Date post: | 05-Apr-2015 |
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Thomas Barth 2010 1
Netzmedienrecht,
Lobbyismus und
KorruptionWie wirkt die Lobby von
Medienkonzernen?
Thomas Barth (Dipl.-Krim.) 27C3
Thomas Barth 2010 2
Netzmedienrecht, Lobbyismus und Korruption Thomas Barth 27C3
Überblick:
1. Urheberrecht und Medienindustrie
2. Korruption/Lobbyismus
3. Beispiel: Bertelsmann-Konzern
-Konzern/Stiftung
-Lobbyismus/Think Tank
-Bildungsprivatisierung
-Schwierigkeiten der Kritik an Medienkonzernen
Thomas Barth 2010 3
Netzmedienrecht -Urheberrecht:
1886 Berner Übereinkunft (erste Konvention)
1908 Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ): Minimalschutz 50 Jahre UrhR
1967 RBÜ wird von WIPO (World Intellectual Property Org.) verwaltet (UNO-Behörde)
1995 WTO-Gründung: TRIPS (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rigths)
->bevorzugte Berücksichtigung von Interessen der Verwerter-Industrie/Medienkonzerne
Thomas Barth 2010 4
Netzmedienrecht -Urheberrecht:
1999 Seattle , WTO-Verhandlungen: Entwicklungsländer protestieren gegen TRIPS, es behindere ökonom.-kulturelle Entw.
2001 EU-Copyright-Richtlinie (->TRIPS, WIPO)
2003 Cancun, WTO-Verhandlungen: Entwicklungsländer protestieren gegen TRIPS
Thomas Barth 2010 5
Urheberrecht
2001 EU-Copyright-Richtlinie
speist sich auch aus:
US-Strategie GII (Global Information Infrastructure): Ziel Informationswirtschaft, Schutz des Handels mit Informationsgütern
Bangemann-Report (1995) von EU-Kommissar Martin Bangemann (FDP/Telefonica-Skandal: Korruption?)
Thomas Barth 2010 6
Urheberrecht
2003 erste deutsche UrhG-Novelle „1.Korb“ zur Harmonisierung mit EU-Richtlinie:
Verwerter-Interessen setzten sich durch; ein „Aktionsbündnis Bildung und Wissenschaft“ versuchte nun Zugang zu Wissen gegen Kommerzialisierung zu verteidigen
2007 zweite deutsche UrhG-Novelle „2.Korb“
das „Aktionsbündnis“ konnte wenig ausrichten...
Thomas Barth 2010 7
Urheberrecht
2007 UrhG-Novelle „2.Korb“
Bildung und Wissenschaft werden zu hohen Zahlungen an Verwerter gezwungen
DRM-Kontrollmechanismen werden durch gesetzlichen Schutz gestützt
Kulturelle, soziale und geistige Entwicklung wird behindert -zugunsten der Medienindustrie
Thomas Barth 2010 8
Urheberrecht
2008 Rainer Kuhlen („Aktionsbündnis Bildung und Wissenschaft“ ) zur 2.UrhG-Novelle:
„Bei der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG in das Urheberrecht hat der Gesetzgeber bisher vornehmlich Belange der Rechteverwerter zur kommerziellen Nutzung der digitalen Medien (...) berücksichtigt (...)
nicht die (...) Chancen für die Allgemeinheit.“
Kuhlen, R., Erfolgreiches Scheitern -eine Götterdämmerung des Urheberrechts? Boizenburg 2008, S.285 (PDF-Version online)
2010 Bundestag: Anhörungen zum 3.Korb laufen
Thomas Barth 2010 9
Urheberrecht
2010 Bundestag: Anhörungen zum 3.Korb laufen
Rainer Kuhlen vom „Aktionsbündnis Bildung und Wissenschaft“ fordert u.a.:
Registrierungs- und Genehmigungspflicht für DRM-Mechanismen der Medienindustrie
mehr Rechte und mehr Geld für Bildung und Wissenschaft
Thomas Barth 2010 10
Ergebnis bislang:
ein Urheberrechts-System
„...das sich von einem Kulturschutzsystem zu einem Investitionsschutzsystem verändert hat und dadurch ein perverses Machtmittel in der Hand internationaler Konzerne wird.“so der Jurist Thomas Hoeren, MMR 2007, Heft 6, S. XXVIII, zit. n. Kuhlen, R., Erfolgreiches Scheitern -eine Götterdämmerung des Urheberrechts? Boizenburg 2008, S.67, Fn.45 (PDF-Version online)
Frage: Warum das?
bzw. ... Wie haben die Konzerne das geschafft?
