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SRB-2013-01_02

Date post: 23-Mar-2016
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1 2013 Januar/ Februar Doppel- ausgabe JA zur BILDUNG NEIN zu STUDIENGEBÜHREN! Eintragen! Beim Volksbegehren im Rathaus 17. – 30. 01. 2013 Ein gutes neues Jahr! Jetzt fürs Volksbegehren eintragen!
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JA zur BILDUNG

NEIN zu STUDIENGEBÜHREN!

BILDUNG

Eintragen!Beim Volksbegehren

im Rathaus

17. – 30. 01. 2013

Ein gutes neues Jahr!

Jetzt fürs Volksbegehren eintragen!

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 20132

............ Auf geht‘s ................................................................................................................................

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir wünschen ein gutes neues Jahr!

Dieser Rundbrief ist ausnahmsweise ein Doppelrundbrief für Januar und Februar. Wir haben uns für dieses Experiment entschie-den, da wir Kosten sparen möchten und der Januar- und der Februarrundbrief bisher immer sehr dünn waren und haben die Ver-öffentlichung entsprechend auf Mitte Januar verschoben. Der nächste Rundbrief erscheint entsprechend erst am 1. März.

Weiterhin sparen wir somit eine Menge Papier und zwar ca. 20.000 A4 Seiten. Wer übrigens etwas für den Erhalt unserer Wälder tun möchte, kann auch gerne auf den On-linerundbrief umsteigen. Eine kurze Mail an [email protected] reicht.

Im Januar steht nun vor allem das Volks-begehren gegen Studiengebühren an. Wer mithelfen möchte, sollte Werbung dafür an öffentlichen Plätzen oder an den U- uns S-Bahnausgängen machen und den BürgerIn-nen den Weg zum nächsten Eintragungsort weisen. Weitere Infos zu Infoständen und verfügbarem Material folgen in Kürze per Mail.

Viel Spaß beim Lesen dieses Stadtrundbriefs!

Euer Claude und Thorsten

aus dEm inhalt

Hier schreibt der Vorstand .......................... 3Volksbegehren gegen Studiengebühren ...... 5 Einladung Aufstellungsversamml. OB .......... 6 Bewerbung Sabine Nallinger OB-Wahl........ 7 Beitrag/Termin Wir haben es satt ................ 8Stellenanzeige ............................................. 6Meinung: Nein zum Tierpark-Parkhaus ..... 10Bericht: Anti-Pelz-Aktion ......................... 11Bericht aus dem Parteirat .......................... 13Bericht: Friedrich Ani zu Gast ................... 14Bericht aus der Stadtratsfraktion ............... 17Aus den Ortsverbänden ............................22Veranstaltungen, Termine .........................34 Grüne Jugend München ...........................39Überblick über die Arbeitskreise ................41Termine im Überblick ................................42Adressen ...................................................43Kommende Stadtversammlungen .............44

imprEssum

Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grü-nen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, [email protected], www.gruene-muenchen.deVerantwortlicher Redakteur i.S.d.P.: Claude Unterleitner, Redakteure: Claude Unterleit-ner, Thorsten Siefarth. Verantwortlich für Anzeigen: Wolfgang Leitner, [email protected]

rEdaktionsschluss/BündEln

Redaktionsschluss Rundbrief: Donnerstag, 21.2.2013Bündeln dieses Rundbriefs: Donnerstag, 28.2.2012, OV Hadern

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 3

...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ..........

ErfolgrEichEs Jahr 2012 - auf Ein EBEnso grünEs 2013!

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir hoffen, ihr hattet geruhsame Feiertage und seid gut ins neue Jahr gerutscht!

Der Jahreswechsel bietet immer auch Anlass für einen Rückblick, dabei ist uns erst be-wusst geworden, was wir alles gemeinsam geschafft haben:

Los ging 2012 mit dem Sammeln der letzten 35.000 Unterschriften für den Bürgerent-scheid gegen die 3. Startbahn bei Wind, Regen und Schnee: Am 28.2. war es dann

soweit, die Pflicht war geschafft: Wir hatten genug Unter-schriften zusammen und die Phase der Mobilisierung zum

Bürgerentscheid begann. Am 17.6. folgte dann die Kür: Die 3. Start-bahn wurde mit überwältigender Mehrheit abgewählt! „2“ hat gewonnen, aus der gan-zen Bundesrepublik trudelten die Glückwün-sche zum „historischen Ereignis“ ein!

Mit weniger Ressourcen (80.000 Euro von uns versus 1. Mio Euro von der FMG), dafür mit den besseren Argumenten, Engagement und Leidenschaft haben wir es geschafft ein unsinniges und unnötiges Großprojekt zu verhindern. Es war wunderbar zu sehen, welche Power in unserer Partei steckt und wir können nicht oft genug DANKE sagen an Euch alle die sich in den unterschiedlichsten Bereichen für den Erfolg eingebracht haben!

Wir haben im Jahr 2012 aber nicht nur die 3. Startbahn verhindert, sondern auch unsere OB-Kandidatin gekürt - in einem einmali-

gen transparenten und basisdemokratischen Verfahren. Bei uns war das Motto ganz klar: Wir wollen nicht den/die OB-KandidatIn im Hinterzimmer be-stimmen, sondern gemeinsam und offen.

Deswegen haben wir zwei sehr gut besuch-te Grüne OB-Foren organisiert, bei denen sich die KandidatInnen vorgestellt haben und anschließend eine Mitgliederbefragung durchgeführt. Dort hat sich Sabine Nallinger mit großer Mehrheit durchgesetzt und wir freuen uns mit ihr als kompetente Stadträtin als unsere OB-Kandidatin in den Wahlkampf zu ziehen!

Das waren aber nicht die einzigen Persona-lentscheidungen im Jahr 2012: Mit unseren vier Bundestags- und acht Bezirkstags- und Landtags-KandidatInnen sind wir personell gut aufgestellt für den bevorstehenden Wahlkampfmarathon.

Nicht nur personell haben wir uns auf die Wahlkämpfe vorbereitet, sondern auch unser „Fit für 2014“-Programm weitergeführt: Es gab 2012 viele unterschiedliche Seminare für die Mitglieder, wie zum Beispiel das BA-Seminar für EinsteigerInnen oder das Grüne Basis Seminar, damit wir alle gut vorbereitet sind. Inhaltlich haben wir uns schon auf den Wahlkampfmodus umgestellt:

Seit Herbst 2012 schreiben wir unser Kom-munalwahlprogramm - auch dort haben wir ein neuartiges Verfahren gemeinsam beschlossen: Wir schreiben das Programm in einem transparenten und beteiligungsorien-tierten Prozess und möchten alle Kompeten-

Erfolg 2012:OB-Foren

Erfolg 2012: Keine 3. Startbahn!

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 20134

............ Hier schreibt der Vorstand ....................................................................................................

zen aus der Partei dabei mitnehmen. Bis Ende Februar 2013 wird noch in den öffentlichen Tandems geschrieben und dann ein erster Entwurf online gestellt. Dort kann dann weiter kommentiert werden, ebenso bei dem „Tag der offenen Tür“ und im Sommer 2013 beschließen wir dann auf einer Stadtver-sammlung die inhaltlichen Punkte mit denen wir in den Kommunalwahlkampf gehen.

Neben diesen Vorbereitungen blieb die alltägliche Arbeit natürlich nicht auf der Strecke: Wir hatten jeden Monate eine Stadt-versammlung zu den unterschiedlichsten Themen, regelmäßig OV-Vorstände-Treffen, unsere Arbeitskreise haben großartige Arbeit geleistet, es gab Veranstaltungen zu den ver-schiedensten Themen (sei es „Rassismus in der Sprache“, „Mehr Europa“, ...), wir betei-ligten uns an unzähligen Demos oder haben selbst welche organisiert - sei es die großen Demos gegen ACTA, gegen Nazis etc.

Ebenso waren wir wieder bei den verschie-densten Festivals mit einem Infostand ver-

treten (Streetlife/Corso Leopold) und haben selbst das Greentunes Festival auf die Beine gestellt. Auch innerparteilich haben wir als Münchner Grüne uns eingebracht, sei es in der Planungsregion 14, auf Bayerischer oder Bundesebene.

Ihr könnt sehen, wir haben uns 2012 nicht ausgeruht, sondern ständig für Grüne Inhalte gekämpft. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle, die sich voller Elan und Engagement eingebracht haben - gemeinsam schafft man so viel mehr!

Jetzt beginnt 2013 - und wir ruhen uns nicht aus. Los geht es gleich mit dem Volksbegeh-ren gegen Studiengebühren (mehr dazu auf S. 5) und vielen weiteren Grünen Projekten!

Auf ein grünes Jahr!

Herzliche GrüßeKatharina und Sebastian für den Vorstand

Volksbegehren gegen Studiengebühren - Eintragungsstellen in München:

Eintragsungsstellen - Anschrift barrierefrei

Kreisverwaltungsreferat, Wahlamt, Ruppertstr. 19, Erdgeschoss, Bürgerbüro, Wartezone 2, Zi. 0047

ja

Rathaus, Stadtinformation, Marienplatz 8 ja

Bezirksinspektion Mitte, Tal 31, 2. OG, Zi. 201 ja

Bezirksinspektion Nord, Leopoldstr. 202 a, Rückgebäude nein nein

Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33 (Eingang auch Friedenstr. 40), EG, Zi. 0.421

ja

Bezirksinspektion Süd, Implerstr. 9, 3. OG, Zi. B 306 nein

Bezirksinspektion West, Landsberger Str. 486, Zi. 0040 ja

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 5

................................................................................ Volksbegehren gegen Studiengebühren ..........

Nur noch in zwei Bundesländern gibt es die unsozialen Studiengebühren. Es ist an der Zeit, diese in Bayern auch endlich abzu-schaffen. Wir kämpfen mit vielen Partnern für mehr Bildungsgerechtigkeit und für die Abschaffung der Studiengebühren. Auf Münchner Ebene hat sich vor Weihanch-ten das lokale Bündnis „München gegen Studiengebühren“ gegründet. Die beiden Vorsitzenden Sebastian Weisenburger und Katharina Schulze sind für uns Münchner Grünen dort im Orgateam. Neben den anderen Parteien (außer FDP und CSU) sind auch der KJR, DGB, SOS Studiengebühren etc. mit an Bord.

Damit das Volksbegehren erfolgreich ist und es zum Volksentscheid kommt müssen sich in den zwei Wochen vom 17.01.-30.01.2013 10% der Stimmberechtigten (rund 940.000 BürgerInnen) gegen Studi-

engebühren eintragen. Dort wo man seinen Erstwohnsitz hat kann man sich eintragen. In München gibt es insgesamt sieben Eintra-gungsorte: Neben dem Rathaus und dem KVR auch in allen Bezirksinspektionen in den Stadtvierteln.

Es liegt jetzt also an uns im Januar die Men-schen in die Eintragungsorte zu bringen. Was kann jedeR tun? Geht selber zum Eintragen, nehmt FreundInnen, Familie, Bekannte mit, macht auf das Volksbegehren aufmerksam und beteiligt euch an den Infoständen von uns Grünen. Eure OV-Vorstände sind infor-miert und auch im wöchentlichen Newsletter findet ihr alle wichtigen Hinweise. Gemein-sam können wir es schaffen!

Hier noch die Website des Bündnisses für mehr Informationen: http://volksbegehren-studiengebuehren.de

Volksbegehren gegen Studiengebühten - Öffnungszeiten der Eintragungsstellen:

Bezirksinspektionen und Wahlamt

Stadtinformation - Rathaus

Montag und Mittwoch 7.30 – 16.30 Uhr 10 – 20 Uhr

Dienstag 8 – 18 Uhr 10 – 20 Uhr

Donnerstag 8 – 16.30 Uhr 10 – 20 Uhr

Freitag 7.30 – 12 Uhr 10 – 20 Uhr

Samstag, 19.01.2013 nicht geöffnet 10 – 16 Uhr

Sonntag, 20.01.2013 nicht geöffnet nicht geöffnet

Samstag, 26.01.2013 10 – 16 Uhr 10 – 16 Uhr

Sonntag, 27.01.2013 10 – 16 Uhr 10 – 16 Uhr

Dienstag, 29.01.2013 8 – 17 Uhr 10 – 20 Uhr

Mittwoch, 30.01.2013 8 – 20 Uhr 8 – 20 Uhr

Wir schaffEn gEmEinsam diE studiEngEBührEn aB!

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 20136

Aufstellungsversammlung: GRÜNEr OB-KandidatIn

Lieber Mitglieder,

im Frühjahr 2014 wird einE neueR OberbürgermeisterIn für München gewählt. Wir Münchner Grüne werden unsereN KandidatIn für diese Wahl auf einer Aufstellungsver-sammlung am 6. März 2013 um 19 Uhr im Pschorr am Viktualienmarkt (Viktualienmarkt 15) nominieren.

Uns liegt die Kandidatur von Sabine Nallinger vor, deren schriftliche Bewerbung Ihr auf der nächsten Seite findet.

Wir schlagen folgende Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung vor:

1. Begrüßung und Formalia2. Vorstellung der KandidatInnen3. Fragen an die KandidatInnen4. Wahl5. Sonstiges

Zu den formalen Anforderungen für die Aufstellung: Wählen dürfen grüne Mitglieder, die die Wahlberechtigung für die Kommunalwahl laut bayerischem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz besitzen. Das heißt: Du musst volljährigeR DeutscheR oder EU-BürgerIn sein, seit mindestens zwei Monaten „mit dem Schwerpunkt deiner Lebensbe-ziehungen“ in München wohnen und darfst nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Um den formalen Anforderungen der Wahlbehörden Genüge zu tun, bitten wir dich, deinen Personalausweis mitzubringen. Damit es keine lange Schlangen am Einlass gibt, empfehlen wir Dir, schon vor 19 Uhr zu kommen.

