EINLADUNG zum Kick-off-Workshop „Grüne 2.0“ Wahlergebnis 2014: 20% für Bündnis 90/Die Grünen oder: Wie können wir unsere Wahlerfolge der letzten Wahlen sichern und ausbauen? Flächendeckend grün! oder: Wie können wir die Anliegen Münchner BürgerInnen noch aktiver aufgreifen und uns in München noch besser mit Organisationen vernetzen? Unbegrenztes Wachstum: 1.000 Mitglieder! oder: Wie gewinnen wir neue Mitglieder? „Alle für eine/n, eine/r für alle…“ oder: Wie motivieren wir uns selbst und unsere Mitglieder noch besser? Alle Basis-Mitglieder, Funktions- und MandatsträgerInnen aus dem KV München sind herzlich eingeladen, diese und weitere strategische Fragen miteinander zu diskutieren am Samstag, den 8. November 2008 ab 10:00 Uhr bis 19:00 Uhr im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, 80331 München Moderation: Nina Bockelmann, process design & dialogue facilitation 11/2008
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EINLADUNG
zum Kick-off-Workshop„Grüne 2.0“
Wahlergebnis 2014: 20% für Bündnis 90/Die Grünenoder:
Wie können wir unsere Wahlerfolge der letzten Wahlen sichern und ausbauen?
Flächendeckend grün!oder:
Wie können wir die Anliegen Münchner BürgerInnen noch aktiver aufgreifen und uns in München nochbesser mit Organisationen vernetzen?
Unbegrenztes Wachstum: 1.000 Mitglieder!oder:
Wie gewinnen wir neue Mitglieder?
„Alle für eine/n, eine/r für alle…“oder:
Wie motivieren wir uns selbst und unsere Mitglieder noch besser?
Alle Basis-Mitglieder, Funktions- und MandatsträgerInnen aus dem KV München sind herzlich eingeladen,
diese und weitere strategische Fragen miteinander zu diskutieren
am Samstag, den 8. November 2008
ab 10:00 Uhr bis 19:00 Uhrim Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, 80331 München
Moderation: Nina Bockelmann, process design & dialogue facilitation
11/2008
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Ortsverbände:!!!Bitte beachtet auch die Termine für die Aufstellungsversammlungen!!!OV Allach - Untermenzing:Au - Haidhs.: kein OV-TreffenBerg am Laim - Trudering: OV-Treffen im Rahmen der Aufstellungsversammlung am 12.11. Bogenhausen: Mo. 10.11., 19.30 h, Ma-rienburg, Hohensalzaer Str. 1Giesing - Harlaching: Do. 20.11., ab 19.30 h, Giesinger Bhf., re. Flügel, 1. Stock, Abt. 1Hadern: Di 18.11., 18.30 h, Stemmerhof, Museumszimmer, Plinganserstr. 6Neuhausen - Nymphenburg: per Mail Nord: Do. 13.11., 19 h , Stadtbüro Pasing: Do. 27.11., 19.30 h, Wienerwald, Verdistr. 125, ObermenzingRamersdorf - Perlach: Mo. 17.11., 19.30 h, Kulturhaus, Hanns-Seidl-Platz 1Schwabing: kein OV-Treffen, aber Klausur (Mail) Sendling - S.-Westpark: kein OV-TreffenSTOFF: Mi. 19.11., ab 19.30 h, Gaststätte To Steki, U3 Forstenrieder Allee, neben Bürgersaal Fürstenried OstWestend - Laim: Mi. 19.11., 20 h, Gaststätte Hubertus, Landsberger Str. 331Zentral: Grüne Jugend München:
Aufstellungsversammlungen:Stimmkreis 218 M-Nord: Mo. 17.11., 19.30 h, Stadtbüro, gr. Raum, Sendlinger Str. 47(betrifft: OV Nord und Schwabing)Stimmkreis 219 M-Ost: Mi. 12.11., 19.30 h, Wörthhof, Wörthstr. 10, Rgb. Gasthaus Diyar (betrifft: OV Bogenhaus., Au-Haidhaus., BaL-Trudering, Perlach, Zentral (Altst./Lehel)Stimmkreis 220 M-Süd: Di. 18.11., 19.30h, Stemmerhof, Museumszimm. Plinganser6(betrifft: OV Giesing, STOFF, Sendling, Hadern) Stimmkreis 221 M-West/Mitte: Mo. 17.11., 19.30 h, Gaststätte Lindenplatzl, Nebenraum, Nimmerfallstr. 48, S-Bahn Pasing (betrifft: OV Pasing, Allach, Neuhausen, Westend-Laim, Zentral (Ludwig/Isarvorst)
Arbeitskreise und Landesarbeitskreise: Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen. Wir freuen uns auf jede(n) InteressentIn Mehr Infos zu den Arbeitskreisen unter: www.bayern-gruene.de LAK Wirtschaft & Finanzen: Sa. 29.11., 10-16, Symposium „Kommunale Energie-wende“, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64(Anmeldung erforderlich)
Kick-off-Workshop Grüne 2.0: Sa. 8.11., ab 10 h, StadtbüroNeumitglieder- und InteressentInnentreff: Mo. 24.11., 19 h, Stadtbüro, siehe S. 22Olympiahearing: Fr. 28.11., 14-18.30 h, IG, Karlstr. 50, siehe S. 32Dankeschön-Feier für alle Aktiven im Wahlkampf: Do. 4.12., 19.30 h, Stemmerhof, Plinganserstr. 6, siehe S. 8
Rundbrief Ausgabe Dezember:Redaktionsschluss: Mo. 24.11, 12 UhrEtikettieren: Do 27.11., ab 16 Uhr im Stadtbüro durch den OV Hadern
Impressum: Bündnis 90/Die GrünenKreisverband MünchenSendlinger Str. 4780331 MünchenTel.: 089/201 44 88, Fax: 089/202 18 14Mail: [email protected]: www.gruene-muenchen.deVerantwortlich: Michael Kuznik
Titelbild: Einladung Kick-off-Workshop
Termine der Münchner Grünen im November / Dez. 2008
Termine November / Dezember 2008
3Stadtvorstand
Hier schreibt der VorstandLiebe Freundinnen und Freunde,
War da was? Hatte die CSU nicht am 28. September eine deftige Klatsche bekommen und wur-de von den WählerInnen mit dem schlechtesten Ergebnis seit 50 Jahren bestraft? Leider sieht es ganz danach aus, als habe man die Lektion trotz aller Lippenbekenntnisse keineswegs verstan-den und setzte nach einer kurzen Zeit gespielter Zerknirschtheit das alte Spiel munter fort. Im Debakel um die Bayerische Landesbank zeigte sich diese Haltung schon wieder überdeutlich. Bedauerlicherweise fand sich in der FDP ein willfähriger Partner, der sich im Wahlkampf zwar noch als „größter Kontrast zu Schwarz“ darstellte, jetzt aber für ein paar Ministerposten den
Steigbügelhalter spielt.
In dieser wenig erfreulichen Konstellation heißt es für die Grünen, dass wir uns auf unsere Stärken konzentrieren und im Landtag wei-terhin die Premium-Opposition stellen wer-den. Das sollte mit Sepp Daxenberger und Margarete Bause an der Spitze der Fraktion in Konkurrenz mit einer saft- und kraftlosen SPD und der konturenlosen Truppe der Freien Wähler gut gelingen.
Im Landesvorstand werden wir Münchner Grüne neben Theresa Schopper mit Dieter Janecek künf-tig doppelt vertreten sein. Herzlichen Glückwunsch zu Deiner Wahl als neuer Landesvorsitzender nach einem spannenden Duell bei der LDK in Rosenheim. Wir freuen uns auf weiterhin gute Zusammenarbeit mit Dir!
Gratulieren dürfen wir auch unserem früheren Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Gerald Häfner, der mit einem klaren Votum Spitzenkandidat der bayrischen Grünen für die Europawahl im nächsten Jahr wurde.
Im Laufe des Novembers finden die Aufstellungsversammlungen für die DirektkandidatInnen in den vier Münchner Bundestagsstimmkreisen statt. Dazu erhaltet Ihr gesonderte Einladungen.
Bisher stehen als KandidatInnen fest:
Judith Greif und Peter Borup (Stimmkreis 218 München-Nord)Ulrike Goldstein (Stimmkreis 219 München-Ost)Jerzy Montag (Stimmkreis 220 München-Süd)Beppo Brem (Stimmkreis 221 München-West/Mitte)
Weiterhin stehen eine Menge interessanter und wichtiger Termine an, auf die wir Euch an die-ser Stelle hinweisen möchten:
- Am 8. November ab 10 Uhr starten wir mit einer Kick-off -Veranstaltung im Stadtbüro die Diskussion über Verbesserungen in unserer politischen Arbeit und bei unseren Parteistrukturen.
4 Neuer Schatzmeister
- Für alle Neumitglieder wird es am 24. November ab 19 Uhr im Stadtbüro einen Infoabend geben, bei dem Vorstand und MandatsträgerInnen sich vorstellen und möglichst alle aufkom-menden Fragen beantworten werden. (siehe hierzu auch Einladung auf S. 22)
- Das auf der Stadtversammlung im Juni beschlossene Expertenhearing zur Münchner Olympiabewerbung findet nun am 28. November organisiert von der Stadtratsfraktion statt. (siehe S. 32)
- Mit einer Feier im Stemmerhof am 4.12. ab 19.30 Uhr möchten wir uns bei allen Aktiven be-danken.
- Am 10.12. werden wir schließlich auf der Stadtversammlung im Zunfthaus die Reihung unse-rer BundestagskandidatInnen vornehmen.
Mit grünen GrüßenAnke und Uwe mit Team
Fabian Hamák zum neuen Schatzmeister gewähltVerabschiedung vom langjährigen Schatzmeister Gerald Grobbel
Zum neuen Schatzmeister der Münchner Grünen wurde auf der letzten Stadtversammlung Fabian Hamák gewählt.
