Somtypes Fokusreport - Verwaltungsalmanach

VERWALTUNGSALMANACH 2016/2017

FOKUSREPORT

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Verwaltungsalmanach 2016/17

VERWALTUNGSALMANACH 2016/17FOKUSREPORT

BEHÖRDEN & VERWALTUNG

Herausgeber: Somtypes UG - Begasstraße 6 – 12157 BerlinDatenquelle: Brandwatch

Bildquelle: WikipediaHaftungsausschluss: Die Angaben des Fokusreports sind unverbindlich und dienen lediglich zu Informationszwecken. Ohne konkrete kundenspezifische Beratungsleistung sollten keine

Handlungen aufgrund der bereitgestellten Informationen getätigt werden.

INHALT

Einleitung Seite 4

Thema 1 - Information Seite 5

Thema 2 - Verantwortung Seite 21

Thema 3 - Lösung Seite 33

Thema 4 - Entscheidung Seite 49

Thema 5 - Gemeinde Seite 63

Thema 6 - Land Seite 83

Angebot Automatisierte Themenanalyse Seite 101

Angebot Interpretierte Themenanalyse Seite 102

Angebot Individuelle Themenanalyse Seite 103

Angebot Wettbewerbsanalyse Seite 104

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Somtypes Fokusreport

Verwaltungsalmanach 2016/17Behörden & Verwaltung, seit die Preußen das Zepter in die Hand nahmen, bildeten Be-hörden & Verwaltung das Rückrat des deutsches Staates. In Berlin müssen Expads nacht um 2 Uhr vorm Amt anstellen, um einen der 100 Tagesplätze zu ergattern - wer um Vier Uhr kommt, ist meist zu Spät. Ebenso ergeht es jenen, die in Berlin Mitte eine Geburtsur-kunde abholen möchten. Vielleicht ist Berlin ein Extremfall, doch wie siehr es aus in Deutschland?

Was passiert in den deutschen Behörden und der Verwaltung, was treibt sie an, treibt sie was an? Wir waren neugierig und wollten wissen, ob Verwaltung „ermöglicht“ oder doch eher „verhindert“. Was Stand auf der Agenda 2016/17.

Unsere KI analysierte aus den sechs großen Verwaltungsthemen (Information, Verant-wortung, Lösung, Entscheidung, Gemeinde und Land), die im Netz diskutiert werden, die sechs wichtigsten Themenbereiche und jeweils sechs wichtigsten Themenschwer-punkte.

Um einen Überblick über die Diskussionen im Netz zu erhalten, stellte unsere KI die wichtigsten Textauszüge pro Themenschwerpunkt und -bereich zusammen. Das ergeb-nis lesen Sie in diesem Fokusreport, dem Verwaltungsalmanach 2016/17.

Methodik

Somtpyes kombiniert Social Media Monitoring mit künstlicher Intelligenz. Mit dem Soci-al Media Monitoring Tool von Brandwatch wurden Beiträge zu einem Thema gesammtelt und ein Textkorpus erstellt. Anschließend wurde das Textkorpus von einer KI analysiert.

Auf Grundlage von Unsupervised Machine Learning strukturiert die KI mittels Part of Speech und Morphological Segmentation Textstrukturen und erstellt eine dreidimensi-onale Karte (Heatmap) auf welcher die semantische Struktur inhaltliche Nähe bzw. Dis-tanz der Terme sowie deren Häufigkeit abgelesen werden kann.

Die Themenlandkarte wird von der KI in 36 gleichgroße Tortenstücke aufgeleit. Die Ter-me (Begriffe) in einem Tortenstück repräsentieren einen Themenschwerpunkt. Sechs Themenschwerpunkte ergeben einen Themenbereich. Sechs Themenbereiche beschrei-ben so das jeweilige Thema.

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Text Zusammenfassung

Die Textzusammenfassung besteht aus automatisch von der KI ausgewählten Beitrags-auszügen, die gemäß ihrer Bedeutung aufgeführt sind. Jeder Textauszug (Snippet) ent-hält Metadaten:

29.03.17 http://somtxt.de/s/3q2 #entwicklung 3348

1. 29.03.17: Veröffentlichungsdatum des Originalartikels 2. http://somtxt.de/s/3q2: Der Quellenverweis wird zur besseren Lesbarkeit als Short-

URL angegeben. 3. #leben: Term, auf den sich der Auszug am stärksten bezieht.4. (3348): Der Scoringwert gibt die Ladung bzw. Relevanz des Auszugs wieder, bezogen

auf die wichtigsten Terme.

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Thema 1

Information

Themenbereiche: 1.1 Vorhaben1.2 Ausbau1.3 Senat1.4 Schule1.5 Zukunft1.6 Bürger

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1.1 Vorhaben 1.1.1 Bürgermeister & Rat

Meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Ratsfraktion und ich hoffen, dass wir alle im kommenden Jahr ernsthaft darüber diskutieren und gemeinsam entscheiden, wie sich unsere Stadt in den kommenden zehn bis 20 Jahren weiterentwickeln soll. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat und mit Ihnen Herr Bürgermeister und Ihren Mitarbeitern in der Verwaltung Antworten auf folgen-den Fragen finden: 16.12.16 http://somtxt.de/s/9Tq #bürgermeister 3117

Die Planungsphase ist vorbei. Das Bauen geht los, freute sich Bürgermeister Ulrich Krieger vor den zahl-reich erschienenen Gästen und Mitwirkenden. Darunter waren neben Eltern, Nachbarn, Stadträten, Mit-arbeitern der Stadtverwaltung, Vetretern der am Bau beteiligten Firmen und Planungsbüros auch Erziehe-rinnen und Kinder des Kindergartens Rappenstein. 16.05.17 http://somtxt.de/s/3xB #bürgermeister 3105

Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 10.30 Uhr. Alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverord-nete und Politiker, Stadtverwaltung sowie Vertreter der Presse sind zu der Veranstaltung herzlich eingela-den und gerne willkommen. Eingeladen wurden auch Mitglieder des Landtags Norbert Meesters -SPD, Jo-sef Hovenjürgen-CDU, Henning Höne-FDP, Hans-Jörg Rohwedder-Piraten und Hans Christian Markert-B90/Die Grünen. 06.03.17 http://somtxt.de/s/3VR #spd 2903

Die Aufgabe des Gestaltungsbeirates Köln besteht in der Erarbeitung von Empfehlungen für die Verwal-tung, die Fachausschüsse und den Rat zu städtebaulichen und baukünstlerischen Projekten, die für die Erhaltung oder Gestaltung des Kölner Stadtbildes von erheblichem Einfluss sind. Der Gestaltungsbeirat ist kein Ausschuss im Sinne des § 57 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. 18.05.17 http://somtxt.de/s/9e8 #rat 2686

1.1.2 Grünen & Stadtverwaltung

Die Verwaltung der Stadt Menden beschäftigt sich zurzeit mit der zukünftigen Organisation der Ver-anstaltungen „Mendener Frühling“ und „Mendener Herbst“. Hintergrund ist ein Auftrag des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses, die freiwilligen Leistungen der Stadt Menden , also die Beteiligung der Stadtverwaltung bei der Organisation bei Veranstaltungen Dritter zu überprüfen. Das Ergebnis daraus soll der Politik vorgestellt werden. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3Qr #stadtverwaltung 3840

Ende Juni wird der Entwurf dem Gemeinderat vorgelegt, der Änderungswünsche äußern kann. „Ich dan-ke allen Ehrenamtlichen und allen Vertretern der Stadt für diese vielen guten Impulse“, lobte der Oberbür-germeister die Konzeption, an der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bildung, Arbeitsförderung, Wirtschaft, Jugend- und Sozialarbeit gut ein Jahr lang gearbeitet haben. 16.06.16 http://somtxt.de/s/3Q4 #stadtverwaltung 3803

Im Jugendhilfeausschuss entschieden sie, dass der Bedarf für die Betreuungsplätze für über Dreijährige auf Basis einer 100-prozentigen Nachfrage-Deckung ermittelt werden soll - das ist Aufgabe der Verwaltung. Derzeit arbeitet die Verwaltung auf Basis einer Bedarfsdeckung von 97 Prozent. Anlass der Diskussion wa-ren eine Anfrage der SPD und ein Prüfantrag der Grünen. 10.05.17 http://somtxt.de/s/36C #grünen 3466

Die endgültige Entscheidung über den Standort trifft der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. März. Aber der Reihe nach: Im Fachausschuss B1 erklärt Nils Bettinger am Mittwochabend, dass die Koa-lition noch keine gemeinsame Meinung hätte und die Entscheidung erst im Rat getroffen werden soll. Der FDP-Mann verweist auf eine Einladung der Standortgemeinschaft Casconcept zu einem Meinungsaus-tausch mit der Politik am selben Abend. 02.03.17 http://somtxt.de/s/3Qe #stadtrat 3363

November, Vertreter von Wissenschaft, Medien, der Stadtverwaltung und von kommunalen Unterneh-men im Potsdam Museum am Alten Markt 9 diskutieren. Hintergrund ist die erfolgreiche Bewerbung Potsdams als eine von 22 „Masterplankommunen 100 Prozent Klimaschutz“ im vergangenen Sommer. Ausgelobt wurde der Wettbewerb vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsi-cherheit. 28.11.16 http://somtxt.de/s/3BQ #hintergrund 3046

1.1.3 Cdu & Sitzung

Die CDU-Fraktion wird daher auf die Verwaltung zugehen und die Forderung formulieren, Planungen für den Standort des Sport-Paradieses im Berger Feld und den Neubau des Zentralbades am heutigen Standort zu entwickeln und der Öffentlichkeit vorzustellen. Zu einer offenen und transparenten Diskussion gehören natürlich auch Zahlen und Fakten über die Finanzierung. 17.11.16 http://somtxt.de/s/91j #fraktion 3321

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Zentralbad an der Overwegstraße neu bauen. Die CDU-Fraktion will nun auf die Stadtverwaltung zu-gehen und die Forderung formulieren, Planungen für den Standort Sport-Paradies im Berger Feld und Neubau des Zentralbades an der Overwegstraße zu entwickeln und der Öffentlichkeit vorzustellen. „Zu einer offenen und transparenten Diskussion gehören auch Zahlen und Fakten über die Finanzierung“, so Totzeck. 17.11.16 http://somtxt.de/s/9IE #fraktion 3316

Die Stadt Monheim am Rhein gestaltet den demografischen Wandel aktiv und sorgt für ein generationen-gerechtes Miteinander. Die Ziele 1 bis 3 waren Vorschlag der Verwaltung, 4 und 5 werden auf Vorschlag von CDU und Peto zusätzlich aufgenommen. Der Rat beschließt in nichtöffentlicher Sitzung und geheimer Abstimmung mit 24 gegen 17 Stimmen den Kauf eines im Eigentum der katholischen Kirche befindlichen Grundstücks an der Wolfhagener Straße. 08.05.17 http://somtxt.de/s/9OG #cdu 3212

Die Kurzformel für den Kompromiss: Fußgängerzone plus Nutzung des Bereichs am Reiterbrunnen und des Boulevards. Die endgültige Entscheidung über den Standort trifft der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. März. Aber der Reihe nach: Im Fachausschuss B1 erklärt Nils Bettinger am Mittwochabend, dass die Koalition noch keine gemeinsame Meinung hätte und die Entscheidung erst im Rat getroffen wer-den soll. 02.03.17 http://somtxt.de/s/3Qe #sitzung 3048

Hintergrund ist ein Auftrag des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses, die freiwilligen Leistungen der Stadt Menden , also die Beteiligung der Stadtverwaltung bei der Organisation bei Veranstaltungen Dritter zu überprüfen. Das Ergebnis daraus soll der Politik vorgestellt werden. Hier steht die Frage der Gleichberechtigung und Gleichbehandlung im Raum. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3Qr #organisation 2757

Als ihn später Baubürgermeister Stefan Köhler nochmals darauf ansprach, ließ er offen, ob er weiter einen neuen Standort fordere. Während andere Vorschläge ohne Probleme von der Verwaltung aufge-nommen wurden, forderte Köhler in diesem Fall Heliosch auf, in der Sitzung des Gemeinderats einen ent-sprechenden Antrag zu formulieren. Kritik am Kriegerdenkmal übte auch SPD-Gemeinderat Heinz Tautkus. 04.04.17 http://somtxt.de/s/3Vg #sitzung 2704

1.1.4 Oberbürgermeister & Gemeinderat

Somit könne im neuen Jahr die Umsetzung von Konzepten „vorbereitet werden“, heißt es in einem Sach-standsbericht, den Oberbürgermeister Thomas Geisel jetzt dem Stadtrat vorlegte. Bis 2020 will die Stadt-verwaltung mit rund 20 Prozent weniger Mitarbeitern ihre Aufgaben erledigen. Leistungen reduzieren, bessere Organisation, Digitalisierung 18.12.16 http://somtxt.de/s/9OY #oberbürgermeister 3176

Der Vorstand des AMR hat in Diskussionen mit AMR-Mitgliedern nach der Gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeinderat folgende Ideen zur Verbesserung zusammengetragen und empfiehlt daher die Wahl des AMR beizubehalten. Sicherung der Beschlussfähigkeit im Gremium Sitzungsbeginn passend für Mit-glieder ab 18:00 18.10.16 http://somtxt.de/s/3xo #gemeinderat 3097

In Kürze soll dem Gemeinderat eine Zukunftsvision präsentiert werden, in der die Interessenvertretung schildert, welche Bedürfnisse im Rahmen der professionellen Kinderbetreuung vonseiten der Eltern be-stehen. Familien leisteten einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwesen, befanden die berufstätigen Eltern bei der jüngsten Sitzung des GEB Kita im Radolfzeller Rathaus. Familien, deren Elternteile beide arbeiten, bedeuteten zwei Steuerzahler. 01.05.17 http://somtxt.de/s/3xr #gemeinderat 3031

Zur Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Verkehr am 1. September und der Bezirksvertretung Lennep am 5. Oktober hat die Fraktion der Grünen den Antrag gestellt, die Verwal-tung möge mehrere Gestaltungvorschläge/-variant en für den „Platz am Wassertor“ zwischen DOC und Altstadt erarbeiten. Dieser Übergangsbereich sei von Beginn an ein bedeutender Punkt bei den Diskussio-nen rund um die DOC-Planungen gewesen. 06.09.16 http://somtxt.de/s/3Qq #antrag 2754

1.1.5 Vorhaben & Jahren

Der Beirat berät über Bauvorhaben, Konzepte und Planungen, die für die Qualität, Erhaltung und Gestal-tung des Stadtbildes von erheblicher Bedeutung sind. Er erarbeitet Empfehlungen für die Verwaltung, den Fachausschuss und den Rat der Stadt sowie für die Bezirksvertretungen. Bei früher Beratung von Vorha-ben kann er ebenso Empfehlungen an Architekten und Bauherren für die weitere Planung aussprechen. 18.05.17 http://somtxt.de/s/9e8 #vorhaben 3780

Für das Geld könne man den Touristen, die sich der Kosten wegen scheuten, im Ausland, in Rottweil ins Netz zu gehen, auch gleich ein Handy schenken. Die Stadtverwaltung schätzte diese Kosten damals auf 15.000 Euro in zwei Jahren für Aufbau und Betrieb des Netzes. Stauss hatte Fürsprecher, der städtische Vorschlag fiel nach einer neuerlichen Diskussion im Februar 2015 durch. 10.01.17 http://somtxt.de/s/3xS

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#jahren 3381

Der Gestaltungsbeirat unterstützt als unabhängiges Gremium den Rat und seine Ausschüsse sowie die Verwaltung. Er begutachtet Vorhaben von besonderer Bedeutung in ihrer Auswirkung auf das Moerser Stadtbild. Dem Gestaltungsbeirat gehören 5 externe Experten an. Das Gremium steht allen Planenden sowie jeder Bauherrin und jedem Bauherrn für Empfehlungen zu geplanten Bauvorhaben und auch zu städtebaulichen Planungen in Moers zur Verfügung. 18.05.17 http://somtxt.de/s/9e8 #vorhaben 2969

Erhebungen beziehungsweise übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Be-hörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften. Kinder Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns über-mitteln. 06.07.16 http://somtxt.de/s/3Jz #jahren 2939

1.1.6 Standort & Prozess

Ziel der Bürgerbeteiligung ist es, Ideen und Interessen der Öffentlichkeit in die Planungen der Stadtver-waltung einfließen zu lassen, um dem Gemeinderat eine bessere Grundlage für sein Handeln zu geben. Der Ratgeber richtet sich sowohl an die Bürgerschaft als auch an den Gemeinderat und die Mitglieder der Stadtverwaltung. 25.09.16 http://somtxt.de/s/3xF #bürgerbeteiligung 3335

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1.2 Ausbau 1.2.1 Vorschläge & Beteiligung

Bei den Bürgerversammlungen der Stadt Neu-Ulm haben Sie Gelegenheit, mit dem Oberbürgermeister sowie Mitarbeitern aus der Verwaltung zu sprechen, Fragen zu stellen und Vorschläge sowie Wünsche zu formulieren. Die Verwaltung informiert im Rahmen der Versammlung auch über aktuelle Themen, Pla-nungen und Entwicklungen im jeweiligen Stadtteil. Homepage Hinweis: Zugang rollstuhlgerecht 15.06.16 http://somtxt.de/s/3x5 #vorschläge 3009

Daher schlagen wir die Einrichtung eines Runden Tisches unter Beteiligung der Sythener Vereine, der Guten Botschafter, der Verwaltung und der Politik mit dem Ziel zur Vereinbarung eines Letter of Intent, der den Beteiligten als Leitfaden und bindende Grundlage für die Zukunft der Schlossanlage Sythen dient. 03.04.17 http://somtxt.de/s/3H0 #beteiligung 2617

1.2.2 Verfügung & Landes

Der Gemeinde werden aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule in den kommenden vier Jahren 916.000 Euro zur Verfügung stehen. Diese Mittel könnten für die Sanierung und Modernisierung sowie den Neubau und Umbau der Schulinfrastruktur und für Digitalisierungsmaßnahmen genutzt werden, teil-te die Verwaltung mit. Damit die Gemeinde das Geld anfordern kann, müsse allerdings ein Konzept bera-ten und beschlossen werden. 08.01.17 http://somtxt.de/s/3BD #verfügung 4340

Zudem sollen die Kommunen im Zuge ihrer Bewerbung ein eigenes Konzept für ihre Vorstellungen von der Digitalen Stadt einreichen. „Die Gewinnerstadt, die Unternehmen und Bitkom entwickeln die Digitale Stadt gemeinsam und stimmen sie auf die Bedingungen vor Ort ab. Am Ende entscheidet die Stadt selbst über die konkrete Umsetzung einzelner Projekte“, so Rohleder. „Dabei werden wir die Bürger von Beginn an umfassend informieren. 30.11.16 http://somtxt.de/s/3QF #umsetzung 2821

1.2.3 Rahmen & Möglichkeiten

Vielleicht aus deswegen, weil sich die Gesellschaft gewisse Dinge selbst organisieren kann, weil ihre Or-ganisationsfähigkeit durch technologische Rahmenbedingungen wesentlich größer ist, als das vor zehn oder 20 Jahren der Fall war. Als Grundlage für eine moderne Verwaltung gilt die Transparenz. In Österreich haben in den vergangenen eineinhalb Jahren Verwaltungen begonnen, im Rahmen von Open-Data-Initia-tiven ihre Daten freizugeben. 25.08.16 http://somtxt.de/s/3HS #rahmen 3788

Eine Jury aus Vertretern von Wissenschaft und Verwaltungspraxis nominiert dann die fünf Ideen mit dem größten Potenzial für Politik und Verwaltung. Die Nominierten erhalten die Chance, ihr Unternehmen und ihre Lösungen in einem zehnminütigen Präsentations-Slot und auf dem „Marktplatz der Ideen“ zu präsen-tieren. Startups können sich so auf dem aufstrebenden Zukunftsmarkt der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung positionieren. 25.08.16 http://somtxt.de/s/94y #lösungen 3476

Das soll im Vorfeld von Entscheidungen in den politischen Gremien Einzelthemen unter Beteiligung von Politik, Stadtverwaltung, Firmen und Organisationen aus den Bereichen Wirtschaft und Handel sowie eh-renamtlicher Akteure wie BUND, VCD, ADFC und dem Arbeitskreis Verkehr der Lokalen Agenda 21 dis-kutieren. Es wird eine dreimalige Sitzungsfolge pro Jahr vorgeschlagen. 06.11.16 http://somtxt.de/s/3Ur #bereichen 3308

Geobasisdaten sind die Grundlage für jede Planung in den Bereichen Verkehr, Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt. Die derzeitige Lizenzform behindert sowohl die Verwaltung selbst als auch Bürgerinitiativen und die Wirtschaft bei der Bewertung von Planungsprozessen und der Ausarbeitung eigener Vorschläge. 07.08.16 http://somtxt.de/s/95v #bereichen 3043

Christoph Plass von der Fa. Unity stellte kurz die wesentlichen Ergebnisse der Bitkom-Studie vor, die die Grundlage zum Wettbewerb „Digitale Stadt darstellen. Bürgerinnen und Bürger wünschen sich digitale Lö-sungen in den Bereichen der TK-Infrastruktur, des Verkehrs, der Verwaltung, der Gesundheit, der Bildung, des Handels und der Energie. 09.03.17 http://somtxt.de/s/3Vn #lösungen 2690

1.2.4 Ausbau & Digitalisierung

Der Senat sieht ein frei zugängliches Internet als Grundlage für gesellschaftliche, wirtschaftliche und de-mokratische Teilhabe an. In seiner Netzpolitik setzt sich der Senat weiter für digitale Vielfalt, die Sicherung der Netzneutralität und den Ausbau der digitalen Infrastruktur ein. Er unterstützt ein modernes und faires Urheberrecht, das keine unnötigen Einschränkungen für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit sich bringt.

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20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #teilhabe 3849

Lange: „Die Länder und der Bund haben sich schon vor langer Zeit auf den Weg gemacht, die Digitali-sierung des Gemeinwesens mit seinen vielen Chancen für Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Wirt-schaft nutzbar zu machen. Auch in Brandenburg befindet sich die öffentliche Verwaltung spürbar inmit-ten eines Veränderungsprozesses. So wird derzeit ein neues E-Government-Gesetz vorbereitet. 09.01.17 http://somtxt.de/s/3VX #digitalisierung 3043

„Das Gesetz ist nun die Grundlage für die geordnete Digitalisierung der Verwaltung“, so der Thüringer CIO. Es schaffe den rechtlichen Rahmen für die verbindliche Vereinbarung von Standards, Strukturen und Verfahrensweisen für die Informationstechnik in der Landesverwaltung sowie für die informationstech-nische Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Land und Kommunen. 11.05.17 http://somtxt.de/s/9kS #digitalisierung 2863

1.2.5 Ziel & Government

Deutschlandweit betrachtet mangelt es jedoch weiterhin an einem durchgängigen E-Gov-Angebot. Bund, Länder und Kommunen halten höchst unterschiedliche Angebote vor. Eine kohärente Strategie, welche die vielfältigen Chancen der Digitalisierung für ein neues Verhältnis von Bürger und Staat und innovative E-Go-vernment-Anwendungen aufgreift, wird von Seiten der Bundesregierung bis heute nicht verfolgt. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #government 3485

Der Senat wird die Mobilitätshilfsdienste und das Programm zur Finanzierung von Integrationslots/innen und Stadtteilmütter ausbauen. Er wird ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Integration nach Ber-lin Geflüchteter ergreifen. Die Kulturförderung wird unter anderem mit dem Ziel der Stärkung der Freien Szene und der Kinder- und Jugendtheater ausgebaut. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #stärkung 3137

Gefördert wird die Softwareentwicklung im Rahmen des Projekts Zukunftsstadt durch das Bundesmi-nisterium für Bildung und Forschung und das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ba-den-Württemberg. Wesentliches Ziel von KSIS ist, für einen umfassenden Überblick und eine maximale Transparenz zu sorgen. KSIS ist dabei ein lebendiges System, das von vielen Personen der Verwaltung kontinuierlich gepflegt wird. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3VN #ziel 2947

Auch hat sich die Haltung innerhalb der öffentlichen Verwaltung gegenüber der Digitalisierung einzelner Dienstleistungen verändert. Spärlicher Nutzen für Kunden In den ersten sechs Jahren der Durchführung des E-Government -Benchmarks wurde das reine Online-Angebot gemessen, heute liegt der Fokus auf der Nutzung von Online-Diensten. 14.12.16 http://somtxt.de/s/94M #government 2888

Dafür werbe ich.“ Das Thüringer eGovernment-Gesetz richtet sich an die Verwaltungen des Landes aber auch der Kommunen und soll den reibungslosen Austausch von Daten über Verwaltungsgrenzen hinweg regeln. Ebenso wird der sichere und elektronische Datenaustausch mit Bürgern und Unternehmen gere-gelt und Ziele zur Umsetzung festgelegt. 11.05.17 http://somtxt.de/s/9kS #verwaltungen 2761

Eines der Ziele der Piraten ist es die Stadt Karlsruhe für Open Government bereit zu machen. Open Government ist der Begriff, der die Öffnung von Regierung und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft beschreibt. Dies führt zu mehr Transparenz, zu mehr Teilhabe, zu einer intensiveren Zusammenarbeit, zu mehr Innovation und kann zu einer Stärkung gemeinschaftlicher Belange beitragen. 06.01.17 http://somtxt.de/s/3QL #stärkung 2704

„Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig ange-messen gesundheitlich versorgt werden. Eigentlich wäre es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgerinnen und -Bürgern einen unbürokratischen Zugang zu unserem Gesundheitssystem zu ermöglichen. Doch entspre-chende Forderungen der Länder und Kommunen nach einer bundeseinheitlichen Lösung hat der Bund bisher leider immer abgelehnt“, sagte die Ministerin. 21.09.16 http://somtxt.de/s/3xU #kommunen 2633

1.2.6 Zugang & Staat

E-Government, also digitale Informationen und Dienste von Staat und Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger, ist ein Gradmesser für die Innovationsfähigkeit des Staates. E-Government schafft die Vorausset-zungen für zeit- und ortsunabhängige Verwaltungsdienste. Open Government öffnet staatliche Daten-bestände und ermöglicht innovative, elektronische Dienstleistungen. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #staat 3044

Für eine gelungene Integration und den Verbleib im Arbeitsmarkt werden die Berliner/innen durch die Angebote der Bildungsberatung, der beruflichen Weiterbildung und der Nachqualifizierung gezielt unter-

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stützt. Neuzugewanderte wird der Senat beim Zugang zum Arbeitsmarkt unterstützen und den Prozess der Anerkennung ihrer Qualifikation im Zuständigkeitsbereich des Landes verkürzen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #zugang 3034

Der Senat setzt sich dafür ein, in den landeseigenen und vom Land Berlin geförderten Museen eine Zeitspanne für entgeltfreien Zugang zu ermöglichen. Ein Schwerpunkt wird auf der kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen liegen, die der Senat durch eine Erhöhung der Mittel für den Berliner Projekt-fonds Kulturelle Bildung intensivieren wird. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #zugang 2684

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1.3 Senat 1.3.1 Bund & Service

Als Sitz von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat begrüßt Berlin die Überlegungen im Bund zu einem Komplettumzug aller Ministerien nach Berlin und bietet hierfür seine Unterstützung an. Senat und Koalition werden im Abgeordnetenhaus und in der Berliner Stadtgesellschaft eine Diskussion über die Festschreibung der Hauptstadtrolle in der Berliner Verfassung führen. Direkte Demokratie stärken 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #bund 3271

Erneut werden bis zu 1.500 Entscheider der DACH-Region aus Bund, Ländern und Kommunen mit Ver-tretern aus innovativen Unternehmen sowie aus der Wissenschaft neue Ideen, Lösungsansätze und Hand-lungsempfehlungen für den modernen Staat von morgen diskutieren und erarbeiten. 31.03.17 http://somtxt.de/s/36e #ländern 2914

Er unterstützt ein modernes und faires Urheberrecht, das keine unnötigen Einschränkungen für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit sich bringt. Der Ausbau der frei zugänglichen -Models weitergeführt und entsprechend der Festlegungen des E-Government-Gesetzes weiterentwickelt. Der barrierefreie und mo-bile Zugang zur elektronischen Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen werden im Service-Portal service.berlin.de 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #service 2836

1.3.2 Eu & Berliner

Die Koalition wird eine zentrale Stelle zur Umsetzung der Berliner OpenData-Strategie schaffen und ei-nen jährlichen Wettbewerb zur Förderung von Angeboten und Apps zur Nutzung offener Daten veranstal-ten. Dazu gehört die Festsetzung des höchstmöglichen Standards an Datenschutz und -sicherheit sowie technischer Offenheit. Digitale Infrastrukturen für die Stadt ausbauen 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berliner 3992

Der Senat wird sich in den Verhandlungen mit dem Bund zur Fortsetzung des Hochschulpaktes 2020 dafür einsetzen, dass dauerhaft zusätzliche Mittel des Bundes für die Grundfinanzierung der Hochschulen bereitgestellt werden. Berlin wird sich auf Bundesebene für ein Hochschulbauprogramm des Bundes ein-setzen. Der Senat wird den Verbundantrag der Berliner Universitäten im Rahmen der Exzellenzstrategie unterstützen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berliner 3932

Woran hakt es beim Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020? Haben wir diese Zeit bei der Um-setzung von Digital Government in Deutschland wirklich? Staaten wie Estland , die zwar wesentlich kleiner sind, gehören in Europa längst zu den Vorreitern und zeigen in der Praxis, wie eine digitale Verwaltung aussehen kann und den Bürgern nützt. 30.05.17 http://somtxt.de/s/94B #deutschland 2897

1.3.3 Management & Daten

Allerdings gibt es auch Unternehmen und Open Data Communities, die als Vorreiter gelten können, diese sind aber vor allem in den USA angesiedelt. In der Verwaltung ist es vor allem die Datenbereitstellung, die Ansprechbarkeit und die Umsetzungszeiträume, die eine Hürde darstellen, um Open Data effektiv zu nutzen. Zwar gibt es offene Daten und Anwendungsgebiete für diese, allerdings ist die Nutzung und das Angebot in Deutschland gering. 07.11.16 http://somtxt.de/s/Erv #daten 2766

1.3.4 Immobilien & Berlin

Die Moderatoren Sabine Dahl und Sascha Hingst streiften die großen Themen, die die Stadt bewegen: Modernisierung der Verwaltung, bezahlbare Wohnungen, BER, Sanierung der Schulen, innere Sicherheit, Integration von Flüchtlingen. Die an einem hufeisenförmigen Stehtisch postierten Gäste mussten kurze Fragen beantworten und verdeckte Namenskarten ziehen, um sich untereinander zu befragen. Michael Müller, SPD: „Es geht um viel für Berlin. 07.09.16 http://somtxt.de/s/3BT #berlin 3630

Der Senat wird den Bezirken weiterhin für die Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin ausreichende fi-nanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stellen. Die Jugendberufsagentur soll auch für junge Menschen aus dem Fallmanagement der Jobcenter zugänglich sein. In Zukunft wird der Senat bezirksüber-greifende Angebote der aufsuchenden Beratung im Rahmen der Jugendberufsagentur aufbauen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berlin 3527

1.3.5 Sicherheit & Nutzung

Die Nutzung bestehender E-Government-Angebote ist sogar rückläufig. Als wesentliche Hürden für die Nutzung gelten mangelnde Bekanntheit, fehlende Durchgängigkeit und Nutzerfreundlichkeit von E-Go-

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vernment-Angeboten. Die erschreckend geringe Akzeptanz bestehender E-Government-Anwendungen ist auch auf ein mangelndes Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Datensicherheit und Datenschutz be-stehender Angebote zurückzuführen. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #angebote 2743

1.3.6 Behörde & Euro

In der Verantwortung der Behörde für Inneres und Sport liegt außerdem die Gestaltung einer aktiven Stadt, in der sich Menschen sportlich betätigen und Sportveranstaltungen der Spitzenklasse besuchen können. Für beide Aufgaben werden 2017 und 2018 Kosten und Investitionen von jährlich rund 1,2 Milli-arden Euro veranschlagt. 13.12.16 http://somtxt.de/s/90L #behörde 4106

Insgesamt werden Kosten und Investitionen für die Behörde für Umwelt und Energie für 2017 von rund 331 Millionen Euro und für 2018 rund 326 Millionen Euro veranschlagt. Sauberkeit in der Stadt wird in erster Linie durch das städtische Unternehmen Stadtreinigung Ham-burg, aber auch andere Dienstleister gewährleistet. Insgesamt sind dafür rund 42 Millionen Euro vorgesehen. 13.12.16 http://somtxt.de/s/90L #behörde 4091

Seit Monaten wird in der Verwaltung geprüft, ob ein solches Vorhaben wirtschaftlich und technisch ohne allzu große Hürden möglich ist. Das Haus am Markt im Überblick: Die Kosten für einen Neubau am oberen Ende des Marktplatzes belaufen sich nach jetzigem Stand auf rund 8,4 Millionen Euro. 26.08.16 http://somtxt.de/s/3U0 #euro 3714

Das Robert Bosch College UWC wurde mit 1,0 Millionen Euro für Investitionen und Betriebskosten, die Deutsche Schulakademie mit 0,5 Millionen Euro unterstützt. Die unselbständigen Stiftungen förderten Projekte in Höhe von 1,6 Millionen Euro. 23,2 Millionen Euro wurden im Berichtsjahr für Mitarbeiter, Ver-waltung und Kommunikation aufgewendet. 02.08.16 http://somtxt.de/s/3JV #euro 3533

Nach SZ-Informationen ist der Eigentumsübergang der Gebäude 39 und 40 Neumarkt an Aldi noch nicht in trockenen Tüchern, sodass der Abriss noch nicht erfolgen kann. Heiko Schulze, der Vorsitzende der Fraktion Freie Bürger/SPD/Grüne im Stadtrat, hatte bei der Verwaltung zum künftigen Standort angefragt. „Hintergrund meiner Fragen war es auch, ob die Stadt den Bau hätte verhindern können.“ 12.04.17 http://somtxt.de/s/9Ti #gebäude 2867

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1.4 Schule 1.4.1 Jahre & Millionen

Nimmt man sämtliche Personal-, Miet- und Sachkosten zusammen, plant der Senat mit folgenden Kosten für die einzelnen Schulformen: Für Grundschulen werden rund 578 Millionen Euro, für Stadtteilschulen rund 521 Millionen Euro, für Gymnasien rund 399 Millionen Euro, für Berufliche Schulen rund 342 Mil-lionen Euro, für Sonderschulen rund 132 Millionen Euro und für Schulen in freier Trägerschaft rund 157 Millionen Euro veranschlagt. 13.12.16 http://somtxt.de/s/90L #kosten 6057

Eine ökologisch verträgliche Stadtentwicklungspolitik ist die Voraussetzung für eine wachsende, aber dennoch lebenswerte Metropole. Grünflächen, Luftreinhaltung und Lärmreduzierung sind ebenso wichtig wie Maßnahmen für eine saubere Stadt. Insgesamt werden Kosten und Investitionen für die Behörde für Umwelt und Energie für 2017 von rund 331 Millionen Euro und für 2018 rund 326 Millionen Euro veran-schlagt. 13.12.16 http://somtxt.de/s/90L #kosten 3372

Rund 18 Millionen Euro an EU-Agrarhilfe sind im vergangenen Jahr in den Kreis Kassel geflossen. Begüns-tigt wurden vor allem Landwirte, aber auch Firmen, Behörden und Vereine, die Geld aus den Agrar-Förder-töpfen beantragt hatten. Die einzelnen Namen der Zahlungsempfänger sowie die jeweiligen Geldbeträge muss die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung nach einer EU-Verordnung seit dem vergange-nen Jahr regelmäßig veröffentlichen. 29.09.16 http://somtxt.de/s/9EV #millionen 3054

Das Budget für Langzeitarbeitslose wurde bisher je zur Hälfte für aktive Hilfe und für die Verwaltung ausgeben. Wird Geld umverteilt, kippt das Verhältnis. Die Stadt bekommt in 2017 nach jetzigem Stand 256 Millionen Euro für das Jobcenter, davon sind 119,4 für aktive Maßnahmen und 136,6 Millionen Euro für die Verwaltung. 06.03.17 http://somtxt.de/s/9ZQ #millionen 3047

Die Integration Geflüchteter ist eine der großen Herausforderungen der kommenden Monate und Jahre. Damit diese gelingt, brauchen insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen Unterstützung bei der Übernahme von geflüchteten und asylsuchenden Menschen in Ausbildung und Beschäftigung. Diese Unterstützung leistet ab sofort das neue ARRIVO-Servicebüro von Berliner Wirtschaft und Senat. 01.09.16 http://somtxt.de/s/3U3 #jahre 2772

Entwicklung eines Gleichstellungsaktionsplans sowie eines Chancengleichheitsplans Dass die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten sich permanent verändert, zeigen die Ziele und Aufgaben der kommenden Jahre. So wird das Amt der Gleichstellungsbeauftragten in den nächsten Jahren den ersten Chancengleich-heitsplan der Stadt Mannheim entwickeln und begleiten, der den mittlerweile veralteten Frauenförder-plan ersetzen wird. 03.02.17 http://somtxt.de/s/9ia #jahre 2619

1.4.2 Neubau & Infrastruktur

Aber wir wissen auch: Die Verwaltung, die Infrastruktur, die Schulen: Sie alle haben in den letzten Jahren erheblich gelitten. Und daher werden wir, auch mit einem großen Teil der Haushaltsüberschüsse, die den -Fonds speisen, die Investitionen in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Sanierung und Neubau von Schulen ist eines der zentralen Vorhaben dieses Senats. 12.01.17 http://somtxt.de/s/0x8 #neubau 3587

Der Ausbau der Infrastruktur, der Bau von Wohnungen, der Neubau eines Gründungszentrums sowie die verbesserte Anbindung stehen hierbei im Mittelpunkt. Als Teil der Urban Tech Republic wird die Ansied-lung der Beuth-Hochschule für Technik am Standort Tegel einen wichtigen Impuls setzen. Der Senat wird den Medienstandort Berlin weiter stärken und als digitales Zentrum der Medien- und Kreativwirtschaft von internationaler Bedeutung entwickeln. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #infrastruktur 3309

Der Senat wird den baulichen Unterhalt für Schulen erhöhen, die Schulsanierung und den -neubau si-chern und die inklusive Schule stärken. Er wird die Kitas ausbauen und deren Qualität sowie das Angebot durch die Senkung des Kita-Leitungsschlüssels und einen Rechtsanspruch auf eine siebenstündige Unter-bringung verbessern. Der Senat wird die Verträge mit den Hochschulen und der Charité neu verhandeln und den Investitionsplafonds erhöhen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #qualität 2681

Die Investitionen des Landes und der Landesunternehmen dienen dazu, den Sanierungsstau abzubauen sowie den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur voranzutreiben, um für Gründer/innen und Bestandsunternehmen gute infrastrukturelle Bedingungen zu schaffen. Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie bleibt ein bedeutender Akteur der Wirtschafts- und Innovationsförderung und des Standort-marketings. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #investitionen 2673

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1.4.3 Bildung & Schule

Gründerzentren an den Berliner Hochschulen werden ausgebaut und mit dauerhaft beschäftigtem Personal besetzt. Bund-Länder-Kooperationen ausbauen Der Senat wird sich in den Verhandlungen mit dem Bund zur Fortsetzung des Hochschulpaktes 2020 dafür einsetzen, dass dauerhaft zusätzliche Mittel des Bundes für die Grundfinanzierung der Hochschulen bereitgestellt werden. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #mittel 3329

Damit war die Aufgabe der Spitzenkandidaten vorgegeben: Überzeugungsarbeit leisten, Vertrauen zu-rückgewinnen. BER, Bildung, Flüchtlinge Die Moderatoren Sabine Dahl und Sascha Hingst streiften die großen Themen, die die Stadt bewegen: Modernisierung der Verwaltung, bezahlbare Wohnungen, BER, Sanierung der Schulen, innere Sicherheit, Integration von Flüchtlingen. 07.09.16 http://somtxt.de/s/3BT #modernisierung 3067

Nach der Eröffnung der Veranstaltung am Dienstag um 14 Uhr befassen sich im Großen Sitzungssaal verschiedene Gruppen mit den Themen Wohnen, Bildung, Gesundheit, Kultur, Freizeit, Spiel und Sport und Teilhabe. Von 16 Uhr an werden die Ergebnisse zusammengefasst; mit Fritz Kuhn diskutieren die Teil-nehmer dann über mögliche Maßnahmen, die in die Konzeption Kinderfreundliches Stuttgart einfließen sollen. Erste Fraktion stellt Forderungen 28.04.17 http://somtxt.de/s/3UG #bildung 2989

1.4.4 Förderung & Maßnahmen

Die Verwaltung schlägt vor, für die Sanierung, Modernisierung beziehungsweise den Um- und Neubau von Schulgebäuden 21,4 Millionen Euro vorzusehen. Acht Millionen Euro sollen in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur der städtischen Schulen investiert werden. Folgende „Hauptziele“ sollen mit der Umsetzung des Förderprogramms erreicht werden: 09.06.17 http://somtxt.de/s/3Uu #sanierung 4164

Grünflächen, Luftreinhaltung und Lärmreduzierung sind ebenso wichtig wie Maßnahmen für eine saube-re Stadt. Insgesamt werden Kosten und Investitionen für die Behörde für Umwelt und Energie für 2017 von rund 331 Millionen Euro und für 2018 rund 326 Millionen Euro veranschlagt. Sauberkeit in der Stadt wird in erster Linie durch das städtische Unternehmen Stadtreinigung Ham-burg, aber auch andere Dienstleis-ter gewährleistet. 13.12.16 http://somtxt.de/s/90L #maßnahmen 3770

Diese Mittel könnten für die Sanierung und Modernisierung sowie den Neubau und Umbau der Schu-linfrastruktur und für Digitalisierungsmaßnahmen genutzt werden, teilte die Verwaltung mit. Damit die Gemeinde das Geld anfordern kann, müsse allerdings ein Konzept beraten und beschlossen werden. An der Erstellung des Konzepts sollen neben den Schulleitungen und Vertretern der Verwaltung auch Politiker mitarbeiten. 08.01.17 http://somtxt.de/s/3BD #sanierung 3539

Das heißt, wenn du beispielsweise in Hamburg auf eine staatliche Schule gehst, kannst du durch eine För-derung der Behörde für Bildung und Sport einen maximalen Zuschuss von 5.000 Euro pro Ganzjahr oder 2.500 Euro pro halben Jahr erhalten . Die Höhe der Summe wird in Abstimmung auf das Bruttogehalt der Eltern festgesetzt und kann bis zum 15. März eines jeden Jahres bei der Behörde direkt beantragt werden. 19.03.17 http://somtxt.de/s/9kd #förderung 3303

Die Arbeit von Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie und der Wirtschaftsförderung in den Be-zirken wird besser verzahnt. Nichtinvestive Maßnahmen der Wirtschaftsförderung sind ebenfalls fester Bestandteil der Bestandspflege und Förderung von Unternehmen und deren Investitionen in Berlin. Verga-bepolitik innovativ, effektiv und fair ausrichten 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #förderung 3209

Gute Bildung ist Voraussetzung für Teilhabe in der Gesellschaft. Allen Kindern und Jugendlichen soll eine Bildung ermöglicht werden, die ihre Begabungen und Potenziale ausschöpft. Der Senat will den Bildungs-erfolg von der sozialen Herkunft entkoppeln und Maßnahmen zur Verbesserung der Schulqualität und der schulischen Infrastruktur initiieren. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #jugendlichen 2807

1.4.5 Schulen & Arbeit

Bis zum Jahr 2020 wird sie aus dem Förder- und Investitionsprogramm Gute Schule 2020 knapp 29,34 Millionen Euro aufwenden. Die Verwaltung schlägt vor, für die Sanierung, Modernisierung beziehungswei-se den Um- und Neubau von Schulgebäuden 21,4 Millionen Euro vorzusehen. Acht Millionen Euro sollen in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur der städtischen Schulen investiert werden. 09.06.17 http://somtxt.de/s/3Uu #schulen 5416

„Die Förderquote von 85 Prozent durch die EU stockt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales um weitere zehn Prozent auf, so dass der Eigenmittel-Anteil der Projektträger lediglich bei fünf Prozent liegt.“

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Liebenaus Samtgemeindebürgermeister Walter Eisner hatte zuvor die Fachleute aus Politik, Verwaltung, Schulen und sozialen Einrichtungen begrüßt. „Zehn Prozent der Bevölkerung sind in den vergangenen Jah-ren aus EU-Staaten zugewandert. 06.07.16 http://somtxt.de/s/3Qc #arbeit 4426

Eine ressortübergreifende Kulturpolitik soll im Regierungs- und Verwaltungshandeln die Themen Bil-dung, Wissenschaft, Integration, Arbeit, Soziales, Wirtschaft und Stadtentwicklung verknüpfen. In einem gemeinsamen Verfahren zwischen Politik, Verwaltung, Kulturpraktiker/innen und -nutzer/innen wird die Koalition zur weiteren Entwicklung der Kulturszene und einzelner Sparten kulturpolitische Leitlinien und Visionen für Berlin erarbeiten. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #arbeit 4112

Übergeordnetes Ziel ist, dass Kinder und ihre Familien ihr Recht auf gute Qualität in der frühen Bildung tatsächlich in Anspruch nehmen können. Zu diesem Zweck möchte das Programm „Schwung für die Sa-che“ vermitteln sowie Unterstützer für das Anliegen gewinnen. Darüber hinaus werden Vertreterinnen und Vertreter aus der kommunalen Verwaltung und Praxis dabei unterstützt, Ansätze zur Qualitätssiche-rung und -entwicklung auszuloten und zu erproben. 29.08.16 http://somtxt.de/s/30O #familien 3178

Sehr geehrte Bürgermeisterin, liebe Franziska, im Namen der SPD-Fraktion im Bad Gandersheimer Stadt-rat leite ich der Verwaltung nachfolgenden Antrag zu. Die SPD beantragt wie folgt: Die Verwaltung wird gebeten, eine fortwährende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtentwicklung zu prüfen. 08.03.17 http://somtxt.de/s/9S5 #kindern 2774

1.4.6 Mitarbeitern & Menschen

Dieses Ziel soll durch enge Zusammenarbeit mit Vertretern aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Wirt-schaft, Gastronomie, Soziales sowie Kunst und Kultur erreicht werden. Das Fazit des IN-City-Vorsitzenden Thomas Deiser lautet deshalb: „Unsere Innenstadt hat gezeigt, dass Sie trotz Regenwetter für viele Men-schen attraktiv ist, wenn die umliegende Konkurrenz nicht so groß wäre. Deshalb müssen wir weiter an unserer Konkurrenzfähigkeit arbeiten. 08.10.16 http://somtxt.de/s/3Uy #menschen 3668

Der Senat trägt den besonderen Bedürfnissen hochaltriger Menschen Rechnung und implementiert die im Dialogprozess Rahmenstrategie 80 plus erarbeiteten Ziele und Maßnahmen zur Verbesserung der ge-sundheitlichen und pflegerischen Versorgung unter Berücksichtigung der Senior/innenpolitischen Leitli-nien. Der Senat setzt sich für eine Ausweitung des “Berliner Modells” mit heimärztlicher Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen ein. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #menschen 3508

Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen: „Mit dem ARRIVO-Servicebüro bieten wir Ber-liner Unternehmen erstmalig eine zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle. Hier können Unternehmen, die Geflüchtete einstellen wollen, professionelle Beratung und Begleitung bekommen. Erfahrungen, die Unternehmen bereits im Rahmen von ARRIVO gemacht haben, können an andere weitergegeben werden. Flüchtlinge sind motiviert und wollen arbeiten. 01.09.16 http://somtxt.de/s/3U3 #integration 3285

Angesprochen sind alle Personen, die unter anderem Leistungen der Grundsicherung und Hilfe zum Le-bensunterhalt gemäß Sozialgesetzbuch beziehen. Neuanträge, Weiterbewilligungsanträge und alle Än-derungen, die sich auf den Zahlbetrag der Leistungen auswirken, müssen künftig bei den zuständigen Mitarbeitern des Sozialamtes im Amt für Familien, Bildung und Sport der Stadtverwaltung Ingelheim ein-gereicht werden. 05.12.16 http://somtxt.de/s/95i #mitarbeitern 2983

Der 4. Hessische Tag der Nachhaltigkeit am 22. September beantwortet diese und weitere Fragen mit mehreren hundert Aktionen von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Schulen, Kindergär-ten, Kommunen, Vereinen, wissenschaftlichen Einrichtungen und der Verwaltung im ganzen Bundesland. Mitglieder der Landesregierung sind auf Nachhaltigkeitstour, um sich ein Bild der vielfältigen Veranstaltun-gen und vom Engagement der Akteure zu machen. 15.09.16 http://somtxt.de/s/3xJ #einrichtungen 2958

An dieser Stelle danke ich dem Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwal-tung, den Kitas, Kindergärten und Schulen sowie den vielen bürgerschaftlichen Initiativen und engagierten Unternehmen für ihre Aktivitäten auf diesem schwierigen Handlungsfeld der Integration. Sie machen da einen richtig guten Job in unserer Stadt! Und das ist das beste Mittel gegen jede Form von Populismus. 16.12.16 http://somtxt.de/s/9Tq #mitarbeitern 2755

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1.5 Zukunft 1.5.1 Mitarbeiterinnen & Leben

Sie beraten in rechtlichen, finanziellen und sozialen Fragen und weisen Wege zu zuständigen Ämtern und Behörden. Sie helfen, Anträge bei der Stiftung „Hilfen für Frauen und Familien Mecklenburg-Vorpommern zu stellen und helfen beim Umgang mit familiären Belastungssituationen. Angeboten werden Beratung und Informationen zu vorgeburtlichen Untersuchungen und bei Pränataldiagnostik sowie bei auffälligem Befund. 24.02.17 http://somtxt.de/s/3Hj #wege 2771

Hier hat die verbesserte Zusammenarbeit deutscher und polnischer Polizei erste kleinere Erfolge gezeigt. Um die persönliche Sicherheit für Wohnungen oder Häuser zu erhöhen, kann die Präventivberatung vor Ort durch die Polizei genutzt werden. Diese kostenfreie Beratung kann jeder Bürger bei der Polizei bean-tragen, erläutert Polizist Olaf Schulze, zuständig für Prävention bei der Polizei Dahme-Spreewald. 16.09.16 http://somtxt.de/s/3QG #beratung 2730

1.5.2 Zusammenarbeit & Unterstützung

Dabei beschreiben sie, welche Lösungen sie sich für ihre Stadt in den Bereichen Energie, Verkehr, öffentli-che Verwaltung, Gesundheit, Bildung, Handel, Sicherheit und Gesellschaft wünschen. Zentrale Vorausset-zung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Unterstützung von weiteren Akteuren vor Ort, zum Beispiel der lokalen Wirtschaft, den kommunalen Versorgungsbetrieben oder Kultur- und Bildungseinrichtungen. 16.03.17 http://somtxt.de/s/3Bf #unterstützung 3658

