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Senioren- Report · Senioren-Report im Internet: ... Alternative oder Abzocke? ... Herold als PDF...

Date post: 17-Sep-2018
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Senioren- Report Mitgliedertreffen in der Gedenkstätte Sachsenhausen IG Metall Berlin Ausgabe 87 April 2017 Drachenflugtag auf dem Tempelhofer Feld
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Senioren-Report

Mitgliedertreffen in der Gedenkstätte Sachsenhausen

IG Metall Berlin Ausgabe 87 April 2017

Drachenflugtag auf dem Tempelhofer Feld

Grußwort

Burkhard Bildtzuständiger Sekretär für dieSeniorenarbeit in derGeschäftsstelle Berlin

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

brauchen wir eine stärkere Friedensbewegung? DieBundeskanzlerin sagt bei ihrem US-Besuch höhere Ver-teidigungsausgaben zu. Schließlich verteidigen die USAweltweit ihre Interessen. Was dabei herauskommt sehenwir, wenn wir in den Nahen Osten blicken. Nun gut, daskann man auch anders sehen. Auf jeden Fall wird esGeld kosten, das an anderer Stelle dringend benötigtwird. Sicherer wird es dadurch wohl auch nicht.

Wenn wir unser Geld „verbrennen“, statt es denMenschen in unserem Lande zukommen zu lassen, kannauch der innere Frieden in Gefahr geraten. Die Un-gleichheit zwischen Löhnen und zwischen Vermögenwächst und bedarf Lösungen. Dabei denke ich nicht nuran die Managergehälter der DAX-Konzerne oder die Ei-gentümer der Knorr-Bremse. Es stehen politische Kräfteauf dem Plan, die Maßnahmen gegen die wachsendeUngleichheit verhindern wollen. In Aussicht stehen so-zialer Abstieg und Demokratieabbau. Uns droht dieWelt (und vor allem die Macht) der Milliardäre.

Ja, wir brauchen eine stärkere Bewegung für den äu-ßeren und inneren Frieden. In der Gesellschaft und inden Betrieben. Wer sich nicht daran beteiligt, denFrieden zu wahren, läuft Gefahr, Schuld auf sich zu la-den.

Beste GrüßeBurkhard Bildt

Titelbild: Ramon Zorn

NEUKÖLLN BLEIBT BUNT –Wider den rechten TerrorAm Samstag, den 18. Februar 2017 fand in Berlin-Ru-dow vor der "Alten Dorfschule" wieder eine Kundge-bung gegen den rechten Terror im Bezirk statt.

Nach zahlreichen Attacken auf ein Café, Privatwoh-nungen, einen Buchladen, eine Galerie und die Evange-lische Kirchengemeinde Rudow, vielen Schmierereienund sich häufenden Brandanschlägen auf Privatkraft-fahrzeuge hatten diverse Organisationen, Parteien,Bündnisse und die Initiative "Neuköllner Buchläden ge-gen Rechtspopulismus und Rassismus" dazu aufgerufen.

Dem Aufruf waren wieder viele IG Metall Kollegin-nen und Kollegen gefolgt. Auf den Worten von KlausAbel zur Solidarität mit den Geschädigten folgte eineGeldsammlung, um zur Beseitigung der Schädenbeizutragen.

Auf unserer Mitgliederversammlung am 22. Februarkamen bei einer Sammlung fast 200 Euro zusammen.Allen Spendern sei gedankt.

Klaus Murawski

Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe8. Juni 2017

_________________________________________ Impressum

RedaktionRamon Zorn, Ingrid Henneberg, Hartmut Herold, Hartmut Meyer, Klaus Murawski

V.i.S.d.P.: Burkhard Bildt, IG Metall BerlinEmail-Adresse für Beiträge zum Senioren-Report:[email protected]

Senioren-Report im Internet:www.igmetall-berlin.de/gruppen/arbeitskreise/ak-senioren/senior en-report

Senioren-Report 87 – Seite 1

Mitgliederversammlung

IGeL – Individuelle Gesundheitsleistungen Alternative oder Abzocke?

Am 22. Februar 2017 fand unsere erste Mitgliederver-sammlung des Jahres statt, Thema der VeranstaltungVerbraucherschutz mit Schwerpunkt „Individuelle Ge-sundheitsleistungen“. Als Referent konnte Herr KaiGudra-Mangold von der Barmer Ersatzkasse gewonnenwerden. Die Leistungen der Gesetzlichen Krankenkas-

sen sind im fünften Sozialgesetzbuch geregelt; wennmedizinische Leistungen darüber hinaus angeboten wer-den, die von den Patienten selbst bezahlt werden müs-sen, handelt es sich um IGeL-Leistungen. Viele von unshaben beim Besuch einer Arztpraxis schon Erfahrungenmit den IGeL-Angeboten gemacht.