Mit 40 Stimmen setzte sich Fabian souverän gegen seine Mitbewerber Hermann Brem (19 Stimmen) und Peter Eller (11 Stimmen) durch. Fabian ist 25 Jahre alt und Student der Logik und Philosphie an der LMU. Er bringt vielfältige politische und buchhalterische Erfahrungen mit (u.a. Schatzmeister bei der GJM). Bei der Landesgeschäfsstelle war er zuletzt für den Online-Wahlkampf zur Landtagswahl verantwortlich.
Fabian (Foto links) tritt die Nachfolge von Gerald Grobbel (Foto rechts) an, der dieses Amt vie-le Jahre exzellent ausführte. Der Stadtvorstand dankte Gerald für seine geleisteten Dienste und sprach ihm sein tiefstes Lob aus, dass er den Etat der Münchner Grüne so gut verwaltete und vermehrte.
5Stadtversammlung 10. 12.
Inhaltsverzeichnis:
Seite 2 Termine + ImpressumSeite 3 StadtvorstandSeite 4 Neuer SchatzmeisterSeite 5 Stadtversammlung 10.12.Seite 5 Ich bin dann mal wegSeite 6 Finanz-Crash u. d. Folgen 18.11.Seite 7 Wahlanalyse Landtagswahl Seite 8 Dankeschön-Party 4.12.Seite 9 Ergebnisse BezirkstagswahlSeite 10 Zweierlei Holocaust 29.11.Seite 11 ISAF-Mandat in AfghanistanSeite 13 Einladung Aufstellung NordSeite 14 Bewerbung Judith GreifSeite 15 Bewerbung Peter BorupSeite 16 Einladung Aufstellung OstSeite 17 Bewerbung Ulrike GoldsteinSeite 18 Einladung Aufstellung SüdSeite 19 Bewerbung Jerzy MontagSeite 20 Einladung Aufstell. West/MitteSeite 21 Bewerbung Hermann BremSeite 22 Neumitgliedertreffen 24.11.Seite 23 OV Allach - UntermenzingSeite 23 OV Au - HaidhausenSeite 23 OV Berg am Laim - TruderingSeite 23 OV BogenhausenSeite 24 OV Giesing - HarlachingSeite 25 OV HadernSeite 25 OV Neuhausen - NymphenburgSeite 25 OV NordSeite 26 OV Pasing, OV Ramersdorf-Perl.Seite 26 OV SchwabingSeite 27 OV Sendling, OV STOFFSeite 28 OV Westend - Laim, OV ZentralSeite 29 Historischer Energie Kompromiss Seite 30 KPF 27.11.Seite 31 Anti-Nazi-Demo 15.11.Seite 32 Olympiahearing 28.11.Seite 33 GJMSeite 35 Adressen, Mieterberat., KontenRücks. Chronologischer Kalender
Ich bin dann mal weg
Liebe Grüne LeserInnen,
mit dieser Ausgabe des Stadtrundbriefes ver-abschiede ich mich aus dem Stadtbüro. Mit dem Ende von Annettes Auszeit und Rückkehr aus Afrika endet auch mein Vertrag. Die acht Monate sind wie im Flug vergangen und ich finde es schade, dass sie schon vorbei sind. Es hat mir sehr gut gefallen. Es war eine schöne, in Wahlkampfzeiten auch manchmal stressi-ge, aber immer spannende Zeit. Ich bedanke mich bei Euch für die vielen netten Kontakte und Gespräche und freue mich auf Annettes Wiederkehr und Reisebericht.
Man sieht sich. Macht‘s gut.
Euer Michaelmichaelkuznik(at)yahoo.de
Einladung zur Stadtversammlung am 10. Dezember
Stadtversammlung
Ort: Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76Datum: Mittwoch, 10. Dezember, 19 Uhr
Vorläufige Tagesordnung1. Begrüßung und Formalia2. Aktuelles 3. Votum BundestagskandidatInnen 3. BDK Dortmund (23.-25.1.2009) -Wahl von bis zu 12 Delegierten 5. Nachwahlen Stadtforum6. Sonstiges
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Der Finanz-Crash und seine FolgenUrsachen, Perspektiven, Gegenmaßnahmen
Die aktuelle internationale Finanzkrise ist der schlimmste Wirtschafts-Crash seit 1929. Banken sind reihenweise von der Pleite bedroht, ganze Staaten (wie jüngst Island) könnten zahlungsun-fähig werden. Sparer fürchten um ihre Guthaben, Betriebe um ihre Aufträge. Eine tiefgreifende Rezession auch in der sog. „Realwirtschaft“ scheint unvermeidbar.
Wo liegen die Ursachen der Finanzkrise? Welche kurz- und langfristigen Folgen hat sie? Welche Gegenmaßnahmen sind notwendig? Sind die eilig geschnürten „Rettungspakete“ ausreichend und wirksam? Wer zahlt letztlich die Zeche für die Krise? Sind der Neoliberalismus und die Deregulierung der Wirtschaft mit dieser Krise endgültig gescheitert? Wird mit der direkten oder indirekten (Teil-) Verstaatlichung von Banken eine Rückkehr des Staates in die Wirtschaftspolitik eingeleitet?
Mit diesen aktuellen Fragen setzen wir uns bei unserer Diskussion mit Fachleuten aus Politik und Wissenschaft auseinander.
Es diskutieren:
Christine ScheelMdB, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, stellv. Fraktionsvorsitzende, Mitglied des Finanzausschusses
Prof. Dr. Hans-Peter BurghofLehrstuhl für Bankwirtschaft und Finanzdienstleistungen an der Universität Hohenheim (ange-fragt)
Bei der Wahl am 28.9. konnten wir Grüne nicht nur prozentuell, sondern auch absolut zulegen und im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl 2003 ca. 200.000 WählerInnenstimmen hin-zugewinnen. Regional sind in den sieben Regierungsbezirken beträchtliche Unterschiede fest-zustellen, was den Zuwachs betrifft. Er reicht von nur 0,1% in Mittelfranken bis zu 3,3% in Oberbayern. Dass wir dort besonders gut abgeschnitten haben, liegt in erster Linie am hohen Zweitstimmenergebnis für unseren Spitzenkandidaten Sepp Daxenberger.
In den Münchner Stimmkreisen gab es folgende Endergebnisse:Der Zuwachs fiel bei den Erststimmen deutlich geringer aus als bei den Zweitstimmen. Das liegt wiederum zum großen Teil am Ergebnis von Sepp in Oberbayern.Was die Wählerwanderung anbelangt, konnten wir von der CSU 60.000 Stimmen gewinnen, von der SPD 30.000. 20.000 frühere Nichtwähler gaben uns diesmal ihre Stimme. Negativ zu vermelden sind leichte Verluste gegenüber der FDP und der Linken.Ursächlich für das Verfehlen des angestrebten zweistelligen Ergebnisses war für uns der weiter-hin sehr geringe Zuspruch bei über 60-jährigen mit nur 4%. Am stärksten schnitten wir bei den 35 – 44-jährigen mit 14% ab. Nach wie vor sind unsere WählerInnen in der Mehrzahl Frauen. Aufzupassen gilt es bei Männern zwischen 18 und 24. Das ist die einzige Alterskohorte, in der wir verloren haben.
Das gleiche Bild wie 2003 zeigt sich bei der Betrachtung des Wahlverhaltens nach dem formalen Bildungsstand und den unterschiedlichen Tätigkeitsgruppen: Je höher der Bildungsstand, desto höher auch der Grüne Stimmenanteil, Grüne WählerInnen sind nach wie vor überwiegend die Angestellten, Beamten, Selbstständigen und in Ausbildung befindlichen.Bei den Themen trauen uns die WählerInnen bei Umwelt und in der Energiepolitik am meisten zu. Auch im Bereich Integration wird uns einige Kompetenz zugeschrieben. In der Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik hingegen spielen wir keine Rolle. Gerade was die Bildung betrifft, schlagen unsere zahlreichen Aktivitäten in den letzten Jahren leider nicht zu Buche.
Stimmkreis Grünin %
Grünabsolut
Diff %zu2003
Diff.Abs. zu2003
Erststimmen Diff.Erststimm.
München-Altstadt
16,5 24463 +1,7 +4556 11469 (15,5) +1281 (+0,4)
München-Bogenhausen
16,3 21501 +2,4 +4833 10461 (15,9) +2309 (+2,2)
München-Giesing
15,9 22672 +3,1 +5872 10743 (15) +3100 (+3,4)
München-Milbertshofen
14,2 15839 +1,3 +3050 5169 (9,2) +339 (-0,5)
München-Moosach
9,3 9534 +0,6 +1021 4064 (7,9) -166 (-0,7)
München-Pasing
12,1 15187 +2 +3356 6793 (10,8) +1422 (+1,7)
München-Ramersdorf
11,3 12663 +2,3 +3293 5945 (10,6) +1479 (+2)
München-Schwabing
17,8 21083 +0,5 +3548 10764 (18,1) +1411 (-0,3)
8 Dankeschön-Party 4.12.
Der Zeitpunkt der Wahlentscheidung lag bei unseren WählerInnen im Vergleich zu den ande-ren Parteien mehrheitlich sehr früh. Das zeigt unser breiteres Fundament an AnhängerInnen im Gegensatz zu FDP und Freien Wählern. In der letzten Phase des Wahlkampfes spielten wir bei den Überlegungen zu möglichen Koalitionen keine Rolle, weshalb der Grüne Anteil bei den Spätentscheidern relativ gering ausfällt.
Bei der Bewertung der Spitzenkandidaten schnitt Sepp Daxenberger sehr gut ab. Bei mittlerem Bekanntheitsgrad (51%) erhält er eine sehr positive Bewertung.Zusammengefasst lag die Landtagswahl 2008 im Trend der letzten Jahre, der für uns Grüne in Bayern einen nachhaltigen Zuwachs anzeigt. Jetzt gilt es organisatorische Schwächen zu besei-tigen und unser Themenprofil weiter zu schärfen. Dann sind wir für die kommenden Wahlen gut gerüstet.