Wir freuen uns, dich bei der Aufstellungsversammlung zu sehen. Eine hohe Beteiligung zeigt, dass wir Münchner GRÜNE breit hinter unserer Kandidatin/unserem Kandidaten stehen und dass wir mit Schwung in den Kommunalwahlkampf 2014 gehen werden.

Mit herzlichen Grüßen

Katharina Schulze und Sebastian Weisenburger Stadtvorsitzende Stadtvorsitzender

P.S. Im Anschluss an die Aufstellungsversammlung findet unseremonatliche Stadtversammlung statt - dableiben lohnt sich!

............ Einladung zur Aufstellungsversammlung ...........................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 7

............ Bewerbung Sabine Nallinger als OB-KandidatIn ..................................................................

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor ziemlich genau einem Jahr, am 17. Januar 2012, haben wir Münchner Grünen bei der Stadtversammlung einen zutiefst Grünen Beschluss gefasst: Der oder die Spitzenkandi-datIn für die OB-Wahl 2014 sollte in einem transparenten und basis-demokratischen Verfahren bestimmt werden. Nach kontro-versen aber fairen Diskussionen bei den OB-Foren habt ihr mich mit 60,7 Prozent eurer Stimmen zur Kandidatin gewählt. Für euer Vertrauen bedanke ich mich herzlich.

Euer eindeutiges Votum habe ich aber auch ganz ernsthaft als Auftrag genommen: Für mutige Visionen, für einen neuen Politikstil: nah an den Menschen, konzentriert an den Themen. Denn damals wie heute treibt mich die Vision von München als „Grünste Metro-pole“. Weil‘s geht!

Viele intensive Gespräche haben mich seit der Grünen Urwahl in dieser Überzeugung bestätigt: In München steckt ein gewaltiges Potenzial an Kreativität, an neuen, frischen Ideen, an Bereitschaft, sich für die Gesell-schaft zu engagieren. Und es ist unsere Auf-gabe als Grüne dieses Potenzial abzurufen und da nachzulegen, wo es gut läuft! Ich sehe zwei übergeordnete Themen, die uns leiten sollten: 1. „Wachstum“ – das verträglich sein muss, und 2. „Solidarität und Fairness in der Gesellschaft“ – für alle: Familien, Kinder, Alte, Arme, Reiche, Frau-en, Männer, Hetero- und Homosexuelle, Menschen mit und ohne Migrationshin-tergrund, mit und ohne Behinderung. Alle mit ihrer Bedürftigkeit, aber auch mit ihrer Verantwortlichkeit. Das Thema Wachstum betrifft Umwelt, Verkehr, Energie, Wohnen,

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BEWErBung von saBinE nallingEr für diE oB-kandidatur

Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit aber auch Armut, Bildungsun-gerechtigkeit und Zuwanderung. Alle unsere Ziele und Projekte müssen Bau-steine für den großen Plan „München, grünste Metropole“ sein.

Um diesen Plan zu verwirklichen, müssen wir vor allem eines tun: Den Politikstil verändern. Mehr (echte, nicht scheinbare) Partizipation! Mehr „Mut“-Bürger, statt „Wut“-Bürger. Mehr raus aus unseren geschlossenen Krei-sen! Mehr Mut auch mal was auszuprobie-ren! Regeln hinterfragen und - wo es nötig ist - aufbrechen.

Um diesen Anspruch umzusetzen, braucht es die Vorstellungskraft, Mut und die Fähig-keit andere für neue Ideen zu gewinnen. Es braucht neue Netzwerke jenseits der alten Nomenklatura. Wir werden diese historische Chance nutzen! Unsere Themen waren noch nie so aktuell und gesellschaftsfähig.

Erste Ideen, wie ich mit unserer frischen Politik für euch in den OB-Wahlkampf ziehen will, möchte ich euch bei der Aufstellungs-versammlung vorstellen. Kommt und redet mit! Kommt zur Aufstellungsversammlung am 6. März!

Eure

Stadträtin, Stellvertretende Fraktionsvorsit-zende, Umwelt-, Stadt- und Verkehrsplanerinwww.sabine-nallinger.de

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 20138

„Wir hatten es einfach satt“ sagt Rupert Ebner, Leiter des Slow Food Convivums München und Schatzmeister von Slow Food Deutschland. Er berichtet, wie sich 2010 aus einer kleinen Demonstration anlässlich der Grünen Woche die größte Kundgebung für eine faire und nachhaltige Lebensmittel- und Landwirtschaftspolitik entwickelt hat.

„2010 standen wir noch mit einer kleinen Gruppe von Aktivisten vor den Messe-hallen, kaum beachtet von PolitikerInnen und MessebesucherInnen. Als wir danach beschlossen, für 2011 zu einer Demonstrati-on aufzurufen, habe ich mit 1.000, vielleicht 2.500 Demonstranten gerechnet.“ Es kam anders: Mindestens 20.000 Menschen ver-sammelten sich am 22. Januar 2011, um für eine nachhaltige Wende in der Agrarpolitik zu demonstrieren.

Ihr Motto: „Wir haben es satt!“ Getragen wurde das breite Bündnis von über 120 Verbänden (Die Grünen waren von Anfang an dabei). Ein Jahr später, im Januar 2012, waren es erneut über 25.000 Demonstran-tInnen, die sich in Berlin einfanden. Immerhin 3.500 Menschen haben bei einer ähnlich organisierten Demonstration im Vorfeld der niedersächsichen Landtagswahl 2012 in Hannover, der Hauptstadt von Deutschlands Agrarland Nr. 1, teilgenommen.

Am 19. Januar 2013 findet in Berlin nun die nächste „Wir haben es satt“ Demo statt. Wieder parallel zur Grünen Woche und in einem entscheidenden Jahr: Bei der Reform der gemeinsamen EU-Agrarpolitik und der Bundestagswahl werden die Weichen für die Zukunft unserer Landwirtschaft gestellt.

2013 wird die EU entscheiden wie selbstbe-stimmt (souverän) wir uns in Zukunft noch ernähren können.

„EssEn ist EinE politischE hand-lung“

Eine „Wir haben es satt“-Demo mit vielen tausend Teilnehmer, wäre ein deutliches Sig-nal, um zu zeigen, dass Vielen eine Agrarpo-litik am Herzen liegt, die nah an Mensch und Tier ist. „Essen ist eine politische Handlung“. Agrapolitik darf nicht von selbsternannten Fachleuten gemacht werden, Agrarpoltik be-trifft uns alle jeden Tag und deshalb müssen sich alle Bürger bei diesem zentralen Thema unserer Gesellschaft einmischen.

In Bayern stehen wir zudem vor einer Land-tagswahl, bei der Ilse Aigner auf Wunsch von Horst Seehofer eine herausgehobene Rolle spielen soll. Als Landwirtschaftsministerin steht sie für genau das System, das wir über-winden wollen. Das zeigte sich zuletzt bei der Verabschiedung einer Novellierung des Tier-schutzgesetztes, mit dem die Kastration von Ferkeln und der sogenannte Schenkelbrand, das schmerzhafte Brandzeichen bei Pferden, zunächst erlaubt bleiben.

Mitglieder des LAK Ökologie/Tierschutz werden zur Demo „Wir haben es satt“ am 19. Januar in Berlin fahren. Wer Interesse hat mitzukommen, kann sich gerne ans Spreche-rInnenteam wenden: [email protected]

kommt mit zur dEmo „Wir haBEn Es satt!“

............ Beitrag von Wolfgang Leitner, Sprecher AK Tierschutz .......................................................

Wir haBEn Es satt – für EinE fairE und nachhaltigE

lEBEnsmittEl- und landWirtschaftspolitik

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 9

.......................................................................................................................... Stellenanzeige ..........

Die Münchner Grünen suchen zum 15.4.2013 eine/n MitarbeiterIn zur Unterstützung im Wahlkampf

Das Aufgabengebiet umfasst: Beantwortung von Anfragen von BürgerInnen und Mitgliedern, Verschicken von Informationsmaterial, Unterstützung der Ortsverbände, Durchführen von Infoständen, Unterstützung bei Aktionen und Veranstaltungen, Pflege des Materialbestands, organisatorische Begleitung von Seminaren, Pflege der Website und Social Media, Zuarbeit für den Stadtvor-stand.

Von den BewerberInnen erwarten wir • Große zeitliche Flexibilität, insbesondere am Abend und am Wochenende.• Nähe und Kenntnisse grüner Inhalte und Strukturen.• Höfliches und verbindliches Auftreten auch in Stresssituationen.• Sicheren Umgang mit Office-Programmen, Social Media und Internet.• Offenheit zur Einarbeitung in neue Software und Strukturen.• Verlässliches und selbstständiges Arbeiten.

Die Stelle umfasst durchschnittlich 20 Stunden pro Woche und ist auf ein Jahr befristet.

Wir bieten: • Arbeiten in angenehmer Atmosphäre in einem motivierten Team.• Einen Arbeitsplatz im Herzen Münchens.• Mitwirken am grünen Wahlkampferfolg.• Bezahlung nach Haustarif, angelehnt an TVÖD-L, E 11.

Menschen mit Behinderung werden bei gleicher Eignung bevorzugt eingestellt.

Bitte schicke deine Bewerbung bevorzugt per E-mail in einer Datei an [email protected]. Oder per Post an Bündnis 90/Die Grünen, Stadt-verband, zu Hd. Sebastian Weisenburger, Sendlinger Str. 47, 80331 München.

Die Bewerbung sollte folgende Unterlagen enthalten: Anschreiben, Tabellari-scher Lebenslauf, aussagekräftige Zeugnisse.

Bewerbungsschluss ist der 31.1.2013

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201310

Wenn man an einem schönen Sonntag die Tierparkstraße entlangradelt, sieht man sie manchmal, die Autoschlangen, die vergeb-lich auf einen Parkplatz am Tierpark warten. Wer nicht mehr auf den überfüllten Park-plätzen unterkommt, versucht sein Glück in den umliegenden Straßen und die Leidtra-genden sind die AnwohnerInnen, die Abga-se, Lärm und zusätzlichen Verkehr aushalten müssen. Wir GRÜNE lehnen es allerdings strikt ab, ein Parkhaus in den Isarauen zu bauen. Warum?

Zuallererst muss man sich die Bedürfnisse der Tierpark-BesucherInnen und der Anwoh-nerInnen anschauen. Wer in den Tierpark gehen will, muss dort erst einmal hingelan-gen. Wer am Tierpark wohnt, möchte zur Arbeit, zum Einkaufen, in die Innenstadt, aufs Land etc. fahren. Dafür stehen der Bus, das Rad und auch die eigenen Füße zur Fortbewegung zur Verfügung.

das BEdürfnis hEisst: moBilität

Manche dieser Strecken werden auch mit dem Auto zurückgelegt. Dafür müssen sich die AnwohnerInnen darauf verlassen können, in der Nähe ihrer Wohnung einen Parkplatz zu bekommen. Das Bedürfnis der Menschen lautet aber nicht: „Ich brauche ein Auto“, sondern das Bedürfnis heißt: Mobilität. Die Politik muss dieses Bedürfnis sehr ernst nehmen und dafür sorgen, dass die Menschen mobil sein können.

Bei vielen Tierpark-BesucherInnen ist das Auto keine Notwendigkeit. Der Tierpark ist sehr gut ans U-Bahn und Busnetz ange-

mEnschEn BrauchEn moBilität – und kEinEn auto-vErkEhr: nEin zum tiErpark-parkhaus

............ Beitrag von Sebastian Weisenburger, Stadtvors. u. Thomas Pfeiffer, Beisitzer Stadtv.

bunden, wer will, kann sehr bequem und umweltfreundlich anreisen. Wer unbedingt auf ein Auto angewiesen ist, z.B. mobili-tätseingeschränkte Personen, braucht vor Ort Behindertenparkplätze, die ohne Stau zugänglich sind. Den manchmal geäußerten Einwand, auch Familien müssten mit dem Auto kommen, können wir nicht nachvoll-ziehen. Wer stundenlang durch den Tierpark laufen kann, dem sind auch die fünf Minu-ten Fußweg von der U-Bahn zum Eingang zuzumuten.

möglichkEitEn ohnE auto anzurEi-sEn ausschöpfEn

Bevor man einen Monsterbau wie ein mehr-stöckiges Parkhaus in ein Landschaftsschutz-gebiet stellt, müssen alle Möglichkeiten aus-geschöpft werden, wie man auch ohne Auto zum Tierpark kommen kann. Da denken wir zum Beispiel an Kombitickets für MVV und Tierpark, Erstattung von Parkgebühren für Park&Ride-Anlagen und Verstärkerbusse für die Linie 52 zu den Spitzenzeiten.

Es sind noch lange nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, ein attraktives Angebot für die TierfreundInnen zu schaffen. Hier ist auch der Tierpark selbst gefordert:

Wo vor Kurzem noch auf seiner Homepage der Hinweis auf „schattige Parkplätze“ zu finden war, bittet der Tierpark jetzt zumin-dest an Wochenenden und Feiertagen um eine Anreise mit öffentlichen Verkehrsmit-teln. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber eine konstruktive Mitarbeit an landschaftsfreundlichen Lösungen wäre

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 11

anti-pElz-aktion: „Bist du gElaBElt?“

noch viel sinnvoller, als den Parkhauswunsch ständig zu wiederholen.

Die AnwohnerInnen, die ein Parkhaus befürworten, möchten wir auf eine ver-kehrspolitische Binsenweisheit hinweisen: Wer Parkhäuser sät, wird Verkehr ernten. Ein Parkhaus würde zusätzlichen Autoverkehr anziehen und damit den Plan, dass für den bestehenden Autoverkehr genug Parkplätze vorhanden sein sollten, zunichte machen. Es würden nur noch mehr BesucherInnen mit dem Auto anreisen und das neue Parkhaus wäre schnell überfüllt. Parksuchverkehr in den umliegenden Straßen wäre die Folge und die AnwohnerInnen müssten eine noch höhere Belastung aushalten.

