Aktuelle Ausgabe der Flash-Zeitung der SVP Baselland.
4
Der von der FDP propagierte har- te Oppositionskurs ist so neu wie auch unglaubwürdig – die Neuwah- len lassen grüssen! Mit ihrem permanenten Slalomkurs hat sich die FDP endgültig als Vertre- terin der Klein- und Mittelbetriebe und der Wirtschaft verabschiedet. Vor den Wahlen sind einzelne FDP-Mandats- träger versucht, mit unglaubwürdiger Politik jetzt plötzlich Stimmung zu ma- chen. So ist der Beweis einmal mehr erbracht, dass diese Partei in Liberalis- mus verfangen ist und ganz nach dem Motto politisiert: „heute so morgen so – wer will noch mal, wer hat noch nicht!“ Dass die FDP uns in vielen Themen zu kopieren beginnt, ist eine Bestätigung ihres fehlenden Partei-Programms. Im Interview der BaZ vom Samstag, 8. Mai 2010 scheint FDP-Präsident Mi- chael Herrmann einiges durcheinan- der zu bringen: So erklärt er u.a., der SVP fehle es in vielen Bereichen an Konsequenz! Dass die uns angedich- tete Inkonsequenz genau der Stil der FDP ist, hat das Stimm- und Wahlvolk längst gemerkt. Da täuschen solche billigen Sprüche nicht darüber hinweg! Unser 2. Wirtschaftstag Der zweite Wirtschaftstag der SVP Baselland führte uns zum Famili- enunternehmen Aerni-Fenster AG nach Arisdorf. Rund 70 Gäste aus Wirtschaft und Po- litik haben der Einladung Folge geleis- tet und sind nach Arisdorf gekommen, wo sie einen dynamischen und in je- der Beziehung fortschrittlichen Betrieb kennen lernen konnten. Das Ziel der SVP Baselland ist voll- umfänglich erreicht worden. Mit dem Wirtschaftstag bringen wir die SVP- Politik den Firmen näher, gleichzeitig nehmen wir die Anliegen und Proble- me der Unternehmen auf. In der täg- lichen politischen Arbeit kann sich so die SVP realpolitisch engagieren und somit dem Rückgrat unserer Volks- wirtschaft, den Klein- und Mittelbetrie- ben (KMU) nützlich und dienlich sein. in o FLA S H - Aktuelles der - Baselland Nr. 26/ Ausgabe Mai 2010 Redaktion: Simone Iberg, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen oder per mail an: [email protected] Tel. 062/ 299 11 22/ Fax 062/ 299 11 33 Impressum/Kontakt: FLASH ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: [email protected]Tel.:077/403 00 14 Die SVP - die einzige Wirtschaftspartei Dieter Spiess Präsident der SVP Baselland «Die billigen Sprüche der FDP täuschen nicht über deren Inkonsequenz hinweg!!» Do. 10. Juni 2010, 20.00 Uhr Gasthof Hirschen Känerkinderstrasse 2, 4457 Diegten (A2 nach Sissach Richtg. Luzern - Ausfahrt Diegten-Eptingen) Informationen aus der Frühjahrssession, Wissenswertes aus dem Bundeshaus und dem Landrat erfahren Sie von unseren Nationalräten und Mitgliedern der Landratsfraktion. Mit anschliessendem gemütlichem Zämme- höckle. Die Parteileitung freut sich über Ihre Teilnahme. www.landgasthof-hirschen.ch Freundliche Einladung zu m S e s s i o ns r a p p o r t die Parteikollegin mit»! «Nimm den Parteikollegen / Bernhard Aerni, Vorsitzender der GL, VR-Delegierter Retouren an: SVP Postfach 4448 Läufelfingen P.P. 4414 Füllinsdorf
Transcript
Der von der FDP propagierte har-te Oppositionskurs ist so neu wie auch unglaubwürdig – die Neuwah-len lassen grüssen!
