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2 Stadtrundbrief Grüne München 8/09

Editorial

.......... Auf geht‘s ...................................................................................................................................

Liebe Leserin, lieber Leser,

Das ist Eure Chance! Schreibt einen Bei-trag für den Stadtrundbrief und Ihr

landet bei fast 1000 Lesern im Briefkasten! Also nix wie ran an Stift oder Tastatur. Wir möchten in den Stadtrundbrief nämlich mehr inhaltliche Artikel aufnehmen und ihn dadurch noch abwechslungsreicher machen. Ihr könnt über Münchner genausogut wie über bayerische Angelegenheiten schreiben. Oder über den Bund, Europa oder gar die Welt? Wir freuen uns auf Euren Beitrag!

Die Themen dieses Stadtrundbriefs? Es geht zum einen darum, die Olympischen Win-terspiele 2018 kritisch weiter zu begleiten. Außerdem steht ein neues Volksbegehren vor der Tür: Für echten Nichtraucherschutz! Und Florian Roth will die Diskussion um die „Stolpersteine“ wiederbeleben. Zu allen Themen gibt es Beiträge in dieser Ausgabe.

Und zum Schluß noch ein großer Wunsch: Beachtet doch bitte unbedingt unseren Redaktionsschluss! Es macht eine Hei-denarbeit wegen Nachzüglern einen fertig gesetzten Rundbrief „aufzubrechen“. Des-wegen müssen wir in Zukunft streng sein: Wir können Eure Beiträge nur dann berück-sichtigen, wenn Ihr den Abschlusstermin einhaltet. Wir geben sogar noch einen Puffer von 24 Stunden oben drauf. Dann ist aber wirklich Sense!

Viel Spaß beim Lesen! Annette & Thorsten

inhalt

Hier schreibt der Vorstand .......................... 3Unser 850. Mitglied .................................... 4Olympiadebatte .......................................... 6Veranstaltungshinweise ............................ 10Stolpersteine (Florian Roth) ....................... 11Aus der Stadtratsfraktion .......................... 12Plakatzonen (Guido Bucholtz) ................... 12Koalitionsvertrag (Nikolaus Hoenning).......13Volksbegehren .......................................... 14Aus den Ortsverbänden ............................ 17 Allach-Untermenzing .......................... 17 Au-Haidhausen ................................... 17 Berg am Laim/Trudering/Messestadt/ Riem ................................................... 17 Bogenhausen ...................................... 18 Giesing-Harlaching ............................. 19 Hadern ............................................... 20 Neuhausen-Nymphenburg .................. 21 Nord ................................................... 21 Pasing ................................................. 21 Ramersdorf-Perlach ............................ 22 Maxvorstadt/Schwabing/Alte Heide/ Freimann............................................. 22 Sendling/Sendling-Westpartk .............. 22 STOFF ................................................ 22 Westend-Laim .................................... 23 Zentral ................................................ 23AK EinwanderInnen/Wirtschaft ...............24LAK FEE....................................................24Neumitgliedertreffen..................................24Grüne Jugend ........................................... 25Kommunalpolitisches Forum ..................... 25Termineterrine .......................................... 26Service (Adressen, Spenden, Mieterber.) ... 27Impressum ................................................ 27Nächste Stadtversammlung ...................... 28

Redaktionsschluss Dezember-Rundbrief: Freitag, 27.11.2009

Etikettieren: Donnerstag, 3.12.2009, OV BaL

Stadtrundbrief Grüne München 8/09 3

olympia wEitErhin untEr diE lupE nEhmEn!

....................................................................................................... Hier schreibt der Vorstand ..........

Liebe Freundinnen und Freunde,

Es liegt ein spannender Monat hinter uns Grünen: Auf Bundesebene diskutieren wir immer noch heftig über die Jamaika-Koali-tion im Saarland, die Grüne Jugend diskutiert über unser Spitzenpersonal und wir Münch-ner haben über Olympia diskutiert.

Die Stadtversammlung am 14.10. in Perlach war sicherlich sowohl von uns als auch von unserem Koalitionspartner mit Spannung erwartet worden. Wir haben alle hitzig dis-kutiert und jede und jeder stand mit vollem Herzen hinter seiner bzw. ihrer Position. Es wurden viele Argumente ausgetauscht, viele Befürchtungen geäußert und viele Konse-quenzen aufgezeigt. Letztendlich sind wir jedoch zu einem klaren Ergebnis gekommen.

Liebe Freundinnen und Freunde: Wir sind stolz auf euch! Auch wenn wir natürlich auf ein anderes Ergenbnis gehofft hatten, sind wir sehr froh, dass wir als einzige Partei offen auch mit den Problemen einer Olym-

piabewerbung umge-gangen sind. Wir sind die einzige Partei, die mehr Fragen gestellt hat als: Wie soll das Logo aussehen? Die einzige Partei, die sich nicht nur Sorgen um Kati Witts Dialekt

gemacht hat sondern auch um den Berg-wald. Wir sind die einzige Partei, die ehrlich die Finanzierungsprobleme angesprochen hat und nun letztendlich mit dem Antrag der Stadtratsfraktion erreicht hat, dass wir regelmäßig über die Finanzierung informiert werden. Wir haben uns als einzige Partei ausführlichst und - transparent für jeden und jede - mit dem Umweltkonzept beschäftigt

und sogar eine sehr gut besuchte eigene Informationsveranstaltung angeboten. Ohne euch und unsere grüne basisdemo-kratische Diskussionskultur wäre das alles nicht mög-lich gewesen. Damit diese Diskussionskultur erhalten bleibt und nicht zerstört wird, dafür werden wir, dafür wird dieser Vorstand kämpfen und seinen Teil dazu beitragen. Wir haben durch unsere Kritik viel erreicht - sehr viel sogar. Dies sollte uns ermutigen, weiter-hin diese Bewerbung in punkto Finanzierung und Ökologie genauestens unter die Lupe zu nehmen.

Auch wenn die Diskussion um das „Ob“ der Unterstützung in München nun geklärt ist, wird uns das Thema doch auf Landesebene noch erhalten bleiben. Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, hat sich die Landtags-fraktion mit einer Gegenstimme gegen die Bewerbung ausgesprochen. Was diese Dis-krepanz zwischen München und den baye-rischen Abgeordneten für Folgen hat, wird sich in den nächsten Monaten herausstellen.

Ihr könnt euch aber sicher sein, dass wir als Vorsitzende eure Münchner Entscheidung trotz der Gegenposition im Landtag in jedem Fall und selbstverständlich ernst nehmen.

Was steht nun also als nächstes an? Die vom Bayerischen Verkehrsministerium und der Landeshauptstadt München in Auftrag gegebene Studie zum S-Bahn-Südring wird zwar erst am 16.11. dem Stadtrat vorge-stellt. Das Ergebnis war jedoch wieder einmal bereits vorher in der Presse veröffentlicht. Wir würden gerne mit Euch darüber diskutie-

Wir haben als einzige

die Pro-bleme ange-

sprochen!

Wir haben durch

unsere Kritik viel erreicht!


ren, was für Folgen sich dadurch für unsere Haltung zu diesem Thema ergeben.

Um inhaltlich gut vorbereitet zu sein, werden wir eine Vertreterin der Studie und Martin Runge (MdL) am 26.11. zu einer Informa-tionsveranstaltung als Referenten einladen. Bei der folgenden Stadtversammlung am 2.12. werden wir das Thema dann dikutie-ren.

Das Thema Verkehr wird uns in nächster Zeit auch weiter begleiten. Wir freuen uns auf eine spannende inhaltliche Zusammenarbeit dabei mit den beiden zuständigen StadträtIn-nen Sabine Nallinger und Paul Bickelbacher.

.......... Hier schreibt der Vorstand ......................................................................................................

Wir möchten Euch auch ganz herzlich zu unserer nächsten Stadtversammlung am 12. November einladen. Diesmal sind wir zu Gast beim OV Schwabing. Unter anderem werden wir die Delegierten für die LDK in Bamberg wählen, die unseren Kreisverband dort am 21. und 22. November vertreten werden. Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen.

Hanna und Nikolaus

münchnEr GrünE so stark wiE noch niE!

Die Vorsitzenden Hanna Sammüller und Nikolaus Hoen-ning freuen sich über das 850. Mitglied der Münchner Grünen! So viele Mitglieder hatte der Kreisverband noch nie.

Gerade in den letzten Monaten und insbesondere nach dem Wahlkampf hatten sich viele Menschen dazu ent-schieden, den Grünen beizutreten.

Damit ist der Kreisverband München einer der größten in ganz Deutschland. Die vielen neuen Gesichter wurden auf der Stadtver-sammlung präsentiert. Und das 850. Mitglied, Sebastian Hecht, bekam stellvertretend für alle Neumitglieder einen Blumenstrauß zur Begrüßung.

Der Stadtvorstand heißt die neuen Mitglieder Herzlich Willkommen und wünscht noch viel Spaß bei der politischen Arbeit! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Interessiert? Mitglied werden unter www.gruene-muenchen.de/?id=70Das 850. Mitglied: Sebastian Hecht


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Wem gehört das Wasser?Gemeingut, Privateigentum oder was sonst?