Bei IGeL geht es um folgende Angebote:

Früherkennungsuntersuchungen

Freizeit, Urlaub, Sport (Impfungen)

Medizinisch-Kosmetische Leistungen

Ärztliche Serviceleistungen (Atteste, Reiserücktritt)

Laboruntersuchungen

Jede der Leistungen setzt eine Beratung voraus undeinen Behandlungsvertrag, der vor der Behandlung ab-geschlossen werden soll.

Es wird auch empfohlen, sich Bedenkzeit zu nehmenund sich gegebenenfalls eine zweite Meinung einzuho-len.

Dazu gibt es die Möglichkeit sich an die Hotline sei-ner Krankenkasse zu wenden – hier kann ich auch denRat eines Facharztes einholen.

Eine genaue Anzahl der Leistungen, die unter IGeLangeboten werden, kann man nicht benennen.

Der IGeL-Monitor schätzt sie auf mehrere hundert.Der IGeL-Markt ist nicht konstant. Ständig kommenneue Angebote hinzu und andere geraten in Vergessen-heit.

Weitere Informationen bietet das Internet auf denSeiten www.igel-monitor.de, www.patientenberatung.deHier sind auch Aussagen zu der Nützlichkeit verschie-dener Angebote zu finden.

Der Vortrag des Referenten ist bei Kollegen HartmutHerold als PDF oder PowerPoint-Präsentation abzu-rufen.

Siegfried Schicke

Kai Gudra-Mangold Foto: Ramon Zorn

Theorie und PraxisIm Prinzip finde ich es in Ordnung,dass sich Hypochonder nicht alle ein-gebildeten Krankheiten auf Kassenkos-ten behandeln lassen können. Manchewürden alle möglichen Mittelchen undKuren ausprobieren – wenn es nichtskostet.

Die Ärzte haben für die verschiede-nen Kassenleistungen ein vorgegebenes Budget und ihreLeistungen werden mit festgelegten Honorarsätzen ver-gutet. Diese sind nach dem Geschmack der Ärzte vielzu niedrig. Da sind die IGeL-Leistungen, die sie mit Pri-vatpatienten-Sätzen abrechnen, ein willkommener Zu-verdienst. Der GKV, der Gesamtverband der gesetzli-chen Krankenkassen, schreibt: „Die Ärzte sind eine derbestbezahlten Berufsgruppen in diesem Lande“. Wiesoll der Patient wissen, was ihm oder nur dem Arzt hilft.

Hinzu kommt, dass die Heilkunde keine exakteWissenschaft ist. Man denke nur an die Glaubenskriegezwischen Schulmedizin, Naturheilkunde, Homöopathieund Akupunktur-Anhängern.

Die persönlichen Erfahrungen einiger Versamm-lungsteilnehmer mit den IGeL-Leistungen wichen vonder vorgestellten Theorie deutlich ab. „Die Sprechstun-denhilfe ließ mich was unterschreiben und machte danngleich die Augendruckprüfung. Kein Arzt, keine Erklä-rung.“ Oft werden die IGeL-Leistungen als notwendigeMaßnahme verkauft, ohne umfassende Information undHinweis auf die Entscheidungsfreiheit des Patienten.

„Wie war es beim Arzt, was hat er gesagt?“ „DreißigEuro.“ „Ich meinte, was Du hast?“ „Zwanzig Euro.“„Nein, ich wollte wissen, was Dir fehlt.“ „Zehn Euro“.

Ramon Zorn

Senioren-Report 87 – Seite 2

Solidarität mit Beschäftigten der Knorr-Bremse AG

Demonstration gegen arbeitnehmerfeindliche UnternehmenspolitikDie Knorr-Bremse AG als marktführender GlobalPlayer auf dem Gebiet der Eisenbahn- und LKW-Zube-hörtechnik hat angekündigt, rund 140 Arbeitsplätze beider zum Konzern gehörenden Hasse & Wrede GmbH(H&W) ins Ausland zu verlagern, was deren Vernich-tung hier in Berlin gleichkommt.

Gleichzeitig sollen die Kollegen der KB-Powertechin Tegel, einer der neueren Zukäufe, von dort nachMarzahn verlegt werden und anschließend per vonMünchen verordneter 42 h-Woche ohne Lohnausgleicharbeiten. Das würde für sie bedeuten, kostenlos einenTag länger arbeiten zu müssen, als der Tarif es vorsieht.

Als ehemaliger Betriebsrat von H&W und Gewerk-schafter fühlte ich mich nach wie vor mit den ehemali-gen Kollegen verbunden und in der Pflicht, sie bei ihrenAktionen zu unterstützen.