1.5.3 Zukunft & Bevölkerung

Die Nachhaltigkeitsstrategie Hessen hat zum Ziel, Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft glei-chermaßen einzubinden, um das Leben in Hessen heute und in Zukunft ökologisch verträglich, sozial ge-recht und wirtschaftlich leistungsfähig zu gestalten. Seit 2008 engagieren sich Politik, Wirtschaft, Wissen-schaft und Gesellschaft gemeinsam unter dem Dach der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen. 15.09.16 http://somtxt.de/s/3xJ #zukunft 3822

Die Donau-Universität Krems sucht gemeinsam mit der futurezone Ideen für die Verwaltung der Zukunft. Zum Start des Ideenwettbewerbs Government 2027 spricht der E-Government-Experte Peter Parycek im futurezone-Interview über neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Verwaltung. Wie kann die Verwaltung den Herausforderungen der digitalen Gesellschaft gerecht werden? 25.08.16 http://somtxt.de/s/3HS #zukunft 3363

Die zweitägige Tagung fokussiert nicht nur Fragen nach den regulatorischen und binnenorganisatori-schen Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung, sondern auch Möglichkeiten der Kooperation zwischen staatlichen und privaten Stellen. Das vielseitige Programm richtet sich an Interessierte aus Ver-waltung, Wissenschaft, kommunalen Unternehmen, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. 18.04.17 http://somtxt.de/s/36p #fragen 3322

Unter dem Motto „Leben in Wiesbaden 2016“ werden Sie gebeten, Fragen rund um verschiedene Be-reiche des städtischen Lebens zu beantworten. Die Umfrage „Leben in Wiesbaden“ soll für Politik, Ver-waltung und Planungsbereiche aktuelle Informationen über die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger, ihre Meinungen, Problemwahrnehmungen und ihr Verhältnis zur Stadt erbringen. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. 26.08.16 http://somtxt.de/s/95K #fragen 3028

1.5.4 Ort & Gesellschaft

Zu diesem Zweck vertritt das ENSA die Interessen seiner Mitglieder bei VertreterInnen aus Politik und Verwaltung des Landes und ist auf Bundesebene durch die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt Landesnetzwerke in Deutschland e.V. vernetzt und an Diskussionsprozessen beteiligt. Zur Um-setzung seiner Ziele vernetzt und koordiniert das ENSA landesweite Projekte und Kampagnen. 15.05.17 http://somtxt.de/s/36S #interessen 3901

Der Stifterverband und die Körber-Stiftung, zwei herausragende Institutionen zur Förderung von In-novationen in Wissenschaft und Gesellschaft, fördern nun sieben MINT-Regionen in ganz Deutschland, darunter auch das MINT-Forum Nordhessen. Eine Jury von Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung hat aus über 40 Bewerbungen neben Nordhessen sechs weitere regionale Netzwerk-Konzepte prämiert. 09.03.17 http://somtxt.de/s/362 #gesellschaft 3328

Die Digitalisierung bringt umfassende Veränderungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Arbeitswelt, die

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der Senat als Priorität seiner Agenda aufgreift. Neben der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie auf Basis von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung wird der Senat einen Bürgerdialog „Mein digitales Berlin“ durchführen sowie einen „Koordinator Digitales Berlin“ einsetzen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #gesellschaft 3280

1.5.5 Entwicklung & Entwicklungen

Seit heute präsentiert sich die Stadt Bad Krozingen auch auf der Social-Media Plattform Facebook. Hier will die Stadtverwaltung unter anderem über Entscheidungen des Gemeinderates, Projekte der Stadtver-waltung, Veranstaltungen und das aktuelle Stadtgeschehen informieren. Die Nutzer kommen über die Plattform nun leicht mit dem Rathaus in Kontakt, können Fragen stellen oder Anregungen geben. 10.05.17 http://somtxt.de/s/3QV #anregungen 3861

Im Wettbewerb um die besten Talente, um wissensbasierte Unternehmen und attraktive Angebote für die Bürgerinnen und Bürger der Region wollen die Initiatoren der Auftaktkonferenz den Startschuss für die Entwicklung der Wissensregion Düsseldorf geben: Wie kann noch besser kooperiert werden? Welche Projekte können für Gesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft weitere Angebote schaffen? 16.01.17 http://somtxt.de/s/ivQ #entwicklung 3248

Das Stadtentwicklungskonzept „Chancen für Ludwigsburg“ wurde 2006 vom Gemeinderat als Arbeits-programm für die Zukunft beschlossen. Auch 2015 bilden die Anregungen und Ideen von Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung aus der Zukunftskonferenz die Grundlage für die aktualisierten Leitsätze und Ziele der künftigen Stadtentwicklung. Der Gemeinderat hat sich am 28. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3Vf #stadtentwicklung 2853

Der Beirat hat die Aufgabe, zu den wichtigen baukulturellen Entwicklungen in der Stadt Greven Stellung zu nehmen und den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Verwaltung bei ihren Entschei-dungen zu beraten. Der Beirat hat keine initiierende, sondern ausschließlich beratende Funktion. Seine Beratungsaufgaben betreffen: 18.05.17 http://somtxt.de/s/9e8 #entwicklungen 2809

1.5.6 Wissenschaft & Dialog

Erneut werden bis zu 1.500 Entscheider der DACH-Region aus Bund, Ländern und Kommunen mit Ver-tretern aus innovativen Unternehmen sowie aus der Wissenschaft neue Ideen, Lösungsansätze und Hand-lungsempfehlungen für den modernen Staat von morgen diskutieren und erarbeiten. Im gemeinsamen Di-alog möchten wir wieder Diskussionen anstoßen und Anregungen geben, um den Weg zu einer modernen und effizienten Verwaltung zu ebnen. 31.03.17 http://somtxt.de/s/36e #ideen 3795

Der Gesprächskreis fördert den Dialog zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik über verbraucher-politische Fragen und entwickelt im Rahmen von Expertisen, Workshops und Konferenzen Handlungs-empfehlungen für eine zukunftsfähige Verbraucherpolitik. Er richtet sich an Vertreter_innen aus Politik, Verwaltung, Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft, und Wirtschaft. Der Gesprächskreis arbeitet nach keinem festen Rhythmus. 20.12.16 http://somtxt.de/s/95S #wissenschaft 3781

Daher hat der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan Anfang 2016 die Initiative „Digitales Bonn“ gestartet. Seitdem entwickeln Vertreter von Bonner Unternehmen, Behörden, der Wissenschaft und Non-Profit-Organisationen Ideen, mit denen die Stadt den Wandel beschleunigen könnte. Heute stellte Sridharan ausgewählte Vorschläge in der Telekom Design Gallery vor. 02.12.16 http://somtxt.de/s/wZB #ideen 3025

Die NRW-Landesregierung hat die Erarbeitung des Programms „Innovationsregion Rheinisches Revier“ ins Leben gerufen, um Konzepte für die Zukunft bereits jetzt zu entwickeln. Kreative Ideen und Visionen sind gefragt, die bei diesem Regionalforum jährlich vorgestellt werden. Zielgruppen sind Bürger_innen, Verbände, Verwaltung, Medien und Unternehmen der Region, die sich über aktuelle Entwicklungen infor-mieren, aber auch einbringen möchten. 20.12.16 http://somtxt.de/s/95S #medien 2664

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1.6 Bürgern 1.6.1 Projekte & Veranstaltung

Zu den Referenten zählen hochrangige Vertreter aus Forschung, Politik und Verwaltung. Ziel der Veran-staltung ist der Austausch über Entwicklung, Einführung und Nutzung von Flexibilitätsoptionen. Neben der Präsentation vorhandener technischer Lösungen werden deren Rahmenbedingungen sowie Vor- und Nachteile thematisiert. 07.11.16 http://somtxt.de/s/36z #veranstaltung 3445

Letzteres birgt in diesem Jahr zweifellos eine besondere Gefahr: So könnten beispielsweise intelligente Big-Data-Technologien die französische Präsidentschaft im Frühjahr oder die Bundestagswahl im Herbst mitentscheiden. Die CeBIT in Hannover ist die weltweit wichtigste Veranstaltung für die Digitalisierung in Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Jedes Jahr treffen auf der CeBIT gut 3 000 Unternehmen auf rund 200 000 Teilnehmer. 20.01.17 http://somtxt.de/s/ZoS #veranstaltung 3235

Vorträge zu „Staat und Gesellschaft“ Als Jahresprogramm entschied sich Dr. Christoph Moes für das Ge-neralthema „Staat und Gesellschaft“. Unter diesem Titel stehen für 2016/17 Vorträge renommierter Ver-treter aus Politik, Justiz und öffentlicher Verwaltung, aber auch aus Forschung und Wissenschaft auf dem Programm. 17.08.16 http://somtxt.de/s/3B8 #justiz 3140

Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Vertretern von IT-Unternehmen erörterte er die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und öffentliche Verwaltung. Dreyer sagte, dass die digitale Entwicklung in Rheinland-Pfalz große Fortschritte mache und man intensiv die kreativen Projekte in Estland beobachte. „Rheinland-Pfalz soll ein Musterland digitaler Vernetzung werden, das hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt. 26.10.16 http://somtxt.de/s/3VA #projekte 3048

Damit sind wir einmal mehr Vorreiter in Sachen Inklusion“, so Minister Schmeltzer. Die Kompetenzzen-tren bieten sowohl von Behinderung betroffenen Menschen und ihren Angehörigen individuell Rat und Hilfe, als auch Selbsthilfegruppen, Verbänden und Behörden die Möglichkeit von Kooperation und Vernet-zung. „Wir setzen auf die Erfahrungen von Menschen mit Behinderungen als Expertinnen und Experten in eigener Sache“, so Minister Schmeltzer. 08.11.16 http://somtxt.de/s/94l #verbänden 3043

1.6.2 Bürgern & Vertretern

Viele Familien nutzten diesen Tag für einen Ausflug mit den Kindern. Der 1996 gegründete Verein IN-Ci-ty e. V. hat sich zum Ziel gesetzt, die Ingolstädter Innenstadt attraktiver und lebenswerter zu gestalten. Dieses Ziel soll durch enge Zusammenarbeit mit Vertretern aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Wirt-schaft, Gastronomie, Soziales sowie Kunst und Kultur erreicht werden. 08.10.16 http://somtxt.de/s/3Uy #vertretern 4177

„Es ist erfreulich, wie in den Städten und Gemeinden eine Bewusstseinsbildung stattgefunden hat“, so Hermann. „Der Fußverkehr wurde zum Thema und der Dialog zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik gestärkt. In einzelnen Kommunen wurden auch schon konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situati-on für die Fußgängerinnen und Fußgänger angestoßen.“ 05.05.17 http://somtxt.de/s/3Vv #bürgern 3898

1.6.3 Kultur & Vertreter

Experten aus Energieforschung und -politik diskutieren und präsentieren den aktuellen Stand der Wis-senschaft und die politischen Rahmenbedingungen für die Speicherung erneuerbarer Energien. Zu den Referenten zählen hochrangige Vertreter aus Forschung, Politik und Verwaltung. Ziel der Veranstaltung ist der Austausch über Entwicklung, Einführung und Nutzung von Flexibilitätsoptionen. 07.11.16 http://somtxt.de/s/36z #vertreter 4656

Zielgruppe der Veranstaltung Impulse für die Region sind Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirt-schaft und Verwaltung. Die Veranstaltung ist öffentlich, um Anmeldung wird gebeten. An der FHTW Berlin sind eine ganze Reihe von Wissenschaftlern unterschiedlicher Disziplinen tätig, die sich in Form von Stu-dien und Analysen mit der Entwicklung und Förderung der Region Berlin und Brandenburg beschäftigen. 14.06.16 http://somtxt.de/s/3Bd #vertreter 4195

Bei der Entwicklung der Positionierung setzte das Markenteam nach eigenen Angaben auf einen betont partizipativen Prozess. So wurden erstmals in einem Düsseldorfer Stadtmarkenprozess die Bürgerinnen und Bürger in unterschiedlichen Gesprächsrunden befragt. Es gab demnach zudem einen ergiebigen Aus-tausch mit für die Stadtentwicklung befassten Ämtern sowie einen Workshop mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Kultur und Brauchtum. 13.12.16 http://somtxt.de/s/3Vd #kultur 3106

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In Expertisen, Workshops und Konferenzen entwickelt er Empfehlungen für eine Wirtschaftspolitik, die Unternehmenserfolg sichert sowie soziale und ökologische Nachhaltigkeit stärkt. Er richtet sich an Vertre-ter_innen aus Politik, Verwaltung, Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft, und Wirtschaft und arbei-tet nach keinem festen Rhythmus. Eine Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen ist auf Anfrage mög-lich. 20.12.16 http://somtxt.de/s/95S #workshops 3023

Die beiden Gemeinden St. Marein bei Knittelfeld und Feistritz bei Knittelfeld wurden zum Jahreswechsel 2014/15 zusammengelegt und möchten nun Bürgern und Bürgerinnen gemeinsam eine Gemeinde mit vielen Angeboten aus den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kultur, Wirtschaft, Freizeit und Tourismus bie-ten. Auf der neuen Homepage können Sie sich außerdem alle aktuellen News und Veranstaltungen der Gemeinde informieren. 10.08.16 http://somtxt.de/s/3V9 #kultur 2934

1.6.4 Thema & Mitglieder

Momentan zählt die Kommission mit dem Namen „Den demografischen Wandel gestalten“ 18 Mitglie-der. Dazu gehören neben Cordes als Vertreter der Verwaltung Politiker aller im Rat vertretenen Parteien und Gruppen sowie je zwei Bürger aus den Ortsteilen Worphausen, St. Jürgen, Seebergen und Heidberg. Da die Kommission nur Empfehlungen abgeben kann, entscheidet der neue Rat im November. 21.08.16 http://somtxt.de/s/3Vt #mitglieder 3715

Sie entwickelten gemeinsam mit Vertretern aus Verwaltung und Politik über 100 verschiedene potenti-elle Maßnahmen. „Es ist erfreulich, wie in den Städten und Gemeinden eine Bewusstseinsbildung stattge-funden hat“, so Hermann. „Der Fußverkehr wurde zum Thema und der Dialog zwischen Bürgern, Verwal-tung und Politik gestärkt. 05.05.17 http://somtxt.de/s/3Vv #thema 3249

Bemerkenswert ist, dass es in Kalkar ein großes Engagement der Bürger und der Unternehmen vor Ort gibt, nur so waren diese Projekte in Zusammenarbeit mit der Verwaltung überhaupt zu realisieren. In die-sem Zusammenhang ist auch die Einrichtung der Boulebahn am Stadtpark zu sehen, sicher eine deutliche Aufwertung des Platzes. In Sachen Kunst und Kultur sind wir vorwärts gekommen. 03.11.16 http://somtxt.de/s/95n #engagement 3003

Die Teilnahme von Expert_innen an Veranstaltungen ist auf Anfrage möglich. Der Arbeitskreis beschäftigt sich mit den verschiedenen Facetten des Strukturwandels. Im Dialog mit Politik, Gewerkschaften, Verwal-tung, Wirtschaft und Wissenschaft fördert er durch Veranstaltungen und Publikationen die Weiterent-wicklung von Produktions- und Wirtschaftsstrukturen, die den Kriterien der ökologischen Nachhaltigkeit und des sozialen Zusammenhalts folgen. 20.12.16 http://somtxt.de/s/95S #teilnahme 2746

1.6.5 Gäste & Jahr

Seit einem guten Jahr ist der Seniorenbeirat der Stadt Nienburg jetzt im Amt. Seine Aufgabe ist es, Rat und Verwaltung der Stadt sowie die Öffentlichkeit auf die Interessen älterer Menschen aufmerksam zu machen und auf deren Berücksichtigung hinzuwirken. Um diese Aufgabe erfüllen zu können, sind die neun Mitglieder des Gremiums auf die 18.07.16 http://somtxt.de/s/C23 #jahr 3644

Rund 80 freiwillige Helfer aus allen Ortschaften, einigen Vereinen und Gruppen, sowie die Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofs der Gemeinde Wenden, die Hausmeister des Schulzentrums und einige Schüler sorgen jedes Jahr aufs Neue für einen reibungslosen Ablauf. Gedichte von Lidwina Cordes Institutionen und Unternehmen aus der Gemeinde unterstützen die Veranstaltung mit Geld- und Sachspenden. 24.10.16 http://somtxt.de/s/3xK #jahr 3461

Er begrüßte zusammen mit Lothar Reinhardt beim Neujahresempfang der Stadt und der Interessenge-meinschaft Handel und Gewerbe am Freitagabend in der Stadthalle Dornhan mehr als 300 Gäste. Dorn-han. Die Veranstaltung brachte Vertreter der Politik, Wirtschaft , Banken, Behörden, Kommunen, Kirchen und Vereine aus der ganzen Region zusammen und miteinander ins Gespräch. 05.02.17 http://somtxt.de/s/3Jq #gäste 2843

1.6.6 Parteien & Eltern

Wird die Verwaltung fit, könnte auch vermehrt in marode Infrastruktur, die Sicherheit und den Woh-nungsmarkt investiert werden. Angesichts drängender Probleme und einer deutlich verbesserten Haus-haltslage in der Hauptstadt richten sich die Hoffnungen darauf, dass die neue Regierung solide Politik machen und Vertrauen in die Arbeit von Parteien, Parlament und Verwaltung zurückholen kann. Wie geht grüne Mobilität? 04.10.16 http://somtxt.de/s/3QS #parteien 2685

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Thema 2

Verantwortung

Themenbereiche: 2.1 Zusammenarbeit2.2 Entwicklung2.3 Service2.4 Digitalisierung2.5 Angebot2.6 Kosten

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2.1 Zusammenarbeit 2.1.1 Amt & Dienst

Im Gegenzug bekommt der Bund mehr Eingriffsrechte, zum Beispiel „die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobah-nen“. Darüber hinaus wurde die Einrichtung einen bundesweiten „Portalverbunds“ beschlossen, der die Verwaltungsportale aller Behörden in Bund, Ländern und Kommunen verknüpfen soll. Werbung - 14.12.16 http://somtxt.de/s/3K0 #ländern 3539

Daneben werden die Voraussetzungen für die Weitergewährung der Finanzhilfen des Bundes in den Be-reichen „Seehäfen“ und „Gemeindeverkehrsfinanzierung“ geschaffen. Die Änderungen des Grundgeset-zes sehen vor, dass der Bund den Ländern Finanzhilfen ab 2020 in Höhe von Der Bund erhält die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. 14.12.16 http://somtxt.de/s/3sP #ländern 3518

Der Bund übernimmt die Verantwortung für Bau, Betrieb, Finanzierung, Planung und Verwaltung der Autobahnen. Eine privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft wird für Bau und Co. zuständig sein, auch ein neues Bundesfernstraßenamt entsteht. Gesellschaft als auch Autobahnen bleiben im un-veräußerlichen Bundeseigentum. 22.02.17 http://somtxt.de/s/3ZJ #bund 3014

Geplant ist eine jährliche Zahlung des Bundes ab 2020 in Höhe von etwas über 9,7 Milliarden Euro an die Länder. Im Gegenzug bekommt der Bund mehr Eingriffsrechte, zum Beispiel „die alleinige Verantwor-tung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundes-autobahnen“. 14.12.16 http://somtxt.de/s/316 #bund 2993

2.1.2 Mitarbeitern & Firmen

Weiterhin fallen in seinen Zuständigkeitsbereich die Leitung des internen Rechenzentrums, die Entwick-lung von Anwendungen und Systemen sowie die Verwaltung der Abteilung. Sind die Aufgaben zu um-fangreich, werden Teamleiter IT installiert, die mit ihren Mitarbeitern einen Teilbereich übernehmen. Die Teamleiter IT und der Leiter IT bilden dann gemeinsam die Leitung IT. 06.06.17 http://somtxt.de/s/35I #mitarbeitern 3214

2.1.3 Institutionen & Zusammenarbeit

Nach Zahlen sind unter den Kunden rund 1.500 Unternehmen jeder Größe, soziale Einrichtungen und Institutionen im öffentlichen Bereich, wie Behörden, Gemeinde- und Stadtverwaltungen, Krankenhäuser sowie Hochschulen. Branchenübergreifend bietet das neu entstandene Unternehmen umfassende, kom-petente Betreuung und Beratung zu allen Themen anspruchsvoller Personalwerbung. 04.11.16 http://somtxt.de/s/3At #einrichtungen 3039

Mit mehr als 14 Jahren Erfahrung und der Betreuung von rund 35.000 Beamten ist das Beamten-In-foportal ein starker Partner für jeden im öffentlichen Dienst. Die Telefonberatung und Prüfung macht das Beamten-Infoportal zu einem digitalen Vorreiter in der Versicherungsbranche. Durch die jahrelange Zusammenarbeit mit allen deutschen Versicherungen ist es dem BIP möglich komplexe Fälle zu prüfen und abzusichern. 09.08.16 http://somtxt.de/s/3t4 #zusammenarbeit 2925

2.1.4 Rahmen & Betreuung

Die Reorganisation der Direktion geht auf das Projekt Futura zurück, im Rahmen dessen die Aufgaben und Leistungen der städtischen Verwaltung überprüft wurden. Ziel der stellen- und kostenneutralen Um-strukturierung ist, Prozesse effizienter zu gestalten und Synergien zu nutzen. Sie sei nötig geworden, weil die Direktion Schule und Sport in den vergangenen Jahren einen Zuwachs an Aufgaben zu verzeichnen gehabt habe . 25.03.17 http://somtxt.de/s/357 #rahmen 3406

Die Tagesbetreuung bleibt somit bis auf weiteres eine Abteilung in der Dienststelle Schule und Musik. Die Reorganisation der Direktion geht auf das Projekt Futura zurück, im Rahmen dessen die Aufgaben und Leistungen der städtischen Verwaltung überprüft wurden. Ziel der stellen- und kostenneutralen Umstrukturierung ist, Prozesse effizienter zu gestalten und Synergien zu nutzen. 25.03.17 http://somtxt.de/s/357 #rahmen 3003

2.1.5 Unterstützung & Durchführung

Nähere Informationen erhalten Sie von Ihrem Gastgeber am Smart School Day, der DCCS GmbH. Das Angebot der DCCS GmbH für den Education Bereich berücksichtigt die speziellen Anforderungen der

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Lehrpersonen, Schüler und der Verwaltung. Die Dienstleistungspalette reicht von der Beratung und Planung, über die schlüsselfertige Umsetzung der Gesamtlösung bis hin zur laufenden Unterstützung und Weiterbildung. 12.05.17 http://somtxt.de/s/35V #unterstützung 3113

2.1.6 Planung & Beratung

Bislang wurde die Fläche noch nicht eingerichtet, da die Haushaltssperren in den Jahren 2015 und 2016 der Umsetzung im Wege standen. Wir wollten wissen, wie die zeitliche Planung der Verwaltung zur Ein-richtung und späteren Nutzung der Hundefreilauffläche in Anrath aussieht, so Stefanie Gather, Mitglied der SPD-Fraktion. Außerdem wollte die SPD Informationen zu den Nutzungsauflagen erhalten. 19.05.17 http://somtxt.de/s/9t5 #planung 3019

Projektmanagement ist ein bereichsübergreifender, hochkomplexer Prozess, bei dem große Mengen an Daten und Dokumenten für die Verwaltung, Planung und Auswertung anfallen. Unterstützung dabei ver-sprechen zahlreiche Anwendungen auf dem Markt. Für diese Aufgabe muss jedoch meist keine weitere Unternehmenssoftware installiert und unterhalten werden, wenn das eigene Enterprise Resource Plan-ning-System entsprechende Funktionen bereits an Bord hat. 14.05.17 http://somtxt.de/s/35z #planung 2915

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2.2 Entwicklung 2.2.1 Umsetzung & Organisation

Gleichzeitig erhält die Stabsstelle die Aufgabe, eine Lenkungsgruppe Digitale Infrastruktur und eGover-nment einzurichten, in der neben der BHG und des IT-Centers auch der Fachbereich Personal, Organisa-tion und Kommunikation sowie die Abteilung Zentrale Verwaltung vertreten sind. Eine weitere Änderung betrifft den Eigenbetrieb Hanau Immobilien- und Baumanagement, der künftig in das Dezernat von Stadtrat Axel Weiss-Thiel fällt. 05.10.16 http://somtxt.de/s/3Wl #organisation 3659

Einrichtung zur Wiedereingliederung in sozialen oder beruflichen Bereich Die Reha-Einrichtung be-treibt ein Verein, der als freier gemeinnütziger Träger Betreuung und Beratung für psychisch kranke oder behinderte oder gefährdete Personen zur Wiedereingliederung in den sozialen und beruflichen Bereich anbietet. Das Personal der Einrichtung sowie die betroffenen Beamten seien psychologisch betreut wor-den. 05.05.17 http://somtxt.de/s/3LH #personal 3349

Die Geschäftsstelle IT der Stadtverwaltung geht künftig in den Zuständigkeitsbereich des OB über und wird organisatorische dem Fachbereich 1 zugeordnet. Gleichzeitig erhält die Stabsstelle die Aufgabe, eine Lenkungsgruppe Digitale Infrastruktur und eGovernment einzurichten, in der neben der BHG und des IT-Centers auch der Fachbereich Personal, Organisation und Kommunikation sowie die Abteilung Zentrale Verwaltung vertreten sind. 05.10.16 http://somtxt.de/s/3Wl #organisation 3311

Somit könne im neuen Jahr die Umsetzung von Konzepten „vorbereitet werden“, heißt es in einem Sachstandsbericht, den Oberbürgermeister Thomas Geisel jetzt dem Stadtrat vorlegte. Bis 2020 will die Stadtverwaltung mit rund 20 Prozent weniger Mitarbeitern ihre Aufgaben erledigen. Leistungen reduzie-ren, bessere Organisation, Digitalisierung 18.12.16 http://somtxt.de/s/9OY #umsetzung 2868

2.2.2 Mitarbeiter & Erstellung

Der Leiter IT ist für die Koordination, Betreuung und Steuerung sämtlicher IT-Systeme in einem Un-ternehmen verantwortlich. Soll in einem Unternehmen ein neues IT-System eingeführt werden, ist er außerdem für dessen Aufbau inklusive der Schulung der Mitarbeiter zuständig. Weiterhin fallen in seinen Zuständigkeitsbereich die Leitung des internen Rechenzentrums, die Entwicklung von Anwendungen und Systemen sowie die Verwaltung der Abteilung. 06.06.17 http://somtxt.de/s/35I #mitarbeiter 5432

Soll in einem Unternehmen ein neues IT-System eingeführt werden, ist er außerdem für dessen Aufbau inklusive der Schulung der Mitarbeiter zuständig. Weiterhin fallen in seinen Zuständigkeitsbereich die Leitung des internen Rechenzentrums, die Entwicklung von Anwendungen und Systemen sowie die Ver-waltung der Abteilung. Sind die Aufgaben zu umfangreich, werden Teamleiter IT installiert, die mit ihren Mitarbeitern einen Teilbereich übernehmen. 06.06.17 http://somtxt.de/s/35I #mitarbeiter 4278

Daten und Dokumente für Produkte, die gefahrstoffrelevanten Prozessen unterliegen, müssen einer Vielzahl von besonderen Anforderungen in Bezug auf deren Erstellung, Freigabe, Verfolgung und Verwal-tung gerecht werden. Neben unternehmensinternen Abläufen spielen dabei weltweite Gesetzgebungen eine Rolle, die unseren Experten im Detail bekannt sind und Grundlage für die Handhabung dieser Pro-dukte sind. Weltweit nah an unseren Kunden. 28.02.17 http://somtxt.de/s/359 #erstellung 3792

2.2.3 Entwicklung & Pflege

So hätten Einzelhändler wie Metzger oder Bäcker sowie Dienstleister im Vorjahr durch das Wohnstift Rupertihof am Tegernsee rund 200 000 Euro umgesetzt. Regionale Bauunternehmen und Handwerker seien an der Erweiterung und Sanierung der Einrichtung beteiligt gewesen und hätten so 2,3 Millionen Euro umgesetzt. In Ambach sollen an die 60 Mitarbeiter beschäftigt werden - in Hauswirtschaft, Gastro-nomie, Service, Pflege, Verwaltung und Haustechnik. 27.07.16 http://somtxt.de/s/3kN #pflege 3120

Verschiedene Auswertungssichten und Reporting-Funktionen sorgen für Transparenz und ein effizientes Rechnungsmanagement. »ELO Business Solution Public Sector«: Mit digitalen Akten und einer automa-tisierten Vorgangsbearbeitung erfüllt die Lösung die speziellen Anforderungen von Behörden in Bezug auf die Organisation und Verwaltung von Schriftgut. Verschiedene Berechtigungskonzepte sorgen für den Schutz sensibler Daten. 23.08.16 http://somtxt.de/s/3Ar #anforderungen 3036

Analyse der Anforderungen der Entwicklerteams und Ableitung der technischen Umsetzung im Build-Prozess Konzeption, Überwachung und Optimierung der Prozesse und Tools im Bereich Source-code-Verwaltung, Dependency Management, Continuous Integration, Test und Deployment Unterstüt-zung und Anleitung der Entwicklerinnen und Entwickler bezüglich der verwendeten Werkzeuge und der

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einzuhaltenden Standards 13.03.17 http://somtxt.de/s/3ay #anforderungen 2877

2.2.4 Kontrolle & Steuerung

ICLIP realisiert Internet-basierte Geschäftsapplikationen. Diese unterstützen die ICLIP-Kunden bei der Verbesserung der internen Prozesse. Mittlere und grosse, nationale und internationale Unternehmen sowie die öffentliche Verwaltung vertrauen seit Jahren auf die Erfahrung und das Wissen von ICLIP Die inova:solutions AG entwickelt seit 20 Jahren in der Schweiz Business Software für die öffentliche Verwal-tung und für Dienstleistungsunternehmen. 04.05.17 http://somtxt.de/s/3hg #prozesse 3321

Das SAP FI Financial Accounting Modul - Die Verwaltung Ihres Rechnungswesens im effizienten System. Ein System zur transparenten Verwaltung und Steuerung Ihrer Finanzen stellt die Grundlage eines jeden Firmenerfolgs dar. Eine Optimierung der Prozesse innerhalb des Finanzwesens ist für Ihr Unternehmen unabdingbar, sodass sie auf effiziente Unternehmenslösungen setzen müssen. 05.05.17 http://somtxt.de/s/350 #steuerung 2914

2.2.5 Behörde & Sicherheit

Da in einem Software Defined Data Center alle Ressourcen virtualisiert sind, erfolgt deren Verwaltung in den meisten Fällen auf anderen Wegen, als bei der Verwaltung herkömmlicher Netzwerke. Zwar stehen klassische Werkzeuge, wie grafische Verwaltungstools und Befehlszeilen weiterhin zur Verfügung, generell erfolgt aber die Steuerung von Ressourcen im Software Defined Data Center über zentrale Kon-sole, häufig webbasiert. 18.07.16 http://somtxt.de/s/3c1 #zentrale 4172

Unternehmen, die auf höchste Sicherheit beim internen und externen Austausch von vertraulichen Daten angewiesen sind, setzen auf die On-Premise-Plattform für Universal File Access von ownCloud. Universal File Access ermöglicht einen Zugriff auf Dateien unabhängig von deren Speicherort oder verwendetem Gerät. ownCloud bietet IT-Organisationen beispiellose Transparenz und Kontrolle bei der Verwaltung sensibler Daten. 23.11.16 http://somtxt.de/s/37b #sicherheit 3718

Auf der anderen Seite lässt sich Identity Management sehr gut mit der Verwaltung von Zugangsrechten verbinden. Einer Identität muss nur ein Zugangslevel erteilt werden, welches dann bei allen Systemen übernommen wird. Diese Art von Access-Management spielt auch eine große Rolle in der Zusammenar-beit mit Partnern und Kunden, denn viele Unternehmen erlauben den externen Zugriff auf ihre Systeme. 07.12.16 http://somtxt.de/s/3a4 #systeme 3438

Zu den Kunden zählt unter anderem die Stadt Wien mit dem Wiener Wohnen Kundenservice. Für die Behörde übernimmt ACP die Betreuung der im Rechenzentrum gehosteten Daten- und E-Mail-Verwal-tung, die IT-Security sowie das System Management. Auch die Client-Betreuung der User wird von dem Wiener IT-Provider besorgt. 21.09.16 http://somtxt.de/s/3LG #behörde 3343

Entweder überträgt der Staat einer Behörde und somit öffentlich-rechtlichen Einrichtung die Kontrolle über den dann verbotenen Einsatz von Ad-Blockern oder der Staat verleiht den zivilrechtlichen Medien-unternehmen die Befugnis zu einer solchen Kontrolle. In beiden Fällen macht sich der Staat die Aufgabe des Verbots von Ad-Blockern zu eigen und das Verbot damit zu einer öffentlich-rechtlichen Angelegen-heit. 04.06.17 http://somtxt.de/s/3EL #behörde 3140

35 Prozent der befragten Betriebe nutzen Systeme zur digitalen Archivierung und Verwaltung von Dokumenten. Weitere 24 Prozent planen den Einsatz immerhin schon. Diesen Trend bestätigt Mirko Armstroff, Manager Assessment and Workflow Automation bei Xerox: „Derzeit ist das digitale Archiv noch nicht so verbreitet, wie es wünschenswert wäre. 12.09.16 http://somtxt.de/s/3Fu #systeme 2886

2.2.6 Center & Management

Zugleich gelten für diese Unternehmen hohe Standards, geht es doch um das höchste Gut der Banken - ums Geld. Die Finanz Informatik, IT-Tochter der Sparkassen Finanzgruppe, stellte sich dieser Herausfor-derung einschließlich der Pflege und Verwaltung der rund 32.000 Systeme, die Linux, Windows und Unix nutzen und entschloss sich im Zuge eines Upgrades der Windows-basierten Server, den Microsoft System Center Operations Manager einzuführen. 25.11.16 http://somtxt.de/s/353 #server 4553

„Für die Wiederherstellung, Verwaltung und Sicherung von Daten in privaten, öffentlichen und hybri-den Clouds werden an vielen Stellen noch unverbundende Einzellösungen eingesetzt, die den Anforde-rungen der Cloud nicht gerecht werden.“ Cloud Data Management im Jahr 2017 Lösungen zum Thema „Cloud Data Management“ wird 2017 entsprechend an Bedeutung gewinnen. 20.12.16 http://somtxt.de/s/36j #management 4307

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2.3 Service 2.3.1 Funktionen & Lösung

Diese soll Unternehmen bei der Verwaltung von Daten in der Cloud Mehrwerte bieten. Um die digitale Transformation in Organisationen zu beschleunigen, fasst Veritas nach eigenen Angaben all seine Kompe-tenzen in einer 360-Grad-Management-Lösung zusammen. Diese reduziere Risiken, stelle die Service-Le-vel für Anwendungen sicher, helfe bei der Erfüllung von Compliance-Anforderungen und biete schnellen Zugang zu Daten. 06.12.16 http://somtxt.de/s/3PI #lösung 5365

Lösungen zum Thema „Cloud Data Management“ wird 2017 entsprechend an Bedeutung gewinnen. Diese dienen der Sicherung, Verwaltung und Wiederherstellung von Daten zwischen öffentlicher und privater Cloud oder eben innerhalb der Hybrid-Cloud. Unternehmen können damit Datensicherheit, Suche, Analyse, Archivierung, Compliance und Copy Data Management für alle Workloads bereitstellen. 20.12.16 http://somtxt.de/s/36j #lösungen 5004

SAP MM Materials Management bietet Ihnen die ideale Software-Lösung zur Verwaltung und Steue-rung Ihrer materiellen Ressourcen sowie der Prozesse der Ressourcenbeschaffung. Das SAP MM-System erfasst sowohl logistische Daten als auch die Planung und Steuerung des Materialflusses. Die Transpa-renz, die Ihnen das System bietet, ist ein wichtiger Wettbewerbsfaktor, den Sie unabhängig der Größe Ihres Unternehmens beachten müssen. 18.02.17 http://somtxt.de/s/3cA #lösung 5000

2.3.2 Services & Kunden

Adam Massey, Director Strategic Technology Partners bei Google: „Google Cloud Platform hilft Kunden, Zeit bei der Verwaltung der gesamten Infrastruktur, dem Server-Management und der Netzwerk-Konfigu-ration zu sparen. Mit seinem Credo, die IT für Kunden zu vereinfachen, leistet Barracuda einen wertvol-len Sicherheitsbeitrag für Google Cloud Platform. 22.12.16 http://somtxt.de/s/3W5 #infrastruktur 4542

Der Käufer, CA Technologies, vertreibt Management-Software und Lösungen, die Unternehmen bei der Planung, Entwicklung, Verwaltung und Sicherung von Anwendungen und IT-Infrastruktur in den Verei-nigten Staaten und auf internationaler Ebene unterstützen. Zahlreiche Fortune Global 500 Unternehmen sowie viele staatliche Stellen weltweit vertrauen beim Management ihrer immer komplexer werdenden Unternehmensumfelder auf CA Technologies. 05.12.16 http://somtxt.de/s/3q0 #infrastruktur 4428

Wird die Umgebung in Amazon Web Services oder Google Cloud Platform zur Verfügung gestellt, lassen sich alle Komponenten problemlos in der Cloud betreiben. Im Fokus der Verwaltung steht die einfache und schnelle Bereitstellung von Firmenressourcen. Unternehmen und Administratoren sollen sich nur noch um die Anwendungen kümmern, die auf der virtuellen Infrastruktur laufen. 24.01.17 http://somtxt.de/s/3cp #services 3522

Mit dem Control Panel sparen Sie Zeit bei der Erstellung von Websites, der Verwaltung von E-Mail-Ad-ressen und der Bereitstellung von Applikationen auf einem Server. Plesk ist die umfangreichste Komplett-lösung, die am Markt verfügbar ist. Nur mit Plesk erfüllen Sie auch in der Zukunft noch die Anforderun-gen Ihrer Kunden. 06.07.16 http://somtxt.de/s/3k4 #mail 3335

2.3.3 Cloud & Business

So sagen 52 Prozent der befragten Compliance-Manager von sich, sie sorgten für die zentrale Verwal-tung aller Compliance-Aufgaben des Unternehmens. 34 Prozent sehen sich in der Rolle des Ansprech-partners für individuelle Fragen rechts- und regelkonformen Verhaltens und lediglich 14 Prozent sehen sich selbst als Berater, der für Prozesse und Strukturen sorgt. Compliance als Reputationstreiber: Verge-bene Chancen 14.06.16 http://somtxt.de/s/37s #compliance 4398

Typisch für den Status quo der Compliance-Praxis in deutschen Unternehmen ist eine eher starke Zent-ralisierung der Strukturen, meist unter rein juristischer Perspektive. Vor allem in größeren Unternehmen liegt der Fokus damit eher auf verwaltenden als auf gestaltenden Aufgaben . So sagen 52 Prozent der befragten Compliance-Manager von sich, sie sorgten für die zentrale Verwaltung aller Compliance-Aufga-ben des Unternehmens. 14.06.16 http://somtxt.de/s/37s #compliance 4361

Da der individuelle Schlüssel immer beim Unternehmen bleibt, erhält kein Dritter, auch nicht der Cloud-Anbieter, Zugriff auf die Daten. Mit der On-Premise Lösung hat das Unternehmen die Verwaltung der Systeme selbst in der Hand oder übergibt diese bewusst an einem Service-Provider wie z.B. der HPE. Wir können aber auch bei einem Hosting-Modell garantieren, dass die Schlüsselverwaltung immer in den Händen des Kunden bleibt. 05.09.16 http://somtxt.de/s/3cX #cloud 3915

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Die systematische Analyse wird elektronsich durch die Software aufbereitet und ermöglicht eine transparente Verwaltung und Steuerung operativer und strategischer Entscheidungen, die wichtig für den Erfolg Ihres Unternehmens ist. SAP BW Business Intelligence - mit der richtigen Software-Lösung für Ihr Unternehmen stärken Sie Ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem internationalen Markt. Was ist SAP BW Business Intelligence ? 18.02.17 http://somtxt.de/s/3cA #analyse 3595

2.3.4 Anbieter & Verfügung

Ihre wichtigste Aufgabe ist es, umfassende Kenntnis aller Aspekte der Datenschutz-Grundverordnung zu haben und alle notwendigen Compliance- und Sicherheitsmassnahmen umzusetzen. 4. Binden Sie alle Beteiligten in die Analyse mit ein Bevor die Sicherheit der gespeicherten personenbezogenen Daten ge-prüft wird, müssen Unternehmen festlegen, wo die Daten gespeichert werden, wer für ihre Verwaltung verantwortlich ist und wer darauf Zugriff hat. 21.04.17 http://somtxt.de/s/3mI #zugriff 3214

Die von ihm veröffentlichten Dokumente zeigen, dass der Konzern eng mit dem Geheimdienst NSA zusammenarbeitet. So beschreibt ein Memo vom 8. März 2013 detailliert, dass Microsoft den US-Be-hörden sogar Zugang zum „Cloud“-Dienst des Konzerns verschaffte, jenen Datenspeichern, in die immer mehr Firmen und auch staatliche Behörden ihre IT auslagern, um sich eine eigene IT-Abteilung zu sparen. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #microsoft 2998

2.3.5 Einsatz & Staaten

Würden sämtliche Behörden die gleichen offenen Formate nutzen, könnten alle die Lizenzgebühren sparen. „Offene Standards erzeugen Wettbewerb, führen zu Innovation und sparen Geld“, erklärte die damalige Kommissarin für Wettbewerb, Nellie Kroes. „Der Mangel an Wettbewerb“ im IT-Bereich „kostet allein den öffentlichen Sektor 1,1 Milliarden Euro im Jahr“, kalkulierten ihre Fachleute. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #standards 3101

Aufgabenschwerpunkte sind die Planung und der Einsatz von Informations- und Kommunikationstech-niken und der Betrieb der EDV, die zentrale Beschaffung und Unterhaltung von Arbeitsmitteln, Geräten und Ausstattungen, der Betrieb der Rathausinformation und der Poststelle, die Regelung der Nutzung der Verwaltungsgebäude, der Reinigungsdienst sowie der Hausmeisterdienst. Ansprechpartner: Michael Kopf 15.03.17 http://somtxt.de/s/959 #einsatz 2917

2.3.6 Nutzen & Programm

Allerdings gibt es auch Unternehmen und Open Data Communities, die als Vorreiter gelten können, die-se sind aber vor allem in den USA angesiedelt. In der Verwaltung ist es vor allem die Datenbereitstellung, die Ansprechbarkeit und die Umsetzungszeiträume, die eine Hürde darstellen, um Open Data effektiv zu nutzen. Zwar gibt es offene Daten und Anwendungsgebiete für diese, allerdings ist die Nutzung und das Angebot in Deutschland gering. 07.11.16 http://somtxt.de/s/Erv #nutzen 4233

NorCom Information Technology AG Der NorCom Konzern ist Experte für die Bereiche Big Data, Big Infrastructure und Multimedia. Um die Zukunft der IT zu revolutionieren, setzt NorCom auf einen Mix aus eigener Entwicklung, innovativen Open-Source Technologien und strategischen Technologie-Partner-schaften sowie auf langjähriges Know-how aus den Branchen Finanzen, Medien , Automotive und der öffentlichen Verwaltung . 29.03.17 http://somtxt.de/s/3q2 #technologie 3389

Open Data Als offene Daten oder Open Data werden unter anderem jene nicht personenbezogenen Daten bezeichnet, die von der Verwaltung zur freien Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Die Daten sollen die Verwaltung transparenter machen und auch Bürger zu mehr Beteiligung an demokratischen Prozessen bewegen. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3iq #nutzung 3362

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2.4 Digitalisierung 2.4.1 Konzern & Internet

Polizeirat Marcus da Gloria Martins spricht über die Erfahrungen der Polizei München mit dem Einsatz der sozialen Medien in der Kommunikation mit Bürgern. Um Projekte, die von einem steigenden Bedürf-nis der Bevölkerung nach Information und Transparenz zeigen, handelt es sich bei Frag den Staat und Kleine Anfragen. Die Macher Maximilian Richt und Stefan Kaufmann geben einen Einblick in die Reaktion von Behörden. 07.09.16 http://somtxt.de/s/9so #bürgern 3247

Aber wir alle wissen: Vielen Berlinerinnen und Berliner ist es damit sehr ernst, weil ihr Gerechtigkeits-empfinden berührt ist. Und wir alle haben in den letzten Jahren erlebt, wie das Vertrauen vieler Bürge-rinnen und Bürger in den Staat geschwunden ist. Dieser Senat möchte im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und indem er die Probleme Schritt für Schritt angeht, erreichen, dass wieder Vertrauen wächst. 12.01.17 http://somtxt.de/s/0x8 #bürgerinnen 3024

2.4.2 Kommunikation & Deutschland

Vertrauen in die Sicherheit der Software ist bei Behörden besonders wichtig. Wenn der Staat die Daten seiner Bürger verwaltet, sollte diese auf keinen Fall in falsche Hände geraten. Software unter freien Lizenzen ist nicht grundsätzlich sicherer, aber das Viele-Augen-Prinzip beim Blick auf den Quelltext eines Programms hat schon manche kritische Lücke entlarvt, die bei proprietärer Software unentdeckt geblie-ben wäre. 06.07.16 http://somtxt.de/s/3Zv #vertrauen 3102

Wir wollen mehr digitale Zugänge zur Verwaltung schaffen. Und wir wollen die Verwaltung mit moder-ner Technik in die Lage versetzen, ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger schneller, effektiver und besser zu erbringen. Ein drittes großes Infrastrukturvorhaben dieser Legislaturperiode neben Sanie-rung der Schulen und der Modernisierung der Verwaltung wird darin bestehen, den Wohnungsbau für alle Berlinerinnen und Berliner zu verstärken. 12.01.17 http://somtxt.de/s/0x8 #modernisierung 3089

Unser Blick richtet sich nicht mehr auf das Ob, sondern nur noch auf das Wie und Wann der Verwal-tungszusammenführung in Rheydt“, betont die planungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Annette Bonin. Die im Planungsausschuss nun erstmals zur Beratung anstehende Analyse der Verwaltung kommt nach Ansicht von CDU und SPD zu einem eindeutigen Ergebnis. 31.01.17 http://somtxt.de/s/3MH #an-sicht 2962

Im Wahljahr 2017 stellen sich die Fragen noch klarer: Wie kann das Vertrauen der Bürger in ihren Staat durch gemeinsame erfolgreiche Zukunftsprojekte wieder hergestellt werden? Wie können Politik und Verwaltung mit der Komplexität der politischen Herausforderungen Schritt halten und neue Gestaltungs-kompetenz gewinnen? Projektmanager sehen die Probleme und Risiken, doch sie bleiben nicht dabei stehen. 02.02.17 http://somtxt.de/s/3Dq #staat 2839

2.4.3 Probleme & Gesellschaft

Mit der Digitalisierung nimmt die Komplexität der IT und damit auch die Abhängigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft von IT stetig zu“, sagt BSI-Präsident Arne Schönbohm. „Cyber-Sicherheit und ein umfassendes Risiko-Management sind entscheidende Kriterien für eine erfolgreiche Digitalisierung, insbesondere in Verwaltung und Wirtschaft. 19.10.16 http://somtxt.de/s/3FN #gesellschaft 2966

Die Verwaltung ist noch nach den Effizienzkriterien des vergangenen Jahrhunderts organisiert und muss sich wandeln, um für die Gesellschaft relevant zu bleiben, sagt der niederländische Open-Govern-ment-Experte und Betreuer der von der EU-Kommission finanzierten ePSI-Plattform Ton Zijlstra. Durch die Freigabe von Daten der öffentlichen Hand komme eine Welle der Veränderung auf die Verwaltung zu, meint Zijlstra im Gespräch mit der futurezone. 25.08.16 http://somtxt.de/s/3Ay #gesellschaft 2945

2.4.4 Wirtschaft & Digitalisierung

Mit dem Vertrag werden nun die konkreten Umsetzungen in modernster Web-Technologie bei unseren Kunden starten.“ - Im Zuge der Umsetzung der Digitalen Agenda 2014 - 2017 der Bundesregierung hat das Bundeskabinett zwei wichtige Bausteine zur Digitalisierung auf den Weg gebracht. Beschlossen wur-den das Programm „Digitale Verwaltung 2020“ und der Aktionsplan zur Umsetzung der Open-Data-Char-ta der G8. lesen 25.07.16 http://somtxt.de/s/3F4 #digitalisierung 3598

Sie hat dort zahlreiche E-Government-Projekte mit der Industrie und der öffentlichen Verwaltung auf Ebene der EU, des Bundes, der Länder sowie mit Kommunen geleitet. Seit 2010 ist Lena-Sophie Müller

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auch verantwortlich für das Zentrum für Interoperabilität. Die Initiative D21 ist Deutschlands größte gemeinnützige Partnerschaft von Politik und Wirtschaft für die digitale Gesellschaft. 24.12.16 http://somtxt.de/s/6PE #wirtschaft 3534

Anhand von rund 90 Indikatoren, wie der Mobilfunkabdeckung, Patentanmeldungen oder den elek-tronischen Behördenkontakten, wird die Digitalisierung auf Länderebene dargestellt. Dafür haben die Wissenschaftler fünf Kategorien betrachtet: digitale Infrastruktur und Versorgung, Nutzung digitaler An-gebote und Technologien im Alltag, Wirtschaft und Forschung, digitale Verwaltung und digitale Bildung. 15.03.17 http://somtxt.de/s/3az #wirtschaft 3506

Die Wirtschaft digitalisiert sich über alle Branchen hinweg: von der Industrie über den Mittelstand bis hin zur Landwirtschaft. Eine digitalisierte Wirtschaft erfordert eine digitale Verwaltung. Die digitale Agen-da des Bundes und die E-Government-Gesetze der Länder ermöglichen es der Kommunalverwaltung die Digitalisierung weiter voranzutreiben. 23.08.16 http://somtxt.de/s/3WH #digitalisierung 3105

Die Digitalisierung und ihre neuen technischen Möglichkeiten könnten die Arbeit der Verwaltung radi-kal verändern. Diesen Konjunktiv bemüht man derzeit in der Schweiz, um Bevölkerung wie Beschäftigte in der Verwaltung vorsichtig für die Zukunft zu rüsten. »Die digitalen Technologien haben in den vergan-genen Jahren neue Geschäftsmodelle entstehen lassen, die das Potenzial haben, unsere Wirtschaft und Gesellschaft fundamental zu verändern. 09.11.16 http://somtxt.de/s/3E0 #möglichkeiten 3014