Die Ressource Wasser ist eine unverzichtbare Basis menschlichen Lebens. Sie geht der Gemeinschaft aber immer mehr verloren, wenn sie privatisiert, zur Ware und der allgemeinen Verfügung entzogen wird.

Das Konzept der „Gemeingüter“ ist eine Alternative zu dieser Entwicklung, die gleichermaßen Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit anstrebt.

In der Veranstaltung wird das Konzept der Gemeingüter vorgestellt, ein Überblick gegeben, was Gemeingüter sind und welche Organisationsformen bzw. Institutionen es für ihre Bewirtschaftung gibt.

Am konkreten Beispiel Wasser werden die Perspektiven, Probleme und mögliche Umsetzungsformen dieses Konzepts diskutiert. Mit

Silke Helfrich Freie Bildungsreferentin und Publizistin; sie betreibt ein deutschsprachiges Blog zum Thema Commons/Gemeingüter und ist Mitherausgeberin und -autorin des Buchs „Wem gehört die Welt? - Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter“.

Prof. Dr. Ulrich Scheele außerplanmäßiger Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Oldenburg, Arbeitsgruppe für regionale Struktur- und Umweltforschung (ARSU), Oldenburg

Moderation: Dietlind Klemm-Benatzky Redakteurin, Bayerischer Rundfunk

Termin: Donnerstag, 26. November 2009, 19:30 UhrOrt: Gasteig, München, Raum 0.131

Der Eintritt ist frei.

Petra-Kelly-Stiftung Reichenbachstr. 3a 80469 MünchenTel. 089 / 24 22 67 – [email protected] www.petra-kelly-stiftung.de


Infoveranstaltung

Boris Schwarz von der Bewerbungsge-sellschaft und Christian Hirneis vom Bund Naturschutz stellten am 11. Oktober das Eckpunktepapier des Umweltkonzeptes zu den Olympischen Winterspielen 2018 mit ihren Pros und Contras vor.

Die knapp 50 InteressentInnen stellten zahlreiche Fragen und äußerten mehrheit-lich viele Fragen und Bedenken. Es waren auch einige Grüne aus den Kreisverbänden der Wintersportorte anwesend. Doch dann musste die Stadtversammlung der Münchner Grünen entscheiden.

Abstimmung über Olympia - eine faire und sachliche Auseinanderset-zung

120 Mitglieder stimmten am 13. Oktober im Perlacher Kulturzentrum darüber ab, ob das Eckpunktepapier der Bewerbergesellschaft „München 2018“ die Möglichkeit biete, die olympische Winterspiele nachhaltig und ökologisch zu gestalten - so der Antrag der grünen Stadtratsfraktion - oder ob vielmehr olympische Winterspiele mit den grünen Kernthemen Ökologie, Klimaschutz und Nachhaltigkeit schlicht unvereinbar sind. Dies hatten der Stadtvorstand der Münchner Grünen, der Vorsitzende der bayerischen Grünen, Dieter Janecek, der energiepolitische Sprechers im Landtag, Ludwig Hartmann, und die Grüne Jugend in ihrem Antrag klar gemacht, der knapp eine Mehrheit der Stim-men verfehlte.

„Ich bin erfreut und erleichtert über die faire und inhaltliche Diskussionskultur unserer Parteimitglieder, auch wenn ich mir persön-

.......... Berichte von Infoveranstaltung und Stadtversammlung .....................................................

allEs drEht sich um olympia

Die „Informanten“ der Infoveranstaltung

Sabine Nallinger: Ein kritischer Blick!


..................................................... Berichte von Infoveranstaltung und Stadtversammlung .........

lich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte“, so die Vorsitzende der Münchner Grünen, Hanna Sammüller. „Als Vorstand der Münchner Grünen akzeptieren wir natür-lich das Votum der Parteibasis und werden die Bewerbung auch in Zukunft besonders kritisch begleiten. Wir sind gespannt, ob die vollmundigen Ankündigungen der Bewer-bergesellschaft der Realität standhalten, die uns in dem 12 Seiten umfassenden Eckda-tenpapier als ökologisches und nachhaltiges Wunderwerk angepriesen wurden“, so die Parteichefin weiter.

Auch der Vorsitzende der Münchner Grünen, Nikolaus Hoenning, sieht das Ergebnis mit einem weinenden und einem lachenden Auge: „Nachdem wir gerade gestern unser 850es Mitglied begrüßt und unseren enor-men Stimmenzuwachs bei der Bundestags-wahl gefeiert haben, hinterlässt ein solches Ergebnis ein schweres Erbe. Der Vorstand der Münchner Grünen fordert die Stadt-ratsfraktion nachdrücklich dazu auf, das so genannte ‚Umweltkonzept‘ als absolut verbindlichen und unumstößlichen Teil in der Bewerbung festzuschreiben.“

Auf der Versammlung war besonders über die vermeidbaren, gravierenden ökologi-schen Schädigungen des sensiblen Alpen-raums und die immensen Kosten der Bewer-bung und späteren Ausrichtung von olympi-schen Winterspielen in München, Garmisch und Oberammergau gesprochen worden. „Gerade angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise und der dramatischen Haushalts-lage der Stadt München ist ein halbjährlicher, transparenter Bericht über die Kosten-entwicklung das Mindeste, was man von Bewerbergesellschaft und Stadtrat erwarten kann“, sind sich die Vorsitzenden einig - dies hatte die grüne Ratsfraktion in ihrem Antrag zugestanden.

Katharina Schulze: Contra!

Sigi Benker: Pro!


.......... SV-Beschluss zu Olympia ........................................................................................................

Beschluss der Stadtversammlung vom 14.10.2009.

1. Die Münchner Grünen stimmen der Bewerbung der Stadt München für die Olympischen Winterspiele 2018 unter der Bedingung zu, dass das am 9.10.2009 vor-gestellte Umweltkonzept fester und binden-der Bestandteil der Bewerbung ist

2. Die Grüne Stadtratsfraktion wird auf-gefordert auch weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass- die Finanzierung soweit möglich über

Private Geldgeber sichergestellt wird- ein regelmäßiger Finanzierungsbericht

über den Stand der Sponsorenwerbung sowie die laufenden Kosten erstellt wird.

Begründung:

Die Eckpunkte des Umweltkonzeptes für die Bewerbung zu den olympischen Win-terspielen 2018 enthalten fast alle unserer Forderungen und gehen in einzelnen Punk-ten noch darüber hinaus. In 18 Umwelt-Leit-projekten werden ehrgeizige Umwelt- und Klimaschutzziele genannt.

Zu den wichtigsten Punkten:

- Geringer Flächenverbrauch - auf 75 % der Flächen im Schneecluster GAP wird keine baulichen Veränderungen geben, 1,9% müssen baulich angepasst werden, 22,7 % werden temporär errichtet ( Loipen und Halfpipe) und nur 0,8 % werden neu errichtet. Das ist einmalig für Sportgroßveranstaltungen.

- UNESCO Biosphärenreservat Garmisch-

diEsEn antraG hat diE stadtvErsammlunG vErabschiEdEt

Partenkirchen - Biosphärenreservate sollen Modellstandorte zur Erforschung und Demonstration von Ansätzen zu Schutz und nachhaltiger Entwicklung auf regio-naler Ebene sein und haben die folgenden Funktionen:

1. Schutz: Beitrag zur Erhaltung von Landschaften, Ökosystemen, Arten und genetischer Vielfalt

2. Entwicklung: Förderung einer wirt-schaftlichen und menschlichen Entwick-lung, die soziokulturell und ökologisch nachhaltig ist.

3. Logistische Unterstützung: Förderung von Demonstrationsprojekten, Umwelt-bildung und -ausbildung, Forschung und Umweltbeobachtung im Rahmen lokaler, regionaler, nationaler und weltweiter Themen des Schutzes und der nachhal-tigen Entwicklung

Biosphärenreservate umfassen:1. Kernzonen: Zonen, die langfristigem

Schutz gewidmet sind und die mit den Schutzzielen des Biosphärenreservats übereinstimmen sowie eine ausreichende Größe zur Erfüllung dieser Ziele aufwei-sen. Kernzonen sind in der Regel von jeglicher Nutzung ausgeschlossen.

2. Pflegezonen: Zonen, die die Kernzonen umschließen oder an sie angrenzen, in denen nur Aktivitäten stattfinden, die mit den Schutzzielen vereinbar sind. Hier darf nur eine schonende, naturnahe Landnut-zung stattfinden.

3. Entwicklungszonen: Zonen in der Vor-gehensweisen zur nachhaltigen Bewirt-schaftung von Ressourcen gefördert und entwickelt werden.


.......................................................................................................... SV-Beschluss zu Olympia .........

- Plusenergiedörfer in GAP und München

- Positive Nationale Klimabilanz - Über-kompensation ( 10%) aller unvermeidba-ren CO2 Emissionen auf regionaler und nationaler Ebene

- Klimakompensation des gesamten inter-nationalen Verkehrs durch Gold Standard Projekte in allen fünf Erdteilen

- Ausbau der Bahnstrecke München - GAP , dadurch deutlich verbesserte Taktzeiten (4 Züge pro Fahrtrichtung in der Stunde) und weniger Störanfälligkeit. Taktzeiten werden auch den Olympischen Spielen erhalten, wenn die Nachfrage vorhanden ist.