Andere Lösungen sind gefragt! Wir denken hier an intelligente Parkleitsysteme, die den

BesucherInnen rechtzeitig anzeigen, dass die Parkplätze direkt am Tierpark belegt sind.Ein Parkraummanagement für das Gebiet rund um den Tierpark mit konsequenten Regeln für das AnwohnerInnenparken; das wäre auch eine Möglichkeit, Parkraum für die AnwohnerInnen zu erhalten, ohne dabei wertvolle Landschaft zu zerstören und noch mehr Autoverkehr ins Viertel zu ziehen.

Weitere Lösungen sind sicherlich denk-bar und müssen erst einmal gesucht und versucht werden. Bevor nicht alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, wollen wir an ein Parkhaus nicht einmal denken. Wir wären nicht die GRÜNEN, wenn wir zulas-sen würden, dass unsere großartige Isar-landschaft leichtfertig für den Autoverkehr zubetoniert wird.

Der AK Tierschutz, die GRÜNE JUGEND und AnimalsUnited e.V. haben am Samstag vor Weihnachten gemeinsam gegen den Trend protestiert, wieder Pelz zu tragen.

Es ist eigentlich kaum noch zu übersehen: Man trägt wieder Pelz. Gerade auch bei jün-geren Menschen sind Pelzmäntel, -mützen, -handschuhe oder Jacken mit Pelzbesätzen wieder sehr beliebt.

Der AK Tierschutz, die GRÜNE JUGEND München und der Tierschutzverein Ani-malsUnited e.V. haben am 22.12.2012 eine Informations- und Aktionsveranstaltung durchgeführt, um diesem Trend entgegenzu-wirken und aufzuklären.

Die Veranstaltung fand auf dem Karlsplatz

in München statt. Mit einem Infostand und Aktionen wurde auf das enorme Tierleid hingewiesen, das mit der Herstellung von Pelzerzeugnissen verbunden ist.

Die Aktion orientierte sich an der Kampagne „Bist du gelabelt?“, die AnimalsUnited e.V. seit einigen Monaten zusammen mit Promi-nenten wie Peter Maffay führt.

aufklärungsarBEit Wichtig

Das Aktionsbündnis wies außerdem auf die Problematik hin, dass es derzeit keine gere-gelte Kennzeichnungspflicht für Echtpelze gibt. Das führt dazu, dass sehr oft unabsicht-lich echte Pelze erworben werden.

Das mussten wir leider auch im Gespräch

................................ Bericht von Christian Grundmann, Wolfgang Leitner, AK Tierschutz ..........

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201312

mit PassantInnen feststellen: Viele waren sich nicht darüber im Klaren, dass sie ein echtes Pelzprodukt tragen. Oft hörten wir das Argument: „Das war so billig, das kann kein echter Pelz sein.“ Leider sind heute Produkte wie Handschuhe oder Mützen mit Pelzapplikationen schon für wenige Euro zu haben. Aufklärungsarbeit ist in diesem Fall also besonders wichtig.

BEWusstEs und kritischEs konsum-vErhaltEn fördErn

Am Infostand konnten sich PassantInnen und Interessierte anhand von Videos, Flyermateri-al und Gesprächen mit den VeranstalterInnen über das Thema informieren. Begleitende

Aktionen verdeutlichten die grausamen Bedingungen, unter denen Pelzerzeugnisse produziert werden.

Wir wollten damit ein bewussteres und kritischeres Konsumverhalten fördern. Der erste Schritt, um unnötiges Tierleid für die Textilindustrie zu vermeiden.

Bedanken möchten wir uns ganz besonders bei Jamila Schäfer, die den organisatorischen Teil der Veranstaltung übernommen hat und auch bei AnimalsUnited e.V. für die gute Zusammenarbeit.

Mehr Infos: http://www.gelabelt.de

................................ Bericht von Christian Grundmann, Wolfgang Leitner, AK Tierschutz ..........

Zahlreiche TeilnehmerInnen an der Aktion gegen das Tragen von Pelz, unter anderem von der Grünen Jugend München, dem AK Tierschutz und AnimalsUnited e.V. Foto: privat

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 13

ErstE sitzung nach dEr Wahl auf dEr landEsdElEgiErtEnkonfErEnz

Auf der LDK in Rosenheim im vergangenen Oktober wurde der Parteirat der Bayerischen Grünen neu gewählt. Mit uns haben es dabei drei MünchnerInnen geschafft, in den Partei-rat gewählt zu werden – wir freuen uns sehr über das Vertrauen.

Der Parteirat der bayerischen Grünen ist vergleichbar mit einem erweiterten Partei-vorstand. Er koordiniert u.a. die politischen Aktivitäten der verschiedenen Ebenen und Gremien der Partei und entwickelt bzw. beschließt politische Aktivitäten.

Die erste Parteiratssitzung mit den neuge-wählten Mitgliedern fand am 30.11.2012 in München statt. Auf der Sitzung wurden die inhaltlichen und regionalen Zuständigkeiten der einzelnen Parteiratsmitglieder verteilt.

Als Delegierte des Parteirates zum Län-derrat - dem obersten beschlussfassende Organ zwischen den Bundesversammlungen - wurden Henrike Hahn und Stefan Schmidt (Ersatz) gewählt. Bei der Parteiratssitzung ging es auch um aktuelle Themen wie das Volksbegehren gegen Studiengebühren, die Knackpunkte des Wahlprogramms und Strategiefragen anlässlich der Landtags-und Bundestagswahlen 2013.

grün Wird’s 2013!

Wir sind mit viel Schwung und guten De-batten in die zweijährige Amtszeit gestartet. Bayern kann mehr! Grün wird’s 2013!

BEricht aus dEm partEirat

... Bericht von Katharina Schulze, Henrike Hahn, Mücahit Tunca (Parteiratsmitglieder) ..........

Wenn Ihr Fragen, Anregungen und Wünsche an den Parteirat oder Landesvorstand habt, stehen wir drei Münchner ParteirätInnen Euch gerne zu Verfügung. Mehr Informatio-nen findet Ihr auch unter: www.gruene-bayern.de/partei/parteirat/

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Euch!

Herzliche GrüßeEure ParteirätInnenKatharina, Henrike und Mücahit

Der Parteirat der Bayerischen Grünen…

…ist vergleichbar mit einem erweiter-ten Parteivorstand. Neben dem Lan-desvorstand gehören ihm weitere 12 Mitglieder an, davon seit Oktober 2009 aus dem KV München-Stadt Katharina Schulze und seit Oktober 2012 Henrike Hahn und Mücahit Tunca.

Der Parteirat koordiniert die politischen Aktivitäten der verschiedenen Ebenen und Gremien der Partei. Außerdem berät und unterstützt er den Landes-vorstand und entwickelt, plant und beschließt gemeinsame politische Aktivitäten.

Wenn Ihr Fragen oder Anregungen habt, die wir in den Parteirat einbrin-gen können, meldet Euch bitte bei uns: [email protected], [email protected] oder [email protected]

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201314

So nah hatte es Friedrich Ani noch nie zu einer Lesung: Nur 50 Meter liegen zwischen seiner Wohnung und dem Grünen Salon in der Tegernseer Landstraße. Eingeladen hatte ihn Claudia Stamm, Landtagsabgeordnete der Grünen, um mit ihm über „sein“ Viertel zu sprechen. Die Liebe zu Giesing wird von Claudia Stamm, die früher auch in Giesing gelebt hat, geteilt.

Im bis auf den letzten Platz gefüllten Stimmkreisbüro von Claudia Stamm gab Ani zuerst jedoch eine Kostprobe aus seinem neuen Roman „Süden und das heimliche Leben“. Auch das neue Buch spielt wieder in München und sein Kultkommissar Tabor Süden geht diesmal auf die Suche nach einer verschwundenen Kellnerin.

zWEi sEhr untErschiEdlichE gEsichtEr

München ist für den vielfach ausgezeichne-ten Schriftsteller eine Stadt mit vielen Gesich-tern, die allerdings nach außen hin das Bild der schicken, reichen Stadt besser verkauft als andere.

Zwei sehr unterschiedliche Gesichter der Lan-deshauptstadt hat Ani in zwei Kurzgeschich-ten eingefangen, die er als Zugabe las:

Das München der Stammgäste von Enzi-anstüberl und Balkanstüberl und das Mün-chen der schicken Cafés, in denen Prosecco mit Hollunder und Bioherz an Bandnudeln auf der Speisekarte stehen.

......................... Bericht von Katharina Erlmeier, Mitarbeiterin von Claudia Stamm, MdL ..........

schriftstEllEr friEdrich ani zu gast im grünEn salon

Friedrich Ani scheint interessant zu berichten - Claudia Stamm hört aufmerksam zu! Foto: Katharina Erlmeier

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 15

Damit lieferte er die perfekte Überleitung zu einem Thema, das viele Münchner beschäf-tigt – die Veränderung der Stadtviertel durch die zunehmende Gentrifizierung.

Friedrich Ani sieht diese Entwicklung jedoch relativ entspannt: Das sei nun einmal der Lauf der Zeit. Schließlich sei München eine attraktive Stadt, die viele Menschen anziehe. Und auf Claudia Stamms Frage, wie sich Giesing in den letzten Jahren verändert habe, antwortete Ani sehr launig „Ich krieg doch nichts mit – tagsüber schreib ich und abends sitz ich im Stüberl“.

„diE flundEr gEhört zu giEsing!“

Doch es gibt durchaus Dinge, die den Wahl-Giesinger Ani auf die Palme bringen. Den Abriss des ehemaligen Kinos am Giesinger Bahnhofsplatz kommentierte er mit den Worten „Die Flunder gehört zu Giesing!“ und, dass es nach wie vor kein attraktives

gastronomisches Konzept für die Wirtschaft im restaurierten Giesinger Bahnhof gibt, löst bei Friedrich Ani blankes Unverständnis aus. „Ich versteh nicht, dass die den Giesinger Bahnhof gastronomisch nicht auf die Reihe bekommen“, moserte er.

Das Schicksal des alten 60er Stadions lässt Ani dagegen ziemlich kalt. Dass „hier ganz gut mal die Fliegerbombe, die letztens gefun-den wurde, explodieren hätte können!“ war provokant, doch nicht ernst gemeint.

Trotz aller Freude über den Erhalt des 60er Stadions ärgert sich Claudia Stamm, die mit einem Architekten das Stadion besich-tigt hatte: „Man hätte hier gut noch einen Mehrwert fürs Viertel schaffen können! Einen Jugendtreff unter den Tribünen oder zumindest, dass die Gaststätte immer auf haben darf. Aber bei der Stadt bin ich mit diesen Ideen auf taube Ohren gestoßen!“

............ Bericht von Katharina Erlmeier, Mitarbeiterin von Claudia Stamm, MdL ........................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201316

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Die Münchner Sicherheitskonferenz 2013

Neustart nach Fehlstarts - wird 2013ein Jahr der Entscheidungen?

Sonntag, 3.2.2013, 15 Uhr,München, Künstlerhaus am Lenbachplatz 8

Unmittelbar nach Ende der 49. Münchner Sicherheitskonferenz (01.- 03.02.) wollen wir mit Teilnehmenden die diesjährige Konferenz bewerten. Dabei sollen aktuelle sicherheits-politische Perspektiven und sich ergebende neue Chancen für lang anhaltende Probleme der Außen- und Sicherheitspolitik erörtert werden. Wie in den Vorjahren soll damit etwas mehr Transparenz gegenüber der kritischen Öffentlichkeit geschaffen werden.

• Was waren insgesamt die herausragenden Themen und Ergebnisse der diesjährigen Sicherheitskonferenz?

• Wie wurden die Erwartungen an Deutschland zur Übernahme von mehr sicherheitspo-litischer Verantwortung formuliert?

• Wie bewertet man die außen- und sicherheitspolitische Doktrin der wiedergewählten Regierung Präsident Obamas?

• Welche sicherheitspolitischen Auswirkungen haben die Umwälzungen in den arabi-schen Schlüsseländern Syrien und Ägypten?

• Gibt es neue Strategien zum Umgang mit dem iranischen Nuklearprogramm im Jahre der Präsidentschaftswahlen im Iran?

• Was bedeutet der Ausgang der Parlamentswahlen in Israel für den Nahostkonflikt? Wie werden die Chancen neuer außenpolitischer Initiativen zur 2-Staaten-Lösung Israel / Palästina eingeschätzt?

• Bringt der Führungswechsel in China neue Antworten auf die globalen Herausforde-rungen unserer Zeit?

ReferentInnen:Omid Nouripour MdB, Grüne Fraktion B90 / Die Grünen, Sprecher für SicherheitspolitikDr. Sylke Tempel Chefredakteurin, Internationale Politik, Berlin Dr. Jackson Janes Executive Director, „American Institute for Contemporary German Studies“ an der Johns Hopkins Universität in Washington, DCReymer Klüver Außenpolitischer Autor, Süddeutsche Zeitung

Moderation:Gregor Enste Referent Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 17

mit insgesamt neun Sprachkombinationen unterrichtet werden.

Dr. Florian Roth: „Das Hearing hat gezeigt, dass die sprachlichen Kompetenzen der Münchner Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund noch besser geför-dert werden könnten – im Sinne von mehr Bildungsgerechtigkeit, Anerkennung der Herkunftssprachen, interkultureller Bildung und Erziehung sowie der Entwicklung des Bil-dungs- und Wirtschaftsstandorts München. Hier ist noch einiges zu tun für ein vielfältiges und internationales München, in dem ja schon mehr als die Hälfte der Schülerschaft eine Einwanderungsgeschichte aufweist.“

hEBammEnkrEisssälE: gutE Ergän-zung dEr klinischEn gEBurtshilfE

Viele Frauen wünschen sich für die Geburt und die Zeit des Wochenbetts eine intensive persönliche Betreuung und einen möglichst natürlichen und selbstbestimmten Geburts-prozess - ohne weitgehende Eingriffe durch die moderne Gerätemedizin, die das psy-chische Wohlbefinden in den Hintergrund rücken kann. Dennoch entscheiden sie sich häufig für die Geburt in einer Klinik, wo bei

............ Bericht von Markus Viellvoye (Pressesprecher der Stadtratsfraktion) ..........................

mEhrsprachigkEit konsEquEnt fördErn

Die konsequente Förderung des mehrspra-chigen Unterrichts ist das Ziel eines gemein-samen Antrags der SPD und der Grünen – rosa liste. Mittelfristig streben die beiden Mehrheitsfraktionen die Einrichtung einer In-ternationalen Schule an, für die spätestens im Schuljahr ein Konzept vorgelegt werden soll.

Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Roth ver-wies zur Begründung auf die Ergebnisse eines Hearings zum Thema „Internationale Schu-le“, das (ebenfalls auf Antrag von Rot-Grün) im vergangenen Oktober stattgefunden hat.

Bei diesem Hearing präsentierte sich eine Reihe mehrsprachiger Schulen, die als Vorbild für ein entsprechendes städtisches Projekt dienen könnten. Dies gilt insbesondere für das Albert-Einstein-Gymnasium in München, an dem ein Modellprojekt mit Englisch auf dem Niveau einer Muttersprache gestar-tet wurde (was auf andere Sprachen wie Spanisch, Polnisch, Französisch oder Türkisch auszuweiten wäre), und für die Staatlichen Europa-Schulen Berlin, an denen ca. 6.500 Schülerinnen und Schüler an 17 Grundschu-len und 13 weiterführenden Schulstandorten

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Komplikationen eine sofortige Notfallversorgung gewähr-leistet ist. Dieser Zielkonflikt kann durch die Einrichtung von sog. Hebammenkreiß-sälen aufgehoben werden. Stadträtin Lydia Dietrich hat daher beantragt, das Konzept eines Hebammenkreißsaals im Städtischen Klinikum München und gegebenenfalls in weiteren Geburtskliniken zu prüfen.

Das Angebot richtet sich an die Zielgruppe der Frauen, die einen geringen Interventions-grad und eine hohe Betreuungskontinuität für ihre Geburt anstreben. Im Bedarfsfall ist es jederzeit möglich den Arzt hinzuzuzie-hen, da beide Abteilungen eng zusammen arbeiten.

Lydia Dietrich: „Eine vergleichende Studie der Hochschule Osnabrück belegt, dass me-dizinische Eingriffe, wie beispielsweise Einlei-tung, Gabe von Wehenmitteln während der Geburt oder Kaiserschnitt bei Entbindungen in Hebammenkreißsälen seltener notwendig sind als in üblichen Kreißsälen. Auch das physische und psychische Wohlbefinden der Frauen, die im Hebammenkreissaal ent-bunden hatten, war acht Wochen nach der Geburt besser. Neben diesen Effekten belegt die Studie, dass sich Hebammen-Kreißsäle wirtschaftlich lohnen. Der Hebammenkreiß-saal ist eine echte Wahlalternative für Frauen und damit auch ein wichtiger Vorteil für Kliniken im Wettbewerb um Patientinnen.“

münchEn invEstiErt in dEn klimaschutz

Rund 63 Millionen Euro wird die Stadt in den nächsten zwei Jahren in die Fortschreibung

des „Integrierten Handlungsprogramm Kli-maschutz in München“ (IHKM) investieren. Hinter diesem sperrigen Titel verbirgt sich ein breites Bündel von operativen und strategi-schen Maßnahmen, an dem fast die gesamte Stadtverwaltung beteiligt ist. Erhebliche zusätzliche Mittel werden außerdem von den städtischen Tochtergesellschaften investiert.

Schwerpunkt für das Klimaschutzprogramm 2013/14 bilden die energetische Sanierung und Energieeinsparung bei städtischen Gebäuden sowie ein vielfältiges neues Be-ratungsprogramm, um Münchner Betriebe noch stärker in den Klimaschutz mit einzube-ziehen.

Schon aufgrund des Klimaschutzprogramms 2010-2012 werden jährlich 454.000 Tonnen des Treibhausgases CO2 vermieden. Mit den vielfältigen Maßnahmen des IHKM 2013/14 erreicht die Stadt konkrete Energieeinspa-rungen und eine Verminderung der CO2-Emissionen um weitere ca. 600.000 Tonnen jährlich.

Damit nähert sich die Stadt dem schon 2008 avisierten Ziel - nämlich die CO2-Emissionen bis 2030 gegenüber 1990 um 50 % zu ver-ringern. Die „Ausbauoffensive Erneuerbare Energien!“ der Stadtwerke München wird

........................... Bericht von Markus Viellvoye (Pressesprecher der Stadtratsfraktion) ..........

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ab 2014 für noch deutlichere Reduzierungen sorgen.

Stadträtin Sabine Krieger zog eine positive Bilanz der städtischen Klimaschutzpolitik: „Das Münchner Klimaschutzprogramm hat nach einer dreijährigen Laufzeit den Gedan-ken des Klimaschutzes schon zu einem festen Bestandteil städtischen Planens und Handelns gemacht. Unterstützung erhält die Verwal-tung jetzt von neun vom Bundesumweltmi-nisterium geförderten „Klimamanagern“. Es ist eine große Anerkennung der Münchner Klimapolitik, dass alle beantragten Stellen genehmigt wurden. Besonders begrüßen wir auch, dass in Zukunft auch die Wirtschaft attraktive Anreize zum Energiesparen erhält, denn sie ist für immerhin 45 % des CO2-Ausstoßes in München verantwortlich.“

EhrEnordnung schEitErt an grossEr koalition

Der Antrag der Fraktion Die Grünen – rosa liste auf Einführung einer Ehrenordung für den Stadtrat ist im Verwaltungs- und Perso-nalausschuss an einer Koalition der Großen Fraktionen gescheitert. Fraktionschef Dr. Florian Roth bedauerte die Ablehnung durch CSU und SPD, die sich diesem „Schritt zu mehr Transparenz und Offenheit“ verwei-gerten.

Dr. Florian Roth: „Der Stadtrat hat eine Chance verpasst. Auch wenn die Ehren-ordnung eine reine Selbstverpflichtung des Stadtrats gewesen wäre, hätte sie einen politische Bindewirkung entfalten können. Gleichzeitig wäre die Bereitschaft der Stadt-rätinnen und Stadträte, ihre berufliche Situa-tion zu offenbaren und ein klares Bekenntnis gegen Korruption abzulegen, eine Signal an die Öffentlichkeit gewesen, dass Transpa-

renz und Glaubwürdigkeit im Stadtrat hohe Priorität genießen.

Die Ablehnung durch die SPD ist um so unverständlicher als sie sich ja auf Bundes-ebene dafür einsetzt, den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung so zu moder-nisieren, dass Deutschland mit der übrigen zivilisierten Welt mithalten kann. Da wäre es konsequent, die Ablehnung von Korrup-tion auch für den Bereich des Stadtrats zu kodifizieren - zumindest in Form einer nicht strafbewehrten Selbstverpflichtung.“

üBEr 700 nEuE fahrradaBstEll-plätzE für münchEn!

760 neue Fahrradabstellplätze werden ab Frühjahr 2013 an 23 Standorten im öffent-lichen Straßenraum Münchens entstehen. Stadtrat Paul Bickelbacher und Stadträtin Sabine Nallinger bezeichneten den Fortschritt als „spürbare Verbesserung der Fahrrad-Inf-rastruktur und Beitrag zu mehr Klimaschutz im Verkehr.“

Paul Bickelbacher: „Mehr Abstellplätze für Fahrräder - das bedeutet nicht nur mehr Komfort für die Radfahrer, sondern auch weniger ‚wild’ abgestellte Räder und damit mehr Aufenthaltsqualität und Wege für Fuß-gänger. Für dieses Ziel ist auch die Umwand-lung von Autoparkplätzen vertretbar.“

Sabine Nallinger: „Die vielfältigen Initiati-ven der Grünen zur Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen beginnen Früchte zu tragen. Nach Abschluss der Arbeiten der jetzt beschlossenen 2. Stufe des Fahrradab-stellkonzepts werden insgesamt schon über 1700 neue Stellplätze geschaffen worden sein. Dies ist ein ermutigendes Signal für den Radverkehr, der nur durch entschlossenes

............ Bericht von Markus Viellvoye (Pressesprecher der Stadtratsfraktion) ..........................

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Umsteuern und entsprechende Investitio-nen den angestrebten Wert von 25 % am Gesamtverkehr erreichen kann.“

Boris schWartz Wird städtischE markthallEn lEitEn

Boris Schwartz wird ab Januar 2013 die städtischen Markthallen leiten und scheidet deshalb aus dem Stadtrat aus, dem er 18 Jahre angehörte.

Damit verliert die Fraktion ein Mitglied, das über Jahre engagiert, erfahren, kenntnisreich und immer pragmatisch und ideenreich un-sere Arbeit mitgestaltete. Insbesondere in der Planungs- und Finanzpolitik war Boris über lange Jahre prägend. Es wird schwer, auf sein Wissen und seine Ideen in der Rathausarbeit zu verzichten.

Sein neuer Job als Chef des ‚Bauchs von München‘ passt irgendwie zu dem kulina-

rischen Genüssen nicht abgeneigten Boris. Aber, Spaß beiseite, gerade seine Fähigkeit, auch außerhalb der klassischen grünen Milieus intensiv und vertrauensvoll zu kom-munizieren, wird ihm bei den Kontakten mit den Markthändlern zugute kommen. Wir wünschen ihm viel Erfolg auf seinem weite-ren beruflichen Weg.

anJa BErgEr rückt nach

Nachrückerin für Boris Schwartz ist Anja Ber-ger. Die Förderschullehrerin und ehemalige Vorsitzende der Münchner Grünen wird sich insbesondere in der Bildungspolitik (sie wird statt mir Mitglied im Ausschuss für Bildung und Sport) und in der Sozialpolitik (ab April folgt sie dort Sigi Benker nach) in die Frakti-onsarbeit einbringen. Außerdem tritt sie im Finanzausschuss die Nachfolge von Boris an.

Wir freuen uns auf Anja und eine gute Zu-sammenarbeit mit ihr.

Der eine - Boris Schwarz - geht, die andere - Anja Berger - kommt, Foto: Markus Viellvoyebeide freuen sich!

........................... Bericht von Markus Viellvoye (Pressesprecher der Stadtratsfraktion) ..........

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 21

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Interesse Macht Rüstung

Waffenexporte in Konfliktregionen

Samstag, 19.1.2013, 11 - 16:45 Uhr,Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Eintritt: € 8,-/ 5,-

Die gewaltvollen Entwicklungen im Nahen Osten führen uns vor Augen, wie folgenreich das Gefl echt von Machtinteressen und Waffenlieferungen in Konfl iktregionen ist. Einsei-tige geostrategische Interessen sind ganz offensichtlich wirkmächtiger alsumfassende Friedensbemühungen.

Die Rüstungsindustrie - und mit ihr die Staaten, in denen sie eine wichtige ökonomische Rolle spielt - hat ein dezidiertes Interesse an Waffenexporten und trägt somit zumindest indirekt zu vielen bewaffneten Konflikten, aber auch zur Unterdrückung von Opposition bei.

Welche Regelungen nationalen und internationalen Rechts gibt es derzeit? Wie wirksam sind sie und reichen sie aus? In welcher Verantwortung stehen die deutsche und die europäische Politik heute?

11.00 UhrRüstungstransfersRegulierungen und ihre TückenDr. Simone Wisotzki, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

13.30 UhrSind Rüstungsexporte legitim?Ein Streitgespräch zwischenProf. Dr. Carlo Masala, Professur für Internationale Politik, Universität der Bundeswehr München undOtfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit Moderation: Prof. Dr. Bernhard Zangl, Lehrstuhl für Global Governance am Geschwister Scholl Institut, LMU München

15.15 Uhr PodiumsdiskussionRüstungsexporte und die politische VerantwortungmitDr. Franziska Brantner, MdEP Dr. Peter Gauweiler, MdBHeidemarie Wieczorek-Zeul, MdBModeration: Jutta Prediger, Bayerischer Rundfunk

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aus dEn ortsvErBändEn

ov allach / untErmEnzing

Freitag, 11.1.2013, 20 Uhr bei Matthias Kolg, Francestr. 29(kaum Parkplätze vorhanden!)

Hallo zusammen,

wir hoffen, Ihr habt die Weihnachtsfeiertage besinnlich und fröhlich verbracht und könnt Euch wieder mit voller Kraft Euren kommen-den Aufgaben stellen.

Wie auch letztes Jahr, möchten wir Euch wie-der darüber informieren, was wir, Eurer Orts-verband der Grünen in Allach-Untermenzing, im letzten Jahr gemacht haben:

Unterschriftensammlung: Im Januar sammel-ten wir an Infoständen am Allacher Bahnhof und vor dem Sportgeschäft Bittl erfolgreich zahlreiche Unterschriften gegen die 3. Startbahn und gegen die Ansiedelung der Störfallanlage von AirLiquide in der Ludwigs-felder Straße.

Am 17. Juni wurde der Bau der dritten Startbahn von 55,4 Prozent der Münchner Bevölkerung verhindert. Wir hoffen, dass die Staatsregierung sich an das Votum des Volkes auch langfristig hält!

Das Thema „Giftgasanlage“ von AirLiquide hatte sich Ende April erledigt. AirLiquide zog sich schließlich vom Vorhaben zurück, was vor allem unserem BA Vertreter Falk zu ver-danken ist. Mit zahlreichen Anträgen und der engen Zusammenarbeit mit den Behörden wurden die Hürden für AirLiquide wohl doch

zu groß. Jedoch ist die Nutzung dieser Ver- und Entsorgungsfläche in der Ludwigsfelder Straße weiterhin ein heikles Thema, mit dem sich unsere BA-Vertreter Christine und Falk weiterhin intensiv beschäftigen.