Uwe KrammDer Text wurde aus der ausführlicheren Wahlanalyse von Alex Burger (Pressesprecher des Landesverbandes) zusammengestellt.
Dankeschön-Party für alle Aktiven im Wahlkampf
Liebe Grüne,
der Stadtvorstand möchte allen WahlkampfaktivistInnen ein ganz großes „Danke“ sagen und lädt Euch zu einer großen Party im Stemmerhof ein.
Jede(r), der/die sich im Wahlkampf auf irgendeine Weise engagiert hat, ist zu dieser Feier herzlich einladen.
Für Essen und Getränke (Essen und 1 Getränk frei) ist gesorgt. Musik gibt es natürlich auch.
Termin: Donnerstag 4. Dezember 2008 Ort: Stemmerhof, Plinganserstr. 6, Sendling Beginn: ab 19.30 Uhr
Wir freuen uns auf Euch!
Euer Stadtvorstand
9Ergebnisse Bezirkstagswahl
Die Ergebnisse der Bezirkstagswahl
Bei der Bezirkstagswahl haben gleich vier MünchnerInnen den Sprung in den Bezirkstag von Oberbayern geschafft. Petra Tuttas gelang der erneute Wiedereinzug und Ulrike Goldstein, Dieter Janecek und Sylvio Bohr der erstmalige Einzug. Herzlichen Glückwunsch!
GRÜNE : 9 Sitze Gesamtstimmen1. Martina Neubauer (1) 83.7022. Dieter Janecek (4) 30.3203. Petra Tuttas (3) 21.2374. Adil Oyan (2) 20.5445. Stefan Scholer (6) 19.0406. Waltraud Gruber (9) 16.0337. Ulrike Goldstein (21) 14.7288. Sylvio Bohr (8) 14.4939. Andreas Ammer (12) 13.786
Ersatzpersonen: 10. Beate Walter-Rosenheimer (5) 12.89511. Brigitte Huber (11) 11.95012. Anna Stephl (7) 11.88013. Ahmet Yilmaz (16) 11.70614. Dr. Oliver Seth (18) 10.642
19. Eva Döring (27) 8.65120. Bruno Hofmann (20) 8.42126. Gottfried Klocke (26) 5.549
in Klammern der Platz auf dem Stimmzettel
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Zweierlei HolocaustHolocaust in den politischen Kulturen
Deutschlands und Israels
Der Holocaust ist weder in Deutschland noch in Israel Geschichte. Jenseits individueller Erinnerung sind in beiden Ländern kollektives Gedächtnis und ideologische Ausformungen der Holocaust-Rezeption wirksam. Immer wird Erinnerung auch für gegenwärtige Lebenszwecke in den Dienst genommen. Dabei hat die Art des jeweiligen Andenkens die Kulturen beider Länder nachhaltig geprägt – auch in komplementärer Wechselbeziehung.
Es geht an diesem Abend um die deutsch-israelischen Beziehungen und um das bessere Verstehen der israelischen Gesellschaft.
MitDaniel Cil Brecher, Historiker und Autor, AmsterdamGeb. 1951 in Tel Aviv; zwei Jahre später zog seine Familie nach Düsseldorf. Er studierteGeschichte und Philosophie und kehrte 1976 nach Israel zurück. Dort arbeitete er imErziehungskorps der Israelischen Verteidigungsarmee als Historiker im Rahmen seinerWehrpflicht und später an der Gedenkstätte Yad Vashem. 1983 wurde er zum Direktor desLeo-Baeck-Instituts in Jerusalem ernannt. Brecher lebt seit 1986 in den Niederlanden. Er istder Autor des Buches „Fremd in Zion“ (München 2005).
Moderation: Dr. Reiner Bernstein, Historiker, München
Termin: Samstag, 29. November 2008Ort: Evangelische Stadtakademie München Herzog-Wilhelm-Str. 24 Beginn: 19.00 UhrKosten: Euro 6.-/5.- (SchülerInnen und Studierende bis 30 Jahre frei)
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JERZY MONTAG INFORMATIONEN AUS DEM BUNDESTAG
Zur Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan
Am Donnerstag, den 16.10.2008 entschied der Deutsche Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan. Viele Kolleginnen und Kollegen unserer Fraktion standen vor einer schwierigen Frage: Wie wollen wir unsere Kritik an der Politik der Bundesregierung zum Ausdruck bringen. Gleichzeitig lehnen wir einen sofortigen Rückzug ab, um den Afghaninnen und Afghanen die auf uns bauen, ein Zeichen unserer Solidarität zu geben. Ich habe mich für eine Enthaltung bei der Abstimmung entschieden und mit drei anderen bayerischen Abgeordneten eine persönliche Erklärung abgegeben.
Erklärung nach § 31 GOSchriftliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der Nato auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“, Drucksache 16/10473
Der seit sieben Jahren militärisch abgesicherte Wiederaufbauprozess in Afghanistan hat für die Lebenssituation der Afghaninnen und Afghanen in vielen Bereichen große Fortschritte ermög-licht. Dazu zählen unter anderem Verbesserungen im Gesundheits- und Bildungsbereich und beim Aufbau der öffentlichen und wirtschaftlichen Infrastruktur des Landes. Dazu zählt auch, dass in Afghanistan im kommenden Jahr die zweiten demokratischen Wahlen stattfinden wer-den. Dennoch kommen die Erfolge leider längst nicht bei allen Menschen an. Noch immer ist kein klarer Strategiewechsel erkennbar, der die Hauptanstrengungen auf den zivilen Aufbau des Landes verstärkt
Zudem hat sich das Nebeneinander von ISAF und den Militäraktionen der OEF als kontrapro-duktiv erwiesen und die Akzeptanz von ISAF in der Zivilbevölkerung geschwächt.
Noch immer stehen Kosten und Folgen der militärischen Einsätze in keinem angemessenen Verhältnis zu denen für einen zivilen Aufbau des Landes.
Wir dürfen die Menschen in Afghanistan mit ihren Hoffnungen für bessere Lebensverhältnisse nicht im Stich lassen, deswegen halte ich es unabhängig von der geschilderten Entwicklung für unverantwortlich sich für den sofortigen Abzug der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auszusprechen.
Der Wiederaufbauprozess wird insbesondere durch das Erstarken der Taliban und anderer be-waffneter Gruppen in den paschtunischen Gebieten behindert. Terroristische Anschläge und bewaffnete Kampfhandlungen haben im vergangenen Jahr zugenommen, auch in Pakistan.
Zur Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan
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Infolgedessen ist die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung erheblich gestiegen. Bisher ha-ben weder die afghanische Regierung noch die internationalen Einsatzkräfte eine Strategie ge-funden, wie der logistische und praktische Nachschub für terroristische Angriffe unterbunden werden kann. Deswegen ist das Vertrauen in die afghanische Regierung und die internationa-le Staatengemeinschaft, dass sie den Taliban und anderen militanten oppositionellen Kräften Einhalt gebieten können, gesunken.
Allein mit einer glaubwürdigen zivilen Aufbaustrategie, die militärisch gegen Angriffe von au-ßen abgesichert ist, können Voraussetzungen geschaffen werden, die es ermöglichen, einen Stufenplan für die Verantwortungsübergabe an die afghanische Regierung auszuarbeiten. Die internationale Gemeinschaft ist sich weitgehend einig, dass die internationale Militärpräsenz zeit-lich befristet sein soll, also muss sie sich auch aktiv dafür einsetzen, dass die Voraussetzungen für einen Abzug geschaffen werden. Mir fehlt es an den internationalen Anstrengungen, den zivilen Aufbau des Landes so voranzutreiben, dass terroristischen Angriffen der Boden für ihre Unterstützung durch die Bevölkerung entzogen wird.
Da ich mich aus humanitären Gründen weder für einen Sofortabzug der bewaffneten deutschen Streitkräfte aus Afghanistan aussprechen kann, noch mit dem Antrag der Bundesregierung für eine Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte einverstanden bin, weil es an einem durchgreifenden Strategiewechsel für den verstärkten zivilen Aufbau Afghanistan fehlt, werde ich dem Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen, sondern mich enthalten.
Mit grünen Grüßen aus Berlin
Euer Jerzy
Unerhört! Noch nicht einmal in der Türkei hat man Ruhe vor dem CSU-Überwachungsstaat. Alarmmelder und Kameras mit CSU-Buchstaben. Gesehen in Istanbul
Fotos: Oktay Yilmaz
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Liebe Grüne Mitglieder im Münchner Norden,
Stimmkreis 218
am 27.9.2009 findet die Bundestagswahl statt. Hierfür müssen in den einzelnen
Wahlkreisen DirektkandidatInnen aufgestellt werden. In eurem Wahlkreis sind die
Kandidaturen von Judith Greif und Peter Borup bekannt.
Hiermit laden wir euch zur Aufstellungsversammlung für den Münchner Norden
am Montag den 17. November, um 19.30 Uhr
in das Stadtbüro, Sendlinger Str. 47, ein.
Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate im Wahlkreis wohnen und
das Wahlrecht für die deutsche Bundestagswahl innehaben.
Bitte unterstützt die Aufstellungsversammlung durch Euer zahlreiches Kommen.
Mit grünen Grüßen Euer Kreisvorstand
Anke Wittmann Uwe Kramm
Einladung Aufstellung Stimmkreis 218 München-Nord
Stadtforum feiert gutes Wahlergebnis
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Bewerbung als Direktkandidatinfür die Bundestagswahl 2009Judith Greif
Liebe Münchner Grüne,
die meisten von euch kennen mich bereits, allen anderen stelle ich mich gerne kurz vor:Ich bin 24 Jahre alt, komme aus dem OV Schwabing und studiere Literaturwissenschaft und Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität.
Pünktlich zum Bundestagswahlkampf 2005 bin ich bei den Münchner Grünen eingetreten (damals OV Westend-Laim) und habe mich gleich voller Elan in den Wahlkampf einge-bracht. Von 2006 bis 2008 war ich Vorsitzende der Grünen Jugend München (GJM) und leite seitdem das geschlech-terpolitische Forum „GJMädchen“, dessen Veranstaltungen regelmäßig bei Jung und Alt auf Interesse stoßen. Daneben bin ich im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung aktiv, wo ich un-ter anderem die Vernetzung mit den Grünen koordiniere, und im Umweltausschuss meines Studentenwohnheims.