- Shuttlebussysteme zu den Sportstätten

- PKW und Busse des Organisations-komitees, mit denen Sportler, die IOC Familie und Medienvertreter transportiert werden, werden alle mit alternativen Antrieben ausgestattet sein und mit regenerativ erzeugter Energie betrieben werden.

- 360° Olympic Manager - Sensibilisierung der jungen Generation für die Zusammen-hänge von Sport und Umwelt in Anleh-nung an das UN-Dekadeprojekt „ticket to nature“.

- Ökologische Sportregion Bayerische Alpen - Entwicklung der bayerischen Alpen zu einer Region, mit strikter Aus-richtung des Tourismus und des Sports

auf Nachhaltigkeit und Naturverträglich-keit - entwickelt vom DAV

- Stärkung des Münchner Grünzugs und Vernetzung mit der Region - Auf-und Ausbau von Vernetzungskorridoren zwischen bestehenden Freiflächen im Münchner Grüngürtel in Verbindung mit dem Umland.

- Green Building materials - alle Baumate-rialien aus ökologischen Materialien wie Holz und Verwendung CO2 arm produ-zierten Zements.

- 100% der Grundnahrungsmittel für Sportler und Zuschauer werden aus dem Raum München und Umgebung stammen, davon 50 % aus ökologischem Anbau

- Alle mit dem Olympia-Logo versehenen Fanartikel werden unter Einhaltung men-schenwürdiger Arbeitsbedingungen ( ILO-Arbeitsnormen) und mit einem hohen Anteil recyceltem Material hergestellt.

Das Eckpunktepapier zum Umweltkonzept macht deutlich, dass Olympia 2018 in Mün-chen die ersten Spiele der Geschichte sein könnten, die in einem ökologischen Rahmen stattfinden werden. Dies ist nur durch das hartnäckige Einfordern ökologischer Stan-dards durch die Grünen möglich. Ohne uns Grüne würde es ein solches Umweltkonzept nicht geben. Die Vielfalt und die Qualität der Projekte zeigen, dass sich unsere Forderun-gen erfüllt haben. Mit unserem Druck haben wir viel erreicht.

Daher ist es gerade jetzt notwendig, dass die Grünen die Umsetzung begleiten. Das können wir aber nur dann glaubhaft, wenn wir die Bewerbung und das Konzept befür-worten.


.......... Veranstaltungsbericht und Terminhinweis ...........................................................................

anti-atomstrom-vEranstaltunG Ein riEsEnErfolG!

Am 26.10. fand unsere Veranstaltung zum Thema: „Atomstrom - gefährlich und über-flüssig“ statt. Wir hatten zu Vorträgen und anschließender Diskussion mit Ludwig Hart-mann als energiepolitischem Sprecher der Landtages und der Physikerin Oda Becker, die auch das Sicherheitsgutachten für Isar 1 erstellt hat, in den Stemmerhof eingeladen.

Die Veranstaltung war ein Riesenerfolg, mit dem wohl keiner in diesem Ausmaß gerech-net hatte: Der Saal des Stemmerhofes war

übervoll. Viele Interessen-tInnen beglückwünschten uns zu der Idee, auch nach dem Wahlkampf noch aktiv für dieses unserer Kernthemen einzutreten. Auch der Kontakt zu vielen Anti-Atom-Initiativen konnten wir durch diese Veran-staltung wieder festigen. Doch neben langjährigen AktivistInnen waren auch besonders viele junge Leute da.

Die Vorträge von Ludwig Hartmann und Oda

Becker zeigten fundiert auf, weshalb zum einen das Gerücht der „Stomlücke“, die ohne Atomstrom entsteht Unsinn ist und zum anderen, weshalb Isar 1 als eines der ältesten Atomkraftwerke ein enormes Sicher-heitsrisiko birgt. Die Gutachten wurden auf der Seite der Landtagsfraktion unter www.gruene-farktion-bayern.de veröffentlicht.

Gerade nach der schwarz-gelben Laufzeit-verlängerung war dies eine wichtige (und noch dazu erfolgreiche) Veranstaltung!

Donnerstag, 26.11.2009Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80, Rgb.

Wie geht es weiter mit der S-Bahn in Mün-chen? Diskussionsveranstaltung mit

Martin Runge, MdL, verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion

informationsvEranstaltunG: nEuEs GutachtEn s-bahn südrinG

Sigfried Benker, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion

Unsere Referenten informieren euch zum Stand der Dinge und diskutieren mit euch die sich daraus ergebenden weiteren Mög-lichkeiten.

Hanna Sammüller, Ludwig Hartmann und Oda Becker (die das Sicherheitsgutachten für Isar 1 erstellt hat)


........................................................................................................... Beitrag von Florian Roth .........

„stolpErstEinE“ für münchEn?

„Stolpersteine“ sind in den Bürgersteig eingelassene Platten zur Erinnerung an Nazi-Opfer, die dort früher gelebt haben. Bürge-rInnen vor Ort recherchieren die Namen und Adressen, oft kümmern sich auch Angehö-rige um die Erinnerung um ihre Verwandten, die Finanzierung erfolgt über SpenderInnen, der Künstler Gunter Demnig verlegt die Messingplatten mit Namen und Lebensdaten persönlich.

Vor nunmehr 5 Jahren hat der Münchner Stadtrat gegen die Stimmen der meisten Grünen Stolpersteine im öffentlichen Grund verboten. Die ohne Genehmigung verlegten Steine für die Familie Jordan – ein Angehö-rigr war dazu extra aus Großbritannien ange-reist – wurden entfernt.

Maßgeblich waren die Bedenken von-Christian Ude und der Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde Charlotte Knobloch. Inzwischen hat sich die Initiative „Stolpersteine München“ gegründet und zahlreiche Stolpersteine wurden auf private

Initiative gefertigt, z.T. auf privatem Grund verlegt oder innerhalb von Institutionen wie der Musikhochschule und dem Kunstpavillon am Botanischen Garten „zwischengelagert“. Holocaust-Überlebende, jüdische Familien, eine Organisation wie „Bayrische Juden für einen gerechten Frieden (BJGF)“ oder die Liberale Jüdische Gemeinde haben sich posi-tiv zu dieser Form der Erinnerung geäußert. VertreterInnen weiterer Opfergruppen wie die Rosa Liste, der Verein „Forum Homo-sexualität München“ sowie Mitglieder des Vereins „Lebenshilfe“ für geistig Behinderte begrüßen die Stolpersteine. Münchner Stol-persteine für Zwangsarbeiter und Kriegsge-fangene, für politische Widerständler wurden angefertigt.

Deutschlandweit wurden an die 20.000 Stolpersteine in mehr als 200 Orten verlegt, auch in Österreich, Ungarn, Niederlande, Tschechien und Polen. Gunter Demnig erhielt den Verdienstorden der Bundesrepu-blik Deutschland und den Erich-Mühsam-Preis.

Aus all diesen Gründen ist es wieder Zeit, auch in München politisch über diese Form der Erinnerung zu diskutieren. Deshalb möchte ich auf der näch-sten Stadtversammlung (mit einem Gast von der Initiative „Stolpersteine München“) die Meinungs-bildung innerhalb der Münchner Grünen beför-dern und danach einen neuen Anlauf im Stadtrat nehmen.

Florian RothEin Stolperstein für das Nazi-Opfer Heinrich Oestreicher


.......... Rathaus-Rundbrief: Infos aus der grünen Stadtratsfraktion .............................................

infos aus dEr GrünEn stadtratsfraktion

Olympia: Basis macht Fraktion glücklich

Das „Ja“ der Stadtversammlung zur Olym-piabewerbung Münchens und den damit verbundenen Eckpunkten des Umweltkon-zepts hat eine in den letzten Wochen drü-ckende Last von der Grünen Stadtratsfraktion genommen. Denn dieses Ergebnis war so deutlich durchaus nicht erwartet worden - und ein Auseinanderfallen von Partei und Fraktion in diesem Punkt hätte für alle Betei-ligten unangenehme Konsequenzen gehabt. Aber mit diesem Votum der Basis im Rücken können die Grünen StadträtInnen entspannt und auf die Sache konzentriert an der öko-logischen Gestaltung der Bewerbung weiter-arbeiten.Die Olympiabewerbung wird übrigens auch auf der kommenden Landesdelegierten-konferenz (LDK) in Bamberg Thema sein. Ein Antrag mit dem Titel „Nein zur Olym-piabewerbung München + 2“ aus Kreisen der Landtagfraktion listet die mittlerweile bekannten Vorbehalte gegen die Bewerbung auf. Die Befürworter in der Stadtratsfraktion haben daraufhin den Beschluss der Stadtver-sammlung ebenfalls als Antrag an die LDK gestellt. Wird sicher wieder eine spannende Debatte.

