München DER Stadtrundbrief 12/2005 www.gruenemuenchen.de www.gruene-muenchen.de www.grüne-münchen.de Impressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München, Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814 In diesem Heft: AK Gesundheit und LAK Demokratie und Recht: Veranstaltung am 7.12.05, 19.00 Uhr zum The- ma: Korruption und Intransparenz im Gesund- heitswesen, S. 4 und S. 10 Allerlei oder Monokultur - ein Beitrag von Mar- kus Viellvoye, S. 14 LDK in Coburg S. 6, Berlinfahrt S. 9, uvm. AIDS in der globalisierten Welt Veranstaltung des Kreisverbandes München mit dem LAK FEE im Sub, Müllerstr. 43 am 9.Dezember 2005, 19.30 Dr. med. Mathias Wienold, mph Berlin, was bringst du uns 2006? Nun wird wieder Platz genommen auf den „har- ten“ Stühlen der Opposition. Was das für uns Grüne bedeutet, wird voraussichtlich Ende Ja- nuar oder im Februar 2006 ein Thema der Stadt- versammlung sein. Wir wünschen allen Menschen ruhige Feier- tage und einen guten Start ins neue Jahr!
In diesem Heft: AK Gesundheit und LAK Demokratie und Recht: Veranstaltung am 7.12.05, 19.00 Uhr zum The-ma: Korruption und Intransparenz im Gesund-heitswesen, S. 4 und S. 10Allerlei oder Monokultur - ein Beitrag von Mar-kus Viellvoye, S. 14LDK in Coburg S. 6, Berlinfahrt S. 9, uvm.
AIDS in der globalisierten WeltVeranstaltung des Kreisverbandes München mit dem LAK FEE im Sub, Müllerstr. 43 am 9.Dezember 2005, 19.30Dr. med. Mathias Wienold, mph
Berlin, was bringst du uns 2006?
Nun wird wieder Platz genommen auf den „har-ten“ Stühlen der Opposition. Was das für uns Grüne bedeutet, wird voraussichtlich Ende Ja-nuar oder im Februar 2006 ein Thema der Stadt-versammlung sein.Wir wünschen allen Menschen ruhige Feier-tage und einen guten Start ins neue Jahr!
Inhaltsverzeichnis:Seite 2 TermineSeite 3 StadtvorstandSeite 4 AK GesundheitSeite 6 LDK CoburgSeite 7 AIDS VeranstaltungSeite 8 BildungsveranstaltungSeite 9 BerlinreiseSeite 10 LAK D & RSeite 10 Beitrag Stefan BoesSeite 11 Wohin geht die Reise?Seite 12 Beitrag Heidi MüllerSeite 13 RPJ-VeranstaltungSeite 14 Beitrag M. ViellvoyeSeite 16 OV Au/HaidhausenSeite 16 OV BogenhausenSeite 17 OV GiesingSeite 18 OV Hadern Seite 18 OV NeuhausenSeite 19 OV Nord / OV PasingSeite 20 OV SchwabingSeite 21 OV SendlingSeite 22 OV STOFFSeite 22 OV ZentralSeite 22 Grüne Jugend M.Seite 23 Mieterberatung/ Kont.Seite 24 Kalender
Liebe Freundinnen und Freude,
seit vergangener Woche gibt es wieder eine Regierung in Berlin und zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepubik Deutsch-land ist eine Frau Bundeskanzlerin.
Die Grünen haben sich auf der Landesver-sammlung in Coburg auf die neue – aus Bay-ern alt bekannte Rolle als Oppositionspartei eingestimmt.Bis auf den Antrag von Micha Bärmann zur Finanzierung der BAGs sind alle Münch-ner Anträge in die beiden Leitanträge zum Verkehr bzw. zur Hochschule übernommen worden. Besondes gefreut hat es mich, dass sich bei der Formulierung der Präambel des Verkehrsantrages die Münchner Version durchgesetzt hat.Das Schicksal eines weiteren „Münchner Antrages“ war weniger glücklich. Der LAK Demokratie und Recht in Person zahlreiche Münchner Delegierten hatten einen Antrag zur Reform des Wahlsystems eingebracht. Über den Inhalt der vorgeschlagenen Wahl-systemsreform wird sicherlich noch ausführ-lich zu diskutieren sein.Sehr schwierig war der Umgang mit dem Antrag auf der LDK.Der Antrag war von den Antragstellerin schlecht vorbereitet und auch nicht opti-mal dargelegt worden. Eine Vorstellung des Antrages auf des Stadtversammlung wäre angesichts der Kompexität sicherlich sinnvoll gewesen.Das Verhalten einiger Mitglieder der Land-tagsfraktion während der Vorstellung des Antrages war indiskutabel und angemes-sen. Selbst wenn man dem Antrag ableh-nend gegenüber steht sollte eine faire Dis-kussion möglich sein. Eine LDK ist keine Landtagssitzung; wir haben bei den Grünen immer eine gute Gesprächtskultur geführt und andere Meinung zu Wort kommen las-
sen. Dies hat uns Grüne ausgezeichnet und sollte weiterhin gelten.
Das Jahr 2005 neigt sich dem Ende zu. Es wie-der an der Zeit gute Vorätze für das neue Jahr zu machen. Wir habe 2 wahlkampflose Jah-re vor und und können uns auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Der Stadtvorstand wird seine Vorsätze mit 4-wöchiger Verspätung bei seiner Klausur Anfang Februar machen. Unabhängig davon möchte ich bei den Ver-handlungen mit der SPD zur Hauhaltskons-olidieriung trotz der nötigen Einsparungen möglichst viele Grüne Initiativen und Pro-kjekte erhalten.
4 5Stadtvorstand
LDK in Coburg 19./ 20.11.05
Die bayerischen Grünen wollen mit voller Kraft für einen Regierungswechsel bei den Landtagswahlen 2008 in Bayern arbeiten - dies ist das Signal, das von der Landesdelegiertenkonferenz in Coburg ausgeht. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 89,5 Prozent wiedergewählt wurde die Landesvorsitzende und Münchnerin Theresa Schopper.
Bei der 2. S-Bahnstammstrecke muss eine für die Bürger, die Stadt und die Bahn ver-tretbare Lösung gefunden werden.
Ich wünsche Euch allen frohe und erholsa-me Festtage und einen guten Rutsch ins Jahr 2006 !!
Ulrike Goldstein
AK GESUNDHEIT und LAK DEMOKRA-TIE UND RECHT Ärztestreik – zu wenig Gehalt und zu lange Dienstzeiten im Krankenhaus, Ärztemangel im ländlichen Raum, München – die Stadt mit der höchsten Ärztedichte der Welt, Deutsch-land bei den Gesundheitsausgaben ganz oben und trotzdem immer zu wenig, das sind die Schlagzeilen, die z.Zt. die Zeitungen domi-nieren. Wo bleibt also das Geld der Versicherten? Einen ganz besonderen Aspekt wollen wir diesmal im AK beleuchten
"Korruption und Intransparenz im Gesundheitswesen" am Mittwoch, 7.12., 19 Uhr im Stadt-büro, großer Raum
Als Referent konnten wir Herrn Dr. med. Arne Schäffler, Mitglied des Vorstands Trans-parency International Deutschland e.V. ge-winnen. Herr Schäffler wird uns ab 19 Uhr in einem Vortrag (ca. 70 min.) zu diesem The-ma unterrichten, im Anschluss ist selbstver-ständlich eine Diskussion geplant. Wer Interesse an diesem Thema hat, schaut einfach mal vorbei. Wir freuen uns immer über neue Interessenten!!! Formlose Anmeldung bitte an: Petra Tuttas, [email protected]
Zum Vormerken der nächste Termin: 25.1.2006. Wir werden in einem städtischen Kranken-haus zu Gast sein!
