SRB-2011-11

112011 N

ovem

ber

Flughafen München

Keine dritte

Start- und Landebahn!

Münchner Grüne einstimmig

für Bürgerbegehren!

Stadtrundbrief Grüne München - November 20112

............ Auf geht‘s ................................................................................................................................

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir brauchen Euch!

Und zwar haben wir diesem Rundbrief jeweils eine Unterschriftenliste für den Bür-gerentscheid "Keine 3. Startbahn" beigefügt und bitten Euch, diese mit Unterschriften aus Eurem Bekanntenkreis voll zu machen und uns im Stadtbüro abzugeben oder an uns zu senden. Wir benötigen 34.000 Unterschriften und wenn jede(r) von Euch die 15 Unter-schriften zusammenbringt wären wir schon bei 18.000, denn ca. 1200 EmpfängerInnen zählt unser Rundbrief.

Ein wichtiger Termin dazu: Am 10.11. findet ein Planungstreffen zum Bürgerentscheid statt, bei dem die nächsten Schritte bespro-chen werden und Veranstaltungen geplant werden. Es wäre sehr schön, wenn von jedem OV jemand anwesend wäre.

Weiterhin findet Ihr in diesem Rundbrief einen Beitrag von Thomas Pfeiffer mit einer Anaylse zum Thema Piratenpartei und einen Aufruf von Dagmar Mosch zum Thema "Grünflächen sind keine Baulandreserven" sowie eine große Anzahl an Terminen.

Viel Spaß beim Lesen!

Euer Claude und Thorsten

inhalt

Hier schreibt der Vorstand .......................... 3Bericht vom grünen Basisseminar ................ 6Beitrag: Piratenpartei .................................. 8Beitrag: Grünflächen sind keine Bauland-reserven .................................................... 10Bericht aus der Stadtratsfraktion ............... 11Aus den Ortsverbänden ............................ 15Veranstaltungen, Termine ......................... 24Grüne Jugend München ........................... 32Überblick über die Arbeitskreise ................ 33Termine im Überblick ................................ 34Adressen ................................................... 35Kommende Stadtversammlungen ............. 36

imprEssum

Der „Stadtrundbrief“ ist eine im Eigendruck herausgegebene Mitgliederzeitung der Grü-nen München. Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814, [email protected], www.gruene-muenchen.deVerantwortlicher Redakteur i.S.d.P. und ver-antwortl. für Anzeigen: Claude UnterleitnerRedakteure: Claude Unterleitner, Thorsten Siefarth

rEdaktionsschluss/EtikEttiErEn

Redaktionsschluss September-Rundbrief: Donnerstag, 24.11.2011Etikettieren dieses Rundbriefs:Mittwoch, 30.11.2011, OV Giesing / Harl.

Stadtrundbrief Grüne München - November 2011 3

...................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ..........

Einstimmig: BürgErBEgEhrEn gEgEn 3. startBahn BEschlossEn!

Liebe Freundinnen und Freunde, voller Tatendrang starten wir in den heißen Herbst: Am 20.10.2011 haben wir ein-stimmig ein Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn beschlossen!

Ziel des Bürgerbegehrens ist es, dass die Landeshauptstadt München dazu verpflich-

tet wird, alle ihre Möglichkeiten als Gesellschafterin der Flughafen München GmbH

zu nutzen, um den Bau einer 3. Start- und Landebahn zu verhindern.

Insbesondere in der Gesellschafterversamm-lung der Flughafen München GmbH soll die Landeshauptstadt München keinem Beschluss zum Bau einer 3. Start- und Lan-debahn zustimmen. Das ist möglich, da das Konstrukt der Gesellschafterversammlung wie folgt aussieht: München ist mit 23% neben dem Freistaat Bayern und dem Bund Anteilseignerin und Beschlüsse zum Bau der 3. Startbahn müssen einstimmig erfolgen.

Das heißt: Wenn wir das Bürgerbegehren gewinnen, ist das Projekt gekippt, gegen das wir schon immer kämpfen! Aufgrund dieses Konstruktes ist es aber leider nicht möglich, dass die direkt Betroffenen vor Ort abstim-men können.

Leider konnten wir bei der regulären Oktober Stadtversammlung noch nicht über das Bürgerbegehren sprechen, da uns die genaue Frage noch nicht vorlag. Als wir dann nach ausführlicher juristischer Prüfung endlich die wasserdichte Fragestellung hatten, war uns

München kann 3. Startbahn kippen

als Vorstand klar: Solch eine wichtige Ent-scheidung möchten wir mit euch zusammen treffen. Wir haben dann die OV-Vorstände informiert und ihr habt die Einladung zur Sondermitgliederversammlung zugeschickt bekommen. Wir freuen uns sehr, dass trotz des kurzfristigen Termins der Saal buchstäb-lich aus allen Nähten geplatzt ist und so viele zur Sonderstadtversammlung gekommen sind!

Jetzt heißt es für uns: Auf zum Unterschriften sammeln! Die Unterschriftenlisten könnt ihr online unter www.gruene-muenchen.de/keine3startbahn runterladen oder ihr holt sie euch im Stadtbüro ab. Dort gibt es auch Klemmbretter mit denen ihr auf Unterschrif-tenfang gehen könnt.

Wir organisieren vom Stadtverband auch regelmäßig Infostände in der Innenstadt und freuen uns über die Initiativen von den Ortsverbänden!

Bei der großen Demo am 29.10.2011 am Marienplatz gegen die 3. Startbahn waren wir natürlich auch mit einem Stand vor Ort und haben eifrig Unterschriften gesammelt!

Der Herbst wird heiß: Es heißt jetzt diskutie-ren, überzeugen, kämpfen und das unnötige und unsinnige Großprojekt verhindern. Es wird nicht ganz einfach sein, aber wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, haben wir es in der Hand!

Lasst uns die Chance nutzen!

Neben der Vorbereitung des Bürgerbegeh-

Der Herbst wird heiß!


............ Hier schreibt der Vorstand ....................................................................................................

rens und den alltäglichen politischen Ver-pflichtungen haben Sebastian und Katharina zusammen mit Cem Özdemir, unserem Bundesvorsitzenden und Dieter Janecek, unserem Landesvorsitzenden Münchner Un-ternehmen im Rahmen der Wirtschaftstour besucht. Wir waren bei BMW und Sixt, die uns über ihre E-Mobilitäts- und Carsharing-Projekte berichteten. Das Zusammenkom-men von Politik und Wirtschaft war sehr spannend. Schöne Grüße an der Stelle von Cem an euch alle!

Das letzte Wochenende waren die Münchner Grünen natürlich auch wieder zahlreich auf der Landesdelegiertenkonferenz vertreten! Es war eine sehr gute LDK, bei der wir uns intensiv mit den verschiedensten Themen befasst haben: Demografie, Medien- und Netzpolitik und Energiewende stand u.a. auf

Stadt, Land, Bund: Katharina Schule und Sebastian Weisenburger (Vors. KV München, außen), Cem Özdemir (Co-Vors. Bund) und Dieter Janecek (Co-Vors. Bayern) Foto: Petra Tuttas

der Agenda. Gewählt wurde auch: Wir gra-tulieren ganz herzlich Theresa Schopper zur erneuten Wiederwahl als Landesvorsitzende!Daneben haben wir auch viel Unterstützung für unser Bürgerbegehren erfahren – noch ein Grund jetzt mit aller Kraft loszulegen!

Am 10.11.,19 Uhr im Stadtbüro, findet unser Planungstreffen zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn statt. Wir werden die nächsten Schritte und die Veranstaltungen, Infostände etc. planen und brauchen eure Unterstützung! Es wäre wichtig, wenn aus jedem OV-Vorstand eine Person kommen könnte. Das Treffen ist aber natürlich auch für alle Interessierten und Engagierten offen!

Viele Grüße

Katharina und Sebastian für den Vorstand


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Muslim-Girls – Wer wir sind, wie wir leben

Mit oder ohne Kopftuch - junge muslimische Frauen nehmen ihr Leben selbst in die Hand – genauso wie ihre Altersgenossinnen. Allerdings haben sie die schwerere Ausgangsposition: Sie werden oft von Eltern, Schule oder Arbeitge-bern unterschätzt und gebremst. Sineb el Masrar diskutiert mit Gästen, warum in Deutschland noch nicht anerkannt wird, dass junge muslimische Frauen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind.

Lesung und Diskussion mitSineb El Masrar, 1981 als Tochter marokkanischer Einwanderer in Hannover geboren, Gründerin des multikultu-rellen Frauenmagazins "Gazelle", Teilnehmerin der Deutschen Islamkonferenz, Berlin

Termin: Donnerstag, 01.12.11, 19 UhrOrt: Ev. Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Straße 24 Der Eintritt ist frei

Mit Herausforderungen leben lernen – Palästina und der Umbruch im arabischen Raum

Der Israel-Palästina-Konflikt gehört zu den Faktoren, die bislang die Stabilisierung diktatorischer Regime im Nahen Osten mit begründeten. Der stattfindende Umbruch im arabischen Raum weckt Hoffnung auf positive Ver-änderung auch unter Palästinensern. Seit Jahren setzt sich die palästinensische Christin Sumaya Farhat-Naser aus Ramallah für einen gerechten Frieden im Nahen Osten ein.Beeindruckend ist, dass sie sich das Gesetz des Handelns nicht von negativen Erfahrungen vorgeben lässt, sondern immer neue Ressourcen konstruktiven Konfliktumgangs erschließt. Sie ist dafür mit vielen Preisen ausgezeichnet worden.

Mit Prof. Dr. Dr. h.c. Sumaya Farhat-Naser, ehem. Professorin der Birzeit Universität, RamallahAutorin von Disteln im Weinberg – Tagebuch aus Palästina 2007

Termin: Donnerstag, 17.11.11, 19 UhrOrt: Ev. Stadtakademie München, Herzog-Wilhelm-Straße 24Kosten: 7 Euro, 6 Euro ermäßigt

Wege zum Wandel

Überzeugende Konzepte und Zukunftsentwürfe gibt es viele. Und auch der Konsens, in welche Richtung die Reise unserer Wirtschaft und Gesellschaft gehen soll, scheint heute größer zu sein als noch vor ein, zwei Jahr-zehnten: Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Wohlstand - darüber lässt sich noch Einigkeit erzielen. Schwieriger wird es, wenn es um die konkrete Umsetzung von Zielen geht.Wie kann es gelingen, möglichst viele Menschen auf diesen Weg "mitzunehmen" und sie in die notwendigen gesellschaftlichen und politischen Veränderungen einzubinden?