So fuhr ich am Morgen des 17. März nach Borsig-walde zu den Kollegen von KB-Powertech, um anihrem Autokorso mit 50 Autos teilzunehmen. Auch Kol-legen von OTIS, MAN, APCB und sogar aus West-deutschland von t-drive waren vertreten. Wir fuhren vondort nach Marzahn zu Hasse & Wrede, wo zu gleicherZeit der Aufsichtsrat des Knorr-Bremse-Konzerns imHauptgebäude tagte.

Mit IG Metall-Fahnen geschmückt bewegte sich derKorso durch die Stadt. An den Kreuzungen und überall,wo Menschenansammlungen waren, erhob sich einschallendes Trötenkonzert. Am Rande standen sehrviele Zuschauer, die mit ihren Smartphones die De-monstration filmten. Leider war für Fremde nicht zu er-kennen, welchem Zweck diese Demo diente.

Wir erreichten die bereits vor dem Tor wartendenKollegen von Hasse & Wrede fast pünktlich und wur-den begeistert empfangen. Für mich war es ein besonde-res Erlebnis von vielen alten KollegInnen so empfangenzu werden.

Dann sprachen zu uns Klaus Abel, der Wirtschafts-stadtrat aus Reinickendorf Uwe Brockhausen undweitere uns nahe stehende Politiker. Allen gemeinsamist unverständlich, dass die Knorr-Bremse als Welt-marktführer, was auch auf Hasse & Wrede zutrifft,solche Maßnahmen überhaupt nötig hat.

Die Drohung:

42-Std-Woche - sonst Verlagerung

Wenn der Vorsitzende des Aufsichtsrates Herr Dellsagt, dass man näher an die Märkte will, dann stellt sichfür den Laien schon die Frage, um wie viel näher liegtdenn Liberec dichter an China, dem angepeilten Markt?Und die Löhne in Tschechien sind auch nicht mehr soviel niedriger als hier. Oder arbeiten die dortigenKollegInnen etwa noch länger?

Jedenfalls haben wir fürs Erste einmal so viel Lärmgemacht, dass uns die Herren zur Kenntnis nehmenmussten und ich wünsche den KollegInnen viel Kraftund Ausdauer, um diese unsoziale Maßnahme noch ab-zuwenden, gerade weil sich der Aufsichtsratsvorsitzen-de stur stellt.

Mein Eindruck war, dass die KollegInnen, trotz derBetroffenheit, gestärkt wieder an die Arbeit gegangensind. Unser aller Solidarität haben sie und sie dürfen aufunsere Unterstützung vertrauen.

Gernot Wittenberg

Fotos: Hartmut Herold

Senioren-Report 87 – Seite 3

Gleiche Rente in Ost und West - aber fairEin erster Schritt – aber ohne Einkommensangleichung nicht ausreichend!

Die Bundesregierung hat am 15. Februar2017 die Rentenangleichung Ost-West aufden Weg gebracht und den Gesetzesentwurfvon Arbeitsministerin Andrea Nahlesbeschlossen. Der Schritt ist überfällig, kannaber auch Verlierer produzieren. Was pas-sieren muss, damit niemand auf der Streckebleibt.

Wie ist die Ausgangslage?

In Ost- und Westdeutschland wird dieRente immer noch unterschiedlich berech-net: Im Osten werden die Beiträge zur Ren-tenversicherung „hochgewertet", wie dasLohnniveau dort allgemein niedriger ist.Dafür ist ein Rentenpunkt - ein zentraler Faktor bei derRentenberechnung - im Osten weniger Wert als imWesten.

Diese Unterschiede will die Regierung abschaffen,indem sie den Rentenwert schrittweise erhöht.

Ab dem 1. Januar 2019 wird schrittweise auch dieBewertung der Arbeitsentgelte angepasst. Damit ver-ringert sich nach und nach die Hochwertung der Ver-dienste in den neuen Bundesländern, so dass zum 1. Ja-nuar 2025 die Hochwertung ganz entfällt..

Gibt es bei der Reform nur Gewinner?

Nein. Positiv ist die Reform für dieheutigen Ost-Rentner und für Beschäftigtein Ostdeutschland, die kurz vor der Rentestehen. Sie profitieren davon, dass ihregesammelten Rentenpunkte künftig mehrwert sind sie also für jeden Rentenpunkteinen höheren Euro-Betrag erhalten alszuvor.

Die Löhne in Ostdeutschland sind imSchnitt immer noch deutlich niedriger alsim Westen. Damit sind auch die Renten-beiträge und die zukünftige Rente niedriger

Ist eine faire Lösung möglich?