2.4.5 Stellen & Basis

Tatsächlich kommt die Digitalisierung der Behörden und Ämter in Deutschland nur sehr mühsam voran. Zwar gibt es immer wieder große Initiativen, durchaus auch auf höchster Ebene, so beispielsweise die „Digitale Verwaltung 2020“, und auch das E-Government-Gesetz, das die Behörden letzten Endes zur Digitalisierung verpflichtet, ist in diesem Zusammenhang zu nennen. Doch in der Praxis des Alltags liegen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. 06.04.17 http://somtxt.de/s/3wi #government 3461

Das gilt auch für die Digitalisierung. Erst wenn wir uns in unserer Welt einmal richtig umschauen, stellen wir fest, wie weit wir auf dem Weg in eine digitale Zukunft bereits gekommen sind. Viele Verän-derungen prasseln täglich auf uns ein, neue Technologien erobern den Markt und auch um die digitale Verwaltung macht der Transformationsprozess keinen Bogen. 03.01.17 http://somtxt.de/s/35m #stellen 3237

2.4.6 Digitale & Data

Für die Entwicklung innovativer Anwendungen oder um auf Basis der öffentlichen Daten bessere Ent-scheidungen treffen zu können. Verwaltung im Wandel. Die Verwaltung ist noch nach den Effizienzkriteri-en des vergangenen Jahrhunderts organisiert und muss sich wandeln, um für die Gesellschaft relevant zu bleiben, meint der niederländische Open-Government-Experte und Betreuer der von der EU-Kommission finanzierten ePSI-Plattform Ton Zijlstra. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3iq #open 4037

Weißwange betont, dass Offene Daten nicht automatisch einen Nutzen erzeugen und die fehlende Nutzung die Vorbehalte verstärkt. Allerdings gibt es auch Unternehmen und Open Data Communities, die als Vorreiter gelten können, diese sind aber vor allem in den USA angesiedelt. In der Verwaltung ist es vor allem die Datenbereitstellung, die Ansprechbarkeit und die Umsetzungszeiträume, die eine Hürde darstellen, um Open Data effektiv zu nutzen. 07.11.16 http://somtxt.de/s/Erv #data 3503

Auf der Fujitsu ersten Jahreskonferenz Digitale Verwaltung am 14. und 15. Februar 2017 in Berlin bie-ten Experten aus Politik, Staat, Wissenschaft und Wirtschaft Einblicke in die digitalen Zukunftsperspek-tiven für den Verwaltungssektor. Im Titanic Chaussee Hotel in Berlin zeigen die Referenten auf, welchen Kurs der öffentliche Sektor einschlagen muss, um die Digitalisierung erfolgreich umzusetzen. 17.01.17 http://somtxt.de/s/3cK #digitale 3430

Schweizer KMU sind nicht oder zu wenig für Digital Business gerüstet. Sie drohen, in diesem sich über-schlagenden und die Zukunft prägenden Geschäftsfeld den Anschluss zu verlieren. Das neue Center for Digital Business an der HWZ Hochschule für Wirtschaft Zürich unterstützt Unternehmen aus der Wirt-schaft, öffentlichen Verwaltung und NGO, sich im Dschungel der digitalen Transformation zu Recht zu finden. 14.03.17 http://somtxt.de/s/Dvy #digitalen 3300

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2.5 Angebot 2.5.1 Projekte & Maßnahmen

Kontinuierliche Betreuung der Open Data Projekte: Es brauchte eine fixe Verantwortung innerhalb der Verwaltung, die sich um die Zukunft der jeweiligen Portale kümmert, so dass diese auch in Zukunft lebendig bleiben. Dazu muss aber auch von der Öffentlichkeit her signalisiert werden, dass Interesse an den Informationen besteht und diese auch genutzt werden. 18.08.16 http://somtxt.de/s/3Do #projekte 3016

2.5.2 Zukunft & Politik

Um ihren Zweck zu erfüllen, müssen die Systeme und Geräte auf die Anforderungen der Nutzerinnen und Nutzer sowie deren Umgebung optimal angepasst werden. Im Sinne der nutzerorientierten Entwick-lung ist dies zunächst die Aufgabe der Hersteller der Systeme. Jedoch legen Behörden und Organisatio-nen die Anforderungen an die Systeme fest und treffen Entscheidungen im Rahmen von Beschaffung und Betrieb. 20.06.16 http://somtxt.de/s/3An #organisationen 5611

2.5.3 Entscheidungen & Angebot

Im Sinne der nutzerorientierten Entwicklung ist dies zunächst die Aufgabe der Hersteller der Systeme. Jedoch legen Behörden und Organisationen die Anforderungen an die Systeme fest und treffen Ent-scheidungen im Rahmen von Beschaffung und Betrieb. Die wenigsten Organisationen in diesem Umfeld verfügen aktuell über das notwendige Wissen und die Ressourcen, hierbei ihre Systeme auf Usability auszurichten. 20.06.16 http://somtxt.de/s/3An #aufgabe 5093

Jedoch legen Behörden und Organisationen die Anforderungen an die Systeme fest und treffen Ent-scheidungen im Rahmen von Beschaffung und Betrieb. Die wenigsten Organisationen in diesem Umfeld verfügen aktuell über das notwendige Wissen und die Ressourcen, hierbei ihre Systeme auf Usability auszurichten. Der neue Leitfaden des Fraunhofer IAO schafft auf verständliche Art und Weise ein Be-wusstsein für die Nutzerfreundlichkeit von Systemen. 20.06.16 http://somtxt.de/s/3An #entscheidungen 3898

2.5.4 Menschen & Erfahrungen

Die Daten sollen unter Creativ-Commons-Lizenzen, medienbruchfrei, grundsätzlich barrierefrei, men-schen- und maschinenlesbar und standardisiert zur Verfügung gestellt werden Behörden sollen aktiv auf ihr Daten-Angebot hinweisen. Die bisher nur rudimentär aufgebaute GovData-Plattform es Bundes soll zudem nutzerfreundlich ausgebaut werden und als Daten-Plattform dienen und nicht nur als Seite mit Verweisen auf Daten-Seiten. 07.07.16 http://somtxt.de/s/3FJ. #menschen 2920

2.5.5 Weg & Arbeit

„Das sind Themen, die wir beim ersten Open.NRW-Kongress am 26. Oktober in Duisburg mit den Men-schen diskutieren wollen“, kündigt Innenminister Ralf Jäger an, der den Kongress eröffnen wird. „Open Government bedeutet, dass die Verwaltung sich öffnet und Daten bereit stellt. Wir gehen in NRW seit zwei Jahren konsequent diesen Weg und können deshalb tolle Ideen und Projekte vorstellen.“ 31.08.16 http://somtxt.de/s/346 #weg 2886

2.5.6 Gemeinde & Fragen

Sie findet in der Firma Winkle, Talstraße 2 in Murrhardt, statt. Bevor die Betriebsbesichtigung in die Tie-fen der Technologie einführt, richtet Stadtrat und Unternehmer Andreas Winkle seinen Blick auf Murr-hardt als smarte Stadt, heißt es in der Ankündigung. Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit Firmen, Privatpersonen, Handel, Verkehr, Institutionen und Behörden den digitalen technischen Anforderungen der Zukunft gerecht werden? 29.12.16 http://somtxt.de/s/3hY #verkehr 3448

Um die Situation zu entschärften hatte der Ausschuss für Technik und Umwelt die Verwaltung bereits im Januar beauftragt, Pläne für die Gröninger Straße nebst dem Parkplatz zu konkretisieren. Das Ziel soll es sein, die Situation zu verbessern, die nicht nur durch den Verkehr , sondern auch durch die gewach-sene Bebauung entlang der Gröninger Straße entstanden ist. Gebäude ragen in die Straße hinein und führen so zu Engstellen. 27.09.16 http://somtxt.de/s/3Ww #verkehr 3015

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2.6 Kosten 2.6.1 Flüchtlinge & Stadtverwaltung

Bei ihren Etat-Beratungen im münsterländischen Billerbeck hat sich die CDU-Fraktion mit dem Perso-nal-Etat befasst, sie fordert eine Senkung der Personalkosten für die sogenannte Innere Verwaltung um eine Million Euro binnen zwei Jahren bis 2018. Bis 2024, dem Ende des Sanierungsplans, sollen beim Personal weitere drei Millionen Euro eingespart werden. Mit diesen Einschnitten will die CDU Hand-lungsspielräume für anderes gewinnen. 30.10.16 http://somtxt.de/s/3ME #millionen 3457

Fraktion Grüne/Frauen/Jugend: Graben zwischen Verwaltung und Rat Wolfgang Maelger, Sprecher der Fraktion Grüne/Frauen/Jugend, meinte: »Es ist jetzt offensichtlich geworden, dass der Graben zwischen Verwaltung und Gemeinderat in Teilen so tief geworden ist, dass wir den in dieser Form nicht überbrü-cken können.« Er forderte eine Diskussion über »Strukturen«. 23.02.17 http://somtxt.de/s/9fS #jugend 3341

Die weiteren 76,3 Millionen Euro des Kirchensteueraufkommens werden für die Bereiche Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, die überpfarrliche Seelsorge sowie für den Bereich der Immobilien, Infrastruktur, zentrale Aufgaben, Verwaltung und synodale Arbeit verwendet. „Neben der deutlichen Kontinuität in der Mittelverwendung setzt der Haushalt 2017 auch neue Akzente“, so Sobbeck. 07.02.17 http://somtxt.de/s/3fC #millionen 3333

2.6.2 Euro & Wohnungen

Plötzlich sahen sich staatliche Institutionen quer durch Europa gezwungen, teure Service-Verträge mit dem Konzern abzuschließen, damit dieser weiterhin Sicherheitslücken in seinem alten Programm schließt. Die britische Regierung zahlte 6,5 Millionen Euro, nur um noch ein Jahr Zeit für die Anpassung ihrer Rechner an „Windows 7“ zu bekommen. Auch die Niederlande sowie Niedersachsen und Berlin zahlten mehrere Millionen Euro für die Verlängerung. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #euro 3899

Regionale Bauunternehmen und Handwerker seien an der Erweiterung und Sanierung der Einrichtung beteiligt gewesen und hätten so 2,3 Millionen Euro umgesetzt. In Ambach sollen an die 60 Mitarbeiter beschäftigt werden - in Hauswirtschaft, Gastronomie, Service, Pflege, Verwaltung und Haustechnik. Die Erfahrung zeige, dass sich vor allem Menschen aus dem Gemeindegebiet der jeweiligen Einrichtung bewerben, sagte Schmieder. 27.07.16 http://somtxt.de/s/3kN #euro 3843

Insgesamt 10 930 Brühler haben gestern in den Wahllokalen und zuvor per Briefwahl ihre Stimme zu der Frage abgegeben, ob sie einen größeren Neubau am historischen Rathaus am Steinweg haben möchten oder nicht. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 30,42 Prozent. Die Kosten für die Sanierung des historischen Rathauses plus den Bau eines größeren Anbaus gibt die Verwaltung mit knapp 14,3 Millio-nen Euro an. 03.07.16 http://somtxt.de/s/3MA #sanierung 2985

Grevenbroich. Bei ihren Etat-Beratungen hat sich die CDU-Fraktion mit dem Personal-Etat befasst, sie fordert eine Senkung der Personalkosten für die „Innere Verwaltung“ um eine Million Euro binnen zwei Jahren bis 2018. Bis 2024, dem Ende des Sanierungsplans, sollen beim Personal weitere drei Millionen Euro eingespart werden. 28.10.16 http://somtxt.de/s/3Mh #ende 2977

2.6.3 Auftrag & Kosten

Seit Monaten wird in der Verwaltung geprüft, ob ein solches Vorhaben wirtschaftlich und technisch ohne allzu große Hürden möglich ist. DAS HAUS AM MARKT: ZAHLEN UND DATEN Das Haus am Markt im Überblick: Die Kosten für einen Neubau am oberen Ende des Marktplatzes belaufen sich nach jetzigem Stand auf rund 8,4 Millionen Euro. 26.08.16 http://somtxt.de/s/3U0 #kosten 3234

Die Politik hat längst jede Kontrolle über die ausufernden Kosten verloren. Seit Ende März 2016 ver-heimlicht die Verwaltung die Baufortschritts- und -kostenberichte zum Musikforum. Das mit der Projekt-steuerung betraute Ingenieurbüro Convis unterrichtet die Verwaltung kontinuierlich über den Stand der Bau- und Kostenentwicklung, die Verwaltung ist beauftragt für die Politik Quartalsberichte zu erstellen. 02.02.17 http://somtxt.de/s/3Wv #kosten 3115

Konkret bewilligt der Rat die Erhöhung des Zuschusses für die Sanierung der technischen Gebäude-ausstattung und beauftragt die Stadtverwaltung mit der Planung der Sanierung von Dach und Fassade des Gebäudes am Gustaf-Gründgens-Platz. Für etwaige zusätzliche Maßnahmen soll die Verwaltung ein

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Konzept für eine Finanzierung durch bürgerschaftliches Engagement erarbeiten. 18.11.16 http://somtxt.de/s/3WY #platz 2855

2.6.4 Gemeinderat & Bürgermeister

Als Grundlage dient zunächst die Einrichtung sogenannter „Giga-Bit“-Netze, die sowohl mobil als auch leitungsgebunden einen weitgehenden Ausbau digitaler Angebote möglich macht. Mehr Informationen: Website „Digitale Stadt” Bürgermeister Lutz Urbach hat sich im Einvernehmen mit seinem Verwaltungs-vorstand entschieden, an dem Wettbewerb teilzunehmen. 09.01.17 http://somtxt.de/s/3MZ #bürger-meister 2945

2.6.5 Kinder & Einrichtung

In der Begründung zu ihrem Antrag verweist die Fraktion auf die Digitale Agenda der Bundesregierung und ihr Programm Digitale Verwaltung 2020, welches die Umsetzung des E-Government-Gesetzes in der Bundesverwaltung mit konkreten Projekten auf den Weg bringen sollte und in denen sich die Regierung selbst auferlegt habe, im Bereich E-Government koordiniert und effektiv vorzugehen. 13.07.16 http://somtxt.de/s/9Wk #bundesregierung 3709

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Themenbereiche: 3.1 Experten3.2 Arbeit3.3 Mitarbeiter3.4 Unterstützung3.5 Sicherheit3.6 Digitalisierung

Thema 3

Lösung

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3.1 Experten 3.1.1 Fokus & Entwicklung

Digitale Agenda der Bundesregierung als Richtschnur. Die Basis für die genannten regionalen Aktivi-täten bildet die Digitale Agenda der Bundesregierung und die im Herbst 2015 beschlossene „Strate-gie Intelligente Vernetzung“. Diesen anspruchsvollen Handlungsrahmen möchte die Metropolregion Rhein-Neckar durch Anwendungsbeispiele aus den Bereichen Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung mit Leben füllen. 09.02.17 http://somtxt.de/s/3qx #energie 4678

Für ihren Smart City Index haben Roland-Berger-Experten die wichtigsten Bausteine einer Smart Ci-ty-Strategie in die drei Hauptbereiche Anwendungsfelder, strategische Planung und IT-Infrastruktur sowie eine Vielzahl von Einzelaspekten zusammengefasst. Besondere Bedeutung haben dabei die sechs inein-andergreifenden Anwendungsfelder öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Bildung, Energie und Umwelt, Gebäude sowie Mobilität. 20.03.17 http://somtxt.de/s/3S1 #energie 4521

In der Gewinnerstadt sollen ab Anfang 2018 wichtige Infrastrukturen in den Bereichen Mobilität, Energie, Gesundheit und Bildung mit neuesten digitalen Technologien und Anwendungen ausgestattet werden. Im Vorfeld des Forums hat es bereits vier Workshops mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirt-schaft, Kultur und Verwaltung gegeben. Dabei wurden zahlreiche Projektideen entwickelt, die im Zuge des Forums weiter diskutiert wurden. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3nW #mobilität 4373

Der Preis fließt aber nicht als Geld zum Sieger, vielmehr werden in der Gewinnerstadt ab 2018 wichtige Einrichtungen in den Bereichen Bildung, Mobilität, Energie und Gesundheit mit neuen digitalen Tech-nologien ausgestattet. Hilfe für Leben und Arbeit Digitalisierung ist ein Riesenthema, auf das wir vor-bereitet sein müssen, sagt Oberbürgermeister Eckart Würzner gestern bei der Vorstellung der Pläne im Rathaus. 20.02.17 http://somtxt.de/s/3Du #mobilität 4241

In dieser, Ende Dezember gegründet, bündeln sich über 60 Partner aus Wirtschaft, Verwaltung und Forschung. Ihr Ziel: digitale Projekte umsetzen und Dortmund zur intelligenten Stadt, also zur Smart City, machen. Das Parkservice-Projekt, für die Allianz und Dortmund ein Meilenstein, beschreibt T-Sys-tems-Vorstandschef Reinhard Clemens so: Jeder Autofahrer wünscht sich, einfach und ohne Stress einen Parkplatz zu finden. 21.03.17 http://somtxt.de/s/3ea #projekte 3554

3.1.2 Bedeutung & Gesellschaft

Die Veranstaltung bot den Bürgern die Möglichkeit, darüber ihre Visionen zu entwickeln. 10 Impulsrefe-rate zur Thematik standen auf dem Programm. Zudem konnten sich Interessierte an Info-Ständen zu den Themen Bildung, Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Ge-sellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform austauschen. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3v4 #gesellschaft 4598

Das Departement Technik und Informatik orientiert sich an den Bedürfnissen der Partner aus Wirt-schaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Indem wir uns um eine kritische Auseinandersetzung mit den Konsequenzen, Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung bemühen, leisten wir einen Beitrag zur Entwicklung von Unternehmen, Verwaltung und der Region. Ihre vollständigen Bewerbungsunterla-gen nehmen wir gerne bis 24. 07.03.17 http://somtxt.de/s/3XV #gesellschaft 4531

Für den Heidelberger Wettbewerbsbeitrag sind auch die Ideen der Bürger gefragt. Die können sie bei einem Forum mit dem Titel Digitale Stadt am morgigen Mittwoch im Kreativwirtschaftszentrum einbrin-gen. Gegenstand der Diskussion sind dann die zehn Themenbereiche Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und städtische Datenplattform. 20.02.17 http://somtxt.de/s/3Du #verkehr 4404

Der Fokus dieser Bemühungen soll dabei auf den öffentlichen Infrastrukturen, das heißt auf Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung liegen. Die positiven wirtschaftlichen Effekte der Digitali-sierung in diesen fünf Bereichen beziffert das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung bundesweit mit 56 Milliarden Euro pro Jahr. Digitale Infrastrukturen sichern Wettbewerbsfähigkeit 09.02.17 http://somtxt.de/s/3qx #verkehr 4330

Im Projekt Flucht - Forschung und Transfer. Flüchtlingsforschung in Deutschland werden Erkenntnisse der Flüchtlingsforschung zusammengetragen und in einer Forschungslandkarte sichtbar gemacht. Zudem werden Ergebnisse zu politisch relevanten Fragen, etwa nach Fluchtursachen oder Herausforderungen der Integration, zusammengeführt und für den Wissenstransfer in Politik, Verwaltung, Medien und Ge-

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sellschaft aufbereitet. 15.11.16 http://somtxt.de/s/3SF #forschung 3489

3.1.3 Umwelt & Bereiche

Bis zum 15. März müssen die Unterlagen eingereicht werden. Seit Jahresanfang etwa treffen sich die Arbeitsgruppen für die Bereiche Energie und Umwelt, Gesundheit, Bildung, Gesellschaft, Verwaltung, Handel, Verkehr, Städtische Datenplattform, IT-Infrastruktur und Sicherheit, gestern gab’s die erste Zu-sammenkunft aller. 23.02.17 http://somtxt.de/s/3zj #umwelt 4111

Die von der Verwaltung initiierte Stadtstrategie mit der Perspektive Wiehl 2030 soll und wird, davon bin ich überzeugt, hier entsprechende Antworten liefern. Die Bereiche Haushalt/Finanzen; demografische Entwicklung; Wirtschaft/Arbeit; Wohnen/Mobilität/Infrastruktur/Bildung/Kultur/Sport; Gesundheit/Sozi-ales sowie Tourismus/Freizeit bilden zum gegenwärtigen Zeitpunkt die einzelnen Kapitel dieses strategi-schen Ansatzes. 09.12.16 http://somtxt.de/s/3dk #bereiche 3942

„Die politischen Herausforderungen eines ländlichen Flächenkreises kennt er zur Genüge, mit denen einer zweigeteilten Hafenstadt wird er auf der Basis seiner Persönlichkeit und seiner Erfahrungen sicher gut zurechtkommen. Als Beigeordneter für die Bereiche Bau, Verkehr, Umwelt, Bildung und Gesund-heit leitet er derzeit eine Verwaltung mit rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. 09.02.17 http://somtxt.de/s/3fZ #bereiche 3891

Sechs Handlungsfelder stellte der Norderstedter Verwaltungsmitarbeiter vor: Wirtschaft und Arbeit, Staat und Verwaltung, Gesundheit und Soziales, Verkehr und Mobilität, Bildung und Kultur sowie Umwelt und Energie. Alle würden Möglichkeiten zur Digitalisierung bieten. So könnten etwa moderne Bürgerser-vices dafür sorgen, dass der Gang ins Amt zur Ausnahme werde, erläuterte Weißenfels. 15.03.17 http://somtxt.de/s/3dC #umwelt 3809

3.1.4 Experten & Wissenschaft

Die Stiftungen fördern mit ihrer Initiative den Dialog aller Akteure der Bildungslandschaft und bringen ausgewählte Experten aus Praxis, Wissenschaft und Verwaltung zusammen, um ihre Erfahrungen zum digitalen Wandel in der Bildung für möglichst viele andere Bildungseinrichtungen nutzbar zu machen. Weitere Partner sind eingeladen, sich zu beteiligen. Weitere Informationen zu dem Werkstattprozess und der Initiative unter: www.forumbd.de 26.04.17 http://somtxt.de/s/3rA #wissenschaft 5077

WannaCry sei ein Weckruf für alle Akteure in Wirtschaft, Behörden und Gesellschaft, mehr Anstren-gungen zu unternehmen, um sicheres Verhalten im Netz zu verbreiten. DsiN lädt in der nächsten Woche Vertreter der Bundesregierung, Wirtschaft und Gesellschaft zum DsiN-Jahreskongress, um Strategien und neue Wege der Aufklärungsarbeit zu beraten. Die Veranstaltung steht unter dem Leitthema: Digitale Zukunft: Sicher und selbstbestimmt. 17.05.17 http://somtxt.de/s/3hP #zukunft 4012

Seit seiner Initiierung in 2010 bringt das CoLab Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Disziplinen und Sektoren zusammen, um die Chancen und Herausforderungen von Digitalisierung und Vernetzung in Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Bildung und anderen Bereichen zu erkennen, Debatten zu führen und Lösungsansätze zu produzieren. 04.11.16 http://somtxt.de/s/gWT #experten 3446

Über das kommende Jahr verteilt wird es mehrere Veranstaltungen geben. In drei Fachtagungen, die in den eigenen Integrationshotels in Paderborn, Witten und Soest stattfinden, wird man mit Experten aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung die Themen „Ausbildung und Beruf“, „Fachkräftesiche-rung für die Wirtschaft“ sowie „Inklusion“ diskutieren. 22.11.16 http://somtxt.de/s/3S8 #experten 3375

3.1.5 Finanzen & Medien

Insbesondere die fünf großen Unternehmensbereiche Vertrieb, Marketing, Forschung und Entwicklung, Produktion sowie Verwaltung und Organisation profitieren deutlich vom Einsatz von Big Data Analyse-lösungen. Bevor man mit dem eigenen Unternehmen auf eine gewinnbringende Datenanalyse umstei-gen möchte, gilt es verschiedene Fragen zu klären: Hat mein Unternehmen überhaupt Big Data Potenzi-al? Welche Datenbank ist die Richtige? 17.11.16 http://somtxt.de/s/3o6 #produktion 4360

Ukraine-Kompetenz im Dialog. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Initiierung länderübergreifender Projektpartnerschaften Das Programm richtet sich an Mitarbeiter/innen deutscher und internationaler Organisationen der Bereiche Zivilgesellschaft, Bildung, Kultur, Politik, Medien, Verwaltung und Wirt-schaft, die berufsbegleitend Kenntnisse zur Ukraine erwerben oder ausbauen möchten. 01.02.17 http://somtxt.de/s/3zq #medien 4136

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Lobbying, Medienforschung, massenmediale Wirtschaftskommunikation sowie Strategie- und Netzwer-kanalysen. Diese Themen treffen auf breites Interesse in der Öffentlichkeit und sind von großer Bedeu-tung, sowohl seitens der Partnerländer als auch der EU. Der Lehrgang Politische Bildung richtet sich an InteressentInnen, die in den Bereichen Politik, öffentliche Verwaltung, Medien, Kultur und Soziales mit Aufgaben der Politischen Bildung bzw. 13.01.17 http://somtxt.de/s/3XM #medien 4100

Bestehend aus einem Netz hoch spezialisierter Unternehmen unterstützt Reply die führenden europäi-schen Industriekonzerne in den Bereichen Telekommunikation und Medien, Industrie und Dienstleistung, Banken und Versicherungen sowie die öffentliche Verwaltung bei der Definition und Entwicklung von Geschäftsmodellen angesichts der neuen Herausforderungen von Big Data, Cloud Computing, Digitale Medien und Internet der Dinge. 15.05.17 http://somtxt.de/s/3z3 #herausforderungen 3779

Was uns überrascht hat ist die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter welche benötigt werden, um die vielseitigen Aufgaben zu erfüllen. Für den SWR arbeiten derzeit ca. 3.750 Festangestellte zusam-men mit freien Mitarbeitern in den unterschiedlichsten Berufen, um in Programm, Produktion, Verwal-tung und Technik vielfältige und komplexe Aufgaben zu erfüllen. So sind alleine am Standort Stuttgart 1800 Personen beim SWR beschäftigt. 06.01.17 http://somtxt.de/s/3Sq #produktion 3735

3.1.6 Bildung & Organisation

Unter den 350 Teilnehmern fanden sich vorwiegend Firmenlenker und Manager aus der Region, aber auch Vertreter aus der Wissenschaft, von Initiativen und Kommunen. Im Fokus der Veranstaltung stand die Frage, wie der digitale Wandel auch im öffentlichen Sektor vorangetrieben werden kann, speziell in den Bereichen Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung und Verwaltung. 23.10.16 http://somtxt.de/s/3fW #bildung 6187

Die Schulstiftung wird um fünf Millionen Euro, die Caritasstiftung um 500 000 Euro sowie die pfarrli-chen und nichtpfarrlichen Baurücklagen um 3,5 Millionen Euro bedacht. Die weiteren 76,3 Millionen Euro des Kirchensteueraufkommens werden für die Bereiche Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, die überpfarrliche Seelsorge sowie für den Bereich der Immobilien, Infrastruktur, zentrale Aufga-ben, Verwaltung und synodale Arbeit verwendet. 07.02.17 http://somtxt.de/s/3fC #bildung 6148

In dem vom Forschungszentrum Jülich initiierten Nachbarschaftsdialog arbeiten lokale Akteure aus Ver-waltung, Handel, Handwerk, Industrie, Schule, Kirche, Kultur und Wissenschaft unter dem Leitgedanken „Gemeinsam die Zukunft für die Region Jülich gestalten zusammen. In mehreren Arbeitsgruppen wid-men sich die Teilnehmer Projektideen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft sowie Leben und Arbeite in Jülich. 14.10.16 http://somtxt.de/s/3Sk #kultur 5362

Dabei beschreiben sie, welche Lösungen sie sich für ihre Stadt in den Bereichen Energie, Verkehr, öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Bildung, Handel, Sicherheit und Gesellschaft wünschen. Zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Unterstützung von weiteren Akteuren vor Ort, zum Beispiel der lokalen Wirtschaft, den kommunalen Versorgungsbetrieben oder Kultur- und Bildungs-einrichtungen. 16.03.17 http://somtxt.de/s/3Bf #kultur 4563

Seit Dezember verhandelt Michael Müller mit den Berliner Hochschulen über neue Hochschulverträge für die fünf Jahre von 2018 bis 2022. Schon im Koalitionsvertrag wird den Hochschulen ein jährlicher Anstieg ihrer Mittel von 3,5 Prozent zugesichert. Die Hochschulen wollen aber für zusätzliche Aufgaben, etwa in der Lehrerbildung oder bei der Ausbildung von Personal für die Berliner Verwaltung, weitere Mittel. 30.01.17 http://somtxt.de/s/3f8 #aufgaben 3714

In einer Stellungnahme schreibt die Sendeanstalt weiter, die ARD-Intendantinnen und Intendanten hätten auf ihrer Sitzung in München beschlossen, einen Reformprozess einzuleiten, der in den Bereichen Produktion, Verwaltung, Technik und Programmerstellung Prozesse und Strukturen im Senderverbund optimiere. Ziel ist, die Vielfalt der ARD zu erhalten und zu stärken, um weiter der verlässliche Qualitäts-anbieter in der Gesellschaft zu sein. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3f5 #technik 3447

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3.2 Arbeit 3.2.1 Recht & Gesundheit

Die Leitprinzipien decken alle Bereiche ab, von Politik und Verwaltung, Bildung, Forschung und Inno-vation, über Wirtschaft und Arbeit und Gesundheit bis hin zu Umwelt und Verkehr. Um Verbesserungen in all diesen Bereichen herbeizuführen und Österreich im digitalen Wandel im Wettbewerb zu halten, sei unter anderem ein massiver Ausbau des Glasfasernetzes geplant, so Mahrer. 25.01.17 http://somtxt.de/s/3ru #gesundheit 5632

Die Seminarziele im Überblick: Die Teilnehmer erfahren Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter von Unternehmen, Behörden und Hochschulen aus den Bereichen Sicherheit, Personal, Recht, Verwaltung, Kommunikation, Gesundheit und anderen Bereichen, die mit Drohungen und Gewalt am Arbeitsplatz konfrontiert sind. 15.12.16 http://somtxt.de/s/38r #recht 3661

Als diese unter dem Namen Frontex 2005 an den Start ging, verfügte sie über 45 Mitarbeiter und einen Jahresetat von 6,5 Millionen Euro. Die neue Behörde sollte dazu dienen, die vielen nationalen Grenz-schutzbehörden zu koordinieren und deren Praxis an gemeinsame Normen anzupassen. Seitdem ist das Budget auf 254 Millionen Euro und das Personal auf 359 Beamte angestiegen. 13.12.16 http://somtxt.de/s/328 #behörde 3447

3.2.2 Euro & Arbeit

Eines müsse jedoch klar sein: „Der Mensch steht immer im Mittelpunkt, nicht die Technik.“ Deswegen müsse laut Weißenfels immer geschaut werden, wie sich die Bürger auf dem Weg zur digitalen Stadt am besten mitnehmen ließen. Sechs Handlungsfelder stellte der Norderstedter Verwaltungsmitarbeiter vor: Wirtschaft und Arbeit, Staat und Verwaltung, Gesundheit und Soziales, Verkehr und Mobilität, Bildung und Kultur sowie Umwelt und Energie. 15.03.17 http://somtxt.de/s/3dC #arbeit 4881

Im Rahmen der Gemischten Regierungskommissionen werden gemeinsame Projekte und Maßnahmen erarbeitet, abgestimmt sowie deren Umsetzung begleitet. Die Zusammenarbeit erstreckt sich unter an-derem auf die Bereiche Innere Sicherheit und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung, Energie und Umwelt, Arbeit und Soziales, Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft. 24.10.16 http://somtxt.de/s/3ub #arbeit 4569

Die weiteren 76,3 Millionen Euro des Kirchensteueraufkommens werden für die Bereiche Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, die überpfarrliche Seelsorge sowie für den Bereich der Immobilien, Infrastruktur, zentrale Aufgaben, Verwaltung und synodale Arbeit verwendet. „Neben der deutlichen Kontinuität in der Mittelverwendung setzt der Haushalt 2017 auch neue Akzente“, so Sobbeck. 07.02.17 http://somtxt.de/s/3fC #euro 4534

Plötzlich sahen sich staatliche Institutionen quer durch Europa gezwungen, teure Service-Verträge mit dem Konzern abzuschließen, damit dieser weiterhin Sicherheitslücken in seinem alten Programm schließt. Die britische Regierung zahlte 6,5 Millionen Euro, nur um noch ein Jahr Zeit für die Anpassung ihrer Rechner an „Windows 7“ zu bekommen. Auch die Niederlande sowie Niedersachsen und Berlin zahlten mehrere Millionen Euro für die Verlängerung. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #euro 3788

Mit der Bewerbung ‚Digitale Stadt‘ sind wir auf dem richtigen Weg. Die Vorstellung des neuen Wirt-schaftsförderers nahm Bürgermeister Dreier zum Anlass, sich für die geleistete Arbeit von Annette Förs-ter in den vergangenen 20 Jahren zu bedanken. Christoph Plass von der Fa. Unity stellte kurz die wesent-lichen Ergebnisse der Bitkom-Studie vor, die die Grundlage zum Wettbewerb „Digitale Stadt darstellen. 09.03.17 http://somtxt.de/s/3Vn #bürgermeister 3679

Die Stadtverwaltung bringt ihre langjährige Erfahrung im Veranstaltungsmanagement in das For-schungsprojekt ein, die Experten aus dem Projekt die neuesten Erkenntnisse und Technologien. Zum Bonner »Monica«-Team gehören zunächst die Bürgerdienste mit Ordnungsamt und dem Leistungszen-trum Märkte, sowie Feuerwehr und das Referat Stadtförderung. Das Projekt wird von der Europäischen Kommission mit rund 15 Millionen Euro gefördert. 20.12.16 http://somtxt.de/s/3fe #millionen 3570

3.2.3 Jahre & Rathaus

Der jüngst erzielte Tarifabschluss für die rund 45 000 Angestellten gilt für fast zwei Jahre. Was kostet das Land die Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf die Beamten? In diesem Jahr fallen Mehrkosten von 38 Millionen und im nächsten Jahr von 56 Millionen Euro für das Land an. Für das Jobticket müssen im Landeshaushalt pro Jahr 50 Millionen Euro bereitgestellt werden. 15.03.17 http://

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somtxt.de/s/9Be #jahre 3851

3.2.4 Cdu & Menschen

Das Netzwerk Finanzkompetenz trainiert junge Menschen im richtigen Umgang mit Geld, um Über-schuldung zu vermeiden, Verbraucherkompetenzen zu stärken und ein Leben möglichst unabhängig von Transferleistungen zu ermöglichen. Im Netzwerk arbeiten Vertreterinnen und Vertreter aus Verbrau-cher- und Schuldnerberatung, Wissenschaft, Bildung, Jugendhilfe, Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Bankgewerbe partnerschaftlich zusammen. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3X2 #menschen 3980

Die Digitalisierung schreitet voran und verändert das Leben von Kunden, Bürgern, Mitarbeitern und Patienten. Ein aktueller Report beschreibt zehn digitale Entwicklungen und ihren Einfluss auf Menschen, Unternehmen und die öffentliche Verwaltung. 29.09.16 http://somtxt.de/s/3eY #menschen 3357

3.2.5 Vertreter & Jahr

Nach Angaben des Bundesministeriums der Finanzen nutzten Ende 2015 bereits 1,2 Millionen Men-schen in Deutschland digitale Dienstleistungen zur Verwaltung ihrer persönlichen Finanzen. In den Segmenten Finanzierung und Vermögensmanagement kam so ein Volumen von 2,2 Milliarden Euro zusammen. Bis zum Jahr 2020 rechnet das Ministerium mit einem Anstieg auf 58 Milliarden Euro und bis 2025 sogar auf 97 Milliarden Euro. 05.04.17 http://somtxt.de/s/3PO #jahr 6179

Aufgrund der eingespielten Struktur der Zusammenarbeit in der Metropolregion über drei Bundeslän-der hinweg von Akteuren der Wirtschaft, Verwaltung, Politik und Wissenschaft bietet sich Rhein-Neckar als Modellregion an, sagte Marco Brunzel, Leiter der Anfang des Jahres neu geschaffenen Stabstelle Digi-tale Modellregion, der die Konferenz maßgeblich mitorganisiert hatte. Doch was kann der einzelne vom digitalen Wandel in der Region erwarten? 23.10.16 http://somtxt.de/s/3fW #zusammenarbeit 4233

Ein wichtiger Schritt zur Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und der Praxis - in Wirtschaft und Ver-waltung - ist gelungen. Im Juni 2014 hat der Partnerkreis Industrie und Wirtschaft offiziell seine Arbeit aufgenommen. Wir stärken damit bewusst die Zusammenarbeit zwischen regionalen Unternehmen und unserer Hochschule und bringen Studierende und Unternehmen der Region zusammen. 12.12.16 http://somtxt.de/s/3Pt #zusammenarbeit 4100

Nach etwas mehr als einem Jahr Laufzeit tauschen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wis-senschaft, Praxis und Verwaltung über ihre bisherigen Erfahrungen, bewährte Verfahren und innovative Ansätze aus. Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind hierzu herzlich eingeladen. 14:00 Uhr: Eröff-nung und Begrüßung 25.04.17 http://somtxt.de/s/3ou #vertreter 3322

Etwa 180 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Verwaltung beraten am Freitag, dem 28. Oktober, in Dresden erstmalig gemeinsam über die Digitalisierung im Freistaat. Im Mittelpunkt der eintägigen Konferenz „Forum Sachsen Digital“ stehen der aktuelle Grad und die zukünftigen Entwick-lungen der Digitalisierung in sächsischen Unternehmen sowie öffentlichen und privaten Einrichtungen. 26.10.16 http://somtxt.de/s/36a #vertreter 3282

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3.3 Mitarbeiter 3.3.1 Ausbildung & Schulen

Unsere Kunden: Unternehmen mit sensiblen Datenbeständen, Industrie, Handel, Banken, staatliche Einrichtungen und Regierungsstellen, Gewerbe, Schulen, Behörden, öffentliche Einrichtungen, Freiberuf-ler und anspruchsvolle Privatkunden. Realisiert werden diese Lösungen von unseren hoch motivierten Mitarbeitern, die intensiv mit unseren Kunden und Herstellerpartnern zusammenarbeiten, um für den Kunden das Optimum herauszuholen. 08.02.17 http://somtxt.de/s/3hq #schulen 3547

Die internationale Initiative zum Kampf gegen Ransomware wurde im vergangenen Jahr von der nieder-ländischen Polizei, Europol, Intel Security sowie Kaspersky Lab ins Leben gerufen. Weitere Partner sind zahlreichen Behörden, IT-Security-Einrichtungen und viele Unternehmen aus der IT-Security Branche. Insgesamt beteiligen sich Partner aus über 22 Ländern an dem Projekt, die Webseite ist seit heute auch auf Deutsch verfügbar. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3Tk #einrichtungen 3257

3.3.2 Erfahrungen & Ort

An zehn Ständen konnten die Forum-Besucher über einzelne Themen diskutieren. Am Themenstand Verwaltung ging es unter anderem um die Frage, wie Behördengänge in der digitalen Stadt vereinfacht werden können. An einem Stand zum Thema Sicherheit in der digitalen Stadt wurde ein System ange-regt, mit dem Einsatzkräfte der Feuerwehr schneller über die Gegebenheiten an einer Unglücksstelle informiert werden könnten. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3nW #stand 3579

Am Stand B14 in Halle 7 stehen in diesem Jahr besonders die Themen E-Personal, E-Verwaltung und E-Finanzen im Fokus. Verwaltungen erfahren, wie sie den digitalen Aufstieg von der Prozessaufnahme bis zur -automatisierung in vier Etappen aufteilen, um sie besser zu bewältigen. Der erste Blick gilt dabei stets den Prozessen, unabhängig davon, in welchem Bereich die Digitalisierung geplant ist. 25.01.17 http://somtxt.de/s/3y9 #stand 3401

3.3.3 Projekt & Stadtverwaltung

Der Konstanzer Gemeinderat befürwortete laut einer Mitteilung der Stadt die Teilnahme der Stadt am Wettbewerb Digitale Stadt bereits in seiner Januarsitzung. Am 16. Februar entscheidet das Gremium nun abschließend. Die Stadtverwaltung sieht den Start am Wettbewerb als Auftakt und als Grundlage für die weitere Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie. Diese ist im Handlungsprogramm Wirtschaft als Ziel festgelegt. 15.02.17 http://somtxt.de/s/39Z #stadtverwaltung 4693

Die Sitzung beginnt um 17 Uhr in der Volkshochschule, Bielefelder Straße 1, Raum 13. Schon im Jahr 2016 hatte das Festival eine Finanzierungslücke von gut 13.000 Euro. Diese Lücke werde größer werden, warnt die Stadtverwaltung und führt als Begründung auslaufende EU-Förderprogramme und Kürzun-gen in der regionalen Kulturförderung sowie steigende Kosten für Technik, Sicherheit und Personal an. 13.02.17 http://somtxt.de/s/3fu #stadtverwaltung 4416

Zudem spricht der stellvertretende Leiter des Amtes für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Freiburg, Beatus Kamenzin. ExpertInnen aus Wissenschaft, Praxis, Politik, Verwaltung, Vertreter der Träger und Verbände sowie Mitarbeiter/innen der Aus-, Fort- und Weiterbildung beleuchten das Thema aus unter-schiedlichen Perspektiven und mit Blick auf die verschiedenen Zielgruppen Kinder, Eltern, Fachkräfte sowie Kinder- und Jugendhilfe. 20.09.16 http://somtxt.de/s/3SZ #praxis 3995

Das Forum bringt Experten aus Praxis, Wissenschaft und Verwaltung zusammen, um ihre Erfahrungen zum digitalen Wandel in der Bildung für möglichst viele andere Bildungseinrichtungen nutzbar zu ma-chen. Seit 2007 werden Persönlichkeiten und Organisationen des öffentlichen Lebens, die sich vorbildlich für Bildung, Kinder und Jugendliche einsetzen, als didacta-Bildungsbotschafter geehrt. 15.02.17 http://somtxt.de/s/3fM #praxis 3805

3.3.4 Mitarbeiter & Firmen

Firmen und Organisationen beginnen den Wert effizienter Teamarbeit zu erkennen. An der Schwelle zum 3. Jahrtausend steht unsere Gesellschaft vor großen Herausforderungen. Dialog -- oder präziser Dialogos, die Kunst kohärenten Denkens -- wird eine Schlüsselrolle bei der notwendigen Transformati-on unserer Institutionen in Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Verwaltung und Politik spielen müßen. 26.02.17 http://somtxt.de/s/3r6 #institutionen 3844

IDC befragte bei der Studie Next Gen Endpoint Security in Deutschland 2017 im April 2017 283 Unter-

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nehmen in Deutschland. Gesprächspartner waren IT-Entscheider sowie weitere Fach- und Führungskräf-te mit IT relevanter Entscheidungskompetenz. Die befragten Unternehmen beschäftigen von 100 bis zu über 5.000 Mitarbeiter. Beteiligte Branchen waren etwa Fertigung, Handel, Öffentliche Verwaltung oder Finanz- und Versicherungsdienstleistungen. 29.05.17 http://somtxt.de/s/3Sf #mitarbeiter 3750

Das soll im Vorfeld von Entscheidungen in den politischen Gremien Einzelthemen unter Beteiligung von Politik, Stadtverwaltung, Firmen und Organisationen aus den Bereichen Wirtschaft und Handel sowie ehrenamtlicher Akteure wie BUND, VCD, ADFC und dem Arbeitskreis Verkehr der Lokalen Agenda 21 dis-kutieren. Es wird eine dreimalige Sitzungsfolge pro Jahr vorgeschlagen. 06.11.16 http://somtxt.de/s/3Ur #firmen 3733

November, bis Samstag, den 26. November, kommen die 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ihrer dritten und letzten Runde zusammen. In der Berliner Bosch Repräsentanz stellen sie ihre deutsch-ukrai-nischen Kooperationsprojekte vor und treffen in runden Tischen zu den Themen „Kultur und Bildung“, „Medien und Zivilgesellschaft“ und „Wirtschaft und Verwaltung“ deutsche und ukrainische Akteurinnen und Akteure aus Politik und Zivilgesellschaft. 23.11.16 http://somtxt.de/s/3oL #akteure 3602

Sie ist als großes Netzwerk-Treffen von Entscheidern aus Wirtschaft, Handel, Industrie, Politik und Ver-waltung angelegt. Auch Mitarbeiter und Kunden waren eingeladen worden. Gerd Springe, der Vorstands-vorsitzende der Standort-Marketingorganisation betonte den Status von Singen als Chancen-Standort, der pulsiert. 11.11.16 http://somtxt.de/s/3N8 #mitarbeiter 3483

Letzteres birgt in diesem Jahr zweifellos eine besondere Gefahr: So könnten beispielsweise intelligente Big-Data-Technologien die französische Präsidentschaft im Frühjahr oder die Bundestagswahl im Herbst mitentscheiden. Die CeBIT in Hannover ist die weltweit wichtigste Veranstaltung für die Digitalisierung in Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Jedes Jahr treffen auf der CeBIT gut 3 000 Unternehmen auf rund 200 000 Teilnehmer. 20.01.17 http://somtxt.de/s/ZoS #veranstaltung 3454

3.3.5 Handel & Vertretern

Das Programm Ukraine Calling richtet sich an Verantwortliche in Organisationen aus Politik, Medien, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, die ihre Kenntnisse zur Ukraine ausbauen möchten. In Se-minaren und Workshops sollen Wissen und Kompetenzen zur Ukraine vermittelt werden. Ukraine Calling ermöglicht Wissenserwerb und Erfahrungsaustausch, den Dialog mit Expertinnen und Experten vor Ort und die Umsetzung von Projektideen. 27.01.17 http://somtxt.de/s/3XE #zivilgesellschaft 3720

Das CAIS soll ein zentraler Anziehungspunkt für kreative Köpfe aus dem In- und Ausland werden, an dem sie gemeinsam an Projekten arbeiten, sich austauschen und mit der Öffentlichkeit in Kontakt treten können. Auf der Forschungsagenda des Zentrums steht die Frage, wie sich die Digitalisierung auf ver-schiedene Bereiche auswirkt: Politik und Zivilgesellschaft, Staat und Verwaltung, Wirtschaft und Arbeit sowie Bildung und Sicherheit. 03.02.17 http://somtxt.de/s/3Oe #zivilgesellschaft 3538

Die Auszeichnung bestätigt uns in unserer bisherigen Arbeit und ist zugleich ein Ansporn für die Zu-kunft, sagt Dürig. Als Stiftung sind wir bei unserer Arbeit auf starke Partner angewiesen: in der Praxis, in der Wissenschaft, in der Verwaltung und im Bildungssystem. Oft können wir Entwicklungen anstoßen, indem wir eine neutrale Plattform schaffen für den Dialog aller, denen Bildung am Herzen liegt. 15.02.17 http://somtxt.de/s/3fM #dialog 3383

3.3.6 Industrie & Ziel

Sie diskutiert als Expertin der digitalen Transformation auf verschiedenen Podien und hält Vorträge rund um die Themen der Digitalisierung. Vor der Initiative D21 arbeitete sie seit 2008 als Wissenschaft-lerin am Fraunhofer-Institut FOKUS in Berlin und hat dort zahlreiche Verwaltungsmodernisierungs- und E-Government-Projekte mit der Industrie und der öffentlichen Verwaltung auf EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene geleitet. 03.05.17 http://somtxt.de/s/31i #industrie 4757

Vier Panels, 40 Referenten und über 300 Teilnehmer : Die OPEN! 2016 hat mit ihren Themen wie Blockchain, Plattformen, Open Science, digitales Engagement und Open Culture Innovationstreiber der digitalen Transformation versammelt. Die Konferenz lieferte damit erneut wegweisende Impulse für Innovationen in der Industrie, der Wissenschaft und Forschung, der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der öffentliche Verwaltung und der Politik. 15.12.16 http://somtxt.de/s/3NN #industrie 4475

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3.4 Unterstützung 3.4.1 Themen & Koalition

Die Themen sind: Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform. Die Diskussion werde auch nach der Veranstaltung fortgesetzt. Dazu hat die Stadt eine Online-Beteiligungsplattform unter der Adresse www.heidelberg.mitsprechen.com 21.02.17 http://somtxt.de/s/3Ot #themen 4464

Zu jedem Thema gibt es eine Station mit Ansprechpartnern, Informationen und der Gelegenheit, eigene Visionen vorzustellen. Die Themen sind: Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform. Die Diskussion werde auch nach der Veranstaltung fortgesetzt. 21.02.17 http://somtxt.de/s/3Ot #themen 4438

Wer jedoch an Aktenberge denkt, liegt falsch! Getreu dem Motto „Der Weg ist das Ziel“ begleitet der IT-Experte aus Lübeck Behörden und Nicht-Regierungsorganisationen mit Expertise und dem richtigen Equipment bei ihrem Aufstieg in digitale Höhen. Am Stand B14 in Halle 7 stehen in diesem Jahr beson-ders die Themen E-Personal, E-Verwaltung und E-Finanzen im Fokus. 25.01.17 http://somtxt.de/s/3y9 #weg 3435

3.4.2 Bereich & Unterstützung

Welche Impulse kann Open Government für die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland geben? Transparenz und Kooperation im digitalen Bereich eröffnen meines Erachtens ein großes Potenzial für die Modernisierung der Stadtverwaltung; die Stadt kann so bürgerfreundlicher und demokratischer, genauso aber auch effizienter arbeiten: München hat 1,5 Millionen Gehirne, lasst sie uns nutzen! Interview: Bettina Schömig 10.04.17 http://somtxt.de/s/3fS #bereich 4481

Die Moderatoren Sabine Dahl und Sascha Hingst streiften die großen Themen, die die Stadt bewegen: Modernisierung der Verwaltung, bezahlbare Wohnungen, BER, Sanierung der Schulen, innere Sicherheit, Integration von Flüchtlingen. Die an einem hufeisenförmigen Stehtisch postierten Gäste mussten kurze Fragen beantworten und verdeckte Namenskarten ziehen, um sich untereinander zu befragen. Michael Müller, SPD: „Es geht um viel für Berlin. 07.09.16 http://somtxt.de/s/3BT #fragen 3302

Durch die fachbezogene Zusammenarbeit aller Stellen beim Thema Häusliche Gewalt leistet ein Ar-beitskreis einen großen Beitrag zur Gewaltprävention im Kreis Bergstraße. Dieser Arbeitskreise hat sich die Ziele Vernetzung, Kooperation, Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit aller Einrichtungen und Behörden gesetzt, um mehr Hilfe und Unterstützung für Frauen anbieten zu können, die betroffen sind. 08.11.16 http://somtxt.de/s/3y6 #unterstützung 3273

Dieser Arbeitskreise hat sich die Ziele Vernetzung, Kooperation, Erfahrungsaustausch und Zusammen-arbeit aller Einrichtungen und Behörden gesetzt, um mehr Hilfe und Unterstützung für Frauen anbieten zu können, die betroffen sind. Es soll ein gewaltfreies, selbstbestimmtes Leben von Frauen und ihren Kindern gefördert werden und die Optimierung der Intervention bei häuslicher Gewalt. 08.11.16 http://somtxt.de/s/3y6 #unterstützung 3230