Referentin:Dr. Kora Kristof, Umweltbundesamt, Leiterin der Abteilung "Nachhaltigkeitstrategien, Ressourcenschonungund Instrumente", Verfasserin des Buchs "Wege zum Wandel"

Kommentare und Diskussion:Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90/DIE GRÜNEN imBayerischen LandtagAndreas Buchner, Vorstand Hylas Holdings GmbH, VorstandsmitgliedUnternehmens Grün

Termin: Donnerstag, 10.11.11, 19:30 Uhr,Ort: DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64 Eintritt frei

Petra-Kelly-StiftungReichenbachstr. 3a, 80469 München,Tel. 089/ [email protected]


............ Beitrag von Marc Daniel Heintz und Katharina Schulze ....................................................

2. grünE-Basis-sEminar: von organigrammEn und grundwErtEn

Auch im letzten halben Jahr ist der Zuwachs an motivierten Neumitgliedern bei den Münchner Grünen nicht abgerissen. Doch aller Anfang ist schwer, denn den neuen Mitgliedern erschließen sich die Parteistruk-turen und das grüne "Fachchinesisch" nicht immer auf Anhieb. Um Licht ins Dunkel zu bringen und den Neugrünen die Strukturen und Mitwirkungsmöglichkeiten innerhalb der Partei aufzuzeigen, haben Katharina Schulze, Gülseren Demirel und Marc Daniel Heintz das Grüne-Basis-Seminar konzipiert, das im Oktober 2011 zum zweiten Mal durchge-führt wurde.

Bereits bei der Vorstellung anhand von Steckbriefen zeigte sich, dass die Neumitglie-der ein breites Spektrum an Kompetenzen und Erfahrungen mitbringen, die es nun in praktische Arbeit umzumünzen gilt. Dabei waren unter den Lieblingsgebieten der Teil-nehmerInnen nicht nur "klassische" grüne Themen wie Umweltschutz und Gleichstel-lung, sondern auch Finanzen, Wirtschaft und Sozialpolitik vertreten.

Gleich zu Beginn wurden anhand des "Grünen Organigramms" die verschiedenen Gremien und Instutionen der Grünen schritt-weise erschlossen. Anschließend folgte ein buntes Programm, das sowohl Impulsreferate mit Raum für Fragen als auch eine Gruppen-arbeit mit Workshop-Charakter umfasste.

Zu den ExpertInnen, die informative und zum Teil auch persönliche Einblicke in ihre Aufgaben und Arbeitsabläufe gaben, gehörten Margarete Bause (Landtagsfrakti-on), Dieter Janecek (Landesverband), Lydia Dietrich (Stadtratsfraktion), Hep Monatzeder (3. BGM) und Sebastian Weisenburger (Be-zirksausschuss). Die TeilnehmerInnen haben gespannt zugehört und Fragen gestellt, aber auch über amüsante Anekdoten gelacht.

In der Gruppenarbeit diskutierten die Teil-nehmerInnen in einem Rotationssystem an verschiedenen Stationen über die Grünen Grundwerte, Frauenpolitik, Integration und Bürgerbeteiligung. Sie wurden von den ModeratorInnen Marlis Friedl, Florian Roth, Stadtrat, und Petra Tuttas unterstützt.

Basis für alle! Foto: Claude Unterleitner


...................................................... Beitrag von Marc Daniel Heintz und Katharina Schulze ..........

Den Abschluss bildete unsere Landesvorsit-zende Theresa Schopper, die von Anfang an dabei war und aus der Münchner Perspektive von der Parteigeschichte erzählte. Es wurde deutlich, dass sich die Grünen von einem mitunter chaotischen Haufen zu einer profes-sionellen Partei gewandelt haben, ohne dabei Charme und Überzeugungen über Bord zu werfen.

Nicht ohne mein Flipchartblatt: TeilnehmerInnen des Seminars diskutieren Frauenpolitik Foto: Petra Tuttas

Das überwiegend positive Feedback sowie das Interesse anderer KVs am Grünen-Basis-Seminar zeigen, dass sich unser Konzept be-währt hat. Vielen Dank an alle Mitwirkenden und an die TeilnehmerInnen für die tolle Mit-arbeit und Verbesserungsvorschläge! Auch im Frühjahr 2012 möchten wir das Grüne Basis Seminar wieder anbieten, zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind!

Noch etwas skeptische Blicke. Liegt's am Thema Demokratie und Partizipation? Foto: Petra Tuttas


piratEnpartEi: schuss vor unsErEm Bug, aBEr kEin kapitalEr trEffEr!

Als Münchner Kindl und passionierter Berg-steiger vergesse ich meistens, was „back-board“ und was „steuerboard“ bedeutet. Vorne und hinten eines Schiffes erkenne ich, auch kann ich Kiel und Mast treffsicher unterscheiden. Aber was steuer- und backboard, was links oder rechts ist, das weiß ich nicht. Ähnlich scheint es derzeit auch den Piraten zu gehen – ihr politischer Kompass dreht durch: In Freising ha-ben sie einen ehemaligen NPD-Kader zum Vorstand gewählt und in Mecklenburg-Vorpommern sogar in den Landesvorstand [1], während man sich auf Bundesebene streitet, ob Rechtsextremismus eine „Jugendsünde“ ist, wie Parteichef Se-bastian Nerz die NPD-Vergangenheit seiner Parteifreunde nennt. Links oder rechts, wo die Reise mit den Piraten hingeht, ist derzeit noch nicht sicher auszumachen.

Inhaltlich bringt man die junge Partei vor al-lem mit den Themen Netzpolitik, Transparenz und Bürger/innenbeteiligung in Verbindung. Dabei sind alle drei Bereiche urgrüne The-menfelder:

Bei der Netzpolitik dreht es sich um Aspekte wie z.B. den Datenschutz [2], den Kampf gegen den Überwachungsstaat [3], den Schutz von sog. Whistleblower/innen (das sind Menschen, die auf Missstände in Un-

ternehmen und Organisationen aufmerksam machen) [4] und den Breitbandausbau des Internets [5]. Alles Bereiche, die wir schon lange behandeln. Mit Dr. Konstantin von Notz hat unsere Bundestagsfraktion seit zwei Jahren einen netzpolitischen Sprecher mit klarem grünen Profil und besten Kontakte in die sog. Netz-Community. Und Malte Spitz bestellt das netzpolitische Feld [6] hervor-ragend für den Bundesvorstand. Auch wir in Bayern haben auf der letzten LDK ein umfangreiches Positionspapier zur Netzpolitik diskutiert und verabschiedet [7]. Das Papier entstand unter Federführung des LAK Medi-en- und Netzpolitik.

............ Beitrag von Thomas Pfeiffer .................................................................................................

Tina Gössl / pixelio.de


................................................................................................... Beitrag von Thomas Pfeiffer ..........

In Sachen Transparenz kämpfen wir bspw. schon seit vielen Jahren dafür, dass die Men-schen ein Anrecht darauf haben, behördliche Akten einsehen zu dürfen. Die Landtagsfrak-tion hat ein Informationsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht [8], das leider an den Stimmen von CSU und FDP scheiterte, obwohl letztere sich die Bürger/innenrechte gerne auf die Fahnen schreibt. Aber Macht-erhalt („Wir stimmen nicht mit der Oppositi-on“) geht den Liberalen scheinbar über ihre wenigen Inhalte.

In München, wo wir seit über 20 Jahren mit der SPD regieren, haben wir gegen deren anfängliche Bedenken eine Informationsfrei-heitssatzung im April 2011 nach zwei Jahren zäher Arbeit und geduldigen Nachbohrens auf den Weg gebracht. Damit haben erstmals alle Münchner Bürgerinnen und Bürger ein verbrieftes Recht, städtische Akten einzuse-hen, sofern damit keine Persönlichkeitsrechte berührt werden [9].

Auch beim Thema Bürger/innenbeteiligung sind wir hervorragend aufgestellt. Zwar hat fast schon jede Partei ein Bürger/innenbe-gehren initiiert, aber wir Grüne kämpfen auch bundesweit für Plebiszite und setzen uns in verschiedenen Bundesländern für eine Absenkung der notwendigen Quoren ein.

In Freiburg haben die Grünen einen Bürger/innenhaushalt durchgesetzt, bei dem die Menschen vor Ort tatsächlich mitentscheiden können, wofür städtisches Geld ausgege-ben werden soll – und wofür nicht [10]. Im Augenblick evaluiert unsere Stadtratsfraktion, wie man dieses Konzept auch in München umsetzen kann und wie man darüberhi-naus Bürgergutachten nutzen kann, um mehr Partizipation auf kommunaler Ebene zu ermöglichen [11]. Beteiligung ist für uns mehr als nur ein paar Klicks auf irgendwel-

chen Webseiten, wie uns das manchmal die Piraten vormachen wollen.

Wo uns die Piratenpartei voraus ist, das ist die Nutzung des Internets für ihre parteiin-terne Kommunikation. Wo wir massenhaft E-Mails verschicken und ein immer noch zu schwerfälliges Wurzelwerk haben [12] , nutzen die Piraten „Etherpads“ und „Liquid Democracy“. Aber wir holen auf: Gemein-schaftlich an Texten arbeiten kann man mit der Textbegruenung.de; mit gruene-suche.org kann man bundesweit über 600 Home-pages von Bündnis 90/Die Grünen durch-suchen und unter gruener-surfen.de ent-steht gerade ein Handbuch, wie man diese Onlinewerkzeuge für die grüne Parteiarbeit nutzen kann.

Nehmen wir die Piratenpartei als das, was sie sind: Ein Schuss vor unseren Bug - steuer-board, aber kein kapitaler Treffer auf unsere Inhalte.

Links:[1] gruenlink.de/42w[2] www.datenschutz-ist-buergerrecht.de[3] gruene-suche.org?q=trojaner[4] gruene-muenchen.de/beschluesse.html[5] gruenlink.de/42x[6] www.zeit.de/digital/daten-schutz/2011-02/vorratsdaten-malte-spitz[7] www.gruene-bayern.de/partei/bad-windsheim-2011/antraege/[8] www.gruene-fraktion-bayern.de/the-men/politik-selbst-gestalten-0[9] webevangelisten.de/muenchen-erlaesst-informationsfreiheitssatzung[10] www.beteiligungshaushalt-freiburg.de[11] gruenlink.de/43p[12] www.gruene-muenchen.de/wurzelwerktextbegruenung.degruene-suche.orggruener-surfen.de


............ Beitrag von Dagmar Mosch ...................................................................................................

Ich möchte euch unseren überparteilichen Aufruf unter der Beteiligung verschiedener Institutionen vorstellen.

Die Lebensqualität des Großraums München hängt in hohem Maße von einem ausrei-chenden Angebot an wohnungsnahen Grün-flächen ab. Diese werden durch zu hohen Flächenverbrauch aufs Spiel gesetzt.

Eine weitere Ausweisung von Gewerbeflä-chen in der Region München heizt die Bo-denspekulation an und trägt zu steigenden Mieten bei. Dies nützt nur der Immobilien-wirtschaft und schadet der Bevölkerung.

Das gegenwärtige ungebremste Wachstum des Siedlungsraums in München und den Umlandgemeinden ist Ergebnis einer Politik, die sich den ungezügelten Kräften des Mark-tes unterwirft. Dieses Wachstum braucht neue, politisch gesetzte Grenzen.