Meine Schwerpunkte sind Frauen- und Gleichstellungspolitik, Bürgerrechte (vor al-lem im Bereich der neuen Medien), Datenschutz und Integration. Aus den vergangenen Wahlkämpfen, die ich teilweise für die GJM federführend mit organisiert habe, bin ich als en-gagierte Wahlkämpferin bekannt - wenn‘s sein muss, sogar im Eisbärenkostüm! Mit mei-ner politischen Erfahrung und meinen guten Ergebnissen bei den letzten Kommunal- und Landtagswahlen fühle mich gut dafür gerüstet, als eure Direktkandidatin im Münchner Norden anzutreten. Gerne würde ich meine Energie, meinen Enthusiasmus und meine Semesterferien für einen knackigen grünen Wahlkampf zur Verfügung stellen. Dafür bitte ich um euer Vertrauen und eure Stimme! Für Fragen und Anregungen stehe ich jederzeit per Mail (judithgreif(at)gmx.de) oder telefonisch (0176/62 11 69 62) zur Verfügung.
Herzliche Grüße,eure Judith
Bewerbung Judith Greif
15Bewerbung Peter Borup
Bewerbung als Direktkandidatfür die Bundestagswahl 2009Peter Borup
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich freue mich, die Gelegenheit zu haben, mich an die-ser Stelle kurz vorstellen zu können, da ich mich ja um die Direktkandidatur im Wahlkreis München Nord bewerbe und mich noch nicht so viele kennen werden; schließlich bin ich erst vor Kurzem in die Partei eingetreten und habe noch kein Parteiamt ausgeübt.
Ich bin 33 Jahre alt, habe eine fünfjährige Tochter, studie-re Wirtschaftsjura an der (Fern-)Uni in Hagen und arbei-te für eine Rechtsanwalts- und Steuerkanzlei sowie einen Veranstaltungsdienst. Geboren wurde ich in Moosach, wo ich nun – nach Zwischenstationen in Haidhausen, Schwabing und Ramersdorf – wieder wohne.
In meiner politischen Arbeit möchte ich mich auf folgende Themen konzentrieren:Aufgrund der derzeitigen Finanzkrise und der darauf mit ziemlicher Sicherheit folgen wer-denden Rezession wird ein Arbeitsschwerpunkt in der Neuordnung des Wirtschafts- und Finanzsystems liegen. Dazu gehört nicht nur eine stärkere Risikokontrolle bei spekulierenden Banken, sondern vor allem eine Politik, die langfristig ausgelegtes, nachhaltiges Wirtschaften und nicht kurzfristige Gewinnsteigerung durch Rationalisierungsmaßnahmen belohnt. Dazu muss auch das Steuersystem radikal vereinfacht sowie gerecht und transparent gestaltet wer-den (wie etwa durch den Entwurf von Paul Kirchhof).
Ein zweiter Arbeitsschwerpunkt soll die Energiepolitik sein. Regenerative Energien müssen stärker gefördert und ausgebaut werden. Auch müssen statt weniger großer Kraftwerke in Zukunft viele regionale, kleinere (Blockheiz-)Kraftwerke Energie produzieren, da diese nicht nur effizienter produzieren, sondern auch – da die Kraftwerke näher am Verbraucher stehen – weniger Energie beim Transport verloren geht.Im Rechtswesen müssen die maßlosen und weitestgehend nutzlosen Grundrechtsein-schränkungen zurückgenommen werden. Eine hohe Aufklärungs- und Präventionsquote wird nicht durch möglichst weitreichende gesetzliche Grundrechtsbeschneidungen erreicht, son-dern durch eine angemessene technische und personelle Ausstattung der Polizei.
Im Rahmen einer kurzen Vorstellung kann ich die jeweiligen Themen nur anreißen und natürlich habe ich nicht nur zu diesen drei Themen eine Meinung. Wer also noch eine Frage zu einzelnen Themen oder zu mir persönlich hat, kann mir diese gerne während der Aufstellungsversammlung oder schon vorher unter boruppeter(at)gmx.de stellen.
Mit grünen Grüßen,
Peter
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Liebe Grüne Mitglieder im Münchner Osten,
Stimmkreis 219
am 27.9.2009 findet die Bundestagswahl statt. Hierfür müssen in den einzelnen
Wahlkreisen DirektkandidatInnen aufgestellt werden. In eurem Wahlkreis ist die
Kandidatur von Ulrike Goldstein bekannt.
Hiermit laden wir euch zur Aufstellungsversammlung für den Münchner Osten
am Mittwoch den 12. November, um 19.30 Uhr
in den Wörthhof, Wörthstr. 10, Rückgebäude hinter der Gaststätte Diyar, ein.
Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate im Wahlkreis wohnen und
das Wahlrecht für die deutsche Bundestagswahl innehaben.
Bitte unterstützt die Aufstellungsversammlung durch Euer zahlreiches Kommen.
Mit grünen Grüßen Euer Kreisvorstand
Anke Wittmann Uwe Kramm
Einladung Aufstellung Stimmkreis 219 München-Ost
Neun neu gewählte Grüne für den Bezirkstag Oberbayern
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Bewerbung Ulrike Goldstein
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Münchner Grünen haben bei der Kommunalwahl und der Landtagswahl ein phänomenales Ergebnis erzielt. Bei der Europawahl und der Bundestagswahl im kommenden Jahr wollen wir daran anknüpfen.
Dafür sollten wir in den klassischen Grünen Themen wie Umweltschutz, Energiepolitik und Atomausstieg Akzente setzen; wir sollten uns aber auch Themen wie dem de-mographischen Wandel und den damit verbundenen Veränderungen in der Gesellschaft stellen und unsere wirt-schaftspolitische Kompetenz stärken.
Deutschland stehen große Veränderungen bevor: wir wer-den weniger, älter und bunter. Die Bevölkerung schrumpft, es kommen weniger junge Menschen nach und zugleich steigt der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund. Dieser Wandel trifft uns alle. Wir müssen ihn als Chance begreifen, unser Zusammenleben neu zu gestalten.Für mich als Grüne Politikerin ist klar, dass wir auch in einer sich verändernden Gesellschaft sozial und solidarisch leben möchten. Gerade Menschen mit Behinderung, ältere Menschen und Personen mit Migrationshintergrund möchte ich besonders unterstützen.
Ich werde mich dafür einsetzen, die Vereinbarkeit von Job und Familie zu verbesern. Dafür brau-chen wird flexible Arbeitszeiten, Arbeitszeitkonten und mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten.
Wir werden weniger, die Zahl der gut ausgebildeten Fachkräfte geht zurück und wir sind im-mer mehr auf die Fähigkeiten aller angewiesen. Ideenreichtum, Innovation und wirtschaftliche Kraft können wir nur sichern, in dem wir die Bildungspotentiale aller optimal ausnutzen. Um den Herausforderungen der modernen Wissensgesellschaft gewachsen zu sein, benötigen wir spezielle Förderung und individuell zugeschnittene Weiterbildungsprogramme.
Wir müssen unsere Sozialsysteme demographiefest machen. Die Rentenversicherung muss so weiterentwickelt werden, dass sie die Menschen im Alter vor Armut schützt; die Pflege müs-sen wir qualitativ verbessern und mit einer solidarisch finanzierten Reserve ausstatten und die Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung wandeln.
Für diese und viele andere wichtige Ziele bitte ich um Euer Vertrauen und Eure Stimme.
Ulrike Goldstein, 32, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Mietrecht, Familienrecht und Sozialrecht.Sprecherin OV Au-Haidhausen, BA 5, Vorsitzende UA Arbeit/Wohnen/Soziales, Bezirksrätin Oberbayern
Bewerbung Ulrike Goldstein
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Liebe Grüne Mitglieder im Münchner Süden,
Stimmkreis 220
am 27.9.2009 findet die Bundestagswahl statt. Hierfür müssen in den einzelnen
Wahlkreisen DirektkandidatInnen aufgestellt werden. In eurem Wahlkreis ist die
Kandidatur von Jerzy Montag, MdB bekannt.
Hiermit laden wir euch zur Aufstellungsversammlung für den Münchner Süden
am Dienstag den 18. November, um 19.30 Uhr
in den Stemmerhof, Plinganserstr. 6, Museumszimmer, ein.
Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate im Wahlkreis wohnen und
das Wahlrecht für die deutsche Bundestagswahl innehaben.
Bitte unterstützt die Aufstellungsversammlung durch Euer zahlreiches Kommen.
Mit grünen Grüßen Euer Kreisvorstand
Anke Wittmann Uwe Kramm
Einladung Aufstellung Stimmkreis 220 München-Süd
Verabschiedung des bisherigen Bezirksrates Stefan Boes
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Bewerbungfür die Bundestagswahl 2009
Liebe Freundinnen & Freunde,
Mit Optimismus in die Bundestagswahl
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 habtihr mir euer Vertrauen ausgesprochen.Euer Vertrauen und der Kontakt zu Euch sindfür mich elementar wichtig und gaben mirimmer einen Input für meine Arbeit in Berlin.Das Jahr 2009 ist ein Jahr vieler Wahlen undunsere Ziele sind klar definiert: starke Grüne imEuropaparlament und in den Landesparlamen-ten und natürlich starke Grüne im Bundestag.Wir Grünen sind die Kraft, die Verantwortungund Veränderung verbindet.
Ich kann ganz klar sagen für welche grünenInhalte ich im Wahlkampf kämpfe und wofürich stehe:
Die Verteidigung der Bürgerrechte, gegen dieÜberwachungsfantasien von Schäuble und ande-ren, die Bekämpfung des Rechtsextremismus.Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungund zentrale Abhöreinrichtungen - die Bundes-regierung dringt immer tiefer in die Wohnzim-mer ihrer Bürgerinnen und Bürger ein.Ich will dem Datenschutz in einer Informations-gesellschaft gerecht werden und fordere als Mit-begründer eines fraktionellen Gesetzentwurfesden Datenschutz in das Grundgesetz.