Es freut sich auf euer KommenPetra
!
Theresa Schopper
4 5Anzeige Basis Buchhandlung
6 7 Zweite S-Bahn Stammstrecke oder Südring
LDK in Coburg 19./ 20.11.05
Nahezu einstimmig verabschiedet wurden zwei Resolutionen zur Verkehrs- und Hoch-schulpolitik, die das landespolitische Profil der Grünen schärfen. Unter dem Titel „Mobli-tät gestalten, Umwelt schützen, Arbeitsplätze schaffen” treten die bayerischen Grünen für eine moderne und ökologische Mobilitäts-politik ein in Zeiten von hoher Feinstaubbe-lastung und Flächenfraß. Der Antrag “Zu-kunftsfähige Hochschulpolitik” erneuert die ablehnende Haltung zu Studiengebühren im Erststudium und schreibt soziale Gerechtig-keit, Leistung und Verantwortung als
Links: Minutenlangen Beifall erhielt der langjährige Landesgeschäftsführer und Münchner Grüne Manfred Reymann bei seiner Verabschiedung in den RuhestandOben: Fast alle Münchner Delegierten saßen auf dem Podest
Leitmotive grüner Hochschulpolitik im 21. Jahrhundert fest
Der KV FFB hatte die Wolle dabei, Anja und Do-ris beteiligten sich am Projekt KV-Decke
6 7AIDS- Veranstaltung
Der Landesarbeitskreis Frieden-Europa-EineWelt von Bündnis 90/Die Grünen in Bayern und der Kreisverband der Münchner Grünen laden alle Münchnerinnen und Münchner ein zu einem
Vortrag mit Diskussion:
AIDS in der globalisierten Welt – wirtschaftliche und soziale Folgen
Referent:Dr. med. Matthias Wienold
Zeit: Freitag, 9. Dezember 2005, 19:30 UhrOrt: Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum (SUB)München, Müllerstr. 43
Eine Grundannahme von Entwicklungspolitik heißt: „Armut macht krank, daher gilt es, vor allem die wirtschaftlichen Ursachen von Krankheit zu bekämpfen.“ Im Fall von AIDS, aber auch von Malaria und Tuberkulose, gilt gleichermaßen der umgekehrte Satz: „Krankheit macht arm – und zwar nicht nur Einzelne, sondern ganze Völker.“
Diesen Zusammenhang wird Matthias Wienold aus medizinischer, ökonomischer sowie in-nen- und außenpolitischer Sicht darstellen und Schlussfolgerungen für die weltweite Be-kämpfung von AIDS und anderen Infektionskrankheiten diskutieren. Eine davon wird lau-ten: Deutschland muss sich stärker engagieren.
Die Veranstaltung richtet sich an alle, denen Probleme der Globalisierung und Entwicklungs-politik wichtig sind. Die Veranstaltung findet im SUB statt, das seinen Veranstaltungssaal allgemeinen politischen Diskussionen öffnen will.
Weitere Info: Michael Bärmann (Sprecher des LAK FEE): 089/285300
8 9Veranstaltung Bildung
Viertes Gespräch in der Reihe „Weiter denken als das Wissen reicht“
Veranstaltungsart Gesprächsreihe Bildungspolitik, Teil 4: Zukunft der Bildung und die ersten drei Lebensjahre
Internet Weitere InformationenDatum, Uhrzeit 08.12.2005, 19:30 - 21:00Ort Bayerischer LandtagAnschrift Maximilianeum
81627 MünchenVeranstalterInnen Die Grünen im Bayerischen LandtagKontakt Monika Trinkl, Referentin der Fraktionsvorsitzenden,
Tel. 089/ 4126 - 2659
Gesprächsreihe Bildungspolitik Teil 4: Zukunft der Bildung und die ersten drei Lebensjahre
Zum vierten Gespräch in der Reihe „Weiter denken als das Wissen reicht“ laden wir Sie herzlich zur Veranstaltung „Zukunft der Bildung und die ersten drei Lebensjahre“ ein.
Donnerstag, 8. Dezember 2005, 19.30 Uhr im Bayerischen Landtag
Dr. Donata Elschenbroich Autorin und Filmemacherin, Mitarbeiterin Deutsches Jugendinstitut präsentiert ihren neuesten Film „Im Frühlicht. Die ersten drei Lebensjahre als Bildungszeit“ mit anschließender Diskussion Was sollte ein Kind in seinen ersten Lebensjahren erfahren haben, können, wissen? Womit sollte es zumindest in Berührung gekommen sein? Gibt es Lerntabus für die frühkindliche Bildung? Der Film „Im Frühlicht“ von Dr. Donata Elschenbroich veranschaulicht die ersten drei Lebensjahre als Bildungszeit. Von Anfang an hinter die Dinge schauen und sich in die Welt einarbeiten.
Durch den Abend führt Sie Margarete Bause.
Dr. Donata Elschenbroich studierte Literaturwissenschaft und Musik in München und London. Sie promovierte 1977 mit einer Arbeit zur Kulturgeschichte der Kindheit. Am Deutschen Jugendinstitut arbeitet sie auf dem Gebiet der international vergleichenden Kindheitsforschung. Ganz neu erschienen ist ihr Buch „Weltwunder – Kinder als Naturforscher“ (München, Kunstmann, 2005). Auch als Filmemacherin widmet sie sich der frühkindlichen Bildung und schuf eine Filmreihe zu den Bausteinen der Erzieherinnenausbildung. Ihr neuester Film „Im Frühlicht. Die ersten drei Lebensjahre als Bildungszeit“ zeigt, wie bereits Kleinkinder sich die Welt erschließen und dabei von Familie, Krippen und Tagesstätten Unterstützung erhalten.
Ort der Veranstaltung: Maximilianeum, Eingang Pforte OstWegbeschreibung: U-Bahn: ab Hauptbahnhof U4/U5 Richtung Arabellapark/Neuperlach Süd, Haltestelle Max-Weber-PlatzAnsprechpartnerinnen:Verena Mohr, Bildungsreferentin, Tel.: 089-4126-2785, [email protected] Trinkl, Referentin der Fraktionsvorsitzenden, Tel.: 089-4126-2659, [email protected]
8 9Berlinreise
Berlinreise mit Jerzy Montag vom 23. - 26. NovemberIm November diesen Jahres war es mal wie-der soweit. Eine Gruppe von 50 Personen aus Nürnberg, Oberbayern und speziell dem KV München machte sich auf den Weg zur poli-tischen Bildungsfahrt nach Berlin.