Mit ihrem permanenten Slalomkurs hat sich die FDP endgültig als Vertre-terin der Klein- und Mittelbetriebe und der Wirtschaft verabschiedet. Vor den Wahlen sind einzelne FDP-Mandats-träger versucht, mit unglaubwürdiger Politik jetzt plötzlich Stimmung zu ma-chen. So ist der Beweis einmal mehr erbracht, dass diese Partei in Liberalis-mus verfangen ist und ganz nach dem Motto politisiert: „heute so morgen so – wer will noch mal, wer hat noch nicht!“
Dass die FDP uns in vielen Themen zu kopieren beginnt, ist eine Bestätigung ihres fehlenden Partei-Programms. Im Interview der BaZ vom Samstag, 8. Mai 2010 scheint FDP-Präsident Mi-chael Herrmann einiges durcheinan-der zu bringen: So erklärt er u.a., der SVP fehle es in vielen Bereichen an Konsequenz! Dass die uns angedich-tete Inkonsequenz genau der Stil der FDP ist, hat das Stimm- und Wahlvolk längst gemerkt. Da täuschen solche billigen Sprüche nicht darüber hinweg!
Unser 2. WirtschaftstagDer zweite Wirtschaftstag der SVP Baselland führte uns zum Famili-enunternehmen Aerni-Fenster AG nach Arisdorf.
Rund 70 Gäste aus Wirtschaft und Po-litik haben der Einladung Folge geleis-tet und sind nach Arisdorf gekommen, wo sie einen dynamischen und in je-der Beziehung fortschrittlichen Betrieb kennen lernen konnten.
Das Ziel der SVP Baselland ist voll-umfänglich erreicht worden. Mit dem Wirtschaftstag bringen wir die SVP-Politik den Firmen näher, gleichzeitig nehmen wir die Anliegen und Proble-me der Unternehmen auf. In der täg-lichen politischen Arbeit kann sich so die SVP realpolitisch engagieren und somit dem Rückgrat unserer Volks-wirtschaft, den Klein- und Mittelbetrie-ben (KMU) nützlich und dienlich sein.
in o FLASH -
Aktuelles der - BasellandNr. 26/ Ausgabe Mai 2010Redaktion: Simone Iberg, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,4448 Läufelfingen oder per mail an: [email protected] Tel. 062/ 299 11 22/ Fax 062/ 299 11 33
Impressum/Kontakt: FLASH ist das Infoblatt der SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: [email protected] Tel.:077/403 00 14
Die SVP - die einzige Wirtschaftspartei
Dieter SpiessPräsident der SVP Baselland
«Die billigen Sprüche der FDP täuschen
nicht über deren Inkonsequenz hinweg!!»
Do. 10. Juni 2010, 20.00 UhrGasthof Hirschen
Känerkinderstrasse 2, 4457 Diegten(A2 nach Sissach Richtg. Luzern - Ausfahrt
Diegten-Eptingen)
Informationen aus der Frühjahrssession,
Wissenswertes aus dem Bundeshaus und dem Landrat
erfahren Sie von unseren Nationalräten und Mitgliedern der
Landratsfraktion.
Mit anschliessendem gemütlichem Zämme-höckle.
Die Parteileitung freut sich über Ihre Teilnahme.
www.landgasthof-hirschen.ch
Freundliche Einladung zum
Sessionsrapport
die Parteikollegin mit»!
«Nimm den Parteikollegen /
Bernhard Aerni, Vorsitzender der GL, VR-Delegierter
Retouren an:
SVPPostfach4448 Läufelfingen
P.P.4414 Füllinsdorf
In der Schweiz haben wir heu-te einen idealen Strommix. Mit 55% Wasserkraft und 40% Kernenergie verfügen wir über eine sichere, günstige, unab-hängige und umweltfreundliche Stromproduktion. Im Gegen-satz zu fast allen Nachbarlän-dern produzieren wir unseren Strom übrigens nahezu CO2-frei. In Deutschland liegt z.B. der Anteil von Kohle für die Stromproduktion bei 44%, mit den entsprechenden CO2-Emissionen. Klimapolitisch ein Horror-Szenario. Der Sonder-zug von Bundesrat Leuenber-ger zur Klimakonferenz nach Kopenhagen profitierte damit also auch noch von diesem Kohlestrom. Bei der Wasserkraft, der Haupt-stütze unserer Stromversor-gung, dürfen wir vor allem unsere eigenen Rahmenbe-dingungen nicht laufend ver-schlechtern. Initiativen, Ein-sprachen sowie neue Abgaben, Gebühren oder Regulierungen sind deshalb entschieden abzu-lehnen. Es ist für mich übrigens unverständlich, wie Projekte für die Erhöhung eines Stau-dammes oder der Bau neuer Pumpspeicherkraftwerke, also für die Produktion von saube-rer Energie, ausgerechnet von Umweltschutzkreisen bekämpft werden. Der Ausbau der Stromver-sorgung hat sich also an den Prinzipien Wirtschaftlichkeit, Unabhängigkeit und Umwelt-freundlichkeit zu orientieren. Was ist zu tun, um dieses Ziel zu erreichen?