Weniger Aufenthaltsverbote

Einen Teilerfolg konnten Die Grünen – rosa liste mit ihrem Antrag erzielen, die rigorose Praxis des Kreisverwaltungsreferats (KVR) zu ändern, auch bei geringfügigen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz Aufent-haltsverbote für bestimme Orte zu verhän-gen (z.B. Sendlinger Tor und umliegende Grünanlagen, Orleansplatz und Hauptbahn-hof). Das KVR will auf diese Weise die Ent-stehung einer offenen Drogenszene verhin-dern und geht auch gegen die BesitzerInnen

von Drogen-Kleinstmengen vor - selbst dann also, wenn die mitgeführte Menge so gering ist, dass sie offensichtlich dem Eigenkonsum dient und die Staatsanwalt-schaft von einer strafrechtlichen Verfolgung absieht. Über 150 derartige Aufenthalts-verbote, die im Normalfall für 12 Monate gelten, hat das KVR im Jahr 2008 verhängt. Die Grünen – rosa liste konnten sich jetzt zwar nicht mit dem Antrag durchsetzen, diese Verbote nur dann auszusprechen, wenn die Staatsanwaltschaft tatsächlich Klage erhebt. Immerhin aber wird zukünftig jedeR eine zweite Chance erhalten: Ein Auf-enthaltsverbot wird zukünftig erst im Wie-derholungsfall verhängt.

Probleme mit der Freizügigkeit

Sorgen macht der Fraktion seit einiger Zeit die Situation zugewanderter EU-Bürger aus Südosteuropa, die sich im Rahmen der Frei-zügigkeit in München niedergelassen haben. In einem privat geführten Wohnheim in der Untersbergstraße (war bis 2005 ein Asylbe-werberheim) drohen mittlerweile unhaltbare Zustände: Familien mit Kindern leben dort auf 13 qm, ohne Anspruch auf Sozialleistun-gen, ohne Chance auf Erwerbseinkommen und angewiesen auf die Münchner Tafel. Die Stadtratsfraktion hat daher beantragt, sich diesem neuen Problem zuzuwenden und nach Lösungen zu suchen.

Nach dem Tunnel kommt der Stau

Auch die Mega-Bauwerke Richard-Strauß- und Effnertunnel haben den automobilen Durchgangsverkehr im Münchner Nordosten nicht im erwünschten Maße verflüssigt. Der Stau an der Zufahrt Ifflandstraße weckt neue Straßenbaubegehrlichkeiten, die den Eng-lischen Garten zu beschädigen drohen. Zur


............................................... Rathaus-Rundbrief: Infos aus der grünen Stadtratsfraktion ........

Debatte steht mittlerweile eine neue 500 m lange Einfädelspur, der 60 Bäume (teils wun-derschöne alte Buchen) zum Opfer fallen könnten. Das halten Die Grünen – rosa liste für eine schlechte Lösung und fordern statt dessen Alternativen zu überprüfen: Verrin-

gerung der Spurbreite, Wegfall des Mitteltei-lers – Eingriffe in den Englischen Garten sind zu vermeiden!

Markus Viellvoye

Guido Buchholtz, grünes Mitglied im Bezirk-sausschuss 16 (Ramersdorf-Perlach) hat im dortigen Bezirksausschuss einen Antrag zum Plakatieren im Stadtgebiet gestellt. Wenn dieser auch für andere interessant sein sollte, so könnt Ihr bei Guido weitere Infos bekom-men (E-Mail: [email protected], Tel.: 089/6351243)

Antrag für die BA-16-Sitzung am 6. Oktober 2009

Weg mit den Wäldern in München - oder genauer formuliert: München holzt Plakat-wälder ab und weist als Ersatz Plakatzonen aus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer,

wir sind uns doch als Mandatsträger eigent-lich einig, dass bei jeder Wahl (Kommunal, Europa, Landtag, Bundestag) Unmengen von „Plakat-Material“ unsere Stadt, unsere Heimat und unser Wohnumfeld total ver-schandeln? Es ist, so meine ich, auch völlig unstrittig, dass im Zeichen von Ökologie aber auch Ökonomie Millionen von Euro regelrecht auf der Strasse landen, die anders eingesetzt eine weit nachhaltigere Wirkung bringen könnten. Es wird Papier, Pappe, Plastik, Kleister, Draht in rauen Mengen verbraucht, um vermeintlich ganz wichtige Informationen an jedem noch so zarten Baumstangerl zur Wirkung zu bringen.

Deshalb der folgende Antrag:

Die LHM wird aufgefordert, eine neue Verordnung zu schaffen, die eindeutig und unmissverständlich die künftige Plakatierung bei Wahlen im Stadtgebiet regelt.

Es wird vorgeschlagen zu prüfen, ob z.B. für jeden Stadtbezirk bestimmte Areale aus-gewiesen werden, auf denen (und nur auf diesen) Plakate angebracht werden dürfen. Es sollte dabei auch Berücksichtigung finden, wie groß der jeweilige Stadtbezirk ist und davon abhängig dann z.B. maximal 3 bis 5 Plakatstandorte definiert werden. Diese Plakatstandorte könnten ggf. von der LHM gestellt oder von den Parteien als einmalige Aktion insgesamt finanziert werden.

Einige Umlandgemeinden sind der LHM da weit voraus und praktizieren mittlerweile die Ausweisung von Plakatflächen. Die jeweili-gen Bezirksausschüsse sollten maßgeblich an der Standortauswahl beteiligt werden.

Jetzt, so meine ich, wäre genug Zeit und vielleicht ja auch der Wille vorhanden, hier eine Regelung einzuführen. Bis zu den nächsten Wahlen bleibt sehr viel Zeit. Und wenn weniger Plakatwälder das Stadtbild „zieren“ bleibt für jede Partei viel mehr Zeit, den intensiven Kontakt mit den WählerInnen an Infoständen zu verbringen. Das ist dann wahre Demokratie, weil da dann lebhafte Diskussionen statt plakative Versprechungen stattfinden können.

soll diE lh münchEn plakatzonEn auswEisEn?


WACHSTUM. BILDUNG. ZUSAMMENHALT - mit diesen netten Vokabeln haben CDU, CSU und FDP ihren Koalitionsvertrag für die 17. Legislaturperiode überschrieben.Die Überschrift erinnert ein wenig an den Spruch „ Zukunft ist gut für alle“ von Dr. Udo Brömme und auch der Text ist überfüllt mit Allgemeinplätzen, ohne die wohl Resolu-tionstexte in allen Parteien nicht mehr aus-kommen. Es gibt jedoch auch konkrete Ziele, die wir Grüne als Oppositionspartei kritisch konstruktiv beobachten müssen.

Geradezu erschreckend ist allerdings Kapitel „VI. ARBEITSWEISE DER KOALITION“.Hier wird das Abstimmungsverhalten frei gewählter Abgeordneter, bis hinunter in die Ausschüsse detailliert geregelt, obwohl diese doch eigentlich nur ihrem Gewissen unterworfen sein sollten. Der Staat, dessen eigentlicher Souverän die BürgerInnen, ver-treten durch ihre Abgeordneten sein sollten, wird so zur Beute der Regierungsparteien. Dieser Skandal eignet sich allerdings nicht zum Tigerenten-Bashing. Jede Koalition auf Bundes- und Landesebene unterwirft ihre Abgeordneten solchen Zwängen. Alles andere wäre für die Parteien in unserem derzeitigen Herrschaftssystem auch glatter Selbstmord. (Leider sollen derartigen Zwän-gen sogar Gemeinde- oder StadträtInnen

in Kommunalparlamenten ausgesetzt sein, obwohl es dort keine Koalitionsverträge gibt.)

Trotzdem muss dieses Thema in regelmäßi-gen Abständen herhalten als vermeintliche Ursache für Politik- bzw. PolitikerInnenver-drossenheit. Thematisiert von „Querköpfen“ in Wissenschaft und Politik, die sich beim Beklagen über diese vermeintlich undemo-kratischen Zustände einen schlanken Fuß machen, ohne konkrete Lösungen anzubie-ten. So lange jedoch alle vier Jahre ein Teil der BürgerInnen sein Kreuz bei einer von fünf Parteien machen darf, um so die Herr-schaft dieser Parteien scheinbar zu legitimie-ren, so lange geht in diesem Land Parteiinte-resse vor BürgerInneninteresse.

Erst wenn die BürgerInnen selber über ihre Angelegenheiten, über die res publica ent-scheiden, sei es in Volksabstimmungen oder in repräsentativen Parlamenten, die diesen Namen auch verdienen, erst dann gilt Artikel 20 des Grundgesetzes, in dem steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ und wir brauchen uns nicht zu beklagen, dass sie nie mehr dorthin zurückkehrt.