Jerzy hatte diesmal die Gruppe nicht zu ei-nem konkreten Thema eingeladen, vielmehr spielte der Aspekt der Neufindung in der Op-position eine Rolle.Die Gruppe besuchte gemeinsam mit ihm das Bundesumweltministerium und traf Jerzy noch ein weiteres Mal zum Thema Oppositionsarbeit.
Bei strahlendem Sonnenschein auf dem Dach des Reichstages
Bernd Schreyer schaut ganz erwartungs-voll zum Rednerpult im Bundestag
Auf dem Weg in den Reichstag. Auch in Berlin schneite es
Neben den Besuchen rund um die Bundespo-litik machte sich die Gruppe auch in Potsdam nach Sanssouci auf, besuchte das Jüdische Museum in Berlin, sowie die Stasizentrale.
Jerzy erläuterte seiner Gruppe wie sich die Fraktion auf die Oppaositionsarbeit vorbereitet
10 11LAK D & R/ AIDS und Globalsierung
VERANSTALTUNG DES LAK DEMO-KRATIE UND RECHT & DES AK GE-SUNDHEIT
Während in den 90er Jahren in Sachen "In-nerer Sicherheit" sich die öffentliche Wahr-nehmung vorwiegend auf das Phänomen der organi-sierten Kriminalität konzentrierte, ist dieses Feld inzwischen in den Hintergrund geraten, fokussiert sich doch seit dem 11/9/2001 die Debatte auf die Bekämpfung des (internati-onalen) Terrorismus. Nichtsdestotrotz möchte sich der LAK De-mokratie und Recht einem Aspekt widmen, der daher nicht mehr im Zentrum der öffent-lichen Wahrnehmung steht, der aber gleich-wohl den Blick der Öffentlichkeit verdient. Der LAK möchte daher den Versuch unter-nehmen einen Impuls in andere Richtung zu setzen und lädt am 7.12. ein zu folgendem Schwerpunktthema:
"Korruption und Intransparenz im Ge-sundheitswesen"
Als Referent konnten wir Herrn Dr. med. Arne Schäffler, Mitglied des Vorstands Trans-parency International Deutschland e.V. ge-winnen. Herr Schäffler wird uns ab 19 Uhr in einem Vortrag (ca. 70 min.) zu diesem The-ma unterrichten, im Anschluss ist selbstver-ständlich eine Diskussion geplant. Wer Interesse an diesem Thema hat, schaut einfach mal vorbei. Wir freuen uns immer über neue Interessenten!!! Formlose Anmeldung bitte an: [email protected] Wo?: Landesgeschäftsstelle, Sendlinger-straße 47 Wann? 7. Dezember 2005, ab 19:00 Uhr
AIDS und GlobalisierungBericht von WHO und UNAIDS – Veranstaltung von LAK FEE und KV München
Auch in diesem Jahr sprechen die Zahlen für sich. In Deutschland steigt die Zahl der HIV-Infektionen kontinuierlich an: 1.164 waren es im ersten Halbjahr 2005, 2.058 im gesamten vergangenen Jahr, auf 44.000 beläuft sich laut Robert-Koch-Institut die Gesamtzahl der HIV-Infizierten in der Bundesrepublik.
Weltweit sind – so der Jahresbericht von Welt-gesundheitsorganisation (WHO) und AIDS-Programm der Vereinten Nationen (UNAIDS) – 40,3 Millionen Menschen HIV-infiziert, 4,9 Millionen steckten sich 2005 neu an, 3,1 Mil-lionen Menschen starben an AIDS. Die tödli-che Krankheit breitet sich weiter aus, insbe-sondere flächenmäßig. Zunehmend ergreift sie Länder wie China und Russland, wäh-rend das südliche Afrika das Zentrum der Epidemie bleibt.
Immerhin kann davon gesprochen werden, dass die Geschwindigkeit der zahlenmäßigen Ausbreitung stagniert, was auf den wachsen-den Einsatz HIV-spezifischer Medikamente zurückzuführen ist. Trotzdem trügen die Zah-len: Mittlerweile erhalten etwa 1,1 Millionen Menschen auf der Welt Medikamente gegen AIDS, insgesamt bräuchten aber über sechs Millionen Kranke die gezielt und dauerhaft eingesetzte Therapie.
Noch immer steht die weltweite Bekämpfung der großen Infektionskrankheiten am Anfang ihrer Arbeit, noch immer wird der eigens da-für eingerichtete Global Fund mit zu geringen Mitteln ausgestattet. Die Bundesrepublik leis-tet beispielsweise nur ein Drittel der Zahlun-gen, die das Nachbarland Frankreich für den
10 11Ein Beitrag von Stefan Boes
Global Fund aufwendet, während Bundesent-wicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul kürzlich erklärte, dass auch die große Koalition nur etwa 300 Millionen Euro in die AIDS-Bekämpfung investieren will. Von Steigerung kein Wort!
WHO und UNAIDS unterstreichen in ihrem Bericht ausdrücklich, dass bei HIV und AIDS die Kombination von Prävention und Me-dikamenten zu eindeutigen Verbesserungen führt. Eine Erfolgsstrategie, die nur der Global Fund in großen Zügen umsetzen kann. Dafür braucht er eine gute finanzielle Ausstattung. Über alle Landsgrenzen hinaus wurden ihm mittlerweile zwei Milliarden Dollar zugesagt, konkrete Projektanträge über fünf Milliarden Dollar stehen der Summe gegenüber.
Zur Jahrtausendwende hatten sich – unter anderem zur Einrichtung des Global Fund – die Länder dieser Welt auf Millenniums-ziele geeinigt. Nur wenige halten sie ein. Von den großen Industrieländern verfolgen einzig Amerika und Frankreich die vereinbarten Ziele konsequent und vollständig. So plant Frank-reich eine Solidaritätsabgabe auf Flugtickets, um mehr Geld für die Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen zu können. Für das Projekt hatte Staatspräsident Jacques Chirac auch in-nerhalb der Europäischen Union geworben – und war am Widerstand Deutschlands und anderer Länder gescheitert.
Die Bekämpfung der Infektionskrankheiten braucht mehr Einsatz, mehr Verständnis, mehr Mut und mehr Politik. Weltbank und Welthan-delsorganisation haben darauf hingewiesen, dass die makroökonomischen Auswirkungen von HIV und AIDS, von Tuberkulose und Ma-laria auf keinen Fall zu unterschätzen sind. Auf Dauer könne die Weltgemeinschaft, so beide Institute, nicht verkraften, dass ganze Länder einer Krankheit und damit der Ar-
mut verfallen. Zudem kann die Vorstellung, dass große Länder wie Russland oder Chi-na hohen Infektionsraten unterliegen, weder makroökonomisch genau beziffert noch be-rechnet werden.