1. Sicherlich, jedoch darf das nicht zu Lasten der Ver-sicherten gehen. Mehrausgaben der Deutschen Ein-heit sind gesamtstaatliche Aufgaben und sind ausSteuern zu finanzieren. Deshalb soll es ab dem Jahr2022 vom Bundeshaushalt einen Zuschuss von 200Millionen Euro geben. Von 2023 bis 2025 jährlichjeweils 600 Millionen und ab 2025 dauerhaftjährlich zwei Milliarden Euro.

2. Arbeit zu Niedriglöhnen ist dank der AGENDA2010 in der gesamten Republik weit verbreitet. Die-se Ungerechtigkeit kann nur durch die Änderungvon Bundesgesetzen beseitigt werden. Gute Arbeitmuss gut entlohnt werden, dann ist auch eine guteRente möglich. Die IG Metall fordert gesetzlich dieTarifflucht der Arbeitgeber einzudämmen. Tarifver-träge sollten leichter für allgemeinverbindlich er-klärt werden können. Unterdurchschnittliche Bezah-lung und Lohndiskriminierung gehören bekämpft.

Ich meine, die größte Ungerechtigkeit ist eine Ar-mutsrente, obwohl Frau/Mann lange gearbeitet haben.Anstatt Grundsicherung, Wohngeld oder Harz IV solltenRenten mit Steuergeldern auf zum Beispiel 1.000 Euroaufgestockt werden. Die Arbeitsleistung sollte anerkanntwerden, auch wenn keine 35 oder 45 Beitragsjahrezusammenkommen, denn solche Arbeitsbiographienwird es in Zukunft nicht mehr oft geben.

Klaus Murawski

Senioren-Report 87 – Seite 4

Mitgliedertreffen am 18. März 2017

Besuch der Gedenkstätte Sachsenhausen

Bei bestem Frühlingswetter trafen wir uns am BahnhofOranienburg zum Besuch der Gedenkstätte des Kon-zentrationslagers Sachsenhausen. Ein Bus brachte unsdann zum Besucherzentrum, wo wir nach dem Gruppen-foto mit unseren Begleitern bekannt gemacht wurden.An einem Relief erhielten wir einen Überblick über dieenorme Fläche der Anlage und es gab eine Einführungin die Geschichte des Konzentrationslagers.

Den Kernbereich des Areals bildete das Häftlings-lager in Form eines Dreiecks mit einer 2,60 Meterhohen Mauer mit ursprünglich drei, später neunWachtürmen. Außerhalb des Häftlingslagers gab es diezentrale Schulungs- und Verwaltungseinrichtungen füralle Konzentrationlager des Nazi-Regimes.

Nach der kurzen Einführung wurden wir in zweiGruppen für die Führungen geteilt. Mit meiner Gruppeging es zuerst die Lagerstraße zwischen Häftlingslagerund der heutigen Polizeischule entlang zu einem Zu-gangsbereich mit der ehemaligen Offiziersmesse mitüberdimensionaler Freitreppe. Hinter der Offiziersmessebefanden sich die Kommandantur und der markanteEingangsturm zum Lager mit der Torinschrift „Arbeitmacht frei“.

Im obersten Geschoss des Turms befand sichein Maschinengewehr, mit dem das komplettestrahlenförmig angelegte Lager beschossenwerden konnte.

Nach diesem Angelpunkt des Lagers gingenwir am Appellplatz entlang auf dem auch Hin-richtungen stattfanden. Wir besichtigten eineder noch erhaltenen Baracken. Die 68 Barackendes Lagers mit hölzernen dreistöckigen Bettenwaren zeitweise jeweils mit über 300 Menschenbelegt. Welche Enge dort herrschte, ließ sicherahnen, denn zeitgleich war mit uns eineSchulklasse in der Baracke.

Das Grauen, welches seinerzeit angerichtet wor-den ist, ist kaum vorstellbar und kaum zu ertragen –die Führung konnte uns nur einen kleinen Einblickgeben. Um so wichtiger ist es, sich gegen jede Ideo-logie zu wenden, die auf Fremdenfeindlichkeit undIntoleranz begründet ist. Soziale Fragen könnennicht durch Rassismus oder Nationalismus gelöstwerden. Der Besuch in einem griechischenRestaurant war nach dem langen Fußmarsch einguter Abschluss.

Hartmut Meyer / Fotos Buchi

Senioren-Report 87 – Seite 5

Manche haben Post von der Versicherung *)Was ist die Sozialwahl?

Da die gesetzlichen Sozialversicherungen selbstverwal-tet sind, haben Versicherte und Rentner im Gegensatzzur privaten Versicherung ihre eigenen Parlamente.