Thomas Barth 2010 11
Def. Korruption:
Ausnutzung einer Machtposition
zu Lasten von Machtunterworfenen
(Untergebenen, Kunden, Bürgern...)
zum eigenen Vorteil
und/oder dem der eigenen Gruppe
(Familie, Firma, Partei...).
Thomas Barth 2010 12
Lobbyismus:
Ausnutzung einer (Experten-) Machtposition
zur Beeinflussung von Politik/Regierungen
Derzeit wuchernder Lobbyismus durch große Konzerne/Industrie (z.B. Bertelsmann):
Astro Turf : Schein-NGOs (z.B. INSM)
Think Tanks (z.B. Bertelsmann-Stiftung)
Thomas Barth 2010 13
Wer ist Bertelsmann?
Medienimperium & Top-Lobbyist
- RTL, Hartz IV & DSDS:
Thomas Barth 2010 14
Wer ist Bertelsmann? Das Medienimperium: ein global player
Die Bertelsmann AG
mit Hauptsitz Gütersloh ist
der größte europäische Medienkonzern,
der fünftgrößte weltweit.
Mit ca. 20 Milliarden Euro Umsatz
Platz 5 der Weltrangliste hinter Time Warner (AOL), Disney, Viacom (MTV) und Murdoch‘s News Corporation
Thomas Barth 2010 15
Wer ist Bertelsmann? Das Medienimperium: ein global player
Die Bertelsmann AG (Gütersloh)
ca. 100.000 Mitarbeiter weltweit
Random House (weltgrößter Buchkonzern)
G+J (Gruner+Jahr: Stern, Spiegel, Geo usw.)
RTL (RTL2, Vox, n-tv, Ufa Film GmbH...)
Arvato (Online, Druck, Vertrieb)
ca. 50.000 Mitarbeiter (50%)
Thomas Barth 2010 16
Die Bertelsmann-Stiftung
-hält ca. 75% des Konzern-Kapitals-> ca. 2 Mia. Euro Steuerersparnis wg. angeblicher Gemeinnützigkeit (in 2 Dekaden)-ca. 300 Mitarbeiter-ca. 70 Mio. Jahres-Budget-steht unter Kontrolle der Eigentümer: der Milliardärsfamilie Mohn-zahlreiche Kampagnen und Projekte mit Hauptziel der Privatisierung öffentlicher Güter
Thomas Barth 2010 17
Wer ist Bertelsmann? Medienmoloch & Top-Lobbyist
- RTL, Hartz IV & DSDS:
2003 “Deutschland sucht den Superstar”: der ethische TV-Tiefpunkt wird bislang größter Erfolg von RTL. Bis zu 14 Millionen Zuschauer folgen dem ökonomisch ausgebeuteten Alptraum klassischer Medienkritik: Die Bewusstseinsindustrie raubt ihren Konsumenten alle Träume, ausgenommen der lächerlichen Illusion, selber ein Star werden zu können (Adorno).
Bertelsmann Stiftung -Projekt “Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe” mündet in Hartz IV der rotgrünen Regierung-umgesetzt mit Btm-Hausberater McKinsey.