Eine differenzierte Formulierung, die dar-auf hinweist, dass der politische Umgang mit weltweiten Infektionskrankheiten auf die westlichen Industrieländer zurückfal-len kann. Ein Beispiel: Die Mittelmeerkon-ferenz ist gescheitert, gleichzeitig steigt der Armutsdruck auf die südlichen EU-Grenzen, politisch vermengen sich plötzlich die Be-kämpfung von Terror, Armut und Krankheit. Ein weiteres Beispiel: Nach wie vor können HIV und AIDS in Ländern der Zweiten und Dritten Welt nicht kontinuierlich therapiert werden, was zu Mutationen und Resisten-zen des HI-Virus und damit zu einem völlig neuen, weltweit gefährlichen Ansteckungs-risiko führt.
Selbst in ihrer kürzesten Darstellung verdeut-lichen beide Beispiele, dass die Bekämpfung der großen Infektionskrankheiten dieser Erde vor der eigenen Haustür beginnt und darü-ber hinaus das Interesse aller Länder unse-rer Weltgemeinschaft verfolgt. Deutschland gehört dazu!
Stefan Boes
Der Landesarbeitskreis Frieden-Europa-Eine-Welt von Bündnis 90/Die Grünen in Bayern und der Kreisverband der Münchner Grünen laden ein am Freitag, 9. Dezember, 19.30 in das Schwule Kommunikations- und Kultur-zentrum (SUB), Müllerstraße 43, München zur Veranstaltung „AIDS in der globalisierten Welt – wirtschaftliche und soziale Folgen“. Referent ist Matthias Wienold aus Hannover, als Arzt und Wissenschaftler im Bereich welt-
12 13AIDS - vergessen ist tödlich
weiter Infektionskrankheiten tätig. Vortrag und Diskussion richten sich an alle Münch-nerinnen und Münchnern, die Veranstaltung findet im SUB statt, das sich allgemeinen po-litischen Diskussionen öffnen will.
AIDS - vergessen ist tödlich!
Am 1.12. ist wieder Welt-AIDS-Tag und auch in München wird ein Candlelight-Walk ab 19:00 vom Odeonsplatz aus durch die Stadt gehen. Der Lichterzug soll an die Verstorbenen und Infizierten der Immunschwächenkrankheit erinnern, die sich aller Bemühungen zum Trotz immer stärker ausbreitet. In München haben sich letztes Jahr 20% mehr Menschen mit AIDS infiziert als im vergleichbaren Zeitraum des Jahres davor. In Osteuropa, Asien und Afrika ist AIDS zu einer Massenbedrohung geworden. Ich möchte Euch bitten, zu diesem Gedenktag zahlreich teilzunehmen und Eure Solidarität zu demonstrieren. Außerdem findet am 9.12. um 19:30 eine Veranstaltung des LAK FEE und des KV München zum Thema “AIDS und die Dritte Welt” im SUB, Müllerstr.43 statt, zu der Ihr herzlich eingeladen seid.
Heidi MüllerSprecherin LAK Lesben- und Schwulenpolitik
Große Konzentration herrschte beim letzten Kom-munal Politischen Forum, als Boris Schwartz (re) über die Haushaltskonsolidierung berichtete.
Neumitgliedertreffen am 29. NovemberWie auch die letzten Male war das Neumitglie-der- und Interessentreffen des Stadtverbandes gut besucht gewesen. Margarete Bause, Petra Tuttas, Anke Wittmann, Doris Wagner, Johan-nes Dafinger, Annette Louis und natürlich die Vorsitzende Ulrike Goldstein berichteten über die verschiedenen Ebenen bei den Grünen, über Mit-wirkungs-mög-lichkei-ten und stellten sich Fra-gen. Wir hoffen zahlreiche Leute bei dem ein oder an-deren OV, AK und der Stadtversammlung wiederzusehen!
12 13RPJ-Veranstaltung: Wählen mit Null?
14 15Allerlei oder Monokultur
Allerlei oder Monokultur?
Die Grünen dürfen und können nicht zu ei-ner zweiten FDP werden
Dass nachrückende Generationen sich an der Politik und der Kultur der Älteren reiben, durch ihr Anderssein auch ihre Identität ge-winnen, ist eine historische Konstante - auch und gerade im Mikrokosmos politischer Par-teien. Meist müssen sich die Älteren vorhal-ten lassen, die hehren Grundsätzen ihrer Ju-gend verraten und sich der normativen Kraft des Faktischen gebeugt zu haben. So sorgen die Jüngeren durch Rückbesinnung auf das Wesentliche und Grundsätzliche und dessen Anwendung auf die jeweilige Gegenwart für die Erneuerung des Programms und den Er-halt des politischen Profils.Bei uns Münchner Grünen ist das anders. Wir erleben den seltenen Fall, dass sich der rebel-lische Gestus der jungen Generation gegen eben die Prinzipien richtet, um derentwillen die Grünen sich gegründet haben. Auf ihrer Website (www.gruene-freiheit.de) bekennt sich die „Grüne Freiheit“, eine Gruppe jün-gerer Mitglieder, zur programmatischen Ent-kernung der Partei.Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, Ge-waltfreiheit und Basisdemokratie gelten ih-nen als „ideologisches Allerlei der Gründer-generation“. Stattdessen soll nun die Freiheit des Einzelnen zum „universellen Fundament unserer Politik“ werden, der Rest sich dar-aus ableiten. Eine liberale Partei sollen die Grünen werden – genauer: „die einzig intel-ligente liberale Partei Deutschlands.“
Grüne Gründungsimpulse
Ist es vorstellbar, dass sich Menschen deswe-gen bei den Grünen engagieren, weil sie diese Partei zu einer intelligenteren FDP machen wollen? Richtig ist: Die individuelle Freiheit
ist keine der programmatischen Grundsäulen der Grünen. Die Gründung der Grünen hat-te viel mit Angst zu tun: vor dem Waldster-ben, vor Atomraketen und Atomreaktoren, vor Gift in unserer Luft, im Wasser und im Boden. Angst vor dem Verlust der politischen Freiheit gehörte nicht oder jedenfalls nicht vorrangig dazu. Denn Freiheit war gegeben, als politisches Ziel war sie hauptsächlich in die Dritte Welt gerichtet. Die Behauptung, Freiheit gehöre nicht zu den Grundüberzeugungen der Grünen ist allerdings frei erfunden. Vielleicht ist diese These das Resultat einiger Enttäuschungen über mangelndes Profil in der Rechtspolitik. Doch solche Enttäuschungen, so verständlich sie sind, bleiben einer kleinen Partei eben nicht erspart, wenn sie sich an einen größe-ren Partner bindet. Persönliche Freiheit ist der zentrale Wert in den Verfassungen und in den Lebenswirklichkeiten aller westlichen Demokratien - und diesen Stellenwert hat sie auch bei den Grünen. Bürgerrechte gegen ei-nen übereifrigen, ja manchmal übermächtigen Staat zu verteidigen bleibt ein unverzichtba-res Betätigungsfeld für die Grünen.