Die Ausweisung von Gewerbeflächen geht zudem zu Lasten anderer Regionen, die unter der Abwanderung von Arbeitsplätzen leiden.

Unsere Forderungen an die Verantwortlichen in den Kommunen sind:• Erhalt der Lebensqualität der Bevölkerung

in München und der Region• Keine weitere Ausweisung von Gewer-

beflächen als Triebfeder des Flächenver-brauchs und steigender Mieten

• Grünflächen erhalten und erweitern. Kein weiterer Landschaftsverbrauch

• Abkehr von einer Politik des grenzenlosen Wachstums

Im Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen haben wir schon mehrmals darüber durchaus auch konträr diskutiert. Tatsache ist, dass die Flächen im Stadtgebiet München knapp werden. Schon jetzt kann die LH München den Bedarf an Wohnungen nicht bedienen, noch weniger den Bedarf an bezahlbaren Wohnungen.

Auch hier setzt unser Aufruf an. Wenn keine neuen Gewerbegebiete mehr ausgewiesen werden, bedeutet dies, dass nicht noch mehr neue Gewerbebetriebe „angelockt“ werden. Denn die den Betrieben folgenden Arbeit-nehmerInnen brauchen wiederum neuen Wohnraum, der nicht zur Verfügung steht. Das schraubt die Preisspirale für vorhandene Wohnungen weiter nach oben.

Mit diesem Thema möchten wir zunächst Denkanstöße geben und die BürgerInnen für dieses Thema sensibilisieren, aber auch unse-re konkreten Forderungen stellen. Die Home-page ist noch im Entstehen; ab 10.11.2011 steht sie dann zur Verfügung unter der Ad-resse: www.gruenflaechenaufruf-muenchen.de mit der Möglichkeit – neben allen Infos zum Aufruf – online zu unterschreiben oder sich Unterschriftenlisten herunterzuladen.

grünflächEn sind kEinE BaulandrEsErvEn!rEttEt diE lEBEnsqualität münchEns!


allE rEdEn von schuldEn – wir zahlEn zurück

Im reißenden Strudel der Meldungen über explodierende Staatsverschuldungen, Rating-Herabstufungen einstiger Wirtschafts-großmächte, drohenden Staatsbankrotten und immer wieder neuen Rettungsschirmen scheint die Stadt München wie eine friedliche Insel in einer spiegelglatten See zu ruhen. Seit dem Höchststand von 3,41 Milliarden € im Jahre 2005 konnte die Stadt ihren Schul-denstand fast halbieren. Er ist mit nunmehr noch 1,83 Milliarden € auf den niedrigsten Stand seit 1998 gesunken.

Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht zuletzt das Ergebnis strenger Haushaltsdisziplin, die den rot-grünen Mehrheitsfraktionen von Stadtkämmerer Ernst Wolowicz auferlegt wird. Wolo, wie er genannt wird, ist ein Pädagoge alter Schule, der die Stadträtinnen und Stadträte gerne mit düsteren Prophe-zeiungen über Konjunktureinbrüche und Gewerbesteuerausfälle erschreckt, um sie zu strikter Sparsamkeit und ambitionierten Kon-solidierungsprogrammen zu bewegen. Groß ist dann die Erleichterung, wenn die Steuer-einnahmen doch ein wenig höher ausfallen als ursprünglich befürchtet. So auch diesmal: 2011 lagen die Einnahmen aus der Gewer-

besteuer mit 1.700 Mio. € um 160 Mio. über dem Ansatz.

Eine Konstante im städtischen Budget ist übrigens die Gewinnausschüttung der Stadtwerke: 100 Mio. € sind das regelmä-ßig. Höhere Gewinne (die auch regelmäßig anfallen) fließen vereinbarungsgemäß zur Finanzierung von Investitionen an die SWM zurück. Unerwartet kamen dagegen eine Schlüsselzuweisung des Freistaats in Höhe von 92 Mio. und die Zahlung von Darlehens-zinsen durch die Flughafen München GmbH in Höhe von 32 Mio. €.

2011 konnte die Stadt Schulden in Höhe von 390 Mio. € zurückzahlen - statt der ursprünglich geplanten Nettoneuverschul-dung von 140 Mio. €. Dies ist allerdings – so viel Transparenz muss sein – nicht nur der Pädagogik des Kämmerers und der Disziplin der Stadtratsmehrheit geschuldet, sondern auch einem Abbau der nicht gerade gerin-gen Rücklagen: 683 Mio. € aus dem sog. Finanzmittelbestand der Stadt fließen dieses Jahr in den Haushalt und sorgen für eine positive Bilanz. Dieses Vorgehen lässt sich natürlich nicht beliebig oft wiederholen, ist aber angesichts des immer noch hohen Schuldenstandes im Stadtrat unumstritten. Es zeigt aber auch: Die Stadt hat immer

.................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ..........


noch ein strukturelles Defizit, ihre Ausga-ben übersteigen ihre Einnahmen – selbst in Jahren mit relativ hohem Steueraufkommen. Angesichts etlicher geplanter Investitionen im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich (z.B. die Sanierungen etlicher Feuerwachen, des Gasteigs und der Großmarkthalle oder eine neue Multifunktionsarena im Olympiapark) gibt es also keinen Grund, die Haushaltsdiszi-plin aufzugeben.

Endlich graBstEinE aus kindEr-arBEit von münchEns friEdhöfEn vErBannEn!

Schon seit langem bemüht sich die Grü-ne Stadtratsfraktion darum, Produkte aus Kinderarbeit aus dem städtischen Verant-wortungsbereich zu verbannen. Besonders berüchtigt sind hier z.B. Grabsteine, deren Rohmaterial häufig aus Steinbrüchen in Indi-en oder China stammt, wo Kinder als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden. Die Stadt München hatte die Aufstellung solcher Steine daher in ihrer Friedhofssatzung untersagt, musste sich aber zunächst der Klage eines Steinmetzes beugen.

Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichts-hof entschieden, dass eine solche Regelung sehr wohl unter die Regelungskompetenz einer Kommune fällt.

strassEntunnEl - Ein tEurEr spass

Der Bau von Straßentunneln belastet den städtischen Haushalt nicht nur durch die be-kanntlich hohen Investitionskosten, sondern auch durch beträchtliche Folgekosten. So musste der Bauausschuss im Oktober nicht nur Nachrüstungsmaßnahmen in Höhe von 9,9 Mio. € für den Petueltunnel und 6,2 Mio. € für den Altstadttunnel bereitstellen, auch die allgemeinen Betriebskosten für Inspekti-on, Wartung, Überwachung, Personal- und Energiekosten haben massiv zugenommen. Über 4,1 Mio. € – also mehr als eine halbe Million € pro Tunnelkilometer - müssen die SteuerzahlerInnen mittlerweile jährlich auf-bringen, um die Tunnel instand zu halten.

Grünen-Stadträtin Sabine Nallinger wies darauf hin, dass bei allen Diskussionen über neue Straßentunnel diese Kosten mitein-gerechnet werden müssten: „Bei großen

............ Bericht von Markus Viellvoye ...............................................................................................

Grafik: LHM, Stadtkämmerei


Tunnelprojekten stehen naturgemäß die hohen Investitionskosten, meist in mehr-stelliger Millionenhöhe im Vordergrund. Die Folgekosten haben mittlerweile jedoch Di-mensionen erreicht, die eine sehr sorgfältige Abwägung neuer Tunnelpläne für den Auto-verkehr notwendig machen – so attraktiv ein Straßentunnel auf den ersten Blick oft zu sein scheint. Dies gilt um so mehr als die Sicher-heitsanforderungen kontinuierlich zunehmen – und damit auch die Betriebskosten.“

BürgErgutachtEn – Ein schritt zu mEhr dEmokratiE

Die Grünen im Stadtrat haben ein weiteres Verfahren zur Herstellung von mehr Bür-gerbeteiligung vorgeschlagen. Sogenannte Bürgergutachten, die in anderen deutschen Gebietskörperschaften schon in vielfältiger Weise angewendet wurden, sollen die Bür-gerinnen und Bürger auch in München schon frühzeitig in wichtige Projekte einbinden.

Bei Bürgergutachten wird meist per Zufall eine Anzahl von Bürgerinnen und Bürger ausgewählt, die dann, versehen mit dem nötigen Expertenwissen, über alle Aspekte eines geplanten Projekts beraten können. Dr. Florian Roth, stellvertretender Fraktionsvor-sitzender der Grünen – rosa liste, verwies zur Begründung des Antrags auf die wachsende Bedeutung neuer Formen der Bürgerbeteili-gung – gerade vor dem Hintergrund heftig umstrittener Großprojekte und des allgemei-nen Vertrauensschwundes der Politik.

Dr. Florian Roth: „In den bereits vorhan-denen und traditionellen Verfahren der Bürgerbeteiligung gibt es einfach zu wenig echte Gestaltungs- und Entscheidungsmög-lichkeiten. Mit Bürgergutachten kann es gelingen, wichtige Planungsprojekte mit allen Vor- und Nachteilen so zeitig zu diskutieren,

dass sie tatsächlich noch beeinflusst werden können. Außerdem kann auf diese Weise die Meinungsführerschaft mächtiger Partikularin-teressen vermieden werden.

Für München würden sich Bürgergutachten zum Beispiel für die städtebaulichen Entwick-lungsmaßnahmen im Nordosten der Stadt an der Bahnlinie S 8, für die durch die Verlage-rung der Paulaner Brauerei möglicherweise frei werdenden Flächen am Nockherberg oder für die Umgestaltung im sogenannten Kunstareal des Museumsviertels in der Max-vorstadt eignen.“

kEin städtischEs gEld für 2. stammstrEckEn-tunnEl!

Die Forderungen von Politikern der CSU und der FDP nach einer Beteiligung der Stadt München an der Finanzierung des 2. Stammstrecken-Tunnels in dreistelliger Millionenhöhe stoßen in der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste auf scharfe Ableh-nung. Stadträtin Sabine Nallinger warf den Verkehrsministern Zeil und Ramsauer sowie Ministerpräsident Seehofer vor, mit partei-taktischen Manövern von ihrem Versagen beim Ausbau der S-Bahn ablenken zu wollen. Nallinger erneuerte zudem die Forderung der Grünen nach bezahlbaren und rasch zu realisierenden Alternativen zum 2. Tunnel, wie z.B. die Erhöhung der Kapazitäten durch mehr Langzüge und verbesserte Signalsteue-rung, Ausbaumaßnahmen an den Außenäs-ten sowie eine bessere Vernetzung zwischen der S-Bahn und dem restlichen ÖPNV. Auch der Südring müsse dann wieder auf den Prüfstand – wenigstens in einer finanziell darstellbaren „light“-Variante.