3.4.3 Berliner & Berlin

Der digitale Zugang zu Bürgerdienstleistungen wird über das Service-Portal Berlin und die Service-App Berlin gebündelt. Das Service-Portal Berlin ist das zentrale Einstiegsportal für Dienstleistungen der Ber-liner Verwaltung. Bis Ende 2017 wird mit dem personalisierten Zugang, dem Service-Konto Berlin, der einheitliche und zentrale digitale Zugang erweitert. 19.11.16 http://somtxt.de/s/3TX #berliner 6224

Der digitale Zugang zur Verwaltung für die Bürger/innen wird hergestellt. Der Senat modernisiert die Berliner Smart City-Strategie und diskutiert sie öffentlich. Ansätze für eine Smart City Berlin sind ausge-hend vom Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 auch im Rahmen der Fortschreibung der Stadtentwick-lungspläne Wohnen, Industrie und Gewerbe sowie Verkehr und die neuen Stadtentwicklungspläne für grüne und soziale Infrastruktur zu ergänzen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berliner 4455

Strukturierte Zusammenarbeit von Senat und Bezirken. Die Koalition will zum einen die Überarbeitung des AZG im Parlament und in der Berliner Verwaltung diskutieren und verabschieden. Zum anderen will sie sofort in vier für Berlin wesentlichen Feldern in Projektform in enger Zusammenarbeit von Bezirken und Senat verstärkte Aktivitäten, standardisierte Verfahrensweisen sowie neuartige Formen der Zusam-menarbeit und Umsetzung angehen. 19.11.16 http://somtxt.de/s/3TX #berlin 4021

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Investitionen vorantreiben. Der Senat wird mit einem Jahrzehnt der Investitionen die Wirtschaft, das Handwerk und den Mittelstand in Berlin und der Region nachhaltig fördern. Die Investitionen des Landes und der Landesunternehmen dienen dazu, den Sanierungsstau abzubauen sowie den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur voranzutreiben, um für Gründer/innen und Bestandsunternehmen gute infrastrukturelle Bedingungen zu schaffen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berlin 3866

Die Koalition wird die internationale Attraktivität der Cluster erhöhen und wirbt aktiv im Ausland für den Standort Berlin. Auch die Ansiedlung internationaler Behörden und gemeinnütziger oder halböf-fentlicher Initiativen nach Berlin wird mit entsprechenden Maßnahmen unterstützt. Die Koalition will die internationalen Beziehungen der Berliner Wissenschaft stärker für die Entwicklung der Cluster nutzen. 19.11.16 http://somtxt.de/s/3Yw #maßnahmen 3244

3.4.4 Landes & Senat

Was kostet das Land die Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf die Beamten? In diesem Jahr fallen Mehrkosten von 38 Millionen und im nächsten Jahr von 56 Millionen Euro für das Land an. Für das Jobticket müssen im Landeshaushalt pro Jahr 50 Millionen Euro bereitgestellt werden. Wie regieren der Beamtenbund und die übrigen betroffenen Gewerkschaften sowie die Opposition auf die Entscheidung des Landes? 15.03.17 http://somtxt.de/s/9Be #beamten 3849

Der Senat modernisiert die Berliner Smart City-Strategie und diskutiert sie öffentlich. Ansätze für eine Smart City Berlin sind ausgehend vom Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 auch im Rahmen der Fort-schreibung der Stadtentwicklungspläne Wohnen, Industrie und Gewerbe sowie Verkehr und die neuen Stadtentwicklungspläne für grüne und soziale Infrastruktur zu ergänzen. An den Zukunftsorten werden Smart-City-Lösungen in hohem Maße sichtbar. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #senat 3843

Der Tarifabschluss für Angestellte und Beamten im öffentlichen Dienst kostet Bremen in diesem Jahr so viel, dass es im Haushalt bis auf eine Lücke von 1,3 Millionen Euro abgedeckt ist. Im kommenden Jahr sind nach Darstellung des Finanzressorts dagegen rund 20 Millionen Euro noch nicht finanziert. Bremen hatte mit einer Tariferhöhung von lediglich 1,5 Prozent gerechnet und das entsprechend in den Haushalt eingepreist. 11.04.17 http://somtxt.de/s/3GK #beamten 3813

Der Senat wird in dieser Legislaturperiode den Berliner Öffentlichen Dienst moderner und leistungs-fähiger gestalten. Die Berliner /innen und die Berliner Wirtschaft haben Anspruch auf gute öffentliche Dienstleistungen innerhalb akzeptabler Fristen. Persönliche, telefonische, digitale und schriftliche Zu-gangswege zur Berliner Verwaltung werden effektiv organisiert. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #senat 3613

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3.5 Sicherheit 3.5.1 Bürgerinnen & Hand

Unser Ziel ist ein „Völkerrecht des Netzes“, das die digitalen Grundrechte definiert. Vor diesem Hin-tergrund wollen wir Deutschland und Europa als führenden Standort für Datenschutz und IT-Sicherheit etablieren und werden innerhalb der EU für eine digitale Grundrechtecharta werben. Wir wollen Hürden in der Nutzung und beim Angebot von digitalen Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger wie auch Unternehmen in ganz Europa abbauen. 16.05.17 http://somtxt.de/s/3no #bürgerinnen 5582

Die Bundesregierung wird den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen ausweiten und neue Wege un-terstützen, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung zu ermöglichen. Hinder-nisse sollen abgebaut, die digitale Integration und Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt, die Chancen für Familien und Gleichstellung ausgebaut und das digitale Engagement gefördert werden. 5. Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien 02.11.16 http://somtxt.de/s/3im #bürgerinnen 4772

All das soll zu jeder Zeit ein „Lagebild“ ergeben, das die Behörden vor Ort vor nahenden illegalen Grenzgängern und Krisen warnt. 240 Millionen Euro werde der Aufbau des Systems kosten, kalkulierte die EU-Kommission. Aber diese Angabe beruhe auf willkürlichen Schätzungen, warnten die Autoren einer Studie im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung. Zu erwarten seien eher Kosten von mehr als 800 Milli-onen Euro. 13.12.16 http://somtxt.de/s/328 #eu 3859

Die britische Regierung zahlte 6,5 Millionen Euro, nur um noch ein Jahr Zeit für die Anpassung ihrer Rechner an „Windows 7“ zu bekommen. Auch die Niederlande sowie Niedersachsen und Berlin zahlten mehrere Millionen Euro für die Verlängerung. „Das Gleiche geschah überall in Europa“, bestätigte ein Experte der EU-Kommission. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #eu 3793

Oft sind wir uns der Technik im Hintergrund gar nicht bewusst. Sie werden zu kritischen Infrastrukturen, von deren Funktionieren die Wirtschaft, die Zivilgesellschaft und die öffentliche Hand abhängig sind. Der verstärkte Einsatz von IT in Bereichen wie Verwaltung, Gesundheit, Verkehr und Energie bedingt neue Herausforderungen für alle Akteure. 10.03.17 http://somtxt.de/s/3uQ #einsatz 3381

3.5.2 Kosten & Informationen

ICLIP realisiert Internet-basierte Geschäftsapplikationen. Diese unterstützen die ICLIP-Kunden bei der Verbesserung der internen Prozesse. Mittlere und grosse, nationale und internationale Unternehmen sowie die öffentliche Verwaltung vertrauen seit Jahren auf die Erfahrung und das Wissen von ICLIP Die inova:solutions AG entwickelt seit 20 Jahren in der Schweiz Business Software für die öffentliche Verwal-tung und für Dienstleistungsunternehmen. 04.05.17 http://somtxt.de/s/3hg #software 3934

Die Abhängigkeit von Microsoft sei auch in der Schweiz riesengross, konstatiert der Experte und erin-nert an ein folgenschweres Gerichtsurteil in Zusammenhang mit der Beschaffung von Microsoft-Software beim Bund: 2011 unterlagen Open-Source-Anbieter vor Bundesgericht mit einer Beschwerde gegen einen 42-Millionen-Deal. Seither habe die Verwaltung «einen Freipass, Microsoft-Produkte einzukaufen, wie es ihr beliebe». Es geht auch anders 12.04.17 http://somtxt.de/s/OCR #software 3762

E-Government, also digitale Informationen und Dienste von Staat und Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger, ist ein Gradmesser für die Innovationsfähigkeit des Staates. E-Government schafft die Vorausset-zungen für zeit- und ortsunabhängige Verwaltungsdienste. Open Government öffnet staatliche Daten-bestände und ermöglicht innovative, elektronische Dienstleistungen. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #informationen 3611

3.5.3 Bürgern & Lösung

Das Ziel von Open Government wird bestimmt von den drei Begriffen Transparenz, Teilhabe und Zu-sammenarbeit. Durch die Öffnung der Daten der öffentlichen Hand gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Wissenschaft sollen Diese drei Säulen des Open Government werden durch den Einsatz von IT-Werkzeugen gestärkt. 26.10.16 http://somtxt.de/s/3pr #bürgern 4474

Das Ziel ist klar: einfachere und nutzerfreundlichere Verwaltungsdienste sowie effizientere Abläufe in der öffentlichen Verwaltung, die Kosten und Zeit sparen. Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen kommt dies gleichermaßen zugute. Innerhalb einer digitalen Verwaltung sind Informationen stets auf dem aktuellen Stand, einzelne Verfahren können wesentlich schneller abgearbeitet werden, die behör-denübergreifende Zusammenarbeit wird vereinfacht. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3ZB #bürgern 4459

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Diese soll Unternehmen bei der Verwaltung von Daten in der Cloud Mehrwerte bieten. Um die digitale Transformation in Organisationen zu beschleunigen, fasst Veritas nach eigenen Angaben all seine Kompe-tenzen in einer 360-Grad-Management-Lösung zusammen. Diese reduziere Risiken, stelle die Service-Le-vel für Anwendungen sicher, helfe bei der Erfüllung von Compliance-Anforderungen und biete schnellen Zugang zu Daten. 06.12.16 http://somtxt.de/s/3PI #lösung 4412

3.5.4 Sicherheit & Verwaltungen

Die Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, sich zu unterschiedlichen Themen auszu-tauschen, darüber zu diskutieren und ihre Ideen vorzustellen. Zu jedem Thema gibt es eine Station mit Ansprechpartnern, Informationen und Gelegenheit, eigene Visionen vorzustellen. Die Themen sind: Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform. 16.02.17 http://somtxt.de/s/3nA #sicherheit 5279

Der Masterlehrgang IT Management vermittelt an der Praxis orientiertes Managementwissen über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in Wirtschaft und Verwaltung. Zukünftige MBAs im Bereich Educational Technology kennen als Online-Bildungsexperten die notwendigen Hard- und Software-Anforderungen im Bereich Virtuelles Lernen. Im Rahmen der Studien besteht die Möglich-keit, sich in den Bereichen ‚Online 15.09.16 http://somtxt.de/s/3XW #management 3673

3.5.5 Lösungen & Organisationen

AvePoint ist der Microsoft Cloud-Experte. Mehr als 15.000 Unternehmen und 5 Millionen Cloud-Nut-zer weltweit vertrauen AvePoint bei der Migration, Verwaltung und dem Schutz ihrer Office 365- und SharePoint-Inhalte. Die integrierten Cloud-, Hybrid- und On-Premises-Software-Lösungen von AvePoint werden durch einen 24-Stunden-Support und ausgezeichneten Service ergänzt. 07.10.16 http://somtxt.de/s/3s8 #lösungen 4440

Digitale Lösungen für mehr Verwaltungs-Effizienz. Als Anbieter, der bereits erfolgreich seine Dokumen-tenmanagementsysteme bei öffentlichen Verwaltungen im Einsatz hat, diskutiert TA Triumph-Adler am ersten Konferenztag mit weiteren Branchenexperten die Herausforderungen von Behörden im Bereich Outputmanagement. Von 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr geht es dabei in der ‚‘Drucker-Arena‘‘ um Themen wie Umwelt, IT-Sicherheit und Kosteneffizienz. 26.09.16 http://somtxt.de/s/3TM #lösungen 4373

Durch Forschung zum Themenfeld Diversität und institutioneller Wandel sollen Erkenntnisse darüber gewonnen werden, wie sich gesellschaftliche Institutionen in Deutschland z. B. in den Bereichen Bildung, Arbeit, Gesundheit, Verwaltung und Politik, wie auch zivilgesellschaftliche Organisationen in Reaktion auf Einwanderung verändert haben und unter Berücksichtigung des demografischen Wandels weiterhin verändern werden. 17.11.16 http://somtxt.de/s/3Pf #organisationen 3409

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3.6 Digitalisierung 3.6.1 Digitalisierung & Deutschland

Die CeBIT in Hannover ist die weltweit wichtigste Veranstaltung für die Digitalisierung von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Jedes Jahr treffen auf der CeBIT mehr als 3.000 Unternehmen auf rund 200.000 Teilnehmer. Im Fokus des Interesses stehen dabei aktuelle Megatrends wie Big Data, Cloud, Internet of Things, Mobile, Security und Social Business sowie neueste Technologien. 13.09.16 http://somtxt.de/s/3rK #digitalisierung 5048

Auf der Forschungsagenda des Zentrums steht die Frage, wie sich die Digitalisierung auf verschiede-ne Bereiche auswirkt: Politik und Zivilgesellschaft, Staat und Verwaltung, Wirtschaft und Arbeit sowie Bildung und Sicherheit. Übergreifende Fragestellungen beschäftigen sich damit, wie man eine digitale Werteordnung entwickeln, die digitale Souveränität sichern und digitale Kompetenzen vermitteln kann. Am CAIS soll nicht nur geforscht werden. 05.02.17 http://somtxt.de/s/3sp #digitalisierung 5006

Maik Beermann MdB , Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss Digitale Agenda „Unser Anspruch ist es, Deutschland zum bürger- und unternehmerfreundlichen digitalen Staat zu gestalten und die Chancen des digitalen Wandel bestmöglich zu nutzen. Die Bundesregierung will den Breitbandausbau weiter voranbringen und Kosten für den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze senken. 03.05.17 http://somtxt.de/s/3u7 #deutschland 4833

Die Koalition wird den Berliner*innen so ermöglichen, möglichst viele Behördengänge auch online erle-digen zu können. Der digitale Zugang zu Bürgerdienstleistungen wird über das Service-Portal Berlin und die Service-App Berlin gebündelt. Das Service-Portal Berlin ist das zentrale Einstiegsportal für Dienstleis-tungen der Berliner Verwaltung. 19.11.16 http://somtxt.de/s/3TX #dienstleistungen 4403

Die Veranstaltung steht unter dem Motto Digitale Verwaltung - gemeinsam Zukunft gestalten. E-Go-vernment in Deutschland und Europa, ihre Herausforderungen und Umsetzung stehen auf der Agenda. Begleitet wird die Jahrestagung von einer Ausstellung: Die Governikus-Partner präsentieren hier ihre Lösungen zur Umsetzung der Digitalen Verwaltung. 16.10.16 http://somtxt.de/s/363 #deutschland 4321

Denn zu einer modernen Verwaltung gehören verbesserte digitale Dienstleistungen für die Berliner Bürger und Unternehmer“, sagte Ramona Pop, die Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betrie-be . Beim Service-Konto ist eine einmalige Anmeldung und Autorisierung erforderlich. Das Service-Konto verwaltet dann an zentraler Stelle die „digitale Identität“ und die Profildaten der Verwaltungskundinnen und -kunden. 23.03.17 http://somtxt.de/s/3uB #dienstleistungen 4097

Anhand von rund 90 Indikatoren, wie der Mobilfunkabdeckung, Patentanmeldungen oder den elek-tronischen Behördenkontakten, wird die Digitalisierung auf Länderebene dargestellt. Dafür haben die Wissenschaftler fünf Kategorien betrachtet: digitale Infrastruktur und Versorgung, Nutzung digitaler An-gebote und Technologien im Alltag, Wirtschaft und Forschung, digitale Verwaltung und digitale Bildung. 15.03.17 http://somtxt.de/s/3az #angebote 3912

3.6.2 Kommunen & Umsetzung

Sie hat dort zahlreiche E-Government-Projekte mit der Industrie und der öffentlichen Verwaltung auf Ebene der EU, des Bundes, der Länder sowie mit Kommunen geleitet. Seit 2010 ist Lena-Sophie Müller auch verantwortlich für das Zentrum für Interoperabilität. Die Initiative D21 ist Deutschlands größte gemeinnützige Partnerschaft von Politik und Wirtschaft für die digitale Gesellschaft. 24.12.16 http://somtxt.de/s/6PE #kommunen 4211

Die Bundesregierung setzt sich für eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung ein. Die digitalen Dienstleistungsangebote der Verwaltung sollen einfacher, effektiver und gleichzeitig sicher ab-rufbar sein. Ihre Rolle als großer IT-Beschaffer wird die Bundesregierung dazu nutzen, Innovationen und die Umsetzung von Sicherheit in der IT zu fördern. 02.11.16 http://somtxt.de/s/3im #umsetzung 3983

In einer Mischung aus innovativen und klassischen Formaten werden auf dem Zukunftskongress in den vier Handlungsfeldern Strategie, Digitale Verwaltung, Finanzen und Arbeitswelt zentrale Themen rund um die Digitalisierung der Verwaltung aufbereitet und diskutiert. Durch die Beteiligung aller föderaler Ebenen wird dabei laut Veranstalter auch das Thema der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kom-munen eine wichtige Rolle spielen. 04.04.17 http://somtxt.de/s/3ox #kommunen 3856

Zudem sollen die Kommunen im Zuge ihrer Bewerbung ein eigenes Konzept für ihre Vorstellungen von der Digitalen Stadt einreichen. „Die Gewinnerstadt, die Unternehmen und Bitkom entwickeln die Digitale

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Stadt gemeinsam und stimmen sie auf die Bedingungen vor Ort ab. Am Ende entscheidet die Stadt selbst über die konkrete Umsetzung einzelner Projekte“, so Rohleder. „Dabei werden wir die Bürger von Beginn an umfassend informieren. 30.11.16 http://somtxt.de/s/3QF #umsetzung 3830

Laut dem im vergangenen Jahr erschienen E-Government-Monitor kennen mittlerweile 41 Prozent Open Data und 26 Prozent nutzen sie bereits. Zahlen, die noch besser werden sollen: Deshalb ist im überarbeiteten Regierungsprogramm auch klar festgehalten, dass bis 2020 nach Möglichkeit alle Daten der öffentlichen Verwaltung als Open Data zur Verfügung gestellt werden sollen, so Duzdar. 06.03.17 http://somtxt.de/s/3fk #verfügung 3461

Über Grundzüge der Reform hatten sich Bund und Länder bereits im Oktober letzten Jahre verständigt: Entlastungen der Länder aus der Kasse des Bundes, dafür Kompetenzverlagerungen zum Bund in den Be-reichen Straßenbau, Bildung, Steuerverwaltung und Digitalisierung von Behörden. Das hochverschuldete Bremen darf zukünftig mit mehr Geld rechnen. Das zusätzliche Geld muss sorgsam eingesetzt werden, mahnt FDP-Finanzpolitiker Hauke Hilz. 01.06.17 http://somtxt.de/s/3T2 #länder 3236

3.6.3 Bund & Bundesregierung

Deutschlandweit betrachtet mangelt es jedoch weiterhin an einem durchgängigen E-Gov-Angebot. Bund, Länder und Kommunen halten höchst unterschiedliche Angebote vor. Eine kohärente Strategie, welche die vielfältigen Chancen der Digitalisierung für ein neues Verhältnis von Bürger und Staat und innovative E-Government-Anwendungen aufgreift, wird von Seiten der Bundesregierung bis heute nicht verfolgt. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #bund 3502

„Ziel ist es, die Steuerungskompetenz der Verwaltung zu stärken und die Führungskräfte besser auf ihre Rolle in Projekten vorzubereiten“, so Prof. Dr. Helmut Klausing, Präsident der GPM. Insgesamt gehö-ren elf Maßnahmen zu dem umfangreichen Angebot, das die GPM und ihre Partner auf dem Kongress vorstellen werden und anschließend gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen realisieren wollen. GPM Deutsche Gesellschaft für Projektmanagement e. V. 26.01.17 http://somtxt.de/s/3vp #ländern 3410

3.6.4 Government & Digitalen

Die Strategie und Ziele der Huawei Enterprise Business Group laufen mit dem Motto der CeBIT 2017 d!conomy - no limits gleich: Es geht um richtungsweisende Unterstützung für Entscheidungsträger in den Bereichen Wirtschaft und öffentliche Verwaltung, digitale Gesellschaft und digitale Transformation. Platt-form und Ökosystem: Zwei treibende Kräfte auf dem Weg zur digitalen Transformation 21.03.17 http://somtxt.de/s/3rM #digitalen 4964

Vertreter der IHK für Oberfranken Bayreuth werden in Kürze dort mit einer Expertengruppe zu Gesprä-chen zusammenkommen. Im Mai 2016 hat Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, seine Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Mit dieser Strategie will die EU-Kommission Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung flächendeckend dabei unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen. 05.12.16 http://somtxt.de/s/wJL #digitalen 4923

Kernstück des Monitors sind repräsentative Umfragen in Deutschland, Österreich und der Schweiz zur Akzeptanz von Online-Angeboten der Verwaltung. Zur eGovernment-Nutzung in Deutschland insgesamt schreiben die Autoren, dass „weiterhin nur wenige Menschen das Angebot der digitalen Verwaltung nut-zen“. 45 Prozent der Befragten gaben an, in den vergangenen zwölf Monaten E-Government-Angebote genutzt zu haben. 10.10.16 http://somtxt.de/s/3TP #government 4308

Mehr digitale Kommunikation mit Behörden gewünscht. In Deutschland sind gleichzeitig 68 Prozent der für die Studie „Digital Government Barometer 2016” Befragten der Ansicht, die Behörden sollten in der Kommunikation mit Bürgern verstärkt digitale Technologien einsetzen. Europaweit sind über vier Fünftel der Umfrageteilnehmer ohne weiteres bereit, sich an veränderte Verfahren zu gewöhnen, wenn der Einsatz digitaler Tools dies erfordert. 19.01.17 http://somtxt.de/s/3jL #government 4154

Vernetzung und Kooperation von Unternehmen untereinander und mit Organisationen aus den Berei-chen Politik, Verwaltung, Bildung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft helfen den Beteiligten bei der Ana-lyse von Chancen und Risiken gesellschaftlicher Entwicklungen und des eigenen Status quo im Hinblick auf diese Entwicklungen“. 12.11.16 http://somtxt.de/s/3eX #vernetzung 3759

Wie der Verband meldet, sollen in der Gewinnerstadt ab Anfang 2018 wichtige Infrastrukturen in den Bereichen Mobilität, Energie, Gesundheit und Bildung mit neuesten digitalen Technologien ausgestat-tet werden. Zudem soll die öffentliche Verwaltung innovative Online-Anwendungen anbieten und der

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Handel intelligente Lieferdienste. Grundlage hierfür sei ein hochleistungsfähiges Gigabit-Netz. 30.11.16 http://somtxt.de/s/3QF #anwendungen 3468

Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Vertretern von IT-Unternehmen erörterte er die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und öffentliche Verwaltung. Dreyer sagte, dass die digitale Entwicklung in Rheinland-Pfalz große Fortschritte mache und man intensiv die kreativen Projekte in Estland beobachte. „Rheinland-Pfalz soll ein Musterland digitaler Vernetzung werden, das hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt. 26.10.16 http://somtxt.de/s/3VA #chancen 3332

Auch eine offene Plattform zum Datenaustausch zwischen Verwaltung, Firmen, Organisationen und Bürgern wurde mit »Offene Daten Berlin« ins Leben gerufen. Die Studie lobt die umfassende Smart-Ci-ty-Vision der deutschen Hauptstadt, die weit über die technischen Anwendungen hinausgehe. Im Hin-blick auf die Koordination von Projekten zwischen einer Vielzahl unterschiedlicher Abteilungen sei Berlin vorbildhaft. 10.11.16 http://somtxt.de/s/3TV #plattform 3319

Ein erkennbarer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Thema Nachhaltigkeit mit Umwelt- und Energiean-wendungen. Auch eine offene Plattform zum Datenaustausch zwischen Verwaltung, Firmen, Organisati-onen und Bürgern wurde mit »Offene Daten Berlin« ins Leben gerufen. Die Studie lobt die umfassende Smart-City-Vision der deutschen Hauptstadt, die weit über die technischen Anwendungen hinausgehe. 10.11.16 http://somtxt.de/s/3TV #plattform 3273

3.6.5 Data & Internet

Rund 1300 Datensätze von Bund, Ländern und Gemeinden wurden bereits auf dem Open Data Portal der österreichischen Verwaltung veröffentlicht. Nun sollen auch Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Kultur und Wissenschaft zur Freigabe von Daten animiert werden. Am Dienstag startete das Open Data Portal Öster-reich , das als zentrale Anlaufstelle für offene Daten außerhalb der Verwaltung fungieren will. 12.09.16 http://somtxt.de/s/3oF #open 3607

Die Stadt Heidelberg bewirbt sich neben mehr als 30 weiteren deutschen Städten um die in Aussicht gestellten Fördermittel. In der Gewinnerstadt sollen ab Anfang 2018 wichtige Infrastrukturen in den Bereichen Mobilität, Energie, Gesundheit und Bildung mit neuesten digitalen Technologien und Anwen-dungen ausgestattet werden. Zudem soll die öffentliche Verwaltung innovative Online-Anwendungen an-bieten und der Handel intelligente Lieferdienste. 16.02.17 http://somtxt.de/s/3nA #technologien 3531

Der Senat sieht ein frei zugängliches Internet als Grundlage für gesellschaftliche, wirtschaftliche und demokratische Teilhabe an. In seiner Netzpolitik setzt sich der Senat weiter für digitale Vielfalt, die Siche-rung der Netzneutralität und den Ausbau der digitalen Infrastruktur ein. Er unterstützt ein modernes und faires Urheberrecht, das keine unnötigen Einschränkungen für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit sich bringt. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #internet 3380

Die zu Recht von der Bevölkerung eingeforderte Transparenz ist mit den frei verfügbaren Daten gege-ben und bringt einen Mehrwert für die Teilhabe und gleichzeitig einen praktischen Nutzen für Gesell-schaft und die Wirtschaft, ist Duzdar überzeugt. Die Verwaltung muss als Vorbild diese Entwicklungen der Open Data-Kultur unterstützen. Damit gibt die Verwaltung die Daten zurück, die sie selbst von der Gesellschaft erhalten hat. 06.03.17 http://somtxt.de/s/3fk #open 3352

3.6.6 Basis & Infrastruktur

Google Cloud Platform hilft Kunden, Zeit bei der Verwaltung der gesamten Infrastruktur, dem Ser-ver-Management und der Netzwerk-Konfiguration zu sparen. Mit seinem Credo, die IT für Kunden zu vereinfachen, leistet Barracuda einen wertvollen Sicherheitsbeitrag für Google Cloud Platform. Mit zahlreichen, über alle Public-Cloud-Platformen eingesetzten Next-Generation Firewalls, ist Barracuda im Bereich Cloud-Security führend. 23.12.16 http://somtxt.de/s/3aV #infrastruktur 4598

87 Großstädte für “Smart City Index” getestet. Für diesen “Smart City Index” wurden die laut Roland Berger wichtigsten Bausteine einer Smart City-Strategie in den drei Hauptbereichen Anwendungsfelder, strategische Planung und IT-Infrastruktur zusammengefasst. Besondere Bedeutung lag dabei auf den sechs ineinandergreifenden Anwendungsfeldern öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Bildung, Energie und Umwelt, Gebäude und Mobilität. 18.03.17 http://somtxt.de/s/3ag #infrastruktur 4587

Den Landesunternehmen kommt bei der Umsetzung der Smart-City-Strategie eine besondere Rolle zu. Kleine und mittlere Unternehmen, die Industrie sowie das Handwerk sind spezifisch bei ihren notwen-digen digitalen Transformationsprozessen zu unterstützen. „Alte“ und „neue“ Firmen sind aktiv zusam-menbringen, um Industrie 4.0-Lösungen zu entwickeln und Berlin als Standort für die Smart Factory zu

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etablieren. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #strategie 3925

Die Hauptstadt hat im Rahmen ihrer Smart-City-Strategie rund 30 Projekte identifiziert, von denen sich die Mehrzahl laut Studie in Planungs- oder Pilotphasen befindet. Ein erkennbarer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Thema Nachhaltigkeit mit Umwelt- und Energieanwendungen. Auch eine offene Plattform zum Datenaustausch zwischen Verwaltung, Firmen, Organisationen und Bürgern wurde mit »Offene Daten Berlin« ins Leben gerufen. 10.11.16 http://somtxt.de/s/3TV #smart 3893

Man wolle „nicht brüten, sondern vorangehen“, wenn es um die digitale Strategie der Stadt geht. Mit der Digitalen Kieler Woche wolle er dafür sorgen, dass alle beteiligten Neugier entwickeln und Energie schöpfen. Die Themenwoche sei ein erstes konkretes Produkt der Strategie rund um Themen wie digitale Bildung, Breitbandversorgung oder digitale Verwaltung. 26.01.17 http://somtxt.de/s/3fg #strategie 3494

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Themenbereiche: 4.1 Millionen4.2 Behörde4.3 Entscheidung4.4 Recht4.5 Bürgermeister4.6 Antrag

Thema 4

Entscheidung

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4.1 Millionen 4.1.1 Anfang & Jahre

Für die Zweigstelle kommen auf die Stadt nur 50 000 Euro an Umbaukosten zu. Allerdings fallen dann über fünf Jahre auch 450 000 Euro an Kosten für den Bustransfer der Kinder an, schätzt die Verwaltung. Genau festlegen will sie sich noch nicht. Schon jetzt lasse sich aber abschätzen, dass die Stadt bei einer längeren Nutzung der Goetheschule viel weniger Geld ausgeben müsste als bei einem Bau des Schulpa-villons in Welheim. 15.09.16 http://somtxt.de/s/9Kl #jahre 3795

In 2270 Fällen war das Kindeswohl zwar nicht in Gefahr, doch die Familie brauchte nach Einschätzung der Behörden Hilfe. Keine Unterstützung war dagegen in 2424 Verfahren nötig. Bundesweit stieg die Zahl der Verfahren zur Prüfung einer Kindeswohl-Gefährdung zuletzt um 4,2 Prozent auf rund 129 000 im Jahr 2015. 04.10.16 http://somtxt.de/s/9CB #unterstützung 2450

4.1.2 Landes & Jahr

In den vergangen 15 Jahren hätten bereits die Beamten ihren Beitrag geleistet und würden dies durch einen jährlichen Gehaltsverzicht im Umfang von etwa 80 Millionen Euro auch künftig tun. Der Beitrag des Landes im ersten Jahr sei gemessen daran mit 1,2 Millionen Euro vergleichsweise bescheiden. Entscheidend ist jedoch: ,,100 Euro pro Monat und pro neu eingestellten Beamten sind zumindest ein Anfang. 19.07.16 http://somtxt.de/s/9BA #jahr 4330

Für die Jahre 2016 bis 2019 stehen für 26,4 Millionen Euro zur Sanierung von Bädern zur Verfügung. Ein Gutachten aus dem Jahr 2012 hatten den Sanierungsstau auf 10 bis 13 Millionen Euro geschätzt, der Zustand des Bades dürfte sich laut Verwaltung seither noch verschlechtert haben. Ein Generalplaner soll sich des Projekts annehmen; allein für die Planung werden rund 1,7 Millionen Euro bereitgestellt. 24.09.16 http://somtxt.de/s/9Zj #jahr 4312

Deshalb ist es gut, wenn die Landesregierung diesen Schritt geht. In den vergangen 15 Jahren hätten bereits die Beamten ihren Beitrag geleistet und würden dies durch einen jährlichen Gehaltsverzicht im Umfang von etwa 80 Millionen Euro auch künftig tun. Der Beitrag des Landes im ersten Jahr sei gemes-sen daran mit 1,2 Millionen Euro vergleichsweise bescheiden. 19.07.16 http://somtxt.de/s/9BA #landes 3649

Beamte kosten den Staat Geld, da sie Pension zahlen müssen und im Falle einer Arbeitsunfähigkeit die gesamten Kosten zu tragen haben. Daher guckt der Staat ganz genau hin, wen sie zum Beamten machen und wen nicht. Die erste Voraussetzung ist die deutsche Staatsbürgerschaft oder eine offizielle Staatsbür-gerschaft eines anderen EU-Landes. 25.01.17 http://somtxt.de/s/9BG #zahlen 3384

Bin Beamter und zahle nur für mich ca. 230€ im Monat in die PKV und für den Rest meiner Familie ca. 320€ in die GKV. Sehr wohl würde ich von einer reinen GKV als Beamter profitieren, denn a) durch den Ausgleich den das Land zahlen müsste und b) ich insgesamt weniger für meine ganze Familie zahlen müsste. Wer von den obigen Beamten-Bashern zahlt so viel KV ?? 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BJ #be-amter 3050

4.1.3 Beihilfe & Land

Im Jahr 2016 gab es laut Statistischem Bundesamt bereits 1,61 Millionen Pensionäre, die als frühere Staatsdiener ein Ruhegehalt beziehen. Zum Vergleich: die Zahl der aktiven Beamten und Richter war mit 1,67 Millionen Personen nur ungleich höher. Übernahme des Arbeitgeberanteils in der GKV ist laut Studie billiger 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BU #studie 3364

In Deutschland sind 85 Prozent der berufstätigen und pensionierten Beamten und damit rund 3 Milli-onen Menschen privat krankenversichert. Aus gutem Grund: über die sogenannte Beihilfe übernimmt der Staat die Hälfte der Arzt- oder Krankenhauskosten, bei Pensionären sind es sogar 70 Prozent - je nach Familiensituation sowie Bundes- und Landesrecht. Auch die privaten Krankenversicherer werden über diesen Zuschuss enorm entlastet. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BU #staat 2994

Bei weiteren Fragen zum Thema Finanzen, Krankenversicherung oder Beihilfe können Sie sich unter anderem an Deutschlands größtes Beamten-Portal www.Beamten-Infoportal.de wenden. Hier werden Sie kostenlos, unverbindlich und unkompliziert von Experten für den öffentlichen Dienst beraten. Seit nunmehr 14 Jahren vertrauen Beamte auf den Service des Portals. 13.06.16 http://somtxt.de/s/9Bv #krankenversicherung 2915

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Für die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Mitglieder würde sich die Umstellung ebenfalls rechnen, schenkt man der Studie Glauben. Zusatzausgaben von knapp 12 Milliarden Euro für die Gesundheitskos-ten der Beamten stünden Mehreinnahmen von mehr als 15 Milliarden Euro gegenüber. Der Beitrag in der GKV könnte um 0,34 Prozentpunkte sinken. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BU #studie 2913

Wenn also die Studie von stark steigenden staatlichen Aufwendungen für die Beihilfe ausgeht, so würde sich diese Entwicklung dann halt auf das System der GKV übertragen. Abstrakt gesehen versichert der Staat seine Beamten praktisch selber, ist also seine eigene KV. Dabei übernimmt er natürlich auch die Beiträge des AN. Da die Leistungen nicht vollständig ausreichen, schließt der Beamte ein private Zusatz-versicherung ab. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BJ #staat 2709

Doch darf den Staatsdienern einfach die Beihilfe gestrichen werden? Hierauf gibt die Bertelsmann-Stif-tung keine Antwort.Beamten- und verfassungsrechtliche Fragen, die dabei zu klären wären, wurden nicht untersucht, heißt es zur Studie. Die Berechnungen berücksichtigen außerdem nicht die für die privat versicherten Beamten bislang angesparten Alterungsrückstellungen in Höhe von circa 72 Milliarden Euro. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BU #beihilfe 2628

Auf Widerspruch im Publikum traf seine Aussage, ein Wahlrecht für die Beamten führe zu einem Mehr-klassensystem innerhalb der GKV. Es wurde die Frage aufgeworfen, welchen Unterschied im Leistungska-talog es eigentlich zwischen der Versorgung in der GKV und dem Beihilfesystem gäbe. In der Vergangen-heit seien Änderungen der GKV-Leistungen wirkungsgleich auf die Beihilfe übertragen worden. 23.09.16 http://somtxt.de/s/9BI #beihilfe 2496

4.1.4 Beamte & Fragen

Zum Vergleich: die Zahl der aktiven Beamten und Richter war mit 1,67 Millionen Personen nur ungleich höher. Übernahme des Arbeitgeberanteils in der GKV ist laut Studie billiger Aufgrund der explodierenden Gesundheitsausgaben für Beamte empfiehlt die Bertelsmann-Stiftung, auch Staatsdiener ins System der gesetzlichen Krankenversicherung zu zwingen, indem Bund und Länder keine Beihilfen mehr zahlen. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9BU #beamte 4086

Da der Staat für Beamte über die Beihilfe die Hälfte - bei Pensionären 70 Prozent - der Krankheitskosten übernimmt, hätten sie oft günstigere Prämien bei der privaten Versicherung. Auch deswegen seien rund 85 Prozent der Staatsdiener privat versichert, so die Stiftung. Der Studie zufolge werden sich die jährli-chen Ausgaben für die Krankenversorgung von Beamten und Pensionären bis 2030 auf geschätzte 20,2 Milliarden Euro fast verdoppeln. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9Uc #beamte 3393

Der Studie zufolge werden sich die jährlichen Ausgaben für die Krankenversorgung von Beamten und Pensionären bis 2030 auf geschätzte 20,2 Milliarden Euro fast verdoppeln. 2014 gaben Bund und Länder knapp 12 Milliarden Euro dafür aus. Unterlägen Beamte genau wie Arbeitnehmer der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht, addiere sich das Einsparpotenzial bis 2030 auf 60 Milliarden Euro. 10.01.17 http://somtxt.de/s/9Uc #bund 3230

4.1.5 Prozent & Unternehmen

Die EU-Kommission gibt dem US-Internetkonzern Facebook mehr Zeit, sich zur Übernahme des Messengerdienstes WhatsApp zu erklären. „Auf Anfrage von Facebook hat die Kommission die Frist für Facebook, um auf unsere Beschwerdepunkte zu antworten, um einige Wochen verlängert“, sagte eine Sprecherin der Behörde heute. Die EU-Kommission wirft dem Unternehmen vor, ihr zu der Übernahme 2014 „irreführende Informationen“ gegeben zu haben. 31.01.17 http://somtxt.de/s/9wq #unternehmen 5409

Die EU-Kommission hatte dem Unternehmen die Zustimmung zur Übernahme der Smartphone-Anwen-dung unter der Voraussetzung erteilt, dass WhatsApp keine Daten an das Unternehmen weiterreichen würde. Das war nach Ansicht der Kommission aber technisch bereits unmittelbar nach der Übernahme möglich. Die Genehmigung für den Kauf von WhatsApp soll nach Angaben der EU-Behörde unabhängig von dem Verfahren bestehen bleiben. 31.01.17 http://somtxt.de/s/9wq #unternehmen 3918

Aus Verwaltung und Betrieb nahmen die Kommunen in diesem Zeitraum mit insgesamt 484,4 Millio-nen Euro 22,9 Millionen Euro, vorrangig durch gestiegene Benutzungsgebühren, mehr ein. Den größten Anteil bei den Einnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 1,91 Milliarden Euro bzw. einem Anteil von 51,6 Prozent an den Gesamteinnahmen. 19.12.16 http://somtxt.de/s/9RL #prozent 3816

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4.2 Behörde 4.2.1 Menschen & Kommission

Im Dezember hatte die Behörde ein Verfahren gegen das US-Unternehmen eröffnet. Grund dafür war die Weitergabe von WhatsApp-Nutzerdaten an Facebook. Die EU-Kommission hatte dem Unternehmen die Zustimmung zur Übernahme der Smartphone-Anwendung unter der Voraussetzung erteilt, dass WhatsApp keine Daten an das Unternehmen weiterreichen würde. 31.01.17 http://somtxt.de/s/9wq #kommission 3421

116 Millionen Dollar fließen an die Schweizer und 93 Millionen an die US-Behörden. Vor einem US-Gericht gestand der Konzern Ende Dezember, in zwölf lateinamerikanischen Staaten Hunderte Milli-onen US-Dollar Schmiergeld an Regierungspolitiker gezahlt zu haben. Zunächst war eine höhere Strafe angesetzt worden, Odebrecht hatte sich jedoch mit dem Argument gewehrt, nicht mehr als den nun beschlossenen Betrag stemmen zu können. 18.04.17 http://somtxt.de/s/9gl #konzern 3260

Allerdings rechnet Schäuble nicht damit, dass die Entscheidung auch direkte Folgen für Deutschland hat: Die zuständigen deutschen Behörden prüfen jetzt die Auswirkungen der Entscheidung der EU-Kom-mission. Auf den ersten Blick können wir wohl nicht erwarten, dass es Auswirkungen in Deutschland geben wird. Schäuble betonte, er selbst setze sich schon seit Jahren gegen die aggressive Steuervermei-dung großer Konzerne ein. 04.09.16 http://somtxt.de/s/9gp #kommission 3164

4.2.2 Eu & Europa

Auf Anfrage von Facebook hat die Kommission die Frist für Facebook, um auf unsere Beschwerdepunk-te zu antworten, um einige Wochen verlängert, sagte eine Sprecherin der Behörde der Nachrichten-agentur AFP am Dienstag. Die EU-Kommission wirft dem Unternehmen vor, ihr zu der Übernahme 2014 irreführende Informationen gegeben zu haben. Ursprünglich hatte Facebook Zeit bis Dienstag, um die Stellungnahme einzureichen. 31.01.17 http://somtxt.de/s/96T #eu 5065

Die EU-Kommission erklärte, Irland habe Apple günstigere Steuerkonditionen gewährt, um den Konzern als Arbeitgeber zu gewinnen. Das ist aus Sicht der Brüsseler Behörde eine wettbewerbswidrige Beihilfe. Nach Angaben der Kommission zahlte Apple auf Gewinne in Europa einen Steuersatz von lediglich 0,005 bis ein Prozent. 30.08.16 http://somtxt.de/s/9w9 #brüsseler 3325

Die EU hat weitere 1,4 Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei freigegeben. Von der bis Ende 2017 versprochenen Summe von drei Milliarden Euro stünden damit rund 2,15 Milli-arden Euro zur Verfügung, teilte die Brüsseler Behörde mit. Bereits ausgezahlt seien fast 106 Millionen Euro. 29.07.16 http://somtxt.de/s/9xk #brüsseler 3159

Nach dem Anschlag islamistischer Extremisten auf den Istanbuler Flughafen will die EU dafür sorgen, dass Terroristen in Europa schwerer an Geld kommen. Wir müssen die Terroristen von ihren Finanzquel-len abschneiden, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova der Welt. Morgen werde die Kommission Maßnahmen dazu beschließen. 04.07.16 http://somtxt.de/s/9U5 #europa 2880

Nirgendwo in der Welt befördert eine Gruppe von Staaten derart hohe, gemeinsame Standards für eine so große Gruppe von Menschen 3.) Wir brauchen ein stärkeres Europa. Europa muss gemeinsame Werte und persönliche und wirtschaftliche Sicherheit fördern, soziale Gerechtigkeit bieten und Luft zum Atmen schaffen für öffentliche Investitionen sowie die Bürger durch gemeinsame Terrorbekämpfungs- und Grenzsicherungsmaßnahmen nach außen schützen. 24.09.16 http://somtxt.de/s/9CW #welt 2654

4.2.3 Staaten & Deutschland

Dass die Entscheidung der Kommission direkte Folgen für Deutschland haben wird, glaubt Schäub-le nicht. Die zuständigen deutschen Behörden prüfen jetzt die Auswirkungen der Entscheidung der EU-Kommission. Auf den ersten Blick können wir wohl nicht erwarten, dass es Auswirkungen in Deutsch-land geben wird, sagte er. 04.09.16 http://somtxt.de/s/9Eu #deutschland 3171

Darüber entscheidet das US-Justizministerium, auch dafür könnten weitere drei Milliarden Euro fällig werden. Der Wolfsburger Konzern hatte gehofft, dass alle wesentlichen rechtlichen Fragen in den USA bis zum 20. Januar geklärt sind. Bis zu dem Tag, an dem der neugewählte US-Präsident Donald Trump sein Amt antritt. 09.12.16 http://somtxt.de/s/9xF #präsident 2817

Der Vizevorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat, der Demokrat Mark Warner, nannte die Entlassung Comeys schockierend. Es sei tief beunruhigend, dass der Präsident den FBI-Chef inmitten der

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Ermittlungen zu unangemessenen Kontakten zwischen dem Trump-Team und Russland entlasse. Warner wie auch der Chef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, forderten die Einsetzung eines unabhängi-gen Sonderermittlers zu der Russland-Affäre. 14.05.17 http://somtxt.de/s/90W #präsident 2706

Daten von Kunden amerikanischer Unternehmen, die außerhalb der USA gespeichert werden, sind nach der Entscheidung eines Berufungsgerichts vor dem direkten Zugriff amerikanischer Behörden geschützt. Die Richter stellten sich in dem Streit zwischen Microsoft und der US-Regierung um Kunden-E-Mails, die in Irland lagern, auf die Seite des Software-Konzerns. 15.07.16 http://somtxt.de/s/9Ee #usa 2568

4.2.4 Regierung & Vertrauen

Barack Obama hatte ihn 2013 zum FBI-Chef berufen, die reguläre Amtszeit der FBI-Direktoren beträgt zehn Jahre. Das FBI untersucht auch mögliche Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung während des Präsidentschaftswahlkampfs. Bei einer Anhörung des Geheim-dienstausschusses im März hatte Comey Trump öffentlich widersprochen und die Untersuchung seiner Behörde zu Russland-Verbindungen von Trump bestätigt. 10.05.17 http://somtxt.de/s/96a #chef 3078

Das FBI untersucht mögliche Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung während des Präsidentschaftswahlkampfs. In den USA laufen mehrere Ermittlungen wegen einer möglichen Einflussnahme Russlands auf die Wahl. Allerdings ist die Untersuchung im Repräsen-tantenhaus wegen des Streits zwischen den Parteien blockiert, und auch der Senat kommt kaum voran. 10.05.17 http://somtxt.de/s/9Gf #untersuchung 2669

Jüngstes Beispiel in der Innenpolitik dürfte die Entlassung von FBI Chef Comey sein, dessen Behörde Er-mittlungen gegen Trump wegen vermeintlicher Verbindung nach Russland führt. Auch hier liegt aufgrund einer sehr dürftigen Begründung der Verdacht nahe, dass Trump sich lediglich einer potentiellen Gefahr entledigen wollte. Dieses Muster ist auch an der geopolitischen Front erkennbar. 11.05.17 http://somtxt.de/s/92L #fbi 2579

Vor einer Woche noch sagte Sprecher Sean Spicer, Trump habe volles Vertrauen in Comey. Die oppo-sitionellen Demokraten und US-Medien vermuten, dass die Russland-Untersuchung des FBI der wahre Grund für die Entlassung sind. Die Behörde ermittelt wegen möglicher Kontakte zwischen Mitgliedern von Trumps Wahlkampfteam und Vertretern Russlands - eine Affäre, die Trumps Präsidentschaft schwer belastet. 11.05.17 http://somtxt.de/s/9wX #untersuchung 2568

2009 hatte sich herausgestellt, dass Elstat viele Jahre deutlich verfälschte, zu günstige Zahlen über das Staatsdefizit an die EU-Statistikbehörde Eurostat nach Luxemburg gemeldet hatte. Die griechische Regierung müsse dringend qualifiziertes Personal für Elstat rekrutieren und vor allem dafür sorgen, dass die Organisationsstruktur der Behörde flexibler werde, fordert das EU-Beratergremium. Verfahren gegen früheren Behörden-Chef 17.05.17 http://somtxt.de/s/9U9 #regierung 2544

4.2.5 Angaben & Jäger

Während der nordrhein-westfälische Innenminister wegen des laschen Umgangs seiner Behörden mit dem Berlin-Attentäter Anis Amri am Donnerstag ins Kreuzverhör gerät, versucht der SPD-Politiker, der Opposition den Wind aus den Segeln zu nehmen: Ein Innenminister hat immer Verantwortung zu übernehmen. Jäger kämpft entschlossen um sein Amt. Er werde sich nicht wegducken, sondern der Kritik stellen, sagt er. Auch wenn die nicht zutrifft. 21.01.17 http://somtxt.de/s/9UX #jäger 3025

Im Fall von Anis Amri war dies Nordrhein-Westfalen. Damit widerspricht de Maizière dem Düsseldorfer Landesinnenminister Ralf Jäger. Der SPD-Politiker hatte behauptet, die Behörden seien im Fall Amri an die Grenzen des Rechtsstaats gegangen. De Maizière fordert als Konsequenz aus dem Anschlag zudem verbindliche Regeln, wie intensiv die Behörden Gefährder überwachen. 28.01.17 http://somtxt.de/s/9Er #jäger 2883

Wie ein Sprecher der Behörde bestätigte, wurden die Ermittlungen bereits am Dienstag eingeleitet, es soll um Manipulationen der Schadstoffwerte von Dieselmotoren und strafbare Werbung in diesem Zusammenhang gehen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft richtet sich der Verdacht gegen mehrere namentlich bekannte Personen sowie gegen Unbekannt. Namen oder auch die Anzahl der Personen nannte die Behörde nicht. 23.03.17 http://somtxt.de/s/9GA #angaben 2633

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4.3 Entscheidung 4.3.1 Verdacht & Zusammenhang

Die Bundesanwaltschaft hat Berichte dementiert, dass es im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Lastwagen-Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt Festnahmen gegeben haben soll. Es fänden derzeit verschiedene Maßnahmen im Bundesgebiet statt, sagte ein Sprecher der Karlsruher Behörde am Donnerstag auf Anfrage. 10:05 Uhr: Trump sieht sich durch Berlin bestätigt 23.12.16 http://somtxt.de/s/96W #zusammenhang 2608

Eine Anti-Terror-Einheit sei vor dem Haus der Familie in der nordöstlichen Provinz Kairouan vorgefah-ren, berichtete die tunesische Zeitung Al-Chourouk unter Verweis ihren eigenen regionalen Korrespon-denten. Die Familie habe den Beamten gesagt, dass sie keinen steten Kontakt mit Anis Amri gehabt habe, seitdem er das Haus während der arabischen Aufstände Ende 2010 verlassen habe. Chourouk zufolge lebt die Familie in ärmlichen Verhältnissen. 21.12.16 http://somtxt.de/s/9B7 #anis 2566

