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Protokoll d. 2. außerordentlichen Sitzung d. UV d. ÖH BOKU in d. Funktionsperiode 2017-19

Protokoll vom 12.11.2018

2. außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität für

Bodenkultur Wien in der Funktionsperiode 2017-19

SchriftführerIn: Johanna Berein

Beschlossen in der UV vom:

Unterschrift Vorsitz:

S e i t e | 2


TOP 1 Begrüßung, Feststellung der

ordnungsgemäßen Einladung, der

Anwesenheit der Mitglieder sowie der

Beschlussfähigkeit

SATTLBERGER Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen UV Sitzung der Periode

2017-2019! Ich eröffne hiermit die Sitzung um 12:42 und stelle fest,

dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgt ist.

Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder

Unabhängige Fachschaftsliste BOKU

Vor- und Nachname der

Mandatarin/ des Mandatars

Anwesenheit

MandatarIn

Anwesenheit

ErsatzmandatarIn

HARNACK Nastasja anwesend X

VOIGT Charlotte anwesend X

SATTLBERGER Kyrill anwesend X

BEREIN Johanna anwesend X

HUSNER Gregor anwesend X

FRANZKE Thomas anwesend X

BRUCKNER Marie anwesend X

Aktionsgemeinschaft BOKU

Vor- und

Nachname der

Mandatarin/ des

Mandatars

Anwesenheit

MandatarIn

Anwesenheit

ErsatzmandatarIn

Anwesenheit

Stimmrechtsübertragung

RAMUSCH

Dominik

nicht

anwesend X

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FRÜHWIRTH

Natalie anwesend X

anwesend: Daniel

GLANZER

BAUER Benjamin anwesend X

MAIER Katja anwesend X

Basisgruppe Grüner alternativer Studierender BOKU



Anwesenheit

MandatarIn

Anwesenheit

ErsatzmandatarIn

LADENSTEIN Florian anwesend

Verband sozialistischer Student_innen Österreichs BOKU



Anwesenheit

MandatarIn

Anwesenheit

ErsatzmandatarIn

DAIC Emir nicht anwesend X

Anwesende ReferentInnen/SachbearbeiterInnen

Referat Anwesenheit

Referat für ausländische Studierende

Referat für Bildung und Politik

Referat für Frauen und feministische Politik

Referat für Entwicklungspolitik

Referat für individuelle Studien

Referat für internationale Angelegenheiten anwesend: KLEIN Michelle

Kulturreferat

Queer Referat

S e i t e | 4


Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Referat für Bibliothek und Archivierung

Referat für Organisation und interne Kommunikation anwesend: FRANZKE Thomas

Referat für Sozialpolitik anwesend: BRUCKNER Marie

Sportreferat

Referat für Umwelt und Nachhaltigkeit

Referat für wirtschaftliche Angelegenheiten

Anwesende StudienvertreterInnen

Studienvertretung (StV) Anwesenheit

StV Agrarwissenschaften MAIER Katja

StV Kulturtechnik und Wasserwirtschaft SCHÜTZENHOFER Johannes

StV Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur

StV Lebensmittel-und Biotechnologie FRANZKE Thomas, FRÜHWIRTH Natalie, BEREIN Johanna

StV Forst- und Holzwirtschaft

StV Umwelt- und Bioressourcenmanagement

StV Doktorat

Weitere Anwesende laut Anwesenheitsliste

Funktion Name

Arbeitsgruppe Klima- und Energiestrategie

KAUFMANN Lilian

SATTLBERGER Hiermit stelle ich fest, dass wir beschlussfähig sind.

S e i t e | 5


Die Rahmenbedingungen des Sitzungsablaufs sind in der Satzung

geregelt. Es gibt außerdem eine Anwesenheitsliste und eine

RednerInnenliste, die Charlotte VOIGT führt, dafür bitte die Hand heben,

nach der Reihenfolge werden die RednerInnen aufgerufen (max. 10

Minuten Redezeit).

Ausnahmsweise vorgereiht dürfen laut Satzung folgende Anliegen,

dafür bitte beide Hände heben.

1. Anmerkungen zur Satzung

2. Berichtigungen

3. rechtliche Richtigstellung

4. Formalanträge:

a) Behandlung vertraulicher Verhandlungsgegenstände

b) Balancierte RednerInnenliste (Vorreihung der Mitglieder, die

sich am wenigsten zu Wort gemeldet haben)

c) Schluss der Redner*innenliste

c) Ende der Debatte zu Antrag/Tagesordnungspunkt

d) Vertagung des TOPs oder der Sitzung (hier: 2/3 Mehrheit)

e) Ende der Sitzung (hier: 2/3 Mehrheit)

Gibt es noch Wortmeldungen?

Dann schließe ich den Tagesordnungspunkt 1.