Sabine Nallinger: „Zehntausende Fahrgäste werden auch diesen Winter wieder Opfer von S-Bahn-Pannen sein und viele Stun-

.................................................................................................. Bericht von Markus Viellvoye ..........


den auf kalten und überfüllten Bahnsteigen verbringen. Diese Menschen haben ein Recht auf Lösungen. Doch alles, was der Staats-regierung einfällt, ist die überfällige Moder-nisierung und Ertüchtigung des Münchner S-Bahn-Netzes mit durchsichtigen taktischen Manövern in die nächste Runde zu ver-schleppen. Nach jahrelanger Untätigkeit wol-len CSU und FDP jetzt der Stadt München in die Tasche greifen und ihre Verantwortung für den Stillstand bei der S-Bahn auf die Stadt abwälzen. Das wird die Stadt, die jedes Jahr in ihrem Verantwortungsbereich sehr viel Geld in den Öffentlichen Nahverkehr inves-tiert, nicht mitmachen – die S-Bahn ist und bleibt Sache des Freistaats und des Bundes!“

mEhr vErBrauchErschutz durch BEssErE information

Grünen-Stadtrat Florian Vogel hat sich nach der Kontrolle des Tierschutzgesetzes bei der Nutztierhaltung auf kommunaler Ebene erkundigt. Er wollte wissen, ob es dabei Beanstandungen gab und ob es auf kommu-naler Ebene die Möglichkeit gibt, die Tierhal-tung sowie die Verarbeitung von tierischen

............ Bericht von Markus Viellvoye ...............................................................................................

Susanne Hutter von Knorring (Referat für Stadtplanung und Bauordnung), Ben David (die urbanauten), Katharina Schulze (Stadtvorsitzende) und Sigi Benker (Fraktionsvorsitzender) bei der Veranstaltung „Innerstädtische Isar“. Foto: Petra Tuttas

Produkten für Verbraucher zu kennzeichnen (zumindest auf freiwilliger Basis). Dr. Vogel fragte außerdem, ob die Stadt Einfluss auf die Einführung eines vom Bundesministerium für Verbraucherschutz geplanten „Tierschutz-Siegels“ nehmen kann.

Florian Vogel: „Immer wieder werden Verbraucher durch Berichte über brutale Tier-haltung – wie jüngst über die Hühnerhaltung bei Wiesenhof – oder über Lebensmittelskan-dale wie Dioxin in Eiern aufgeschreckt. Der Wunsch nach einer Kennzeichnung der Lebensmittel ist groß, denn die vielen Her-stellungs- und Verarbeitungsschritte bis hin zum Endprodukt sind für Verbraucher kaum nachvollziehbar. Laut einer 2005 von der Europäischen Kommission durchgeführten Befragung wünschen sich 78% der Bürger eine klare Kennzeichnung bezüglich der Tierschutzbedingungen. Da von der EU und von der Bundesregierung bisher keine klaren Kriterien für ein Tierschutzsiegel beschlossen wurden, sollte die Stadt München das ihr Mögliche tun, um zu einer besseren Infor-mation der Verbraucher und zu tiergerechten Haltungsbedingungen beizutragen.“


aus dEn ortsvErBändEn

ov allach / untErmEnzing

Mittwoch, 16.11.2011, 20 Uhr bei Brigitte und Andreas Aurnhammer,

Manzostraße 92

Die Tagesordnung für unser nächsten Treffen ist:

• Aktuelle Viertelstunde • Bericht aus BA, bzw. Vorschau auf nächste

BA-Sitzung• Grober Ausblick auf 2012• Politische Frühschoppen• Sonstiges

Kontakt: Andreas Aurnhammer ([email protected]) und Matthias Kolb ([email protected])

ov au / haidhausEn

Mittwoch, 23.11.2011, 20:00 UhrKantine des Bavaria Musikstudios,

Schornstr. 13

Liebe Freunde des OV Au-Haidhausen,

beim nächsten mal beschäftigen wir uns mit den Planungen für das nächste Jahr. Dabei werden wir auch nochmal über die Weiter-entwicklung der Arbeitskreise reden und von der Mitgliederbefragung hören.

Bis bald!

Kontakt: Philipp Eikerling (0179/7772890, [email protected])

ov BErg am laim / trudEring / mEssEstadt-riEm

Donnerstag, 1.12.2011, 19 Uhr Baum20, Baumkirchner Str. 20

Liebe FreundInnen,

auf der kommenden Sitzung möchten wir über die Gewerbeentwicklung im Bereich des Sanierungsgebietes Berg am Laim diskutie-ren.

Frau Giesemann und Herr Genée von der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS) werden uns über die Planungen informieren, ebenso über das Leerstands- und Flächenmanagement. Es besteht die Möglichkeit vorab Fragen zu stellen, die dann fundiert beantwortet werden können. Bitte schickt sie einfach an mich, ich leite sie dann gesammelt weiter ([email protected]).

Wie immer wird aber auch an diesem Abend für andere Themen genug Raum bleiben, bitte berücksichtigt die frühere Anfangszeit um 19 Uhr.

Viele Grüße! Petra Tuttas, für den Vorstand

Web: www.gruene-bal-trudering-riem.deKontakt: Petra Tuttas ([email protected])

ov BogEnhausEn

Kein Beitrag übermittelt.

Kontakt: Karl Niebler ([email protected])

........................................................................................................... Aus den Ortsverbänden ..........


ov giEsing / harlaching

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 Uhr Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

von der Oktober-OV-Versammlung ist diesmal kurz berichtet: Wir haben unsere OV-Klausur Ende Oktober vorbereitet und die letzten Stadtversammlungen Revue passieren lassen. Daneben tauschten wir uns über Radlhauptstädte in Europa aus. Danach beteiligten wir uns rege an der Sonder-Stadt-versammlung zum Thema 3. Startbahn.

Das Thema des nächsten OV-Treffens ist Gentrifizierung in Giesing. Dazu haben wir als Gäste eingeladen: • Claudia Stamm, „unsere“ Landtagsabge-

ordnete und • die Aktionsgruppe Untergiesing, die sich

die Gentrifizierung in unserem Stadtviertel zum Thema gemacht hat.

Wir freuen uns auf eine anregende Diskus-sion.

Weitere Termine: Der nächster Infostand vor der Tela-Post (Tegernseer Platz 7) findet am Samstag, dem 26. November, von 10 bis 12 Uhr statt.

Viele Grüße!

Kontakt:Marlis Friedl ([email protected]), Se-bastian Weisenburger (0178 / 3 03 23 61, [email protected])

ov hadErn

Donnerstag, 17.11.2011, 19:30 UhrLiteraturkeller im Stemmerhof

Plinganserstr. 6

Liebe Haderner Grüne, liebe Freundinnen und Freunde,

da der Redaktionsschluss für den November-Rundbrief noch vor unserem Treffen im Oktober lag, können wir über diese Sitzung erst im nächsten Rundbrief berichten.

Hinter uns liegt allerdings schon die Sonder-Stadtversammlung zum Thema Bürgerbegeh-ren gegen die 3. Startbahn. Da der Antrag zu diesem Thema von uns Münchner Grünen ja einstimmig angenommen wurde, ergibt sich dadurch quasi zwangsläufig das beherr-schende Thema für unsere Novembersitzung. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch um organisatorische Fragen zur Umsetzung in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie

............ Aus den Ortsverbänden .........................................................................................................

Neulich bei der Sonder-Stadtversammlung zur dritten Startbahn: So sieht Einstimmigkeit aus! Foto: Petra Tuttas


im Oktober-Rundbrief schon angekündigt, ja ein Konzept entwickeln, wie wir in Hadern und den benachbarten Vierteln generell „mehr Flagge“ zeigen können, und hier lässt sich das Bürgerbegehren optimal integrieren.

Es gibt viel zu tun, daher kommt zahlreich zu unserem nächsten Treffen und seid voller Ideen! Je mehr mitmachen, desto mehr Freude macht das Ganze. In diesem Sinne bis zum 17. November!

Viele grüne Grüße

Elisabeth, Martin und Harald

Kontakt: Martin Austen (089/7003515, [email protected]), Elisabeth Fuchs (089/704478, [email protected])

ov maxvorstadt / schwaBing / altE hEidE / frEimann

Donnerstag, 17.11.2011, 19 Uhrmonaco, im Nebenzimmer,

Münchner Freiheit 18

Liebe Freundinnen und Freunde,

zum Tagesordnungspunkt „Antrag bzgl. Mitgliederbefragung für die Bügermeister-kandidatenaufstellung“:

Wir sehen den Antrag als ein zusätzliches Instrument, das die Entscheidung zur Kü-rung der/s Kandidatin/en auf eine breitere Mitgliederbasis stellen soll. Zwar entscheidet letztlich die Stadtversammlung, in der Mit-gliederbefragung sehen wir aber eine gute zusätzliche Entscheidungshilfe. Die Unter-


Neulich bei der Sonderstadtversammlung: Margarethe Bause und die SprecherInnen von aufgeMUCkt Helga Stieglmeier und Christian Magerl, MdL Foto: Petra Tuttas


stützung des Antrags wurde mehrheitlich beschlossen. In Zukunft könnte man darüber nachdenken, ob es eine Möglichkeit gibt, die KandidatInnenwahl generell an die Mitglie-derbefragung zu übertragen.

Beim Thema „Untertunnelung des Englischen Gartens“ kam der OV nach vorhergehender Diskussion zu folgender Positionierung:

Grundsätzlich sollten die Grünen das Projekt unterstützen, da es ganz erheblich zur Erhö-hung der Lebensqualität und Nutzbarkeit des Englischen Gartens beiträgt. Die Intention, mit der Untertunnelung eine autofreundli-che Stadt alten Stils zu fördern, können die Grünen allerdings nicht vertreten.

Wir werden die Initiative deswegen nur unterstützen, wenn eine geplante Verkehrs-überprüfung ergibt, dass die Tunnellösung zu einer nachhaltigen Entlastung auch der umliegenden Verkehrssituation führen kann. Dann sollte auch mit in die Diskussion einbe-zogen werden, wie auch umliegende Viertel, die den Verkehrslärm der Zubringerstrassen ertragen müssen, von dieser Lösung profi-tieren können. Wir warten also den weiteren Diskussionsverlauf ab.

Darüber hinaus möchten wir uns in Zukunft generell einmal Gedanken über die Zukunft der Fahrradwege und Inline-Skate-Wege im Garten machen, die durch die Baumaßnahme evtl. verschlechtert werden, bzw. wie bereits bestehende Mängel, etwa bei der Asphaltie-rung, behoben werden können. Dazu planen wir eine Begehung des Gartens (am besten in der helleren Jahreszeit).

Das Thema unserer nächsten Sitzung lautet:„Hat Europa eine Zukunft?“. Dazu haben wir den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag Dr. Martin Runge eingeladen, der

sich mit diesen Fragen eingehend beschäftigt hat.

Wir freuen uns wie immer auf euer Kommen!