Für die Bundestagswahl 2009 kandidiere ichwieder als Direktkandidat im WahlkreisMünchen-Süd.Dort haben wir GRÜNEN 2005 einenStimmenanteil von 15% generiert. Basierend aufdiesem guten Ergebnis will ich einenzielorientierten & engagierten Wahlkampfführen.Die Kommunal- und Landtagswahlen 2008haben gezeigt, dass wir noch stärker werdenkönnen und dafür will ich kämpfen.
Ich bitte Euch, mir Eure Stimme für einenSpitzenplatz auf der Landesliste derBayerischen Grünen zu geben.
Mit herzlichen grünen Grüßen
Jerzy Montag
Mitglied des Deutschen Bundestags
Rechtspolitischer Sprecher der FraktionBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Vorsitzender der Deutsch-IsraelischenParlamentariergruppe
Obmann der GRÜNEN im Rechtsaus-schuss
Vorsitzender im Unterausschuss Euro-parecht
Mitglied der Deutsch-PolnischenParlamentariergruppe
Stellvertretendes Mitglied im Innenaus-schuss
Ich lebe mit meiner Frau und meinenbeiden Töchtern seit über 30 Jahren imMünchner Süden.Von Beruf bin ich Rechtsanwalt undStrafverteidiger.
Mehr über mich und meine Arbeit inBerlin findet ihr unter:
www.jerzy-montag.de
Bewerbung Jerzy Montag
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Liebe Grüne Mitglieder in München West/Mitte,
Stimmkreis 221
am 27.9.2009 findet die Bundestagswahl statt. Hierfür müssen in den einzelnen
Wahlkreisen DirektkandidatInnen aufgestellt werden. In eurem Wahlkreis ist die
Kandidatur von Hermann Brem bekannt.
Hiermit laden wir euch zur Aufstellungsversammlung für München West/Mitte
am Montag den 17. November, um 19.30 Uhr
in die Gaststätte Lindenplatzl, Nebenraum, Nimmerfallstr. 48, ein.
Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die mindestens 3 Monate im Wahlkreis wohnen und
das Wahlrecht für die deutsche Bundestagswahl innehaben.
Bitte unterstützt die Aufstellungsversammlung durch Euer zahlreiches Kommen.
Mit grünen Grüßen Euer Kreisvorstand
Anke Wittmann Uwe Kramm
Einladung Aufstellung Stimmkreis 221 M-West/Mitte
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Hermann „Beppo“ Brem
Geboren 1961 nach dem BWL- und Politik-Studium
zunächst für Beratungen, seit 2002 als Kanzleimanager
einer großen Wirtschaftskanzlei tätig seit 1985
Mitglied der Gesellschaft für Außenpolitik 1999–2008
Vorsitzender des lesbisch-schwulen Sportvereins Team
München 2001–2004 Vorstand der EuroGames in
München 2005-2007 Male Co-President der
European Gay Lesbian Sport Federation 2005
Höchste Auszeichnung der Stadt München für
Verdienste um den Sport Kreisschatzmeister im
Bayerischen Landessportverband und in der
Münchner Sportjugend Mitglied im Sportbeirat und
in der Zuschusskommission der Landeshauptstadt
München aktiv im Stadtverband München, im LAK
Frieden-Europa-Eine Welt (FEE) , in der BAG Europa
und als Delegierter bei LDK und BDK
Gemeinsam sind wir stark! …hier mit Volker Beck, Theresa
Schopper und Alexander Miklosy im Landtagswahlkampf)
Bewerbung als Direktkandidat zum Deutschen Bundestag im Stimmkreis München West/Mitte Liebe Grüne Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Pasing, Allach, Lochhausen-Langwied, Ober- und Untermenzing, Laim, Nymphenburg-
Neuhausen, die Schwanthalerhöhe, die Isarvorstadt und das Glockenbachviertel…, dieser
Stimmkreis hat seine eigene Farbigkeit. Ich möchte mit einem engagierten Wahlkampf im
Bundestags-Wahlkampf dazu beitragen, dass die politische Grundfarbe ein sattes Grün ist.
In der Schwanthalerhöhe habe ich meine Jugend verbracht und unterhalb der Bavaria, am
Theresien-Gymnasium, mein Abi gemacht. Ein großer Teil meines Lebens und politischen
Engagements findet im Glockenbachviertel statt.
IN WAS FÜR EINER GESELLSCHAFT WOLLEN WIR LEBEN? Diese Frage treibt mich politisch an.
Ressourcen schonen, mit (und nicht gegen) Natur und Umwelt leben, nachhaltig denken und
handeln,- mit diesen Maximen bin ich schon als Kind auf dem Land aufgewachsen.
Besonders geprägt hat mich in den letzten zehn Jahren mein Engagement GEGEN DISKRIMINIERUNG, FÜR GLEICHSTELLUNG UND FÜR BÜRGERINNEN-RECHTE im Sport, auf CSDs
und in vielen anderen Bereichen. Die Themen BILDUNG UND AUSBILDUNG liegen mir
besonders am Herzen. Sie sind der Schlüssel zur sozialen Teilhabe aller und der Schlüssel zur
INTEGRATION unserer MitbürgerInnen mit Migrations-Hintergrund. Ich engagiere mich im LAK
Frieden-Europa-Eine Welt und in der BAG Europa und bin Mitglied der Gesellschaft für
AUßENPOLITIK, denn Politik braucht den Blick über den nationalen Tellerrand.
WIRTSCHAFTSPOLITIK heißt für mich vor allem, das Diktum immerwährenden Wachstums und
immer weiter steigenden Konsums zu überwinden, mittelständische und kleine Unternehmen,
nicht zuletzt eine regenerative Energiewirtschaft zu fördern, kreatives privates
Unternehmertum zu schützen und gleichzeitig Chancengerechtigkeit zu sichern.
Politik heißt für mich: Zuhören, miteinander nachdenken, diskutieren, dann aber auch
standhaft und konsequent handeln, selbst wenn einem der Gegenwind ins Gesicht bläst. Wir
haben die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland kräftig durchgelüftet, aber wir
müssen die Fenster noch lange offen halten, damit auch der letzte Rest politischen Feinstaubs
entweichen kann. Am Ende haben wir unsere Eine Welt hoffentlich ein Stück weit besser,
schöner, freier und lebenswerter gemacht.
Dafür möchte ich mit Euch wahlkämpfen und mit unseren MitbürgerInnen streiten. Dafür
werbe ich um Euer Vertrauen und um Euer Votum!
Für weitere persönliche Infos: mobil 0160-38 72 607 oder per E-Mail: [email protected]
Bewerbung Hermann Brem
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Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen,
endlich ist es mal wieder soweit! Der Vorstand lädt alle Mitglieder, die während der letztenMonate eingetreten sind, und die, die es sich gerade überlegen zu einem
Neumitglieder- und InteressentInnentreffam Montag, den 24.11. 2008 ins Stadtbüro
Sendlinger Str. 47, 1.Stock, ein.
Beginn: 19 Uhr
Anke Wittmann und Uwe Kramm, Münchner Kreisverbandsvorsitzende, werden euch einwenig zu den aktuellen Themen berichten, die Struktur der Münchner Grünen erklären undeure Fragen beantworten.
Zudem haben als GesprächspartnerInnen zugesagt:
Jutta Koller, StadträtinPetra Tuttas, Bezirksrätin im Bezirk Oberbayern, Mitarbeiterin im StadtbüroTheresa Schopper, MdL, Landesvorsitzende BayernJakob Hahn, Vorsitzender GJM
Wir freuen uns, wenn ihr diesen Termin wahrnehmen könntund verbleiben bis dahin mit vielen grünen Grüßen
Anke Wittmann, Kreisverbandsvorsitzende Uwe Kramm, Kreisverbandsvorsitzender
Neumitglieder- und InteressentInnentreff 24.11.
23OVs Allach / Au - Haidhausen / BaL / Bogenhausen
Die Münchner Ortsverbände
OV Berg am Laim - Trudering - Messestadt - Riemwww.gruene-bal-trudering-riem.deKontakt: Petra Tuttas Tel.: 201 44 88 petu(at)macnews.de
Liebe Freunde und Freundinnen,
im November findet die Aufstellung des/der BundestagsdirektkandidatIn für den Münchner Osten statt. Ulrike Goldstein hat ihr Interesse an einer Kandidatur geäußert.
Wahlkreisversammlung OSTMittwoch, 12. November, 19.30 Uhrim Wörthhof, Wörthstr. 10, Rgb. hinter der Gaststätte Diyar
Im Anschluss daran ist sicher Gelegenheit, sich mal wieder über die Ortsverbandsgrenzen hi-naus über die politischen Geschehnisse aus-zutauschen!
Unser nächstes OV-Treffen findet dann erst wieder im Januar statt, am 13.1., voraus-sichtlich in der Taverna Odyssee. Auf die-ser Sitzung müssen wir neben der nahenden Europa- und Bundestagswahl unbedingt auch über die Aufgabenverteilung im OV sprechen und Neuwahlen durchführen.
Für den VorstandPetra Tuttas
OV BogenhausenKontakt: Stephan Fischer post(at)fischer-gruene.de
Liebe Freundinnen und Freunde,
bei unserem letzten Treffen besprachen wir die politische Situation nach dem Wahldebakel der CSU. Es war schon vorauszusehen, das sich
OV Allach - Untermenzingwww.gruene.de/allach-untermenzingKontakt: Christine Lamkewitz, Emmerich Huber ov.allach-untermenzing(at)gruene.de
Es wurde kein Termin mitgeteilt.
OV Au - Haidhausenwww.gruene-muenchen-au-haidhausen.deKontakt: Ulrike Goldstein ulrike.goldstein(at)web.de Tel.: 0176 70066677
Liebe Grüne in Au und Haidhausen,
kaum ist die eine Wahl vorbei, geht die Vorbereitung für die nächste Wahl schon wie-der los.
