KLARTEXTDie Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

17. Jahrgang Ausgabe: Nov. | Dez. 2012

MÜLLVERBRENNUNGSANLAGE OELSNITZ:

EIN KREISLAUF DER ZUSTÄNDIGKEITEN

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Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts...Lutz Kätzel, Kreisrat

Der Kreistag am 20. September 2012 in Reichenbach brennstoffen (EBS) beschickt werden sollte. Dieser

neigte sich dem Ende zu. Die abgearbeitete Brennstoff wird aus sortiertem Müll gewonnen und

Tagesordnunghatte nichts Spannendes zu bieten, bis unter anderem in Drehrohröfen der Zementindustrie

der Punkt Anfragen aufgerufen wurde. Der Kreisrat verbrannt.

Michael Rannacher (B‘90/Grüne) stellte dem Landrat

die Frage, wann die Öffentlichkeit über die Müll-

verbrennungs-bzw. Müllbehandlungsanlage in

Oelsnitz informiert worden sei. Er bat des Weiterem

um deren technische Daten, Vor- und Nachteile sowie

die Investitionssumme. So nahm Waltraut Klarner (DIE LINKE) aus Oelsnitz

das Wort und kritisierte, dass der Landkreis den

schwarzen Peter der Stadt Oelsnitz zuschiebt.

Eigentlich handele es sich um eine Anlage, die der

Landkreis betreiben wolle.

Der Landrat trat die Flucht nach hinten an. Beschluss-

lage des Kreistages sei, sich nicht an einer Müllver-Die erste Reaktion des Landrates: Er könne die Frage brennung zu beteiligen. Wer das anders wolle, solle im Moment nicht beantworten. Man nehme die Frage

auf. Etliche Kreisräte horchten auf. Ein Landrat, eine Vorlage einbringen, damit sich der Kreistag zum

dernicht alles weiß? So kannten sie den obersten Thema befasse. Er würde es nicht tun. Mario Horn

„Lenker“ des Kreistages nicht. Bei den Kreisräten, (CDU), Oberbürgermeister der Stadt Oelsnitz, war

welche gleichzeitig im Stadtrat Oelsnitz sitzen, zeigte fassungslos. Wie viele andere Kreisräte glaubte er, sich Unruhe. Waren sie doch vorgeschickt worden, in nicht richtig zu hören. Der Landrat ein Hasenfuß? Oelsnitz ein neues, kreiseigenes Blockheizkraftwerk Mein Name ist Hase. Ich komme gerade vom Feld und zu befürworten, welches mit sogenannten Ersatz- weiß von nichts.

„ Soll Oelsnitz der

schwarze Peter zugeschoben

werden? “

„Landrat kann keine Details

zur Müllverbrennungsanlage

nennen“

Titel

[2]

In der Müllsortieranlage Oelsnitz fällt ein Teil Abfall an, welcher derzeit nach dem Reinigen und

Verpressen als Ersatzbrennstoff (EBS) verkauft wird. EBS könnte ebenso am Standort Oelsnitz in einem

eigenen Blockheizkraft- werk verbrannt werden. Dabei entstehen Strom und Wärme, die in der eigenen

Müllsortieranlage verarbeitet werden könnten bzw. ohne Stromnetzbetreiberkosten im Gewerbegebiet

und der Stadt Oelsnitz billig an die eigenen Stadtwerke verkauft werden könnten.

Inwieweit sich eine Anlage mit den entsprechenden Umweltauflagen für den Vogtlandkreis rentiert,

darüber wurden noch keine Angaben gemacht. Im Sinne des Gebührenzahlers sollte dies geprüft

werden. Gleichzeitig bedarf es einer umfassenden Aufklärung bei einem solch sensiblen Thema, wie es

die thermische Verwertung von Müll ist.

iHintergrund

Das „faszinierende“ Betreuungsgeld -

Kreativ weiterentwickeltSilvia Wenzel, Ortsverein Göltzschtal

Nun soll es also doch eingeführt werden, das heiß umstrittene und vielfach kritisierte "Betreuungs-geld". Dabei ist die Idee doch faszinierend: Man erhält eine Prämie,wenn man seinen Spross nicht dem Drangsalstaatlicher Erziehung aussetzt. Konse-quenterweisemüsste es dann auch bald ein "Schuld-geld" geben. Das wäre eine Prämie für all jene Eltern, die ihr Kind nicht zur Schule schicken, sondern ihm zu Hause die nach eigenem Gutdünken erforderliche Bildung angedeihen lassen. Diese Geschäftsidee ließe sich kreativ weiterentwickeln.