Viele GrüßeKerstin (Sprecherin)

Web: www.gruene-schwabing.de, Kontakt: [email protected]

ov nEuhausEn / nymphEnBurg / gErn

Montag, 7.11.2011, 19:30 Uhr„Zum Wendlinger“

Wendl-Dietrich-Str. 24

Liebe Grüne aus Neuhausen, Nymphenburg und Gern,

Bei der letzten Sitzung haben wir über die LDK, insbesondere über das Thema Demo-grafie, und natürlich über die Sonderstadt-versammlung zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn, diskutiert.Wie wir das Bürgerbegehren konkret bei uns im Stadtbe-zirk unterstützen können, werden wir in den nächsten Tage per E-Mail abstimmen.

Trotz der Dringlichkeit des Startbahnthemas waren wir uns einig, dass wir uns stärker mit dem derzeit europaweit dominierenden The-ma Finanz- und Eurokrise befassen müssen, auch auf OV- und KV-Ebene. Hierzu wollen wir demnächst einen Infostand oder eine Aktion machen.

Bei unserem nächsten Treffen wollen wir vor allem unsere Aktivitäten zum Bürgerbegeh-ren und zum Thema Finanzkrise planen.



Weitere Themen werden mögliche Anträge aus dem Bezirksausschuss oder zur Bürger-versammlung sowie erste Vorplanungen für den Landtagswahlkampf 2013 sein.

Außerdem werden die Delegierten aus unserem OV von der LDK in Bad Windsheim berichten.

Tagesordnung für den 7. November:• Begrüßung und Vorstellung • Aktuelles – Organisatorisches• Planung Aktionen zum Bürgerbegehren 3.

Startbahn und zur Finanzkrise• Anträge zum Bereich City-Logistik-Zent-

rum / Backstage • Aktuelles aus dem BA – Bürgerversamm-

lung im Stadtbezirk• Landtagswahl 2013• Aktuelle grüne Themen aus Stadt – Land –

Bund – Europa

Alexander König (für den Vorstand)

Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.deKontakt: Anna Katharina Hanusch ([email protected])

ov nord

Donnerstag, 14.11.2011, 19 UhrRestaurant Poseidon, Schleißheimer Str. 456

Liebe Nordlichterinnen und Nordlichter,

da ja unsere Oktober-Ortsversammlung wegen der außerordentlichen Stadtver-sammlung zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn ausgefallen ist (obwohl wir uns ja hinterher noch kurz getroffen haben), gibt es diesmal nichts zu berichten und uns bleibt nur, Euch herzlich zur November-Ortsver-sammlung einzuladen. Dabei werden wir uns mit dem Thema „Ernährung“ beschäftigen, und Wolfgang wird uns als Referent über Ernährung aufklären. Wer also schon immer mal wissen wollte, was Ernährung eigentlich ist und wozu man die überhaupt braucht, der sollte unbedingt vorbeischauen!

Für den Vorstand,Jutta und Peter

Kontakt: Jutta Koller ([email protected]) Peter Borup ([email protected])

ov pasing / auBing

Mittwoch, 2.11.2011, 19:30 Uhr Jagdschloss, Alte Allee 21

Liebe Grüne,

im Oktober hatten wir keine OV-Sitzung, dafür aber Einiges zu tun. Wir haben mehr-mals erfolgreich Unterschriftensammlungen für die Petition „S4-Ausbau-Jetzt“ mit der netten Unterstützung der Grünen Jugend


Neulich bei der Stadtversammlung: Winfried Gunst spricht zum Antrag des AK WiFi zur EU-Schulden-krise Foto: Thorsten Siefarth


München und Fürstenfeldbruck durchge-führt. Die Vorbereitungen für den Aufruf mit Unterschriftenlisten „Grünflächen sind keine Baulandreserven“, den unser OV unterstützt, sind fast abgeschlossen. Unser Antrag „Be-reitstellen von Graffiti-Flächen im Stadtgebiet München“ wurde mit großer Mehrheit auf der Stadtversammlung angenommen.

Leider musste die Radl-Tour am 8. Okto-ber durch Freiham und zur Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse für den 1. Reali-sierungsabschnitt wegen Regen ausfallen. Ebenfalls laufen die Vorbereitungen für unseren nächsten politischen Frühschoppen auf Hochtouren.

Wir werden in den nächsten Wochen noch einen Infotisch in Pasing zum Unterschriften-sammeln gegen die 3. Startbahn organisie-ren. Der Termin wird über unseren E-Mail-Verteiler bekannt gegeben.

Ich möchte euch zu unseren schon festste-henden Terminen herzlich einladen:• 2.11. 19:30 Uhr: OV-Sitzung, s.o.• 13.11. 11:00 Uhr: Pol. Frühschoppen,

Grüner Baum Obermenzing, Verdistr. 47

Thema: „Alle reden vom Strom – was ist mit der Wärme?“

• 30.11. 19.30 Uhr: Vorweihnachtliche OV-Sitzung mit Glühwein, Jagdschloss Obermenzing, Alte Allee 21

Bis dahin eine gute Zeit

Dagmar Mosch

Mail: [email protected]: www.gruen-muenchen-pasing.de

ov ramErsdorf / pErlach

Montag, 14.11., 19 UhrGasthof zur Post, Pfanzeltplatz 12

Liebe Ramersdorf-Perlacher,

diesmal machen wir es kurz: Im November treffen wir uns mit unserer Landtagsabge-ordneten Claudia Stamm, die uns unter dem Titel „Ist der bayerische Haushalt nachhaltig und sozialgerecht? Hat er ein Geschlecht?“ über die soziale und ökologische Ausrichtung des Haushalts unserer Freistaats informiert – und natürliche grüne Alternativen aufzeigt.

Außerdem findet die parteioffene Fraktions-sitzung der Grünen im Bezirksausschuss am Mittwoch, dem 2. November, in der Alten Liebe am Perlacher Bahnhof statt.

Es grüßen EuchEva und Bernd

Eva Lachner und Bernd OostenryckKontakt: [email protected]


Margarethe Bause (re.) im Gespräch mit? Richtig: Sabine Csampai, ehemalige Grüne Bürgermeisterin. Und: Krimi-Autorin! Foto: Thorsten Siefarth


ov sEndling / sEndling-wEstpark


Plinganserstr. 6

Liebe Grüne in Sendling und Sendling-West-park,

da der Redaktionsschluss für den November-Rundbrief noch vor unserem Treffen im Oktober lag, können wir über diese Sitzung erst im nächsten Rundbrief berichten.

Hinter uns liegt allerdings schon die Sonder-Stadtversammlung zum Thema Bürgerbegeh-ren gegen die 3. Startbahn. Da der Antrag zu diesem Thema von uns Münchner Grünen ja einstimmig angenommen wurde, ergibt sich dadurch quasi zwangsläufig das beherr-

schende Thema für unsere Novembersitzung. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch um organisatorische Fragen zur Umsetzung in unseren Vierteln gehen. Wir wollen, wie im Oktober-Rundbrief schon angekündigt, ja ein Konzept entwickeln, wie wir in Sendling/Sendling-Westpark und den benachbarten Vierteln generell „mehr Flagge“ zeigen kön-nen, und hier lässt sich das Bürgerbegehren optimal integrieren.

Es gibt viel zu tun, daher kommt zahlreich zu unserem nächsten Treffen und seid voller Ideen! Je mehr mitmachen, desto mehr Freu-de macht das Ganze.

In diesem Sinne bis zum 17. November,Eurer Vorstand: Jeanette, Uwe und Leo

Kontakt: Uwe Kramm (089/ 74141537, [email protected])


Offenes Wohnzimmer – Aktion gegen den Bayerntrojaner: Thomas Pfeiffer, Susanna Tausendfreund, Tobias Traut, Sarah Wetzel und Mattia de Virgilio (v. l. n. r.) Foto: privat


ov stoff


Plinganserstr. 6

Thema des nächsten Treffens ist das Bür-gerbegehren gegen die 3. Startbahn am Flughafen.

Neben inhaltlichen Diskussionen wird es auch um organisatorische Fragen zur Umsetzung in unseren Vierteln gehen.

Wir wollen, wie im Oktober-Rundbrief schon angekündigt, ja ein Konzept entwickeln, wie wir in unserem Gebiet STOFF und den benachbarten Vierteln generell „mehr Flag-ge“ zeigen können, und hier lässt sich das Bürgerbegehren optimal integrieren.

Alle an der Stadtteilpolitik des 19. Stadtbe-

zirks interessierten Mitglieder und Interes-senten seien ferner wie immer herzlichst zu unserer nächsten BA-Fraktionssitzung amMontag, den 7. November 2011, um 19:30 Uhr in die Gaststätte To Steki, Züricher Str. 35 (U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bür-gersaal Fürstenried Ost) eingeladen.

In der Regel trifft sich die BA-Fraktion immer am Montag vor der BA-Sitzung, um 19:30 Uhr im To Steki.

Bei Fragen oder Anmerkungen meldet Euch einfach entweder bei Ernst, Peter oder Tho-mas: [email protected]

Euer Vorstand

Kontakt: Thomas Penn ([email protected])Web: www.gruene-muenchen-stoff.de


Die Münchner Delegierten bei der Landesdelegiertenkonferenz, linker Teil (rein windrichtungsmäßig) ...


ov wEstEnd / laim

Donnerstag, 17.11.11, 19:30 UhrAugustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33


unser monatliches Treffen mussten wir im Oktober leider kurzfristig absagen, wenn-gleich aus gutem Grund: Am selben Abend fand die außerordentliche Mitgliederver-sammlung zum Bürgerbegehren gegen die dritte Start- und Landebahn statt – das wir natürlich voll und ganz unterstützen.

Die für das Oktober-Treffen vorgesehenen Themen werden nun im November behan-delt: Stadträtin Sabine Nallinger wird uns am 17. November besuchen und unter ande-rem von den Planungen der Westtangente berichten.


Ein Thema, das den Bezirksausschuss 8 (Schwanthalerhöhe) und uns als Ortsverband beschäftigt, ist die Erhaltung des Linden-gartens in der Kazmaierstraße. Der Bund Naturschutz hat den Lindengarten als Biotop klassifiziert, nach Vorstellungen des Kommu-nalreferats soll er nun bebaut werden. Wir unterstützen die Initiative Lindengarten, die seit Jahren für den Erhalt kämpft. Für unser OV-Treffen am 15. Dezember wollen wir eine Referentin der Initiative gewinnen.

Darüber hinaus planen wir für Anfang 2012 auch eine öffentlich beworbene Veranstal-tung zum Thema Kinderbetreuung.