Demnach ist Albakr „dringend verdächtig“, einen islamistisch motivierten Anschlag mit hochexplosivem Sprengstoff in Deutschland geplant und bereits konkret vorbereitet zu haben. Verdacht auf Beihilfe So soll der Mann, auf den die Behörden erstmals Mitte September aufmerksam wurden, „zumindest Anfang Oktober im Internet nach Anleitungen zur Herstellung von Sprengstoffvorrichtungen und Ausrüstungsge-genständen für den Jihad“ gesucht haben. 10.10.16 http://somtxt.de/s/9Bl #verdacht 2399

4.3.2 Fall & Polizei

Nach der heftigen Kritik an den Behörden im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri hat Bundesjustizminister Heiko Maas in Kürze Klarheit über die Abläufe angekündigt. «Es wird in den nächsten Tagen einen Bericht aller beteiligten Behörden geben, in dem sehr exakt noch einmal darge-stellt wird, wer hat wann was gemacht und was entschieden», sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sen-dung «Maybrit Illner». . 14.01.17 http://somtxt.de/s/9gm #fall 3157

Die dänische Polizei hat eine Fähre nach dem Terrorverdächtigen Anis Amri durchsucht. Die Behörden seinen einem Hinweis nachgegangen, demzufolge sich der im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gesuchte Mann auf dem Schiff von Grenaa in Jütland nach Schweden befinden könne, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Fahnder hätten aber keine Hinweise auf Amris Anwesenheit gefunden. 22.12.16 http://somtxt.de/s/9EP #anschlag 3135

Zu diesem Zeitpunkt hatte Diyanet die Geistlichen nach eigenen Angaben bereits abgezogen und auf Dienststellen in der Türkei versetzt. Nun kritisierte Beck, es entstehe der Eindruck, «dass die Ermittlun-gen im Ditib-Spionage-Komplex nicht mit der gebotenen Ernsthaftigkeit geführt werden». Eine Spre-cherin der Karlsruher Behörde sagte auf Anfrage, die Ermittler seien dem Hinweis auf Keskins Deutsch-land-Besuch natürlich nachgegangen. 13.03.17 http://somtxt.de/s/9Gh #ermittlungen 3075

Die Frage, ob es einen Zusammenhang und damit möglicherweise einen Täter gibt, der beide Taten verübte, ist nun Schwerpunkt der Ermittlungen. Allein schon der Verdacht beunruhige die Menschen: Ein Mann, der Frauen auflauert, sie vergewaltigt und tötet. Die Polizei hat in dem Fall eine 40 Beamten zählende Sonderkommission gebildet. 11.11.16 http://somtxt.de/s/9B2 #polizei 3034

Die Polizei hat drei weitere Männer festgenommen. Auch diese Festnahmen seien in einem südlichen Viertel der Stadt erfolgt, wo bereits am Vortag ein junger Mann festgenommen worden war, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Beamten hätten bei den Einsätzen Haftbefehle im Rahmen der Ermittlun-gen zu dem schrecklichen Anschlag von Montagabend vollstreckt, teilte die Polizei mit. 25.05.17 http://somtxt.de/s/9Bs #anschlag 2902

Am Donnerstag stoppte die britische Polizei laut einem BBC-Bericht die Weitergabe von Informatio-nen zu dem Anschlag an die US-Behörden. Ein Attentäter hat Montagabend bei einem Popkonzert von Teenie-Star Ariana Grande in Manchester mindestens 22 Menschen mit einer selbstgebauten Bombe in den Tod gerissen, darunter auch Kinder. Österreicher sind nach aktuellem Stand nicht betroffen. 25.05.17 http://somtxt.de/s/9Bs #manchester 2499

4.3.3 Sprecher & Haus

Inzwischen bestätigten Untersuchungen der Rechtsmedizin, dass es sich bei der Frau um die Haus-bewohnerin und ihre beiden zwei und vier Jahre alten Kinder handelt. Momentan gehen Kripo und Staatsanwaltschaft davon aus, dass die Frau ihre beiden Kinder und sich selbst unter Einsatz von Brand-beschleuniger getötet hat. Ein Fremdverschulden, also die mögliche Beteiligung weiterer Personen,

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schließen die Beamten derzeit aus. 08.02.17 http://somtxt.de/s/960 #frau 3494

Die Münchener Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen beim Autobauer Audi wegen mutmaßlichen Abgas-Betrugs ausgeweitet. Einbezogen würden nun auch Fahrzeugverkäufe in Deutschland und Europa, nicht mehr nur wie bisher in den USA, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Behörde geht bei ihren Ermittlungen dem Verdacht des Betrugs und der strafbaren Werbung nach. 02.06.17 http://somtxt.de/s/92x #sprecher 3076

Hinweis kam vom Verfassungsschutz. Der Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln, Stefan Mayer, bestätigte auf Anfrage, dass seine Behörde den Hinweis am Freitag gegeben hatte. Zu Me-dienberichten über einen geplanten Anschlag auf einen deutschen Flughafen wollte er sich nicht äußern, ebenso wenig das LKA . 08.10.16 http://somtxt.de/s/9Gm #sprecher 2765

Beim Verfassungsschutz hätten «Erkenntnisse» zu ihm vorgelegen.Der Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln, Stefan Mayer, bestätigte auf dpa-Anfrage, dass seine Behörde den Hinweis am Freitag gegeben hatte. Zu Medienberichten über einen geplanten Anschlag auf einen deutschen Flugha-fen wollte er sich nicht äußern, ebenso wenig das LKA Sachsen.In dem Wohngebiet im Südwesten der Industriestadt Chemnitz leben auch Migranten. 08.10.16 http://somtxt.de/s/90r #hinweis 2742

Noch sei unklar, ob er als Flüchtling nach Deutschland gekommen sei. Dem Verfassungsschutz seien “Erkenntnisse” zu ihm vorgelegen. Der Sprecher des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Köln, Stefan Mayer, bestätigte auf dpa-Anfrage, dass seine Behörde den Hinweis zu dem Einsatz am gestrigen Freitag gegeben hatte. 08.10.16 http://somtxt.de/s/9Gy #hinweis 2712

4.3.4 Gefahr & Hinweise

Ihm wird vorgeworfen, Jaber Albakr seine Wohnung zur Nutzung überlassen, die Anschlagspläne gekannt und die dafür benötigten Stoffe im Internet bestellt zu haben. Albakr selbst war der Polizei am Samstagmorgen knapp entkommen. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die sächsischen Behörden am Freitagabend über die Gefahr im Verzug informiert hatte, observierte die Polizei das Haus im Chemnitzer Südwesten. 10.10.16 http://somtxt.de/s/9Bl #gefahr 3021

Die Richter entschieden zudem, dass Behörden in der Regel nur dann Zugang zu den auf Vorrat gespei-cherten Daten erhalten dürfen, wenn dies zuvor von einem Gericht oder einer anderen unabhängigen Stelle erlaubt wurde. Außerdem müssen die Daten innerhalb der EU gespeichert werden. Anlass für das Urteil sind laufende Verfahren in Schweden und Großbritannien. 21.12.16 http://somtxt.de/s/9pq #regel 2684

4.3.5 Verfügung & Jahres

Im Oktober werde der Auftrag für den Ersatzbahnhof vergeben, der wie vorgesehen Ende des Jahres zur Verfügung stehen soll. Ende 2017 soll dann der neue ZOB fertig gestellt sein, dessen Bauzeit elf Mo-nate betragen soll. Knapp fünf Millionen Euro wird die Umgestaltung nach Berechnungen der Verwaltung kosten, allein zwei Millionen Euro entfallen auf die Bedachung. 29.09.16 http://somtxt.de/s/9Kc #verfü-gung 3650

Die britische Anti-Terror-Polizei sieht sich in ihren Ermittlungen zum Attentat von Manchester durch Medienenthüllungen in den USA behindert. Ein Sprecher der Behörde übte scharfe Kritik an der Veröf-fentlichung vertraulicher Ermittlungserkenntnisse, die die Briten den Sicherheitsbehörden befreundeter Staaten intern zur Verfügung gestellt hätten. Der Austausch «sensibler Informationen» mit Partnerlän-dern beruhe auf Vertrauen, sagte der Sprecher. 25.05.17 http://somtxt.de/s/92u #verfügung 3293

Zudem verteuert sich die Sanierung, da weitere Pannen und Fehler die Arbeiten verzögerten. So erklärte etwa der mit den Arbeiten beauftragte Elektroingenieur Anfang September dieses Jahres, nicht mehr für die Sanierung zur Verfügung zu stehen. Ein von der Verwaltung in Auftrag gegebenes Gutachten beanstandete dann auch dessen bisherigen Leistungen als mangelhaft. 18.12.16 http://somtxt.de/s/9l5 #jahres 2456

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4.4 Recht 4.4.1 Entscheidung & Grund

Aus dem Bundesfinanzministerium hieß es zudem, dass auf den ersten Blick nicht davon auszugehen sei, dass sich durch die Nachforderungen irgendwelche Auswirkungen auf Deutschland ergeben könnten. Die zuständigen deutschen Behörden prüfen jetzt die Auswirkungen der Entscheidung der EU-Kommissi-on, sagte ein Sprecher in Berlin. In der Vergangenheit habe es bei vergleichbaren Fällen auch keine Aus-wirkungen auf Deutschland ergeben./cha/DP/zb 01.09.16 http://somtxt.de/s/90c #entscheidung 3953

Wohl keine Auswirkungen auf Deutschland Aus dem Bundesfinanzministerium hieß es, dass auf den ersten Blick nicht davon auszugehen sei, dass sich durch die Nachforderungen irgendwelche Auswirkun-gen auf Deutschland ergeben könnten. Die zuständigen deutschen Behörden prüfen jetzt die Auswirkun-gen der Entscheidung der EU-Kommission, so ein Sprecher in Berlin. 01.12.16 http://somtxt.de/s/9Cu #entscheidung 3563

4.4.2 Genehmigung & Anfrage

Zur Zeit werden die Unterlagen im RP Stuttgart aktualisiert, voraussichtlich Ende dieses Jahres könn-te die Planfeststellung fortgesetzt werden. „Erfahrungsgemäß ist von einer Verfahrensdauer von etwa einem Jahr auszugehen“, teilt eine Sprecherin der Behörde auf Anfrage mit. Ende 2017 oder Anfang 2018 könnte also Baurecht bestehen. 03.11.16 http://somtxt.de/s/9GW #anfrage 3021

Ein Nachspiel dürfte für die beteiligten Beamten die Kontrolle eines Wettlokals im Raum Dornbirn Ende April nach sich ziehen. Aufgrund von Videoaufzeichungen der Überwachungskameras, hat nun das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung die Ermittlungen aufgenommen. Auch bei der Landespolizeidi-rektion zeigt man sich auf VOL.AT-Anfrage hin alles andere als erfreut über das Verhalten der Beamten. 08.07.16 http://somtxt.de/s/9Bj #anfrage 2866

Im Fall der Vorlage von Informationen, die nicht bereits vor Beginn des Schiedsverfahrens beiden zuständigen Behörden vorgelegen haben, ist beiden zuständigen Behörden eine Frist von 180 Tagen zur Stellungnahme einzuräumen. Diese Frist kann insbesondere auch für einen erneuten Einigungsversuch der zuständigen Behörden genutzt werden. 10. Organisatorisches 07.03.17 http://somtxt.de/s/96M #tagen 2695

4.4.3 Begründung & Hintergrund

Die CDU hat deswegen auch für diesen Standort Überwachungs-Maßnahmen gefordert. Die Stadtver-waltung lehnte diesen Vorschlag ab. Begründung: In Mülheim gebe es keinen Ort, der eine Videoüberwa-chung durch die Polizei rechtfertigen würde. Auch Politiker der Grünen und der FDP sprachen sich gegen die Kameras aus. 31.03.17 http://somtxt.de/s/9KG #begründung 3059

4.4.4 Ort & Frage

Von Stefanie Widmann ALZEY-WORMS - Der Landkreis sieht sich mit Blick auf die Kitaplatz-Situation gut aufgestellt und fürchtet keine Schadensersatzansprüche von Eltern wegen fehlender Plätze. Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der SPD hervor. Hintergrund ist ein Urteil des Bundes-gerichtshofs in Karlsruhe vom Oktober. 30.12.16 http://somtxt.de/s/9KP #eltern 2908

Ärger über Hau-Ruck-Verfahren. Der Vorschlag, der unter dem Begriff „Jahrgangsbündelung“ läuft, war vom Arbeitskreis Schulentwicklung aus Vertretern der Verwaltung, Schulleiter, Eltern, Lehrer und Politik vorgeschlagen worden, um die Schüler der Grundschule gleichmäßiger auf die beiden Schulstand-orte Mitte und Deichshausen zu verteilen. Hintergrund ist das Platzproblem am Hauptstandort Mitte. 07.06.17 http://somtxt.de/s/90n #eltern 2730

„Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage der Angemessenheit einer solchen Maßnahme, so die Verwaltung. Die Verkehrssituation im Bereich Sibbentruper Straße und Laubhüttenweg hatte in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen ausgelöst. Denn der zwischen 3 und 3,50 Meter breite Wirt-schaftsweg wird auch von Autos und Lkw genutzt, die ihre Fahrt auf der Sibbentruper Straße in oder aus Richtung Alverdissen abkürzen wollen. 11.02.17 http://somtxt.de/s/90O #frage 2609

Diese Frage trieb jetzt Linke und Grüne in der Bezirksvertretung Hamborn um. Anlass für ihre entspre-chende Anfrage an die Stadtverwaltung war eine am 7. und 8. Januar im Kinder- und Jugendzentrum RIZ an der Marienstraße geplante Veranstaltung mit einem Kolumnisten der türkisch-islamistischen Tages-zeitung Yeni Akit. Das Thema sollte lauten: „Vom Osmanischen Reich bis heute“. 13.04.17 http://somtxt.

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de/s/9xt #frage 2575

4.4.5 Vereine & Kinder

Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der SPD hervor. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vom Oktober. Dieser hatte entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen Eltern Anspruch auf Schadensersatz haben, wenn eine Kommune keine Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren anbietet und den Eltern Verdienstausfälle entstehen, weil sie für ihr Kind keinen Betreuungsplatz bekommen. 30.12.16 http://somtxt.de/s/9KP #kinder 2833

4.4.6 Mitarbeiter & Kreis

Auch das Kollegium steht bereit. In diesen Tagen sollen die Lehrkräfte nach und nach in Richtung Hamburg umziehen, um das Projekt der zweisprachigen internationalen Schule für die Metropolregion mitzugestalten. Mehr als zehn Mitarbeiter sind in der Startphase am ISC tätig, darunter acht Lehrerin-nen und Lehrer, außerdem Lehrer-Assistenten sowie Angestellte für Personal und Verwaltung. 03.08.16 http://somtxt.de/s/9KS #mitarbeiter 2992

NRZ: Die Schule muss durchsichtig sein - von MANFRED LACHNIET Wenn Mitarbeiter des türkisch-isla-mischen Verbands Ditib tatsächlich Lehrer bespitzelt und die Informationen an türkische Behörden ge-meldet haben - dann muss die NRW-Landesregierung handeln. Erst im November entließ Schulministerin Löhrmann ein Ditib-Beiratsmitglied, nachdem sich der Mann auf Facebook recht fragwürdig geäußert hatte. 12.02.17 http://somtxt.de/s/Ogp #mitarbeiter 2577

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4.5 Bürgermeister 4.5.1 Ende & Schulen

Die Software erfasst die Daten von Klassen wie etwa die Noten und Absenzen der Schüler oder die Arbeitspensen der Lehrer und verknüpft die Daten mit dem System der kantonalen Verwaltung. Die Schulleitung, Lehrer, Schüler und Eltern können auf die für sie vorgesehenen Daten jederzeit zugreifen. Bis heute arbeitete jede Schule mit einem eigenen EDV-System. 25.09.16 http://somtxt.de/s/9Us #schü-ler 3949

„Auch Bottrops Kinder brauchen in vielen Fällen bessere Bildungschancen“, betonte Hürter. „Dafür ist in erster Linie das Land und seine rot-grüne Regierung verantwortlich. Politik und Verwaltung vor Ort müssen aber den Finger in die Wunde legen und auf die defizitäre Bildungspolitik aufmerksam machen - im Sinne der Kinder, deren Eltern und deren Lehrerinnen und Lehrer“, fordert der CDU-Schulsprecher. 15.09.16 http://somtxt.de/s/9Kl #lehrer 3793

„Auf Druck des Landes“ sei das Verfahren vor zwei Jahren wieder freigegeben worden. Zur Zeit werden die Unterlagen im RP Stuttgart aktualisiert, voraussichtlich Ende dieses Jahres könnte die Planfeststellung fortgesetzt werden. „Erfahrungsgemäß ist von einer Verfahrensdauer von etwa einem Jahr auszugehen“, teilt eine Sprecherin der Behörde auf Anfrage mit. 03.11.16 http://somtxt.de/s/9GW #ende 3461

Schüler, Lehrer und Verwaltung der iDSB schlossen die kleinen Vögel schnell ins Herz und das Interesse an diesem Projekt stieg von Tag zu Tag. Wir, die Schüler aus der Oberstufe, die das Projekt von Anfang an verfolgt haben, teilen unser Wissen auch mit den Grundschülern, deren Begeisterung keine Grenzen kennt. Einige von ihnen wollten die Jungvögel bei ihren Flugversuchen nachahmen, was jedoch nicht ganz erfolgreich war. 02.06.17 http://somtxt.de/s/9iQ #schüler 3425

Allerdings müssen auch langfristige Lösungen her, und die werden teuer. Die Dachabdeckung und die Fassade würden schon etwa 230.000 Euro kosten, die Komplettsanierung 450.000 Euro, ein Neubau könnte geschätzt 1,8 Millionen Euro kosten. „Das ist eine ganz klare Altlast, der in den vergangenen Jah-ren nie große Beachtung geschenkt worden ist“, so der Bürgermeister, der seit dem 21. März im Amt ist, gestern. 29.04.17 http://somtxt.de/s/9xu #amt 2511

4.5.2 Politik & Neubau

Der Betrieb des Weiherhausstadions ist in jedem Fall sichergestellt, teilte die Verwaltung dazu auf Nachfrage mit. Kommunalpolitisch war der Neubau zwar in den vergangenen Monaten immer mal wie-der in der Diskussion - vor allem wegen der Kosten. Die bewegten sich von 1,7 Millionen Euro über 2,4 auf nun 2,55 Millionen Euro. 28.11.16 http://somtxt.de/s/9lQ #neubau 3582

Da eine grundsätzliche Sanierung nach Meinung eines beauftragten Ingenieurbüros aber dennoch empfehlenswert sei, schlägt die Verwaltung nun vor, das Projekt allein zu stemmen. Nach einer aktuel-len Schätzung geht der Kreis von Kosten in Höhe von 7,4 Millionen Euro aus. Aufgrund der veränderten Ausgangslage wird sich die Politik nun erneut mit dem Thema beschäftigen. 25.02.17 http://somtxt.de/s/9KA #politik 3322

2011 Ende Dezember informieren Bürgermeister Claus Jacobi und Kämmerer Andreas Saßenscheidt darüber, dass in der damals bereits mehr als 80 Jahre alten Wache nur noch der Mangel verwaltet wird und die Verwaltung nach Alternativen sucht. 2012 Anfang Dezember erteilt die Politik der Verwaltung den Auftrag, alles für den Bau einer neuen Wache „In den Weiden“ zu veranlassen. Kämmerer Andreas Saßenscheidt geht von einem Bezug im Jahr 2015 aus. 15.07.16 http://somtxt.de/s/9mB #politik 3017

Die Idee kam von der Stadt Angermünde, eine interne Fortbildung zum Thema Reichsbürger für Mitar-beiter von Verwaltungen anzubieten, zu der Kollegen aus allen Kommunen des Landkreises Uckermark, der Amts- und Stadtverwaltungen, der Kreisverwaltung, Mitarbeiter verschiedenster Behörden und auch Polizisten eingeladen waren, erzählt Karin Lorenz vom Mobilen Beratungsteam. Das Interesse war erwar-tungsgemäß sehr groß. 28.04.17 http://somtxt.de/s/9gw #thema 2524

Das Schulgebäude der MGS wurde gebaut und bedarf umfangreicher Sanierung, die Lohrtal-schule stammt aus dem Jahr 2003. Welcher der beiden Schulen nun die Schließung droht, wurde in der Sitzung nicht besprochen. Hier handelt es sich um eine Grundsatzentscheidung, erklärte Meike Wendt, Presse-sprecherin der Stadtverwaltung, auf RNZ-Nachfrage. 03.08.16 http://somtxt.de/s/98x #schule 2414

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4.5.3 Oberbürgermeister & Nachfrage

In den kommenden Jahren, das lassen Kellert und der Oberbürgermeister Dirk Schönberger aber durchblicken, werden die Abgabesätze wohl steigen, zudem ist geplant, das Gewerbegebiet Rainwiesen zu vergrößern, um mehr Firmen anzulocken. Denn die Stadtverwaltung hat große Ziele ausgegeben: rund elf Millionen Euro sollen bis zum Jahr 2020 in Schulen und Kindergärten investiert werden, hinzu kommt das Großprojekt Neue Mitte. 14.12.16 http://somtxt.de/s/98D #oberbürgermeister 2866

Oberbürgermeister Thomas Herzog versprach, die Verwaltung wolle das „stringenter“ handhaben. Er sagte ebenfalls zu, die Vorschläge für gemeinsame Werbeflächen oder elektronische Anzeigentafeln, die Stadtrat Johannes Grimm gemacht hatte, verwaltungsintern prüfen zu wollen. Auf Nachfrage bestätigt Herzog nun, dass die Verwaltung „am Thema dran“ sei: „Bis spätestens zur Sommerpause werden wir dem Gemeinderat einen Vorschlag unterbreiten.“ 12.04.17 http://somtxt.de/s/982 #oberbürgermeister 2564

4.5.4 Rathaus & Bürgermeister

Die im Raum stehende Kostenschätzung von rund 30 Millionen Euro verursachte etlichen Stadträten Bauchschmerzen und warf Fragen auf, denn anfangs war einmal von 14 Millionen Euro die Rede. Die Zahlen regen auf den ersten Blick zum Nachdenken an, formulierte es Bürgermeister Christof Nitz vor-sichtig. Andererseits sei der Gemeinderat mit der Wettbewerbslösung des österreichischen Architektur-büros 1 einverstanden gewesen. 18.10.16 http://somtxt.de/s/9mV #bürgermeister 3451

Giftstoffe würden in Gräben zu Tage treten Bei diesem „worst case“, dem schlimmsten Fall, geht man im Landratsamt davon aus, dass die Giftstoffe irgendwann, wenn sie durch die Deponie sickern, in Gräben oder Senken zu Tage treten. Dann werden auch die Behörden aktiv, werden Untersuchungen und Gut-achten in Auftrag gegeben und, wenn notwendig, eine Sanierung in Auftrag gegeben. 17.01.17 http://somtxt.de/s/9EK #sanierung 2924

In der Juni-Sitzung war der Punkt noch einmal vertagt worden und auch nun kam es zu einer Verschie-bung in den September. Hintergrund war die sehr kurzfristige Vorlage einer neuen Planungsidee, die statt eines Ärztehauses den Bau einer Kulturhalle in Verbindung mit einem Hotel vorsieht. Eine Idee, die durchaus Charme habe, wie ein Stadtrat befand. 16.08.16 http://somtxt.de/s/98B #sitzung 2683

Autos, Laster und andere Verkehrsteilnehmer können die Straße nun in eine Richtung befahren. Die Stadt hat das bereits Mitte Juni verkehrsrechtlich angeordnet, heißt es auf Nachfrage an die Stadt-verwaltung. Anwohner hatten zuvor geglaubt, dass das nur eine vorübergehende Lösung ist, und die Blumenkübel nach Fertigstellung der Straße wieder aufgestellt werden. 06.10.16 http://somtxt.de/s/9lw #anwohner 2607

Einstimmig hat der Rat der Stadt Krefeld der Verwaltung Ende 2011 den Auftrag gegeben, ein Konzept erarbeiten zu lassen, wie das Stadthaus am Konrad-Adenauer-Ring künftig genutzt werden kann und was das kostet. Abriss, Sanierung oder Neubau sind Optionen. Krefeld. Zwei Unbekannte haben am Donners-tagabend einen 23-Jährigen, der am Neumarkt mit seiner Freundin unterwegs war, angegriffen und auf ihn eingeschlagen. 01.07.16 http://somtxt.de/s/9Z7 #sanierung 2571

Die Sanierung plus Umzug der Verwaltung soll rund 15,1 Millionen Euro kosten. Die Stadtvertreter hatten den Variantenvergleich für das Rathaus, nach dem auch andere Standorte für einen möglichen Neubau sowie Einmietungspläne geprüft werden sollten, von der Tagesordnung der Sitzung genom-men und somit den Weg für die Sanierungspläne für den Verwaltungssitz frei gemacht. 30.03.17 http://somtxt.de/s/9l0 #rathaus 2524

4.5.5 Bau & Auftrag

Allerdings werden die Mehrausgaben für Eltern geringer ausfallen als ein Gutachten aufzeigt, das die Verwaltung im Auftrag des Gemeindeparlaments erstellen ließ. Der Expertise zufolge, die jetzt Elternbei-räten vorgestellt wurde, müssten Familien mit 56 000 Euro Jahreseinkommen 50 Prozent, mit mehr als 70 000 Euro im Jahr 150 Prozent Aufschlag zur Einheitsgebühr von 108 Euro pro Monat für die Betreuung bis mittags zahlen. 28.10.16 http://somtxt.de/s/9Kb #auftrag 3659

Der Weg der Kinder an ein SBBZ beginnt durch einen Antrag der Eltern beim Schulamt. Die Behörde gibt dann ein Gutachten in Auftrag, das von einem Sonderschul-Lehrer nach standardisierten Testverfah-ren erfolgt. Wenn ein Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot festgestellt wird, haben die Eltern die Wahlfreiheit: Inklusion oder, je nach Art der Behinderung oder Beeinträchtigung, der Besuch des Kindes in einer SBBZ. 09.05.17 http://somtxt.de/s/96b #auftrag 3022

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Die Investitionskosten für die Umgestaltung des Lehrschwimmbeckens an der Bismarckstraße sollen über den städtischen Haushalt finanziert werden. Auch die Betriebskosten, die sich allerdings laut Ver-waltung von 125.000 Euro auf 65.600 Euro pro Jahr halbieren. Auch den Bau des Naturbades würde die Stadt übernehmen, den Betrieb aber der Dinbad als hundertprozentiger Stadtwerke-Tochter überlassen. 17.11.16 http://somtxt.de/s/98k #bau 2448

Anfang 2012 wurde die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für den Bereich Windkraft be-schlossen. Nach mehreren Bürgerinformationsveranstaltungen, dem Erstellen von diversen Gutachten und zwei Offenlagen empfahl jetzt als erster Ortschaftsrat der von Siensbach dem Gemeinderat die Ein-stellung der Planung und folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Die Entscheidung ist ihm schwer gefallen. 23.09.16 http://somtxt.de/s/9Rw #vorschlag 2440

Die Fraktion hatte im vergangenen Jahr geklagt, weil nach ihrer Auffassung wichtige Unterlagen zur Ab-stimmung des Haushalts für 2015 zu spät zugestellt wurden. Das Verwaltungsgericht Potsdam wies die Klage ab. Pro Velten habe trotz eindeutiger Aussage des Kommunalaufsicht, dass die Verwaltung gemäß Gesetz handele, geklagt und somit Kosten für die Stadt verursacht, heißt es in einem Gutachten einer Anwaltskanzlei. 12.07.16 http://somtxt.de/s/9Z3 #abstimmung 2432

4.5.6 Stadtrat & Gemeinderat

Das Thema hatte im Vorfeld für heftige Diskussionen bei den Ratspolitikern gesorgt . Der Rat hat jetzt aber geschlossen für einen Fachbereichsleiter Kultur gestimmt. Der Vorsitzende der Fraktion CDU /die Unabhängigen Thomas Meyer Hermann beruft sich bei der Entscheidung auch auf das Gutachten zur Organisation der Verwaltung , das in Auftrag gegeben wurde. 17.03.17 http://somtxt.de/s/9Z2 #rat 3653

Die endgültige Entscheidung über den Standort trifft der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. März. Aber der Reihe nach: Im Fachausschuss B1 erklärt Nils Bettinger am Mittwochabend, dass die Koalition noch keine gemeinsame Meinung hätte und die Entscheidung erst im Rat getroffen werden soll. Der FDP-Mann verweist auf eine Einladung der Standortgemeinschaft Casconcept zu einem Meinungs-austausch mit der Politik am selben Abend. 02.03.17 http://somtxt.de/s/9Ro #stadtrat 3344

Kathrin Schneider, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Waldheimer Stadtrat, wies daraufhin, dass die neue Förderrichtlinie zwar eine gute Sache sei aber das letzte Wort noch nicht gesprochen sein dürfe. Laut neuer Satzung gibt es jetzt einen Grundbetrag, der sich nach der Mitgliederzahl richtet. Pro Jugend-lichen zahlt die Stadt drei Euro, pro Erwachsenem 1,50 Euro. 09.12.16 http://somtxt.de/s/9mL #stadtrat 3109

Der Gemeinderat hat über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren und zu einer entsprechenden Elternumfrage nicht abgestimmt. Die Antragsteller hatten auf eine Beschlussfassung verzichtet, nachdem die Verwaltung keinen dringlichen Bedarf für eine solche Umfra-ge gesehen hatte. Ihre Empfehlung war stattdessen, zunächst die Ergebnisse der Familienumfrage 2017 abzuwarten. 03.05.17 http://somtxt.de/s/98R #gemeinderat 3109

Dann werden auch die Behörden aktiv, werden Untersuchungen und Gutachten in Auftrag gegeben und, wenn notwendig, eine Sanierung in Auftrag gegeben. Dass das Landratsamt oder die einzelnen Kommunen die Lage sondieren, bevor es ernst wird, hält Pfeffer nicht für praktikabel. Zumal eine Liste mit Standorten alter Deponien keinen Anspruch auf Vollständigkeit hätte. 17.01.17 http://somtxt.de/s/9EK #gutachten 3056

Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, das die Verwaltung auf Wunsch des Landes in Auftrag gege-ben hat. Hintergrund: Der FC Voran Ohe möchte sich vergrößern, an anderer Stelle im Außenbereich neu bauen. Dafür kann es aber nur dann überhaupt eine Genehmigung geben, wenn tatsächlich ein Bedarf besteht und die Sportler nicht etwa auf andere Sporthallen in der Stadt ausweichen könnten. 23.06.16 http://somtxt.de/s/9ip #gutachten 3013

Weil bis Ende September ein Zuschussantrag gestellt sein musste, standen alle Beteiligten zwar unter einem hohen Druck, aber fanden mit ihrer Arbeit nicht sofort Zustimmung. Der erste Entwurf der Planer fiel sowohl im Ortschaftsrat als auch im Gemeinderat durch. Da Kälble die Wahrscheinlichkeit, dass es einen Zuschuss geben könnte, auf Null bis hundert Prozent taxierte, beschloss der Rat, sich für die Kon-zeption mehr Zeit zu nehmen. 19.12.16 http://somtxt.de/s/98m #rat 2857

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4.6 Antrag 4.6.1 Grünen & Cdu

Nachdem der Bezirksrat Dudweiler in seiner Sitzung vom 12. Januar die Pläne mit Stimmen von SPD, CDU und AfD gegen die Stimmen der Grünen, der Partei Die Linke und der FDP gebilligt hat, soll die Entscheidung demnächst im Stadtrat fallen. Die Grünen appellieren im Vorfeld der Stadtratssitzung an Netto, seine Pläne zu überdenken. 16.01.17 http://somtxt.de/s/9R9 #grünen 3800

Zur Sitzung des Rates am 30. März haben die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP und W.i.R. den Antrag gestellt, Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz möge die Einrichtung eines zentralen Fördermanagements in der Stadtverwaltung Remscheid prüfen und den zuständigen Ratsgremien das Ergebnis zur Beratung vorzulegen. Ferner soll geprüft werden, inwieweit eine Kofinanzierung sichergestellt werden kann. 22.03.17 http://somtxt.de/s/98M #grünen 3404

Neu ist dabei, dass Vereine mit hohem Jugendanteil mehr Zuschüsse bekommen können. Der Stadtrat beschloss die neue Richtlinie auf seiner jüngsten Sitzung. Kathrin Schneider, Vorsitzende der CDU-Frakti-on im Waldheimer Stadtrat, wies daraufhin, dass die neue Förderrichtlinie zwar eine gute Sache sei aber das letzte Wort noch nicht gesprochen sein dürfe. 09.12.16 http://somtxt.de/s/9mL #cdu 3091

Ein völlig neues Verfahren würde wohl auch länger dauern als ein ergänzendes Verfahren, so die einhel-lige Meinung von Verwaltung und Gemeinderat. Deshalb war es nach allen Überlegungen sinnvoll, ein ergänzendes Verfahren mit dem Ziel der Fehlerheilung auf den Weg zu bringen. Im Vorfeld hatten bereits ausführliche Gespräche mit dem Landratsamt Cham stattgefunden, nach denen Landrat und Bauabtei-lung die Gemeinde in jeglicher Hinsicht unterstützen. 02.02.17 http://somtxt.de/s/9mw #meinung 3043

Da viele Fragen offen seien, wurde der Antrag in den Bau- und Strukturausschuss überwiesen. Keine Chance hingegen hatte der Antrag der CDU auf Bau einer Sport- und Kulturhalle an der Berger Straße. Nach Vorstellungen der Christdemokraten sollte das marode Bürgerhaus abgerissen werden, das Rathaus jedoch am alten Standort erhalten bleiben. 07.06.17 http://somtxt.de/s/9mg #cdu 3027

Die Stadtverwaltung hat beim Haushaltsplan brutto mit netto verwechselt. Zustimmung „mit Bauch-schmerzen“ und „unter Zähneknirschen“: Mit den Stimmen der Koalition aus CDU, WiR-BfD, SPD sowie der Grünen, der FDP und Artus Rosenbusch haben die Stadtverordneten am Freitag weitere Ausgaben in Höhe von 416 000 Euro für die Sanierung des Bürgerhauses genehmigt. 18.12.16 http://somtxt.de/s/9l5 #fdp 2628

Eine im März, das Ergebnis hat die Verwaltung dem Rat mitgeteilt, und eine weitere im Sommer. Dazu will die bildungspolitische Sprecherin Nadine Becker in der kommenden Ratssitzung am 6. Februar einige Antworten. „Wir wollen wissen, ob die Verwaltung bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ergriffen hat und was konkret geplant ist, um diese für Schüler und Lehrkräfte zu verbessern. 30.01.17 http://somtxt.de/s/98E #ergebnis 2530

Die Kurzformel für den Kompromiss: Fußgängerzone plus Nutzung des Bereichs am Reiterbrunnen und des Boulevards. Die endgültige Entscheidung über den Standort trifft der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. März. Aber der Reihe nach: Im Fachausschuss B1 erklärt Nils Bettinger am Mittwocha-bend, dass die Koalition noch keine gemeinsame Meinung hätte und die Entscheidung erst im Rat getrof-fen werden soll. 02.03.17 http://somtxt.de/s/9Ro #standort 2522

4.6.2 Prüfung & Spd

Die Untersuchung zur Person des ehemaligen Fuldaer Oberbürgermeisters Dr. Danzebrink ist Gegen-stand der vierten Anfrage. Eine wissenschaftliche Untersuchung der gesamten Tätigkeit der Stadtverwal-tung Fulda während der NS-Zeit wollte der Magistrat in Auftrag geben. Deshalb fragt die SPD-Fraktion, ob der Auftrag mittlerweile erteilt wurde, wenn ja, an wen? 07.05.17 http://somtxt.de/s/9EH #spd 3397

Die Politik will zunächst den vor wenigen Tagen von der Beratungsfirma Allevo vorgelegten Bericht über die Untersuchung der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung beraten. Denn dort haben die Gutach-ter unter anderem vorgeschlagen, ein eigenes zentrales Gebäudemanagements für die städtische Liegen-schaften einzurichten. Inhaltlich scheinen Grüne, CDU, SPD und Linke bei dem Thema Baugesellschaft gar nicht so weit auseinander zu sein. 09.04.17 http://somtxt.de/s/9Kp #spd 3104

Deshalb wird die Stadt angesichts des Rechtsanspruchs der Eltern auf einen Betreuungsplatz ab drei Jahre eine neue Tageseinrichtung bauen müssen. Dieser Neubau soll zwingend in der Innenstadt gebaut werden, heißt es in der entsprechenden Vorlage der Verwaltung. Kosten von mindestens drei Millionen

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Euro gelten als sicher. 18.10.16 http://somtxt.de/s/9ZD #vorlage 2959

Die SPD-Fraktion im Wildeshauser Stadtrat hat die Einrichtung einer altersübergreifenden Kita-Gruppe im Kindergarten Regenbogen in Kleinenkneten beantragt. Die erforderlichen Bauarbeiten sollen geprüft und anschließend eingeleitet werden. Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte die Verwaltung mit, dass in Wildeshausen ab dem kommenden Sommer etwa 30 Krippenplätze zu wenig zur Verfügung stehen. 27.05.17 http://somtxt.de/s/9lz #fraktion 2716

Die erforderlichen Bauarbeiten sollen geprüft und anschließend eingeleitet werden. Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte die Verwaltung mit, dass in Wildeshausen ab dem kommenden Sommer etwa 30 Krippenplätze zu wenig zur Verfügung stehen. Diesen Missstand gelte es nach Ansicht der Sozialdemo-kraten schnellstmöglich zu beheben und allen Eltern eine qualitativ hochwertige Betreuung ihrer Kinder ab dem Krippenalter zu ermöglichen. 27.05.17 http://somtxt.de/s/9lz #fraktion 2574

Verwaltung und Ausschuss sind sich einig, dass hierfür eine Lösung gesucht werden soll. Auf Nachfrage aus der Politik bestätigte die Verwaltung, dass die Anwohner für die Baustraße noch keinen Abschlag gezahlt haben. Vor den Sommerferien hatte die Verwaltung ihre Pläne für den Umbau der Straßenbe-leuchtung in Teilen Asemissens und an der neuen, noch zu bauenden B66 vorgestellt. 27.09.16 http://somtxt.de/s/9Kt #lösung 2536

4.6.3 Verfahren & Antrag

Das Gutachten hatte festgestellt, dass das Bürgerbegehren der Initiative „Potsdamer Mitte neu den-ken“, das mehr als 14 000 Potsdamer unterschrieben hatten, wegen juristischer Fehler unzulässig sei. Dagegen hat die Initiative geklagt , am 2. März soll das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam fallen. Die Kosten der Stadt für das Verfahren liegen laut Stadtverwaltung bei derzeit 8330 Euro; sie könnten je nach Gerichtsentscheidung noch steigen. 06.02.17 http://somtxt.de/s/9l4 #verfahren 3086

Dagegen hat die Initiative geklagt , am 2. März soll das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam fallen. Die Kosten der Stadt für das Verfahren liegen laut Stadtverwaltung bei derzeit 8330 Euro; sie könnten je nach Gerichtsentscheidung noch steigen. Krämer fragte die Verwaltung auch, warum nicht das Recht-samt der Stadt das Gutachten erstellt und das Verfahren begleitet habe. 06.02.17 http://somtxt.de/s/9l4 #verfahren 3040

Wie in solchen Fällen üblich hat nun das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung in Wien die straf-rechtlichen Ermittlungen gegen die beteiligten Beamten aufgenommen. Sobald diese Ermittlungen abgeschlossen sind, wartet dann noch von Seiten der Landespolizeidirektion ein Disziplinarverfahren auf die Beamten. Wie lange die Ermittlungen dauern und wie das Ergebnis möglicherweise aussehen werde, könne man derzeit noch nicht sagen. 08.07.16 http://somtxt.de/s/9Bj #beteiligten 2755

Wie steht es ums Betreuungsangebot für die Kleinen? Der Gemeinderat hat über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren und zu einer entsprechenden Elter-numfrage nicht abgestimmt. Die Antragsteller hatten auf eine Beschlussfassung verzichtet, nachdem die Verwaltung keinen dringlichen Bedarf für eine solche Umfrage gesehen hatte. 03.05.17 http://somtxt.de/s/98R #antrag 2722

Gerechtigkeitsdebatte: Die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt die geplante Erhöhung zum Anlass, das bisherige Gebührensystem der Stadt generell infrage zu stellen. Stadtrat Bernd Schenkel formulierte bereits einen Antrag, die Gebühren für die über dreijährigen Kinder generell abzuschaffen und die ge-samten Kosten auf die Steuerzahler umzugelegen. Sollte dies nicht möglich sein, will die SPD die Eltern-gebühren nach Einkommen sozial staffeln. 29.09.16 http://somtxt.de/s/9lu #antrag 2659

4.6.4 Kritik & Maßnahmen

Bürgermeister Karl-Josef Sprenger sagte, im Rahmen des Sanierungsprogramms beteiligten sich das Land und die Stadt mit jeweils 50 Prozent der Kosten. Er erinnerte daran, dass die Stadt schon zweimal das Programm genutzt habe und dabei die Alte Schule und die Zehntscheuer saniert worden seien. Die für Schömberg gemachten Vorschläge im Rahmen des LEADER-Programms seien an den Finanzen ge-scheitert. 10.11.16 http://somtxt.de/s/9pn #vorschläge 3076

Einige Vorschläge betreffen eine bessere Ausleuchtung von bestimmten Gebieten, weitere Grünrück-schnitte sowie verschiedene Umgestaltungsvorschläge. Diese Maßnahmen werden jetzt von Seiten der Verwaltung ausgewertet und die Umsetzung im Arbeitskreis besprochen. Den Bereich Rheinallee/Rüngsdorfer Straße/Von-Groote-Platz nahmen Stadt und Polizei zum Anlass, das Stadtgebiet auf ähnliche Problembereiche hin zu untersuchen. 19.01.17 http://somtxt.de/s/9Rq #vorschläge 3022

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Für Jens Nagel ist das das „Resultat aus kluger und vorausschauender“ Arbeit in Rat und Verwaltung. Der Chef der SPD-Fraktion erneuerte die Kritik an der für 2017 wiederum erhöhten Kreisumlage. Ebenso wie zuvor Achim Henkel warb auch Nagel dafür, trotz der schwierigen finanziellen Bedingungen wei-ter in die Infrastruktur und damit in die Zukunft der Gemeinde zu investieren. 14.12.16 http://somtxt.de/s/9Rm #kritik 2907

Der Schwerpunkt liegt jedoch auf der Altstadt. Wie groß der Finanzrahmen sei, bestimme die Gemein-de: Der kann bei einer Million Euro liegen oder bei mehreren. Bürgermeister Karl-Josef Sprenger sagte, im Rahmen des Sanierungsprogramms beteiligten sich das Land und die Stadt mit jeweils 50 Prozent der Kosten. 10.11.16 http://somtxt.de/s/9pn #rahmen 2471

„Unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitiker haben vor einer schwierigen Situation gestanden und die Intention bleibt“, rief Abruszat den Ausschussmitgliedern ins Gedächtnis: „Wir müssen das Schulangebot unserer Gemeinde sicherstellen.“ Die Verwaltung will eine Anfrage an die Bezirksregierung richten, um den Ratsfraktionen den Inhalt der Kritik am Ini-Antrag vorlegen zu können. Dieser Schritt war auf einen Antrag Lückermanns beschlossen worden. 16.06.16 http://somtxt.de/s/9mT #kritik 2455

4.6.5 Bürgerinnen & Zeit

Am Ende werden die Kommunen von dieser Regierung gezwungen werden, Steuern, Beiträge und Gebühren zu erhöhen, um das öffentliche Leben in unseren Städten und Gemeinden überhaupt noch am Leben zu erhalten! Thema Klage gegen das Volksbegehren durch die Regierung: Ich beantragte im Stadt-rat, dass die OB Wolf den Stadtrat darüber informiert, was sie der Landesregierung im Namen der Stadt zur Gebietsreform schrieb. 19.12.16 http://somtxt.de/s/9RL #gebühren 3251

Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat gestern ein Finanzpaket beschlossen, das verhindern soll, dass die Stadt bis 2020 auf ein jährliches Defizit von 9,1 Millionen Euro zusteuert. Höhere Steuern und Gebühren spielen in dem Konzept eine zentrale Rolle. Die Verwaltung senkt ihre Kosten um 3,6 Millionen Euro. 26.07.16 http://somtxt.de/s/98v #gebühren 3205

4.6.6 Gemeinde & Geld

Dafür müsst ihr ausreichend erolgreiche Einsätze absolvieren oder im Auftrag der Stadtverwaltung friedliche Proteste vor dem Rathaus auflösen oder aufgrund aufkommender rassistischer Strömungen in der Bevölkerung alle schwarzen Beamten entlassen. Wesentlich einfacher macht man Geld aber mit Einsätzen für die Mafia oder andere einflussreiche Personen oder dem Verkauf von besc h lagnahmten Waffen und Drogen auf dem Schwarzmarkt . 08.11.16 http://somtxt.de/s/9Bf #geld 2482

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Themenbereiche: 5.1 Vorschläge5.2 Vorlage5.3 Maßnahmen5.4 Möglichkeiten5.5 Konzept5.6 Kosten

Thema 5

Gemeinde

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5.1 Vorschläge 5.1.1 Verfahren & Einrichtung

Sowohl Cäsar als auch Lichtenberg fanden die Gestaltungsspielräume sehr eng. Mehr Diskussion gab es zur angedachten Lärmschutzwand, die im westlichen Bereich Richtung geplanter Umgehungsstraße 5,50 Meter hoch sein wird, im südlichen 3,50 Meter. Wie die Wand, beziehungsweise der Wall, am Ende genau aussehe, werde im Bebauungsplan-Verfahren noch nicht festgelegt, teilte ein Mitarbeiter der Ver-waltung auf Nachfrage der SPD-Fraktion mit. 26.04.17 http://somtxt.de/s/9PV #verfahren 3138

Das Bedürfnis, überall und jederzeit im Internet surfen zu können, wächst daher ständig. Die SPD-Frak-tion hat jetzt beantragt, dass die Verwaltung die Möglichkeit der Einrichtung von freien WLAN-Hotspots im Gemeindegebiet prüft und den Rat der Gemeinde über das Ergebnis informiert. „Freies WLAN auf öffentlichen Plätzen für den Tourismus gewinnt daher zunehmend an Bedeutung“, so Fraktionschef Her-bert Schenk in einer Pressemitteilung. 29.07.16 http://somtxt.de/s/9rX #einrichtung 2718

5.1.2 Lösung & Sitzung

Die Bausteine des Radwegekonzeptes in Brake sowie die beiden nächsten Maßnahmen zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes möchten die Grünen im Stadtrat erfahren. In einem Antrag fordert die Frakti-on die Verwaltung auf, beide Punkte auf die Tagesordnung für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am Donnerstag, 6. April, zu setzen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr im Rathaus. 28.03.17 http://somtxt.de/s/9ro #sitzung 5100

Doch jetzt rücken SPD und CDU von ihrer Forderung ab, die Verwaltung möge doch bitte prüfen, ob und in welchem Umfang Rückzahlungen zu viel gezahlter Betriebskostenzuschüsse U 3 für die Jahre 2012 bis 2015 möglich sind. SPD und CDU waren es auch, die den Missstand an die Öffentlichkeit gebracht hatten. Der gemeinsame Antrag der beiden Fraktionen wird in der Sitzung des Ausschusses Soziales, Kinder, Senioren am Mittwoch, 15. 09.03.17 http://somtxt.de/s/9rr #sitzung 4291

„Am Ende werden Entscheidungen über Abgabe, Verkauf oder Erhalt stehen“, erklärt der SPD-Fraktion-schef. Er bot an, das Ergebnis der Beratungen, aber auch Vorschläge der CDU-Fraktion und der Verwal-tung in interfraktionellen Gesprächen und Bürgerdiskussionen vorzustellen. Die SPD kündigte an, dass an die Verwaltung „eine Reihe von Prüfaufträgen ergehen wird, deren Ergebnisse zur Entscheidungsfindung notwendig sind“. 13.04.17 http://somtxt.de/s/9P2 #ergebnis 3485

Um sich die aktuelle Situation in der Gemeinde einmal vor Augen zu halten, hat die Verwaltung auf Antrag der CDU-Fraktion alle schulischen Einrichtungen nach inklusiven Vorgaben überprüfen lassen. Die Ergebnisse des Büros MRO aus Oldenburg wurden den Mitgliedern des Schulausschusses in seiner Sitzung am Mittwoch präsentiert. Ergebnis: In fast allen Schulen herrscht Nachholbedarf. 12.05.17 http://somtxt.de/s/9cS #ergebnis 3247

5.1.3 Sprecher & Vorschläge

Die Junge Union hat im Vorfeld der jüngsten Kommunalwahl einen Bedarf an solchen Anlagen aus-gemacht, die CDU-Fraktion danach einen entsprechenden Antrag in der damaligen Stadtverordneten-versammlung gestellt. Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wurde die Verwaltung beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten. Für die Umsetzung der Maßnahme wurden rund 9000 Euro im Haushalt des laufenden Jahres eingestellt. 10.08.16 http://somtxt.de/s/9iW #vorschläge 4273

Im Landkreis setzt sich der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbandes, Klaus Haug, für die Umsetzung ein. Da er auch Kommandant der Hessigheimer Wehr ist, möchte die Gemeinde eine Vorbildfunktion bei der Umsetzung einnehmen. Für die Umsetzung wurde eine kurzzeitige Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Feuerwehr, Verwaltung und Gemeinderat gebildet, die einige Vorschläge erarbeitet hat. 10.02.17 http://somtxt.de/s/9nG #vorschläge 3673

„Wir sind voll zufrieden und unterstützen die Vorlage der Verwaltung“, sagte der CDU-Sprecher Hart-mut Brauswetter und brachte damit die Meinung aller Fraktionen auf den Punkt. Am Ratstisch war man sich am Dienstagabend einig, dass die Jugendfarm von großer Bedeutung für den Stadtbezirk ist. „Sie hat einen unschätzbaren Wert für die gesunde Entwicklung der Kinder“, sagte Susanne Bödecker von der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-Plus. 26.04.17 http://somtxt.de/s/9OU #sprecher 3322

Diese soll stattdessen erst im Mai bei der nächsten Ausschusssitzung zum Thema fallen. Die Ausschuss-mitglieder beauftragten die Stadtverwaltung auf Vorschlag der CDU damit, alternative Vorschläge zur Finanzierung des Vorhabens und zur technischen Umsetzung zu machen. Bei der nächsten Sitzung des

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Bau- und Umweltausschusses im Mai soll das Thema erneut auf den Tisch kommen. 24.03.17 http://somtxt.de/s/9IT #umsetzung 2958

Im Bezirksbeirat haben nun Mitarbeiter des Amtes für Stadtplanung und Stadtentwicklung den Auf-stellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan vorgestellt, den die Räte einstimmig durchgewunken haben. „Wir sind voll zufrieden und unterstützen die Vorlage der Verwaltung“, sagte der CDU-Sprecher Hartmut Brauswetter und brachte damit die Meinung aller Fraktionen auf den Punkt. 26.04.17 http://somtxt.de/s/9OU #sprecher 2841

Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke warb bei den Räten allerdings eindringlich darum, das Amt im Sinne der Bürgerfreundlichkeit im Rathaus zu belassen. „Wir zwingen Denkmal-Eigentümern doppelte Wege auf“, so Hanke. Der CDU-Antrag scheiterte letztlich im Rat, da Linke, SPD/Grüne und Freie Wähler sich für einen Erhalt des Denkmalamts aussprachen. 23.11.16 http://somtxt.de/s/9OE #wähler 2676

5.1.4 Monaten & Ausschuss

Das stieß in der jüngsten Sitzung des Ausschusses auf heftige Kritik seitens der zahlreich erschienenen Eltern. Bereits in seiner vorigen Sitzung hatte der Ausschuss den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, den Preis für ein Mittagessen, der jetzt in allen Einrichtungen außer dem Kinderhaus, wo die Eltern selbst kochen und auch die Zutaten einkaufen, bei 2,70 Euro liegt, pauschal jedes Jahr um fünf Prozent zu erhöhen. 23.05.17 http://somtxt.de/s/9Fh #ausschuss 4128

Die Linke forderte die mittelfristige Schaffung einer 5-prozentigen Platzreserve, um unkalkulierbare Schwankungen zum Beispiel durch Zuzug abdecken zu können und um Eltern wieder in die Lage zu versetzen, von ihrem Wunsch- und Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Unrealistisch und nicht umsetzbar“, nannte CDU-Mann Wigbert Schwenke, Vorsitzender der Fraktion CDU/FDP/BfM, die Forderung. Verwal-tung und SPD stellten das gleiche Attest aus. 21.08.16 http://somtxt.de/s/9Sf #forderung 3484

Aber es ist schon ein straffer Zeitplan“, räumte Kießling ein. Scharfe Kritik am Zeitplan von RGR kommt tatsächlich von der CDU. „Augenscheinliches Ziel ist es wohl, keinen Spielraum mehr für eine fundierte Diskussion zu lassen“, erklärte Hans-Joachim Brauns, Sprecher für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit der CDU-Fraktion. 21.11.16 http://somtxt.de/s/9Pt #kritik 2804

5.1.5 Diskussion & Stellungnahme

Abgestimmt wurde über den Antrag letztlich aber nicht, stattdessen entwickelte sich eine Diskussion über die Kosten eines Kunstrasenplatzes, nachdem die FDP dafür 500 000 Euro in die Haushalte für 2017 und 2018 einstellen lassen wollte. Die CDU bat die Verwaltung daraufhin, dem Rat ein finanzielles Konzept für die Haushaltsberatungen vorzulegen. Dieser Vorschlag erhielt im Ausschuss eine knappe Abstimmungsmehrheit. 25.11.16 http://somtxt.de/s/9L8 #diskussion 3528

Die Sanierung der Ellental-Gymnasien, die mit Arbeiten am Anbau bald starten, sind zwar eine nötige und im Gemeinderat unumstrittene Sache. Eine Diskussion über die Umsetzung gab es in der jüngsten Sitzung dennoch. Grund war eine Vorlage, mit der die Verwaltung um Zustimmung bat, Flächen in einem Neubau der Bietigheimer Wohnbau anzumieten, um dort Schüler während der heißen Bauphase unter-zubringen. 28.10.16 http://somtxt.de/s/9et #diskussion 3227

Deshalb hat die SPD-Fraktion für die Ratssitzung am 6. Oktober 2016 erneut folgenden Antrag gestellt: Der Rat der Stadt Lünen beauftragt die Verwaltung: 1. Mit der Polizei Lünen eine Ordnungspartnerschaft einzugehen und hierzu vertragliche Vereinbarungen über eine koordinierte Zusammenarbeit in sämtli-chen Handlungsfeldern zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Lünen zu treffen. 23.09.16 http://somtxt.de/s/9dT #ratssitzung 2906

CSU-Antrag: Forderung bezahlen Nach MZ-Informationen will die CSU-Fraktion im Burglengenfelder Stadtrat einen Schlussstrich zu ziehen und „die immense Belastung mit völlig sinnlosen Prozesskosten vermeiden“: Über einen Antrag, die offene Forderung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG umge-hend zu bezahlen, wird am kommenden Mittwoch in der nichtöffentlichen Sitzung entschieden. 22.10.16 http://somtxt.de/s/9nD #csu 2844

5.1.6 Politiker & Antrag

Die CDU-Stadtratsfraktion kämpft für zwei stadtweite Einkaufssonntage im Advent. Einen entsprechen-den Antrag hat die Fraktion jetzt im Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit vorge-stellt, wie Steffen Kaden erklärte, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. In dieser Woche soll der Ausschuss für Wirtschaftsförderung über die Einkaufssonntage in den Jahren 2017 und 2018 ent-

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scheiden. 15.01.17 http://somtxt.de/s/9MD #antrag 5050

Holger Tranzer verlas für seine Fraktion den entsprechenden Antrag mit umfangreicher Begründung. Am Ende der langen Diskussion setzte sich die Verwaltung bei der Abstimmung im Gemeinderat mit neun zu sieben Stimmen mit ihrem Beschlussvorschlag durch. Möglich war dies jedoch nur, weil mit Peter Engesser und Edgar Lamparter gleich zwei Mitglieder der CDU dem Vorschlag der Verwaltung und nicht dem der CDU-Fraktion folgten. 27.10.16 http://somtxt.de/s/9yz #antrag 4317

Während SPD, Grüne und Linke das Vorhaben der Verwaltung unterstützen, lehnen CDU, Mannheimer Liste, FDP und Alfa den Vorschlag ab. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik gestern wurde die neue wohnungspolitische Strategie erstmals öffentlich beraten. Eine Entscheidung fiel noch nicht. 31.01.17 http://somtxt.de/s/9yS #fdp 3707

Ralf Martens , CDU-Fraktionschef, sprach von einem Thema, das ihm persönlich und der CDU-Fraktion „nicht besonders angenehm“ sei. Dabei gelte es die Funktion des Bezirksvorstehers von der Person, die hinter diesem Titel steht, zu trennen. Schon 2015, damals noch in der Gruppe mit der FDP , habe man der Verwaltung das grundsätzliches Einverständnis signalisiert, ebenso wie alle anderen Fraktionen. 21.12.16 http://somtxt.de/s/9OB #fdp 3033

Der Antrag der FDP ging mit 32 Ja- gegen 28-Nein-Stimmen durch, obwohl die Koalition 37 Stadtver-ordnete in ihren Reihen hat. Ein SPD- und zwei CDU-Politiker waren nach Angaben der Verwaltung nicht da. „Es gab keine Anzeichen aus keiner Koalitionsfraktion“, sagte SPD-Fraktionschef Peter Bauer nach der Abstimmung. Ist das jetzt eine Koalitionskrise? 13.07.16 http://somtxt.de/s/9Sr #politiker 3004

Im Januar hatte eine Mehrheit von CSU und SPD dieses Ansinnen im Stadtrat gegen die Bedenken der Verwaltung, des Oberbürgermeisters und der UPW unterstützt. Die Kritiker hatten die Nähe zur Kläranla-ge und zu erwartende rechtliche Probleme angeführt. In der Beschlussvorlage, die nun nicht zur Abstim-mung kam, legte die Verwaltung erneut nahe, dort die Planungen für ein Allgemeines Wohngebiet nicht weiter zu verfolgen. 27.07.16 http://somtxt.de/s/9e4 #abstimmung 2736

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5.2 Vorlage 5.2.1 Planungen & Entscheidung

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln erwartet von der Stadtverwaltung, dass unverzüglich ein beschluss-reifer Vorschlag zum Standort des neuen Frischezentrums vorgelegt wird. Jörg van Geffen, wirtschafts-politischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „In den vergangenen Monaten wurde schon so viel wertvolle Zeit in Standortprüfungen investiert, jetzt muss endlich eine Entscheidung gefällt werden. 07.04.17 http://somtxt.de/s/9tI #entscheidung 4420

Das bedeutet, dass die Stadt kein eigenes Geld aus dem Haushalt aufbringen muss. Im Januar hatte die Stadtverwaltung auf Nachfrage der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat mitgeteilt, dass auf dem Gewerbege-biet noch immer kein schnelles Internet anliegt. Hintergrund sei, dass die Telekom sich die Erschließung von den Kommunen finanzieren lässt. 07.08.16 http://somtxt.de/s/9rm #haushalt 3905

Wir bauen die Einrichtung so, dass wir sie erweitern können.“ Vor dem Hintergrund, dass die Zeit der Gemeinde im Nacken sitzt, empfahl der Ausschuss auf Vorschlag der Verwaltung, einen Architektenwett-bewerb auszuloben. Die Entscheidung über den Standort der neuen Kita vertagten die Politiker jedoch. 09.08.16 http://somtxt.de/s/9yH #entscheidung 3555

Der Eigenanteil der Stadt Suhl wird über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz abgedeckt. Das bedeutet, dass die Stadt kein eigenes Geld aus dem Haushalt aufbringen muss. Im Januar hatte die Stadt-verwaltung auf Nachfrage der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat mitgeteilt, dass auf dem Gewerbegebiet noch immer kein schnelles Internet anliegt. 07.08.16 http://somtxt.de/s/9rm #haushalt 3550

So die Zahlen, die Fest-Organisatorin Eva Moosmann am Mittwochabend dem Kultur-, Sozial- und Ver-waltungsausschuss des Gemeinderats vorlegen wird. Kritik am Plan des Gemeinderats Bereits im Vorfeld der Vereinsumfrage, mit der der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt hatte, hatte es Kritik am Plan der Stadträte gegeben. 30.11.16 http://somtxt.de/s/9fM #stadträte 2715

5.2.2 Fraktionen & Vorschlag

Auf Vorschlag der Verwaltung hat der Rat mit der Mehrheit von SPD, CDU, Allianz und FDP beschlossen, ab Juli 2017 eine Gebühr von 80 Euro pro Jahr einzuführen. Die Gebühr sollen helfen, das Haushaltsdefi-zit zu minimieren Hintergrund: Im städtischen Haushalt klaffen Millionen-Defizite: 2016 minus 9,9 Millio-nen, 2017 und 2018 jeweils minus 4 Millionen Euro. 20.12.16 http://somtxt.de/s/9L7 #vorschlag 4893

Die Mehrheit im Gemeinderat aus CDU, UFW, SPD hat seit einigen Jahren begonnen, einen Teil der Haushaltsberatungen durch Absprachen vorwegzunehmen. Die Fraktionen stellen dann gemeinsame Haushaltsanträge, die aufgrund der Mehrheitsverhältnisse den Beschluss schon praktisch sicherstellen. Traditionsgemäß gibt die größte Fraktion im Gemeinderat Kernen, die CDU, die gemeinsamen Anträge auch der Verwaltung und der Presse bekannt. 15.12.16 http://somtxt.de/s/9aA #fraktionen 3461

Künftig könnten auch Gebäude der Stadt und ihrer Eigenbetriebe dazukommen. Der Stadtrat hat die Verwaltung in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten sie dafür sieht, dass der Verein dort weitere Zugangspunkte - sogenannte Hotspots - installiert. Grundla-ge dafür war eine gemeinsame Initiative der Fraktionen Vosi/Piraten, Linke, SPD und Bündnis 90/Grüne. 23.06.16 http://somtxt.de/s/9SO #fraktionen 3183

Einen Zuschuss an die Vereine soll es nicht geben, die Stadt will ihnen im Gegenzug aber ihre Ener-giekosten-Beteiligung in voller Höhe erlassen. Öffentliche Sitzung am 21. September Politisch beraten werden die Vorschläge der Stadtverwaltung zum Sportstätten-Konzept am Mittwoch, 21. September, im Ausschuss für Soziales, Bildung, Sport und Kultur. 12.09.16 http://somtxt.de/s/9Nk #sport 2871

Das Gremium erarbeitet Empfehlungen in allen Fragen rund um die Barrierefreiheit und stellt ein wich-tiges Bindeglied zwischen Stadt, Verwaltung und Bürger dar. Dabei geht es nicht nur darum, die äußeren Rahmenbedingungen für eine barrierefreundliche Stadt zu schaffen, sondern auch um Gleichstellung und gleichberechtigte Teilhabe in den Bereichen Arbeit und Beruf, Schule, Bildung, Soziale Dienste, Frei-zeit, Sport und Kultur. 19.08.16 http://somtxt.de/s/9dz #sport 2771

5.2.3 Mehrheit & Beschluss

Einem entsprechenden Vorschlag der Verwaltung haben die Mitglieder des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses in ihrer letzten Sitzung zugestimmt. Ende vergangenen Jahres hatte das Gremium die derzeitige Übertragungslösung zur Erfassung der Wertstoffe bis zum 30. Juni des laufenden Jahres

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verlängert, um dem Rathaus Zeit zu verschaffen, mit dem Kreis Gütersloh Gespräche zu führen. 14.03.17 http://somtxt.de/s/9Pw #mitglieder 3386

Mit knapper Mehrheit war eine Entscheidung zu diesem Thema schließlich vertragt worden. Nun soll dem Gemeinderat in der Sitzung im Rathaus am kommenden Dienstag ein neues, schlankeres Konzept vorgelegt werden. Geringere Kosten sind Ziel: Darin seien vor allem die Umfänge, Größenordnung und Kosten zurückgefahren worden, wie Hauptamtsleiter Martin Weißhaar auf Nachfrage erklärt. 09.03.17 http://somtxt.de/s/9nR #mehrheit 3355

Der Leopoldsplatz in Baden-Baden wird eine Betonoberfläche erhalten. Der Gemeinderat hat am Montag Abend in einer namentlichen Abstimmung mit 21-Ja- zu 16 Nein-Stimmen den Vorschlag der Verwaltung gebilligt. Der Antrag der Grünen-Fraktion, die Entscheidung zu verschieben und zunächst Beton- sowie Asphaltbauweise parallel auszuschreiben und erst nach dem Vorliegen der Ergebnisse zu entscheiden, fand keine Mehrheit. 30.05.17 http://somtxt.de/s/9jr #mehrheit 3245

Laut Aussage des zuständigen Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes sind die derzeit verfügbaren Mittel durch bereits ausgewählte Projekte gebunden, zum Beipiel mit rund 55 Millionen Euro für die Sanierung der Mülheimer Brücke. Es besteht jedoch die Zusage, nach Abschluss des Haushaltsjahres 2016 zu prüfen, inwieweit eine Förderung durch Wenigerbedarf oder Restmittel anderer Projekte erfolgen kann. 28.11.16 http://somtxt.de/s/9Mm #stadtentwicklung 3227

Sie wollte nicht, dass die nächste Vorlage der Verwaltung der Beschluss für die Offenlage des Bebau-ungsplans sei. Zudem, so hieß es im Ausschuss, werden sich Verwaltung und Politik sich demnächst mit der Sozialstruktur der Stadt beschäftigen. Dass kein Zweifel daran besteht, das Grundstück veräußern zu wollen, hängt auch mit der finanziellen Situation der Stadt zusammen. 21.09.16 http://somtxt.de/s/9A0 #beschluss 3092

Die neue Straße im Baugebiet An Mevissen in Wevelinghoven soll nach Hilmar Krüll benannt werden. Dafür hat sich die Mehrheit der Mitglieder des Planungsausschusses in seiner jüngsten Sitzung ausge-sprochen. Die Verwaltung hatte mehrere Vorschläge für die Benennung gemacht, zur Sitzung hatte die CDU-Fraktion dann die Idee Hilmar-Krüll-Straße eingebracht. 16.03.17 http://somtxt.de/s/9hR #mitglie-der 2983

5.2.4 Vorlage & Sanierung

Lediglich die beiden Grünen Vertreter enthielten sich: „Unsere Fraktion hat Bauchschmerzen, so Uwe Mausch. Die Basis der Planung sei ein 25 Jahre altes Verkehrsentwicklungskonzept und daher keine ge-eignete Grundlage. Als Vorschlag zur Güte brachte der Technische Beigeordnete Andreas Siepenkothen ein, dass die Verwaltung eine Vorlage für die nächste Sitzung des Ausschusses erarbeitet, die ein neues Entwicklungskonzept in Auftrag gibt. 02.03.17 http://somtxt.de/s/9L3 #vorlage 4088

Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv Hier: Einrichtung einer Stelle zur Prüfung der EU-Beihilferechtskon-formen Finanzierung von kommunalen Leistungen Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung wird nach-gereicht N 3.2 Vorschlag der CDU-Fraktion Hier: Eskalationskonzept zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Die Vorlage wurde zur Ratssitzung am 20.08.2016 versandt 20.06.16 http://somtxt.de/s/9da #vorlage 4004

Landau. Rund ein Jahr, nachdem der Stadtrat den grundlegenden Beschluss zu „Landau baut Zukunft“ gefasst hat, sollen nun weitere Weichen für die Umsetzung der Initiative zur Schaffung von Wohnraum gestellt werden. Die Stadt wird am Montag, 29. Mai, ab 17 Uhr in einer öffentlichen Informationsver-anstaltung im Ratssaal des Rathauses die Grundzüge eines eigenen Nachtragshaushalts „Landau baut Zukunft“ vorstellen. 25.05.17 http://somtxt.de/s/9IG #initiative 3400

Christian Wiglow, der Fraktionsvorsitzende der SPD, ist stocksauer. Grund: Die Verwaltung hechelt den Konzepten hinterher, die sie noch im Winter des vergangenen Jahres verbindlich zugesagt hatte. Die Pla-nungen sind von zentraler Bedeutung: Es geht um den Bau weiterer Kitas in der Stadt und um die längst versprochene und immer wieder verschobene Sanierung des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasi-ums. 14.03.17 http://somtxt.de/s/9Fo #sanierung 2811

5.2.5 Bau & Auftrag

Als Vorschlag zur Güte brachte der Technische Beigeordnete Andreas Siepenkothen ein, dass die Ver-waltung eine Vorlage für die nächste Sitzung des Ausschusses erarbeitet, die ein neues Entwicklungskon-zept in Auftrag gibt. Laut Beschluss sollen künftig außerdem die Grundstückseigentümer möglichst zwei bis drei Jahre im Vorfeld über den Straßenausbau informiert werden. 02.03.17 http://somtxt.de/s/9L3

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#auftrag 2917

Experten haben alle Faktoren gerechnet und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass ein zentraler Ver-waltungssitz in einem sanierten Eiermann-Bau eine wirtschaftlich gute Lösung wäre. Krefeld. Einstimmig hat der Rat der Stadt Krefeld der Verwaltung Ende 2011 den Auftrag gegeben, ein Konzept erarbeiten zu lassen, wie das Stadthaus am Konrad-Adenauer-Ring künftig genutzt werden kann und was das kostet. Abriss, Sanierung oder Neubau sind Optionen. 02.07.16 http://somtxt.de/s/9RD #auftrag 2896

5.2.6 Nutzung & Jahre

Nach SZ-Informationen ist der Eigentumsübergang der Gebäude 39 und 40 Neumarkt an Aldi noch nicht in trockenen Tüchern, sodass der Abriss noch nicht erfolgen kann. Heiko Schulze, der Vorsitzende der Fraktion Freie Bürger/SPD/Grüne im Stadtrat, hatte bei der Verwaltung zum künftigen Standort ange-fragt. „Hintergrund meiner Fragen war es auch, ob die Stadt den Bau hätte verhindern können.“ 12.04.17 http://somtxt.de/s/9Ti #gebäude 3689

Die CDU-Stadtratsfraktion habe beim Thema Haushalt ihre Hausaufgaben erledigt und sich auf zwei Klausurtagungen mit den städtischen Finanzen befasst, sagt Peter Krüger, finanzpolitischer Sprecher der Christdemokraten. Rund 13,5 Millionen Euro für die Jahre 2017/2018 will die CDU anders verteilen als die Stadtverwaltung. „Unsere Vorschläge sind finanziell untersetzt“, erklärt der Finanzpolitiker, ohne ins Detail gehen zu wollen. 26.10.16 http://somtxt.de/s/9Ya #jahre 3223

Kommt ein Neubau für das marode Gesamtschul-Gebäude? Zuletzt hatte die SPD diesen Vorschlag auf den Tisch gebracht. Bei der gestrigen Ratssitzung wurde der Antrag an die Verwaltung überwiesen, die nun ein Konzept aufstellen soll. „Das wäre sicher das größte Projekt meiner nicht gerade kurzen politi-schen Laufbahn“, schätzte CDU-Ratsherr Gerd Greczka den Umfang ein. 30.06.16 http://somtxt.de/s/9b1 #gebäude 3215

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5.3 Maßnahmen 5.3.1 Standort & Zeit

Bislang wurde die Fläche noch nicht eingerichtet, da die Haushaltssperren in den Jahren 2015 und 2016 der Umsetzung im Wege standen. Wir wollten wissen, wie die zeitliche Planung der Verwaltung zur Ein-richtung und späteren Nutzung der Hundefreilauffläche in Anrath aussieht, so Stefanie Gather, Mitglied der SPD-Fraktion. Außerdem wollte die SPD Informationen zu den Nutzungsauflagen erhalten. 19.05.17 http://somtxt.de/s/9t5 #fläche 3767

Daraufhin hatte die SPD den neuen Vorschlag ausgearbeitet und an die Verwaltung geschickt. Grase-manns CDU-Kollege Christian Schütte kann sich mit dieser Variante durchaus anfreunden, auch wenn er noch keine Zeit hatte, die Fraktion zu informieren. Die CDU ist für eine Bebauung in diesem bereich, aber in einer kleinteiligen Weise, sagte Schütte. 14.03.17 http://somtxt.de/s/9ha #zeit 3320

Wir sind politisch in dieser Stadt in einer neuen Zeit angekommen. Die stellvertretende Fraktionsvor-sitzende der SPD bringt das für ihre eigene Fraktion sympathisch selbstkritisch auf den Punkt: Die SPD sei „betriebsblind“, „das Empathische bleibt auf der Strecke“ und weiter „vielleicht haben die Menschen auch zu viele Jahre immer dieselben Gesichter in der SPD gesehen“. 22.11.16 http://somtxt.de/s/9jh #zeit 3315

Da die soziale Nutzung gemäß Bebauungsplan ausgeschlossen ist, kommen bau- und planungsrecht-lich ohnehin lediglich mobile Wohneinheiten in Betracht. Aufgrund der Größe der Flächen und der Lage / Infrastruktur hält die Verwaltung den Standort für ungeeignet zur Unterbringung von Geflüchteten. Gewerbegebiet Niederkasseler Straße: Im Gewerbegebiet selbst stehen keine freien Flächen für die Realisierung temporärer Unterbringungsformen zur Verfügung. 30.11.16 http://somtxt.de/s/9Fx #ge-werbegebiet 2693

5.3.2 Verfügung & Prüfung

Die SPD-Fraktion im Wildeshauser Stadtrat hat die Einrichtung einer altersübergreifenden Kita-Gruppe im Kindergarten Regenbogen in Kleinenkneten beantragt. Die erforderlichen Bauarbeiten sollen geprüft und anschließend eingeleitet werden. Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte die Verwaltung mit, dass in Wildeshausen ab dem kommenden Sommer etwa 30 Krippenplätze zu wenig zur Verfügung stehen. 27.05.17 http://somtxt.de/s/9lz #verfügung 3751

Hingegen böte der jetzige Standort nicht nur mehr Medien, sondern ermögliche Schülern durch seine Nähe zum Schulzentrum die Bibliothek in den Freistunden zu besuchen. „Die Kooperation mit den Schu-len ist gut und das Angebot wird angenommen“, ergänzte Gemeinderat Lauterbach, der hervor hob, wie wichtig neben dem Angebot die Beratung durch die Mitarbeiter sei, für die die Verwaltung und der Ge-meinderat jährlich 429.000 € zur Verfügung stellten. 03.08.16 http://somtxt.de/s/9YW #verfügung 3535

Dieter Schur zum Standort: „Eine mögliche Kooperation mit der Marie-Curie-Schule wäre eine gute Vorstellung und ich freue mich, dass es schon erste positive Signale aus dieser Richtung gibt.“ Ein weite-rer Punkt, der angeregt diskutiert wurde, ist die Zuwegung zur neuen Grundschule. Hier ist aus Sicht der SPD die Verwaltung gefordert ein Konzept vorzulegen, sollte die Entscheidung auf diesen Standort fallen. 17.08.16 http://somtxt.de/s/9W2 #sicht 3240

Hier ist aus Sicht der SPD die Verwaltung gefordert ein Konzept vorzulegen, sollte die Entscheidung auf diesen Standort fallen. „Eine endgültige Entscheidung für einen bestimmten Standort ist noch nicht gefallen. Wir favorisieren aber die Fläche in der Nähe der Marie-Curie-Schule, da wir hier eine gute Mög-lichkeit der Kooperation sehen, die beiden Schulen nutzen wird, so Schur abschließend. 17.08.16 http://somtxt.de/s/9W2 #sicht 3122

5.3.3 Anfrage & Politik

„Zu wenig Zeit für die Beratung hatte die CDU jedenfalls nicht, denn die Vorlage der Verwaltung liegt seit mehr als drei Wochen vor.“ Karin van der Most, Fraktionsvorsitzende der FDP im Bergischen Rat: „Po-litik ist dazu da, die Stadt und die Region positiv zu gestalten. Es gibt Projekte, die aufgrund ihrer überre-gionalen Strahlkraft alle Unterstützung wert sind. 09.09.16 http://somtxt.de/s/95C #politik 4122

Es habe doch recht viel Widerstand gegen die Pläne gegeben, sagte SPD-Fraktionschef Hans-Jürgen Grasemann auf Anfrage unserer Redaktion, die von einer Bebauung des Bolzplatzes auch nicht begeistert gewesen sei. Daher hatte sich die Fraktion vor kurzem die Situation am Ort einmal angesehen, um zu gucken, was man anders machen kann. Daraufhin hatte die SPD den neuen Vorschlag ausgearbeitet und

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an die Verwaltung geschickt. 14.03.17 http://somtxt.de/s/9ha #anfrage 3215

Nun stellte Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering für den März eine Anfrage an den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung. Da aus den Nachbarstädten keine ähnlichen Maßnah-men bekannt seien und das Angebot auch in den Mülheimer Stadtteilen weiter gewährleistet bleiben sollte, bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung, bei der Deutsche Post AG nachzufragen. Deutsche Post antwortet 20.01.17 http://somtxt.de/s/9FF #anfrage 3052

Die SPD-Fraktion im Emmericher Rat fordert deshalb die Verwaltung auf, ein Konzept zu erarbeiten, das dafür Sorge trägt, dass sowohl genügend Kindergartenplätze für Über-Dreijährige als auch für Inklusions-kinder zur Verfügung stehen. Mit kritischem Blick verfolgen die Sozialdemokraten auch die Entwicklung im Bereich der Jugendbetreuung. Die Kräfte der Stadtverwaltung sehen sie zu sehr gebunden im Bereich der Ganztagsschulen. 19.01.17 http://somtxt.de/s/9Ny #bereich 2913

5.3.4 Maßnahmen & Situation

Nach einem sehr guten Gespräch mit den Anwohnern ist es der SPD-Fraktion ein Anliegen, die vorge-schlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Stadtverwaltung vorzulegen und die Um-setzung zu unterstützen. In einem ersten Schritt hat die SPD-Fraktion von der Verwaltung gefordert ein Konzept zur Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen vorzulegen. 14.01.17 http://somtxt.de/s/9Pe #maßnahmen 4071

„Wir freuen uns immer, wenn wir im direkten Gespräch mit Anwohnern auf Probleme und Verbesse-rungsmöglichkeiten hingewiesen werden, die wir gerne aufgreifen und uns dafür einsetzen“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD Fraktion. Nach einem sehr guten Gespräch mit den Anwohnern ist es der SPD-Fraktion ein Anliegen, die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Stadt-verwaltung vorzulegen und die Umsetzung zu unterstützen. 14.01.17 http://somtxt.de/s/9Pe #maßnah-men 3598

„Wir wollen die Situation nicht dramatisieren, aber auch nicht beschönigen“, erklärte CDU-Fraktions-chef Klaus Voussem in der jüngsten Ratssitzung. Nach den beiden Razzien der Polizei im Klostergarten zwischen Galleria und City-Forum , bei denen mehrere Drogen-Dealer und Diebe festgenommen wurden, hat die CDU-Fraktion der Verwaltung nun einen ganzen Katalog an Fragen zur öffentlichen Sicherheit gestellt. 09.07.16 http://somtxt.de/s/9OS #situation 3124

Fragen an die Verwaltung Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung daher um die Beantwortung der fol-genden Fragen zur Situation am Rupenteich: 1. Warum ist der Wasserspiegel augenscheinlich so gering, obwohl es genügend Niederschlag gegeben hat? 2. Sind in den letzten zwei Jahren im Rahmen der Sanie-rungsarbeiten alle Schäden an der Abdichtungsebene und der Stützmauer beseitigt worden? 3. Müssen zukünftig noch weitere Maßnahmen getroffen werden? 21.08.16 http://somtxt.de/s/9MY #situation 3104

Genau diese Situation wollen wir uns von der Verwaltung erklären lassen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jürgen Hengst. Wir wissen, dass die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt für die Verwaltung eine grundlegende Aufgabe ist. Ich muss auch als Politiker auf die Fragen der Bürger Antwor-ten finden und darf sie nicht im Stich lassen. 31.10.16 http://somtxt.de/s/91l #sicherheit 3095

Elf Stellen gibt es hier in der Verwaltung, nur acht sind derzeit besetzt. Eine Konsequenz: Mit einer mittleren sechsstelligen Euro-Summe muss die Stadt Sicherheit unter anderem für Feste und Veran-staltungen, aber auch auf der Straße extern einkaufen. Genau diese Situation wollen wir uns von der Verwaltung erklären lassen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jürgen Hengst. 31.10.16 http://somtxt.de/s/91l #sicherheit 2683

5.3.5 Informationen & Stadtrat

Es folgten im Stadtrat jahrelange Auseinandersetzungen zwischen Verwaltung, CDU und SPD über Kosten, die sich Bund , Land und Stadt teilten, sowie Ziele und Ablauf. Kein Wunder bei der Höhe der ver-anschlagten Gesamtsumme von rund 17 Millionen D-Mark und der Vielzahl der geplanten Maßnahmen. Denn es ging bei der Sanierung der Innenstadt ja nicht nur um den Ausbau der wichtigsten Straßen im Ortskern. 17.09.16 http://somtxt.de/s/9TM #stadtrat 4991

Nach monatelanger und kontroverser Diskussion hat sich die SPD-Stadtratsfraktion für die Vorlage der Stadtverwaltung entschieden. SPD-Stadtrat Torsten Frenzel, Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ord-nung, Sicherheit und Ortsteile, erklärt da-zu: „Wir haben uns für einen Kompromiss entschieden, der aus unserer Sicht für beide Seiten tragbar ist. 16.06.16 http://somtxt.de/s/98u #stadtrat 4665

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März 2019 befristeten Projekts ist es, die Zusammenarbeit aller vor Ort an der Integration zugewander-ter Menschen beteiligten Institutionen und Behörden in den Kommunen zu verbessern. Das Konzept der Verwaltung sieht vor, in einer ersten Phase allein reisenden Menschen im Alter von 18 bis 25 Jahren mit positiver Bleiberechts-Perspektive den Übergang in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu erleichtern. Es geht zurzeit um etwa 4.500 Personen. 09.03.17 http://somtxt.de/s/9s5 #behörden 3664

5.3.6 Polizei & Beamten

Nach den beiden Razzien der Polizei im Klostergarten zwischen Galleria und City-Forum , bei denen mehrere Drogen-Dealer und Diebe festgenommen wurden, hat die CDU-Fraktion der Verwaltung nun ei-nen ganzen Katalog an Fragen zur öffentlichen Sicherheit gestellt. So möchte die Fraktion Informationen über die materielle und personelle Ausstattung, Aufgaben, Einsatzzeiten und Einsatzgebiete des städti-schen Ordnungsdienstes bekommen. 09.07.16 http://somtxt.de/s/9OS #polizei 3117

Durch die gute Kommunikation der Eltern untereinander, aber auch durch das Vertrauen in die Mit-arbeiter würden viele Eltern einen Antrag auf Unterstützung durch die Spendenaktion Weihnachtshilfe stellen. „Wir bekommen die Anträge von der Behörde zugeschickt und weisen unsere Kollegen und die Eltern auf diese Möglichkeit hin.“ Eine Hemmschwelle, auf diese Art der Hilfe zurückzugreifen, sei nicht zu spüren. 20.12.16 http://somtxt.de/s/998 #behörde 3035

In einer offenen Fragerunde standen die drei Beamten zusammen mit ihrem Kollegen Milad Ibrahim Rede und Antwort. Die Kinder und Jugendlichen interessierten sich für die Arbeit und Aufgaben der Polizei, Möglichkeiten der Berufsausbildung, Fragen des Jugendschutzes in Deutschland und die öffent-liche Sicherheit. Abschließend konnten sie einen Streifenwagen aus nächster Nähe betrachten. 23.08.16 http://somtxt.de/s/9DL #polizei 3032

Über die Gründe des Personalwechsels will die Stadt keine Angaben machen. „Die Verwaltung hat in Abstimmung mit dem Gemeinderat die Entscheidung getroffen, dass Herr Jeggle mit Wirkung zum 1. Au-gust eine andere Aufgabe in der Verwaltung übernehmen wird. Personelle Entscheidungen werden von uns grundsätzlich nicht kommentiert“, sagt die Pressesprecherin Nadine Izquierdo auf Anfrage der SZ/BZ. 21.07.16 http://somtxt.de/s/9aM #angaben 2877

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5.4 Möglichkeiten 5.4.1 Eu & Menschen

Um die Platzprobleme in den Griff zu bekommen, wurde das „Raumkonzept Rathaus“ entwickelt, das Wagner in der Sitzung des Rates am Dienstagabend darlegte. Stadt will demnächst weitere sieben neue Stellen schaffen „Den Bürgern kann man kaum vernünftig erklären, warum so eine kleine Stadt so viele Mitarbeiter in der Verwaltung haben muss, dass der Platz im Rathaus nicht reicht“, meinte ein CDU-Rats-herr am Rande der Sitzung. 06.07.16 http://somtxt.de/s/9e6 #mitarbeiter 3555

November 2016, wurden die SWE Service GmbH und die Stadtverwaltung Erfurt mit dem Landespreises für vorbildliches Engagement für Menschen mit Behinderungen ausgezeichnet. Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert den Erfurter Stadtwerken und der Stadtverwaltung zur Preisverleihung und sieht darin eine Bestätigung der in diesem Bereich geleisteten Arbeit. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtrats-fraktion Dr. Cornelia Klisch erklärt dazu: 29.11.16 http://somtxt.de/s/9sR #menschen 3344

Insbesondere junge Menschen lernen dadurch frühzeitig die Bedeutung ihres Engagements für andere, für die Gesellschaft wie auch für sich selbst kennen. Unsere Feuerwehren und Hilfsorganisationen im Rhein-Kreis Neuss leisten zu jeder Zeit hervorragende Arbeit. Mit unserem Antrag möchten wir die-ses Engagement würdigen und für unsere Bürgerinnen und Bürger in Zukunft langfristig sicherstellen.“ 17.08.16 http://somtxt.de/s/9TQ #menschen 3008

Seit 2015 besteht zudem die Möglichkeit, dass Freiwillige auch die Arbeit im Bereich Asyl- und Flücht-lingsarbeit unterstützen. Drei junge Menschen unterstützen die Stadt im Flüchtlingsbereich Auch die Stadtverwaltung Burscheid wird von drei jungen Menschen bei ihren vielfältigen Aufgaben in der Flücht-lingshilfe und der Integration von Flüchtlingen unterstützt. 13.12.16 http://somtxt.de/s/9sA #arbeit 2817

5.4.2 Gespräche & Gemeinde

Die Gemeinde beauftragte die Stadtentwicklung STEG aus Stuttgart, das Thema auszuarbeiten, diese kam auf folgenden Kostenschätzung: Eine reine Modernisierung würde 960.000 Euro kosten, für eine Modernisierung einschließlich einer Erweiterung müsste die Gemeinde rund 1,7 Millionen Euro zahlen. Auch ein Neubau am jetzigen Standort kam zur Sprache, das würde 2,9 Millionen Euro kosten. 12.12.16 http://somtxt.de/s/9br #gemeinde 4559

Auch ein Neubau am jetzigen Standort kam zur Sprache, das würde 2,9 Millionen Euro kosten. Eine weitere Möglichkeit wäre ein Neubau an anderer Stelle: Das würde ohne den Grunderwerb 2,5 Millionen Euro kosten. Es gibt auch schon einen Platz dafür, die Gemeinde hat vergangenes Jahr ein leeres Grund-stück in der Hauptstraße 52 mit über 30 Ar erworben. 12.12.16 http://somtxt.de/s/9br #gemeinde 3832

Carmen Stark, vom Amt für Stadtentwicklung, berichtete den Mitgliedern des Technischen Ausschusses des Gemeinderats in der letzten Sitzung, was in Sachen Schlossbergring bisher passiert ist. Demnach führten Vertreter der Stadtverwaltung in den letzten Monaten Gespräche mit rund 100 Personen, die als Bewohner oder Geschäftsinhaber von einer Umgestaltung des Schlossbergs betroffen sind. 16.12.16 http://somtxt.de/s/9xM #gespräche 3020

5.4.3 Möglichkeiten & Fragen

Der Stadtrat hat die Verwaltung in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten sie dafür sieht, dass der Verein dort weitere Zugangspunkte - sogenannte Hotspots - installiert. Grundlage dafür war eine gemeinsame Initiative der Fraktionen Vosi/Piraten, Linke, SPD und Bündnis 90/Grüne. Ob es zu einer Zusammenarbeit kommt, ist allerdings noch offen. 23.06.16 http://somtxt.de/s/9SO #möglichkeiten 3298

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mir und vielen Wuppertalern sind die Finanzprobleme unserer Stadt bekannt. Das bürgerliche Engagement ist groß und es besteht nicht nur Verständnis für die beson-ders schwierige Haushaltslage, es sind auch viele in Wuppertal lebenden Menschen bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten gemeinsam mit Rat und Verwaltung zu helfen, unsere Stadt in eine sichere Zukunft zu bringen. 28.07.16 http://somtxt.de/s/9IK #möglichkeiten 3252

Zu einem Gespräch über das Mittagessen der Firma Sodexo lädt das Amt für Bildung und Soziales der Stadtverwaltung Bautzen alle Eltern ein, deren Kinder an städtischen Schulen lernen, die von Sodexo beliefert werden. Am Donnerstag, dem 18. August 2016, um 17.00 Uhr, besteht im Gewandhaus, Stadt-ratssaal, die Möglichkeit, Fragen rund um das Essen zu diskutieren. 08.08.16 http://somtxt.de/s/9OW

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#fragen 2792

5.4.4 Möglichkeit & Thema

Am Donnerstag, dem 18. August 2016, um 17.00 Uhr, besteht im Gewandhaus, Stadtratssaal, die Möglichkeit, Fragen rund um das Essen zu diskutieren. Vor den Ferien hatten in den Schulen Gespräche zum Thema Schulessen stattgefunden, in denen von Eltern und Schülern zahlreiche Fragen aufgeworfen wurden. Die Stadtverwaltung hat deshalb Vertreter der Firma Sodexo eingeladen, um gemeinsam mit den Eltern über diese Fragen zu sprechen. 08.08.16 http://somtxt.de/s/9OW #möglichkeit 3947

Das Thema hatte im Vorfeld für heftige Diskussionen bei den Ratspolitikern gesorgt . Der Rat hat jetzt aber geschlossen für einen Fachbereichsleiter Kultur gestimmt. Der Vorsitzende der Fraktion CDU /die Unabhängigen Thomas Meyer Hermann beruft sich bei der Entscheidung auch auf das Gutachten zur Organisation der Verwaltung , das in Auftrag gegeben wurde. 17.03.17 http://somtxt.de/s/9Z2 #thema 3724

Es bestehe großes Interesse von potenziellen Pächtern, heißt es in dem vom Viersener Planungsbüro Peters im Auftrag von Kreis erstellten Antrag. Politik und Gemeindeverwaltung zeigen Sympathie für das Anliegen. Es biete die Möglichkeit, das touristische Angebot der Gemeinde zu erweitern, stellt die Ver-waltung in der Vorlage für den Planungsausschuss fest. 16.10.16 http://somtxt.de/s/9Wd #möglichkeit 3677

Auch der Bürgermeister warb darum, schließlich werde es in den nächsten Jahren Themen geben, die von großem Interesse seien. Wenn Bürger dann nur am Ende einer Sitzung etwas sagen dürften, „dann bringt das nichts“. Karl-Heinz Krone , Vorsitzender der CDU/FDP-Fraktion, vertrat hingegen einen ganz anderen Standpunkt: „Jeder Bürger kann sich im Vorfeld über jedes Thema informieren. 11.11.16 http://somtxt.de/s/9di #thema 3447

Deshalb ist es gut, wenn die Landesregierung diesen Schritt geht. In den vergangen 15 Jahren hätten bereits die Beamten ihren Beitrag geleistet und würden dies durch einen jährlichen Gehaltsverzicht im Umfang von etwa 80 Millionen Euro auch künftig tun. Der Beitrag des Landes im ersten Jahr sei gemes-sen daran mit 1,2 Millionen Euro vergleichsweise bescheiden. 19.07.16 http://somtxt.de/s/9BA #landes 3048

Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, das die Verwaltung auf Wunsch des Landes in Auftrag gege-ben hat. Hintergrund: Der FC Voran Ohe möchte sich vergrößern, an anderer Stelle im Außenbereich neu bauen. Dafür kann es aber nur dann überhaupt eine Genehmigung geben, wenn tatsächlich ein Bedarf besteht und die Sportler nicht etwa auf andere Sporthallen in der Stadt ausweichen könnten. 23.06.16 http://somtxt.de/s/9ip #besteht 3020

Während der Stadtrat einen Kulturentwicklungsplan in Auftrag gegeben hat, der unter breiter Be-teiligung der Akteure unter anderem neue Ideen zur Zukunft der kleinen Museen bringen soll, lässt Oberbürgermeister Geisel ein Konzept im Rahmen seines Programms Verwaltung 2020 erarbeiten. Lohe teilte dem Ausschuss mit, Priorität und Entscheidungsrelevanz lägen dabei im Zweifel beim Prozess des Oberbürgermeisters. 02.04.17 http://somtxt.de/s/9rs #rahmen 2749

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5.5 Konzept 5.5.1 Rat & Unterstützung

Mit diesem Thema werden sich Mitarbeiter der Verwaltung und die Kommunalpolitiker in den nächsten Monaten und Jahren häufig befassen müssen. In der Sitzung des Stadtrates in der vergangenen Woche und in Gesprächen mit dem Land sind dazu erste Weichen gestellt worden. Der Rat der Stadt hat in nichtöffentlicher Sitzung ein externes Büro beauftragt, die Planungen für die weitere Sanierung des städ-tischen Wülfing-Teils voranzutreiben. 20.03.17 http://somtxt.de/s/9uC #rat 4578

Für die gestrige Ratssitzung hatte die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, die Verwaltung solle nun ein Konzept erstellen, wie es mit der Schule weitergehen kann: Sanierung oder gar Neubau. „Diese Frage ist so komplex, dass sie die Verwaltung nicht alleine wird beantworten können“ sah Bürgermeister Fried-rich-Wilhelm Rebbe die Notwendigkeit, ein Ingenieurbüro damit zu beauftragen. Möglichst schon 2017 soll der Rat dann entscheiden. 30.06.16 http://somtxt.de/s/9b1 #rat 3870

Zitat aus dem heutigen Brief: „Gemeinsam mit den Verantwortlichen aus Rat und Verwaltung der Stadt Remscheid freut sich der Heimatbund Lüttringhausen darüber, dass für die Aufwertung der Innenstadt von Remscheid durch die Regierungspräsidentin am 15. September ein Bewilligungsbescheid des Landes in Höhe von ca. 1.9 Millionen Euro an Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz überreicht werden konnte. 19.09.16 http://somtxt.de/s/9rB #remscheid 3139

In seiner Stellungnahme bedauert Urbach, „dass somit die Entscheidung über die Nutzung des Bahn-damms als Straßenbauprojekt des Landes der Einflussnahme der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern weiterhin entzogen ist”. Denn die Stadtverwaltung hält unbeirrt am Bahndamm fest. Urbach verweist auf den „Runden Tisch Verkehr im Rechtsrheinischen”, dern den Bahndamm als Autobahnzu-bringer aus der Stadtmitte zur A 4 als gute Maßnahme definiert habe. 23.02.17 http://somtxt.de/s/91Y #bürgerinnen 3067

Gemeinderat und Stadtverwaltung hätten dazu „eine gute Vorlage geliefert“. Aufgabe der Kommu-nalpolitik sei es auch, bei Großinvestitionen wie bei den weiteren Handlungsfeldern, die sich in nur scheinbaren Widerspruch dazu befinden, „offensiv, klar und transparent zu argumentieren und deutlich zu machen, welche Wege wir gehen wollen, um die Zukunft unserer Stadt zu gestalten“. Menschen stark machen 28.09.16 http://somtxt.de/s/9aW #zukunft 2813

Aufgabe des Behindertenbeirates ist es, in Zusammenarbeit mit der Stadt Deggendorf, den öffentlichen Bereich weiter zu optimieren, so dass allen Bürgerinnen und Bürgern, soweit wie möglich, ein selbstbe-stimmtes, barrierefreies Leben ermöglicht wird. Das Gremium erarbeitet Empfehlungen in allen Fragen rund um die Barrierefreiheit und stellt ein wichtiges Bindeglied zwischen Stadt, Verwaltung und Bürger dar. 19.08.16 http://somtxt.de/s/9dz #bürgerinnen 2761

Die ersten Ideen und Projekte werden in einem Einführungsseminar in der Jugendherberge im Januar mit Unterstützung von zwei jungen Referenten der Landeszentrale für politische Bildung entwickelt. Auf dieser Grundlage kann das neue Gremium dann richtig durchstarten. Als überparteiliches kommunales Gremium vertritt der Jugendgemeinderat die Interessen der Jugendlichen gegenüber dem Oberbürger-meister, dem Gemeinderat und der Verwaltung. 09.12.16 http://somtxt.de/s/9bL #unterstützung 2701

5.5.2 Bürgern & Ziel

Ziel: Vorhaben und Planungen der Stadt sollen damit noch vor dem Abschluss der Vorberatungen in Ausschüssen und der Anhörung in den Ortschaftsräten frühzeitig durch Mitglieder des Gemeinderates mit den Bürgern diskutiert werden können. Keine Mehrheit im Ratsgremium fand dagegen der Vorschlag der Grünen, Vorberatungen künftig ebenfalls öffentlich zu führen. Die Gemeindeordnung selbst stellt den Kommunen die Wahl des jeweiligen Verfahrens frei. 31.08.16 http://somtxt.de/s/9fg #bürgern 3567

Es erarbeitet mit den Bürgern, mit Verwaltung sowie Gemeinderat Vorschläge, wie heute schon erkenn-bare Probleme angepackt werden sollten. Dazu gehören u.a. die Generationenentwicklung, die Verän-derungen im Einzelhandel, der Erneuerungsbedarf beim Bürgerhaus und manches mehr. Ein solches Konzept ist aufwendig, aber aufgrund von Landes-Vorgaben notwendig, um für solche Vorhaben auch Fördergelder von Land und Bund zu bekommen. 09.11.16 http://somtxt.de/s/9Tx #bürgern 3264

Sein Unternehmen, die Firma „Entwicklung Planung Applikation“, kurz EPA, hat dazu einen Bauantrag bei Stadtverwaltung und Landkreis eingereicht. Die Mitglieder im Ratsausschuss für Planung und Stad-tentwicklung haben dem Anliegen indes eine Abfuhr erteilt. Kurz nachdem der Tagesordnungspunkt auf-

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gerufen wurde, sprachen sie sich einstimmig dafür aus, den Bauantrag vorerst zurückzustellen. 10.06.17 http://somtxt.de/s/9Nv #entwicklung 3195

Die Entwicklung von der Poststraße bis zur Südstadtkreuzung soll mit Hilfe des Landes angestoßen werden. Die Zukunft der Stadt - in der Theorie und der Praxis. Mit diesem Thema werden sich Mitarbei-ter der Verwaltung und die Kommunalpolitiker in den nächsten Monaten und Jahren häufig befassen müssen. 20.03.17 http://somtxt.de/s/9uC #entwicklung 3080

Danach würde das Land Baden-Württemberg wieder den Großteil der Tariferhöhungen übernehmen. Um dieses Ziel zu erreichen und die wirtschaftliche Grundlage der BLB abzusichern, wird die Stadt Bruch-sal ihren finanziellen Beitrag zum Profitheater in 2017 um 40.000 Euro, in 2018 um 80.000 Euro und in 2019 um 120.000 Euro, gegenüber der Basis von 2016, erhöhen. 31.05.17 http://somtxt.de/s/9IR #ziel 2739

Vor allem in den Bereichen Umwelt, Sport, Kultur, Bildung und Soziales unterstützt der Unterneh-mensverbund zahlreiche gemeinnützige Projekte. „Viel Wenig ergibt relativ viel Gutes für Remscheid“, beschrieb Prof. Dr. Thomas Hoffmann das Ziel der Belegschaftsaktion. Und Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz nannte sie eine „geniale Initiative. 19.09.16 http://somtxt.de/s/9X9 #ziel 2695

5.5.3 Unternehmen & Oberbürgermeister

Bothe war zwanzig Jahre Mitglied im Verwaltungsvorstand und hat sich in dieser Zeit sowohl für die Fi-nanzsituation der Stadt als auch für die kommunalen Töchter engagiert. Aus seiner Zeit bei unterschied-lichen Geschäftsstellen der IHK hat er viel Erfahrung für die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft mitge-bracht. Auf diese Erfahrungen konnte nicht nur er, sondern auch Verwaltung und Rat der Stadt bauen“, so Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. 27.06.16 http://somtxt.de/s/9XU #oberbürgermeister 4599

Damit folgte der Gemeinderat der Empfehlung der Verwaltung, für den für die Stadt Worms auf rund 188.500 Euro bezifferten Leihfahrradbetrieb zuzüglich Kosten für die Infrastruktur von rund 1.500 Euro, kein Konzept von Seiten der Stadt zu erstellen. Wilfried Weisbrod, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, erläuterte in der Sitzung den Antrag. 05.08.16 http://somtxt.de/s/9a6 #grünen 4016