TOP 2 Wahl der_des Schriftführer_in

SATTLBERGER Es war bis jetzt üblich, dass sich die Fraktionen mit der Schriftführung

abwechseln. Die Michelle Klein ist unsere Protokollantin und wird das

Protokoll an diese Person versenden. Die Schriftführerin/der

Schriftführer muss dann innerhalb von 2 Wochen das Protokoll

kontrollieren, an die MandatarInnen versenden und Änderungswünsche

einarbeiten. Das Protokoll wird dann in einer der darauffolgenden

Sitzungen der Universitätsvertretung genehmigt.

Gibt es Anmerkungen und wer möchte die Schriftführung übernehmen?

Letztes Mal hat die bagru*GRAS*BOKU das übernommen. Wir würden

vorschlagen, dass die FL BOKU dies diesmal übernimmt. Mag da

jemand?

Johanna BEREIN mag das übernehmen.

ANTRAG Nr. 1: SATTLBERGER

Die Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der

Universität für Bodenkultur Wien möge beschließen: nicht G

dass die Schriftführung für die 2. außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung am

12.11.2018 Johanna BEREIN übernimmt.

Abstimmungsergebnis Prostimmen 10 Gegenstimmen 0 Enthaltungen 0

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

SATTLBERGER Gibt es noch Wortmeldungen?

Dann schließe ich TOP 2.

S e i t e | 7


TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung

SATTLBERGER Die aktuelle Tagesordnung findet sich in BOKUlearn. Wir würden gerne

aufgrund zwei Änderungen eine geänderte Version vorschlagen.

Einerseits würde sich der Tagesordnungspunkt „Gespräch mit

Mensenteamleiter der BOKU“, der hat uns leider abgesagt, das heißt wir

würden den gerne vertagen und weil der Florian LADENSTEIN erst

später kommt würden wir gerne die Besprechung des Klimapapieres

verschieben und als vorletzten Punkt ansetzen.

Tagesordnung 12.11.2018

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. Wahl der*des Schriftführer*in 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Stellungnahme ÖH Sekretariat 5. Beschluss der ausstehenden Dringlichkeitsbeschlüsse 6. Entsendungen in die Kollegialorgane 7. Bericht, Diskussion und Beschluss des Positionspapieres der Arbeitsgruppe Klima

– und Energie Strategie 8. Allfälliges

VOIGT Von dem Mensenleiter haben wir auch schon eine Zusage für die

nächste UV, da werden wir dann auch schauen, dass das für die besser

passt.

S e i t e | 8


ANTRAG NR. 2: SATTLBERGER

Die Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität

für Bodenkultur Wien möge beschließen:

dass die Tagesordnung in folgender Form angenommen wird:

Tagesordnung 12.11.2018

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und der

Beschlussfähigkeit

2. Wahl der*des Schriftführer*in

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Stellungnahme ÖH Sekretariat

5. Beschluss der ausstehenden Dringlichkeitsbeschlüsse

6. Entsendungen in die Kollegialorgane

7. Bericht, Diskussion und Beschluss des Positionspapieres der Arbeitsgruppe

Klima – und Energie Strategie

8. Allfälliges



SATTLBERGER Gibt es noch Wortmeldungen?



TOP 4 Stellungnahme ÖH Sekretariat

VOIGT Den Punkt würden wir gerne aus Datenschutzgründen unter Ausschluss

der Öffentlichkeit behandeln

FORMALANTRAG: SATTLBERGER

Ich stelle den Antrag,

dass aufgrund personenbezogener Sachverhalte einer Dienstnehmerin der ÖH BOKU TOP 4 unter

Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wird und stelle hiermit einen Antrag auf vertrauliche

Verhandlungsgegenstände.



SATTLBERGER Wenn es noch Wortmeldungen?



TOP 5 Beschluss der ausstehenden Dringlichkeitsbeschlüsse

SATTLBERGER Es gab einige Beschlüsse, die wir aufgrund der Dringlichkeit per Email

beschlossen haben, wir müssen jetzt hier direkt keine neuen Beschlüsse

fassen. Es geht nur darum, dass die mal irgendwo protokolliert sind. Ich

würde jetzt die Sammlung vorlesen und dann den Tagesordnungspunkt

wieder schließen.

8. November 2017

Habilitationskommittee Dr. Gabor Meszaros

Hauptmitglied: Judith HIMMELBAUER

Habilitationskommittee Dr Rebeka Zsoldos

Hauptmitglied: Michael NOTHNAGEL

12. Dezember 2017

Habilitationskommitee Dr. Reiweger (Cr Sciences/Natural Hazard)

Hauptmitglied: Florian BUTTINGER

Ersatzmitglied: Doris BITTNER

17. Jänner 2018

Habilitationskommitee Dr. Reiweger (Cr Sciences/Natural Hazard)

Hauptmitglied: Doris BITTNER

Ersatzmitglied: Florian BUTTINGER

Anmerkung: In diese Kommission wurde, aufgrund der

Geschlechterquote von mindestens 40%

Frauenanteil, neu entsendet.