Jutta, Heidi, Tobias, Daniel und Roland

Kontakt: Jutta Hofbauer (0171-2653890, [email protected]) Roland Petrik (0176-49206150, [email protected]), Web: www.gruene-muenchen-westend.de, Twitter: @Gruene_Laim

... und hier dann der rechte Teil. Foto: Jim Sendl


ov zEntral

Montag, 14.11.2011, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Liebe grüne FreundInnen,

in unserer Sitzung am 18.10. haben wir dem Stadtvorstand eine kleinere Änderung für den Antrag zum Bürgerbegehren gegen die 3. Startbahn vorgeschlagen, weil wir einhellig der Meinung waren, dass in den Formulie-rungen eine positivere Grundhaltung sowie die wirtschaftspolitische Kompetenz der Grü-nen mehr zum Ausdruck kommen müsse.

Weiterhin haben wir intensiv diskutiert: Plündern bei den Piraten – was können wir Grüne von der Piratenpartei lernen? Wir waren uns einig, dass es programmatisch dort wenig zu holen gibt. Allerdings zeigt uns deren Wahlergebnis, dass es noch zahlreiche NichtwählerInnen gibt, die man erreichen kann. München ist zwar nicht Berlin, aber auch bei uns auf der Ebene des Stadtbezirks wird deswegen das Thema Partizipation und Bürgerbeteiligung eine Schlüsselrolle spielen, denn dort gibt es immer konkretes Interesse an politischem Handeln.

In den nächsten Monaten werden wir eine OV Sitzung in einen Workshop für ein Info-Standtraining umfunktionieren. Und dann

wollen wir in Zukunft nicht nur mit Infostän-den an die Öffentlichkeit gehen, wenn wir um Wählerstimmen werben, sondern auch in den Zeiten dazwischen.

Sylvio Bohr bietet am 19.11. einen Work-shop für die Planung des Landtags- und Kommunalwahlkampfes an, in dem er auch über die Änderungen durch die Wahlkreisre-form informiert. Der neue Zuschnitt unsers Wahlkreises bietet erstmalig eine realistische Chance für uns, ihn zu gewinnen! Unser OV wird sich mit einem kleinen Unkostenbeitrag am Workshop beteiligen, über dessen Details wir Euch noch informieren werden.

Für die nächste OV-Sitzung am 14. Novem-ber geht Euch die Tagesordnung im Novem-ber zu. Fest stehen folgende Themen, die wir vertagt hatten:• Werte bei Bündnis90/Die Grünen: Wie

lassen sich grüne Werte positiv in der Ge-sellschaft verankern?

• Gemeinsinn: Müll in der Stadt (Müllver-meidung, Müllerziehung)

Wir freuen uns, dass wir jedes Mal neue und mehr Gesichter bei unserer Sitzung sehen!

Angela Wilsonfür den Vorstand

Kontakt:[email protected]:www.gruene-muenchen-zentral.de


vEranstaltungEn, ankündigungEn, tErminE, ...

wirtschafts-tagEssEminar

Samstag, 12.11.2011, 10-18 UhrNachbarschaftstreff Blumenau,

Rolf-Pinegger-Straße 5

Liebe wirtschaftlich Interessierte,

bei unserem Einsatz für ökologische und sozi-ale Projekte werden wir immer wieder durch wirtschaftliche Argumente abgebremst. Damit wir uns in der politischen Auseinan-


dersetzung besser behaupten können, sollen wichtige wirtschaftliche Fakten und Kennt-nisse im Seminar „Wie funktioniert unser globales Geld- und Wirtschaftssystem?“ vermittelt werden.

Vortragender ist Walter Fuchs, Grüne Hadern, auch bei Greenpeace und attac aktiv. Die schwierigen Wirtschaftsthemen werden mit Beamer einfach und verständlich in folgenden Abschnitten dargestellt und diskutiert: • Unser Geldsystem: Was ist Geld, wie

entsteht es, wie ist es gedeckt, wie steuert es die Wirtschaft?

• Profit und Wettbewerb: Profit gilt als Motor der Wirtschaft. Woher kommt der Gewinn?

• Globalisierung: Nach welchen Regeln funktionieren die freien Weltmärkte? Aus-wirkungen der Standortkonkurrenz.

• Wirtschaftskrisen: Gründe für die Krisen. Mögliche Gegenmaßnahmen.

Der Nachbarschaftstreff Blumenau ist erreichbar mit der Buslinie 56 (Fürstenried West - Schloss Blutenburg), Haltestelle Tero-falstraße. Von dort aus gelangt man in den Innenhof des Einkaufszentrums Blumenau, wo sich rechter Hand der Nachbarschaftstreff befindet.

Dieses Seminar ist kostenlos. Anmeldung zur Planung der Teilnehmeranzahl erbeten an [email protected], Tel. 704478. Der OV Hadern freut sich über euren Besuch!

podiumsdiskussion zur EnErgiEwEndE

Montag, 14.11.2011, 19 UhrLandtag, Maximilianeum

Unser Münchner Landtagsabgeordneter Lud-wig Hartmann möchte Euch gerne zu einer Podiumsdiskussion der Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag einladen:.

Neben Ludwig diskutieren auf dem Podium:

• Dr. Stephan Buller, Siemens AG Erlangen• Dr. Kurt Mühlhäuser, Stadtwerke Mün-

chen GmbH• Dr.-Ing. Michael Fiedeldey, Allgäuer Über-

landwerk GmbH

zum Thema „ Von unten oder von oben? – Wie kann die Energiewende in Bayern umgesetzt werden?“.

Die Diskussion soll sich u.a. an den folgenden Fragestellungen orientieren:Wie wird die Energiewende für Bayern ausse-hen? Jahrelang wurde die Energiewende von CSU und FDP erbittert bekämpft, nun ist sie plötzlich zum Aushängeschild schwarz-gelber Energiepolitik geworden.

Aber was heißt Energiewende? Gaskraft-werke statt Atomkraftwerke, tausend Windräder für Bayern und Stromleitungen in alle Richtungen? Ist diese Staatsregierung tatsächlich fähig und willig zu einer Energie-wende? In Wirklichkeit arbeiten schon viele Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger und Kommunen seit Jahren an der Energiewende. Werden Sie jetzt erdrückt oder beflügelt?

Was braucht Bayern um seine Stromver-sorgung klimaneutral und unabhängig von Weltmärkten und Großkonzernen zu gestalten? Was sollen wir von dieser oder der nächsten Staatsregierung erwarten?

Ludwig würde sich freuen, euch am 14.11.2011 als Gäste im Maximilianeum begrüßen zu dürfen. Dazu müsst Ihr euch

.......................................................................................................... Veranstaltungshinweise ..........


............ Veranstaltungshinweise ........................................................................................................

nur über das entsprechende Formular auf der Terminseite der Grünen Landtagsfraktion, unter www.gruene-fraktion-bayern.de oder bei Ludwigs Mitarbeiter [email protected] , 089/4126-2989 anmelden.

arBEitskrEis wirtschaft/finanzEn

Montag, 14.11.2011, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Unser Thema diesmal:

• Das Konzept von Attac für eine „Solidari-sche Einfachsteuer“ mit einem Impulsrefe-rat von Angelika Heimerl

Da es beim letzten Mal zu einer gerade-zu feurigen Debatte zum Kirchhoffschen Steuermodell gekommen ist, werden wir das Thema Steuern weiter bearbeiten. Es bleibt die Frage: Gerecht und einfach, passt das zusammen? Denn es herrscht weitgehend Einigkeit, dass unser Steuersystem grundle-gend neu gestaltet werden muss, um es ein-facher und effizienter zu machen. Was aber Steuergerechtigkeit bedeutet, daran scheiden sich oft die Geister.

Daher wollen wir das Steuermodell von Attac diskutieren. Weiter im Blick haben wir zudem die Flat Tax, wie es sie z.B. in Estland gibt. Außerdem stehen ein kleines Resümee für das Jahr 2011 und ein Ausblick auf das Jahr 2012 auf der Tagesordnung.

Wir freuen uns auf eine spannende Debatte, Euer AK SprecherInnenteam Gisela Kainz, Angelika Heimerl, Beppo Brehm und Win-fried Gunst

filmaBEnd mit anschliEssEndEr diskussion zum thEma: krankEn-hauskEim

Dienstag, 15.11.2011, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Wir zeigen den Film: Guillaume Depardieu - „Es ist die Hölle!“, ein Film von Valentin Thurn, 2009

Guillaume Depardieu infizierte sich nach einem Motorradunfall mit dem Keim MRSA.Im Kampf gegen den Keim gründete der Schauspieler die „Stiftung Guillau-me Depardieu“ und machte in Talkshows auf unhaltbare Zustände in französischen Krankenhäusern aufmerksam. Er drohte dem Gesundheitsminister mit einem „Kreuzzug“, wenn die Regierung nicht gegen die Zustän-de in den Krankenhäusern vorgehe.

Der Film soll als Einstimmung zu einem auch bei uns hoch brisanten Thema dienen. Im Anschluss diskutieren wir die Situation an unseren Kliniken, ebenso die Möglichkeiten zur Veränderung.

Dafür konnten wir als Referenten Dr. G. Schwarzkopf-Steinhauser, leitender Ober-arzt, Städtisches Klinikum München (StKM) GmbH, Medizet, Department für Mikrobiolo-gie und Krankenhaushygiene, gewinnen.

lak dEmokratiE & rEcht

Dienstag, 15.11.2011, 18:30 UhrPasinger Fabrik (direkt am Nordausgang

des Pasinger Bahnhofs)

Als Tagesordnung haben wir vorgesehen:


Gut besucht war die Informationsveranstaltung zum Truderinger Gymnasium am 25.10.: Herbert Dan-ner, BA 15, Dr. Florian Roth, Stadtrat, Rainer Schweppe, Stadtschulrat (v. l. n. r.) Foto: Petra Tuttas

1. Grüner Gesetzentwurf zur rechtsstaatli-chen und bürgerrechtskonformen Aus-gestaltung der Funkzellenabfrage – Jerzy Montag (Rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion)

2. Aktuelles zum (Bayern-)Trojaner – Niko-laus Hoenning (Mitarbeiter von Susanna Tausendfreund, Innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion)

3. LDK-Nachlese4. Wahl von (Ersatz-)Delegierten für die BAG

Demokratie und Recht

Für spannende Diskussionen ist also gesorgt!

Kontakt: Nikolaus Hoenning ([email protected])Florian Kraus (0176/10366376, [email protected])web: http://lak.gruene-bayern.de

diE ErinnErung wach haltEn

Mittwoch, 16.11.2011, 20 UhrGrüner Salon, Tegernseer Landstraße 117

Claudia Stamm (MdL) empfängt Dr. h.c. Max Mannheimer (Überlebender von Ausschwitz und Dachau) und Konrad Schinkinger (Autor “Zeiten im Inntal“). Bitte per Email anmelden bei [email protected]

Braucht man Mut? Mut, um im Jahr 2011 braune Flecken in der Geschichte seiner Hei-mat zu benennen? Braucht man Ausdauer? Ausdauer, weil einem vielleicht eher Steine in den Weg gelegt werden statt Unterstützung gegeben wird?