Unter dem Motto „Weg mit den schwarzen Stinkern“ starteten wir unsere Kampagne zur Energiewende auf dem Allacher Faschings-umzug. Mit unserem E-Smart von TURN-E und unserem kleinen „schwarzen Stinker“ zogen wir bei herrlichem Narrenwetter durch die Straßen von Allach und machten die Energiewende sichtbar.

Im März besuchte Sabine Nallinger, die nun gekürte OB-Kandidatin der Grünen in Mün-chen, unseren OV und informierte sich über Problematiken in unserem Bezirk 23. Vor al-lem die Verkehrsproblematik und das Thema „AirLiquide“ waren Gesprächsthema.

„Allach-Untermenzing ist grün, aber es gibt noch viele Problembereiche.“ Dies konnten wir unseren Nachbar-OVs und interessierten Bürgern während unserer Radtour durch den Nordwesten von München zeigen. Ende April fuhren wir durch den Allacher Forst zur Ludwigsfelder Straße, vorbei an der nun verhinderten „Störfallanlage“ von AirLiquide, weiter zur Brachfläche des Diamalt-Geländes, entlang der Würm zum geplanten Paulaner Gelände.

Im Juli trafen wir uns zu unserem Sommer-grillfest im Garten der Familie Lamkewitz. In entspannter Atmosphäre konnten sich Stadt-räte, Mitglieder, Neumitglieder und Interes-sierte kennenlernen und austauschen.

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 23

Über den Sommer hinweg waren wir mit der Planung und Vorbereitung unserer „Grünen Reihe“ zur Energiewende beschäftigt. Wir organisierten eine OV-übergreifende Reihe, in der man sich über schon verfügbare Möglichkeiten der Energiewende informieren konnte und Möglichkeiten präsentiert wur-den, von der Energiewende zu profitieren.

„Grün macht e-mobil“ - das war das Motto unserer erfolgreichen und praxisnahen Auf-taktveranstaltung der Grünen Reihe in den Räumen von e-mocom in der Marsstraße. Vom E-Bike bis zum E-Car konnten alle Mo-bile probegefahren werden. Dieter Janecek, Landesvorsitzender der Grünen Bayern und der Präsident des Bundesverbandes für Elek-tromobilität, Kurt Sigl zeigten Chancen der Elektromobilität auf.

Die weiteren Themen unserer Veranstal-tungsreihe - „Grüne Geldanlagen“, „Mehr

Energie von der Sonne“ und „Mehr Effizienz – weniger Verbrauch“ – fanden im Oktober und November statt. Nach einigen Anlauf-schwierigkeiten mit dem Kreisverwaltungs-referat, durften wir schließlich auch endlich unsere Plakate aufstellen.

Weitere Informationen zu unseren Engage-ments und Aktivitäten findet Ihr auf unserer Homepage www.gruene-allach-untermen-zing.de und auf unserer Facebook-Seite.

Zur Umsetzung weiterer Projekte (z.B. Kin-derfest, politische Frühschoppen, Sommer-fest, usw.) und zur Durchsetzung grüner Ideen in unserem Stadtteil brauchen wir Euch dringend!

Zu unseren OV-Treffen seid Ihr alle immer herzlich eingeladen!

Unser nächstes Treffen im Februar werden

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Andreas und Mattihas vom OV Allach - und ein paar Plakatständer Foto: privat

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201324

wir auf unserer Homepage Mitte Januar veröffentlichen.

Wir wünschen Euch allen ein gutes, erfolgrei-ches und glückliches Jahr 2013

Haben die Ehre

Eure OV-Sprecher Andreas Aurnhammer Matthias Kolb

Andreas Aurnhammer und Matthias KolbSprecher des OV Allach-Untermenzing

Kontakt: Andreas Aurnhammer (089/1411704, [email protected]) und Matthias Kolb ([email protected])

ov au / haidhausEn

Dienstag, 22.1.13, 19:30 UhrDrehleier/Szenerie, Rosenheimerstr. 123

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir hoffen, Ihr habt Euch über die Feiertage gut erholt, denn 2013 wird ein anstrengendes Jahr. Wir starten voll motiviert in den Wahl-kampf (siehe Anzeige S. 38).

Energie ist wichtig für uns alle und es geht uns alle an, wie Energie erzeugt wird. Vor nicht langer Zeit haben wir den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen; wir stecken mitten drin in der Energiewende. Der Ausbau der erneuerbaren Energiequellen schreitet zügig voran. Beim Energiesparen und der Energieef-fizienz haben wir allerdings noch Nachholbe-darf. Dafür bedarf es einerseits einer Bewusst-

seinsänderung in der Gesellschaft und zum anderen neuer Technologien, gerade bei der effizienteren Nutzung der Energie. Wo stehen wir gerade bei der Energiewende?Was ist technisch machbar?Was können wir als Bürger ändern?

Diese und viele andere Fragen wollen wir am 22.01.2013 ab 19.30 Uhr in der Drehleier/Szenerie mit Ludwig Hartmann diskutieren.Herzliche Einladung!

Viele GrüßeUlrike (für den Vorstand) [email protected]

Kontakt: Ulrike Goldstein (0176/70066677, [email protected])

ov BErg am laim / trudEring / mEssEstadt-riEm

Donnerstag, 31.1.13, 19:30 Uhrstreitfeld, Streifeldstr. 33

Liebe FreundInnen,

die Genossenschaft KunstWohnWerke Mün-chen eG (KWW) hat die Initiative gestartet, bezahlbaren und nachhaltigen Wohn- und Arbeitsraum für KünstlerInnen und Kultur-schaffende in der Großstadt zu ermöglichen. „streitfeld“ bedeutet KünstlerInnen und Kulturschaffende der unterschiedlichsten Rich-tungen unter einem Dach. Es sind bildende Künstler aus den Bereichen Malerei, Bildhau-erei, Fotografie, Druckgraphik, Performance, Architektur ebenso vertreten wie Kreative aus dem Graphik-, Schmuck- und Mode-Design. Auch AutorInnen, MusikerInnen und Angehö-rige einer weiteren Genossenschaft gehören dazu. Einige streitfelder verwirklichen die

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 25

Verbindung von Wohnen und Werkstätte.

Wir freuen uns, dass Susanne Flynn, Mitglied des Projekts, uns bei unserem nächsten Tref-fen das streitfeld zeigen und erklären wird und wir dort unser nächstes OV-Treffen abhalten können.

Außerdem bitte ich Euch um die Unter-stützung für das Volksbegehren gegen die Studiengebühren. Die Eintragungsfrist ist vom 17.1. mit 30.1.2013, weitere Informationen zur aktiven Mitarbeit dazu erhaltet ihr immer aktuell über das Stadtbüro!

Für den VorstandPetra Tuttas

Petra Tuttas (für den Vorstand)Kontakt: Petra Tuttas ([email protected])Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de

ov BogEnhausEn

Dienstag, 22.1.13, 19:30 UhrVortrag „Energie - die nicht die Welt kos-

tet“ von Ludwig Hartmann, Drehleier/Szenerie, Rosenheimerstr. 123

Montag, 18.2.13, 18:30 Uhr, Schlösselgarten, Cosimastr. 41

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, bei der Jahreshauptversammlung Ende November haben wir auch einen Jahres-rück- und Jahresausblick gemacht. Kurze Zusammenfassung des Jahresrückblicks: Die Beteiligung an den Infoständen gegen die 3. Startbahn war nach unserer Ansicht sehr wichtig und sehr erfolgreich. Die Radtour zum Hüllgraben unter Führung von Holger

Machatscheck war sehr interessant und dass „Spasshighligt“ für uns war das 1. Grüne Stadtsommerfest in Bogenhausen, bei dem Teilnehmer aus fast aus allen OV`s und viele „Promis“ mitgefeiert haben.

Jahresausblick: Im Januar starten wir mit Ludwig Hartmann mit dem Thema Energie-wende (siehe Terminvorschau). Im Februar wollen wir die Wohnungsproblematik in München beleuchten. Im Frühjahr planen wir eine gemeinsamen Ausflug und im Juni eine öffentliche, von Angelika Pilz-Strasser geführte Radtour entlang der S 8. Im Som-mer eine öffentl. Veranstaltung zum Thema Wohnungsproblematik. Und dann kommt der Wahlkampf!!

Die Weihnachtsfeier war ein toller Jahres-ausklang. Wir wünschen allen ein super Jahr 2013 und hoffen dass dies für uns noch erfolgreicher wird, wie das vergangene Jahr.

Hoffen, wir sehen uns am 22.01.13In diesem Sinne Bis bald Karl und Andi

Kontakt: Karl Niebler ([email protected]), Andi Baier ([email protected]) Web: www.gruene-bogenhausen.de

ov giEsing / harlaching

Donnerstag, 17.1.2013, 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstraße 117

Thema des Abends: Programm und PlanungIm Januar wollen wir inhaltlich und organi-satorisch ins neue Jahr starten: Das OV-Programm verabschieden, Aktionen des OV festlegen, und anfangen, den Wahlkampf zu planen.

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Donnerstag, 21.2.2013, 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstraße 117

Jahreshauptversammlung

Wir laden Euch ein zur Jahreshauptversamm-lung des OV, mit Bericht und Entlastung des aktuellen Vorstands und Neuwahl des OV-Vorstands.

Die Dezember-Sitzung prägten Berichte von verschiedenen Veranstaltungen und aus den BAs, unter anderem zum Giesinger Bahn-hofskino, der Flunder, und dem Aufstellen von Kleidercontainern durch die Stadt. Wir werden sehen, was wir hier machen können.An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank dafür, dass Ihr die OV-Sitzungen und weitere Gremien so aktiv gestaltet. Nächstes Jahr ist dafür auch genug Raum, wenn man sich die Terminliste anschaut:

• 18.1., 15 Uhr: Stuhl-Demo vor der Flunder. JedeR kann mitmachen. Sitzplatz garantiert, da Ihr ihn selbst mitbringt!

• 4.2, abends: Claudia Stamm lädt zum Jahresempfang in den Grünen Salon.

Wir freuen uns auf Euer Kommen,Marlis und Kilian

Kontakt: [email protected]: www.gruene-muenchen-giesing.de

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Donnerstag, 24.1.13, 19:30 UhrStemmerhof, Plinganserstraße 6

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 24.1.13 laden die Süd- OVs Euch herzlich zu einem Referat von und zur Diskussion mit Herbert Danner vom OV Trudering ein. Er wird sprechen über die Zerstörung der Gartenstädte und Ortskernensembles durch rücksichtslose Nachverdichtung. Wir freuen uns auf Euch!

Am 4. Dezember fand unsere Veranstaltung zu Lärmschutzmaßnahmen an der A96 auf Münchner Stadtgebiet statt. Zunächst stellte uns Joachim Bender von den Grünen Gräfelfing die Ergebnisse der dortigen Mach-

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Abgebildet sind von links nach rechts: Joachim Bende, Toni Hofreiter, Sabine Nallinger, Rainer Herbeck, Marion Kut-scher, Andrea Gebhard Foto: Jürgen Weckerle

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barkeitsstudie zur Einhausung der A96 vor. Die Kosten für Tunnels und Galerien werden auf ca. 165 Millionen Euro geschätzt. Davon könnten 98 Millionen Euro über Grund-stücksverkäufe gedeckt werden. Im Plan-feststellungsverfahren der A96 wurden 1968 eine Anzahl von 30.000 KFZ täglich von 6 bis 22 Uhr unterstellt. Darauf wurde der Lärmschutz ausgerichtet. Heute sind es aber 120.000 KFZ am Tag, an der Ausfahrt in die Fürstenrieder Straße bis zu 163.000. Und die Prognosen sagen eine deutliche Zunahme im Straßengüterverkehr sowie der Bevölkerung in München voraus.

Ein großes Problem neben dem Lärm sind die hohen Schadstoff- Emissionen, die sich auch in größerer Entfernung niederschlagen, dort, wo nichts mehr zu hören ist. Marion Kutscher von der Bürgerinitiative BIBAB 96 stellte ihre Wünsche vor: Flächengewinnun-gen sollten für die Stadtentwicklung möglich gemacht und die Naturschutzverbände unter Betrachtung der strategischen Umweltpla-nung eingebunden werden. Die Infrastruk-tur für neue Nahmobilitätskonzepte wie Radlautobahnen könnte geschaffen werden. Der Stadtrat sollte eine Machbarkeitsstudie

zu Lärmschutzmaßnahmen erstellen und BürgerInnenbeteiligungsprozesse zur Ideen-gewinnung starten.

MdB Toni Hofreiter, Vorsitzender des Ver-kehrsausschusses im Deutschen Bundestag, betonte, dass bei der Verteilung der Gelder gemäß Bundesverkehrswegeplan der Bund in der Verpflichtung sei, die echten Prob-lemstellen in den hochbelasteten Regionen stärker zu berücksichtigen. Derzeit erhielten gemäß dem Gießkannenprinzip zu viele Projekte Geld, die weniger als 10 Prozent des Verkehrsaufkommens der A96 auf Münchner Stadtgebiet aufweisen.

Unsere OB- Kandidatin Sabine Nallinger sah die Verantwortung Münchens, die Bürge-rInnen nicht allein zu lassen. Und sie fragte, wie wir heute mit den Fehlplanungen aus der autofixierten Zeit umgehen wollen. Sie setzte sich ein für Lärmminderungspläne in Ballungs-räumen und für innovative Pilotprojekte.