Wer ausschließlich mit dem eigenen Auto fährt, erhält "Busgeld", eine Prämie für die Nichtnutzungdes Öffentlichen Personennahverkehrs. Für das Unter- lassen der Buchausleihe in öffentlichen Bibliothekengäbe es "Lesegeld". Ein "Badegeld" erhielten all jene, die den kommunalen Hallenbädern fernbleiben und "Kulturgeld" gibt es für das Meiden öffentlich finanzierter Theater und Museen. Wenn man all diesgeschickt kombiniert, kommt im Laufe eines Monats ein hübsches Sümmchen zusammen, so dass man auf eine "Rente für Geringverdiener" gar nicht mehr angewiesen ist. Ach ja, und die Praxisgebühr spart man künftig ja auch noch! Über all diesen Wohltaten vergisst man doch glatt, dass diese Praxisgebühr 2004 im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat von der CDU durchgesetzt wurde.

Bund - Land

[3]

„Konsequenterweise

müsste es dann auch bald

ein "Schuldgeld" geben. „

Die Wetteinsätze steigen rasantLutz Kätzel, Kreisrat

Kreis

Aktuell stehen die Wetteinsätze beim ZWAV bei da der in der Vergangenheit erzielte Gewinn gegen-

90Millionen Euro. Vor einem halben Jahr standen zurechnen sei. Die Anwalts - und Gerichtskosten

sienoch bei 60 Millionen. Nachdem MDR Eins über werden nicht genannt. Nun haben die Vogtländer

den Vergleich der Stadt Riesa mit der Landesbank schon Erfahrung mit verschwundenem Geld beim

Baden-Württemberg (LBS BW) berichtete wissen wir, Abwasser. Seit der Affäre um die verschwundenen 12,5

die Stadt Riesa zahlt 11 Millionen Euro. Der für Riesa Millionen Euro des Abwasserzweckverbandes (AZV)

entstandene Schaden wird auf 30 Millionen Euro „Oberes Göltzschtal“ zahlen die Anlieger dieser

geschätzt. Da kommt auch für die Städte und Region eine höheren Beitrag für die Veruntreuung.

Gemeinden des Vogtlandkreises, die hinter dem

Abwasserzweck- verband Vogtland (ZWAV) stehen,

ein erkleckliches Sümmchen zusammen.

Auch damals ging es um das schnelle Geld. Noch

schwerwiegender für die Verantwortlichen beim

ZWAV ist, dass durch die Rücklagen zwingende

Es war nicht weiter verwunderlich, dass der Vor- Investitionen blockiert werden. Gerade wo es darumgeht, viele Anlieger bis 2015 an das vorhanden sitzende des ZWAV, der Plauener Oberbürgermeister Abwassernetz anzuschließen, klemmt es. Die Euro- Ralf Oberdorfer, nichts von einen Vergleich wissen päische Union will ab 2015 einen höheren Standard wollte. Man gab sich siegessicher und wollte klagen. beim Abwasser durchsetzen. Die vorhandenen Gleichzeitig wurden Rücklagen gebildet, um beim Klärgruben müssen nachgerüstet werden. Das Vergleich vor Gericht zahlen zu können. Beim ersten bedeutet, dort, wo der ZWAV keinen zentralen Termin vor Gericht wurde dem ZWAV ein Vergleich mit Anschluss vorhält, ist der Grundstückbesitzer ver- 5 Millionen angeboten. Am selbigen Tag ließ Ober- pflichtet, zu investieren. Insofern zahlt immer der dorfer verkünden, dass er den Vergleich annimmt. Bürger die Zeche.Eigentlich wären es für den ZWAV „nur“ 1,9 Millionen,

[4]

„ Oberdorfer

nimmt Vergleich an “

„ Für Investitionen

fehlt das Geld “

Ortsvereine

Die Johanniskirche in Plauen ist die evangelische

Hauptkirche des Vogtlandes. Ihre beiden Türme

prägen neben dem Rathaus das mittelalterliche

Stadtbild von Plauen. Die Weiheurkunde von Sankt

Johannis im Jahr 1122 ist zugleich die erste urkundliche

Erwähnung der Stadt. Die beiden Türme sind 52 Meter

hoch. Im zweiten Weltkrieg wurde die Kirche

beschädigt. Gleichzeitig hatten die beiden Weltkriege

bis heute reichende Folgen für die Kirche. Die

Bronzeglocken wurden durch gusseiserne ersetzt.