Bertelsmann-Lobbyismus in der EU:
Elmar Brok (CDU-Europapolitiker)steht seit Jahrzehnten offiziell auf der Lohnliste von Btm „Vice President Media Developement“ (6-stelliges Salär), Aufgaben: Urheberrecht, Agieren gegen Öffentlich-rechtliche Medienanstalten, EU-VerfassungBrok wird besonders gerne von n-tv (Btm) interviewt,gilt als einflussreich bis hinauf zu Kohl und Merkel
Bertelsmann-Politik: Kommerzialisierung der Wissengesellschaft
Btm-Stiftung:
- Kommunikationsordnung 2000 (1996) - Verantwortung im Internet (2000) - Bildungsprivatisierung/CHE etc. Nutznießer: Btm-Konzern - z.B.Online-Nachhilfedienst Scoyo (Arvato) “Deutschlands Nr.1-Lernplattform für Kinder”
Bertelsmann-Politik macht Stimmung für eine Kommerzialisierung der
Wissengesellschaft
Zentral ist dabei die Bildung:zahlreiche Bertelsmann-initiierte Bildungs-„Reformen“ verfolgen
mehr oder weniger offen das Ziel derBildungs-Privatisierung
Bildungs-Privatisierung konkret: Kommerzialisierung der Wissengesellschaft
Controlling
Modularisierung
Individualisierung
-->Ökonomisierung des Wissens
Bildungs-Privatisierung /Kommerzialisierung
Controlling ersetzt menschliche Sinnsuche durch betriebswirtschaftliche Steuerung
Modularisierung erleichtert Controlling , erschwert Sinnsuche, fördert Individualisierung
Individualisierung weist Arbeitsmarkt-Risiken dem einzelnen zu (Eigenverantwortung), reduziert Solidarität der Studierenden/Wissenschaftler
Bildungs-Privatisierung /Kommerzialisierung
Kommerzialisierung: Studiengebühren, Drittmittel, Hochschul-Rankings fördern an ökonomischem Wettbewerb orientiertes Lehren/Lernen
Unternehmen gewinnen Einfluss
reduzieren soziale/kulturelle/wissenschaftliche Ziele
Fazit: Ökonomisierung des Wissens entschärft potentielle Gesellschaftskritik, steigert Unternehmensgewinne und Unternehmermacht
Thomas Barth 2010 24
Bertelsmann-Lobyyismus konkret
füttern, sponsern, korrumpieren...
Bertelsmann Stiftung und
•Universität St.Gallen
•Lüneburg „Leuphana“
•Universität OldenburgUniversitäten
Bertelsmann Stiftung
Thomas Barth 2010 25
Bertelsmann St.Gallen-Connection
Universität St.Gallen
Bertelsmann Stiftung
errichtet Stiftungs-Professur
Medien- u. Komm.-Management
Inhaber: Peter Glotz (SPD) +
-> in der SPD heftiges Eintreten für Bildungsprivatisierung z.B. Studiengebühren
(Interessen Bertelsmann/CHE) Uni St.Gallen
Bertelsmann Stiftung
Thomas Barth 2010 26
Bertelsmann Leuphana-Connection
Sascha Spoun/Holm Keller (Ex-Bertelsmann-Manager)
Leuphana Universität Lüneburg
->McKinsey (Ex-Btm-Berater)
Btm-Drittmittel: Online-Lernplattform
Btm-Tochter Scoyo GmbH eLearning
Leuphana
Bertelsmann Stiftung
Thomas Barth 2010 27
Leuphana-Proportion-Connection
Leuphana-Vizepräsident
Holm KellerLeuphana
Liebeskind-HäuserArchitektur-ProjektFirma Proportion
Thomas Barth 2010 28
Bertelsmann Oldenburg-Connection
Btm-Drittmittel als
Anschub-Finanzierung:
Oldenburger Institut für ökonomische Bildung
Prof. Hans Kaminsky
Uni Oldenburg
Bertelsmann Stiftung
Oldenburger Institut für
ökonomische Bildung
Thomas Barth 2010 29
Bertelsmann Oldenburg-Connection
Oldenburger Institut für ökonomische Bildung:
„Ökonomik“ als Schulfach
(statt ?) PWG
Lehrmaterial der Industrie:
•von Banken zu Geldpolitik
•von INSM zu Privatisierung
•von Bertelsmann zum UrhG
Uni Oldenburg