Solche stellte Andrea Gebhard vom Pla-nungsbüro mahl-gebhard-konzepte vor, z.B. ein Konzept für die Wiener Stadtautobahn. Für die Bahntrasse im Osten Münchens wur-

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[email protected]), Dr. Renate Unterberg (089/ 704540, [email protected]), Dr. Rainer Herbeck (089/7195350, [email protected])

ov maxvorstadt / schWaBing / altE hEidE / frEimann

Dienstag, 22.1.2013, 19 Uhr Repüblik, Ursulastraße 6

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Ortsverband Schwabing hat nach der Stadtversammlung im November und der LDK zur Aufstellung der Bundestagsliste gute Chancen ab September in allen 4 Parlamen-ten vertreten zu sein:

Unsere Landtagskandidatin Margarete Bause wurde als Münchner Spitzenkandidatin auf Platz eins der Frauenreihung gewählt, unser Bezirkstagskandidat Sylvio Bohr wurde auf

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den von dem Planungsbüro breite Grünbrü-cken und Häuser als Lärmschutzbebauung konzipiert. Solche Maßnahmen sind kosten-günstiger als Tunnels, insbesondere auch im Unterhalt.

In einer lebhaften und fundierten Diskussion wurden zahlreiche Denkanstöße gegeben. Äußerst wichtig als ein erster, schnell reali-sierbarer Schritt wäre eine Limitierung des Tempos auf 60.

Wir Grüne im Bezirksausschuss 20 Ha-dern werden uns weiterhin engagiert für Lärmminderungsmaßnahmen an der A 96 einsetzen.

Herzlichen Dank an Rainer Herbeck für die Organisation und die souveräne Moderation des Abends im Wohnstift Augustinum.

Mit grünen GrüßenElisabeth, Renate und Rainer

Kontakt: Elisabeth Fuchs (089/704478,

Stilvolle Atmosphäre bei der Weihnachtsfeier des OV Neuhausen / Nymphenburg Foto. Anna Hanusch

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 29

den ersten offenen Platz für die Reihung der Münchner Bezirkstagskandidierenden ge-reiht. Last but not least wurde Doris Wagner auf den aussichtsreichen neunten Listenplatz der bayerischen Liste für den Bundestag aufgestellt. Unsere frühere Schatzmeisterin Sabine Krieger vertritt unsere Interessen im Münchner Stadtrat seit 2002.

Bei unserer nächsten OV-Sitzung wird unser Vorstandsmitglied und Vorsitzender vom Bund Naturschutz München Christian Hiern-eis zum Thema Erneuerbare Energien referie-ren: warum wir sie brauchen und warum uns ein Nicht-Umstieg teuer zu stehen käme.

Euch allen nochmal alle guten Wünsche für 2013! Für den Vorstand: Sylvio und Rozsika

Kontakt: [email protected]: www.gruene-schwabing.de

ov nEuhausEn / nymphEnBurg / gErn

Montag, 04.02.2013, 19:30 Uhr Wirtshaus „Zum Wendlinger“

Wendl-Dietrich-Straße 24Jahreshauptversammlung

Liebe Grüne in Neuhausen-Nymphenburg,

auf unserer gemeinsamen Weihnachtsfeier mit dem OV Westend-Laim haben wir das Stadtbüro in eine gemütliche Weihnachts-landschaft verwandelt - mit Glühwein, Deko, Musik und Buffet. Beim traditionellen Jahresrückblick haben wir die Geschehnisse im Jahr 2012 Revue passieren lassen. Wir als Neuhauser Grüne haben:

• die 3. Startbahn abgewählt - mit gut 40 Infotischen und Verteilaktionen und ei-nem überdurchschnittlich guten Ergebnis im 9. Stadtbezirk,

• 5 größere Events organisiert (Mai-Radl-

Der OV Neuhausen zeigt Courage: Protest gegen „Die Freiheit“ am Romanplatz Foto. Manuel Buenavida

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201330

tour mit den West-OVs, Exkursion nach Attaching, Silvestermüll-Aktion, Parking Day, Infostand Ernährung),

• 2 Aufstellungsversammlungen organisiert,• und über 15 Delegierte auf diverse Partei-

tage entsandt.

Hinzu kommen all die vielen Aktionen, an denen wir uns beteiligt haben. Eine Bilanz, die sich sehen kann und die wir 2013 ge-meinsam mit euch ausbauen möchten.

Im November wurden auf der Aufstellungs-versammlung für den Stimmkreis Moosach, zu dem der Bezirksteil Nymphenburg gehört, Heidi Schiller und Delija Balidemja als Landtagskandidatin und Bezirkstagskandi-dat gewählt. Zusammen mit Dieter Janecek (Bundestagskandidat West), Katharina Schul-ze und Roland Zintl (Landtagskandidatin und Bezirkstagskandidat Milbertshofen) ist unser Quintett für den Wahlkampf in Neuhausen-Nymphenburg nun perfekt. Das wird ein heißer Wahlkampf!

Weniger schön: „Die Freiheit“ hat Ende Dezember zwei Kundgebungen auf dem Romanplatz abgehalten. Zwar präsentiert sich diese rechtspopulistische Gruppierung gerne bürgernah. Wer aber Menschen einer Glaubensgemeinschaft gezielt diffamiert und in Hetzreden den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ gleichsetzt, dem stellen wir uns entschieden entgegen. Umso erfreulicher, dass wir nicht allein, sondern parteiübergrei-fend mit den anderen Fraktion aus unserem Stadtbezirk diesen rechten Gestalten Paroli geboten haben.

Im Januar haben wir einmal mehr unsere traditionelle Silverstermüll-Aktion veranstal-tet und unsere Neuhausen-Nymphenburger Ideensammlung für das Kommunalwahl-programm 2014 fortgeführt. Auch haben

wir unsere Website auf ein neues Design umgestellt. Schaut doch mal vorbei: www.gruene-muenchen-neuhausen.deDort findet ihr auch Infos zu den Aktionen zum Volksbegehren gegen die Studienge-bühren. Die genaue Planung erfolgt auf der Januar-OV-Sitzung am 07.01.2013.

Jetzt wird es Zeit für unsere Jahreshaupt-versammlung. Die findet am 04.02.2013 um 19:30 Uhr im Wirtshaus zum Wendlinger statt. Dort wählen wir einen neuen Vorstand. Spontane oder auch angekündigte Kandida-turen sind willkommen. Lasst uns für die an-stehenden Wahlkämpfe warmlaufen und im Jahr 2013 unseren Stadtbezirk noch grüner machen. Dafür brauchen wir eure Unterstüt-zung, also kommt und packt mit an! Grüne GrüßeAnna, Alexander und Marc Daniel

Kontakt: [email protected]: www.gruene-muenchen-neuhausen.de

ov nord

Donnerstag, 10. Januar 2013, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Straße 47

Liebe Freundinnen und Freunde,

Weihnachten liegt wieder hinter uns und wir halten Rückschau auf das alte Jahr. Es gab si-cherlich die einen oder anderen Turbulenzen, aber insgesamt war es hoffentlich für alle ein gutes Jahr. Die Welt steht noch und so kön-nen wir uns auf ein nicht weniger turbulentes Jahr 2013 freuen. Aus grüner Sicht kommt jede Menge auf uns zu. Politisch beginnt hoffentlich im Herbst eine neue Zeitrech-nung, in Bayern wie auch im Bund.

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 31

Bei unserer Nikolaus-Versammlung drehte sich alles um das Verkehrskonzept für den Münchner Norden. Die Bürgerversammlung für die Bezirke Schwabing, Milbertshofen und Feldmoching/Hasenbergl war sehr lebhaft. Es wurden viele Anträge gestellt, Vorschläge eingebracht und Diskussionen angefacht. An der hohen Besucherzahl zeigte sich, dass die BürgerInnen durchaus wach und kritisch sind. Hoffentlich bleibt das so.

Im Januar geht es gleich richtig los. Es geht um die erste Phase zum Volksentscheid gegen die Studiengebühren. Da muss viel ge-trommelt werden. Da müssen Unterschriften gesammelt, BürgerInnen überzeugt werden. In Zeiten des Wahlkampfes ist das sicherlich noch spannender. Aber wir haben ja bewie-sen, was wir können, wenn wir unsere Kräfte bündeln.

In diesem Sinne freue ich mich auf ein grünes 2013, auf spannende Wahlkämpfe, lebhafte Diskussionen und auf ausgelassene Wahlpar-ties.

Der Vorstand wünscht allen Grünen im Münchner Norden einen guten Rutsch ins neue Jahr, Glück, Freude, Ausdauer, vor allem aber Gesundheit.

Ein Termin im Februar steht noch nicht fest, wird aber rechtzeitig bekannt gegeben.

Bis zum nächsten Mal im Januar.

Wolfgang(für den Vorstand)

Kontakt: Jutta Koller ([email protected]),Wolfgang Grünwald ([email protected])

ov pasing / auBing

Montag, 21.1.2013, 19.30 UhrDonnerstag, 21.2.2013, 19.30 Uhr

„Jagdschloss“ Obermenzing, Alte Allee 21

Liebe Grüne Freundinnen und Freunde,

zu unserer weihnachtlich angehauchten OV-Sitzung am 20. Dezember waren wir gut be-setzt; die beiden Landesvorsitzenden Theresa Schopper und Dieter Janecek, unsere beiden Kandidatinnen Anke Wittmann und Christian Hierneis, „Noch Stadtrat“ Boris Schwartz und einige OV-Mitglieder. Es war eine gemütliche Runde zum Ratschen, was sonst ja leider immer zu kurz kommt.

Wir bitten Euch um tatkräftige Mithilfe beim Werben für die Unterstützung des Volksbe-gehrens „Nein zu Studiengebühren“, wel-ches bereits am 17. Januar 2013 startet. Wir werden mit verschiedenen Aktionen die Bür-ger darüber informieren, was aber nur mit Eurer Mithilfe geschehen kann. In unserem Bereich kann dann vom 17.1. – 30.1.2013 beim Rathaus/Sozialbürgerhaus unterschrei-ben werden. Bitte nicht vergessen!

Bis dahin wünschen wir Euch einen guten Start ins Neue und viel Schwung für 2013!

Mit grünen GrüßenDagmar MoschFabian Dehmel

Kontakt: [email protected], Fabian Dehmel (089/87578440, [email protected]: www.gruene-muenchen-pasing.de

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201332

ov ramErsdorf / pErlach

Es liegt kein Beitrag vor. Kontakt: [email protected] Web: www.gruene-muenchen-perlach.de

ov sEndling / sEndling-WEstpark

Donnerstag, 24.01.2013, 19:30 Stemmer-hof, Alte Scheune (U-Bahn Harras)

Liebe Grüne in Sendling und Sendling-West-park,

ich hoffe Ihr hattet alle erholsame Festtage und einen guten Start ins Jahr 2013!

In unserer ersten gemeinsamen Sitzung mit Hadern und STOFF wollen wir uns einem Thema widmen, das mittlerweile viele BürgerInnen dort umtreibt, wo es noch eine vergleichsweise lockere Bebauung in den Stadtvierteln gibt:die drohende Zerstörung der Gartenstädte und Ortskernensembles durch rücksichtslose Nachverdichtung und ebensolche Infrastruk-turmaßnahmen.

Gerade wer z.B. in Sendling-Westpark jen-seits des Mittleren Rings wohnt hat vermut-lich schon mitbekommen, was da gerade passiert: dort wo bis vor kurzem noch ein Einfamilienhaus stand, wird bei maximaler Ausnutzung des Baurechts ein überdimensio-nierter Dreispänner errichtet. Nebenbei geht wertvoller Baumbestand verloren. Ist das der Preis, den wir für das schier unaufhaltsame Wachstum in München zu bezahlen haben? Darüber wollen wir mit Herbert Danner vom

OV Trudering diskutieren.

Im Januar ist zudem Eure Hilfe beim Volks-begehren für die Abschaffung der Studien-gebühren gefragt. Damit die notwendigen Unterschriften für das Begehren zusammen-kommen, müssen wir uns ins Zeug legen. Was genau an Infoständen etc. geplant ist, erfahrt Ihr per Mail bzw. über die Internetsei-te des Stadtverbands.

Grüne GrüßeUwe und Leo

Kontakt: Uwe Kramm (089/74141537, [email protected])

ov stoff

Donnerstag, 24.01.2013, 19:30 Stemmer-hof, Alte Scheune (U-Bahn Harras)

Liebe Grüne im OV STOFF,

für unser erstes Treffen mit den Grünen vom OV Hadern und OV Sendling im neuen Jahr haben wir Herbert Danner als Referent gewonnen. Thema ist die „Zerstörung der Gartenstädte und Ortskernensembles durch rücksichtslose Nachverdichtung und ebensol-che Infrastrukturmaßnahmen“.

Mit zunehmender Bebauung und Nachver-dichtung werden immer mehr öffentliche und private Grünflächen versiegelt. Wir wollen über die Auswirkungen in unseren Stadtbezirken und den Möglichkeiten wie wir Grüne damit umgehen können diskutieren.

Alle an der Stadtteilpolitik des 19. Stadtbe-zirks interessierten Mitglieder und Interes-senten seien ferner wie immer herzlichst zu

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 33

unserer nächsten BA-Fraktionssitzung amMontag, den 07. Januar 2013, um 19.30 Uhr in die Gaststätte „Forstenrieder“ , Züricher Str. 35(U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bürgersaal Fürstenried Ost) eingeladen.

In der Regel trifft sich die BA-Fraktion immer am Montag vor der BA-Sitzung, um 19.30 Uhr im „Forstenrieder“.

Grüne Grüße Alex, Ernst und Thomas

Kontakt: [email protected]

ov WEstEnd / laim

Donnerstag, 17.1.2013, 19:30 UhrBürgerheim, Bergmannstr. 33

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir wünschen Euch ein glückliches 2013 und hoffen Ihr seid alle gesund ins neue Jahr gerutscht.

Nach der geruhsameren Weihnachtszeit wollen wir im Januar gleich mit vollem Elan das neue Jahr beginnen. Nicht nur, dass wir 2013 mit Landtags- und Bundestagswahl einen langen Wahlkampf zusammen bestrei-ten, auch sonst möchten wir im neuen Jahr eigene Akzente für unsere Stadtteile setzen und mit Themen belegen, die uns interessie-ren und bewegen. Dazu benötigen wir Eure Vorschläge und Ideen, die wir bei diesem OV-Treffen gerne mit Euch besprechen und diskutieren wollen.