Am Mittwoch, den 12. November um 19.30 Uhr werden wir im Kulturzentrum Wörthhof den/die Direktkandidaten/in für den Stimmkreis München Ost bestimmen.
Ihr erhaltet hierzu eine gesonderte Einladung per Post
Viele GrüßeDominik, Martin, Ulrich und Ulrike
24 OV Giesing
Die Münchner Ortsverbändedie Schwarzen auf einem politischen Freefall befanden und knallhart bei 43,4 Prozent lan-deten - ein Minus von über 16 Prozent! Die konservative ‚Wählerschaft hat scharenweise der CSU den Rücken gekehrt und wählte FDP und FW. Jedoch hat man hier scheinbar, vor allem bei den FW, nicht unbedingt auf das Wahlprogramm geschaut, das unserem ja sehr ähnlich ist. Daher könnte es durchaus passie-ren, dass die CSU, mit geschickter Politik FÜR den Konservativen Bürger wieder an Sympathie gewinnen und somit die absolute Mehrheit zu-rück erobern könnte. Deshalb dürfen wir die nächsten fünf Jahre die Landespolitik keines-falls vernachlässigen.
An dieser Stelle wünschen wir unserem Ludwig Hartmann ein glückliches Händchen und viel (saubere) Energie.
Es hat sich in den letzten Wochen ein schwar-zes Loch aufgetan (Sag‘ mir wo die Milliarden sind...). Eine hoch vergeistigte und überbezahlte Managerkaste verzockte in ihrer Geldgier das größte Vermögen seit Menschengedenken. Jetzt schreien sie nach Hilfe, und zwar genau die-jenigen, die die letzten Jahre und Jahrzehnte immer mehr Rückzug des Staates aus ihrem Hoheitsgebiet forderten. Da dieser sich ja schon löblicherweise einbinden läßt, um noch (!) schlimmeres zu verhindern, hat die Politik hier vor allem darauf zu achten, dass auch ihr Einfluß entsprechend der Hilfe wächst und die Körperschaften entsprechendes Stimmrecht er-halten. Lange hat man sich über die Kosten der Wiedervereinigung echauffiert, jetzt wird na-hezu der doppelte Betrag fällig. Kommt nun der Börsensoli auf uns zu? So bleibt zu hoffen, dass dieser Managerkaste nicht nur der Marsch geblasen, sondern auch die Kohle unter dem Hintern heiß wird. Wir treffen uns wieder am Montag, den 10. November um 19.30 Uhr in der Marienburg zum Thema Afghanistan.
bei unserem Treffen im Oktober haben wir uns, leider ohne Claudia und Sylvio, nochmal über unser hervorragendes Wahlergebnis gefreut. Sylvio ist in den Bezirkstag gewählt, wozu wir ihm sehr herzlich gratulieren, Claudia hat den Einzug in den Landtag um siebzig Stimmen ganz knapp verpasst. Das ist angesichts ihres großen Engagements sehr bedauerlich, lehrt uns allen aber eine Lektion, was sich durch einen enga-gierten Wahlkampf offenbar doch erreichen lässt. Unser Wahlkreis 103 hat mit 16,5% das zweitbeste Ergebnis für die Münchner Grünen erzielt und dabei um 3,3 Prozentpunkte zuge-legt. Das ist großartig. Darüber hinaus freuen wir uns sehr, Claudia fortan als Mitglied des Ortsverbandes unter uns zu wissen.
Leider ist unserem Ortsverband im Zuge des Wahlkampfes das Geld ausgegegangen. Wir hoffen weiterhin auf die zugesagten 200 Euro des OV Stoff und legen darüber hinaus den BA-Mitgliedern unter uns nahe, die (freiwillig) an den Kreisverband abzuführenden BA-Gelder dieses Jahr an den OV abzuführen.
Die Daten unseres Kontos lauten: Die Grünen OV Giesing-Harlaching, Konto Nr. 200852341 bei der Sparda Bank München BLZ 70090500.
Wir hoffen, unsere Kassenlage damit bald wie-der in den Griff zu bekommen und diejenigen
25OV Neuhausen / OV Neuhausen / OV Nord
Die Münchner Ortsverbändeunter uns, die dem OV inzwischen Geld vor-gestreckt haben, baldmöglichst auszahlen zu können.
Unser Treffen im Oktober zum Thema globa-le Wirtschafts- und Finanzordnung war sehr erhellend. Mehrheitlich hat der OV beschlos-sen, den Antrag von Philipp Schmagold für die nächste BDK hinsichtlich der Einführung einer erweiterten Tobin-Steuer zu untersützen. Die wirtschaftspolitische Diskussion möchten wir bei unserem nächsten Treffen fortsetzen. Dieses findet statt am Donnerstag, den 20. November, 19.30 Uhr im Abteil 1 des Giesinger Bahnhofs. Dazu lade ich Euch im Namen des Ortsverbandes herzlich ein.
Ruth Pouvreau
OV HadernKontakt: Elisabeth Fuchselfuchs(at)gmx.de
Liebe Grüne in Hadern, liebe Freundinnen und Freunde,
Der OV Hadern trifft sich am Dienstag, den 18. November um 18.30 Uhr im Stemmerhof (Musikzimmer 1. Stock), Plinganserstr. 6.
Anschließend um 19.30 Uhr findet die Aufstellungsversammlung des Stimmkreises München-Süd für die Bundestagswahl 2009 statt.
Tagesordnung:
•Aktuelles•Bericht aus dem BA •10 Jahre Grüne in Hadern im Januar 2009•Zukunft des OVs •Sonstiges
Grüne GrüßeAnke Wittmann
OV Neuhausen - Nymphenburgwww.gruene-muenchen-neuhausen.deKontakt: Dieter Janecek dieter.janecek(at)gmx.de
Unser OV-Vorsitzender Dieter Janecek wur-de auf der LDK in Rosenheim zum neuen Landesvorsitzenden gewählt, zudem ist im neuen Bezirkstag für die Kulturpolitik zuständig. Dieter hat sich bereit erklärt, auch weiter im Ortsverband aktiv zu sein, wird aber den OV-Vorsitz aufge-ben. Ein Termin für die November-Versammlung steht noch nicht und wird rechtzeitig bekannt gegeben über Newsletter und unsere Homepage: www.gruene-muenchen-neuhausen.deInformationen auch direkt überdieter.janecek(at)gmx.de
Herzliche Grüße,Dieter Janecek
OV Nordwww.gruene-muenchen-nord.deKontakt: Jutta Kollerjutta.koller(at)muenchen.de
Liebe Nordlichter,
der Alltag hat uns wieder und nun wird es Zeit, dass wir uns - bevor der nächste Wahlkampf beginnt - überlegen, was wir inhaltlich behan-deln wollen.
Dies soll Thema bei unserer nächsten OV - Sitzung am Donnerstag, den 13. November um 19 Uhr im Stadtbüro sein. Natürlich werden wir auch Zeit haben für die Berichte aus den einzelnen Gremien.
Wir freuen auf euer InteresseJutta
26 OV Pasing / OV Ramersdorf - Perlach / OV Schwabing
Die Münchner Ortsverbände
OV Pasingwww.gruene-muenchen-pasing.deKontakt: Dagmar Mosch, Sigi Liedld.mosch(at)mbw28.de oder sliedl(at)web.de
Liebe Grüne,
eine Radltour zu Bio-Bauern der Umgebung (siehe Foto) und zu einem Imker am Rand der Aubinger Lohe bildete den Abschluss der „Out-door“-Aktivitäten unseres Ortsvereins. 15 Leut‘ informierten sich und kauften frische Waren bei Direktvermarktern ein. Wenn dieses Heft ge-druckt wird, genau am 30.10., läuft im OV die Kandidatenvorstellung für die Bundestagswahl und die Nachlese zur Landtagswahl.
Unsere nächsten OV-Sitzungen finden jeweils don-nerstags, am 27. November und am 18.Dezember 2008, um 19.30 Uhr, wie immer im „Wienerwald“, Obermenzing, Verdistr. 125, statt.
Wir werden weiter die bevorstehenden Wahlkämpfe planen. Des weiteren stehen ak-tuelle politische Themen auf der Tagesordnung. Über den Termin der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl in unserem Wahlkreis 221 (mit OV Laim, Neuhausen/Nymphenburg und Zentral) wird am 24.10. noch verhandelt, eine eigene Einladung ergeht dazu.
Bis dann viele Grüße! Sigi Liedl
OV Ramersdorf - Perlachwww.gruene-muenchen-perlach.deKontakt: Guido Bucholtzguido(at)neuperlach.de
Liebe Grüne in Ramersdorf, Altperlach, Neuperlach, Waldperlach,
Der OV Ramersdorf-Perlach trifft sich am Montag, 17.11. um 19.30 Uhr wie üblich im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz, Neuperlach-Zentrum. Wir wol-len eine Veranstaltung planen im Hinblick auf die Mietsituation nach Wegfall der Sozialbindungen im Großraum Neuperlach.
Liebe Grüne Grüße
Für den OVGuido Bucholtz
OV Maxvorstadt - Schwabing - Alte Heide - Freimannwww.gruene-schwabing.deKontakt: Julian Mehnle vorstand(at)gruene-schwabing.de
Liebe Mitglieder, liebe Interessierte,
auf unserer letzten Sitzung gemeinsam mit dem OV Nord beschäftigte uns die vergan-gene Landtagswahl. Sowohl die Analyse der Ergebnisse als auch die Aktivitäten unseres Ortsverbandes im Wahlkampf waren unsere Inhalte. Vor allem die kritische Reflektion letz-teren Themas wollen wir nutzen, um unsere Potentiale als Ortverband bei der kommenden Bundestagswahl besser ausschöpfen zu kön-nen. Dem Ausblick auf diesen Wahlkampf galt der zweite Teil unseres Treffens. Ein Bewerber und eine Bewerberin für die Grüne Kandidatur für das Direktmandat im Stimmkreis Nord stell-ten sich vor. Darüber abgestimmt wird auf der kommenden Aufstellungsversammlung. Dazu möchten wir alle unsere Mitglieder herzlich ein-
27OV Sendling / OV Sendling / OV STOFF
laden und bitten zahlreich teilzunehmen. Ihr ent-scheidet wer in den Bundestagswahlkampf für uns zieht! Natürlich ist auch jeder, der möchte, aufgefordert sich bei der Versammlung für die Kandidatur zu bewerben.