Umweltpolitik: Fehlanzeige
Doch der Versuch, die originären politischen Ziele der Grünen aus dem Ziel der persönlichen Freiheit abzuleiten, wirkt arg gekünstelt. Weder der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen noch die soziale Gerechtigkeit werden vom freien Markt oder durch die einfache Addition persönlicher Lebensentwürfe produziert. Sie bedürfen der Regelung und Kontrolle durch staatliche Instanzen, schränken also die Frei-heit ein. Das ist keine Legitimation für Ineffi-zienz und Bürokratie, doch ist der staatliche Regelungsbedarf z.B. im Umweltschutz noch längst nicht gedeckt. Dass es mit dem Ablei-ten von „Umweltschutz“ aus „Freiheit“ in der Praxis nicht so einfach ist, bezeugt übrigens
14 15Beitrag Markus Viellvoye
die Website der Grünen Freiheit mit bered-tem Schweigen. Unter 10 verschiedenen The-menlinks ist ausgerechnet die Umweltseite leer und meldet „no articles yet“. Wenn das die Zukunft unserer Programmatik sein soll, dann Gute Nacht Grüne Partei!Wozu soll es eigentlich gut sein, die ganze Bandbreite politischer Ideen und Konzepte, die eine moderne Partei braucht, aus einem einzigen Grundgedanken abzuleiten – außer als schöngeistige Übung in politischer The-orie? In der Praxis ist die ideologische Mo-nokultur der Freiheit dem "ideologischen Al-lerlei" der Grünen Gründungsprogrammatik unterlegen, denn letztere trägt immerhin der Tatsache Rechnung, dass Wert- und Zielkon-flikte nicht einfach durch einen Grundsatzent-scheid zu beseitigen sind, sondern permanent und in jedem Einzelfall neu ausgetragen wer-den müssen. Es gibt keinen "archimedischen Punkt", an dem man den Hebel ansetzen und die Politik aus den Angeln heben könnte. Wer behauptet, er habe ihn gefunden, täuscht sich und andere.
Glasperlenspiele
Die Fruchtlosigkeit derartiger Glasperlenspiele demonstriert auch ein Blick auf die deutsche Parteienlandschaft, deren Monotonie gerne be-klagt wird. Der nachhaltige Erfolg der Grünen ist wesentlich darauf zurückzuführen, dass sie sich trotz aller Strömungskonflikte als erste glaubwürdig und ernsthaft mit der Zerstö-rung unserer natürlichen Lebensgrundlagen auseinandergesetzt haben. Der permanenten Erweiterung der Konsummöglichkeiten wur-den mit Blick auf die zerstörerischen Konse-quenzen für die Natur andere, nicht materielle Werte entgegengesetzt. Ohne die Gründungs-geschichte der Grünen zu heroisieren, muss man feststellen, dass sie sich auf diese Weise ein politisches Betätigungsfeld von eminenter Bedeutung auch in der Zukunft erschlossen
haben – und gleichzeitig ein klares program-matisches Profil, das sie von allen anderen Parteien deutlich abhebt. Denn die Umfragen zeigen es immer wieder: Der Umweltschutz ist mit Abstand das wich-tigste Thema für die Grünen – auf keinem an-deren Feld der Politik wird uns soviel Kom-petenz zugemessen, und keiner anderen Partei trauen die Menschen soviel Kompetenz bei der Lösung von Umweltproblemen zu.
Politische Selbstentleibung
Die Umweltpolitik als historische Aufgabe der Grünen einfach abzustreifen und die damit verbundene einzigartige Stellung im Partei-ensystem aufzugeben, käme einer politischen Selbstentleibung gleich. Die Wählerinnen und Wähler wollen wissen, woran sie sind. Das Image einer Partei lässt sich nicht einfach mal so zurechtbiegen, wie es einem passt.Auch wenn das Profil der Grünen mittlerwei-le durch den Einsatz für Minderheitenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Bildungspo-litik ergänzt wird, bleibt der Schutz der na-türlichen Lebensgrundlagen der Kern Grüner Programmatik und der zentrale Stützpfeiler unsere politischen Existenzberechtigung. Wer ihn herauszieht, wird vor einem Trümmerhau-fen stehen, aus dem er noch nicht einmal ein FDP-Imitat wird basteln können.
Markus Viellvoye
16 17OV Au/Haidhausen/ OV Berg am L./ OV Bogenhausen
Ortsverband Au / Haidhausen
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2005 neigt sich dem Ende zu. Statt einer Weihnachtsfeier treffen wir uns - wie beim letzten gemeinsamen Treffen der Orts-verbände im Münchner Osten ausgemacht
am 14.12.2005 ab 19 Uhr zu einem gemeinsamen Besuch des Haidhau-ser Weihnachtsmarktes.
Treffpunkt ist der Glühweinstand am Eingang des Weihnachtsmarktes auf der rechten Seite von der Weissenburgerstrasse/SBahnstation kommend. Alle die den Treffpunkt nicht fin-den oder später kommen, können mich gerne unter 0176 700 666 77 anrufen.
Ich wünsche Euch frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!!
Ortsverband Berg am Laim-Tru-dering-Messestadt-Riem
Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen,
hiermit möchte ich euch ganz herzlich einla-den zu unserer letzten Sitzung für dieses Jahr, die wir aus diesem Grund auch ein bisschen festlich mit Glühwein und Plätzchen ... be-gehen wollen
!
am Mittwoch, den 14.12., 19.30 im Bürgerzentrum Trudering, Was-serburger Landstraße 32
Bitte überlegt euch auch schon eure Themen-wünsche, damit wir uns dann im Neuen Jahr gleich mit frischem Schwung an die Planung machen können.
Liebe Freundinnen und Freunde,wir möchten dieses ereignisreiche Jahr wür-dig ausklingen lassen bei einem gemeinsamen Bummel über den Haidhauser Weihnachtsmarkt mit den Ortsverbänden des Münchner Ostens.Wir treffen uns
am Mittwoch, den 14.12.2005um 19 Uhr vor dem Glühweinstandam Eingang des Marktes rechts
(von der Weissenbrugerstr./S-Bahn kom-mend). Für das neue Jahr stehen große ge-sellschaftliche Debatten an. Wie wollen wir Grünen da auftreten? Wie klar sind noch unsere Grundwerte? Die Grünen als Ideen-werkstatt - gibt es das noch? Wie viele in-teressierte Grüne gibt es in Bogenhausen? Fragen über Fragen! Vielleicht möchte jemand etwas dazu sagen! Vielleicht möchte jemand mitteilen, unter welchen Bedingungen sie/er Lust hätte, sich an OV-Aktivitäten zu beteiligen!
!
16 17OV Giesing/ Harlaching
Interessen, Wünsche, Vorwürfe usw sind hoch willkommen und können an die unten aufgeführte Mail-Adresse geschickt werden.Wir wünschen Euch ein erfreuliches Weih-nachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!Karin, Evi und BertiTel: [email protected].
OV Giesing / Harlaching
Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,
mit unserem Novembertreffen war der Tag gekommen, an welchem unser Ortsverein in der Rolle der Parteibasis an die Öffentlichkeit trat. Bayern 3 hat uns besucht und zu unserer Haltung hinsichtlich möglicher Koalitions-bildungen im Land Bayern befragt. Zu sehen waren wir am Mittwoch, den 23. November, um 21.20 auf Bayern 3 und haben uns mit unterschiedlichen Standpunkten insgesamt trefflich geäußert.