Bei der Sozialwahl wählen Versicherte alle sechsJahre ihre Vertreter in diese Parlamente. Hier vertretenVersicherte die Interessen von Versicherten. Das Prin-zip: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, der sollauch mitbestimmen. Diese Parlamente und ihre Aus-schüsse sind die wichtigsten Gremien der Sozialver-sicherungsträger:

Ob es um die Verabschiedung der Haushalte geht,oder beispielsweise darum, welche spezialisierten Reha-bilitationsleistungen die Rentenversicherung anbietet,welche neuen Satzungsleistungen in den Katalog derKrankenversicherung übernommen werden – bei Ent-scheidungen, die Versicherte direkt betreffen, ist dieStimme der Selbstverwaltung entscheidend. Hierzu zäh-len auch Fusionen mit anderen Krankenkassen.

Die vom Staat unabhängige Selbstverwaltung trifftalso alle Grundsatzentscheidungen. Seit Jahren streitetsie um diese Unabhängigkeit und verteidigt sie gegen

staatliche Zugriffe. Dass die Selbstverwaltung dergesetzlichen Krankenversicherung mittlerweile wiederin Teilen über den Beitragssatz selbst entscheiden kann,ist ein Ergebnis davon. Das erklärte Ziel bleibt aber dievolle Beitragssatzautonomie.

Deutsche Rentenversicherung Bund

Liste 7 Industriegewerkschaft Metall

Spitzenkandidat Hans-Jürgen Urban

Im Jahr 2017 findet die Sozialwahl zum zwölftenMal statt. Zum ersten Mal wurde die Sozialwahl 1953durchgeführt.

Selbstverwaltung heißt, dass die Versicherten selbstEinfluss auf ihre Angelegenheiten nehmen: Sie treffenwichtige Entscheidungen selbst – nicht der Staat.

Ihre gewählten Vertreter arbeiten ehrenamtlich undsind allein den Versicherten verpflichtet. Dadurch sinddie Sozialversicherungsträger sehr nah an den Men-schen, für die sie Leistungen erbringen.

Bernd Schultz-Serengil

*) Mehr Information auf Seite 7

Treffen sich zwei Freunde.

Peter: Wusstest Du, dass wir bis zum 31. Mai zur Briefwahl aufgerufen werden?

Werner: Nee, sind denn schon wieder Seniorenwahlen?

Peter: Du Dussel, es geht um die Sozialwahlen.

Werner: Na und, was, wer und wie soll das gehen?

Peter: Die Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungsträger werden neu gewählt.Es handelt sich hierbei um ein Ehrenamt. Bei der Rentenversicherung ist es die Vertreterversammlung, bei den Krankenkassen sind es die Verwaltungsräte und es sind keine Personenwahlen, sondern Listenwahlen.

Werner: Das sagt mir garnichts.

Peter: Die Vertreterversammlung ist das Parlament der Rentenversicherungen. Sie besteht je zur Hälfte aus Beitragszahlern und Rentnern sowie der Arbeitgeber.

Werner: Worüber entscheiden die Gremien, etwa über mehr Rente???

Peter: Mensch Werner, die Rente ist doch gesetzlich geregelt, die Gremien entscheiden unter anderem über die Verteilung der Kohle, zum Beispiel Finanzen, Reha, Verwaltungskosten und IT-Technik. Was meinst Du denn, wo das meiste Geld hinfließen sollte?

Werner: Na in Maßnahmen zur Erhaltung der Arbeitskraft, also Reha.

Peter: Du, ich und alle anderen Versicherten, Rentnerinnen und Rentner können Ihre Vertreterinnen und Vertreter in den Vertreterversammlungen und Verwaltungsräten der Sozialversicherungsträger wählen.Dort nehmen diese Vertreterinnen und Vertreter die Interessen derjenigen wahr, die mit ihren Beiträgen das System finanzieren.

Es gibt viele gute Gründe, sich an der Sozialwahl 2017 zu beteiligen.

Nutzen wir also unser Recht auf Mitbestimmung und wählen.

Bernd Schultz-Serengil

Senioren-Report 87 – Seite 6

Was man wissen sollte

Steuererklärung von Rentnern?

Ist es erstrebenswert, keine Steuern zahlen zu müssen?Das geht: bei einer verdammt niedrigen Rente. Immernoch begeistert?

Zunächst gilt der steuerliche Grundfreibetrag von8652 Euro (721 Euro im Monat) für das Jahr 2016. Wieviel der Rentner dann noch versteuern muss, hängt vomRentenfreibetrag ab. Der wird nach dem ersten Renten-jahr festgelegt und bleibt dann unverändert. Da der Ren-tenfreibetrag für den Einzelnen festgeschrieben ist, er-höht sich der Anteil des steuerpflichtigen Einkommensdurch die jährlichen Rentenerhöhungen.

Wer 2005 in Rente gegangen ist, muss 50 Prozentversteuern, wer 2017 erstmals Rente bezieht, ist schon

bei 74 Prozent. Der Prozentsatz ist Jahr für Jahr angeho-ben worden und steigt bis 2040 auf 100 Prozent.