- Es sind rasch zwei neue Kern-kraftwerke an den bisherigen Standorten zu planen und zu bauen. Dazu sind die entspre-chenden Bewilligungsverfahren rasch und ohne Verzögerungen durchzuziehen. Heute wird man den Eindruck nicht los, dass das zuständige Departement alles unternimmt, um die Ver-
fahren möglichst in die Länge zu ziehen. Auch unter Berück-sichtigung aller demokratischen Spielregeln kann es aber nicht sein, dass für die Bewilligungs-verfahren und den Bau mehr als eine Generation nötig sind.- Die inländische Strompro-duktion ist auszubauen. Dabei darf sich der Ausbau einzelner Produktionsformen nicht nach ideologischen Kriterien richten. Die Schweiz kann und darf sich nicht auf ausländische Stro-mimporte verlassen, denn die Stromversorgung wird auch die Nachbarländer in den nächsten Jahren vor grosse Herausfor-derungen stellen. Importe wür-den zu einer gefährlichen Ab-hängigkeit vom Ausland und zu höheren Strompreisen führen.- Die Rahmenbedingungen für die Wasser- und Kernkraft sind zu verbessern. Die SVP bekämpft Initiativen, Vorstösse sowie Abgaben und Gebüh-ren, welche die Rahmenbedin-gungen dieser Energieträger verschlechtern. Die Linke und Grünen haben den Strompreis übrigens als neue, bequeme Milchkuh entdeckt. In der Win-tersession hat der Nationalrat wiederum politisch motivierte Strompreiszuschläge beschlos-sen, welche die privaten Haus-halte, die Gewerbetreibenden, die Bauern und die gesamte Wirtschaft mehrere hundert Mil-lionen Franken jährlich kosten. Und weitere Begehren liegen bereits auf dem Tisch.
Die Schweiz ist in der Lage, mit dem bewährten Strommix aus Wasserkraft und Kernenergie die Zukunft zu meistern. Dazu braucht es jedoch keine ideo-logisch gefärbte, sondern eine sachlich geführte Diskussion. Mit der Annahme unserer Re-solution wird die Schweiz auch in Zukunft über eine sichere, unabhängige, kostengünstige und auch umweltfreundliche Stromversorgung verfügen.
Eine sichere und günsti-ge Stromversorgung ist für unser Land von äusserster Wichtigkeit. Der Strom ist eine Schlüsselenergie. Preis-günstiger, reichlich verfüg-barer Strom bedeutet neben Wachstum und Wohlstand auch Standortattraktivität. Ge-nügend Strom bedeutet aber auch Unabhängigkeit und Sicherheit. Verschiedene an-dere Länder mussten in letz-ter Zeit schmerzlich erfahren, was es heisst, von Energielie-ferungen anderer abhängig zu sein. So setzte beispielsweise Russland in einem Konflikt die Gaslieferung an die Ukraine ungeniert als politische Druck-mittel ein. Sodann nimmt der Energiebedarf nicht nur in der Schweiz und in den anderen europäischen Ländern, son-dern auch weltweit, zu. Dies bedeutet, dass wir in Zukunft nicht ohne weiteres auf siche-re und günstige Energieliefe-rungen aus dem Ausland zäh-len können.