Die Aufstellungsversammlung findet statt am Montag, den 17. November um 19.30 Uhr im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47. Schriftliche Einladungen dazu werden noch versendet.
Die weiteren Termine unseres Ortsverbandes sind:
Im November wollen wir noch eine OV-Klausur durchführen, in dem sich der Vorstand ge-meinsam mit allen interessierten Mitgliedern Gedanken über die kommenden Aktivitäten des Ortsverbandes macht. Genauer Termin wird früh genug kommuniziert.
Unsere nächste reguläre OV-Sitzung wird dann Anfang Dezember stattfinden. Auch hierzu wird rechtzeitig eingeladen.
Viele GrüßeLindafür den Vorstand
OV Sendling - Sendling-Westparkwww.gruene-muenchen-sendling.deKontakt: Timo Schardttimo.schardt(at)web.de
Liebe Sendlinger Grüne,
nachdem im Oktober unser erster OV-Termin nach den Landtagswahlen stattfand, und wir den Wahlausgang und das Grüne Ergebnis bei den Landtagswahlen diskutierten, präsentierte Markus Nagler die neue Homepage der Sendlinger Grünen (www.gruene-muenchen-sendling.de).
Nun treffen wir uns am 18. November ab 19.30 Uhr im Museumszimmer des Stemmerhofs (1. Stock) zur Aufstellungsversammlung des KV Süd zur Bundestagswahl 2009. Antreten wird erneut MdB Jerzy Montag.
Hinweisen möchte ich noch auf die Verlesung von Namen ermordeter Juden der Aktion „Jeder Mensch hat einen Namen“. Zum Gedenken an die Reichspogromnacht 1938 werden am Sonntag, den 9. November zentral am Jakobsplatz und in einigen Stadtvierteln Namen ermordeter Münchner Juden verlesen. Die Veranstaltung beginnt um 14.00 Uhr und endet gegen 16.30 Uhr. Sie findet in der Lindwurmstraße 185 (Ecke Senserstraße) statt - dort wurde am 9. November der Kaufmann Joachim Both von einem SA-Kommando in seiner Wohnung ermordet. In Sendling sollen etwa 700 Namen verlesen wer-den. Dafür werden noch Vorleser für jeweils etwa 30 Namen gesucht. Interessierte können sich bei Leo Brux melden.
Grüne GrüßeEuer Sprecher, Timo Schardt
OV STOFFwww.gruene-muenchen-stoff.deKontakt: Alex Aichwaldervorstand-stoff(at)gruene-muenchen.de
Servus miteinander !
Wir wollen die zwischenwahlkämpferische Zeit mal wieder zu einem OV-Treffen nutzen und laden deshalb alle Mitglieder und Interessenten am
Mittwoch, den 19. November, ab 19.30 Uhr in die Gaststätte To Steki (U3 Forstenrieder Allee, neben dem Bürgersaal Fürstenried Ost) ein.
Die Münchner Ortsverbände
28 OV Westend - Laim / OV Zentral
Die Münchner OrtsverbändeUnser nächstes Treffen findet wieder in Laim statt am:
Mittwoch, 19. November um 20 UhrGaststätte Hubertus, Landsberger Str. 331
Als Themen stehen u.a. an: Bericht vom Landes- sowie Bundesparteitag, Aufstellung der Münchener BundestagskandidatInnen, Arbeit in den Bezirksausschüssen, etc.
Wir würden uns über euer zahlreiches Kommen sehr freuen,Myriam (für den Vorstand)
OV Zentralwww.gruene-muenchen-zentral.deKontakt: Florian Roth drflorianroth(at)aol.com
Es wurde kein Termin mitgeteilt.
Wir wollen die Ergebnisse der Landtagswahlen in unseren zwei Stimmkreisen kritisch beleuchten und einen Ausblick auf die nächsten Monate bis zur Europawahl wagen.
Ich hoffe auf rege Teilnahme.
Bei weiteren Fragen und Anregungen könnt ihr euch gerne wie immer an vorstand-stoff(at)gruene-muenchen.de wen-den.
TschauAlex Aichwalder
OV Westend - Laimwww.gruene-muenchen-westend.deKontakt: Myriam SchippersTel.: 0160-4470007myriam.schippers(at)gmx.de
Liebe Laimer- und Westend-Grüne,
unser 1. Laimer Kartoffelfeuer war ein voller Erfolg. Wir sind noch immer begeistert von dem Zuspruch den das Kartoffelfeuer fand und insbesondere von den vielen Familien, die den Weg zu unserem Fest fanden. Vor al-lem für die Kinder war das große Feuer ein Spektakel und sie hatten offensichtlich einen Riesenspass. Insgesamt kamen weit mehr als Hundert Leute und gemeinsam haben wir auf unser Spitzenwahlergebnis und das historische Ende der CSU-Alleinherrschaft angestoßen. Der Ortsverband hatte zudem Biokartoffeln und selbstgemachten Quark gespendet und da-mit wurde dann bis in den späten Abend am Lagerfeuer gefeiert. Die städtische Baumschule hat sich dabei als idealer Veranstaltungsort er-wiesen und wir freuen uns schon jetzt auf un-ser 2. Laimer Kartoffelfeuer im nächsten Jahr. Großer Dank gilt an dieser Stelle noch einmal Jörg, der das Ganze nicht nur initiiert sondern auch großartig organisiert hat sowie seinen zahl-reichen großen und kleinen Helfern.
29Historischer Energie Kompromiss
Sachdienlicher als „ehrgeizige Klimaziele“ und eherne Gewißheiten:der Historische Energie Kompromiss
Die Sache, der es zu dienen gilt, ist das Bewohnbarbleiben der Erde; ist insbesondere eine radikale CO2-Reduktion als dessen derzeit dringlichste Voraussetzung.
Zugegeben: eine große Zahl anderer Aufgaben und anderer Voraussetzungen sind ebenso wichtig. Ohne Zivilisierung der universalen Macht- und Geldgier beispielsweise, die weltweit das politische und wirtschaftliche Leben beherrscht bzw. paralysiert, ist die globale Gemeinschaftsaufgabe CO2-Reduktion nicht lösbar.
Sie ist ein Fall für tiefgreifendes Umdenken. Nur für „die andern“? Oder sollten auch wir Grünen gründlicher und radikaler nachprüfen und ggf. eben auch umdenken? Beispielsweise deutlicher un-terscheiden zwischen „unaufgebbaren“ praktisch-politischen Zielen (die letztendlich pragmatisch be-gründet sind und darum nie unabänderlich) und übergreifenden Zielen und geistigen Grundlagen, die so wenig verhandelbar sind wie die Grundrechte unserer Verfassung? Transportiert womöglich der Kompromiß von Moorburg subkutan die horizontöffnende befreiende Botschaft: angewandte grüne Vernunft ist wandlungsfähig?
Die Unabänderlichkeit der Atomenergie-Ausstiegsvereinbarung in Frage zu stellen zugunsten eines klar definierten alternativen Ziels empfehle ich aus zwei Gründen. Erstens wird die bisherige bundes-republikanische Mehrheit gegen Verlängerung in der nächsten Zeit kippen. Da fragt man sich als grü-ner Kantianer, und das ist Punkt zwei: was können wir gegenwärtig noch heraushandeln? Wenn wir total klug vorgehen, eine CO2-arme Energieversorgung ohne umfassende Landschaftszerstörung und ohne weitere Nahrungsmittelverheizung; und zwar durch Mega-Solarthermie-Aufbau im nordafrikani-schen Sonnengürtel. Dort wird nicht einmal der Wüstensand malträtiert, wenn er als kostengünstiger Energiespeicher für die Nachtstunden fungiert (Quarzsand bleibt auch bei 900 Grad Quarzsand); und das leidige Transportproblem ist durch Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) lösbar.
Kann hier nicht ins Einzelne gehen; weise hin auf eine ausführlichere Erörterung auf der grünen Internetseite; schlage vor, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die den Historischen Energie Kompromiss auf seine Sachdienlichkeit untersucht, unter Prüfung aller Faktoren. die dabei zu berücksichtigen sind. Längerlaufenlassen der Meiler natürlich nur unter strengsten Sicherheitsregeln; und nur, wenn die da-durch erwirtschafteten Mittel (und einige weitere) in ein Viele-Milliarden-Solarthermie-Projekt gehen. Nur dann ist ein Weiterreiten auf dem Tiger diskutabel ; nur Solarthermie im Sonnen-Wüsten-Gürtel kann (wenn irgendwas) die Rationalen unter den Atomenergie-Addicts zum Umdenken bewegen . – Nebenbei: von Solarthermie in der Negev-Wüste als Objekt für friedensfördernde palästinensisch-israelische Kooperation sprechen führende Israelis schon seit Jahren. Das Geld sei vorhanden, be-hauptet z. B. Shimon Peres (er sprach von 3-5 Mrd., immerhin ein Anfang); und er muß es schließlich wissen. - Also: wer untersucht mit?
Ob ich diesen Vorschlag in Konkurrenz sehe zum Projekt „Grüne 2.0“? Allenfalls vordergründig, we-gen des Anspruchs an die erforderliche Zeit. Aber substanziell, ganz und gar nicht. Verändernd und mitreißend wird grünes Denken schließlich nur, wo es unüberhörbar die großen Fragen und Aufgaben der Epoche mit thematisiert. – Moorburg lehrt: es darf gedacht werden. Auch wenn es wehtut. Auch gegen alle grüne Irrationalität, so belebend sie ist, so wenig man sie missen möchte – es darf ge-dacht werden. Und wenn denkende Grüne, shiver my timbers!, dies auf kluge Weise tun, können sie 90%ige grüne Mehrheiten gewinnen. Und wenn sie’s ohne Selbstherrlichkeit tun, auch jede Menge neue Sympathisanten und Mitglieder.