Um des zwanglosen Hintergrundes willen haben wir nebenbei die Gestaltung unserer Website besprochen. Bis auf weiteres wird German die Gestaltung der Website überneh-men, wir anderen werden ihm unsere Beiträge - den Begrüßungsbrief für Interessierte, den monatlichen Rundbrief, eine Darstellung des Ortsvereins im Bild, Darstellungen der einzel-nen Vorstandsmitglieder mit Bild sowie alle weiteren OV-relevanten Beiträge - zukommen lassen, so dass er sie nach bestem Gutdünken in die Vorlage einstellen kann.
Weiterhin ungeklärt ist die Frage unseres Treff-punktes im neuen Jahr. Wir alle sind angehal-ten, uns bis Dezember nochmals über mög-liche Lokale kundig zu machen.
Besprochen haben wir desweiteren anstehen-de Themen für die kommenden Treffen. Der Dringlichkeit halber werden wir das Thema Südring der Diskussion über und mit den Lin-ken voranstellen und uns darüber bereits bei unserem Treffen im Dezember austauschen. An alle ergeht daher der Auftrag, sich hierzu im vorhinein kundig zu machen und diesbe-züglich aufschlussreiche Quellen den ande-ren im vorhinein über den E-Mail-Verteiler zukommen zu lassen.
Und schließlich sind wir unsere Jahreshaupt-versammlung angegangen. Kassier wie Vor-stand des vergangenen Jahres haben wir ent-lastet und aus so vielen Kandidatinnen und Kandidaten wie nie zuvor gesehen neu ge-wählt. Vorstand sind fortan Christian und German, Kassier weiterhin Paolo, Sitzungs-leitung und Schriftführung übernehmen ge-meinsam Michael und Ruth, die Mitglieder-liste betreut weiterhin Eva, und Delegierter fürs Stadtforum ist im zweiten Jahr Christi-an. Ihnen allen wünschen wir fürs kommen-de Jahr Freude an der Aufgabe und eine gute Zusammenarbeit.
Unser Treffen am 19. Dezember um 19.30 Uhr, an welchem wir bei weih-nachtlichem Ambiente das Thema Südring besprechen wollen, findet in meiner Wohnung in der Perlacher Str. 124 im 5. Stock (Pouvreau) statt. Im Namen des Ortsvereins lade ich Euch alle herzlich dazu ein.
anstelle einer OV-Sitzung im Maestral am Ha-derner Stern wollen wir uns im Dezember mit unseren Nachbar-Ortsverbänden im Münch-ner Süden (Sendling, Giesing und STOFF) treffen, um von der Fraktionssprecherin der Rathaus-Grünen, Lydia Dietrich, Informati-onen über den Stand der Finanzen in unserer Kommune und über andere wichtige Berei-che zu erfahren und zu diskutieren.Deshalb laden wir euch sehr herzlich zu die-ser gemeinsamen Veranstaltung
am Donnerstag, den 8. Dezember 2005 um 19.00 Uhrin den Bürgersaal Fürstenried (kleiner Raum) Züricher Straße 35,
U3 (Haltestelle Forstenrieder Allee) ein.(Ubahn-Ausgang in Fahrtrichtung links, Trep-pe hoch, immer geradeaus)
Nachdem wir uns in letzter Zeit eingehend mit dem umstrittenen Entwurf einer EU-Dienst-leistungsrichtlinie auseinander gesetzt und in einem Brief an die Europa-Abgeordnete Hei-de Rühle unsere Übereinstimmung mit den Positionen der Europa-Grünen deutlich zum Ausdruck gebracht hatten, konnten wir auch über einen Antrag an die Stadtversammlung unsere Kreisvorsitzende motivieren, dassel-be aus ihrer Sicht zu tun.Leider wurden am 22.11. bei einer Abstim-mung im Binnenmarktausschuss die Chancen für eine Verbesserung der Dienstleistungs-richtlinie verpasst. Die Hardliner unter den Konservativen und Liberalen hielten weiterhin am Herkunftslandprinzip fest und bestanden nach wie vor auf einer weitgehenden Dere-
gulierung auch in sensiblen Bereichen der Daseinsvorsorge. Lediglich die Entsende-richtlinie konnte erhalten werden.Angesichts der im Januar 2006 anstehenden Abstimmung im Europa-Parlament sollten die Kritiker des Kommissionsentwurfs sich doch noch dazu aufraffen, den im Internet stehen-den Appell zur Abwendung einer Dienstleis-tungsrichtlinie auf Kosten des Europäischen Sozialmodells zu unterschreiben. Hier wieder die Adresse:
am Mi., den, 07.12.05 beim Da Enzo um 19,30 Wendl-Dietrich-Str. 4
Themen: OV-Arbeit in der Opposition, eine gemeinsame Definition unsere Ziele. z.B.: Aufbau des Netzwerkes "Grüner Nach-bar" Wege in einer Menschlicheren Gesell-schaft. Bericht aus Coburg,und Bericht aus Berlin. Sowie unseren Nikolausfest.
Mit grünen Grüßen Zoltán, Dieter, Nikolaus
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18 19OV Nord/ OV Pasing
OV Nord
Liebe Freundinnen und Freunde!
Vor der kleinen Weihnachtsfeier werden wir noch Finanzzuständigkeiten regeln und uns darüber austauschen, was der OV im nächsten halben Jahr machen wird. Das letzte Treffen hat uns dazu viele wertvolle Ideen geliefert.
Dezember-OV-TreffenAm 8.12.05Um 19.30 Uhr StadtbüroSendlinger Straße 47, (U Sendlinger Tor).