Die Steuerlast wird durch die Vorsorgeaufwendungengekürzt (gesetzliche Kranken- und Pflegeversiche-rung und private Vorsorgeleistungen wie Unfall- undHaftpflichtversicherung). Kosten für die medizini-sche Versorgung, Medikamente, Heilverfahren undso weiter sind mitunter absetzbar, also Rezepte undBelege aufheben.

Das Finanzamt setzt auch eine Werbepauschalevon 102 Euro und Sonderausgaben-Pauschale von 86Euro an, wenn man keine höheren Ausgaben nach-weist (Gewerkschaftsbeitrag zum Beispiel).

Die Rentenversicherung stellt Rentnern aufWunsch kostenlose Bescheinigungen aus. Sie enthal-ten für alle relevanten Beträge Hinweise, in welchenZeilen der Vordrucke die Werte eingetragen werdenmüssen.

Im Zweifelsfall lieber eine Steuererklärung abgeben,bevor man später von Nachzahlungen für mehrere Jahreüberrascht wird. Spätester Abgabetermin ist der 31. Maides Folgejahres. Wenn ein Steuerberater oder Steuerhil-feverein in Anspruch genommen wird, reicht die Fristbis zum Jahresende.

Ob man schließlich Steuern zahlen muss, teilt einemdann das Finanzamt des Vertrauens nach eingehenderPrüfung mit. Dagegen kann man immer noch Einsprucheinlegen, wenn man den Bescheid für fehlerhaft hält.

Ramon Zorn

© Thomas Plaßmann

Was man auch noch wissen möchte

Die IG Metall bei den Sozialwahlen 2017

Die Selbstverwaltungsorgane derSozialversicherungen werden allesechs Jahre gewählt. In ihnen sindArbeitgeber und Arbeitnehmervertreten, die getrennt zu wählensind. Wenn nur eine Liste kandidiertoder nicht mehr Bewerber antretenals gewählt werden können, findetkeine Urwahl statt („Friedenswahl“).

Deswegen verschickte die Deutsche Rentenversiche-rung Bund eine Ankündigung der Sozialwahl an ihreVersicherten. Dagegen haben die Kolleginnen und Kol-legen keine Post bekommen, die bei der DeutschenRentenversicherung Berlin-Brandenburg (ehemals Lan-desversicherungsanstalt der Arbeiter [LVA]) versichertsind, denn hier gibt es dieses Mal keine Wahl.

Die IG Metall kandidiert mit eigenen Listen beider Deutsche Rentenversicherung Bund, DeutscheRentenversicherung Saarland, DAK-Gesundheit undTechniker Krankenkasse (TK).

Bei der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH)und der Handelskrankenkasse (hkk) treten IG MetallMitglieder auf der gemeinsamen DGB-Liste an.

Die Barmer Ersatzkasse wählt erst im Herbst, hierwerden zur Zeit die Kandidatenlisten erstellt. Der DGBwird sich mit einer Liste von Gewerkschaftsmitgliedernbewerben.

Im Internet informiert die IG Metall ausführlich auf

https://www.igmetall.de/sozialwahl-2017-21510.htm

Ramon ZornSenioren-Report 87 – Seite 7

Rentenkonferenz in Berlinzum Rentenkonzept der IG Metall

Kurswechsel in der Rentenpolitik – das fordert die IGMetall von der Politik. "Die Parteien müssen im Jahrder Bundestagswahl endlich Farbe bekennen", sagteHans-Jürgen Urban, für Sozialpolitik zuständiges ge-schäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, aufeiner Rentenkonferenz der Gewerkschaft am 24. Febru-ar 2017 in Berlin, an der auch drei Mitglieder des Berli-ner Senioren-Arbeitskreises teilnahmen..

"Rentenniveau rauf, Lebensarbeitszeitrunter, her mit der Guten Arbeit", brachteer die Forderungen der IG Metall auf den Punkt.

Die Rente mit 67 nannte er eine der dümmsten Ent-scheidungen in der deutschen Sozialpolitik. "Wir habenunsere Vorschläge für einen Strategiewechsel vor Mo-naten auf den Tisch gelegt, und wir schauen genau hin,wer dem weiteren Sinkflug der Renten weiter zusehenwill oder wer sich dafür stark macht, die Rentenver-sicherung jetzt neu aufzustellen, damit sie auch fürkünftige Generationen gut funktioniert", so Urban. Zieldes Konzepts ist eine Stabilisierung und mittelfristigeAnhebung des Rentenniveaus.