Der Strombedarf im Inland wird trotz aller Sparmassnah-men zunehmen. Eine wach-sende Bevölkerung, neue und häufigere Stromanwendun-gen, die steigende Mobilität – auch die Eisenbahn und die Elektrofahrzeuge brauchen Strom -, die Industrie, Gewer-be- und Dienstleistungsunter-nehmen führen zu einem zu-nehmenden Stromverbrauch. Ein erhöhter Strombedarf er-gibt sich auch durch die Subs-titution von Öl, beispielswei-se im Gebäudebereich. Der Ersatz einer Ölheizung durch eine Wärmepumpe ist ökolo-gisch und wirtschaftlich zwar sinnvoll, braucht aber zusätz-lichen Strom. Es ist deshalb für unser Land von zentraler Bedeutung, dass wir über eine sichere Stromver-sorgung mit einer grösstmögli-chen Unabhängigkeit verfügen.
SVP und energieStromversorgung - Herausforderung der Zukunft Am 2. Wirtschaftstag der SVP Baselland war die Energieversorgung in der Schweiz eines der Hauptthemen. NR Hans Rutschmann, Rafz, berichtete eindrücklich über die Zunahme des Strombedarfs und über die steigende Pro-blematik der Versorgung, wenn wir nicht rechtzeitig Massnahmen treffen, um diesen Bedarf auch in den kommen-den Jahren zu decken.
Strategie der SVP zur sicheren EnergieversorgungVon Nationalrat Hans Rutschmann, Rafz / ZH
Eindrücke vom Wirtschafts-Tag
ScHengen
Unsere Befürchtungen bestätigen sich mittlerweile auf sehr drastische Weise: Der Beitritt unseres Landes zum Schengenraum hat zu mehr Kriminalität, zu mehr Unsicherheit und zu einem gravierenden Souve-ränitätsverlust der Schweiz geführt. Damals, im Abstimmungskampf wurde uns rechtspopulistische Po-lemik und üble Angstmacherei vor-geworfen, heute befinden sich die EU-Turbos immer mehr in Erklä-rungsnot.
Seit etwas mehr als einem Jahr ist unser Land vollumfänglich in den Schengenraum integriert. Seither sind die Grenzen offen. Es finden praktisch keine Personenkontrol-len bei der Einreise in unser Land mehr statt. Das «grenzenlose Eu-ropa», zu dem die Schweiz nun auch gehört, hat im Besonderen Illegalen und Kriminellen unsere Tore geöffnet. Es ist wohl kein Zu-fall, dass sich innert Jahresfrist die Meldungen über bandenmässige Einbruchsserien signifikant gehäuft haben. Gerade im grenznahen Be-reich verzeichnen wir eine generel-le Zunahme von Gewalt und Krimi-nalität. Laut Kriminalstatistik gehen im Raum Basel beinahe 60 Prozent der Strafanzeigen auf importierte Kriminalität zurück. Der Kriminal-tourismus boomt regelrecht. Doch Bundesrat und verantwortliche Si-cherheitsdirektoren spielen diese Entwicklung herunter und weisen vollmundig darauf hin, dass es schon immer Kriminaltourismus ge-geben habe. Man verschliesst die Augen vor Tatsachen, weil sie nicht ins politische Konzept passen. Das ist schlicht verantwortungslos.
Schengen führt zu einer unkon-trollierbaren Zuwanderung, was gerade im Asylbereich und bei den Sans-Papiers neue gravierende Probleme verursacht und sich wei-ter negativ auf die Entwicklung un-serer Sozialwerke auswirken wird. Wir sind weit davon entfernt, diese Bereiche im Griff zu haben. Im Ge-genteil, dank Schengen haben sie sich wieder verschärft. Selbst die EU-Kommission in Brüssel gibt zu, dass die südliche Aussengrenze
praktisch unkontrollierbar gewor-den sei. Mit anderen Worten, die Rückführung von Asylbewerbern ins «Erst-Asylland» gemäss Dublin-Abkommen funktioniert überhaupt nicht, weil gerade Südländer wie Italien, Griechenland, Portugal oder Spanien nur zum Teil auf die entsprechende Datenbank setzen. Im letzten Jahr verzeichnete unser Land über 16.000 neue Asylgesu-che. Die effektive Rückübernah-mequote betrug nur gerade 10 Pro-zent. Das ist lächerlich. Und die mit der Annahme des Dublin-Abkom-mens versprochenen «beträchtli-chen finanziellen Einsparungen» im Asylbereich haben sich in Luft auf-gelöst. 2009 mussten Nachtrags-kredite von 159 Millionen Franken bewilligt werden. Und 2010 dürfte dieser Problem-Bereich unserem Land Kosten von rund 1 Milliarde Franken bescheren.