Nikolaus Hoenning

.......... Beitrag von Nikolaus Hoenning und Terminhinweis .............................................................

dEr staat GEhört uns

EiniGE GEdankEn zum schwarz-GElbEn koalitionsvErtraG

Liebe Grüne Freiheitler,am letzten Treffen hatten wir recht heiß die Fragen diskutiert, wie man denn den Umgang der westlichen Länder mit der

Donnerstag, 5.11.2009, 19:30 UhrCafé Telos, Kurfürstenstr. 2

arabischen Welt einschätzen muss. Abgese-hen davon, dass schon mal nicht ganz klar war, was überhaupt zur „arabischen Welt“ gehört, wurde, auch dank der differenzier-


ten Darstellung von Mohammed Rasched, Mitglied des Münchner Ausländerbeirats und der Grünen, klar, dass viele Resentiments gegen die Westler sowohl etwas damit zu tun haben, wie diese auf diese Länder ein-wirken als aber auch, wie diese von den dortigen Machthabern instrumentalisiert werden.Als eine drastische Antwort auf diese Pro-blematik fiel uns dazu nur ein, dass sich viel-leicht die westlichen Länder auf eine gewisse Zeit gänzlich auf Einflußnahme verzichten sollten. Das würde allerdings auch bedeuten, dass keine humanitären oder Entwicklungs-hilfen geleistet werden dürften. Auf diese Weise müssten sich viele Machthaber, durch

westliches Geld gestützt, auf ganz andere Weise mit den Realitäten in ihren Ländern beschäftigen. Die westliche Welt könnte nicht zum Buhmann gemacht werden. Neue, demokratischere Strukturen könnten entste-hen.Diesen Gedanken wollen wir in unserem nächsten Treffen weiterverfolgen. Wir haben Dr. Michael Reder eingeladen, der sich als Mitarbeiter des Institut für Gesellschaftspo-litik (http://www.hfph.mwn.de/igp) schon lange mit Fragen der Globalen Gerechtigkeit beschäftigt. Wir treffen uns am 5.11.2009, 19.30 im Café Telos, Kurfürstenstr. 2.Herzliche Grüße,Dina.

In Kürze startet das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz“. Vom 19.11. bis 2.12. müssen sich zehn Prozent der Wahlbe-rechtigten in Bayern in den Rathäusern und Ämtern eintragen, damit es im nächsten Jahr zu einem Volksentscheid kommt.

Ziel ist ein besserer Gesundheitsschutz. Was in öffentlichen Gebäuden bereits gilt, soll auch in Gaststätten und Kneipen Wirklichkeit werden: Rauchen ist erlaubt, aber nur vor der Tür.

In Bayern gab es zuerst ein recht striktes Ge-setz. Rauchen in Wirtschaften war verboten, allerdings gab es die Ausnahme der „Rau-cherclubs“. Nach der Niederlage der CSU bei der Landtagswahl wurde das Gesetz aufge-weicht, so dass von einem klaren Nichtrau-cherschutz nicht mehr die Rede sein kann.

Durch das aktuelle Volksbegehren soll nun erreicht werden, dass Kneipen rauchfrei werden. Aber die Hürde ist hoch: zehn Prozent der Wahlberechtigten, das sind ca. 920.000 Bayerinnen und Bayern, müssen wir

volksbEGEhrEn für EchtEn nichtrauchErschutz startEt am 19.11.

in zwei Wochen dazu bewegen, sich im Rathaus einzu-tragen.

Über Erfolg und Misserfolg ent-scheiden vor allem die großen Städte. Die Grünen in München sind also gefragt. Es kommt darauf an, diejenigen zur Ein-tragung zu motivieren, die unsere Position unterstützen. Deshalb brauchen wir jede Unterstützung: werbt am Arbeitsplatz, in eurem Bekanntenkreis, bei euren Familien für das Thema. Stellt uns ein paar Stunden eurer kostbaren Zeit zur Verfügung und helft mit, auf der Straße die Menschen direkt anzu-sprechen. Die Grünen haben in München die Federführung für die Organisation über-nommen und freuen sich über eure Unter-stützung. Mail oder Anruf beim Stadtbüro genügen.

Weitere Infos findet Ihr auf www.nichtraucherschutz-bayern.de.

............................................................................................................................ Volksbegehren ........


Nichtraucher InitiativeMünchen e.V.

Damit wir alle frei atmen können!

Ökologisch-Demokratische Partei

ödp.Bündnis für Familien Logo

Logo Logo

Eintragen!

vom 19.11. – 02.12.

www.nichtraucherschutz-bayern.de

im Rathaus

Mobil-Tagging

O beim

Volksbegehren

.......... Volksbegehren ..........................................................................................................................


ov allach

Montag, 23.11.2009, 20:00 Uhr Gasthaus Allacher Mühle,

Eversbuschstraße 173

Liebe Grüne in Allach-Untermenzing,

eine kurze Zusammenfassung unseres letz-ten Treffens in der Allacher Mühle vom 19.10.2009:

Plakatieren: Wegen der Wichtigkeit der Themen (gegen Atomausstieg, konsequenter Nichtraucherschutz/Volksbegehren) wollen wir die Plakatständer von der BTW weitge-hend stehen lassen und weiterplakatieren. Wir haben 10 Standorte, die das Stadtbüro betreuen läßt und weitere 25 (!), die wir selbst betreuen. Insg. sind das über 100 Flä-chen. Nächste Plakatierrunde ist für 24.10. geplant, primär mit Anti-Atom (wenn die Plakate rechtzeitig kommen) und Nichtrau-cher-Volkbegehren (vorläufig nur jede 3. Fläche). Die Betreuung ist gem Anlage.

Bericht aus BA vom 13.10.: Bittl kann den Lagerverkauf befristet bis Jan. 2011 wieder aufmachen. Bis dann soll Überplanung des Kirschgeländes stehen. Die „Naturindianer“ suchen Gelände in München. Evtl. kommt Gelände vom ehemaligen Allacher Bad in Frage. Fabiola überlegt entsprechenden Vor-schlag.

Bericht aus Stadtversammlung vom 14.10.:Schwerpunkt was das Thema Olympiabe-werbung München 2018. Stadtvorstand argumentierte überwiegend contra, Frakti-onsmitgleider pro. Die Abstimmung ergab letztlich ein deutliches Pro in der Hoffnung, so wirksam ökologische Ausrichtung sichern zu können.

Atomenergie: Susanna versucht die wich-tigsten STörfälle der letzten Jahre in der BRD/ BY zu recherchieren. Wir wollen eine Stromwechsel-Initiative starten, hin zu Öko-Strom.

Politischer Frühschoppen: Der nächste poli-tische Frühschoppen ist angedacht für So. 29.11.2009, wie immer beim alten Wirt in Obermenzing. Thema könnte die Finanz-kriese sein, bzw. wirksame Regularien (Titel: „Domestizieren der InvestmentBanker“) mit Prof. Schütte (ehemaliger Vorstand der Com-merzbank)

Habe die EhreEmmerichSprecher OV Allach-Untermenzing

ov au / haidhausEn

Es liegt keine Meldung vor.

Kontakt: Ulrike Goldstein (0176/70066677, 089/12303660, [email protected])

ov bErG am laim / trudErinG / riEm

Donnerstag, 26.11.2009, 19:30Taverna Odyssee,

Bad-Kreuther-Str. 8, Berg am Laim

Liebe Berg am Laimer, Truderinger und Riemer Grüne, liebe IntereressentInnen,

die schon im letzten Stadtrundbrief ange-kündigte Veranstaltung “Servus Glühbirne - ein Themennachmittag zum Energie- und (Geld!) sparen” findet nun am Samstag, den 21. November von 15 - ca. 17 Uhr im Pfarr-heim der Offenbarungskirche, Schildenstein-straße 17, in Berg am Laim statt.

............................................................................................................. Aus den Ortsverbänden .........


Mehrbelastungen bei Beitragszahlungen ins Haus oder besser gesagt in dem Geldbeutel. Oberschwester Angie steht schon mit der Belastungsspritze bereit.

Dafür droht uns eine Rolle rückwärts im Atomausstieg, der Ausbau der wiederver-wendbaren Energien wird wahrscheinlich in weite Zukunft rücken.

Allerdings hat uns der politische Alltag wieder eingefangen, der Mittlere Ring macht den Münchner Autofahrern Probleme, die Einmündung Ifflandstr ist für den Autofahrer ein Ärgernis.

In der Hauptverkehrszeit staut sich hier im Bereich des Englischen Gartens der Verkehr bis in den Ringtunnel. Was Tunnelkritiker vor Jahren prophezeiten ist nun leider einge-troffen. Was tun? Die tollsten Ideen werden angedacht. Wir Grüne sind hier gefordert einen weiteren Kahlschlag des Englischen Gartens zu verhindern und Alternativen auf-zuzeigen.

Nun zum Guten, die Tram nach St. Emmeram ist genehmigt, auch wenn die Gegnerschaft um Con-Tram das letzte Auf-bäumen zelebrieren. Dieses Projekt ist Gott sei Dank nicht mehr zu stoppen. Allerdings müssen wir die Tramgegner im Auge behal-ten.

Also liebe Grüne, in Bogenhausen gibt es viel zu tun, packen wir es an. Es wird span-nend und interessant werden.

Im November haben wir vor allem mal wieder Formalia zu erledigen. Wir treffen uns daher zur Jahreshauptversammlung (mit Neuwahlen!) am 23.11. Die genaue Tage-ordnung erhaltet Ihr per eMail.

Bis dahin Karl und Stephan

.......... Aus den Ortsverbänden ...........................................................................................................