Der Kampf für gute statt prekäre Arbeit sei Renten-politik, so Urban, denn auskömmliche Erwerbseinkom-men seien die beste Grundlage für eine Rente, von derdie Menschen leben können. Die betriebliche Altersver-sorgung könne die Löcher in der gesetzlichen Renten-versicherung nicht stopfen. "Diese taugt nur als Sahne-

häubchen obendrauf." In diesem Zusammenhang setzteer den größten Renten-Mythen Fakten entgegen.

Vor dieser Veranstaltung machten rund 100 jungeund ältere Gewerkschafter mit einer Aktion vor demGebäude der Arbeitgeberlobby „Initiative Neue SozialeMarktwirtschaft“ (INSM) in Berlin deutlich, dass siesich in Fragen der sozialen Sicherheit nicht spalten las-sen.

Von ihrer Zentrale aus versucht die INSM, eine vonGesamtmetall mit Millionen finanzierte Propaganda-truppe, die Generationen in der Frage der Alterssiche-rung auseinander zu treiben. Die Gewerkschaftermachten mit ihrer Aktion (Bau einer Brücke)anschaulich, dass sie in der Rentenpolitik eine Brückezwischen Jungen und Alten bauen wollen.

Günter Triebe

Hans-Jürgen Urban Foto: Christian von Polentz, transitfoto.de

Seniorenwahlen in den Berliner BezirkenFast Verzehnfachung der Wahlbeteiligung

Wir hatten im letzten Senioren-Report über die Wahlenzur Seniorenvertretung berichtet. Bis Ende März konn-ten 900.000 Berliner über 60 Jahren die Kandidaten fürdie bezirklichen Seniorenvertretungen wählen.

Bei der letzten Wahl im Jahr 2011 lag die Wahlbetei-ligung bei unglaublichen 0,61 Prozent. Die Seniorenver-tretungen machten Druck auf den Senat, etwas zuändern.

2016 wurde das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzstark verbessert. Erstmals wurde Briefwahl ermöglichtDas nutzten in Friedrichshain-Kreuzberg beispielsweise55 Prozent der Wähler, in Charlottenburg-Wilmersdorfund Neukölln sogar über 70 Prozent.

Die Anzahl der Wahllokale und -termine wurde aufmindestens fünf je Bezirk erhöht. Außerdem wurdenalle Wahlberechtigten vorzeitig umfassend schriftlichinformiert. Dies alles hat zu einer deutlich höheren

Wahlbeteiligung geführt, zwischen 3,77 und 7,5 Pro-zent in den Bezirken. Es kam mitunter zu Staus beider Stimmabgabe und in Charlottenburg gingen dieWahlzettel aus, es musste nachgedruckt werden.

Bei der Wahlbeteiligung ist sicher noch „Luft nachoben“. Man muss aber bedenken,, dass viele Menschendieser Altersgruppe noch arbeiten und sich weder alsSenioren fühlen noch sich für Seniorenbelangeinteressieren. Eine erfolgreichere Öffentlichkeitsarbeitder Seniorenvertretungen wäre nötig, um den Sinn undZweck des „Seniorenmitwirkungsgesetzes“ unter dieLeute zu bringen.

Ramon Zorn

Senioren-Report 87 – Seite 8

DGB Maifest 2017

Wir sind viele. Wir sind eins.Der Senioren-Arbeitskreis nimmt ab 10 Uhr amDemonstrationszug vom Hackeschen Markt zumBrandenburger Tor teil und hat auf der Straße des 17.Juni beim DGB-Maifest einen Stand. Dort gibt esInformationen über die Tätigkeiten des Arbeitskreisesund über die IG Metall-Mitgliedschaft als Rentner.Außerdem wird für die Kampagne 55plus, bessereRentenkonzepte gegen die Altersarmut und dieForderung nach einer paritätischen Krankenversi-cherung geworben.

Für unsere Kolleginnen und Kol-legen geht es um eine selbstbestimm-te Arbeitszeit, über die der Arbeitge-ber nicht nach Belieben verfügenkann.

Wem gehört unsere Zeit?In den Betrieben wird versucht,

die Belegschaften durch ständigeBedrohung des Arbeitsplatzes zu

zermürben und ihre Arbeitszeit auszudehnen.Aufspaltung der Belegschaften durch Ausgliederungen,Leiharbeit, Werkverträge und Drohung mit Tariffluchtgehören zu den Mitteln, den Druck zu erhöhen. Die 35Stundenwoche wird immer weiter ausgehöhlt.Überstunden und Arbeit am Samstag werden zur Regel.

Das unverschämte Vorgehen des Knorr-Bremse-Konzerns in den Betrieben Hasse & Wrede in Marzahnund Knorr-Bremse PowerTech in Tegel ist nur ein Bei-spiel. Trotz sprudelnder Gewinne machen die Firmenmit erpresserischen Methoden Druck auf die Beleg-

schaften. Sie scheuen nicht einmal offenen Vertrags-bruch (Beispiel: Atos und Redknee), wo ein Jahr alteVereinbarungen einfach vom Tisch gewischt werden.Die Liste der Betriebe, die den Tarifstandard unter-laufen, ist lang. Oft geschieht das geräuschlos, mit Be-triebsvereinbarungen, die nicht ohne Grund vertraulichbehandelt werden.