Tagesordnung1.Begrüßung und Formalia2.Aktuelles3.Finanzbeschlüsse 4.Planung nächtes Halbjahr5.Sonstiges
Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Euer VorstandMarlis Friedl, Christian Leu (Tel. 35656719), Regina SchreinerUnsere E-Mail-Adresse: [email protected]
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OV Pasing, Aubing, Lochhausen und Langwied
Liebe Grüne im Westen,in unserer letzten OV_Versammlung am 17.11. informierte uns Romanus Scholz über eine Bürgerinitiative, die den Durchgangs- bzw. Schleichverkehr aus dem Gebiet nördlich des Pasinger Bahnhofs durch eine Sperrung im Westen (Pippinger Str. ) zum Erliegen bringen
möchte. Eine Zufahrt für dieses Gebiet soll es nur noch von Osten, also von der Offenbach-str., geben. Die Meinung aller Anwesenden war, es könne nicht sein, nur zugunsten ei-niger weniger der breiten Allgemeinheit den Zugang zum Pasinger Bahnhof von Norden her so stark zu verwehren. Stadtrat Siegfried Benker berichtete aus dem Stadtrat, dass man sich mit dem Gedanken trägt, bald die Trambahn 19 zum Pasinger Bahnhof zu verlängern (über Gleichmann- und Bäckerst.), da die Nordumgehung um 1- 2 Jahre verschoben wurde (Fertigstellung vor-aussichtlich erst um 2012). Allerdings warn-ten Dagmar und einige andere vor der dann sehr engen Verkehrssituation auf der Gleich-mann- und Bäckerstr. In einem der nächs-ten OV-Versammlungen wollen wir uns dem Thema erneut zuwenden (evtl. Infoabend für die Öffentlichkeit). Ebenso sollen die neuen Planungen für Freiham (Gewerbe und Woh-nen für ca. 10 000 Menschen) in einer eige-nen OV-Sitzung behandelt werden. FL informierte über: a) Wegen des Einspruchs vieler Anwohner aufgrund der befürchteten Verkehrsbelastung wurden die Planungen für eine Bodenverwertungsanlage im Wes-ten von Allach in ein Moderationsverfahren eingebracht. Andererseits wäre diese Anlage wegen der kurzen Wege ein großer ökologi-scher Gewinn, da es viele belastete Flächen in der Stadt gibt, die in nächster Zeit dekon-taminiert werden müssen. b) Wegen der Sper-rung eines Bahnübergangs erleiden Geschäf-te in Allach einen Umsatzrückgang von über 30 %. Die Stadt scheint nicht gewillt zu sein, mit Krauss-Maffei über einen Ersatzzugang über eine Privatstraße von dieser Firma zu verhandeln. c) Was geschieht mit dem z. T. leeren Diamalt-Gelände? d) Das Allacher Sommerbad machte Verlust in diesem Jahr, Gewinn aber im vergangenen. e) Ein türki-scher Verein benötigte neue Räumlichkeiten im Zentrum von Allach.
20 21OV Schwabing
Daran schloss Yilmaz einen interessanten Ex-kurs über türkische oder islamische Gruppen und Vereine hier in der Bundesrepublik, bes. im Vergleich zur Situation in der Türkei an. Dieses Thema wollen wir auch später noch ein Mal aufgreifen. Frieder wird uns demnächst über die zukünf-tige Situation der Renten in Deutschland in-formieren (Plakatieren?). In der nächsten OV-Sitzung wollen wir weiter machen mit unserer „Grundsatzdiskussion“ (Grüne nach der Wahl, vor der Wahl) – Posi-tionsbestimmung – „Grüne Freiheit“, etc. Zu unserer etwas gemütlicheren Dezember-OV-Sitzung am 15. Dezember 2005 laden wir alle West-OVler herzlich ein.
Datum: Donnerstag, den 15.12.2005Uhrzeit: 19.30 UhrOrt: Nebenzimmer im Wienerwald Obermenzing, Verdistr. 125
!OV Schwabing
Liebe Freundinnen und Freunde,
Mitte 2006 läuft das Bayerische Gleichstel-lungsgesetz für den Öffentlichen Dienst aus und im Landtag ist unter Hochdruck an ei-nem neuen Gesetzentwurf gearbeitet worden, der im Januar eingebracht werden soll. Aus diesem Anlass war Simone Tolle bei unserer letzten OV-Sitzung und hat uns den „Unter-suchungsbericht zur Umsetzung des Bayeri-schen Gesetzes zur Gleichstellung von Frau-en und Männern“ vorgestellt. „Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern ist in Bayern noch keine gelebte Realität“, so die freundliche Umschreibung der Tatsache, dass von Gleichstellung noch keine Rede sein kann. Der Bericht spricht von ersichtlichen
Vollzugsdefiziten und, dass es neuen Schwung braucht, besonders dort, wo versucht wird, das Thema „auszusitzen“. Bedauerlicherwei-se gibt es in diesen Fällen keine Sanktions-möglichkeiten. Heidi Streitenberger, Betriebsrätin bei eads und stellvertretende Vorsitzende des DGB-Regionsfrauenausschusses, war unser zweiter Gast. Sie hat die Situation in der Privatwirt-schaft beschrieben und sich für eine interes-sante Diskussion zur Verfügung gestellt. Da die Bundesregierung im Jahre 2001 entschie-den hat, es zunächst bei einer „freiwilligen Selbstverpflichtung“ zu belassen, anstatt ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft zu erlassen, hat sich seitdem herzlich wenig getan. Einzig in den großen Firmen mit ei-ner starken Personalvertretung hat sich et-was bewegt. Alles in allem war es ein gelungener Abend.
Unser nächstes OV-Treffen findet am 14. Dezember statt. Wie gehabt ist der Beginn um 19.30 Uhr im Stadtbüro.
Unsere Themen werden sein: Erneuerbare Energien und Ökostrom und ein Bericht zu dem Hochschulpapier, das auf der LDK in Coburg verabschiedet wurde.
Finger in die Wunde aktuelle Mehrheitsver-hältnisse Aufgabe Opposition
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20 21OV Sendling/ OV STOFF
OV Sendling
Liebe Sendlinger Grüne,
Im Dezember steht ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung: Das geplante neue Spar-programm im Rathaus
Wir treffen uns deshalb zu einer ge-meinsamen Sitzung mit den OV Gie-sing, Hadern und STOFF am Donners-tag, den 8.12. ab 19:00 im Bürgersaal Fürstenried (U 3 Haltestelle Forsten-rieder Allee)
Eingeladen ist unsere Fraktionsvorsitzende aus dem Stadtrat, Lydia Dietrich. Sie wird mit uns über die Sparpläne diskutieren. Unsere Aufgabe als Partei wird es sein, gemeinsam mit der Fraktion zu erarbeiten, wo sinnvoll gespart werden kann und welche Bereiche davon ausgenommen werden müssen.Es geht um eine wichtige Weichenstellung für die Kommunalpolitik der nächsten Jah-re. Bitte kommt also zahlreich!Einen kurzen Bericht zu unserem November – Treffen gibt es demnächst auf der Website.
An dieser Stelle schon mal Frohe Weihnach-ten und ein Gutes Neues Jahr.
der Schnee deutet es an, dass sich das Jahr dem Ende zuneigt. Deshalb gehen wir in den Endspurt über und treffen uns gleich zwei-mal in diesem Monat. Bitte beachtet die et-was ungewöhnlichen Termine!Zusammen mit den anderen Süd-OVs und Lydia Dietrich (Stadtratsfraktion) treffen wir uns am
Donnerstag, dem 08.11.2005um 19:00im kleinen Bürgersaal Fürstenried(U-Bahn Forstenrieder Allee)
Thema ist wie könnte es nach den Koaliti-onsverhandlungen anders sein: Sparplan der Stadt München für die nächsten Jahre oder euphemistisch formuliert: Der Haushaltskon-solidierungsplan für die nächsten Jahre.
Etwas feucht-fröhlicher sollte es auf unserer Jahresendsitzung bei Plätzchen und Glühwein zugehen. Dazu treffen wir uns am:
Montag, dem 19.12.2005ab 19:30im Stadtbüro (kleiner Sitzungsraum)(direkt an der U-Bahn-Station Send-linger Tor).