Es wird zwei Beitrage geben: Mythen und Fakten rund um die Energiesparlampe, Energie sparen und Energie erzeugen: Von der Wassertemperatur bis zur Photovoltaik-anlage

Bitte beachtet hierzu auch die Einladung im Stadtrundbrief.Wir würden uns freuen, wenn viele von euch Zeit und Lust haben, zu kommen.

Herzliche GrüßeMichael

Kontakt: Michael Kuznik, [email protected], Web: www.gruene-bal-trudering-riem.de

ov boGEnhausEn

Montag, 23.11.2009, 19:30 UhrMarienburg


die Bundestagswahlen sind für uns Grünen recht ordentlich verlaufen. Wir in Bogen-hausen haben unser Ergebnis um 1,8% auf gute 14% verbessern können. Ich möchte mich an dieser Stelle recht herzlich bei den aktiven Mitgliedern bedanken. Die CSU hat ihren Sturzflug weiter fortsetzen können. Allerdings machen uns die Genossen Sorgen, sie können einem Leid tun. Nun die FDP kann kaum noch gehen vor lauter Kraft. Werden ihre Wahlversprechen eingehalten werden können? Bei den zähen Koalitions-verhandlungen kommt langsam die Wahr-heit zu Tage, mehr Netto vom Brutto für den Normalverdiener vielleicht gerademal 16€ monatlich. Ein Kasten Weissbier und eine halbe Schweinshaxe gekauft im Discounter, damit lässt sich kein Wirtschaftsaufschwung erzielen. Auf der anderen Seite stehen uns


Unsere zehn Plakatstandorte sind von einem fleißigen Team unter Kilians Anleitung wieder abgebaut und eingelagert worden, und Mitte Oktober haben wir auf unserer lange geplanten Wanderung in die Höllentalklamm bei Garmisch die Berge auch im Hinblick auf die für Olympia 2018 anstehenden Eingriffe in die Naturlandschaft besehen.

Bei unserem monatlichen Treffen hat uns unsere Landtagsabgeordnete Claudia Stamm von ihren Erfahrungen der letzten sechs Monate als Beauftragte für Gleichstellung sowie Verbraucherschutz aus dem Landtag berichtet.

Ausgehend von ihren Erfahrungen als Mit-glied einer Minderheitsfraktion, die dabei doch in zahlreichen Themen Mehrheitspo-sitionen vertritt, haben wir erneut darüber nachgedacht, wie wir die pro-Grüne Stim-mung in der Bevölkerung zukünftig weiter in Wählerstimmen umsetzen könnten. Auch wenn kein Wahlkampf vor der Tür steht, wollen wir weiterhin auf die Bürgerinnen und Bürder in unserem Viertel zugehen. Wir


ov GiEsinG / harlachinG

Donnerstag, 19.11.2009, 19:30 Uhr,Stadtteilladen

in der Tegernseer Landstraße 113,

Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,

bei unserem Treffen im September haben wir bei der Bundestagswahl haben wir mit 18,2% in Obergiesing und 19.4% in Untergiesing/Harlaching nach einem sehr engagierten Wahlkampf ein spitzeErgeb-nis erzielt, dem sich leider noch nicht die gesamte Republik angeschlossen hat, woran zu arbeiten bleibt.

Zum Dank haben wir unsere Wählerinnen und Wähler auf einen Abend ins Schauma-moi geladen und haben sie außerdem bei einem Dankeschön-Infostand ein letztes Mal in dieser Saison mit unseren bewährten Bio-Äpfeln belohnt.

Die Giesing-Harlachinger beim Wandern, bzw. Ausruhen vom Wandern ...


haben zunächst folgende Wege angedacht: An fünf Terminen möchten wir im kom-menden Jahr themenbezogene Infostände am Tegernseer Platz abhalten. Dort werden wir Visitenkarten mit Grünen-Logo, unserer Website und einer Kontaktmailadresse sowie kleine Flugzettel mit selbigen Daten und aktuellen Terminen für interessierte Stand-besucherinnen und -besucher bereithalten. Drei Mal im Jahr möchten wir uns zu einem Stammtisch, vielleicht wieder im Schau-mamoi, zusammensetzen und die Termine ebenfalls an den Infoständen und über die Presse ankündigen. Schließlich haben wir vor, unsere passiven Mitglieder und andere Interessierte in zumutbaren Abständen per Mail mit einer Art Newsletter zu versorgen.

Emil berichtete uns im Verlauf des Abends von der Olympia-Diskussion auf der Stadt-versammlung, vom Stand der Stadtplanung im Münchner Westen, wie er auf dem letz-ten stadtpolitischen Forum dargestellt wurde, und gemeinsam mit Wolfgang von der Ver-anstaltung der drei Süd-OVs zum Stand der Planung des Autobahnsüdringschlusses.

Bei unserem Treffen im November wird Wolfgang uns an seinen Kenntnisse zur Elek-tromobilität teilhaben lassen. Darüber hinaus möchten wir gemeinsam besprechen, wie wir für die kommende Zeit die Aufgaben des OVsunter uns aufteilen könnten.

Ruth Pouvreau und Sebastian Weisenburger

Kontakt: 089 / 64 94 72 68 und 0178 / 3 03 23 61, [email protected] und [email protected]

ov hadErn

Montag, den 23.11.2009, 19.30 UhrGaststätte MEHLFELDs, Guardinistraße 98

Haltestelle: U6 Haderner Stern

Liebe Haderner Grüne, liebe InteressentIn-nen,

im Oktober trafen wir uns wieder zusammen mit den OVs Sendling und STOFF, auch der OV Giesing wurde von uns eingeladen. Die Herren Dr. Stepp und Bender vom Grünzug-netzwerk Würmtal hielten einen engagierten Vortrag über den aktuellen Stand der Pla-nungen zum möglichen Ringschluss der A99 („Autobahn Südring“). In der gut besuchten Gaststätte „Mehlfeld‘s“ ergab sich anschlie-ßend eine rege Diskussion.

Auch im November können wir uns wieder auf ein interessantes und sehr aktuelles Thema freuen: Koalitionsmöglichkeiten der Grünen in der Fünf-Parteien-Landschaft (Arbeitstitel; ReferentIn geplant). Der OV STOFF lädt uns und den OV Sendling hierzu am Dienstag, den 17.11.2009 um 19.30 Uhr ein in die Gaststätte „Alter Wirt“ in Thalkirchen, Fraunbergstr. 8 (Nähe U3-Bhf. Thalkirchen).

Schließlich wird es nach zwei Jahren wieder Zeit, unsere Hauptversammlung abzuhalten, und zwar am 23.11.2009. Bitte kommt recht zahlreich, damit wir beschlussfähig sind und überlegt Euch, ob Ihr nicht für ein Vorstands-amt kandidieren wollt.

Bis dahin viele GrüßeMartin



ov nEuhausEn / nymphEnburG

Montag, 30.11.2009, 19:15 UhrNeuhauser Wirtshaus, Stumpfstr. 21

Liebe Grüne in Neuhausen und Nymphen-burg,

zuerst noch einmal vielen Dank für eure Unterstützung im Wahlkampf - die Grünen sind im Wahlkreis München West/Mitte mit 19,4% zweite Kraft geworden, und unser Direktkandidat Hermann Brem hat mit 14,6% ein grandioses Ergebnis geholt! Im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg haben wir uns von 17,7% 2005 auf 21,1% gesteigert. Bei unserem Treffen Ende Sep-tember haben wir das Wahlergebnis aufge-schlüsselt, analysiert und diskutiert. Neben der Freude über das eigene Ergebnis zeigten sich dabei doch ein ziemlicher Schock über das schlechte Ergebnis der SPD und natürlich teilweise schlimme Befürchtungen was die nächsten Jahre unter Schwarz-Gelb bedeu-ten können.Im Oktober war unter dem Eindruck der BDK vor allem die zukünftige Rolle der Grünen Thema. In einer spannenden und teilweise kontroversen Diskussion wurden die unter-schiedlichen Chancen aber auch Gefahren von möglichen Bündnissen erörtert. Auch wenn eine grundsätzliche Offenheit befür-wortet wird, war allen wichtig, dass die Grünen authentisch bleiben. Inhaltliche Ent-scheidungen dürfen nicht von der Erschlies-sung möglicher Wählerschichten abhängig gemacht werden.Angeregt durch den Erfolg der Veranstaltung im Wahlkampf wollen wir im nächsten Jahr eine oder auch mehrere Filmvorführungen mit anschliessender Diskussion im Maxim-Kino organisieren. Dies ware auch eine wich-tige Unterstützung zum Erhalt dieses Kino-Kleinods in unserm Stadtviertel.Der OV hat außerdem mehrheitlich


beschlossen einen BA-Antrag zur Gleichbe-handlung aller Anträge auf Fördermittel für Ferienbetreuungsangebote zu unterstützen. Dieser Punkt soll auch beim nächsten OV-Treffen mit den Stadträtinnen Jutta und Gül-seren diskutiert werden.Beim kommenden Treffen am 30.11.2009 werden mit den Stadträtinnen Jutta Koller und Gülseren Demirel über die Sozialen Einrichtungen in unserem Bezirk diskutieren mit einen Schwerpunkt auf die Angebote für Kinder und Jugendliche und die Neubauge-biete. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Kommen. Herzliche Grüße Anna Hanusch (für den Vorstand)