Beides hatte Konrad Schinkinger offenbar, als er seine Chronik „Zeiten im Inntal“ verfasste.Bewusst frage ich nicht: Braucht es “Zeiten im Inntal“? Denn hier setze ich ein klares “Ja“ als Antwort voraus. Nur mit einem Blick zurück, bei dem nichts verdunkelt wird, nur mit einem klaren und offenen Blick zurück, kann der Blick nach vorne frei sein.

Auch Dr. Max Mannheimer bewies außeror-dentlichen Mut, als er sich seinen Erlebnissen als KZ-Überlebender stellte. Seit den 1980er Jahren berichtet Dr. Mannheimer von den Schrecken und der Unmenschlichkeit des Nationalsozialismus, die er selber erdulden musste. Er besucht Schulen oder führt durch die KZ-Gedenkstätte Dachau.

So sagt Dr. Mannheimer über seine Vorträge:„Ich komme als Zeuge jener Zeit in die Schu-len, nicht als Richter oder Ankläger.“

Dr. Max Mannheimer und Konrad Schin-kinger berichten und diskutieren deshalb gemeinsam im Grünen Salon über die Ver-antwortung zur Erinnerung.

kultur-initiativE münchEn (kim)

Dienstag, 22.11.2011, 19 UhrGRÜNE Fraktion, Rathaus, Zimmer 145


die Kultur-Initiative München (KIM) der GRÜNEN lädt Euch zu einem kulturpoliti-schen Austausch ein.

Lange hat sich das grüne kulturpolitische Dis-kussionsforum nicht mehr getroffen. Nun ist es aus unserer Sicht wieder an der Zeit, über aktuelle (wie auch grundsätzliche) kulturpo-litische Themen in einen Austausch zwischen

Fraktion, Partei und Kulturszene zu treten.

Wir wollen den Abend sehr offen gestalten ohne eine feste Tagesordnung und gerne eure Themenanregungen einbeziehen. Hier nur mal einige Vorschläge von Fragen, die aus unserer Sicht berichtens- bzw. diskus-sionswert sind (die kulturpolitischen „Dauer-brenner“ sozusagen):• Das geplante Kreativquartier an der Dach-

auer Straße um die Jutier- und Tonnenhal-le (www.muenchen.de/kreativquartier)

• Die Kunst im öffentlichen Raum (www.muenchen.de/Rathaus/kult/bilden-de_kunst/kunst_im_oeffentlichen_raum/index.html)

• Die Gestaltung des Kunstareals um das Museumsviertel

• Die Erinnerungskultur (Stolpersteine, NS-Dokuzentrum...)

• Jugendkultur• Rahmenbedingungen für die Kulturschaf-

fenden in München

Schön wäre eine Rückmeldung, wer von Euch kommen kann und will - bitte an Florian Roth richten (auch Themenvor-schläge): [email protected] oder Tel. 089/26019483 oder 0163-5685544. Florian Roth (Sprecher KIM - Stadtrat - Mit-glied im Kulturausschuss) Bille Wiedenmann (Sprecherin KIM)

stadttEilpolitischEs forum

Mittwoch, 23.11.2011, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Das Thema des nächstens Treffens ist Bür-gerbeteiligung. Dieses Thema ist nicht nur sehr aktuell, sondern Bürgerbeteiligung ist auch ein wichtiger Teil der grünen Identität.



Florian Roth wird uns über Bürgerbeteiligung auf städtischer Ebene berichten. Aus den dort erfahrenen Möglichkeiten und Gren-zen wollen wir Ansätze für die Arbeit in den Bezirksausschüssen ableiten. Und wir freuen uns über Eure Informationen zu Bürgerbe-teiligungsprojekten aus Euren Stadtbezir-ken, um gemeinsame Initiativen für mehr Mitbestimmung und Bürgernähe entwickeln zu können.

Angela WilsonSprecherin SPF

nEumitgliEdErtrEffEn

Montag, 28.11.2011, 20 UhrGrüne Fraktion, Rathaus, Zi 145

Marienpl. 8, 1.Stock,

18.00 Uhr: Führung durchs Rathaus mit Sieg-fried Benker19.00 Uhr: Gemütliches Beisammensein mit Diskussion, Speis und Trank in der Fraktion

Die StadträtInnen Jutta Koller, Florian Roth, Paul Bickelbacher, Siegfried Benker, Florian Vogel, Sabine Nallinger und Boris Schwartz werden Euch die Arbeit der grünen Stadt-ratsfraktion vorstellen. Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt:

• Katharina Schulze, Vorsitzende der Münchner Grünen

• Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Münchner Grünen

• Theresa Schopper, MdL, Landesvorsitzen-de

• Petra Tuttas, Mitarbeiterin im Stadtbüro, Bezirksrätin

Wir freuen uns, wenn ihr an diesem Ter-min ins Rathaus kommt, um die Arbeit der


verschiedenen Grünen Ebenen besser kennen zu lernen.

Für die Stadtratsfraktion, Lydia Dietrich und Siegfried Benker (Fraktionsvorsitzende)

Für eine bessere Planung bitten wir Euch bis zum 18.11.2011 eine kleine Rückmeldung zu geben an: [email protected] telefonisch unter 233 92 620

diskussion: wald ist mEhr als 1000 klaftEr holz

Mittwoch, 30.11.2011, 19 UhrStadtbüro,

Sendlinger Str. 47

Rund ein Drittel der Landesfläche in Bayern ist mit Wald bedeckt. Wiederum ein Drittel der Waldfläche gehört dem Freistaat Bayern. Auch die Stadt München besitzt knapp 5000 ha Wald. In Ländlichen Regionen ist der Sektor Forst und Holz ein wichtiger Wirt-schaftszweig.

Insbesondere Staats- und Kommunalwald haben nicht nur eine wirtschaftliche Funktion zu erfüllen. Sie dienen laut Waldgesetz dem Allgemeinwohl im besonderen Maße und sind daher vorbildlich zu bewirtschaften. Der Wald dient dem Trinkwasserschutz, er ist Er-holungsraum für uns Menschen und Lebens-raum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Im Hinblick auf den Klimawandel müssen unsere heute oftmals noch Fichten dominier-ten Monokulturen und stabile Mischbestände umgebaut werden.

2011 ist das Internationale Jahr des Waldes. Wir Münchner Grüne haben den OV Pasing-Aubing im Juli zu einem Waldspaziergang in der Moosschwaige besucht und kompeten-


ten Input von zwei Förstern bekommen.

Jetzt möchten wir den inhaltlichen Input durch eine weitere Veranstaltung vertiefen: Wir haben Christian Magerl, forstpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen zu Gast, der uns über die aktuellen wald- und forstpolitischen Themen berichten wird. Da-neben wird noch Jan Linder, Betriebsleiter der städtischen Forstverwaltung einen Einblick in die kommunale Forstverwaltung geben. Wir freuen uns auf die Diskussion.

stadtBürovErschönErung, 2. rundE

Donnerstag, 15.12.2011, 19 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Die Stadtbüroverschönerung geht in die nächste Runde. Wir wollen über die auf dem letzten Treffen vergebenen „Hausaufgaben“ sprechen und uns überlegen, welche Ver-schönerungsmaßnahmen wir in nächster Zeit umsetzen werden.

Dazu sind alle Mitglieder herzlich eingeladen und auch wer beim letzten Mal keine Zeit hatte, kann gerne vorbeikommen.

Wer bereits beim Termin im September dabei war und jetzt leider verhindert ist, kann alle Vorschläge natürlich auch gerne per E-Mail einschicken an: [email protected]

Hier unterschreiben! Münchner Grüne sammeln Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen die dritte Startbahn Foto: Claude Unterleitner




nEin zu gEwalt gEgEn frauEn!

Am 25.11.2011 ist der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Die Münchner Grünen und die Grüne Jugend München be-teiligen sich an der Münchner Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen. Neben der Kund-gebung am 25.11. von 12.00 bis 15.00 Uhr auf dem Odeonsplatz, zu der wir gemeinsam gehen werden, haben wir auch eine eigene Veranstaltung organisiert: Am 17. November 2011 um 19 Uhr ist Terre des Femmes zum Thema "Häusliche Gewalt - Eine Menschen-rechtsverletzung an Frauen in den eigenen vier Wänden" bei uns zu Gast im Stadtbüro.

Terre des Femmes ist eine gemeinnützige Men-schenrechtsorganisation für Frauen und Mädchen und setzt sich seit 30 Jahren für Menschenrech-te für die Frauen ein. Wir freuen uns, Juliane von Krause und Sonja Her-berth bei uns begrüßen zu dürfen.

Sie werden uns einen Überblick über die Zahlen und Fakten der Gewalt gegen Frauen und Mäd-chen geben und dann in einem zweiten Schritt auf das Thema "Häusli-che Gewalt" eingehen. Häusliche Gewalt ist die häufigste Ursache von Verletzungen bei Frauen: häufiger als Verkehrsunfälle und Krebs zusammen genommen. Für Frauen ist das Risiko, durch einen Beziehungspartner Gewalt zu erfahren, weitaus höher als von ei-

nem Fremden tätlich angegriffen zu werden. Jede vierte Frau in Deutschland ist oder war schon Opfer von häuslicher Gewalt. Einkom-men, Alter, Bildung und Religionszugehörig-keit sind dabei völlig bedeutungslos. In 80 - 90 Prozent der Fälle von häuslicher Gewalt sind Frauen die Opfer und Männer die Täter. Jährlich fliehen rund 40 000 Frauen mit ihren Kindern in Frauenhäuser.

Diesem Thema möchten wir uns annehmen und freuen uns über jedeN, der/die zur Dis-kussionsveranstaltung kommt.

Am 24.11. um 15.30 Uhr am Odeonsplatz gibt es unsere Aktion "Nein zu Gewalt gegen Frauen". Dabei werden drei Frauen symbolisch darstellen, dass man weder weghören, wegschauen und vor allem das Schweigen brechen soll, wenn Frauen Gewalt zugefügt wird. Mit Infoma-terial wird über das Thema aufgeklärt. Den Passan-tInnen soll besonders vor Augen geführt werden, dass Gewalt gegen Frauen auch in Deutschland ein wichtiges Thema ist. Dort freuen wir uns natürlich auch sehr über viele Unter-stützerInnen!

Wir hoffen euch alle zu sehen!Jana Kehl (für die Grüne Jugend München), Anna Perin (für den AK Geschlechtergerech-tigkeit der GJM) und Katharina Schulze (für die Grünen München)

Arno Bachert / pixelio.de


vollEs und tollEs programm BEi dEr grünEn JugEnd münchEn

Nun ist die Sommerpause endgültig vor-bei und die Grüne Jugend München blickt zurück auf einen spannenden Monat voller Veranstaltungen.

So startete der Oktober mit einer Aktion zum Welttierschutz und Weltvegetarier_innentag, welche gemeinsam mit den Arbeitskreisen Tierschutz und Ernährung durchgeführt wur-de. Am Stachus wurde mit beeindruckenden Kostümierungen sowie spannenden Infor-mationen auf die Themen Massentierhaltung und ethisch, klimafreundlicher Nahrungs-mittelkonsum aufmerksam gemacht und gemeinsam mit Passant_innen diskutiert.