Doch zuvor dürfen wir Reinhold Glasl vom Landesarbeitskreis Hochschule Forschung und Technologie (HFT) bei uns begrüßen.

Reinhold hat unseren OV gebeten die Energiewende-Konferenz des LAKs (Diens-tag, 19. Februar 2013, 19:00 Uhr, Eine Welt Haus, Schwanthalerstraße 80) organisato-risch mit zu begleiten und wird deshalb den LAK kurz bei uns vorstellen.

Sollte noch Zeit sein, wird uns Roland als Rechtsradikalenbeauftragter für das Westend von den aktuellen Aktivitäten der Rechten berichten. Die Kommunalwahl 2014 wirft jetzt schon ihre Schatten. Die Rechtsradikalen werden sich da besonders reinhängen und wir müssen dagegen gewappnet sein.

Wir freuen uns auf Euer Kommen zum nächsten OV-Treffen,

Jutta, Heidi, Tobias, Daniel und Roland

Kontakt: Jutta Hofbauer (0171/2653890, [email protected]),Roland Petrik (0176/49206150, [email protected])Web: www.gruene-muenchen-westend.deTwitter: @gruene_Laim

ov zEntral

Montag, 21.01.2013, 19 Uhr Oktoberfestmuseum, Sterneckerstr. 2.

(1. Stock, Brauerstüberl)

Tagesordnung:• Diskussion einer Wahlordnung• Erfahrungen aus der Arbeit an den Info-

ständen und • Informationen über das Volksbegehren zu

den Studiengebühren.

Kontakt: [email protected]: www.gruene-muenchen-zentral.de

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201334

vEranstaltungEn, trEffEn, ...

............ Veranstaltungen .....................................................................................................................

BEsuch BEim christophorus hospiz vErEin E.v.

Dienstag, 15.1.2013, 18 UhrChristophorus Haus, Effnerstr. 93

Der Christophorus Hospiz Verein e.V. (CHV) ist einer der ältesten und größten Hospiz-vereine in Deutschlands. Er begleitet und unterstützt Menschen in ihrer letzten Lebens-phase, damit sie auch mit einem unheilbaren Leiden selbstbestimmt und in Würde leben und sterben können.

Der CHV betreut jährlich 300 Menschen im stationären Christophorus Hospiz, 900 Menschen ambulant in ihrer häuslichen Umgebung und 200 Menschen in Pflegehei-men. Er arbeitet ambulant und stationär mit einem Team von Pflegenden, Sozialarbeitern, Ärzten, ehrenamtlichen Hospizhelfern, Seel-sorgern und Therapeuten.

Wir möchten Euch die Möglichkeit geben, das Christophorus Haus zu besuchen und Euch vor Ort über die Arbeit des CHV und die aktuelle Entwicklung der Hospiz- und Pal-liativarbeit in München und darüber hinaus zu informieren.

Der Geschäftsführer Leonhard Wagner wird uns gemeinsam mit seinem Team den Chris-tophorus Hospiz Verein vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen. Für eine bessere Planung bitten wir, Euch kurz im Stadtbüro unter [email protected] oder unter Tel. 201 44 88, anzumelden.

ak Wirtschaft und finanzEn

Donnerstag, 17.1.2013, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Unsere Themen diesmal:

1. Nachwahl/Neuwahl SprecherInnen-Team2. Kommunalwahlprogramm Arbeit/Wirt-

schaft aktueller Stand3. Arbeits-/Themenplanung 20134. evtl. ist noch ein Impulsvortrag geplant

- Näheres dazu per E-Mail und Wochen-übersicht

Mit den besten Grüßenund guten Wünschen für ein glückliches Neues Jahr

Euer SprecherInnen-TeamGisela, Beppo, Angelika und Winfried

ak inklusion

Montag, 21.1.2013, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Liebe Freundinnen und Freundin,

nachdem ihr bei der letzten Stadtversamm-lung den Arbeitskreis Inklusion genehmigt habt, können wir euch heute zur ersten offiziellen Sitzung einladen.

Oswald wird uns einen Bericht über den Stand des „Aktionsplan Inklusion“ von Mün-chen vorstellen. Anschließend werden wir Strukturelles planen, wie die Entscheidung ob, und wenn ja, welche SprecherInnen wir

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 35

....................................................................................................................... Veranstaltungen ..........

wollen, nächste Treffen usw. Wir würden uns freuen, wenn ihr zahlreich mitarbeiten würdet.

Viele GrüßeJutta Koller, Oswald Utz (OV Nord)

„Europa in dEr krisE – WiE kommEn Wir da raus?“

Mittwoch, 23.1.2013, 19 UhrHofbräuhaus, Münchner Zimmer

Zu dieser Veranstaltung lädt die Grüne Bun-destagsfraktion ein.

TeilnehmerInnen: • Sabine Nallinger, Stadträtin München• Kerstin Andreae MdB, stellvertretende Frak-

tionsvorsitzende der Bundestagsfraktion• Prof. Gerhard Illing, LMU München• Mark Schieritz, Die Zeit• Dr. Tobias Lindner MdB, Sprecher für

Wirtschaftspolitik und • Manuel Sarrazin MdB, Sprecher für Euro-

papolitik

Für viele von uns ist der Euro ein täglich sichtbares Zeichen der europäischen Integ-ration. Doch die Eurokrise führt zu Besorgnis und Unsicherheit überall in Europa. Heute haben die Menschen Angst vor einem Aus-einanderbrechen des Euro. Dies führt in den südlichen Staaten zu einem Kapitalabfluss, verhindert Investitionen und verstärkt die Rezession. Wir brauchen ein entschlossenes „Ja“ für die Europäische Union, um diese Entwicklung zu durchbrechen.

Die Eurokrise legt die Konstruktionsfehler der Währungsunion offen. Trotz gemeinsamer Währung offenbaren die Euro-Staaten nach wie vor große Unterschiede in ihrer Wettbe-

werbsfähigkeit. Eine Währungsunion ohne gemeinsame Fiskal- und Wirtschaftspolitik funktioniert auf Dauer nicht.

Die Euro-Rettung in Trippelschritten, wie sie Angela Merkel seit nunmehr über zwei Jah-ren praktiziert, hat die Krise nicht gelöst. Die Geduld der Bevölkerung nimmt spürbar ab. Verständlich: Warum sollten die Menschen noch darauf vertrauen, dass nun der fünfte oder sechste Anlauf zur Eurorettung die Krise tatsächlich löst?

Wir Grüne haben seit dem Beginn der Krise auf rasche und umfassende Konsequenzen gedrängt. Es gilt, die Versäumnisse bei der EURO-Einführung nachzuholen und die Schwächen des Vertrags von Lissabon zu korrigieren. Wir müssen aus der Krise wichti-ge Lehren ziehen und in einem Europäischen Konvent die Verträge der Europäischen Union weiter entwickeln.

Von der Regulierung der Finanzmärkte und einer gemeinsamen europäischen Banken-aufsicht bis zu einer gemeinsamen demokra-tisch legitimierten Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik - das ist ein langer und schwie-riger Prozess. Doch uns ist das gemeinsame Europa diese Anstrengungen wert und ein starkes Europa ist insbesondere für die deutsche Volkswirtschaft von herausragender Bedeutung!

Wir freuen uns darauf, mit unseren geladenen Fachleuten und euch über diese und andere Fragen zur Eurokrise und Zukunft Europas zu diskutieren und laden euch herzlich ein!

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201336

............ Veranstaltungen .....................................................................................................................

film und diskussion: „Blut muss fliEssEn – undErcovEr untEr nazis“

Montag, 28.1.2013, 19 UhrMonopol Kino, Schleißheimer Straße 127

Seit Bekanntwerden der fürchterlichen Serie von Morden durch eine Gruppe von Rechts-extremen, dem sogenannten „NSU“, erfah-ren rechtsextreme Umtriebe auch in Bayern etwas mehr Aufmerksamkeit als früher. Viel zu lange konnten Rechtsextreme ihre men-schenverachtende Ideologie jedoch gerade in Bayern nahezu unbehelligt verbreiten.

Rechtsextreme Musik und Konzerte spielen dabei eine ganz zentrale Rolle – vor allem auch als „Einstiegsdroge“ für Jugendliche. Der Dokumentarfilm „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ von Peter Ohlen-dorf gewährt einen verstörenden Einblick in die rechtsextreme Szene und führt deutlich vor Augen, welches Ausmaß rechtsextre-me Konzerte insbesondere auch in Bayern annehmen.

Der Film zeigt auch, dass Behörden und politisch Verantwortliche in vielen Fällen eher dazu tendieren, wegzusehen oder zu ver-harmlosen. Ebenso dokumentiert er jedoch Beispiele erfolgreicher zivilgesellschaftlicher Gegenwehr.

Ganz herzlich möchte ich, Theresa Schopper, euch zur Vorführung von „Blut muss fließen am 28.1. um 19 Uhr ins Monopol Kino einladen.

Wir wollen vor dem Hintergrund des Films gemeinsam mit euch darüber diskutieren, welche Maßnahmen gegen Rechtsextremis-mus auf den Weg gebracht werden müssen, welche Rolle die Sicherheitsbehörden dabei

spielen sollten und wie die Zivilgesellschaft beim Kampf gegen die Ausweitung rechtsex-tremer Veranstaltungen unterstützt werden kann. Der Regisseur Peter Ohlendorf wird bei der Diskussion vor Ort sein.

Der Eintritt ist kostenlos, aber die Plätze be-grenzt. Wer auf die Gästeliste möchte, sollte bitte eine E-Mail an [email protected] senden. Einlassvorbehalt: Die VeranstalterInnen behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Organisationen angehören oder bereits in der Vergangenheit durch ras-sistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zugang zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.

tandEm „umWElt- und klimaschutz“-kommunalWahlpro-gramm

Dienstag, 29.1.2013, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Erneut steht ein Treffen zum Thema „Um-welt- und Klimaschutz“ für das Kommunal-wahlprogramm an.

Wer Lust hat aktiv beim Erstellen der Grünen Forderungen in diesem Bereich für die Kom-munalwahl 2014 mitzuarbeiten ist herzlich eingeladen.

Sabine Krieger und Katharina Schulze, die beiden Tandemleiterinnen, freuen sich über viele TeilnehmerInnen.

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 37

kommunalWahlprogramm: grünE langfristigE siEdlungsEntWicklung

Mittwoch, 20.2.2013, 18 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Im Februar treffen wir uns noch einmal, um die Ergebnisse aus den bisherigen Diskussio-nen zusammenzufassen und über einen ge-samten Entwurfstext zu beraten. Dieser wird alle Unterkapitel berücksichtigen und soll schließlich als Vorlage für die anschließende Online-Beteiligung eingereicht werden.

Bei Fragen zum Termin könnt Ihr Euch gerne an Paul Bickelbacher oder Sebastian Weisen-burger wenden.

rhEtorik-sEminar

Montag, 4.3.2013, 18 - 21 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Wir Grüne haben alle häufig die Situation, vor einer größeren Gruppe sprechen zu müs-sen. Oder am Infostand in endlose Diskussio-nen verwickelt zu werden. Dabei wünschen wir uns häufig, mit mehr Schlagfertigkeit auftreten zu können.

Genau dafür bieten wir Euch ein Kurz-Semi-nar mit dem Trainer Wladislaw Jachtchenko an: Ihr werdet die wichtigsten rhetorischen Stilmittel kennenlernen, Übungen zu rheto-rischen Stilmitteln machen und die Elemente und Struktur eines validen Arguments ken-nenlernen. Es lohnt sich, dabei zu sein!

Anmeldung unter http://gruenlink.de/etx

Die TeilnehmerInnenzahl ist auf 15 begrenzt. Der Unkostenbeiträg beläuft sich auf 20 Euro.

oB-aufstEllungsvErsammlung und stadtvErsammlung

Mittwoch, 6.3.2013, 20 UhrPschorr am Viktualienmarkt

(Viktualienmarkt 15)

Im Anschluss an die Aufstellungsversamm-lung unserer grünen OB-KandidatIn (siehe Seite 6) findet unsere monatliche Stadtver-sammlung statt - da bleiben lohnt sich!

Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber im wöchtentlichen Newsletter sowie im März-Rundbrief veröffentlicht!

JA zur BILDUNG

NEIN zu STUDIENGEBÜHREN!

BILDUNG

Eintragen!Beim Volksbegehren

im Rathaus

17. – 30. 01. 2013

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201338

Ludwig HartmannMdLDer Energie-Experte des Landtags

Energie, die nicht die Welt kostetEine Informationsveranstaltung zur Energiewende.

Fakten und Daten aus erster Hand zu Energiesicherheit, Stromleitungen und -netzen, Kosten, Optimierung anderer Energiequellen, Solar,Wind, Geothermie, Kraft-Wärme Kopplung und den Strompreisen.

Am 22.01.2013 um 19:30 Uhr in der Drehleier, Rosenheimer Straße 123.

Einlass ab 19 h. Anschließend ab ca 20.15 Diskussion. Ende 21 h. Eintritt frei

Diskussionsleitung Ulrike Goldstein

Wir Grünen wissen wie es geht. Die Grünen Au / Bogenhausen / Haidhausen

tErminhinWEis: EnErgiE, diE nicht diE WElt kostEt

............ Ludwig Hartmann, MdL ..........................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 39

........................................................................................................... Grüne Jugend München ..........

Der Terminkalender der Grünen Jugend München war auch 2012 wieder prall gefüllt. Wir haben Seminare abgehalten, Referent*innen für Info- und Diskussionsabende eingeladen, diskutiert, debattiert und waren natürlich auch wieder zahlreich auf der Stras-se, um unsere Meinung kundzutun. Zeit für einen kleinen Rückblick.