Trennte bis dahin der hölzerne Glockenstuhl das

Mauerwerk von den Glockenschwingungen, wurde

die größeren Eisenglocken auf das mittelalterliche

Mauerwerk aufgesetzt. Das hatte Folgen. Neben den

Glocken ist der Turm zu sanieren. Mit diesen Beträgen

sah sich die Kirchengemeinde überfordert. Hilfe kam

von unerwarteter Seite. Rolf Schwanitz setzte sich als

Bundestagsabgeordneter für Mittel aus der Denkmal-

pflege des Bundes ein. Damit ist neben Spenden und

Landesmitteln die Sanierung des Glockenturmes und

der drei neuen Bronzeglocken gesichert. Als Dank lud

der Pfarrer der Kirche, Herr Hansjörg Rummel, den

Abgeordneten zur Turmbesichtigung von Sankt

Johannis am 05. Oktober 2012 ein.

[5]

Bundesgeld für die Glocken der JohanniskircheLutz Kätzel, Ortsverein Plauen

Rolf Schwanitz, Thomas Fiedler, Pfarrer Hansjörg Rummel und Lutz Kätzel (v. links)

22.01. 19:00 Uhr

27.03. 19:00 Uhr

Mitgliederversammlung

Noßwitz, „Gasthof Noßwitz“

Mitgliederversammlung

Pöhl/OT Herlasgrün

Gasthof „Frohsinn“

Termine04.12. Weber, Thomas Treuen

13.12. Beck, Daniel Plauen

19.12. Kaminski, Frank Auerbach

20.12. Uhlig, Bernd Weischlitz

23.12. Schwarze, Martin Ellefeld

25.12. Kaiser, Gottfried Schöneck

27.12. Nungesser, Jürgen Plauen

30.12. Alboth, Wolfgang Plauen

30.12. Heitmüller, Stefan Plauen

09.12. Simon, Mario Plauen

16.12. Galle, Dietrich Treuen

19.12. Trautmann, Hans-Jürgen Elsterberg

20.12. Schwanitz, Eva-Maria Jößnitz

24.12. Dressel, Uwe Mulden-

hammer

26.12. Nielsen, Katrin Schönberg

29.12. Künzel, Melanie Plauen

30.12. Eberwein, Manfred Plauen

03.01. Militzer, Gudrun Pöhl

06.01. Müller, Uwe Weischlitz

10.01. Spranger, Jürgen Plauen

15.01. Schäfer, Sebastian Falkenstein

18.01. Müller, Ingrid Weischlitz

25.01. Burmeister, Kay Adorf

04.01. Zill, Eberhard Schöneck

10.01. Müller, Manfred Weischlitz

11.01. Hartung, Achim Plauen

17.01. Kollmus, Andreas Bad Elster

18.01. Saling, Sally Alexander Bad Elster

26.01. Bachmann, Klaus Weischlitz

Wir gratulieren im Dezember

Wir gratulieren im Januar

Ortsverein Elstertal

www.spd-elstertal.deMehr Infos unter:

www.spd-vogtland.de

Impressum:

Herausgeber:

Klartext - Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

Freiheitsstraße 1308523 PlauenTel.: 03741 / 134118Fax: 03741 / 708483E - Mail:

Rolf Schwanitz, MdBSPD - Unterbezirk VogtlandRedaktionKay Burmeister (V.i.S.d.P.), Melanie Künzel, Sebastian Schäfer

ub.vogtland@spd.de

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Jahresende jetzt planen!Feiern zum

Ich wünsche allen eine

angenehme Vorweihnachtszeit

und besinnliche, fröhliche

Weihnachten.

Kay Burmeister

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