Kontakt: Anna-Monika Seliger ([email protected]), Anna Katharina Hanusch ([email protected]), Web: www.gruene-muenchen-neuhausen.de.

ov nord

Es liegt keine Meldung vor. Kontakt: Jutta (für den Vorstand) [email protected]

ov pasinG

Donnerstag, 19.11.2009, 19:30 UhrWienerwald, Verdistr. 125

Liebe Grüne und grüne Freunde,wir haben uns für unseren nächsten OV-Abend ein wichtiges Thema vorgenommen: Das bedingungslose Grundeinkommen.Am 19.11.09 werden den Film „Das bedin-gungslose Grundeinkommen“ von Daniel Häni und Enno Schmidt zeigen. Bitte bringt etwas Zeit und viele Interessierte mit. Anschließend möchten wir noch über dieses Thema diskutieren. Wir freuen uns auf einen interessanten Abend. Mit grünen Grüßen Dagmar Mosch


ov ramErsdorf / pErlach

Donnerstag, den 26.11.2009, 19.30 Uhrbeim Griechen „Poseidon“

direkt am Karl-Preis-Platz (U-Bahn-Station)

Lieber RamersdorferInnen und PerlacherIn-nen,

Wir sprechen bei unserem kommenden Tref-fen aktuelle Themen aus dem Stadtbezirk an, die zur Zeit auch im Bezirksausschuss behandelt werden. Weiter wollen wir bereits für das nächste Jahr Veranstaltungen planen. Wer hat also noch Ideen für Veranstaltungen (Diskussion, Besuch von Einrichtungen etc. etc.)? Welche Wünsche gibt es? Ihr könnte diese auch gerne via Mail an Guido schicken. Besten Dank vorab!

Liebe GrüßeGuidoKontakt: [email protected]

ov maxvorstadt / schwabinG / altE hEidE / frEimann

Donnerstag, 19.11.2009, 19:30 UhrStadtbüro, Sendlinger Str. 47

Das Thema unseres kommenden Treffens: “Der Islam und wie die Europäer ihn sehen“Jan Sieckmann, Historiker, wird uns einiges darüber erzählen, mit dem Schwerpunkt der Geschichte des Islams in der westlichen Welt.Zusätzlich wollen wir eine neue Vorstands-sprecherin bis zu den regulären Wahlen im April 2010 wählen. Die jetzige ist ins Ausland gegangen. Hakan Kisa


ov sEndlinG / sEndlinG-wEstpark

Liebe Sendlinger,schaut doch mal beim OV STOFFEuer SprecherTimo Schardt

ov stoff

Dienstag, 17.11.2009, 19:30 Uhr,Gaststätte Alter Wirt in Thalkirchen,

Fraunbergstr. 8, U3 - Thalkirchen

Servus miteinander !

Im November findet das gemeinsame OV-Treffen mit unseren Nachbar-OVs Hadern und Sendling wieder im 19.Stadtbezirk statt, und zwar am 17. November 2009.Inhaltlich wollen wir uns mit dem Thema „GRÜNE Koalitionsperspektiven - Chancen und Risiken“ beschäftigen. Wir haben dazu bereits kompetente Referenten angefragt um euch eine spannende Diskussion bieten zu können.Der Alte Wirt ist von der U3-Haltestelle Thal-kirchen aus mühelos zu erreichen, weshalb ich auch auf reichlich Besuch aus unseren Nachbar-OVs hoffe. Der Nebenraum ist übrigens auf den Namen „Aichwalder“ reserviert.Alle an der Stadtteilpolitik des 19.Stadtbe-zirks interessierten Mitglieder seien ferner wie immer herzlichst zu unserer nächsten BA-Fraktionssitzung am Montag, dem 2. November 2009, um 19.30 Uhr, in die Gast-stätte To Steki (U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bürgersaal Fürstenried Ost) eingeladen. In der Regel trifft sich die BA-Fraktion immer am Montag vor der BA-Sitzung, um 19.30 Uhr im To Steki.Bei weiteren Fragen und Anregungen könnt


ihr euch gerne wie immer an [email protected] wenden.Tschau, Alex Aichwalder

Kontakt: www.gruene-muenchen-stoff.deAlex [email protected]

ov wEstEnd / laim

Dienstag, 17.11.2009, 19:30 Uhr,im Griechischen Haus Westend

Bergmannstraße 46

Der Wahlmarathon 2008/2009 wurde mit einem herausragenden Bundestagswahler-gebnis im Westend und Laim für die Münch-ner Grünen abgeschlossen. Mit 27,1 % der Zweitstimmen wurden wir mit deutlichem Vorsprung im Westend die stärkste Kraft und auch die 16,6 % in Laim, ein Ergebnis von dem wir noch vor wenigen Jahren nicht zu träumen wagten, zeigen wie stark die Grünen im Kommen sind.

Unser Bundestagskanditat Beppo Brem erzielte 19,6 % der Erststimmen im West-end und 12,9 % in Laim. Im Westen das viertbeste Ergebnis in den 45 bayrischen Wahlkreisen.

Hier nochmals ein herzlicher Glückwunsch seitens des OV Westend-Laim. Wir möch-ten allen Aktiven für diesen engagierten Wahlkampf an dieser Stelle herzlich danken.

Leider machte uns der schnelle Winterein-bruch in diesem Jahr dann doch noch einen Strich durch die Rechnung und das plante Kartoffelfeuer, ein Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler, musste ausfallen.

Jetzt heißt es kurz durchzuschnaufen . Ruhen wir uns nicht auf unseren Lorbeeren aus . Der Westen muss weiter ergrünen und

es liegt noch jede Menge Arbeit vor uns. Daher möchten wir alle Mitglieder auffor-dern auch nach der Wahl sich aktiv im Orts-verein, in den Arbeitskreisen, zu betätigen. Es lohnt sich.

Kontakt: Myriam Schippers, Tel.: 0160/4470007, [email protected] Petrik, Tel.: 0176/49206150, [email protected], Web: www.gruene-muenchen-westend.de

ov zEntral

Dienstag, 9.11.2009, 19:00 Uhr,Baadercafé in der Baaderstraße 47

Liebe Grüne im OV Zentral,

Unsere Neumitglieder möchten wir auch auf diesem Weg noch einmal ganz herzlich einla-den, an diesem Treffen teilzunehmen.Bis dann! Ilga, Christoph und Matthias

Kontakt: Christoph Schröder, [email protected] oder [email protected], Web: www.gruene-muenchen-zentral.de



ak EinwandErinnEn/flüchtl.

Mittwoch, 25.11.2009, 18:30 Uhr,Rathaus , Zi. 145

Montag, 16.11.2009, 18:00 Uhr,Rathaus, Zimmer 145

Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen,endlich ist es mal wieder soweit! Die Stadt-ratsfraktion lädt alle Mitglieder, die während der letzten Monate eingetreten sind, und die, die es sich gerade überlegen zu einem Neumitglieder- und InteressentInnentreffein. Unser Programm:18 Uhr: Führung durchs Rathaus19 Uhr: Diskussion in der FraktionBoris Schwartz und Sabine Nallinger, Stadt-rätInnen werden Euch die Arbeit der grünen Stadtratsfraktion vorstellen. Zudem haben

Montag, 23.11.2009, 19:00 Uhr,Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

ak wirtschaft/finanzEn

nEumitGliEdEr- und intErEssEntinnEn-trEffEn dEr stadtratsfraktion

als GesprächspartnerInnen zugesagt:- Ludwig Hartmann und Claudia Stamm,

MdLs- Dieter Janecek, Landesvorsitzender

Bayern, Bezirksrat- Hanna Sammüller und Hermann Brem,

Stadtvorstand- Petra Tuttas, Mitarbeiterin im Stadtbüro,

Bezirksrätin- Katarina Schulze, Vorsitzende Grüne

Jugend MünchenWir freuen uns, wenn ihr an diesem Termin ins Rathaus kommt um unsere Arbeit besser kennenzulernen.Für die Stadtratsfraktion, Lydia Dietrich und Sigi Benker (Fraktionssprecher)

.......... Aus den Arbeitskreisen ............................................................................................................

lak fEE lädt Ein: iran EntschlEiErt - wElchE politik ist richtiG?