Anfang des Jahres fand in München die alljährliche Sicherheitskonferenz statt. Das gab uns Anlass zu Diskussion über die Bun-deswehr, die NATO und Kriegseinsätze. Und selbstverständlich haben auch wir gegen die „SiKo“ demonstiert.

protEst gEgEn acta

Auch staatliche Überwachung beschäftigte uns zu dieser Zeit. Schließlich sollte das ACTA-Abkommen eingeführt werden. Grund genug, um auf die Straße zu gehen fanden wir – und mit uns tausende andere. Kaum ein anderes Thema hat dieses Jahr so viele Menschen auf die Straße gebracht.

Im Frühjahr fanden außerdem auch wieder einige Nazi-Aufmärsche statt. So beteiligten wir uns an den Protesten hier in München, bei dem die Neonazis auf der Lindwurm-straße gestoppt werden konnten. Und auch beim deutschlandweiten größten Protest in Dresden gelang uns mit Tausenden anderen ein großer Erfolg: der alljährliche Naziauf-marsch in Dresden bleibt 2013 aus.

Weiter gings mit dem Weltfrauentag – fast

JahrEsrückBlick 2012

gleichzeitig beschäftigte uns das Thema Victim Blaming. Hier erreichten wir eine Stellungnahme der Münchner Polizei, welche mit dem Thema zuvor negativ Schlagzeilen gemacht hatte.

Kurze Zeit später: das Tanzverbot. Mit einem stillen Tanzflashmob am Karfreitag sprachen wir uns gegen religiöse Repression aus.Außerdem beteiligten wir uns an diversen internationalen Aufrufen: Dem Tag gegen Rassismus, dem internationalen Tag gegen Homophobie und dem Europatag.

Währenddessen gab es natürlich zahlrei-che Infostände und Aktionen gegen die 3. Startbahn. So demonstrierten wir z.B. am Flughafen während eines Promi-Frühstücks für die Dritte mit: „Auch Promis machen die 3. Startbahn nicht sinnvoll“. Und dann der Durchbruch und die große Party: Der Bür-ger_innenentscheid war mit einem eindeuti-gen Ergebnis gewonnen.

Der Anfang des Sommers stand ganz im Zeichen der EM – und natürlich der Pat-riotismusdebatte. Wir finden Patriotismus überflüssig und gefährlich und brachten das auch mit Aktionen und Statements unter die Leute. So einige fühlten sich dann wohl in ihrem „Nationalstolz“ verletzt – selten haben wir so viele Anfeindungen und hitzige

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201340

Debatten erlebt. Dazu passend natürlich: die Griechenland-Krise. Mit zahlreichen Inter-views haben wir verpackt in einen kurzen Film deutlich gemacht, wie viele rassistische Vorurteile bei den Münchner_innen vorhan-den sind.Bevor es dann in die wohlverdiente Sommer-pause ging, gab es noch zwei Großaktionen. Zum Einen der Hanftag, der zum ersten Mal seit 7 Jahren wieder in München stattfand und der gezeigt hat: die Forderung nach der Legalisierung von Cannabis hat mittlerweile in allen gesellschaftlichen Schichten Einzug gehalten.

Zum Anderen fand noch der Christopher-Street-Day statt – bei dem wir zusammen mit euch eine große Party auf dem Paradewagen gefeiert haben.

EinE aktion nach dEr andErEn...

Nach der Verschnaufpause im Sommer ging es gleich rund: mit unserer Aktionswoche zum Bedingungslosen Grundeinkommen. In München fand zu diesem Thema ein interna-tionaler Kongress statt, zu dem Teilnehmer_innen aus aller Welt gekommen waren und an dem auch wir teilnahmen. Dazu fanden auch eigene Diskussionsabende, Vorträge und eine Aktion statt.

Bevor es dann kalt wurde, hieß es noch einmal: Münchnen grünt. Zusammen mit der OB-Kandidatin Sabine Nallinger errich-teten wir einen der insgesamt 35 Parks am PARKing Day. Einen Tag lang haben wir hier gezeigt, was es heißt öffentlichen Raum zurück zu erobern und den Menschen – nicht den Autos – zugänglich zu machen.

Gegen Ende des Jahres konnten wir noch einmal zwei große Erfolge verbuchen. Nach wochenlangen Vorbereitungen, endlosen Ge-

sprächen und viel Aufklärung bewilligte der Stadtrat die Bürgschaft für das Semesterticket und auch die Studierenden stimmten ganz eindeutig dafür.

Außerdem kamen mehr als 1000 Men-schen zur Kundgebung „München gegen Rechtspopulismus“ an deren Organisation und Durchführung wir maßgeblich beteiligt waren. Zumindest an diesem Tag konnte man am Gotheplatz wirklich sagen: Mün-chen ist bunt. Die Kundgebung stand im Rahmen unserer Aktivitäten gegen eine rechtspopulistische und rassistische Split-terpartei namens „Die Freiheit“. Diese begleiteten wir das Jahr über mit unseren Gegenprotesten bei ihren wöchentlichen „Infoständen“.

Kurze Zeit später standen wir wieder in bunten Farben und mit Luftballons auf der Straße. Diesmal aber vor der CSU-Zentrale wegen der homophobe Debatte und Be-schlüsse auf dem CDU-Parteitag. Zusammen mit vielen anderen starteten wir hier spontan einen „Rainbow-Flash“.

Last but not least ging es noch für den Tier-schutz auf die Straße „Wer Pelz trägt, trägt den Tod“ war das Motto unserer Veranstal-tung mit dem AK Tierschutz.

All das ist nur ein kleiner Auszug unserer Aktivitäten im letzten Jahr. So gab es auch noch 11 Mitgliederversammlungen, 10 Stammtische und insgesamt mehr als 70 andere Veranstaltungen wir Diskussions-abende, Seminare, Vorträge, etc. Wer all das live miterleben will (oder sich unsere Veranstaltungen ausführlicher anschauen will), sei herzlich eingeladen, hin und wieder auf unsere Homepage unter www.gjm.de zu schauen oder uns auf Facebook oder Twitter zu folgen.

............ Grüne Jugend München ..........................................................................................................

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 41

BildungRichard Sigl ([email protected])

EinWandErinnEn und flüchtlingESabine Handschuck ([email protected]), Hubertus Schroer ([email protected])

ErnährungRozsika Farkas ([email protected], Klaus Fenzl ([email protected])

gEsundhEitLydia Dietrich ([email protected]), Petra Tuttas ([email protected])

kulturinimünchEn/kimFlorian Roth ([email protected])

tiErschutzWolfgang Leitner ([email protected])

Wirtschaft und finanzEnHermann Brem ([email protected]), Gisela Kainz ([email protected])

arBEitskrEisE dEr

münchnEr grünEn

............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ..........

miEtErinnEnBEratung

Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 13.2. und 27.2, jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um An-meldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88).

rundBriEf aBBEstEllEn?

Wer den Rundbrief nur online lesen möchte, der kann die Zusendung per Post abbe-stellen. Einfach eine Mail an: [email protected]

frauEnLydia Dietrich ([email protected])

ökologiE/EnErgiESabine Krieger ([email protected]), Sabine Nallinger ([email protected])

arBEitskrEisE dEr stadtratsfraktion

sozialEsSiegfried Benker ([email protected]) Gülseren Demirel ([email protected]), Jutta Koller ([email protected])

stadtEntWicklungSabine Krieger ([email protected]), Paul Bickelbacher ([email protected]), Sabine Nallinger ([email protected]), Boris Schwartz ([email protected])

vErkEhrPaul Bickelbacher ([email protected]), Sabine Nallinger ([email protected])

WohnEnJutta Koller ([email protected]), Sa-bine Krieger ([email protected])

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 201342

............ Termine im Überblick .............................................................................................................

Januar

Mo 14 18:30 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 StadtvorstandDi 15 18:00 Christophorus-Haus, Effnerstr. 93 Besuch beim Christophorus-Hospizverein e.V.

Mi 16 19:00 Kolpinghaus, St. Theresia, Hane-bergstr. 8 Stadtversammlung

Do 17 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Wirtschaft und Finanzen

19:30 Grüner Salon, Tegernseer Land-str. 117 OV Giesing/ Harlaching

19:30 Bürgerheim, Bergmannstr. 33 OV Westend/ LaimSa 19 Berlin „Wir haben es satt“-Demo in Berlin (s. S 8)

Sa 11:00 Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24 PKS: Waffenexporte in Konfliktregionen

So 20Mo 21 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Inklusion

19:00 Oktoberfestmuseum, Sterneckstr. 2, 1. Stock, Brauerstüberl OV Zentral

19:30 Jagdschloss, Alte Allee 21 OV Pasing/ AubingDi 22 18:30 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Gesundheit

19:00 Repüblik, Ursulastr. 6 OV Maxvorst./ Schwabing/ Alte Heide/ Freimann

19:30 Drehleier/ Szenerie, Rosenhei-merstr. 123

Ludwig Hartmann, MdL. zum Thema „Energie, die nicht die Welt kostet“, OV Bogenhausen, OV Au/Haidhausen,

Mi 23 18:30 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Stadtvorstand19:00 Hofbräuhaus, Münchner Zimme Europa in der Krise - wie kommen wir da raus?

Do 24 19:30 Stemmerhof, Plinganser Str. 6 OV Hadern, OV Sendling, OV STOFFSo 27

Mo 28 19:00 Monopol Kino, Schleißheimer Str. 127

Film und Diskussion: „Blut muss fließen - Under-cover unter Nazis“

Di 29 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Kommunalwahlprogramm Tandem „Umwelt- und Klimaschutz“

Do 31 19:30 streitfeld, Streitfeldstr. 33 OV Berg am Laim/Trudering/Messestadt Riem

fEBruar

Sa 2 11:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 LAK Wirtschaft & Finanzen

So 3 15:00 Künstlersozialhaus, Lenbachpl. 8 PKS: Diskussion zur Sicherheitskonferenz

Mo 4 18:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Kommunalwahlprogramm: Tandem Verkehr

19:30 Zum Wendlinger, Wendl-Diet-rich-Str. 24 OV Neuhausen/ Nymphenburg/ Gern

Di 5 19:00 Kolpinghaus St. Theresia, Hane-bergstr. 8 Stadtversammlung

Mo 18 19:30 Schlösslgarten, Cosimastr. 41 OV Bogenhausen

Mi 20 18:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Kommunalwahlprogramm: Grüne langfristige Siedlungsentwicklung

Do 21 19:30 Grüner Salon, Tegernseer Land-str. 117 OV Giesing/Harlaching

19:30 Jagdschloss, Alte Allee 21 OV Pasing/ Aubing

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Stadtrundbrief Grüne München - Januar 2013 43

stadtEBEnE

Kreisverband München (KV)Vors.: Katharina Schulze und Sebastian Wei-senburger, Finanzreferent: Hermann Brem, BeisitzerInnen: Gülseren Demirel, Bernadette-Julia Felsch, Thomas PfeifferStadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 [email protected], www.gruene-muenchen.deMitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas, Claude Unterleitner, Martin Peters

Kontoverbindung: GLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67, Konto: 8 090 690 100

StadtratsfraktionFraktionsvorsitzende: Gülseren Demirel, Dr. Florian Roth Rathaus, Marienplatz 8, 80331 MünchenTel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.de

landEsEBEnE

Landesverband BayernSendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 211 597-0, Fax: 211 [email protected]

Landtagsfraktion BayernMaximilianeum, 81627 MünchenTel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 [email protected]

Stimmkreisbüro Claudia Stamm (MdL)Teegernseer Landstraße 117, 81539 Mün-chen (Giesing)Öffnungszeiten: Montags und Mittwochs von 9 – 12 Uhr und Freitags von 14 – 18 Uhr ist das Büro besetzt. Dienstags von 16 – 17 Uhr und Donnerstags von 17 – 18 Uhr sind Sprechstunden.

BundEsEBEnE

BundesverbandPlatz vor dem Neuen Tor 1, 10115 BerlinTel.: 030 28442-0, Fax: 030 [email protected], www.gruene.de

BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 BerlinTel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 [email protected]

Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy Montag (MdB)Sendlinger Str. 47, 80331 Mü[email protected]: Sebastian WeisenburgerTel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

EuropaEBEnE

Regional- und Wahlkreisbüro Gerald Häfner (MdEP)Sendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 211 597-20

adrEssEn

....................................................................................................................................... Service ..........

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Redaktionelle Hinweise (weitere Details unter www.gruene-muenchen.de/aktuell/stadtrundbrief/mitschreiben/):• Alle Einsendungen bitte immer an [email protected] senden. Vollständigen Namen angeben und

bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt.• Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in

einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt.• Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen des

Fotografen und (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben – und zwar Vor- u nd Nachna-men. Außerdem das Einverständnis der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtrundbrief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder öffentlichen Veranstaltungen).

• Eingesandte Texte werden, wenn kein Widerspruch vorliegt, ebenso auf der Website www.gruene-muenchen.de unter der Creative-Commons-Lizenz BY-SA veröffentlicht (Bilder sind davon ausgenommen).

nächstE stadtvErsammlung

Mittwoch, 16.1.2013, 19 Uhr Kolpinghaus St. Theresia, Hanebergstr. 8

Themenschwerpunkt wird „Genderbudge-ting“ sein. Außerdem wählen wir die Dele-gierten für die Programm-BDK in Berlin (26.-28.4.2013) und entscheiden über Anträge zur Einführung einer eigenen Geschäftsord-nung des Stadtverbands sowie zur Zusam-mensetzung eines Kommunalwahlteams.Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Der Stadtvorstand

üBErnächstE stadtvErsammlung

Dienstag, 5.2.2012, 19 UhrKolpinghaus St. Theresia, Hanebergstr. 8

Themenschwerpunkt wird der Haushalt 2013 sein. Ausserdem haben wir Jan Philipp Albrecht, grüner MdEP und Berichterstatter für die europäische Datenschutzverordnung, zu Gast.

Weiterhin wählen wir Delegierte für die Programm-LDK am 13./14.4. in Würzburg.

Der Stadtvorstand


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