Oldenburger Institut für
ökonomische Bildung
Bertelsmann Stiftung
Arbeitgeber-Lager
Thomas Barth 2010 30
Vertiefende Information und Hintergründe
im Tagungsband von 2006
Bertelsmann: Ein globales Medienimperium macht Politik
•mit Beiträgen von Thomas Barth (Hrsg.),
•Eckart Spoo (Zeitschr. Ossietzky)
•Hersch Fischler (Historiker)
•Horst Bethge (Lehrer, GEW)
•Oliver Schöller (Soziologe)
•Martin Bennhold (Rechtsoziologe)
•Jörn Hagenloch (Journalist)
(vgl. a. Altvater, Elmar u.a.: Privatisierung und Korruption, www.libri.de 2009)
Bertelsmann-Politik verfolgt diePrivatisierung öffentlichen Reichtums
zahlreiche Bertelsmann-initiierte Bildungs-„Reformen“ betreiben
mehr oder weniger offen das Ziel der
Bildungs-Privatisierung
-> es folgen konkrete Beispielevon Schulreformen
bis zur EU: “Bologna-Prozess“
Beispiel für Bertelsmanns Bildungs-„Reformen“:
Studiengebühren an Universitäten, Öffnung der Schulen für private Investoren und wirtschaftliche Interessen, BWL-Methoden im Bildungsbereich: Controlling, Ranking, Wettbewerb->Spaltung in arme und reiche Schulen->Rückzug der Reichen aus Finanzierung
Fazit: Alimentierung der Reichen aus dem Staatshaushalt, Entrechtung und Verelendung der unteren und mittleren Klassen
Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
1992-1995 Bildungskommission NRW (Bertelsmann, Reinhard Mohn, Wirtschaft, Gewerkschaften, Politik u.a.) 1994 Gründung des CHE (Centrum für Hochschulentwicklung)PPP von Btm-Stiftung und HRK (Hochschulrektoren-Konferenz) 2 Mio. Euro jährlich von Btm-> Propagierung von Studiengebühren 2004 CHE-Skandal: “Studierende mehrheitlich für Studiengebühren”->Hochschulranking (mit Wochenblatt DIE ZEIT)
Bertelsmann Unternehmensgeschichte Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
1995 Bericht der Bildungskommission NRW Schulsystem ->“Haus des Lernens“, kooperative Lernformen, lebenslanges Lernen, Eigenverantwortung, Controlling, Pauschalbudgetierung, Sponsoring, Öffnung Richtung WirtschaftZiel: arbeitsmarktrelevante Qualifikationen
Ergo: noch gab es einige emanzipatorische Ansätze, aber Zielrichtung: Bildungsfinanzierung (bzw. -kommerzialisierung)
Bertelsmann Unternehmensgeschichte Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
1995 Bericht der Bildungskommission NRW
-->1998 CHE und „Stifterverband für die deutsche Wissenschaft“ (Dachverband der Stiftungen der deutschen Wirtschaft) legen ein Studienbeitragsmodell für gebührenfinanziertes Studieren vor.
--> 1998 Bertelsmann gründet „Initiativkreis Bildung“ nach „Ruck-Rede“ v. Bundespräsident Roman Herzog (Schirmherr)
Bertelsmann Unternehmensgeschichte Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
--> 1998 Bertelsmann gründet „Initiativkreis Bildung“ nach „Ruck-Rede“ v. Bundespräsident Roman Herzog (Schirmherr) diskutierte Themen u.a. Informationsgesellschaft, lebenslanges Lernen, Modularisierung, Qualitätssicherung, Benchmarking, Hochschulfinanzierung, Ziel: arbeitsmarktrelevante Qualifikationen
-->1999 CHE/Initiativkreis Bildung/ „Stifterverband für die deutsche Wissenschaft“ legen Gesamtkonzept zur Neuordnung der Bildungsfinanzierung vor.
Bertelsmann Unternehmensgeschichte Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
--> 1998 Bertelsmann „Initiativkreis Bildung“Ziel: arbeitsmarktrelevante Qualifikationen.