Ergänzend zu der bereits im Planungs- und Umweltausschuss am 15. März mit den Stimmen der SPD-Fraktion beschlossenen Vorlage der Verwaltung hatte Palm in den Rat gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine weitere Vorlage eingebracht, die einige der im Konzept vorgesehenen Instrumente zusätzlich konkretisiert: „Es ist leider so, dass auch dieses Konzept einige Jahre brauchen wird, um richtig greifen zu können. 30.03.17 http://somtxt.de/s/9Ay #grünen 3841

230 000 Euro kostet das Konzept. Am Ende erhofft sich die Stadt VS davon eine Einsparung im Haus-halt von zwei Millionen Euro pro Jahr. Die Methode: Als Grundlage für die Zielplanung dienten KGSt die Ergebnisse aus Befragungen sämtlicher Interessensgruppen wie Unternehmen, Bürger, soziale Einrich-tungen, Vereine oder auch Handwerkskammer und Gewerbeverband. 13.01.17 http://somtxt.de/s/91d #unternehmen 3386

Über die Fortsetzung der Fördermöglichkeiten wurde vom Land Nordrhein-Westfalen noch nicht abschließend ent-schieden. Laut Aussage des zuständigen Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtent-wicklung und Verkehr des Landes sind die derzeit verfügbaren Mittel durch bereits ausgewählte Projekte gebunden, zum Beipiel mit rund 55 Millionen Euro für die Sanierung der Mülheimer Brücke. 28.11.16 http://somtxt.de/s/9Mm #land 2791

5.5.4 Konzept & Kreis

Vor der Sommerpause gab der Rat der Stadt der Verwaltung daher den Auftrag, bis zum Jahresende ein Konzept zu entwickeln, um den Bürgerservice zu verbessern. „Die Besetzung der offenen Stellen ist nur der erste Schritt, denn bis zum Ende des Jahres wird die Verwaltung dem Rat ein Konzept mit strukturel-len Lösungen vorlegen müssen, die über die bisherigen Notlösungen hinausgehen“, sagt der SPD-Frakti-onsvorsitzende Klaus-Jürgen Reese. 13.09.16 http://somtxt.de/s/9jC #konzept 3849

Bei einer Präsentation durch die vertreibende Firma Lecos mit Vertretern der Stadt Harsewinkel und des Kreisjugendamts sei ein positiver Eindruck von der Software gewonnen worden. Kivan werde zudem bisher in elf Kommunen von 185 Trägern mit 583 Einrichtungen eingesetzt. Nach Angaben der Stadtver-waltung sei das Leipziger Unternehmen bereit, Kivan im Rahmen eines Pilotprojekts bis November dieses Jahres einzuführen. 27.04.17 http://somtxt.de/s/9oN #jahres 3125

Jetzt hat die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Rahden beantragt, dass Verwaltung und Rat sich frühzei-

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tig mit diesem Konzept für die Stadt Rahden und insbesondere für die Bürger beschäftigen sollen. „Ziel sollte es sein, eine langfristige und rechtssichere Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwerti-gem Trinkwasser zu gewährleisten“, heißt es in dem schriftlichen Antrag der Grünen an Rahdens Bürger-meister Dr. Bert Honsel. 14.10.16 http://somtxt.de/s/9T6 #konzept 3075

Vor einer Abstimmung sollte die Stadtverwaltung auch sagen, was die Einführung von Ortsräten denn kosten würde, plädierte SPD-Vorsitzender Uwe Speit. Außerdem will die SPD-Fraktion die Stadtverwal-tung beauftragen, bei den Kommunen im bisherigen Kreis Osterode nachzufragen, „welche finanziellen Mittel den jeweiligen Ortsräten für ihre Aufgaben vor Ort pro Jahr zur Verfügung gestellt werden und durch die jeweiligen Haushalte abgesichert werden“. 21.02.17 http://somtxt.de/s/9jH #kommunen 2836

5.5.5 Gespräch & Beteiligten

Die Planung läuft bereits seit Jahren: „Die unzureichende Situation am Bahnübergang an der Kreisstra-ße 348 beschäftigt den Landkreis Oldenburg und die Gemeinde Hude schon seit gut einem Jahrzehnt“, heißt es dazu in der Beratungsvorlage der Verwaltung. Die SPD-Fraktion fordert außerdem, dass ein Ver-treter der Deutschen Bahn zu einem Gespräch eingeladen werden soll. Elke Würdemann mit ihrem Sohn Jaron am Bahnübergang in Wüsting. 11.05.17 http://somtxt.de/s/9uN #gespräch 2907

5.5.6 Vertreter & Städtischen

Für notwendige Restaurierungen hat das Bundesministerium der Stadt 700.000 Euro aus seinem Programm Nationale Projekte der Stadtentwicklung zur Verfügung gestellt. Doch welche Kosten und welche Aufgaben - auch an anderen städtischen Gebäuden - kommen noch auf Krefeld zu? Auf Anfrage der SPD hat die Verwaltung eine Liste baulicher und technischer Mängel erstellt. 15.11.16 http://somtxt.de/s/9Lw #städtischen 3676

Ebenfalls einstimmig wurde in der BV 10 Ende September ein ähnlich lautender SPD-Antrag angenom-men. 2016 seien von der Verwaltung Maßnahmen in Höhe von 570.000 in städtischen Einrichtungen außer Schulen gemeldet worden, dabei habe die BV 10 dafür nur 162.000 Euro zur Verfügung. Vielen Dank für Ihren Beitrag! 28.10.16 http://somtxt.de/s/9WC #städtischen 3332

Am Mittwochabend ist zum ersten Mal der neue Beteiligungsrat im Landauer Rathaus zusammenge-kommen. Neben den vier Vertretern aus der Bürgerschaft haben auch jeweils zwei Vertreter aus Ver-waltung und Stadtrat an der Sitzung teilgenommen. Die Bürgerbeteiligungs-Vorschläge der Verwaltung wurden im Rahmen der Sitzung allesamt einstimmig angenommen. 03.12.16 http://somtxt.de/s/9ry #vertreter 2771

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5.6 Kosten 5.6.1 Jahren & Kosten

Ja, der Gemeinderat hat in den vergangenen Jahren bereits ein Finanzpolster von 1,9 Millionen Euro für dieses Vorhaben angespart. Da die Kosten des Neubaus auf rund 2,3 Millionen Euro geschätzt werden, sollen die Restkosten über den Haushalt 2017 finanziert werden. Der Gemeinderat setzte am Mittwoch den Finanzrahmen auf 2,5 Millionen Euro fest, damit auch eine kleine Reserve für Unvorhergesehenes oder Kostensteigerungen vorhanden ist. 27.10.16 http://somtxt.de/s/9aR #kosten 4279

Damit das Angebot mit Schulen in allen Stadtteilen aufrechterhalten werden kann, komme es bei ein-zelnen Schulen vor, dass Kinder abgewiesen werden müssen, so die CDU. Für die einzelnen Kinder und Familien ist es bedauerlich, dass sie nicht ihre Wunsch-Schule besuchen können. Wir bitten die Stadtver-waltung, die Situation mit den Eltern zu besprechen. 19.01.17 http://somtxt.de/s/9y4 #eltern 4195

Um jedoch stärkere Präsenz in dem Gebiet zeigen zu können, bräuchte sowohl die Ordnungsbehörde als auch die Polizei mehr Personal. Tatsächlich bezeichnet der Rathaus-Bereich „Sicherheit und Ordnung“ den Fritz-Kühn-Platz in einer Stellungnahme für die Ratssitzung als seit Jahren schon existierenden „sozialen Brennpunkt“, der regelmäßig von Mitarbeitern des Ordnungs- und Servicedienstes kontrolliert werde. 07.07.16 http://somtxt.de/s/9hF #jahren 4183

In den vergangen 15 Jahren hätten bereits die Beamten ihren Beitrag geleistet und würden dies durch einen jährlichen Gehaltsverzicht im Umfang von etwa 80 Millionen Euro auch künftig tun. Der Beitrag des Landes im ersten Jahr sei gemessen daran mit 1,2 Millionen Euro vergleichsweise bescheiden. Entscheidend ist jedoch: ,,100 Euro pro Monat und pro neu eingestellten Beamten sind zumindest ein Anfang. 19.07.16 http://somtxt.de/s/9BA #jahren 3896

Hat die Stadt genügend Geld, das Jugendkulturzentrum zu bauen? Ja, der Gemeinderat hat in den vergangenen Jahren bereits ein Finanzpolster von 1,9 Millionen Euro für dieses Vorhaben angespart. Da die Kosten des Neubaus auf rund 2,3 Millionen Euro geschätzt werden, sollen die Restkosten über den Haushalt 2017 finanziert werden. 27.10.16 http://somtxt.de/s/9aR #kosten 3869

Allerdings werden die Mehrausgaben für Eltern geringer ausfallen als ein Gutachten aufzeigt, das die Verwaltung im Auftrag des Gemeindeparlaments erstellen ließ. Der Expertise zufolge, die jetzt Elternbei-räten vorgestellt wurde, müssten Familien mit 56 000 Euro Jahreseinkommen 50 Prozent, mit mehr als 70 000 Euro im Jahr 150 Prozent Aufschlag zur Einheitsgebühr von 108 Euro pro Monat für die Betreuung bis mittags zahlen. 28.10.16 http://somtxt.de/s/9Kb #eltern 3761

Das Gremium aus zwei Vertretern der CDU-, FDP- und SPD-Fraktion, dem Bürgermeister und Vertre-tern der Verwaltung hatte nach vier Treffen entschieden, einen Kita-Neubau auf der Fläche hinter dem Bürgerhaus an der Hauptstraße zu empfehlen, statt den evangelischen St. Johannes Kindergarten Appen zu sanieren. 25.06.16 http://somtxt.de/s/9yw #kita 2784

5.6.2 Rathaus & Kindergarten

Zudem geht es um die Aufnahme von Braker Kindern in Einrichtungen der Gemeinde Ovelgönne. Wei-tere Themen der öffentlichen Sitzung, die um 18 Uhr im Rathaus, Schrabberdeich 1, beginnt, sind das Fe-rienangebot 2017, das von der Stadt Brake übernommen wird, sowie die Integrationsarbeit in der Stadt. Zudem wird der Ausschuss über einen Vorschlag der Verwaltung sprechen, Sozialassistent-Praktikanten künftig eine Vergütung von 200 Euro/Monat zu zahlen. 17.02.17 http://somtxt.de/s/9Pp #rathaus 4574

Der Heimatbund Lüttringhausen begrüßt den Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid, den von der Stadt ermittelten Gesamtbetrag in Höhe von 281.000 Euro zur Aufwertung des Umfeldes am Lüttringhauser Rathaus in den Haushaltsplan einzustellen. Konkret bedeute dies, dass die bereits zur Ver-fügung gestellten 100.000 Euro in 2017 verbaut werden und der Restbetrag in Höhe von 180.000 Euro in den Haushaltsplan für 2018 eingeplant werde. 19.09.16 http://somtxt.de/s/9rB #rathaus 4137

Die Gebühren der städtischen Kindertagesstätten in Wolfratshausen werden leicht erhöht, gleichzeitig werden Eltern mit mehreren Kindern in Kindergarten oder Krippe entlastet: Die Geschwisterermäßigung, die bislang bei 30 Prozent lag, wird auf 50 Prozent erhöht. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Zuletzt hatte die Stadt die Kita-Gebühren vor zwei Jahren erhöht. 16.02.17 http://somtxt.de/s/9SG #ge-bühren 3160

„So geht es nicht“, betont Wellens und kritisiert den Bürgermeister: „Reiner Breuer hat viel verspro-chen, belastet aber die Familien einseitig.“ Die OGS-Finanzierung fußt auf drei Säulen: Land, Kommune

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und Eltern. Momentan zahlen Familien in Neuss eine Pauschale von 105 Euro für das erste Kind und 47,50 Euro für das zweite, während jedes weitere beitragsfrei bleibt. 24.01.17 http://somtxt.de/s/9nI #zahlen 2830

5.6.3 Schulen & Kinder

Die SPD-Fraktion fordert von der Stadtverwaltung eine Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung sowie eine Strategie für die Verwendung jener 27,7 Millionen Euro, die in den nächsten vier Jahren aus dem Landesprogramm „Schule 2020“ nach Hagen fließen sollen. Das viele Geld dürfe nicht „auf Zuruf“ unter den Schulen verteilt werden, so Friedrich-Wilhelm Geiersbach, bildungspolitischer Sprecher der SPD. 12.02.17 http://somtxt.de/s/9td #schulen 3651

Auf Antrag der SPD- und der BmU-Fraktion hat die Stadtverwaltung nun im Ausschuss für Schule und Sport Auskunft gegeben. Die Koordination erfolgt getrennt für Grundschulen und weiterführende Schu-len. Die Verteilung der Grundschüler wird vom Fachbereich Schule der Stadt Erkrath in Abstimmung mit dem Integrationsbeauftragten vorgenommen. 27.02.17 http://somtxt.de/s/9oh #schulen 3633

Das Erasmus-von-Rotterdam-Gymnasium soll indes nicht die einzige Schule in Viersen sein, die Geld vom Land nutzen könnte. Die Mittel sollen für die digitale Ausstattung an Schulen oder die Sanierung von Gebäuden verwendet werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Verwaltung nun prüfen, welche Vier-sener Schulen ebenfalls in den Genuss der Förderung kommen könnten. 05.10.16 http://somtxt.de/s/9Al #schule 3208

Schwankende, aber meist hohe Zahlen bei begrenzten Aufnahmekapazitäten, dazu unterschiedliche familiäre Hintergründe sowie eine ungleiche Verteilung der Wohnsitze im Stadtgebiet bringen einige Schulen an ihre Grenzen. Auf Antrag der SPD- und der BmU-Fraktion hat die Stadtverwaltung nun im Ausschuss für Schule und Sport Auskunft gegeben. Die Koordination erfolgt getrennt für Grundschulen und weiterführende Schulen. 27.02.17 http://somtxt.de/s/9oh #schule 3182

In einer Pressemitteilung heißt es, dass die Willicher CDU-Fraktion die Stadtverwaltung bittet sicherzu-stellen, dass jedes Grundschulkind einen Platz an einer Schule in seinem Stadtteil erhält. Grundschulen gehören zum sozialen Umfeld, gerade bei Familien mit jungen Kindern. Wir möchten, dass alle Kinder eine Schule in der näheren Umgebung besuchen können, sagt Sonja Fucken-Kurzawa, Sprecherin der CDU-Fraktion im Schulausschuss. 19.01.17 http://somtxt.de/s/9y4 #platz 3132

Dort hätten jede Woche 400 bis 500 Kinder Schwimmen lernen können. Es ist nachdenkenswert, dass wir 40 Jahre lang eine solche Einrichtung betrieben haben und diese Kapazitäten dann ersatzlos gestri-chen wurden, betonte der frühere Lehrer und Landtagsabgeordnete. Er bat die Verwaltung und seine Kollegen aus Politik und Schulen darum, nach Möglichkeiten zu suchen, wie man diese unbefriedigende Situation verbessern könnte. 21.06.16 http://somtxt.de/s/9yY #kinder 2998

Leopoldshöhe. Seit Jahren beschäftigen sich Politik, Verwaltung und auch Gerichte mit dem Ausbau verschiedener Abschnitte des Kastanienweges in Asemissen. Jetzt droht dort weiteres Ungemach: Die Anwohner des südlichen Kastanienwegs wehren sich gegen den von der Gemeindeverwaltung geplanten Abrechnungsmodus. Jetzt müssen sich die Mitglieder des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr abermals mit der Angelegenheit beschäftigen. 01.03.17 http://somtxt.de/s/9nN #plätze 2863

Auf Antrag der SPD wurde der Passus aufgenommen, dass die Verwaltung bei Härtefallentscheidungen auch im laufenden Schuljahr einen OGS-Platz vergeben kann. Das sei bisher aber auch immer so gehand-habt worden, sagte Thomas Kluyken von der Verwaltung. Außerdem beschloss der Ausschuss, dass die Verwaltung ein Konzept erarbeitet, das darlegt, wie der prognostizierte Bedarf an Betreuungsplätzen in den kommenden Jahren abgedeckt werden kann. 09.06.17 http://somtxt.de/s/9hG #bedarf 2840

Wie von der CDU, ohne die Ganztagsschule infrage zu stellen, beantragt und vom Gros des Gemein-derats getragen, soll der Schülerhort Grazer Straße in Durlach bis auf Weiteres erhalten bleiben, bald-möglichst wieder Kinder aufnehmen. Gemeinderat: Leiter für neues IT-Amt gewählt Markus Losert wird Leiter des neuen Amtes für Informationstechnik der Stadt Karlsruhe. 28.10.16 http://somtxt.de/s/9Oq #kinder 2709

5.6.4 Ausbau & Prozent

Denn auch in den kommenden Jahren sollen neue Kita-Plätze geschaffen werden, wie aus einer Informationsvorlage an den Gemeinderat hervorgeht. Das Ziel einer Versorgungsquote mit Plätzen für Kinder bis drei Jahre hat die Stadt in diesem Jahr mit 43 Prozent verfehlt. Die Verwaltung geht davon aus, dass ein jährlicher Ausbau von vier Gruppen nötig sei, um das Ziel zu erreichen. 27.07.16 http://somtxt.

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de/s/9fn #prozent 3657

Mit fast 1,9 Millionen Euro fördert der Bund den Brückenschlag über die Aller, um kurze Wege für mehr Radverkehr zu schaffen. Gestern ging nach Angaben der Verdener Verwaltung der positive Bescheid über die Förderung im Rathaus ein. Das Projekt wird aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro bezuschusst, das entspricht 70 Prozent der Projektkosten. 21.12.16 http://somtxt.de/s/9PC #prozent 3578

So habe der Ausbau erstmals 2011 im Haushalt gestanden, 2012 wieder mit 55.000 Euro, 2013 nicht, 2014 mit 108.000 Euro, 2015 auch, 2016 dann mit 125.000 Euro. Nun stellen die Anwohner Fragen an die Verwaltung, deren Beantwortung der Ausschuss durchsetzen soll. Sie fragen, ob der Ausbau des Mittelteils den Anwohnern dort geschenkt werden soll und ob es einen Rechtsgrund für die Ungleichbe-handlung der Anwohner gibt. 01.03.17 http://somtxt.de/s/9nN #anwohner 3484

Das Ziel einer Versorgungsquote mit Plätzen für Kinder bis drei Jahre hat die Stadt in diesem Jahr mit 43 Prozent verfehlt. Die Verwaltung geht davon aus, dass ein jährlicher Ausbau von vier Gruppen nötig sei, um das Ziel zu erreichen. Für Kinder von drei bis sechs Jahren liegt die Quote bei 97 Prozent, angestrebt sind 100. 27.07.16 http://somtxt.de/s/9fn #ausbau 3243

Nun stellen die Anwohner Fragen an die Verwaltung, deren Beantwortung der Ausschuss durchsetzen soll. Sie fragen, ob der Ausbau des Mittelteils den Anwohnern dort geschenkt werden soll und ob es einen Rechtsgrund für die Ungleichbehandlung der Anwohner gibt. Und sie wollen wissen, wie binnen zwei Jahren die Kosten von 55.000 Euro auf 125.000 Euro steigen konnten. 01.03.17 http://somtxt.de/s/9nN #anwohner 3109

5.6.5 Hintergrund & Millionen

Bocholt - Der prozentuale Anteil der Stadt an den Kosten für die Kinderbetreuung in Bocholt ist seit dem Kindergartenjahr 2008/2009 von 46 Prozent auf 40 Prozent gesunken. Dennoch stiegen die absolu-ten Kosten für die Stadt im selben Zeitraum von 6,6 Millionen auf 8,9 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. 26.09.16 http://somtxt.de/s/9Fz #millionen 4040

Die CDU-Fraktion dankte der Verwaltung für die geleistete Arbeit, die einen Überschuss von 185.000 Euro erbracht habe. Kritisch wurde angemerkt, dass Rücklagen aus 2016 in den Haushaltsplan 2017 einfließen, der sonst eine Unterdeckung von 75.000 Euro aufweisen würde und nicht 185.000 Euro Über-schuss. Auf die Gemeinde kommen große Ausgaben zu, die Horst Menger bezifferte: 1,4 Millionen Euro für den Ausbau der Carl-Benz-Straße. 11.12.16 http://somtxt.de/s/9I2 #millionen 3886

Die Verwaltung rechnet mit rund 300 000 im Jahr, Stadtrat Klaus Martin vermutet eher sogar 400 000 Euro, die für Sach- und Personalkosten, vom Hausmeister bis zum zuständigen Leiter, fällig werden. Hat die Stadt genügend Geld, das Jugendkulturzentrum zu bauen? Ja, der Gemeinderat hat in den vergan-genen Jahren bereits ein Finanzpolster von 1,9 Millionen Euro für dieses Vorhaben angespart. 27.10.16 http://somtxt.de/s/9aR #geld 3504

„Nach derzeitigem Planungsstand muss daher davon ausgegangen werden, dass wegen der fehlenden Baureife und dem sich ergebenen Planfeststellungsverfahren mit entsprechender Zeitverzögerung in Bezug auf den Förderzeitraum die GVFG-Fördergelder entfallen“, heißt es von Seiten der Stadtverwaltung in der Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am Donnerstag, 6. April, 18 Uhr, Rathaus, Schrabberdeich 1). 04.04.17 http://somtxt.de/s/993 #ausschusses 2916

Die FDP bittet vor diesem Hintergrund die Verwaltung um Beantwortung und Umsetzung folgender Punkte im nächsten Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr: Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zu erarbeiten und einen umfassenden Beteiligungsprozess zu initiieren. Dabei sollen die Einkaufsgeschäf-te im Erft-Karree und in der Kerpener City in die Planungen und Umsetzung eines betreuten Spielplatzes mit einbezogen werden. 01.02.17 http://somtxt.de/s/9Ld #hintergrund 2885

Aus dem Förderprogramm Gute Schule kann die Gemeinde mit rund 180.000 Euro pro Jahr rechnen. Das Geld soll nach den Vorstellungen der Verwaltung in die technische Ausstattung der Schulen inves-tiert werden, die genaue Verwendung wird in den anstehenden Etaberatungen diskutiert. Das Landesför-derprogramm Gute Schule 2020 hat die Verbesserung der Schulinfrastruktur durch Modernisierung und Ausbau zum Ziel. 25.01.17 http://somtxt.de/s/9rd #geld 2780

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5.6.6 Straße & Vorhaben

Eine Konsequenz: Mit einer mittleren sechsstelligen Euro-Summe muss die Stadt Sicherheit unter an-derem für Feste und Veranstaltungen, aber auch auf der Straße extern einkaufen. Genau diese Situation wollen wir uns von der Verwaltung erklären lassen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jürgen Hengst. Wir wissen, dass die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt für die Verwaltung eine grundle-gende Aufgabe ist. 31.10.16 http://somtxt.de/s/91l #straße 4327

Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage erläutert, dass die Diskussion um einen möglichen Erhalt der alten Holzbrücke an der Borner Straße politisch längst abgeschlossen war, als die SPD Ende Januar einen Antrag auf Erhalt einreichte. Der Eigentümer hat signalisiert, dass man die Brücke zur Verfügung stellen werde, wenn die Gemeinde Interesse daran habe. Laut Abrissunternehmen würde die schonende Ent-nahme der Brücke höchstens 1000 Euro kosten. 03.02.17 http://somtxt.de/s/9jU #straße 3979

Nach Mitteilung der Stadt Remscheid wird das Unternehmen MFB MeinFernbus GmbH entgegen seiner ursprünglichen Planung seine Fernbuslinie zwischen Berlin und Euskirchen ohne Haltepunkt in Remscheid-Lennep betreiben. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungs angelegenheiten als zuständige Genehmigungsbehörde hatte im März 2016 die Einrichtung einer täglichen Fernbusverbindung von Ber-lin nach Euskirchen mit einem Halt in Remscheid genehmigt. 26.06.16 http://somtxt.de/s/9TZ #planung 2714

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Themenbereiche: 6.1 Wirtschaft6.2 Kommunen6.3 Regierung6.4 Gemeinde6.5 Aufgabe6.6 Zukunft

Thema 6

Gemeinde

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6.1 Wirtschaft 6.1.1 Aufgaben & Entwicklung

Um die Zukunft der IT zu revolutionieren, setzt NorCom auf einen Mix aus eigener Entwicklung, innova-tiven Open-Source Technologien und strategischen Technologie-Partnerschaften sowie auf langjähriges Know-how aus den Branchen Finanzen, Medien , Automotive und der öffentlichen Verwaltung . 29.03.17 http://somtxt.de/s/3q2 #entwicklung 3348

Neue Technologien, Produkte und Dienstleistungen sollen in Transfer- und Verbundprojekten zusam-men- und in Demonstrationsvorhaben zur Marktreife geführt und ausgerollt werden. Die Agentur für Elektromobilität wird neu ausgerichtet. Die Energietechnik soll als starker Bereich der Berliner Industrie besser zu Geltung kommen. Die Berliner Unternehmen sollen im Rahmen ihrer Aufgaben Lösungen für wichtige Fragen der Energiewende beitragen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #aufgaben 3328

Der Konstanzer Gemeinderat befürwortete laut einer Mitteilung der Stadt die Teilnahme der Stadt am Wettbewerb Digitale Stadt bereits in seiner Januarsitzung. Am 16. Februar entscheidet das Gremium nun abschließend. Die Stadtverwaltung sieht den Start am Wettbewerb als Auftakt und als Grundlage für die weitere Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie. Diese ist im Handlungsprogramm Wirtschaft als Ziel festgelegt. 15.02.17 http://somtxt.de/s/39Z #entwicklung 2943

6.1.2 Finanzen & Lösungen

Die Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, sich zu unterschiedlichen Themen auszu-tauschen, darüber zu diskutieren und ihre Ideen vorzustellen. Zu jedem Thema gibt es eine Station mit Ansprechpartnern, Informationen und Gelegenheit, eigene Visionen vorzustellen. Die Themen sind: Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform. 19.02.17 http://somtxt.de/s/3Ow #handel 4182

Eine Jury aus Vertretern von Wissenschaft und Verwaltungspraxis nominiert dann die fünf Ideen mit dem größten Potenzial für Politik und Verwaltung. Die Nominierten erhalten die Chance, ihr Unterneh-men und ihre Lösungen in einem zehnminütigen Präsentations-Slot und auf dem „Marktplatz der Ideen“ zu präsentieren. Startups können sich so auf dem aufstrebenden Zukunftsmarkt der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung positionieren. 25.08.16 http://somtxt.de/s/94y #lösungen 4047

Der Käufer, CA Technologies, vertreibt Management-Software und Lösungen, die Unternehmen bei der Planung, Entwicklung, Verwaltung und Sicherung von Anwendungen und IT-Infrastruktur in den Verei-nigten Staaten und auf internationaler Ebene unterstützen. Zahlreiche Fortune Global 500 Unternehmen sowie viele staatliche Stellen weltweit vertrauen beim Management ihrer immer komplexer werdenden Unternehmensumfelder auf CA Technologies. 05.12.16 http://somtxt.de/s/3q0 #lösungen 3965

Zu jedem Thema gibt es eine Station mit Ansprechpartnern, Informationen und der Gelegenheit, eigene Visionen vorzustellen. Die Themen sind: Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform. Die Diskussion werde auch nach der Veranstaltung fortgesetzt. 21.02.17 http://somtxt.de/s/3Ot #umwelt 3785

Für den Heidelberger Wettbewerbsbeitrag sind auch die Ideen der Bürger gefragt. Die können sie bei einem Forum mit dem Titel Digitale Stadt am morgigen Mittwoch im Kreativwirtschaftszentrum einbrin-gen. Gegenstand der Diskussion sind dann die zehn Themenbereiche Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und städtische Datenplattform. 20.02.17 http://somtxt.de/s/3i0 #umwelt 3682

Gegenstand der Diskussion sind dann die zehn Themenbereiche Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und städtische Da-tenplattform. Es geht nicht um eine gesamtstädtische Vision, wir müssen in allen Bereichen liefern, sagt Nicole Huber, Leiterin des Oberbürgermeister-Referats, die mit der Projektleitung betraut ist. 20.02.17 http://somtxt.de/s/3i0 #verkehr 3412

Die Veranstaltung bot den Bürgern die Möglichkeit, darüber ihre Visionen zu entwickeln. 10 Impulsrefe-rate zur Thematik standen auf dem Programm. Zudem konnten sich Interessierte an Info-Ständen zu den Themen Bildung, Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Ge-sellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform austauschen. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3v4 #verkehr 3401

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6.1.3 Wirtschaft & Bildung

13 Arbeitsgruppen wurden gebildet: Haushalt/Finanzen, Sicherheit/Bürgerrechte, Arbeit/Soziales, Ge-sundheit, Bauen/Wohnen/Mieten, Verkehr/Mobilität, Umwelt/ Klimaschutz/ Energie, Bildung/ Jugend/ Wissenschaft, Frauen/Emanzipation, Innovative Wirtschaft, Kultur/Medien/Netzpolitik, Integration/Flüchtlingspolitik und Personal/Verwaltung. Wer die Sitzungen leitet und wo sie stattfinden, ist den Ar-beitsgruppen überlassen. 06.10.16 http://somtxt.de/s/3vI #bildung 5984

Der Fokus liegt dabei auf den öffentlichen Infrastrukturen, das heißt auf Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung. Die positiven wirtschaftlichen Effekte der Digitalisierung in diesen fünf Berei-chen beziffert das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung bundesweit mit 56 Milli-arden Euro pro Jahr. Rhein-Neckar will auch künftig Wachstumsmotor in Deutschland und Europa sein. 06.02.17 http://somtxt.de/s/3qU #bereichen 4355

Eine ressortübergreifende Kulturpolitik soll im Regierungs- und Verwaltungshandeln die Themen Bil-dung, Wissenschaft, Integration, Arbeit, Soziales, Wirtschaft und Stadtentwicklung verknüpfen. In einem gemeinsamen Verfahren zwischen Politik, Verwaltung, Kulturpraktiker/innen und -nutzer/innen wird die Koalition zur weiteren Entwicklung der Kulturszene und einzelner Sparten kulturpolitische Leitlinien und Visionen für Berlin erarbeiten. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #wirtschaft 4281

Der Preis fließt aber nicht als Geld zum Sieger, vielmehr werden in der Gewinnerstadt ab 2018 wichtige Einrichtungen in den Bereichen Bildung, Mobilität, Energie und Gesundheit mit neuen digitalen Tech-nologien ausgestattet. Hilfe für Leben und Arbeit Digitalisierung ist ein Riesenthema, auf das wir vor-bereitet sein müssen, sagt Oberbürgermeister Eckart Würzner gestern bei der Vorstellung der Pläne im Rathaus. 20.02.17 http://somtxt.de/s/3i0 #bildung 3962

Die Gemischte Regierungskommission mit Kroatien ist ein wichtiges Instrument, um die Zusammenar-beit zwischen Baden-Württemberg und Kroatien weiter zu intensivieren. So konnten gemeinsame Projek-te in den Bereichen Innere Sicherheit, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur, Umwelt und Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft gestärkt und neue Kooperationsfelder erschlossen werden. 11.04.17 http://somtxt.de/s/39f #wirtschaft 3872

Mit dem STO Deutschland wollen wir schneller und effektiver die hohen Anforderungen in Sicherheits-fragen in Wirtschaft und Verwaltung adressieren, erklärt Klaus Lenssen, Chief Security Officer bei Cisco Deutschland und Leiter des STO Deutschland. Wir streben einen ständigen Dialog an, um neue Heraus-forderungen der Digitalisierung gemeinsam mit unseren Kunden zu meistern. 21.04.17 http://somtxt.de/s/33e #digitalisierung 3828

Im Mai 2016 hat Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, seine Stra-tegie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Mit dieser Strategie will die EU-Kommission Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung flächendeckend dabei unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen. Insbesondere sollen nationale und regionale Initiativen zur Digitalisierung besser vernetzt werden. 05.12.16 http://somtxt.de/s/wJL #digitalisierung 3763

Diesen anspruchsvollen Handlungsrahmen möchte die Metropolregion Rhein-Neckar durch Anwen-dungsbeispiele aus den Bereichen Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung mit Leben füllen. Neben dem Bund haben auch die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung zugesagt. Die Koordinierungsstelle wird noch im ersten Quartal 2017 ihre Arbeit aufnehmen. 09.02.17 http://somtxt.de/s/3qx #gesundheit 3078

Sie diskutiert als Expertin der digitalen Transformation auf verschiedenen Podien und hält Vorträge rund um die Themen der Digitalisierung. Vor der Initiative D21 arbeitete sie seit 2008 als Wissenschaft-lerin am Fraunhofer-Institut FOKUS in Berlin und hat dort zahlreiche Verwaltungsmodernisierungs- und E-Government-Projekte mit der Industrie und der öffentlichen Verwaltung auf EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene geleitet. 03.05.17 http://somtxt.de/s/31i #fokus 2877

6.1.4 Bürgern & Zusammenarbeit

«Der richtige Umgang mit Informationen beispielsweise bei Open Government Data oder der Schutz und die Sicherheit der Daten sind auch in diesem neuen Umfeld zu gewährleisten.» Es müsse alles daran gesetzt werden, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Datenbearbeitungen der Verwal-tung erhalten bleibe. 03.05.17 http://somtxt.de/s/3Zz #bürgerinnen 4261

Die Landesregierung will Bürgern, Nutzern aus Wirtschaft, Verwaltung, Recht und Wissenschaft so neue Chancen zur Entwicklung und Forschung eröffnen. Die kreative Verwendung der amtlichen Daten liegt

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nun bei den Nutzern, sagt Kommunalminister Ralf Jäger. Das Angebot wurde in Zusammenarbeit mit den Kommunen erarbeitet. 19.02.17 http://somtxt.de/s/3v7 #bürgern 4238

Das Ziel ist klar: einfachere und nutzerfreundlichere Verwaltungsdienste sowie effizientere Abläufe in der öffentlichen Verwaltung, die Kosten und Zeit sparen. Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen kommt dies gleichermaßen zugute. Innerhalb einer digitalen Verwaltung sind Informationen stets auf dem aktuellen Stand, einzelne Verfahren können wesentlich schneller abgearbeitet werden, die behör-denübergreifende Zusammenarbeit wird vereinfacht. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3ZB #bürgern 4232

10 Impulsreferate zur Thematik standen auf dem Programm. Zudem konnten sich Interessierte an Info-Ständen zu den Themen Bildung, Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform austauschen. Die Stadt Heidelberg beteiligt sich am Wettbewerb „Digitale Stadt“ des Digitalverbands Bitkom. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3v4 #infrastruktur 4161

Die Bundesregierung wird mit dem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU/CSU aufgefordert, den Aus-bau der digitalen Verwaltung voranzutreiben. Die Digitalisierung bietet die Chance für Bürgerinnen und Bürger, ihre Anliegen schnell und sicher abzuwickeln. 30.09.16 http://somtxt.de/s/3O9 #bürgerinnen 4018

Vertreter der IHK für Oberfranken Bayreuth werden in Kürze dort mit einer Expertengruppe zu Gesprä-chen zusammenkommen. Im Mai 2016 hat Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, seine Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Mit dieser Strategie will die EU-Kommission Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung flächendeckend dabei unterstützen, neue Technologien optimal zu nutzen. 05.12.16 http://somtxt.de/s/wJL #wissenschaft 3498

Die Bundesregierung wird den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen ausweiten und neue Wege unter-stützen, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung zu ermöglichen. Hindernisse sollen abgebaut, die digitale Integration und Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt, die Chan-cen für Familien und Gleichstellung ausgebaut und das digitale Engagement gefördert werden. 02.11.16 http://somtxt.de/s/3im #teilhabe 3472

Teilhabe stärken, Zugänge erleichtern. Der Senat wird neue Akzente setzen, kulturelle Teilhabe als Voraussetzung für soziale Teilhabe zu ermöglichen und Chancengleichheit beim Zugang zu Kultur zu gewährleisten. Eine ressortübergreifende Kulturpolitik soll im Regierungs- und Verwaltungshandeln die Themen Bildung, Wissenschaft, Integration, Arbeit, Soziales, Wirtschaft und Stadtentwicklung verknüp-fen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #teilhabe 3250

Das Ziel von Open Government wird bestimmt von den drei Begriffen Transparenz, Teilhabe und Zu-sammenarbeit. Durch die Öffnung der Daten der öffentlichen Hand gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Wissenschaft sollen Diese drei Säulen des Open Government werden durch den Einsatz von IT-Werkzeugen gestärkt. 26.10.16 http://somtxt.de/s/3pr #zusammenarbeit 3196

Digitale Agenda der Bundesregierung als Richtschnur. Die Basis für die genannten regionalen Aktivi-täten bildet die Digitale Agenda der Bundesregierung und die im Herbst 2015 beschlossene „Strate-gie Intelligente Vernetzung“. Diesen anspruchsvollen Handlungsrahmen möchte die Metropolregion Rhein-Neckar durch Anwendungsbeispiele aus den Bereichen Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung mit Leben füllen. 09.02.17 http://somtxt.de/s/3qx #energie 3009

Viele Bereiche können von der Digitalisierung profitieren : Energie, Umwelt, Verkehr, Verwaltung, Gesundheit, Bildung, Handel, Sicherheit und Gesellschaft. So kann man mit intelligenter Straßenbeleuch-tung den CO2-Ausstoß minimieren und Energiekosten sparen oder durch intelligentes Parkplatzmanage-ment die Suche nach einem Parkplatz verkürzen. 07.06.17 http://somtxt.de/s/3OV #energie 2959

Mit dem Prinzip des „Open Government“ öffnen sich Regierung und Verwaltung gegenüber der Be-völkerung und der Wirtschaft. Dies soll zu mehr Transparenz und Teilhabe führen, zu einer intensiven Zusammenarbeit, mehr Innovation und zur Stärkung gemeinschaftlicher Belange. Die in den Workshops erarbeiteten Ergebnisse zum Thema Digitalisierung in der Öffentlichen Verwaltung werden in der Schrif-tenreihe „Glienicker Thesen“ zusammengefasst. 15.05.17 http://somtxt.de/s/9R7 #zusammenarbeit 2904

Der Ausbau der Infrastruktur, der Bau von Wohnungen, der Neubau eines Gründungszentrums sowie die verbesserte Anbindung stehen hierbei im Mittelpunkt. Als Teil der Urban Tech Republic wird die An-siedlung der Beuth-Hochschule für Technik am Standort Tegel einen wichtigen Impuls setzen. Der Senat

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wird den Medienstandort Berlin weiter stärken und als digitales Zentrum der Medien- und Kreativwirt-schaft von internationaler Bedeutung entwickeln. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #infrastruktur 2892

Er unterstützt ein modernes und faires Urheberrecht, das keine unnötigen Einschränkungen für Bil-dung, Wissenschaft und Kultur mit sich bringt. Der Ausbau der frei zugänglichen -Models weitergeführt und entsprechend der Festlegungen des E-Government-Gesetzes weiterentwickelt. Der barrierefreie und mobile Zugang zur elektronischen Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen werden im Service-Por-tal service.berlin.de 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #ausbau 2811

Sitz des CAIS ist Bochum. Das Zentrum erhält bis zu fünf Millionen Euro vom Wissenschaftsministerium Nordrhein-Westfalen. Es bietet eine einzigartige Plattform, auf der sich Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Bürger zum Thema Internet austauschen können. Wir alle sind im Netz unterwegs und werden durch die Digitalisierung und das Internet tagtäglich beeinflusst. 03.02.17 http://somtxt.de/s/3Oe #wis-senschaft 2747

6.1.5 Government & Schritt

Deutschlandweit betrachtet mangelt es jedoch weiterhin an einem durchgängigen E-Gov-Angebot. Bund, Länder und Kommunen halten höchst unterschiedliche Angebote vor. Eine kohärente Strategie, welche die vielfältigen Chancen der Digitalisierung für ein neues Verhältnis von Bürger und Staat und innovative E-Government-Anwendungen aufgreift, wird von Seiten der Bundesregierung bis heute nicht verfolgt. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #government 3485

Zudem sei der Datenaustausch mit der EU nur möglich, soweit die Schweiz auf Bundes- wie auch auf kantonaler Ebene ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleiste. Seitens der kantonalen Verwal-tung erläuterte Peppino Giarritta, Leiter der Stabsstelle eGovernment, den Stand und die Zukunftspers-pektiven der Digitalisierung anhand laufender Projekte wie Open Government Data, eVoting, aber auch der regierungsrätlichen Strategie Digitale Verwaltung. 03.05.17 http://somtxt.de/s/3Zz #government 3451

6.1.6 Bund & Länder

In der Gewinnerstadt sollen ab Anfang 2018 wichtige Infrastrukturen in den Bereichen Mobilität, Energie, Gesundheit und Bildung mit neuesten digitalen Technologien und Anwendungen ausgestattet werden. Im Vorfeld des Forums hat es bereits vier Workshops mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirt-schaft, Kultur und Verwaltung gegeben. Dabei wurden zahlreiche Projektideen entwickelt, die im Zuge des Forums weiter diskutiert wurden. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3Og #anwendungen 3815

TdL-Verhandlungsführer Schneider bezifferte die Mehrkosten für die Länder in diesem Jahr auf 870 Millionen Euro und 2018 auf 1,9 Milliarden Euro. Der Tarifabschluss soll auf die 2,2 Millionen Beamten von Ländern und Kommunen sowie Pensionäre übertragen werden. Hessen ist nicht betroffen, es gehört nicht mehr der TdL an. Allerdings übernimmt das Land in der Regel die Tarifabschlüsse weitgehend. 18.02.17 http://somtxt.de/s/3GZ #länder 3800

Geplant ist eine jährliche Zahlung des Bundes ab 2020 in Höhe von etwas über 9,7 Milliarden Euro an die Länder. Im Gegenzug bekommt der Bund mehr Eingriffsrechte, zum Beispiel „die alleinige Verantwor-tung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundes-autobahnen“. 14.12.16 http://somtxt.de/s/316 #länder 3645

Die Nutzung bestehender E-Government-Angebote ist sogar rückläufig. Als wesentliche Hürden für die Nutzung gelten mangelnde Bekanntheit, fehlende Durchgängigkeit und Nutzerfreundlichkeit von E-Go-vernment-Angeboten. Die erschreckend geringe Akzeptanz bestehender E-Government-Anwendungen ist auch auf ein mangelndes Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Datensicherheit und Datenschutz bestehender Angebote zurückzuführen. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #anwendungen 3636

In Deutschland haben die Bürger, der Bund sowie Länder und Kommunen im Jahr 2015 Einzigartiges geleistet und 890.000 Schutzsuchende in unserem Land aufgenommen. Dies war ein Akt der Humani-tät, der in Europa seinesgleichen sucht, aber in dieser Form nicht wiederholbar ist. Die Union hat sich deshalb mit Erfolg sehr früh für Maßnahmen eingesetzt, die die Zahl der in Europa Schutzsuchenden dauerhaft und nachhaltig reduzieren. 25.04.17 http://somtxt.de/s/3El #bund 3630

Außerdem versprach sie zusätzliche Hilfe für Investitionen in Schulen und Infrastruktur und bei der Di-gitalisierung in der Verwaltung. Laut Merkel müssten die Kommunen von der geplanten Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen profitieren. Es sei oft nicht klar, wie viel Geld die Länder an die Kommu-nen weiterreichten. 01.06.17 http://somtxt.de/s/303 #bund 3417

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Als offene Daten oder Open Data werden unter anderem jene nicht personenbezogenen Daten be-zeichnet, die von der Verwaltung zur freien Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Die Daten sollen die Verwaltung transparenter machen und auch Bürger zu mehr Beteiligung an demokratischen Prozessen bewegen. Auch der Wirtschaft sollen die Daten zugute kommen. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3iq #data 3219

Die CDE-Plattform bedient mit ihren Daten aus gängigen Kategorien wie Infrastruktur, Verkehr oder Klima und Umwelt, die örtliche Verwaltung, Stadtplaner, Architekten, Händler, Telekommunkationsunter-nehmen, Versorger und alle anderen Firmen und Organisationen. Damit könnte diese Art des Datenaus-tauschs das Vorbild für datengetriebene Stadtplanung und Big-Data-Analysen für das Internet der Dinge in Städten rund um die Welt werden. 23.11.16 http://somtxt.de/s/38b #data 2972

So nutzten voriges Jahr nur noch 39 Prozent der Verwaltungen E-Government-Angebote, sechs Prozent-punkte weniger als im Vorjahr. Bei der Nutzung von Online-Verwaltungsdiensten liegen wir Deutschen weit abgeschlagen hinter den agilen baltischen Staaten, aber auch hinter Nachbarn wie Schweiz oder Österreich. Dort nutzen 73 Prozent der Bevölkerung derartige digitale Angebote, also beinahe doppelt so viele wie bei uns. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #nutzung 2907

Open Data Als offene Daten oder Open Data werden unter anderem jene nicht personenbezogenen Daten bezeichnet, die von der Verwaltung zur freien Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Die Daten sollen die Verwaltung transparenter machen und auch Bürger zu mehr Beteiligung an demokratischen Prozessen bewegen. 25.11.16 http://somtxt.de/s/3iq #nutzung 2849

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6.2 Kommunen 6.2.1 Daten & Anbieter

Daneben werden die Voraussetzungen für die Weitergewährung der Finanzhilfen des Bundes in den Be-reichen „Seehäfen“ und „Gemeindeverkehrsfinanzierung“ geschaffen. Die Änderungen des Grundgeset-zes sehen vor, dass der Bund den Ländern Finanzhilfen ab 2020 in Höhe von Der Bund erhält die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. 14.12.16 http://somtxt.de/s/3sP #ländern 4023

Er machte aber auch auf die Risiken aufmerksam, die mit der zunehmenden Verknüpfung von Perso-nendaten einhergingen. «Der richtige Umgang mit Informationen beispielsweise bei Open Government Data oder der Schutz und die Sicherheit der Daten sind auch in diesem neuen Umfeld zu gewährleisten.» Es müsse alles daran gesetzt werden, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Datenbear-beitungen der Verwaltung erhalten bleibe. 03.05.17 http://somtxt.de/s/3Zz #daten 3523

Die Landesregierung bietet damit Bürgerinnen und Bürgern, Nutzern aus Wirtschaft, Verwaltung, Recht und Wissenschaft ganz neue Chancen zur Entwicklung und Forschung. „Die kreative Verwendung der amtlichen Daten liegt nun bei den Nutzern. Das kostenlose Bereitstellen ist ein wichtiger Schritt für eine offene und digitale Verwaltung, erklärte Kommunalminister Ralf Jäger. 14.01.17 http://somtxt.de/s/3v8 #daten 3497

Über Trustwave Trustwave hilft Unternehmen die Cyberkriminalität zu bekämpfen, Daten zu schützen und Sicherheitsrisiken zu reduzieren. Mit Cloud- und Managed Security Services, integrierten Techno-logien und dem Trustwave SpiderLabs, einem Team von Sicherheitsexperten, bestehend aus ethischen Hackern und Forschern, unterstützt Trustwave die Unternehmen bei der Verwaltung und Umsetzung der IT-Sicherheit und den Compliance-Programmen. 16.02.17 http://somtxt.de/s/3d2 #cloud 3126

Seit Mitte 2015 sind alle Behörden des Bundes dazu verpflichtet, einen elektronischen Zugang per De-Mail zu eröffnen um elektronische Dokumente entgegenzunehmen. Auf Ebene der Bundesländer und Kommunen gelten jeweils die E-Government-Gesetze der jeweiligen Bundesländer. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3mw #bundes 2931

AvePoint ist der Microsoft Cloud-Experte. Mehr als 15.000 Unternehmen und 5 Millionen Cloud-Nut-zer weltweit vertrauen AvePoint bei der Migration, Verwaltung und dem Schutz ihrer Office 365- und SharePoint-Inhalte. Die integrierten Cloud-, Hybrid- und On-Premises-Software-Lösungen von AvePoint werden durch einen 24-Stunden-Support und ausgezeichneten Service ergänzt. 07.10.16 http://somtxt.de/s/3s8 #cloud 2930

6.2.2 Zugang & Software

Seit Mitte 2015 sind alle Behörden des Bundes dazu verpflichtet, einen elektronischen Zugang per De-Mail zu eröffnen um elektronische Dokumente entgegenzunehmen. Auf Ebene der Bundesländer und Kommunen gelten jeweils die E-Government-Gesetze der jeweiligen Bundesländer. Das Land Sachsen war hier Vorreiter und verpflichtet bis Ende 2016 alle ihrer Behörden und Kommunen zur Eröffnung eines elektronischen Zugangs per De-Mail. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3mw #zugang 3688

Durch das perfekte Zusammenspiel von Hard- und Software erhalten die Kunden aus Verwaltung, öffentlichen Dienst, Industrie und Handel die komplette Systemlösung aus einer Hand. Bereits seit seiner Gründung im Jahr 1989 versteht sich AZS als unabhängiges System- und Beratungshaus für integrierte Lösungen. In mehr als 15 Jahren wurden über 1000 installierte Systemlösungen bei namhaften Unter-nehmen erfolgreich installiert. 28.11.16 http://somtxt.de/s/3qN #software 3363

Das technische Risiko gehe Hand in Hand mit einer politischen Gefahr, meint der grüne EU-Abgeord-nete Jan Philipp Albrecht. Washington könne Microsoft jederzeit zwingen, US-Behörden Zugang zu den Daten ausländischer Verwaltungen oder Bürger zu verschaffen. Der Verhandlungsführer rund um die EU-Datenschutzreform hält so den Einsatz von Microsoft-Produkten in staatlichen Institutionen mit dem Rechtsstaat nicht mehr für vereinbar. 10.04.17 http://somtxt.de/s/3mm #einsatz 3114

Wichtig ist auch, dass in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik der sichere Ablauf von Verwaltungsvorgängen gewährleistet wird. Eine digitale Verwaltung eröffnet auch die Chance für mehr Offenheit und Transparenz, indem Bürgerinnen und Bürger die Arbeit der Ver-waltung nachverfolgen können. Dafür wird die Zusammenarbeit der Länder betont, um den Zugang zu digitaler Verwaltung in der Fläche zu ermöglichen. 30.09.16 http://somtxt.de/s/3O9 #zugang 3104

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Damit händigt die CDU die Kontrolle über Software der Verwaltung an IT-Unternehmen aus und be-schneidet die staatliche Handlungsfähigkeit. Der CDU fehlt der politische Wille zu konkreten Schritten für mehr digitale Souveränität und der Förderung Freien Wissens. Im Gegensatz dazu möchten die Grünen die IT-Strategie des Landes überarbeiten, um den Einsatz von Freier Software zu stärken. 23.08.16 http://somtxt.de/s/3sz #software 2873

6.2.3 Kommunen & Erhalten

Erneut werden bis zu 1.500 Entscheider der DACH-Region aus Bund, Ländern und Kommunen mit Vertretern aus innovativen Unternehmen sowie aus der Wissenschaft neue Ideen, Lösungsansätze und Handlungsempfehlungen für den modernen Staat von morgen diskutieren und erarbeiten. Im gemein-samen Dialog möchten wir wieder Diskussionen anstoßen und Anregungen geben, um den Weg zu einer modernen und effizienten Verwaltung zu ebnen. 31.03.17 http://somtxt.de/s/36e #kommunen 3872