Auch unsere Arbeitskreise waren aktiv. So trafen sich unter anderem der AK Geschlech-terpolitik zum Thema "geschlechtergerechte Sprache" um über die Wichtigkeit dieser zu diskutieren. Auch der neue gegründete Ar-beitskreis "Medien und Netzpolitik" traf sich erstmals um die Programmatik des AKs und kommende Veranstaltungen zu besprechen.Neben diesem fand auch einmal mehr ein

Diskussionsabend statt, welcher unter dem Motto "Flügel innerhalb der Grünen" stand und großen Anklang fand. So diskutierten mit uns Anna Seliger sowie Fabian Hamak über Strömungen und Strukturen innerhalb der Grünen. Im Anschluss kam es noch zu einer regen Diskussion über die Existenz der Flügel innerhalb der Grünen Jugend und über den Umgang mit diesen.

Zu guter Letzt fand noch eine gemeinsame Aktion der GJM und der Grünen München zum Thema "Staatstrojaner" unter dem Titel "offenes Wohnzimmer" statt. Das am Sendlinger Tor täuschend echt nachgebau-te Wohnzimmer inklusive Sofa, Stehlampe und gewichtiger Literatur symbolisierte den Eingriff in die Privatsphäre und fand regen Anklang.

Parallel zu einem vollen Monat liefen natürlich die Vorbereitun-gen für den nächsten Themenmo-nat, welcher mit der kommenden Mitgliederversammlung beginnt – thematisch wird sich die GJM mit Integrationspolitik beschäfti-gen. Spannende Seminare wie die "integrationspolitische Weltreise" und "Frauen in Afghanistan" und Treffen der AKs, unter anderem zum Thema "Gender und Migra-tion erwarten uns.

Sarah Wetzel (f. d. Vorstand)

............ Grüne Jugend ..........................................................................................................................

Die GJM (und diverse Hühner): Anna Perin, Tobias Traut, Jana Kehl, Mattia De Virgilio, Björn Schmidt, Gregor Sheringer, Regina Brade, Laura Worsch (v. l. n. r.) Foto: GJM


BildungSabine Krieger, [email protected], Jutta Koller, [email protected] Ansprechpartnerin: [email protected], [email protected]

EinwandErinnEn und flüchtlingEFlorian Roth, [email protected], Gülse-ren Demirel. [email protected] Ansprechpartnerinnen: [email protected], [email protected]

ErnährungAnsprechpartnerin: [email protected]

frauEnLydia Dietrich, [email protected]: [email protected]

gEsundhEitLydia Dietrich, [email protected], Petra Tuttas, [email protected]

kulturinimünchEn/kimFlorian Roth, [email protected]

ökologiE/EnErgiESabine Krieger, [email protected], Sabine Nallinger, [email protected] Ansprechpartnerin: [email protected]

sozialEsSiegfried Benker, [email protected], Gülseren Demirel, [email protected], Jutta Koller, [email protected] Ansprechpartnerin: [email protected]

arBEitskrEisE dEr münchnEr grünEn

stadtEntwicklungSabine Krieger, Paul Bickelbacher, Sabine Nallinger, Boris Schwartz Ansprechpartner: [email protected]

tiErschutzJeanette Meixensperger und Wolfgang Leitner, [email protected]

vErkEhrPaul Bickelbacher, [email protected], Sabine Nallinger, [email protected] Ansprechpartner: [email protected]

wirtschaft und finanzEnHermann Brem [email protected], Gisela Kainz [email protected]

wohnEnJutta Koller, [email protected], Sabi-ne Krieger, [email protected].: [email protected]

............................................................................................ Überblick über die Arbeitskreise ..........

miEtErinnEnBEratung

Margarete Bause (MdL), vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bietet in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 9.11. und 23.11., jeweils von 18 - 20 Uhr. Wir bitten spätestens drei Tage vorher um Anmeldung im Stadtbüro (089 / 201 44 88).

rundBriEf aBBEstEllEn?Wer den Rundbrief nur online lesen möchte, der kann die Zusendung per Post abbe-stellen. Einfach eine Mail an: [email protected]


............ Termine im Überblick .............................................................................................................

novEmBEr

Mi 2 19:30 Jagdschloss, Alte Allee 21 OV Pasing / AubingDo 3 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK BildungMo 7 19:30 Zum Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24 OV Neuhausen / Nymphenburg / GernDi 8 19:30 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Tierschutz

Do 10 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Planungstreffen Bürgerentscheid 3. Startbahn

Do 19:30 DGB-Haus, Schwanthaler Str. 64 Petra-Kelly-Stiftung: Wege zum Wandel

Sa 12 10 - 18 Nachbarschaftstreff Blumenau, Rolf-Pinegger-Str. 5 Wirtschaftstagesseminar

Mo 14 19:00 Restaurant Poseidon, Schleißheimer Str. 456 OV Nord

Mo 14 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 OV ZentralMo 14 19:00 Landtag, Maximilianeum Podiumsdiskussion zur EnergiewendeMo 14 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 AK Wirtschaft & FinanzenMo 14 19:00 Gasthof zur Post, Pfanzelplatz 12 OV Ramersdorf / PerlachDi 15 18:30 Pasinger Fabrik LAK Demokratie & RechtDi 15 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Filmabend, Thema: KrankenhauskeimeMi 16 20:00 bei Aurnhammer, Manzostr. 92 OV Allach / Untermenzing

Mi 16 20:00 Grüner Salon, Tegernsee Landstr. 117 Vortrag und Diskussion: "Die Erinnerung wachhalten"

Mi 16 20:00 Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33

Buchlesung und Diskussion: "Zeitbombe Internet – Wie wollen wir die Zukunft des Internet gestalten?", mit Jerzy Montag und Malte Spitz

Do 17 19:00 Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Petra-Kelly-Stiftung: Palästina und der Umbruch im arabischen Raum

Do 17 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Diskussion: "Häusliche Gewalt" mit terre des femmes

Do 17 19:00 monaco, Münchner Freiheit 18 OV Maxvorstadt / Schwabing / Alte Heide / Freimann

Do 17 19:30 Grüner Salon, Tegernseer Landstr. 117 OV Giesing / HarlachingDo 17 19:30 Augustiner Bürgerheim, Bergmannsr. 33 OV Westend /LaimDo 17 19:30 Literat.kl.,Stemmerhof, Plinganser Str. 6 OV Hadern, OV Sendling, OV STOFFDi 22 19:00 Grüne Fraktion, Rathaus, Zimmer 145 Kulturinitiative München (KIM)Mi 23 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Stadtteilpolitisches Forum (SPF)

Mi 23 20:00 Kantine des Bavaria-Musikstudios, Schornstr. 13 OV Au /Haidhausen

Do 24 15:30 Odeonsplatz grü Aktion "Keine Gewalt gegen Frauen"Fr 25 12 - 15 Odeonsplatz Demo "Keine Gewalt gegen Frauen"Mo 28 18:00 Grüne Fraktion, Rathaus, Zimmer 145 NeumitgliedertreffenDi 29 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 OV-Vorständetreffen

Mi 30 19:00 Stadtbüro, Sendlinger Str. 47 Diskussion: "Wald ist mehr als 1000 Klafter Holz"

dEzEmBEr

Do 1 19:00Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24

Petra-Kelly-Stiftung: Muslim-Girls

Do 1 19:00 Baum20, Baumkirchner Str. 20OV Berg am Laim / Trudering / Messe-stadt Riem


stadtEBEnE

Kreisverband München (KV)Vors.: Katharina Schulze und Sebastian Wei-senburger, Finanzreferent: Hermann Brem, Beisitzerinnen: Gülseren Demirel, Bernadette-Julia Felsch, Thomas PfeifferStadtbüro (15 - 18 Uhr), Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 [email protected], www.gruene-muenchen.deMitarbeiterInnen: Liane Rohen, Petra Tuttas, Claude UnterleitnerGLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67Kontonummer: 8 090 690 100

StadtratsfraktionFraktionsvors.: Sigi Benker, Lydia DietrichRathaus, Marienplatz 8, 80331 MünchenTel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.de

landEsEBEnE

Landesverband BayernSendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 211 597-0, Fax: 211 [email protected]

Landtagsfraktion BayernMaximilianeum, 81627 MünchenTel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 [email protected]

Stimmkreisbüro Claudia StammTeegernseer Landstraße 117, 81539 Mün-chen (Giesing)

Öffnungszeiten: Montags und Mittwochs von 9 – 12 Uhr und Freitags von 14 – 18 Uhr ist das Büro besetzt. Dienstags von 16 – 17 Uhr und Donnerstags von 17 – 18 Uhr sind Sprechstunden.

BundEsEBEnE

BundesverbandPlatz vor dem Neuen Tor 1, 10115 BerlinTel.: 030 28442-0, Fax: 030 [email protected], www.gruene.de

BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 BerlinTel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 [email protected]

Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy Montag (MdB)Sendlinger Str. 47, 80331 Mü[email protected]: Sebastian WeisenburgerTel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

EuropaEBEnE

Regional- und Wahlkreisbüro Gerald Häfner (MdEP)Sendlinger Str. 47, 80331 München, Öff-nungszeiten: Di/Do 14-18 Uhr, Mi/Fr 9-13 Uhr

adrEssEn

....................................................................................................................................... Service ..........

Redaktionelle Hinweise:• Alle Einsendungen bitte immer an [email protected] senden. Vollständigen Namen angeben und

bitte auch, für wen Ihr den Text verfasst habt.• Texte nicht direkt in eine Mail einbetten sondern gesondert mit einem Textprogramm verfassen. Am besten in

einem der folgenden Formate abspeichern: .doc, .docx, .txt, .rtf, .odt. Pdf-Files nur für Anzeigen.• Bilder in möglichst hoher Auflösung als jpg-Datei (Attachment zur Mail) übersenden. Dabei immer den Namen

des Fotografen und (wenn möglich) die abgebildeten Personen namentlich angeben. Außerdem das Einver-ständnis der abgebildeten Personen zur Abbildung im Stadtrundbrief einholen (nicht nötig z. B. bei Demos oder öffentlichen Veranstaltungen).

nächstE stadtvErsammlung wEitErE stadtvErsammlungEn

Montag, 21.11.2011, 19 UhrHofbräuhaus, Wappensaal (1. Stock)

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Stadversammlung ein. Themenschwerpunkt wird die Pflegesituation auf Stadt- und Lan-desebene sein . ReferentInnen:• Theresa Schopper, MdL (gesundheitspoli-

tische Sprecherin der Landtagsfraktion)• ein Mitglied der Stadtratsfraktion

Wir freuen uns auf Euer Kommen!Der Stadtvorstand

Im Dezember findet keineStadtversammlung statt!

Date post:	19-Mar-2016
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SRB-2011-11

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