsrecht beim AuftragnehmerAuftragnehmer trägt UnternehmerrisikoErgebnisbezogene Vergütung
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln6
Dienstvertrag
Eigenständige Organisation der DienstleistungEigenständige zeitliche DispositionZahl der Erfüllungsgehilfen frei wählbarEignung der ErfüllungsgehilfenKein Weisungsrecht des Auftraggebers
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln7
Geschäftsbesorgungsvertrag
Selbständige Besorgung eines Geschäfts für einen anderenGeschäftsbesorger nimmt in völliger wirtschaftlicher Selbständigkeit fremde Vermögensinteressen wahr
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln8
Dienstverschaffungsvertrag
Verschaffung einer selbständigen Dienstleistung eines DrittenDritter leistet in wirtschaftlicher und sozialer Selbständigkeit und Unabhängigkeit
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln9
Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
Zurverfügungstellung geeigneter ArbeitskräfteEinsatz der Arbeitskräfte nach betrieblichen Erfordernissen im KundenbetriebEntleiher erteilt konkreten ArbeitsauftragVergütung nach Zeitaufwand
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln10
Verantwortung:
Werkvertrag, Dienstvertrag: nur AuftragnehmerZeitarbeit: gemeinsame Verantwortung, auch und besonders im Arbeitsschutz
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln11
Mögliche Folgen bei Verstößen:
Ungenehmigte ArbeitnehmerüberlassungSubsidiärhaftung des AuftraggebersÜbernahme der Primärverantwortung durch den AuftraggeberFestanstellung der betroffenen Mitarbeiter des Auftragnehmers beim Auftraggeber
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln12
Vertragsgestaltung Werkvertrag:
Keine Einflussnahme durch Auftraggeber auf AuftragnehmerGgf. Beistellung von Anlagen, Maschinen und Geräten regelnU. U. für Raum- und Flächennutzung Mietvertrag inkludieren
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln13
Vertragsgestaltung Dienstvertrag:
Detaillierte Beschreibung der zu erbringenden DienstleistungKeine Einflussnahme auf konkrete Ausgestaltung wie Personaleinsatz, zeitliche Disposition et cetera
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln14
ANÜ-Vertrag: Vorüberlegungen ArbSch
Arbeitsschutzvorschriften im Kundenbetrieb gelten auch für Zeitarbeitnehmer Beide Arbeitgeber sind verantwortlich für die Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutzbestimmungen
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln15
ANÜ-Vertrag: Folgerungen
Konkrete Absprachen zwischen Zeitarbeitsunternehmen und Kundenbetrieb erforderlich
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln16
ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Kunde erstellt Gefährdungsbeurteilung und teilt Ergebnisse dem Zeitarbeits-unternehmen mitZutrittsberechtigung zu Arbeitsplätzen durch Vertreter des Zeitarbeitsunternehmens (auch FASi, Betriebsarzt)
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln17
ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
EinsatztätigkeitBeschreibung der TätigkeitBesondere Merkmale der TätigkeitErforderliche Qualifikation / BefähigungEinsatzort / Arbeitsbereich
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln18
ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Wer stellt Erste Hilfe (Verbandskasten, Ersthelfer et cetera)?Arbeitsunfälle werden dem Zeitarbeits-unternehmen gemeldet und gemeinsam untersucht
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln19
ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Umsetzungen sind vorher mit dem Zeitarbeitsunternehmen zu vereinbarenKunde muss Zeitarbeitnehmer auf besondere Qualifikation hinweisenUnterweisungspflicht durch den Kundenbetrieb
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln20
ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Welche PSA ist erforderlich und wer stellt welche?Welche arbeitsmedizinische Vorsorgeunter-suchungen sind obligatorisch, welche fakultativ, wer veranlasst und bezahlt sie?
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln21
Rechtsquellen (Auswahl):
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)Durchführungsanweisung der BA zum AÜGMerkblatt der BA zur Abgrenzung zwischen ANÜ und Werk- und DienstverträgenBGI 5020 Zeitarbeit – sicher, gesund, erfolgreich
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln22
Fragen und Anworten
Welche Fragen ergeben sich oder sind offen?
Michael Kloth, Safety Service + Performance GmbH, Hameln23