Stadtratssitzung am 09.07.2015 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 09.07.2015 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 09.07.2015

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung v. 18.06.2015

2. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

– Aufstellungsbeschluss –

3. Ilmbrücke in Affalterbach; Instandsetzungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung

des Fuß- und Fahrradverkehrs

4. Straßenausbau „Platzl“; Vorstellung der Entwurfsplanung

5. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2014 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

6. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2014

7. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2014 der Hl. Geist- und Gritsch’schen

Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Tagesordnungspunkte für den 09.07.2015

8. Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und

Nachnutzungskonzepten

9.1 Zuschussantrag der Kirchenverwaltung Ehrenberg für die Sanierung

der Pfarrkirche St. Ulrich in Ehrenberg

9.2 Zuschussantrag der Kirchenverwaltung Ehrenberg für die Sanierung

der Filialkirche St. Stephan in Eutenhofen

9.3 Zuschussantrag der Katholischen Pfarrei St. Johannes Baptist zu

Umbau bzw. Sanierung des Pfarrhauses, Scheyerer Str. 4

10. Bekanntgaben

11. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2015

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2015 wird genehmigt.

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Top 2 Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Aufstellungsbeschluss –

Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.

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Top 3 Ilmbrücke in Affalterbach; Instandsetzungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Fuß- und Fahrradverkehrs

Ein Neubau der Brücke wird zurückgestellt. Zur Aufrechterhaltung des Fuß- und Radwegverkehrs werden die genannten Maßnahmen umgesetzt.

Stadtratssitzung am 09.07.2015 I Öffentlicher Teil

Top 4 Straßenausbau „Platzl“; Vorstellung der Entwurfs-planung

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Top 4 Straßenausbau „Platzl“; Vorstellung der Entwurfs-planung

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Baumaßnahme am Platzl entsprechend dem vorgestellten Entwurf auszuschreiben.

Das Büro Dömges Architekten AG wird mit den Leistungsphasen 5 – 9 beauftragt.

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2014 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2014 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2014

Der Stadtrat genehmigt gemäß Vorschlag der Verwaltung die überplan-mäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 232.450,52 € und stimmt dem Deckungsvorschlag der Kämmerei inklusive der überplanmäßigen Ausgabe bei den Erstattungs-zinsen für Gewerbesteuerrückzahlungen zu.

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Top 7 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2014 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen

Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2014 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 8 Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und Nachnutzungskonzepten

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Top 8 Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und Nachnutzungskonzepten

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Top 8 Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und Nachnutzungskonzepten

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Top 8 Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und Nachnutzungskonzepten

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Top 8 Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und Nachnutzungskonzepten

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Top 8 Spielplatzkonzept 2018; Verabschiedung von Umgestaltungs- und Nachnutzungskonzepten

Der Stadtrat beschließt den Fortlauf der Spielplatzgestaltung gemäß beiliegender Liste für die kommenden fünf Jahre.

Die hierzu erforderlichen Finanzmittel von jährlich ca. 200.000 €, werden in den entsprechenden Haushalten berücksichtigt.

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Top 9.1 Zuschussantrag der Kirchenverwaltung Ehrenberg für die Sanierung der Pfarrkirche St. Ulrich in Ehrenberg

Die Sanierung der Pfarrkirche St. Ulrich in Ehrenberg wird mit 5 %, maximal 17.900 € bezuschusst.

Entsprechende Mittel sind im Haushaltsjahr 2016 einzuplanen. Die Aus-zahlung (auch Teilbeträge sind möglich) erfolgt nach Vorlage entsprech-ender Rechnungen an die Kirchenverwaltung.

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Top 9.2 Zuschussantrag der Kirchenverwaltung Ehrenberg für die Sanierung der Filialkirche St. Stephan in Eutenhofen

Die Sanierung der Filialkirche St. Stephan in Eutenhofen wird mit 5 %, maximal 7.250 €, bezuschusst.

Entsprechende Mittel sind im Haushaltsjahr 2016 einzuplanen. Die Aus-zahlung (auch Teilbeträge sind möglich) erfolgt nach Vorlage entsprech-ender Rechnungen an die Kirchenverwaltung.

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Top 9.3 Zuschussantrag der Kath. Pfarrei St. Johannes Baptist zu Umbau bzw. Sanierung des Pfarrhauses, Scheyerer Str. 4

Aufgrund der differenziert zu betrachtenden Förder-Aspekte wird vorgeschlagen, den Umbau des Pfarrverwaltungs- und Wohngebäudes, Scheyerer Straße 4 in Pfaffenhofen nicht zu bezuschussen.

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Top 10 Bekanntgaben

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Top 10 Bekanntgaben; Straßenerneuerung Ehrenberg

Am Schmiedberg Am Kreuzberg

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Top 11 Wünsche und Anfragen

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