Ich meine, es ist höchste Zeit, dass die Stunde der Wahrheit schlägt. Es bedarf nun einer ungeschönten, nüchternen Situationsanalyse der Schengen-Folgen inklusive einer «Vollkosten-Rechnung». Und solan-ge wir keine Klarheit haben, müs-sen weitere von Brüssel verordnete Schengen-Gesetzesanpassungen sistiert werden. Zudem wird die Um-setzung verschiedener SVP-Vor-stösse wie z.B. die Befristung der Aufenthaltsbewilligung für arbeitslo-se EU-Bürger, die Verkürzung der Asylverfahren oder die Ausschaf-fungsinitiative immer dringender. Und die schleichende Legalisierung illegaler Einwanderer muss unver-züglich gestoppt werden.
Das Schengen-Desaster:Mehr Kriminaltourismus und Unsicherheit!
können, die Ziele zu erreichen, die sie sich für die Schweiz wün-schen. Je mehr sich zusammen-schliessen und am selben Strick ziehen, umso erfolgreicher sind wir.
Wo meldet man sich bei Inte-resse an der Mitarbeit/ Unter-stützung?
Alle informationen sind auf un-sere Homepage www.jsvp-bl.ch hinterlegt. Ansonsten kann man mich auch direkt erreichen z.B. für Unterschriften sammeln, Plakatierungen unter [email protected]
Warum engagierst Du Dich in der SVP?
Weil ich etwas bewegen möchte und jederzeit die Unterstützung bekomme, die ich brauche. Die SVP vertritt meine Meinung und politisiert klar und direkt. Diese Direktheit zeichnet die SVP aus! Das gefällt mir persönlich.
Behauptung: Politik ist für geltungs-/ und erfolgshungri-ge Leute....
Ja, bei Manchen schon, leider. Jedoch liegt mir persönlich et-was an unserem Land, nicht an Macht. Heute wird durch die soziale Linke alles, worauf die Schweiz aufgebaut wurde, sys-tematisch kaputt gemacht. Es braucht junge Leute, die unei-gennützig für unser Land einste-hen und hinstehen!
Wie sieht Deine ideale Schweiz in 15 Jahren aus?
Ich bin zuversichtlich, dass die Ausländerkriminalität und Zu-wanderung zurückgeht, wenn wir dranbleiben und weiterhin Druck machen, nicht aufgeben.
Welche Eigenschaften findest Du in der SVP erstrebens-wert?
Das Vertreten der Meinung, für Fragen offen sein, Kritik einste-cken können.Eine direkte, starke und zielbe-wusste Person ist für mich ein gutes politisches Vorbild.
Einstehen für die SchweizInterview mit Oliver Sutter, Vizepräsident der JSVP Baselland
flash: Wofür steht die JSVP Basel-land?
Oliver Sutter: Die Junge SVP vertritt die jugendlichen Wähler und Wäh-lerinnen. Sie handelt selbstständig, arbeitet aber stark mit der Mutterpar-tei zusammen.
Was ist Dein Ziel (das des Vor-standes) mit den JSVP?
Junge Leute zu motivieren und das Interesse an der Politik zu wecken damit sie ermutigt sind, zu wählen, abzustimmen und mitzureden.
Wie organisiert Ihr Euch (Anlässe, Sitzungen, Ausschau etc.)?
Wir regeln fast alles per email und Telefon. Meist werden die Daten für Sitzungen so berücksichtigt, dass jeder sicherlich Zeit hat. Anlässe werden im Vorstand besprochen, geplant und ausdiskutiert.
Wo sind die JSVP gefordert heute und morgen?