Wenn die Belegschaft gut organisiert ist, kann siemanchmal mit Hilfe der IG Metall das Schlimmste ab-wehren. Durch öffentliche Proteste gelingt es, denArbeitgeber an den Verhandlungstisch zu zwingen.Ohne Zugeständnisse geht das aber auch nicht.

Flexibel = allzeit verfügbar?

Laut Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeits-medizin arbeiteten Vollzeitbeschäftigte in Deutschland2016 durchschnittlich 43,5 Wochenstunden. Im Rahmender digitalen Fabriken, genannt „Industrie 4.0“, wollendie Arbeitgeber weitere „Flexibilisierung der Arbeits-zeit“ erreichen. Nun haben die Arbeitgeber sogar er-reicht, dass das Ministerium für Arbeit im Rahmen einer„Experimentierphase“ über tarifliche ÖffnungsklauselnObergrenzen für die tägliche Arbeitszeit erhöhen undRuhezeiten kürzen möchte. Auch von der Wochen-arbeitszeit soll abgewichen werden.

Zeitsouveränität und flexible Arbeitszeiten sindwichtig. Gemeinsam müssen wir Gewerkschaften Ein-fluss auf die Gestaltung der Arbeitszeit nehmen. „Wirsind viele, wir sind eins!“ – die Solidarität ist unsereStärke!

Fotos von 2016

Hartmut Meyer/Ramon Zorn

Senioren-Report 87 – Seite 9

Mitgliedertreffen in Nottkes Kiez-Theater

Zu Gast bei „Madame Kunterbunt“

14. Februar 2017, Valentinstag, ein Datum so richtigpassend um ins Kiez-Theater zu gehen. Das fand auchder Wettergott, denn blauer Himmel und Sonnenscheinließ schon mal den kommenden Frühling erahnen. Wieimmer waren die Senioren super pünktlich, so dass manfröhlich plaudernd im Sonnenschein sich auf den Be-such einstimmen konnte.

Von der Gastgeberin wurden wir mit Kaffee und Ku-chen empfangen und dann ging es los mit dem Pro-gramm. Ein Programm so kunterbunt, turbulent und ab-wechslungsreich wie das Künstlerleben von Katja Nott-ke. Durch Filmausschnitte haben wir viel davon erfah-ren.

Das Thema Liebe passte genau zum Valentinstag.Liebe in allen Formen zum Partner oder zur Partnerin.Zum Essen, zum Trinken, zur Schönheit, zur Kleidung,zum Backen, zum Reisen, zur Musik, zum Habenwollen und und … alles untermalt mit Anekdoten, Ge-dichten, Geschichten, Lieder unter anderem von EdithPiaf, Alexandra, Hildegard Knef, Frank Sinatra, GilbertBécaud und selbst geschriebenen Liedern. An der Seitevon Katja Nottke diesmal Nicolei Preiß und das TrioScho.

Zur Pause dann eine gelungene Überraschung, es gabkleine Bouletten, Käsehäppchen und ein Glas Sekt zumAnstoßen. Es herrschte eine „Bombenstimmung“. Alswir dann auch noch bei einigen Liedern den Refrainmitsingen durften, war die gute Laune grenzenlos.

Es war ein wunderbarer Nachmittag, an dem alle vielSpaß hatten. Dafür bedankten wir uns mit Blumen.

Renate Schatt

Foto: Buchi

Geführte Wanderung im Volkspark Rehberge

Termin: Dienstag, 20. Juni

Anmeldung: Montag, 8. Mai

Ausflug nach Senftenberg ins Lausitzer Seenland

Termin: Mittwoch, 19. Juli

Anmeldung: Montag, 15. Mai

Besichtigung der Stadt Brandenburg

Termin: Freitag, 4. August

Anmeldung: Montag, 12. Juni

Solange man neugierig ist, kann einem das Alter nichts anhaben. Burt Lancaster

Mitgliederversammlung

zu den Bundestagswahlen 2017

im IG Metall-Haus, Alwin-Brandes-Saal, 5. Stock

Termin: Mittwoch, 28. Juni, 14 Uhr

Anmeldung

nur persönlich oder telefonisch

am Anmeldetag von 10 bis 14 Uhr

IG Metall-Haus, Alte Jakobstraße 149

Raum 110, Telefon (030) 25387-110

AG Öffentlichkeitsarbeit

Senioren-Report 87 – Seite 10


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