-->1999 EU Bologna-Deklaration: lebenslanges Lernen, Modularisierung, Qualitätssicherung (Akkreditierung), Evaluierung, Hochschulfinanzierung ->Drittmittel, Mobilität d.Studierenden ->EU-Harmonisierung mit Bachelor/Master, ECTS-Punkten etc.... Ziel: arbeitsmarktrelevante Qualifikationen
Bertelsmann Unternehmensgeschichte Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
1999 EU Bologna-Deklaration treibende Kraft dahinter: ERT (European Round Table), die Brüsseler Lobby u. Pressure-Group der Industrie, auch „Runde der Bosse“, z.B. Mark Wössner von Bertelsmann
Überblick Bertelsmanns Bildungs-Privatisierung
1992 Bildungskommission NRW (Bertelsmann, Reinhard Mohn, Wirtschaft, Gewerkschaften, Politik u.a.)
1993 Bertelsmann Stiftung erhält Mohn-Milliarden
1994 Gründung des CHE (Centrum für Hochschulentwicklung)
1995 Bericht der Bildungskommission NRW
1998 Bertelsmann gründet „Initiativkreis Bildung“
1999 Bologna-Deklaration
2009 Deutschland ist diensteifrigster Vorreiter bei Bologna-Umsetzung
Thomas Barth 2010 40
Bertelsmann: Chronik der Kritik -NS-Vergangenheit entdeckt
ca. 1995 Hersch Fischler entdeckt Bertelsmanns NS-Vergangenheit
1998 Fischler versucht vergeblich, die NS-Bertelsmann-Story in deutschen Medien zu publizieren29.10.1998 Schweizer Weltwoche druckt die Geschichte, wird aber von deutschen Medien ignoriert. Nov. 1998 Einzig das 3sat-Magazin Kulturzeit berichtet über den Fund-sonst keine Medienresonanz, aber die geschönte Version der Firmengeschichte verschwindet von der Firmenwebsite. Kulturzeit vom ZDF-Programmdirektor (Beirat der Bertelsmann-Stiftung) angewiesen, Recherchen in Sachen Bertelsmann zu unterlassen.Bertelsmanns PR-Abteilung untergräbt Fischlers Ruf
Thomas Barth 2010 41
Bertelsmann: Chronik der Kritik -Abwehr mit Historikern
12.12.1998 Fischler publiziert die Story in der New York Times
16.12.1998 Bertelsmann gibt zu, das etwas dran ist, kündigt eigeneHistoriker-Kommission an, verbittet sich einstweilen Kritik2004 Historiker-Kommission publiziert ihren Bericht, knapp 800 Seiten, der Fischlers Kritik zwar nicht entkräften kann, sie aber unter Bergen von Belanglosigkeiten begräbt. Das Medienecho hielt sich, wie gehabt, in engen Grenzen.2004 Fischler/Böckelmann-Buch erscheint: „Bertelsmann-Hinter der Fassade des Medienimperiums“mit erstmals umfangreicher Bertelsmann-Kritik2004 T.Schulers Buch „Die Mohns“ greift ebenfalls die NS-Beziehungen auf, aber abwiegelnd und beschönigend. Schuler wird in den Medien dafür gefeiert, Fischler/Böckelmann totgeschwiegen.
Thomas Barth 2010 42
Bertelsmann: Chronik der Kritik -Studentenproteste
2004 Btm-Stiftung Studiengebühren-Skandal fliegt auf: “Studierende mehrheitlich für Studiengebühren” (CHE) Hamburg:erste Flugblätter prangern CHE-Propaganda an2005 erster Anti-Bertelsmann-Kongress in Hamburg2006 zweiter Anti-Bertelsmann-Kongress in Hamburg
Buch: „Bertelsmann: Ein globales Medienimperium“2007 dritter Anti-Bertelsmann-Kongress in Frankfurt
Buch: „Netzwerk der Macht -Bertelsmann“2008 Telepolis-Artikel: „Nächstes Jahr in Gütersloh“2009 vierter Anti-Bertelsmann-Kongress in Gütersloh2009 Hamburger Studenten-Parlaments-Wahlen:
erstmals tritt eine Liste „Stopp-Bertelsmann“ an2010 Bertelsmann-Kritik erreicht den Chaos Comm. Congress