Mittwoch, 4.11.2009, 19:00 Uhr,Eine-Welt-Haus, Kleiner Saal

19:00 Uhr bis 19:15 Uhr: Lesung von Frau Dr. Andrea Claudia Hoffmann, Redakteurin des Magazins FOCUS, aus ihrem Buch „Der Iran - Die verschleierte Hochkultur“.Anschließend diskutierenOmid Nouripour (MdB),Fereschteh Erschadi- Zimmermann (SPD-Stadträtin in Germering) undDr. Andrea Claudia Hoffmann, Redakteurin

des Magazins FOCUSdie unterschiedlichen Aspekte einer „rich-tigen“ Iranpolitik. Moderation: Hermann Brem, Sprecher des Landesarbeitskreises Frieden-Europa-Eine Welt und Mitglied des Stadtvorstandes der Münchner GrünenDer Eintritt ist frei!Wegbeschreibung: Eine Welt-Haus, Schwan-thalerstr. 80, 80336 München, (5 Min. von der U-Bahn-Station Theresienwiese U 4/5, Ausgang Schwanthalerstraße, 10 Min. vom Hauptbahnhof)


Donnerstag, 19.11.2009, 18:00 Uhr,Rathaus, Zimmer 145

Liebe Mitglieder in den Bezirksausschüssen, liebe OV-Vorstände,

wir laden Euch herzlich zum kommenden Treffen unseres stadtteilpolitischen Forums ein. Thema: Denkmäler und Dorfkernen-sembles in München - wer schützt sie vor den Denkmalschützern?

stadttEilpolitischEs forum

Die Diskussionen um die Streichungen von der Denkmalliste haben viel Unruhe und Pro-test zur Folge gehabt. Wer zieht die Strippen für diese unverständlichen Pläne? Welche Rollen spielen dabei städtische und staatli-che Denkmalschützer ? Wir versuchen Euch durch das Dickicht der verteilten Kompe-tenzen zu führen. Was können die BAs dabei tun ? Bringt die Erfahrungen aus Eurem BA ein! Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen!Angela + Karin

GrünE JuGEnd münchEn


der Grünen Jugend München steckte der Bundestagswahlkampf 2009 im letzten Monat noch in den Knochen. Deswegen haben wir uns mit Aktionen und Demons-trationen zurückgehalten und uns um län-gerfristige Projekte bemüht. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang der Münchner Klimatag, denn Katharina Schulze federfüh-rend für die GJM zusammen mit den Jusos organisiert.

Auch der EchonomyJAM ein Gemein-schaftsprojekt von the Foo, Echologic und der GJM. Die Grüne Jugend München hat schon im August angefangen dieses über-greifende Projekt voranzutreiben und es wurde bei unserer Mitgliederversammlung im Oktober breit diskutiert.

Auf dieser Versammlung haben wir auch einen neuen Schatzmeister gewählt: Martin Peters löst unseren langgedienten Schatz-meister Martin Schmid ab. Letzterer zieht sich in den universitären Alltag zurück. Im

Namen des Vorstands möchte ich im viel Erfolg wünschen und nochmals danken für die jahrelange Zusammenarbeit. Ersterer, neuer Martin wird uns tatkräftig unterstüt-zen und in Zukunft die Finanzen der GJM betreuen.

Zu guter letzt darf ich noch einen Beobach-tung weitergeben, die uns sehr erfreut hat in den Wochen nach der Wahl: Eine Vielzahl junger Münchner und Münchnerinnen inte-ressieren sich für die Grüne Jugend Mün-chen. Schwarz-Gelb ist dabei für viele ein Grund sich zu engagieren und entsprechend viele Neumitglieder dürfen wir zurzeit begrü-ßen.

Für den Vorstand Florian Sperk

............................................................................................................. Aus den Arbeitskreisen .........


Di 3 19:00 Grüne Jugend München Stammtisch, Stadtcafé, St.-Jakobs-PlatzMi 4 19:00 LAK FEE Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80 RgbDo 5 19:30 Grüne Freiheit Café Telos, Kurfürstenstraße 2Fr 6Sa 7So 8Mo 9 19:00 OV Zentral Baadercafé, Baaderstr. 47Di 10 19:00 Stadtvorstand Stadtbüro, Sendlinger Str. 47Mi 11Do 12 18:00 MentorInnentreffen Hansahaus, Briennerstr. 39

19:00 Stadtversammlung Hansahaus, Briennerstr. 39Fr 13Sa 14 Anti-Nazi-Demo „Heldengedenktag“ Bündnisdemo ab MarienplatzSo 15Mo 16 18:00 Neumitglieder-/Interessententreff Rathaus, Zi. 145Di 17 19:30 OV Hadern, STOFF, Sendling Alter Wirt, Fraunbergstr. 8

19:30 OV Westend/Laim Griechisches Haus, Bergmannstr. 46Mi 18Do 19 19:30 OV Giesing Stadtteilladen, Tegernseer Landstr. 113

19:30 OV Pasing Wienerwald, Verdistr. 12319:30 OV Schwabing Stadtbüro, Sendlinger Str. 4718:00 SPF Rathaus, Fraktion, Zi. 145

Nichtraucher-Volksbegehren Start der Eintragungsfrist (bis 2.12.)Fr 20Sa 21 15:00 Veranstaltung „Servus Glühbirne“ BaL Offenbarungskirche, Schildensteinstr. 17So 22Mo 23 20:00 OV Allach Allacher Mühle, Eversbuschstr. 173

19:30 OV Bogenhausen Marienburg, Marienburgerstr.19:30 OV Hadern Mehlfelds, Guardinistr. 9819:00 AK Wirtschaft/Finanzen Stadtbüro, Sendlinger Str. 47

Di 24 19:30 Grüne Jugend Mädchen Stadtbüro, Sendlinger Str. 47Mi 25 19:00 Schafkopfen Rumpler, Baumstr. 21

18:30 AK EinwanderInnen und Flüchtlinge Rathaus, Fraktion, Zi. 145Do 26 19:00 Informationsveranstaltung S-Bahn Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80 Rgb

18:30 Grüne Jugend München Stadtbüro, Sendlinger Str. 4719:30 OV BaL/ Trudering Taverna Odysee, Bad-Kreuther-Str. 8 19:30 OV Ramersdorf/Perlach Poseidon, Karl-Preis-Platz

Fr 27So 29Mo 30 19:15 OV Neuhausen/Nymphenburg Neuhauser Wirtshaus, Stumpfstr. 21

19:00 Stadtvorstand Stadtbüro, Sendlinger Str. 47DezemberDi 1Mi 2 19:00 Stadtversammlung Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

.......... Termine für November im Überblick .......................................................................................


adrEssEn

........................................................................................................................................ Service .........

miEtErbEratunG

Die Landtagssabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürger-sprechstunde das Thema Mietrecht an. Die nächsten Termine sind am 11.11. (Mi) und am 25.11. (Mi). Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Wir bitten, sich spätestens drei Tage vorher im Stadtbüro telefonisch anzumelden (089 / 201 44 88, 15 - 18 Uhr).

kontonummErn

Für Mitgliedsbeiträge:Konto 5590-806Postbank München (BLZ 700 100 80)Für Spenden:Konto: 232425-809Postbank München (BLZ 700 100 80)Herzlichen Dank!

Kreisverband München (KV)Stadtbüro (15 - 18 Uhr)Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 201 44 88, Fax: 202 18 14 [email protected] www.gruene-muenchen.de Mitarb.: Annette Louis, Liane Rohen, Petra TuttasVors.: Hanna Sammüller und Nikolaus Hoenning,Finanzreferent: Hermann Brem, Beisitzerinnen: Gül-seren Demirel, Judith Greif

StadtratsfraktionRathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84 [email protected] www.gruene-muenchen-stadtrat.de Fraktionsvorsitzende: Sigi Benker, Lydia Dietrich

Landesverband Bayern Sendlinger Str. 47, 80331 München Tel.: 211 597-0, Fax: 211 597-24 [email protected] www.bayern-gruene.de

Landtagsfraktion Bayern Maximilianeum, 81627 München Tel.: 4126-2493, Fax: 4126-1494 [email protected] www.gruene-fraktion-bayern.de

Bundesverband GeschäftsstellePlatz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 [email protected]

BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 BerlinTel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 [email protected] www.gruene-bundestag.de

Regional- und Wahlkreisbüro Jerzy MontagSendlinger Str. 47, 80331 MünchenMdB [email protected] www.jerzy-montag.deMitarbeiterin: Lotte LangTel.: 23 68 44 50, Fax: 23 68 44 52

Tel.: 089 / 201 44 88Fax: 089 / 202 18 14stadtbuero@gruene-muenchen.dewww.gruene-muenchen.deverantwortlich: Annette Louis und Thorsten Siefarth

nächstE stadtvErsammlunG

Donnerstag, 12.11.2009, 19:00 Uhr Hansahaus, Briennerstraße 39

Wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Stadtversammlung ein. Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

1. Formalia2. Aktuelles3. Stolpersteine4. Delegiertenwahl für die LDK in Bamberg

(21./22.11.)5. Sonstiges

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Der Stadtvorstand

Achtung: Es wird um 18 Uhr ein Mento-rInnentreffen mit dem Stadtvorstand geben.

übErnächstE stadtvErsammlunG

Mittwoch, 2.12.2009, 19:00 Uhr Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76

Wir laden Euch bereits jetzt herzlich zu unserer übernächsten Stadtversammlung ein.

Dort wird uns vor allem das Gutachten zum S-Bahn Südring und die Auswirkung auf die weitere Vorgehensweise zum Ausbau der S-Bahn beschäftigen.

Außerdem: Was wurde im Stadtrat im Bereich Verkehr seit der Kommunalwahl erreicht bzw. auf den Weg gebracht?

Und es steht der Jahreskassenbericht an.

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Der Stadtvorstand

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RB_1109

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