«Gewisse Puffs sehen wir sofort, auf andere werden wir erst mit Hilfe der Polizei aufmerksam», sagt Jonas Motschi, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit. Zudem geht ein Team von Beamten auch Hin-weisen aus der Bevölkerung nach. Hinweise erhalten die Beamten auch durch Reklamen und Recherchen im Internet. 05.02.17 http://somtxt.de/s/3wZ #erhalten 2984

Es müsse alles daran gesetzt werden, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Datenbe-arbeitungen der Verwaltung erhalten bleibe. Digitalisierung hat sich verlangsamt Positive Erfahrungen mit dem Informations- und Datenschutzgesetz führten laut Baeryswil das IDG vor zehn Jahren zu einem Paradigmenwechsel, indem es erstmals die beiden Seiten der Medaille vereinte, nämlich den Zugang zu und den Schutz von Informationen. 03.05.17 http://somtxt.de/s/3Zz #erhalten 2918

Der De-Mail-Dienst bietet einen Weg, um die Sicherheit und Verbindlichkeit der Briefpost mit der Schnelligkeit der De-Mail zu verbinden, und ermöglicht so das vertrauliche und nachweisbare Versen-den von Dokumenten im Internet. Durch den Einsatz von De-Mail in Verbindung mit der elektronischen Akte sparen Behörden Kosten, Zeit und erhöhen Ihre Mitarbeiterzufriedenheit. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3mw #internet 2822

Bereits vorhandene E-Government-Angebote können sie jedoch nur dann nutzen, wenn ihnen diese bekannt sind oder sie sich leicht im Internet finden lassen. Die übersichtliche Darstellung der digitalen Verwaltungsangebote sowie der einfache, von Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung unabhängige Zugang sind somit grundlegende Voraussetzungen für die Erschließung und Nutzung der E-Govern-ment-Angebote. 31.08.16 http://somtxt.de/s/3ie #internet 2730

6.2.4 Rechte & Schutz

Die AZS System AG mit Stammsitz in Hamburg ist eines der führenden Systemhäuser für umfassende und komplexe Lösungen aus den Bereichen Personalmanagement, Personalinformation, Zeiterfassung, Zutrittskontrolle und Sicherheitstechnik. Durch das perfekte Zusammenspiel von Hard- und Software erhalten die Kunden aus Verwaltung, öffentlichen Dienst, Industrie und Handel die komplette Systemlö-sung aus einer Hand. 09.05.17 http://somtxt.de/s/31M #kunden 2794

6.2.5 Euro & Informationen

Was kostet das Land die Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf die Beamten? In diesem Jahr fallen Mehrkosten von 38 Millionen und im nächsten Jahr von 56 Millionen Euro für das Land an. Für das Jobticket müssen im Landeshaushalt pro Jahr 50 Millionen Euro bereitgestellt werden. Wie regieren der Beamtenbund und die übrigen betroffenen Gewerkschaften sowie die Opposition auf die Entscheidung des Landes? 15.03.17 http://somtxt.de/s/9Be #euro 5041

Der jüngst erzielte Tarifabschluss für die rund 45 000 Angestellten gilt für fast zwei Jahre. Was kostet das Land die Übertragung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf die Beamten? In diesem Jahr fallen Mehrkosten von 38 Millionen und im nächsten Jahr von 56 Millionen Euro für das Land an. Für das Jobticket müssen im Landeshaushalt pro Jahr 50 Millionen Euro bereitgestellt werden. 15.03.17 http://somtxt.de/s/9Be #euro 4694

Plötzlich sahen sich staatliche Institutionen quer durch Europa gezwungen, teure Service-Verträge mit dem Konzern abzuschließen, damit dieser weiterhin Sicherheitslücken in seinem alten Programm schließt. Die britische Regierung zahlte 6,5 Millionen Euro, nur um noch ein Jahr Zeit für die Anpassung ihrer Rechner an „Windows 7“ zu bekommen. Auch die Niederlande sowie Niedersachsen und Berlin zahlten mehrere Millionen Euro für die Verlängerung. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #millionen 3833

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Mit 85,6 Millionen Euro im Doppelhaushalt für Erweiterungen und Neubauten werde die Stadt auch in die Karlsruher Schulen „kraftvoll investieren“. Dabei erwarte ihre Fraktion von einem „Weißbuch Schu-len“ ein wirksames Steuerungselement für die aktive Mitgestaltung durch den Gemeinderat beim Setzen von Prioritäten. Melchien: „Investitionen in Bildung und Teilhabe sind Investitionen in eine gelingende Zukunft“. 28.09.16 http://somtxt.de/s/9aW #millionen 3731

Die britische Regierung zahlte 6,5 Millionen Euro, nur um noch ein Jahr Zeit für die Anpassung ihrer Rechner an „Windows 7“ zu bekommen. Auch die Niederlande sowie Niedersachsen und Berlin zahlten mehrere Millionen Euro für die Verlängerung. „Das Gleiche geschah überall in Europa“, bestätigte ein Experte der EU-Kommission. 10.04.17 http://somtxt.de/s/30d #europa 2980

Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen kommt dies gleichermaßen zugute. Innerhalb einer digitalen Verwaltung sind Informationen stets auf dem aktuellen Stand, einzelne Verfahren können wesentlich schneller abgearbeitet werden, die behördenübergreifende Zusammenarbeit wird vereinfacht. Doch die Digitalisierung von bereits etablierten Prozessen und Infrastrukturen bringt auch neue Anforderungen an die IT mit sich. 24.04.17 http://somtxt.de/s/3ZB #informationen 2909

Das Observatorium für den öffentlichen Dienst, eine neue Abteilung des gleichnamigen Ministeriums, wird ab diesem Herbst eine große Studie über die Gesundheit, Sicherheit und Wohlbefinden von Beam-ten am Arbeitsplatz führen. Dies wird die erste Studie dieser Art sein, welche «die über 20.000 Beamten des Staates um ihre Meinung fragt», sagt Walter Benedetti vom Observatorium. Alle Abteilungen des öffentlichen Dienstes sind betroffen. 20.09.16 http://somtxt.de/s/32Z #staates 2840

6.2.6 Prozent & Kommission

Der Tarifabschluss für Angestellte und Beamten im öffentlichen Dienst kostet Bremen in diesem Jahr so viel, dass es im Haushalt bis auf eine Lücke von 1,3 Millionen Euro abgedeckt ist. Im kommenden Jahr sind nach Darstellung des Finanzressorts dagegen rund 20 Millionen Euro noch nicht finanziert. Bremen hatte mit einer Tariferhöhung von lediglich 1,5 Prozent gerechnet und das entsprechend in den Haushalt eingepreist. 11.04.17 http://somtxt.de/s/3GK #prozent 3846

All das soll zu jeder Zeit ein „Lagebild“ ergeben, das die Behörden vor Ort vor nahenden illegalen Grenzgängern und Krisen warnt. 240 Millionen Euro werde der Aufbau des Systems kosten, kalkulierte die EU-Kommission. Aber diese Angabe beruhe auf willkürlichen Schätzungen, warnten die Autoren einer Studie im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung. Zu erwarten seien eher Kosten von mehr als 800 Milli-onen Euro. 13.12.16 http://somtxt.de/s/328 #kommission 3760

Durch den Einsatz einer E-Government-Lösung könnten diese Kosten um mehr als 40 Prozent, also um rund 1,5 Millionen Euro reduziert werden. Man kann also davon ausgehen, dass sich die Investitionen in die Digitalisierung auch für die Öffentliche Verwaltung in kurzer Zeit amortisieren. Flexibler arbeiten, kundenorientierter reagieren 06.04.17 http://somtxt.de/s/3wi #prozent 3280

Ein teures Unterfangen: Zwischen 80 und 100 Milliarden kosten diese sogenannten Pensionsver-pflichtungen das Land. Dieser hochgerechnete Betrag umfasst die Kosten für alle Beamten, die derzeit im Dienst des Landes stehen, und er wird fällig in der Zeit vom Eintritt in den Ruhestand bis zum Tod. Hunderttausend Millionen Euro ist eine Eins mit elf Nullen: 100 000 000 000. 30.11.16 http://somtxt.de/s/3GY #kosten 3016

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6.3 Regierung 6.3.1 Entscheidungen & Gesetz

De-Mail ist ein Produkt, welches das vertrauliche und nachweisbare Versenden elektronischer Nachrichten ermöglichen soll. Durch das E-Government-Gesetz kann De-Mail Einzug in diverse Ver-fahren und die Kommunikation mit Behörden halten: www.muenchen.ihk.de/de/innovation/E-Busi-ness-und-IuK-Wirtschaft/E-Government/De-Mail 23.04.17 http://somtxt.de/s/3CR #gesetz 3518

„Wenn die Beteiligung ernsthaft gewollt und gut gemacht ist, schafft sie Vertrauen in die Politik“, sagte Renkamp dieser Zeitung. Bürger könnten direkt Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen, das stärke die Demokratie. Gelobt werden die Online-Verfahren für ihre Transparenz, für den offenen Zugang und die große Reichweite. 18.01.17 http://somtxt.de/s/3i5 #entscheidungen 3380

Die US-Regierung hatte angekündigt, unter bestimmten Voraussetzungen auf die alleinige Kontrolle von Kernfunktionen des Internets wie die Vergabe von Domain-Adressen zu verzichten. Icann ist ein priva-tes, aber nicht gewinnorientiertes Unternehmen mit Sitz in Kalifornien und für die Internet-Verwaltung zuständig. Entscheidungen werden nach Anhörungen von Regierungen, Unternehmen, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen. 01.10.16 http://somtxt.de/s/3qI #entscheidungen 3160

Ein entsprechendes Gesetz hat das Parlament beschlossen. Digitale Verwaltung: Koalition setzt auf durchgehende Verschlüsselung Schwarz-Rot hat sich auf einen Antrag zum innovativen Staat geeinigt, mit dem höchste IT-Sicherheit und Datenschutz etwa durch Ende-zu-Ende-Verschlüsselung gewährleistet werden sollen. 16.12.16 http://somtxt.de/s/3p9 #gesetz 3146

6.3.2 Staat & Möglichkeit

E-Government, also digitale Informationen und Dienste von Staat und Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger, ist ein Gradmesser für die Innovationsfähigkeit des Staates. E-Government schafft die Vorausset-zungen für zeit- und ortsunabhängige Verwaltungsdienste. Open Government öffnet staatliche Daten-bestände und ermöglicht innovative, elektronische Dienstleistungen. 12.09.16 http://somtxt.de/s/95y #staat 3454

Behörden werden papierlos E-Government, also die elektronische Abwicklung von Geschäftsprozessen der öffentlichen Verwaltung, kenne vor allem drei Adressaten, erklärte Helge Braun: den Bürger, die deutsche Wirtschaft und eine effiziente Verwaltung. Für den Bürger dürfe der Staat nicht noch komple-xer werden, mit Blick auf die Wirtschaft sei eine effiziente digitale Verwaltung in Deutschland auch ein Standortfaktor. 18.05.17 http://somtxt.de/s/3RK #staat 3087

Eine digitale Verwaltung eröffnet auch die Chance für mehr Offenheit und Transparenz, indem Bürge-rinnen und Bürger die Arbeit der Verwaltung nachverfolgen können. Dafür wird die Zusammenarbeit der Länder betont, um den Zugang zu digitaler Verwaltung in der Fläche zu ermöglichen. Den Antrag finden Sie hier. 30.09.16 http://somtxt.de/s/3O9 #transparenz 2767

6.3.3 Land & Regierung

Doch jetzt rücken SPD und CDU von ihrer Forderung ab, die Verwaltung möge doch bitte prüfen, ob und in welchem Umfang Rückzahlungen zu viel gezahlter Betriebskostenzuschüsse U 3 für die Jahre 2012 bis 2015 möglich sind. SPD und CDU waren es auch, die den Missstand an die Öffentlichkeit gebracht hatten. Der gemeinsame Antrag der beiden Fraktionen wird in der Sitzung des Ausschusses Soziales, Kinder, Senioren am Mittwoch, 15. 09.03.17 http://somtxt.de/s/9rr #antrag 3005

Und um den SPD-Antrag zur Verbesserung der Situation in der Altstadt gab es während der Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses rege Diskussionen. Die SPD hatte einen Antrag zur Erneuerung und Attraktivitätssteigerung der Neuenrader Altstadt gestellt. Dabei ging es um das Stol-per-Pflaster und die mögliche Umgestaltung des Brunnenplatzes, unter Beteiligung der Bürger sowie mit Hilfe von noch zu beantragten Fördermitteln. 28.10.16 http://somtxt.de/s/3Oo #sitzung 2975

Das neue eGovernment-Gesetz des Landes verpflichtet die Städte ohnehin dazu, die Verwaltung an die Anforderungen der digitalen Gesellschaft anzupassen, bürokratische Hürden abzubauen und die elektro-nische Kommunikation mit Bürgern, Unternehmen und anderen Behörden einfacher, ortsunabhängiger und zeitlich flexibler zu gestalten. 08.12.16 http://somtxt.de/s/93W #land 2874

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6.3.4 Fraktionen & Betroffenen

SPD-Fraktion äußert Bedauern und Verständnis für ihre persönliche Entscheidung. Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion die Entscheidung von Ute Berg zur Kenntnis genommen, aus persönlichen Gründen frühzeitig aus dem Amt der städtischen Beigeordneten für Wirtschaft und Liegenschaften auszuscheiden. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Mit Ute Berg verlässt uns eine engagierte Kämpfe-rin für die Interessen unserer Stadt. 16.12.16 http://somtxt.de/s/9Oz #entscheidung 3068

Jedoch stünden die Beamten des Staates außerhalb all dieser politischen Überlegungen. Die Frage nach dem warum beantwortet sich einfach: „Die Beamten bilden zusammen mit den Mitarbeitern des öffent-lichen Dienstes und der politischen Parteien die mit Abstand stärkste Fraktion im Bundestag. Somit wird eine Mehrheit gegen die eigenen Interessen nicht zustande kommen.“ 28.11.16 http://somtxt.de/s/3GG #interessen 2838

6.3.5 Recht & Wissen

Die Seminarziele im Überblick: Die Teilnehmer erfahren Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter von Unternehmen, Behörden und Hochschulen aus den Bereichen Sicherheit, Personal, Recht, Verwaltung, Kommunikation, Gesundheit und anderen Bereichen, die mit Drohungen und Gewalt am Arbeitsplatz konfrontiert sind. 15.12.16 http://somtxt.de/s/38r #recht 3763

6.3.6 Personen & Angaben

Außerdem müssen die zuständigen nationalen Behörden, denen Zugang zu den gespeicherten Daten gewährt wurde, die betroffenen Personen davon in Kenntnis setzen. In Anbetracht der Menge an gespei-cherten Daten, ihres sensiblen Charakters und der Gefahr eines unberechtigten Zugangs muss die nati-onale Regelung vorsehen, dass die Daten im Gebiet der Union zu speichern sind und nach Ablauf ihrer Speicherungsfrist unwiderruflich zu vernichten sind. 23.12.16 http://somtxt.de/s/3R6 #personen 3036

Daten, der erfassten Kommunikationsmittel, der betroffenen Personen und der vorgesehenen Dauer der Speicherung auf das absolut Notwendige beschränkt ist. Der Zugang der nationalen Behörden zu den auf Vorrat gespeicherten Daten muss von Voraussetzungen abhängig gemacht erden, zu denen insbeson-dere eine vorherige Kontrolle durch eine unabhängige Stelle und die Vorratsspeicherung der Daten im Gebiet der Union gehören 23.12.16 http://somtxt.de/s/3R6 #personen 2995

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6.4 Gemeinde

6.4.1 Mitarbeiter & Beamte

Es gibt kleine Probleme am Horizont, aber ich glaube nicht, dass das die Menschen bekümmert. Die Nordmänner vertrauen nicht nur den Behörden, der Polizei und der Justiz mehr als die Menschen in anderen Ländern, sondern auch einander. Mehr als 75 Prozent aller Norweger meinen nach Angaben der Studie, dass den meisten Menschen zu trauen ist. 20.03.17 http://somtxt.de/s/3pA #polizei 3212

Am Mittwochnachmittag hatten zwei Mitarbeiterinnen der Stadt Krefeld die Polizei gerufen, weil sich der Vater einer jungen Frau, deren Auto sie abschleppen lassen wollten, aggressiv gezeigt hatte. Als die Polizisten den Mann in Gewahrsam nehmen wollten, eskalierte die Situation. Zwei Frauen und der Mann griffen die Beamten an und verletzten diese. 18.11.16 http://somtxt.de/s/323 #polizisten 2732

6.4.2 Zeit & Amt

Um ihr Treiben in den Griff zu bekommen, wurde im Mai 2010 bei der Polizei die Informationsstelle für ethnische Clans, kurz Istec, ins Leben gerufen. Ein Team von vier Beamten trat damals seinen Dienst an, um Informationen zu beschaffen, Gefährder anzusprechen und Straftaten zu verhindern. Die Zahl krimi-neller Clan-Mitglieder ist seitdem weiter gestiegen, das Personal der Istec wurde um drei Stellen gekürzt. 11.10.16 http://somtxt.de/s/3GA #dienst 3230

Markus Siegenthaler bleibt bis Ende Februar 2019 bernischer Datenschutzbeauftragter. Der Grosse Rat hat den Fürsprecher am Mittwoch für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt. Anders als noch vor vier Jahren wurde Siegenthaler diesmal nicht für vier Jahre gewählt, sondern für die Zeit von Anfang 2017 bis eben Ende Februar 2019. Dies deshalb, weil der kantonale Datenschutzbeauftragte zu diesem Zeitpunkt sein Pensionsalter erreicht. 23.11.16 http://somtxt.de/s/3wS #amt 3064

In Wiesbaden geht es um mehr als 46,2 Millionen Euro, wie die hessische Landeskartellbehörde berechnet hat. Das Amt hat sich damit an den Wiesbadener Betrieb Eswe Versorgungs AG gewandt, an dem die Stadt Wiesbaden die Mehrheit hält. Das Ziel: Der Wasserversorger soll die Millionensumme zurückzahlen, die die Kunden in den Jahren von 2007 bis 2011 zu viel bezahlt haben. 08.12.16 http://somtxt.de/s/30h #amt 2961

Bereits im Juni/Juli will die Verwaltung im Rahmen einer öffentlichen Beteiligung mit den Vereinen und Bürgern die Planungen für beide Themen konkretisieren. Die Zeit drängt, denn die Stadt sieht gute Chan-cen, eine Aufnahme ins Landessanierungsprogramm 2018 zu erreichen. Dafür muss sie allerdings bis Ende Oktober den Antrag stellen und die Grobplanung für das Sanierungsgebiet einreichen sowie eine Einschätzung der finanziellen Gesamtdimension. 19.02.17 http://somtxt.de/s/3DQ #zeit 2919

6.4.3 Vertreter & Jahren

L.: „lch habe mich in allen Jahren stets verpflichtet gesehen, möglichst den Einladungen der IDR Folge zu leisten. Sie wurde als Quasi-städtisches Amt betrachtet, das Aufgaben für die Stadt in Zusammenar-beit mit den städtischen Mitarbeitern wahrnahm. Die enge Zusammenarbeit in allen Projekten wurde aus meiner Sicht vorausgesetzt.“ 28.09.16 http://somtxt.de/s/304 #jahren 3475

Der Netto-Markt soll noch Ende des Jahres eröffnen. Den ersten Spatenstich dafür setzten jetzt Oliver Thomas, Netto-Gebietsleiter Expansion, Investor Bernd Krämer und Lingens Oberbürgermeister Dieter Krone gemeinsam mit weiteren Vertretern aus der Politik. Setzten gemeinsam den ersten Spatenstich für das neue Nahversorgungszentrum im Emsauenpark: Vertreter der am Bau beteiligten Firmen, aus der Politik und der Verwaltung. 24.05.17 http://somtxt.de/s/391 #ende 3282

Seit nunmehr 15 Jahren ist der 54-jährige in der Verwaltung tätig, unter anderem als Fachamtsleiter Stadt- und Landschaftsplanung sowie seit einiger Zeit als Leiter des Dezernates für Wirtschaft, Bauen und Umwelt. Herr Gätgens tritt seinen offiziellen Dienst als Bezirksamtsleiter Anfang Januar 2017 an, nach-dem er durch den Senat bestellt wurde. 16.12.16 http://somtxt.de/s/3p6 #jahren 3246

6.4.4 Jahre & Projekt

Wenn dann genug Leute aus dem Ort zur Urne gehen und ihr Häkchen im Sinne des Begehrens ma-chen, können sie so unter Umständen ein Projekt verhindern oder ermöglichen, bei dem der Gemein-derat anderer Meinung war. Bayern an der Spitze. Auf diesem Weg sind in Bayern seit 1995 insgesamt 2.652 Verfahren auf Gemeinde- und Kreisebene abgeschlossen worden. 02.08.16 http://somtxt.de/s/3vr #projekt 2928

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Dabei sollen Bürgerinnen und Bürger von Beginn an die Möglichkeit erhalten, Ideen und Projekte einzubringen und die Zukunft der Stadt aktiv mitzugestalten. Deshalb lädt die Stadt Heidelberg zu einem Forum „Digitale Stadt“ am Mittwoch, 22. Februar 2017, im Dezernat 16, Emil-Maier-Straße 16, 69117 Heidelberg, ein. Das Forum findet von 15 bis 22 Uhr statt. 19.02.17 http://somtxt.de/s/3Ow #ideen 2880

6.4.5 Rathaus & Gemeinderat

Das Projekt ist zunächst auf fünf Jahre befristet. Ihre zukünftige Zusammenarbeit in Sachen Digitalisie-rung und E-Government haben der Oberbürgermeister der Stadt Hanau, Claus Kaminsky, und Stadtrat a.D. Ralf Rainer Piesold jetzt besiegelt. Vom 1. September dieses Jahres an ist Ralf Piesold als Leiter der neuen Stabsstelle für Digitale Infrastruktur und E-Government mit seiner neuen Aufgabe betraut. 28.07.16 http://somtxt.de/s/3O3 #oberbürgermeister 3913

Tatsache ist aber, dass in München selbst Teile der SPD rückwärtsgewandt sind, insbesondere der seit Mai 2014 amtierende Oberbürgermeister Dieter Reiter. Erst recht gegen Linux und für Windows ist sein CSU-Stellvertreter Josef Schmid. Durchsetzen konnten sie sich bislang nicht, allerdings werden die IT-Pro-bleme der Stadt zur Zeit überprüft und es ist eine erneute Diskussion im Stadtrat später im Jahr abzuse-hen. 09.04.17 http://somtxt.de/s/93M #oberbürgermeister 3158

6.4.6 Stadtverwaltung & Spd

Die Bundesregierung wird mit dem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU/CSU aufgefordert, den Aus-bau der digitalen Verwaltung voranzutreiben. Die Digitalisierung bietet die Chance für Bürgerinnen und Bürger, ihre Anliegen schnell und sicher abzuwickeln. Um dieses Ziel zu erreichen, fordert der Bundestag ein umfassendes Maßnahmenpaket von der Bundesregierung ein. 30.09.16 http://somtxt.de/s/3O9 #spd 3600

Für die Stadtverwaltung habe die Unterstützung von Menschen ohne eigene Wohnung in der kalten Jahreszeit eine besondere Bedeutung und Dringlichkeit, wie ein Sprecher mitteilte. Um Menschen in Notlagen möglichst schnell und unkompliziert zu helfen, arbeite die Stadt wie in jedem Jahr mit meh-reren Einrichtungen zusammen. Die Angebote seien untereinander vernetzt, damit Informationen über Notfälle schnell an die richtige Stelle gelangen. 28.10.16 http://somtxt.de/s/9tQ #stadtverwaltung 3438

Oberster Leitgedanke beim Einsatz der CDE-Plattform ist die Vision, bis zum Jahr 2025 CO2-neutrale Hauptstadt zu sein. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, werden Daten aus verschiedensten Quellen gesammelt. Unter anderem fließen Informationen der Stadtverwaltung, des städtischen Fahrradverleihs, Daten von Smart Sensors sowie Angaben von meteorologischen Organisationen, Energie- und Wasser-versorgern ein. 23.11.16 http://somtxt.de/s/38b #stadtverwaltung 3114

Meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Ratsfraktion und ich hoffen, dass wir alle im kommenden Jahr ernsthaft darüber diskutieren und gemeinsam entscheiden, wie sich unsere Stadt in den kommen-den zehn bis 20 Jahren weiterentwickeln soll. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat und mit Ihnen Herr Bürgermeister und Ihren Mitarbeitern in der Verwaltung Antworten auf folgenden Fragen finden: 16.12.16 http://somtxt.de/s/9Tq #bürgermeister 3007

Bürgermeister Peter Hinze und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung wollen diesen Menschen am Mon-tag, 29. August, um 19 Uhr persönlich im Rahmen einer Veranstaltung im Foyer des Stadttheaters für diese Unterstützung danken. In diesem Rahmen wird es sowohl die Möglichkeit zum Austausch, als auch inhaltliche Informationen und Erfahrungsberichte zur Unterstützung der weiteren ehrenamtlichen Arbeit geben. 19.08.16 http://somtxt.de/s/9nm #bürgermeister 2982

Es ist tatsächlich so, dass sich sowohl Herausforderungen als auch Chancen ergeben. Die große Chance beim Einsatz von Online-Instrumenten besteht darin, dass man eine ganz neue Zielgruppe erreicht und vor allem innerhalb kürzester Zeit die Möglichkeit hat, eine große Anzahl von Personen einzubinden. Demgegenüber steht die Verwaltung dann vor der Herausforderung, eine möglicherweise große Anzahl von Anregungen, Fragen und Ideen bündeln zu müssen. 25.05.17 http://somtxt.de/s/3if #herausforde-rungen 2786

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6.5 Aufgabe 6.5.1 Cdu & Bevölkerung

Dafür spricht sich die GFL-Fraktion in einem Antrag an den Rat der Stadt aus. In einem ersten Schritt soll die Verwaltung ein Konzept erarbeiten, das den Vorgaben des neuen eGovernment-Gesetzes NRW entspricht. Außerdem müsse das Konzept die zentralen Fragen beantworten, wie viel Zeit, technischer und personeller Aufwand notwendig seien, um ein zeitgemäßes IT-System zu installieren. 08.12.16 http://somtxt.de/s/93W #rat 3580

Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung danke ich im Namen der gesamten CDU-Frak-tion für die im Jahr 2016 geleistete Arbeit. Ein besonderer Dank gilt dem Kämmerer Willy Kerbusch und seinem Team, hier besonders Frau Küppers und Frau Boonen, für die Begleitung der Haushaltsberatun-gen. Mein Dank geht aber auch an die Presse für die Begleitung der politischen Arbeit im Jahr 2016. 14.12.16 http://somtxt.de/s/3OL #fraktion 3406

SPD-Fraktion dankt Einsatzkräften für ihr Engagement. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln spricht den Beamtinnen und Beamten von Landes- und Bundespolizei sowie den Mitarbeiterinnen und Mitar-beitern des städtischen Ordnungsdienstes ihren Dank für ihre Mithilfe dabei aus, in der kommenden Sil-vesternacht ein friedliches und weltoffenes Bild von Köln in die Welt zu schicken. 05.01.17 http://somtxt.de/s/3gE #fraktion 3195

Beginn im Rathaus ist um 18.30 Uhr. „Wir wollen im Interesse der Träger einen Schlussstrich ziehen“, sagte gestern SPD-Ratsherr Dieter Tietz. CDU und SPD begründen ihren Antrag wie folgt: Seit Mitte 2015 sei die Verwaltung gehalten, zu prüfen, ob für die Jahre 2012 bis 2015 Rückforderungen gezahlter Be-triebskostenzuschüsse U 3 möglich sind. 09.03.17 http://somtxt.de/s/9rr #cdu 2966

6.5.2 Städte & Jahr

Das Geld können die Schulen zur Anschaffung von Geräten verwenden, zum Ausbau der Infrastruktur, für die Systemadministration und für Verwaltungsaufgaben in diesem Bereich. Schumann begrüßte die Initiative des Landes. Sie beschäftige sich seit mehr als einem Jahr intensiv mit dem Thema und neben der Digitalisierung ihrer Verwaltung liege ihr die Digitalisierung der Schulen sehr am Herzen. 19.12.16 http://somtxt.de/s/39M #jahr 4046

Seit einem guten Jahr ist der Seniorenbeirat der Stadt Nienburg jetzt im Amt. Seine Aufgabe ist es, Rat und Verwaltung der Stadt sowie die Öffentlichkeit auf die Interessen älterer Menschen aufmerksam zu machen und auf deren Berücksichtigung hinzuwirken. Um diese Aufgabe erfüllen zu können, sind die neun Mitglieder des Gremiums auf die 01.10.16 http://somtxt.de/s/30g #jahr 3671

Im konkreten Fall ging es um einen Weg, der vor den Toren Harthausens parallel zur B 27 verläuft. Er komme zu dem Ergebnis, dass die Verwaltung dem verkehrswidrigen Verhalten der betroffenen Landwir-te untätig zuschaue. „Die Verwaltung kommt ihrer Aufgabe im Bereich der Verkehrssicherung über Wo-chen nicht nach“, stellt er in einer E-Mail an die Stadtverwaltung fest. 19.12.16 http://somtxt.de/s/3vY #bereich 3282

Mit dem bundesweiten Open Government Data Portal, das dieses Jahr ins Leben gerufen wurde, hat Österreich bereits eine in Europa bislang einzigartige Plattform geschaffen, die genau diesem Bedürfnis entgegenkommt und Bürgern von der öffentlichen Verwaltung gesammelte Daten und Statistiken kosten-los bereitstellt. Verbesserungspotenzial gibt es jedoch in allen befragten Ländern im Bereich der Durch-gängigkeit von elektronischen Angeboten. 06.09.16 http://somtxt.de/s/32V #bereich 2996

Digitalisierung in Niedersachsen - Chancen für den ländlichen Raum Die digitalen Möglichkeiten sind für den ländlichen Raum in Niedersachsen mindestens so wichtig wie für die Städte. Die Landesregierung fördert und finanziert die Entwicklung der neuen Technologien, behält gleichzeitig aber auch den Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Blick. 19.12.16 http://somtxt.de/s/3Ok #städte 2762

6.5.3 Anforderungen & Interesse

Aus deutscher Perspektive sind dabei besonders Regelungen zur verpflichtenden Nutzung digitaler Kommunikation von Interesse, die in einigen Ländern nicht nur Verwaltung und Wirtschaft, sondern auch Bürgerinnen und Bürger einschließen. Dies wird flankiert von erfolgreichen Ansätzen zur Förderung der digitalen Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft. 23.11.16 http://somtxt.de/s/3ib #interesse 2756

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6.5.4 Landes & Bedarf

Gerber erklärte, das Thema Energieeffizienz spiele in der kommunalen Verwaltung eine zunehmend wichtige Rolle und sagte: „Mit unserem Preis wollen wir vorbildliche Projekte in diesem Bereich bekannt machen und Unternehmen und Kommunen zur Nachahmung motivieren.“ Der Energieeffizienzpreis des Landes Brandenburg ist mit insgesamt 15.000 Euro dotiert und wurde in diesem Jahr erstmals vergeben. 26.09.16 http://somtxt.de/s/3vv #landes 3334

Der Senat setzt sich das Ziel, durch verstärkte Beratung und Information die Anerkennung geschlechts-spezifischer Fluchtgründe zu erleichtern. Erstaufnahmeeinrichtungen und Unterkünfte für Frauen werden bedarfsgerecht ausgebaut. Zur Integration geflüchteter Frauen in die Arbeitswelt entwickelt die Koalition spezifische Angebote, um sie zu qualifizieren. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #anerkennung 3080

Bessere Perspektiven für geflüchtete Frauen und Mädchen schaffen Geflüchtete Frauen und Kinder werden durch ausreichende niedrigschwellige Angebote einer medizinischen, psychosozialen und psychotherapeutischen Versorgung und beim Aufbau von Selbstvertretungsstrukturen unterstützt. Der Senat setzt sich das Ziel, durch verstärkte Beratung und Information die Anerkennung geschlechtsspezifi-scher Fluchtgründe zu erleichtern. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #anerkennung 3078

Der Senat wird sich für gute Arbeit für alle Berliner/innen einsetzen und prekäre Arbeit zurückdrängen. Das wirtschaftliche Wachstum und die Steigerung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung müs-sen bei allen Berliner/innen ankommen. Deshalb wollen wir zusammen mit der Berliner Wirtschaft die Arbeitslosenquote des Landes Berlin bis 2021 mindestens auf den Bundesdurchschnitt senken. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #landes 2997

Um vielen Menschen den Verbleib in ihren Wohnungen zu ermöglichen, wird die AV Wohnen weiter-entwickelt. ) für eine volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gemeinschaft im Land Berlin ergeben. Aus der konsequenten Umsetzung der verbesser-ten gesetzlichen Verfahrensregelungen und Leistungsansprüche werden wirksame Fort-schritte auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft erwartet. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #leben 2827

Der SchwaBo hat sich bei Gemeinderat und Verwaltung umgehört, wer Interesse an dem Amt hat. Mühlenbach. Der klassische Weg zum Amt des Bürgermeisters führt über das Hauptamt. Dessen Leiter Christian Hofstetter arbeitet seit fast 30 Jahren im Mühlenbacher Rathaus und übernahm in der Nach-folge des nun scheidenden Bürgermeisters Karl Burger das Hauptamt. 16.05.17 http://somtxt.de/s/9iD #weg 2811

6.5.5 Unterstützung & Arbeit

Die Koalition wird eine zentrale Stelle zur Umsetzung der Berliner OpenData-Strategie schaffen und einen jährlichen Wettbewerb zur Förderung von Angeboten und Apps zur Nutzung offener Daten ver-anstalten. Dazu gehört die Festsetzung des höchstmöglichen Standards an Datenschutz und -sicherheit sowie technischer Offenheit. Digitale Infrastrukturen für die Stadt ausbauen 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #förderung 3449

Damit diese gelingt, brauchen insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen Unterstützung bei der Übernahme von geflüchteten und asylsuchenden Menschen in Ausbildung und Beschäftigung. Diese Unterstützung leistet ab sofort das neue ARRIVO-Servicebüro von Berliner Wirtschaft und Senat. Das Büro wird als zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für alle Berliner Unternehmen dienen, die Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung integrieren wollen. 01.09.16 http://somtxt.de/s/3U3 #arbeit 3432

Der Senat trägt den besonderen Bedürfnissen hochaltriger Menschen Rechnung und implementiert die im Dialogprozess Rahmenstrategie 80 plus erarbeiteten Ziele und Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung unter Berücksichtigung der Senior/innenpolitischen Leitlinien. Der Senat setzt sich für eine Ausweitung des “Berliner Modells” mit heimärztlicher Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen ein. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #maßnahmen 3071

Dazu wird der Senat die Arbeit der geförderten und Landeseinrichtungen im Rahmen eines kontinuier-lichen und strukturierten Dialogprozesses begleiten. Ziel ist es, systematisch solche Zielgruppen in den Blick zu nehmen, die in den Kultureinrichtungen bisher unterdurchschnittlich repräsentiert sind. Der Se-nat setzt sich dafür ein, in den landeseigenen und vom Land Berlin geförderten Museen eine Zeitspanne für entgeltfreien Zugang zu ermöglichen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #arbeit 3022

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6.6 Zukunft 6.6.1 Verfügung & Rahmen

Der Senat wird den Bezirken weiterhin für die Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stellen. Die Jugendberufsagentur soll auch für junge Menschen aus dem Fallmanagement der Jobcenter zugänglich sein. In Zukunft wird der Senat bezirks-übergreifende Angebote der aufsuchenden Beratung im Rahmen der Jugendberufsagentur aufbauen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #rahmen 3068

Diese Gratwanderung zu schaffen ist eine der Herausforderungen für eine moderne öffentliche Verwal-tung, denn im Gegensatz zur Privatwirtschaft stellen Bürger/innen und Unternehmen der öffentlichen Verwaltung ihre Daten meist nicht freiwillig zur Verfügung.“ Der Gesetzgeber hat jedoch vorgesorgt. Trotz Datenschutzgesetz 2000 und Bereichsabgrenzungen im E-Government-Gesetz gibt es Möglichkeiten zur gesetzeskonformen Nutzung von Daten. 12.07.16 http://somtxt.de/s/3iF #verfügung 3027

Der Senat modernisiert die Berliner Smart City-Strategie und diskutiert sie öffentlich. Ansätze für eine Smart City Berlin sind ausgehend vom Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 auch im Rahmen der Fort-schreibung der Stadtentwicklungspläne Wohnen, Industrie und Gewerbe sowie Verkehr und die neuen Stadtentwicklungspläne für grüne und soziale Infrastruktur zu ergänzen. An den Zukunftsorten werden Smart-City-Lösungen in hohem Maße sichtbar. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #rahmen 2986

Kanzlerin Merkel verspricht Hilfe für strukturschwache Kommunen: Angela Merkel will struktur-schwache Regionen stärken. Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags sagte sie, dass neue Verteilungsmechanismen nötig seien, um die betroffenen Kommunen besser unterstützen zu können. Außerdem versprach sie zusätzliche Hilfe für Investitionen in Schulen und Infrastruktur und bei der Digi-talisierung in der Verwaltung. 01.06.17 http://somtxt.de/s/303 #investitionen 2974

Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags sagte sie, dass neue Verteilungsmechanismen nötig seien, um die betroffenen Kommunen besser unterstützen zu können. Außerdem versprach sie zusätzliche Hilfe für Investitionen in Schulen und Infrastruktur und bei der Digitalisierung in der Verwal-tung. Laut Merkel müssten die Kommunen von der geplanten Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbe-ziehungen profitieren. 01.06.17 http://somtxt.de/s/303 #investitionen 2927

Die Energieagentur Rheinland-Pfalz unterstützt Kommunen und öffentliche Einrichtungen, Unterneh-men und Bürger bei der Umsetzung ihrer Aktivitäten zur Energiewende in Rheinland-Pfalz. Sie informiert und initiiert Projekte in den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energiesparen. Mitar-beiter in den Regionalbüros stehen als Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung und unterstützen bei der Durchführung regionaler Projekte. 19.12.16 http://somtxt.de/s/3Of #verfügung 2756

6.6.2 Hilfe & Einrichtungen

Der Bund erhält die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Er kann sich zur Erledigung dieser Aufgaben einer Gesellschaft privaten Rechts bedienen. Ziel der Regelungen ist die Beseitigung der bestehenden erheblichen Reibungsverluste durch eine Entflechtung von Landes- und Bundeszuständigkeiten. 30.01.17 http://somtxt.de/s/3Od #finanzierung 3628

Die Änderungen des Grundgesetzes sehen vor, dass der Bund den Ländern Finanzhilfen ab 2020 in Höhe von Der Bund erhält die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Er kann sich zur Erledigung dieser Aufgaben einer Gesellschaft privaten Rechts bedienen. 14.12.16 http://somtxt.de/s/3sP #finanzierung 3172

6.6.3 Schulen & Berliner

Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen: „Mit dem ARRIVO-Servicebüro bieten wir Ber-liner Unternehmen erstmalig eine zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle. Hier können Unternehmen, die Geflüchtete einstellen wollen, professionelle Beratung und Begleitung bekommen. Erfahrungen, die Unternehmen bereits im Rahmen von ARRIVO gemacht haben, können an andere weitergegeben wer-den. Flüchtlinge sind motiviert und wollen arbeiten. 01.09.16 http://somtxt.de/s/3U3 #berliner 3412

Der Senat wird sich in den Verhandlungen mit dem Bund zur Fortsetzung des Hochschulpaktes 2020 dafür einsetzen, dass dauerhaft zusätzliche Mittel des Bundes für die Grundfinanzierung der Hochschu-len bereitgestellt werden. Berlin wird sich auf Bundesebene für ein Hochschulbauprogramm des Bundes

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einsetzen. Der Senat wird den Verbundantrag der Berliner Universitäten im Rahmen der Exzellenzstrate-gie unterstützen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berliner 3108

So ist das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen zu beachten, die Handlungsfähigkeit der kommuna-len und landesverfassungsrechtlichen Organe muss gewährleistet bleiben. Ein Investor, dessen Vorhaben alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, hat auch dann einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Geneh-migung, wenn sich jemand durch sein Vorhaben negativ betroffen fühlt. Zugleich müssen die Rechte der Betroffenen bei der Planung beachtet werden. 04.01.17 http://somtxt.de/s/3Cd #zugleich 2764

6.6.4 Gesellschaft & Berlin

Durch eine enge Zusammenarbeit mit allen zuständigen Berliner Behörden und Organisationen und den Verweis an konkrete Ansprechpartner kann den Unternehmen viel Arbeit abgenommen werden. Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen: „Mit dem Berlin: „Damit Integration gelingt, müssen insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen unterstützt werden, die geflüchtete Men-schen integrieren möchten. 26.08.16 http://somtxt.de/s/94q #berlin 3882

Investitionen vorantreiben. Der Senat wird mit einem Jahrzehnt der Investitionen die Wirtschaft, das Handwerk und den Mittelstand in Berlin und der Region nachhaltig fördern. Die Investitionen des Landes und der Landesunternehmen dienen dazu, den Sanierungsstau abzubauen sowie den Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur voranzutreiben, um für Gründer/innen und Bestandsunternehmen gute infrastrukturelle Bedingungen zu schaffen. 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #berlin 3536

Auch im Nachtragshaushalt 2016, der im Herbst in den Stadtrat kommt, sei deutlich über eine Milliar-de Euro für neue Projekte eingeplant. Neue Wohnungen, neue Schulen, neue Kindertagesstätten - im Schnitt ziehen jedes Jahr 25 000 Menschen neu in die Stadt. Allein für das mehrjährige Förderprogramm Wohnen in München VI werden 870 Millionen Euro benötigt. 07.09.16 http://somtxt.de/s/33Q #projek-te 3052

Wie können Politik und Verwaltung mit der Dynamik und Komplexität der politischen Herausforderun-gen Schritt halten und so neue politische Gestaltungskompetenz gewinnen?, so Norman Heydenreich, Hauptstadtrepräsentant der GPM. Im Dialog mit der öffentlichen Hand hat die GPM Deutsche Gesell-schaft für Projektmanagement e. V. das Aktionsprogramm Mit Projekten Deutschlands Zukunft gestalten enwickelt. 31.01.17 http://somtxt.de/s/3iw #gesellschaft 2954

Die Digitalisierung und ihre neuen technischen Möglichkeiten könnten die Arbeit der Verwaltung radi-kal verändern. Diesen Konjunktiv bemüht man derzeit in der Schweiz, um Bevölkerung wie Beschäftigte in der Verwaltung vorsichtig für die Zukunft zu rüsten. »Die digitalen Technologien haben in den vergan-genen Jahren neue Geschäftsmodelle entstehen lassen, die das Potenzial haben, unsere Wirtschaft und Gesellschaft fundamental zu verändern. 09.11.16 http://somtxt.de/s/3E0 #gesellschaft 2940

Zugleich betonten beide Seiten am Mittwoch in Berlin zum Verhandlungsstart ihre Bereitschaft zu kon-struktiven Gesprächen. Es geht um die Bezahlung von rund eine Million Angestellten der Länder und um das Geld für 2,2 Millionen Beamten von Ländern und Kommunen sowie Pensionäre, auf die das Ergebnis übertragen werden soll. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, bekräftigte die Forde-rung nach insgesamt sechs Prozent mehr Lohn. 18.01.17 http://somtxt.de/s/3Gk #ergebnis 2889

6.6.5 Grund & Zukunft

Wie die „Digitale Stadt Heidelberg“ aussehen kann, wird vor allem von den lokalen Herausforderun-gen und Zielen bestimmt. Dabei sollen Bürgerinnen und Bürger von Beginn an die Möglichkeit erhalten, Ideen und Projekte einzubringen und die Zukunft der Stadt aktiv mitzugestalten. Deshalb lädt die Stadt Heidelberg zu einem Forum „Digitale Stadt“ am Mittwoch, 22. Februar 2017, im Dezernat 16, Emil-Mai-er-Straße 16, 69117 Heidelberg, ein. 19.02.17 http://somtxt.de/s/3Ow #zukunft 3332

Schwerpunkt des zweiten Kongresstages waren die Fragen: Wie kann das Aktionsprogramm „Mit erfolg-reichen Projekten Deutschlands Zukunft gestalten“ gemeinsam umgesetzt werden? Wie kann die für den Erfolg von öffentlichen Projekten notwendige organisationale Kompetenz in Staat und Verwaltung und die Governance von öffentlichen Projekten entwickelt werden? Und: Welche Rahmenbedingungen für öffentliche Projekte müssen geschaffen werden? 02.02.17 http://somtxt.de/s/3Dq #zukunft 2965

Seine Vorschläge bedürfen noch der Zustimmung der Bürgerschaft. Der Tarifabschluss für Angestellte und Beamten im öffentlichen Dienst kostet Bremen in diesem Jahr so viel, dass es im Haushalt bis auf eine Lücke von 1,3 Millionen Euro abgedeckt ist. Im kommenden Jahr sind nach Darstellung des Finanz-ressorts dagegen rund 20 Millionen Euro noch nicht finanziert. 11.04.17 http://somtxt.de/s/3GK #haus-

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halt 2873

6.6.6 Sicherheit & Ziel

Die Organisation hat das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Politik, öffentlicher Verwaltung, Unterneh-men und Wissenschaft zum Schutz der IT-Infrastruktur, zur Schaffung von Methoden zur Verbesserung des Bewusstseins der Cyber-Sicherheit und zur Entwicklung eines landesübergreifenden Cybersecu-rity-Netzwerks sowohl in Europa als auch weltweit zu intensivieren. 14.12.16 http://somtxt.de/s/3qq #sicherheit 4237

Außer mit „Pepper“ konnten die Besucher an den Themenständen über ihre Vision der digitalen Stadt diskutieren. Die einzelnen Themen waren Energie und Umwelt, Verwaltung, Gesundheitswesen, Handel, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Gesellschaft, IT-Infrastruktur und Städtische Datenplattform. Parallel dazu gab es 13 Impulsreferate von Bürgern und Institutionen. 28.02.17 http://somtxt.de/s/3Og #sicherheit 3902

Von Juli 2015 bis Juni 2016 hat die Stadt Worms Maßnahmen entwickelt, die der Stadt helfen sollen, sich an die Folgen des Klimawandels anzupassen. Durch eine partizipative Zusammenarbeit mit Bürgern, Verwaltung und Experten entstanden 48 Maßnahmenvorschläge, auf deren Grundlage der Wormser Stadtrat mit Beschluss vom Mai 2016 die Verwaltung beauftragt hat, daraus ein Klimaanpassungskonzept zu entwickeln. 12.07.16 http://somtxt.de/s/9y3 #experten 3071

Bemerkenswert ist der Aufschwung von Smart-City-Projekten. In ihrer Analyse kommen die Autoren bezüglich der IT-Entwicklung in der Öffentlichen Verwaltung zu folgender grundsätzlichen Einschätzung: „Die Digitalisierung hat für die Öffentliche Verwaltung eine ebenso hohe Bedeutung wie für die Wirt-schaft. Dementsprechend ist ihr Ausbau in beiden Lagern das wichtigste Ziel in den kommenden 12 Monaten.“ 14.03.17 http://somtxt.de/s/3RL #ziel 2961

Durch eine partizipative Zusammenarbeit mit Bürgern, Verwaltung und Experten entstanden 48 Maß-nahmenvorschläge, auf deren Grundlage der Wormser Stadtrat mit Beschluss vom Mai 2016 die Verwal-tung beauftragt hat, daraus ein Klimaanpassungskonzept zu entwickeln. Das Projekt sei ein hervorragen-des Beispiel einer gelungenen Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Zukunft, betonte Kosubek. 12.07.16 http://somtxt.de/s/9y3 #grundlage 2745

Der Senat überarbeitet das Regelwerk zu Ehrungen und Auszeichnungen mit dem Ziel, die Leistungen von Frauen gleichwertig sichtbar zu machen. Es wird eine Frauen-Datenbank mit Frauen, die in Berlin gewirkt und ihre Spuren hinterlassen haben, aufgebaut. Bessere Perspektiven für geflüchtete Frauen und Mädchen schaffen 20.02.17 http://somtxt.de/s/95s #ziel 2731

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Individuelle ThemenanalyseSie erhalten einen ca. 100 seitigen Bericht mit einer Analyse auf Grundlage selbstgewählter Psersonaparameter eines gewünschten Themenfeldes (Thema, Marktbereich oder Marke).

Die Indidividuelle Themenanalyse besteht aus den Elementen der interpretierten Themenanalyse, zusätzlich erhlaten Sie:

• 6*6 individuell wählbare Persönlichkeitsfokussierte Themenaus-wertungen zur spezifischen Anreicherungen des Primärthtmenfel-des.

• 7 Personabeschreibung aus 36 Standarddimensionen und 36 Indi-vidualdimensionen

Lernen Sie die Themen aus Sicht Ihrer Kunden kennen!


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Individuelle ThemenanalyseSie erhalten einen ca. 100 seitigen Bericht mit einer Analyse auf Grundlage selbstgewählter Psersonaparameter eines gewünschten Themenfeldes (Thema, Marktbereich oder Marke).

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• 6*6 individuell wählbare Persönlichkeitsfokussierte Themenaus-wertungen zur spezifischen Anreicherungen des Primärthtmenfel-des.

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Begasstraße 6

12157 Berlin

(+49)30 364676-74

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WettbewerbsanalyseWir nehmen Ihre Themenanalyse als Grundlage um Sie mit zwei oder mehr Ihrer Wettbewerber zu vergleichen. In welchen Themenberei-che sind Ihre Wettbewerber besonders stark, in welchen besonders schwach - wo liegt der strategische Fokus? Wie entwickeln sich die einzelnen Schwerpunkte, wann wurden Kampagnen zu einem Thema-schwerpunkt gefahren? Sie erhalten einen ca. 20-30 seitigen Bericht mit folgenden Auswer-tungsperspektiven:

• Thema > Wettbewerber: Themenverteilung und Entwicklungen der Wettbewerber pro Themenbereich.

• Wettbewerber > Thema: Welche Themen stehen besonders im Fokus? Welche Aspekte werden betont, wann wurden Schwer-punkte gesetzt? Wie steht es mit Social Media Engagement und Reichweite Ihrer gewählten Wettbewerber?

Wie positioniert sich Ihr Wettbewerb?

Ab 2.490,- EUR zzgl. Mwstab 2.490,- EUR zzgl. Mwst*

* für Ihr Unternehmen und zwei Wettbewerber. Jeder weitere Wettbewerber kostet 750 EUR zzgl. Mst

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Date post:	22-Jan-2018
Category:	Government & Nonprofit
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