Auf dieser Sitzung können wir dann alles dis-kutieren, was wir schon immer diskutieren wollten.Herzlich laden wir auch alle Neu-mitglieder und Interessierten im OV STOFF ein: Schaut einfach vorbei, eine nettere Ge-legenheit gibt es kaum – gilt übrigens auch für Altmitglieder, die wieder einmal vorbei-schauen wollen!
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22 23Grüne Jugend München
Sollten wir uns in diesem Jahr nicht mehr se-hen, so wünschen wir Euch geruhsame und erholsame Feiertage am Jahresende und ei-nen guten Rutsch ins neue Jahr!
Glühwein und Plätzchen gibt´s beim OV-Abend vor Weihnachten. Und was für Lese-ratten: Dina Brandt erzählt über Science fic-tion made in germany. Genauer gesagt geht es um den Zukunftsroman der Jahr 1918 bis `45. Die Zeit, in der auch Zukunftsvisionen wie der Film Metropolis von Fritz Lang ge-boren wurden.
Also: Jung, gebildet und besser verdienend, das alles gibt´s beim OV-Zentral. Diesmal am
Donnerstag, den 15.12.05, um 19 Uhr 30 im Stadtbüro,Sendlinger Straße 47.
Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Euer Vorstand
Dina, Markus und Peter
Ihr Kinderlein kommt! Oder: Die staade Zeit?
Staade Zeit? Nicht bei der Grünen Jugend München. Bei uns wird‘s noch nicht staad im Dezember:
Just am Tag des Redaktionsschlusses zu die-sem Stadtrundbrief findet die Aktion der GJM zum Welt-Aids-Tag statt, die damit weder ad-äquat angekündigt, noch schon rückschauend ausgewertet werden kann. Deshalb erwähne ich nur kurz, dass die GJM in Kooperation mit dem Landesverband der Grünen in Bay-ern am Rande des Tollwood-Festivals jun-ge Besucherinnen und Besucher über ihren Kenntnisstand zu den Übertragungswegen, der Vorbeugung und den Heilungschancen von Aids befragen wird/befragt hat. Wir rea-gieren damit auf die besorgniserregend hohe und weiter steigende Zahl der Neuinfektionen mit der Immunschwächekrankheit. Gerade bei jungen Leuten scheint das Bewusstsein für die Gefahr von Aids zu schwinden. Die Aufklärungsarbeit muss also dringend nach-gebessert werden, zielgruppenorientiert, mit einer ansprechenden Kampagne und letztlich auch mit mehr Geld.
Einen Jahreshöhepunkt gibt‘s am 5. Dezem-ber: Die alljährliche Veranstaltung des Rings Politischer Jugend (RPJ) München (siehe auch Einladung in diesem Stadtrundbrief). Diesmal diskutieren wir mit unseren Kolleginnen und Kollegen von Jungen Liberalen, Jusos und Junger Union in München über das Thema Wählen mit Null – Abschaffung der Alters-beschränkung bei politischen Wahlen?. Die GJM hat sich dazu ja unlängst klar positio-
Die Landtagsabgeordnete Margarete Bau-se, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bür-gersprechstunde das Thema Mietrecht am Mi. den 7.12. und Mi. den 21.12. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte telefonisch voranmelden! (089-2014488, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)
Für Spenden:Konto: 232425-809, PB München,BLZ 700 100 80
Grüne Anlaufstellen:Stadtbüro (täglich von 15 - 18 Uhr)Sendlinger Str. 47, 80331 MünchenTel.: 2014488, Fax: 2021814stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deVorsitzende:Ulrike Goldstein, Dr. Florian RothMitarbeiterinnen:Annette Louis, Liane Rohen, Petra TuttasStadtratsfraktion:Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84presse@gruene-muenchen-stadtrat.dewww.gruene-muenchen-stadtrat.deFraktionsvorsitzende:Siegfried Benker, Lydia Dietrich
DANKE
niert – wir sind dafür, dass jede und jeder unabhängig von seinem oder ihrem Alter wählen kann. Ich bin gespannt auf die Hal-tung der anderen Jugendverbände und freue mich schon auf eine interessante Diskussion. Kommt zahlreich am Montag, 5. Dezember, um 19:30 Uhr ins Stadtbüro!
Die nächste Mitgliederversammlung der GJM findet genau eine Woche später (12. Dezem-ber), selbe Zeit (19:30 Uhr), selber Ort (Stadt-büro) statt. Unser letzter Referent dieses Jahr ist der frischgebackene MdB Toni Hofreiter, der seinen Direktwahlkreis im GJM-Einzugs-gebiet München-Land hatte. Tonis Stecken-pferd ist die Umweltpolitik, neben Insider-Informationen aus dem Bundestag steht daher dieses Thema auf dem Programm: Ökologie und Umweltschutz durchsetzen in Zeiten der Globalisierung. Im Anschluss natürlich die traditionsreiche GJM-Weihnachtsfeier!
Und ein letztes Highlight haben wir noch die-ses Jahr, dafür ein ganz besonderes: Unsere Bildungsfahrt nach Dresden am Wochenende vom 16. bis 18. Dezember. Los geht‘s am Frei-tag um 14:00 Uhr am Stadtbüro, am Sonntag sind wir gegen 21:00 Uhr zurück in München. Mario Kubina kümmert sich gerade um ein interessantes Programm, u.a. werden wir an einem Projekttag des Netzwerks Courage in Dresden teilnehmen. Der Teilnahmebeitrag für die Fahrt beträgt 45,- EUR (inkl. Bus-fahrt, Übernachtung, Verpflegung, Eintritte, ...). Um eure möglichst schnelle Anmeldung (begrenzte Plätze!) und alles weitere kümmert sich Elena: [email protected] .
5 RPJ-Veran-staltung: Wäh-len mit Null, 19.30, Stadt-büro
6 Stadtvor-stand, 20 Uhr, Stadt-büro
7 AK Gesundheit und LAK D & R, 19.00, Stadtbüro: Korruption und Intransparenz im GesundheitswesenOV Neuhausen, 19.30, Da Enzo, Wendl-Dietrich-Str. 4
8 Veranstaltung der Landtagsfraktion: Wei-ter denken als das Wissen reichtOV Hadern, OV Sendling, OV STOFF, 19 Uhr, Bürgersaal FürstenriedOV Nord, 19.30, Stadt-büro
9 Veranstaltung des KV mit dem LAK FEE: AIDS in der globalisier-ten Welt, SUB, Müllerstr. 43
10
12 GJM, 19.30, Stadtbüro
13 Stadtfo-rum, 19.30, Stadtbüro
14 OV Au/ Haidhau-sen, OV Bogenhausen, 19 Uhr, Haidhausener WeihnachtsmarktOV Berg am Laim, Bürgerzentrum Tru-dering, Wasserbur-ger Landstr. 32OV Schwabing, 19.30, Stadtbüro
15 OV Pasing, 19.30, Nebenzimmer im Wienerwald, Verdis-tr. 125OV Zentral, 19.30, Stadtbüro
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19 OV Giesing, 19.30, bei Pou-vreau, Perlacher Str. 124OV STOFF, 19.30, Stadt-büro