Harm Rösemann
30
Kommunalpolitisches Forum
KPF 27.11.
„Was können Bezirksaus-schüsse gegen rechtsextre-me Aktivitäten im Stadtteil unternehmen?“
Das Kommunalpolitische Forum be-schäftigt sich in seiner Novembersitzung mit der Frage, wie mit rechtsextre-men Aktivitäten und Örtlichkeiten im Stadtviertel von seiten der Bezirksausschüsse umgegangen wer-den kann. So gibt es immer wieder die Verteilung von rechtsextremen CDs und Schriften vor Schulen, rechtsextreme Demonstrationen die durch den Stadtteil gehen, rechtsextreme Zentren wie das Danubenhaus in Bogenhausen oder die Zentrale der DVU in Pasing.
Für den Abend haben wir einen Vertreter von AIDA - dem Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsarchiv eingeladen um uns die Strukturen der rechtsextremen Szene kurz darzustellen und über Aktivitäten in verschiedenen Stadtvierteln zu berichten. Im Anschluss wollen wir mögliche Gegenaktivitäten, die von den Bezirksausschüssen ausgehen können, u. a. mit unserem Fraktionsvorsitzenden Sigi Benker diskutieren.
Zu dieser sicherlich spannenden Sitzung möchte ich euch recht herzlich einladen
am Donnerstag, den 27. November um 19 Uhrim Rathaus, Zi. 145
Euer KPF-TeamAngela Horbach-Wilson, Karin Binsteiner und Petra Tuttas
im vergangenen Sommer hat uns die Stadtversammlung beauftragt, ein Expertenhearingzur Abschätzung der ökologischen Folgen der Olympischen Winterspiele 2018durchzuführen, um die München sich bewerben will. Zu diesem Hearing möchte ich Euchganz herzlich einladen. Mit verschiedenen Experten wollen wir die Frage klären:
Wie können Olympische Winterspiele ökologisch geplantund durchgeführt werden?
Einführung und Moderation: Sabine Krieger, Stadträtin
1. Matthias Schöner (Büro Albert Speer und Partner, Frankfurt):Vorstellung des Umweltkonzepts der Machbarkeitsstudie
2. Prof. Ralf Roth (Deutsche Sporthochschule Köln, Institut für Natursport undÖkologie):Wie plant und führt man umweltfreundlich große Sportveranstaltungen durch?
3. Prof. Michael Seiler (Institut für Klimaforschung GAP):Wie beeinflusst der Klimawandel die Wintersportbedingungen 2018? Wie könnenOlympische Winterspiele klimaneutral gestaltet werden?
4. Dietrich Brockhagen, (Geschäftsführer atmosfair):CO2-Kompensationsmaßnahmen
5. Axel Döring (Kreisvorsitzender Bund Naturschutz GAP):Was fordert der Naturschutz?
6. Christoph Grimm (DB Regio AG, Regio Oberbayern, Geschäftsleiter undSprecher):Bericht über die konkreten Ausbaumöglichkeiten bzw. Erfordernisse in Richtung GAPund Berchtesgaden
7. Prof. Henning von Winning, Institut für Architektur und Raumentwicklung,Hochschule Liechtenstein:Welche Auswirkungen haben die Olympischen Spiele auf die Verkehrsströme vorallen nach und in GAP und nach Schönau?
Diskussion mit Publikum und Podiumsteilnehmern
Pause mit Imbiss
Bitte anmelden bei Christina Krüger, [email protected], Tel. 233-92477
Sabine KriegerStadträtin
33Grüne Jugend München
Grüne Jugend zieht positives Wahlkampffazit
Der Wahlkampf ist vorbei und die Grüne Jugend München blickt stolz auf das Geleistet zurück, das auch durch ein phantastisches Ergebnis honoriert wurde.
Bereits zum Finale der Europameisterschaft am 29. Juni hatten wir die alternative Münchner Jugend in weiten Teilen erreicht. Denn während des Public-Viewings im Backstage an diesem sonnigen Abend, mit mehr als 1.500 Gästen bekamen wir von verschiedenen Seiten positives Feedback, nicht nur für unseren Info-Stand und unser EU-Quiz, sondern auch für unsere Flyer und Kalender, die wir Wochen und Tage zuvor, etwa beim Hochschulwahlkampf oder auf dem StuStaCulum verteilt hatten (insgesamt ca. 10.000 Stück). Die Mobilisierung unserer eigenen Mitglieder hatte gut geklappt und auch wenn Deutschland schließlich unterlag, unser Slogan „Europa kann nur gewinnen“ hatte gepasst.
In die heiße Phase des Wahlkampfs fielen leider die Sommerferien, die Semesterferien und der Sommer. Die Mobilisierung war demnach unsere Hauptschwierigkeit. Trotzdem waren wir am Parking Day, beim Free & Easy, beim Seifenkistenrennen in der Au und beim Streetlife-Festival sowie an einigen Infoständen präsent, organisierten eine Aktion in Fürstenfeldbruck und wa-ren beim DOitNAU des JBN und bei Berlin08 vertreten. Außerdem fand neben unserer MV: Bavarotopia, Bayern 2054; noch eine Anti-Atom-Aktion statt.
Obwohl wir also mit Sicherheit nicht im Stadtbüro verkümmerten, sondern durchaus in München, Bayern und der BRD präsent waren, hätten wir bei einigen Aktionen mehr erreichen können, wenn wir mehr Aktive gewesen wären. Dies war umso ärgerlicher, wie sich in der Gesellschaft ein breites Interesse, zu Grünen Positionen, zu Grünen Ideen aber auch zu Grünen Beschlüssen - Stichwort: Kruzifix - abzeichnete. Hier hätten wir punkten können, hätten wir Gesicht gezeigt. Gleichwohl zeichnete sich bereits ab, was wir Wochen zuvor noch kaum zu hoffen gewagt hatten, als wir unseren „Dick & Doof“ - Aufkleber entwarfen. Die absolute Mehrheit der CSU schmolz während der heißen Phase dahin.
Mit dem Wahlkampfhöhepunkt der Altgrünen auf dem Marienplatz erreichte der Wahlkampf seinen Abschluss. Das Ergebnis von 9,4 % für die Grünen, die historische Niederlage der CSU, und die Mandate für Ludwig Hartmann und Sylvio Bohr sah zu diesem Zeitpunkt niemand vo-raus. Selbst die größten Optimisten, rechneten nicht damit, dass die CSU in eine Koalition ge-zwungen würde. Ein wenig klangen diese Ergebnisse aber bereits an. Wir, die GJM erlebte seit geraumer Zeit einen wahren Nachfrageboom nach dem „Dick & Doof“ –Aufkleber. Jener Aufkleber, der Huber und
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Beckstein in einer Fotomontage zeigt – als Vorlage dienten Laurel & Hardy – hatte schon in ganz Bayern von Selb über Kleinwallstadt bis Waging am See Sympathie geerntet. Pure Begeisterung brach in ganz Bayern los, als die AZ einen halbseitigen Artikel über unseren Aufkleber am 17. September veröffentlichte. Wir bekamen eine wahr Flut an Anfragen und mussten sogar zwei-mal nachdrucken lassen (insgesamt 15000 Stück). Neben vielen weiteren Presseberichten u. a. vom Stern Online und RTL II, gab es verschiedene Nachahmer, die Anzeigen und Plakate mit unserem Motiv veröffentlichen, u.a. eine ganze Seite in der In-München.
Unseren Aufkleber brachten wir auch per Erstwähler-Mailing unters Volk. Die GJM hat zum ersten Mal ein solches Mailing organisiert und trotz hohem Zeitdrucks durchgeführt, d. h. ca. 4.000 junge MünchnerInnen angeschrieben, die zum ersten Mal wahlberechtigt waren. In di-rektrecycelten Umschlägen, erhielten diese einen Brief von Leuten ihres Alters, Hinweise zur Wahl und vielleicht etwas Motivation. Schließlich war bereits klar, dass Bayrische Geschichte geschrieben würde.
Am Wochenende der Wahl schließlich führten wir erneut die Plastik-Sozial-Aktion durch und mach-ten freitags und samstags Kneipenwahlkampf. Wir hatten dazu 5 Eisbärenkostüme, Luftballons und Glühwein zur freien Verfügung. Da die Mobilisierung gut geklappt hatte, zog eine gro-ße Gruppe junger Grünen begleitet durch 3 Knuts und 2 Flockes durch Schwabing und durchs Glockenbachviertel. Auch hier wurde die GJM mit offenen Armen, sogar unter wildem Gekreische empfangen. Wir posierten für zahlreiche Fotos.
Der Lohn für die vielen Mühen kam dann am Wahlabend: Nach 46 Jahren hat die CSU in Bayern keine absolute Mehrheit mehr und die GJM hatte ihre beiden Spitzenkandidaten für Land und Bezirk in die Parlamente gebracht. An dieser Stelle möchte ich allen GJMlern danken, die an un-serem Wahlkampf teilgenommen haben, insbesondere unseren beiden Wahlkampfkoordinatoren Flo und Martin ohne die wohl das wenigste von den oben genannten Aktionen zustande ge-bracht hätten.
Jakob HahnVorsitzender der GJM
Grüne Jugend München
35Grüne Adressen / Mieterberatung/ Konten
Mieterberatung
Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde das Thema Mietrecht am Mittwoch, den 12.11. und 26.11. an. Die Sprechstunde findet jeweils von 18 - 20 Uhr statt. Bitte spätestens drei Tage telefonisch voranmelden! (089 - 201 44 88, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)
BundesverbandGeschäftsstelle Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin Tel.: 030 28442-0, Fax: 030 28442-210 [email protected], www.gruene.de
BundestagsfraktionPlatz der Republik 1, 11011 Berlin Tel.: 030 227 567 89, Fax: 030 227 565 52 [email protected] www.gruene-bundestag.de