Vor allem im Bereich Gewaltpräven-tion, Ausländerpolitik, Zukunftspers-pektiven, den Erhalt der Schweizer Traditionen. Die jungen Leute sind direkt betroffen und wissen, worum es geht. Gerade deshalb sollten sie mitreden und mitbestimmen.
Wen sprecht Ihr konkret an?
Jugendliche von 16 – 30 Jahren. Eigentlich ist jeder, der etwas bewe-gen will, bei uns willkommen. Sicherlich auch diejenigen, die schon immer ihre Meinung sagen wollten, bereit sind, dazu zu stehen und diejenigen, die für eine neutra-le, saubere und zukunftsorientierte Schweiz sind.
Habt Ihr im Moment Bedarf an Mit“anpackern“
Ja sicher, wir brauchen das immer. Und wir danken auch denen, die uns bis jetzt sehr geholfen haben.
Was plant Ihr im jetzigen Jahr, was im kommenten (Wahl-) Jahr?
Wir haben uns nichts vorgenom-men bezüglich der Wahlen, da wir uns mehr auf den richtigen Aufbau der Jungen SVP BL konzentrieren möchten.
Warum sollen sich die Jungen der JSVP anschliessen?
Ganz einfach, damit sie sich ver-standen und ernstgenommen füh-len bei Gleichaltrigen und mithelfen
JuniDO 10. Sessionsrapport SO 13. AbstimmungDO 17. ParteileitungSA 26. DV SVP CH
JuliSA 17. Grümpelturnier SVP CH
AugustDO 12. Parteitag DI 17. ParteileitungSA 28. DV SVP CH
SeptemberDI 07. Präsidentenkonferenz DO 23. SessionsrapportSO 26. AbstimmungSO 26. Leimenchilbi
OktoberDO 14. Parteileitung DO 21. Parteitag
Sektion Allschwil: immer am 1. Mittwoch des Monats, im Restaurant Jägerstübli Allschwil, ab 19.00h Kontakt: [email protected] (Suzanne Loop).
Sektion Binningen: immer am 1. Montag des Monats, im Restaurant Schlüssel, Schlüsselgasse 1, Binningen, ab 20.00hKontakt: [email protected] (Kurt Simmler).
Sektion Frenkendorf/Füllinsdorf: jeweils Mittwochs14.10./ 9.12. ab 19.00h, im Restaurant Rebstock, Frenkendorf. Kontakt: [email protected] (Andi Trüssel). Kontakt Füllinsdorf: [email protected] (Bruno Kiener).( *mit Kegelbahn).
Sektion Gelterkinden: immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfluh, ab 20.00h.Kontakt: [email protected] (Simone Iberg).
Sektion Liestal: immer am 4. Donnerstag des Monats, in der Stadtmühle Liestal, ab 19.00h. Kontakt: [email protected] (Ingrid Kuster&Manfred Bettler)Am 16.12.10 Treff inkl. den SVP Frauen BL
Sektion Reinach: jeden Donnerstag im Rest. Charlestonab 17.00h. Kontakt: [email protected]
Mon
ats-
Hoc
ksE muntere Appezöller, e jagende Schwizer, e heisse Knaller, e Kaffi SVP….
…. was sich hinter diesen Bezeichnungen verbirgt, könnt Ihr im „Schwizer Beizli“ der SVP Birsfelden am Hafenfest in Birsfelden heraus finden! Reserviert Euch das Wochenende vom 18./19./20. Juni 2010 und besucht unser Beizli. Nehmt Eure Familie, Freunde und Kol-legen mit, damit niemand auf dieses gemütli-che Erlebnis verzichten muss.Bereits am Freitagabend wird Schwizermusig den Abend begleiten.
Am Samstagabend sorgt Music of Paradise für paradiesische, heimatliche Gemütlichkeit und Unterhaltung.Geniesst schweizerische Getränke, Long-drinks, Kaffees an der Bar oder an den Ti-schen und sorgt mit dem schweizerischen Essensangebot für das richtige „Bödeli“!
Die drei Landrats-KandidatINNEN der SVP Birsfelden, die dieses Beizli organisiert ha-ben und die ganze Sektion Birsfelden, freuen sich auf Euch und hoffen, dass uns die SVP-Familie in grosser Zahl besuchen wird.