27. Februar 2018

Habilitationskommitee Dr. Christopher Lüthgens (Geomorphologie)

Hauptmitglied: Anja HUMMER

Ersatzmitglied: Maximilian ZAUNER

S e i t e | 11


5. Juli 2018

Arbeitsgruppe §99-3 „Physikalische Chemie von Holz und

Holzwerkstoffen“

Hauptmitglied: Lena Maria LEITER

Ersatzmitglied: Felix RUF

In diese Kommission wurde, aufgrund des Studienabschluss des

Ersatzmitgliedes neu entsendet.

12. Oktober 2018

Habilitationskommitee Dr. Johannes Tintner (Umweltökologie)

Hauptmitglied: Carina SCHINNERER

19. Oktober 2018

§98 Berufungskommission Organische Chemie

Hauptmitglied: Caroline HEIDEN, Timon KALCHMAYR

Ersatzmitglied: Johanna BEREIN

SATTLBERGER Gibt es dazu noch Wortmeldungen?



TOP 6 Entsendungen in die Kollegialorgane

SATTLBERGER Wir haben einerseits eine Entsendung in eine Berufungskommission

und drei neue Entsendungen in Fachstudienkommissionen.

ANTRAG Nr. 4: VOIGT


Universität für Bodenkultur Wien möge beschließen:

dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die genannte

Berufungskommission als studentische Mitglieder entsendet werden.

Professur §98 Technologie des Holzes (FWHW)

Hauptmitglied: Raphaela HELLMAYR, Koimé-Simon KOUACOU

Ersatzmitglied: Jakob KLAMBAUER, Lena Maria LEITER



ANTRAG Nr. 5: VOIGT


Universität für Bodenkultur Wien möge beschließen:

dass folgende Personen als Haupt- oder Ersatzmitglieder in die Fachstudienkommissionen

als studentische Mitglieder entsendet werden.

FWHW

Hauptmitglieder: Lena Maria LEITER, Richard FITZTHUM, Erik KUSCHEL, Michael

MEYER, Thomas VARCH, Xaver WIMMER

Ersatzmitglieder: /

LAP/LARCH

Hauptmitglieder: Helene STARLINGER, Stephan PREINSTORFER, Valentina THALLER,

Christoph GRAF, Nicole TRUMER

Ersatzmitglieder: /

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UBRM

Hauptmitglieder: Elena BEHRINGER, Julia ZEILINGER, Ariane WEIFNER, Isabella

RIEDLER, Virginia BALEK, Felix SCHEIL

Ersatzmitglieder: Yasmina GROSS, Valentyna SASANOWA, Philipp BOHATSCHEK, Bart

GRUCHALSKI, Simon HUBER, Katja HUMMER, Gregor HUSNER, Caroline KUNESCH,

Jürgen RIEGER



VOIGT Gibt es noch Fragen?


BRUCKNER verlässt die Sitzung um 13:00 Uhr.

SITZUNGSUNTERBRECHUNG von 13:01-13:16 Uhr.


TOP 7 Bericht, Diskussion und Beschluss des Positionspapieres der Arbeitsgruppe Klima – und Energie Strategie

SATTLBERGER Mag jemand aus der Arbeitsgruppe einen kurzen Überblick geben?

KAUFMANN Wir haben uns mit der Strategie der Regierungbefasst, die im März

rausgekommen ist und haben eine Kurz- und eine Langfassung

zusammengestellt. Anfangs gab es einen Workshop zu dem auch einige

Leute gekommen sind, wir haben die Kritikpunkte an der Strategie

gesammelt und angenommen. Daraus entstanden sind die sogenannten

alternativen Leuchttürme, die findet ihr in der Langfassung. Die beziehen

sich auf die Regierungsprojekte und sollen aufzeigen, dass es auch

anders geht. Kurz zusammengefasst heißt das: Wir wollen, dass sich

die Regierung zu den Klimazielen bekennt, dass diese umgesetzt

werden, wir üben Kritik an den Methoden der Regierung, die

Finanzierung wurde nicht beachtet, es werden keine konkreten Zahlen

vorgelegt oder Zeitvorgaben und es steht alles im Credo des

Wirtschaftswachstums, wo die Klimaziele der Wertschöpfung

untergeordnet werden. Die Regierungsprojekte greifen nicht die Wurzel

des Problems an, Symptome werden verschoben und es steht alles im

Schatten von Marketing und Alibiinteressen. Es gibt keinen Anspruch auf

Realität, es ist alles sehr schwammig formuliert. Unsere alternativen

Leuchttürme beschäftigen sich mit Landwirtschaft, Ernährungssysteme,

Ökologisierung des Steuersystems, Verkehr, Mobilität, Wärme und

Wohnen. Wir hatten geplant die beiden Fassungen an die Studierenden

auszusenden um auf die Klimakonferenz im Dezember in Katowice

aufmerksam zu machen. Wir hätten auch gerne eine

Presseaussendung, sofern alle Fraktionen das Positionspapier

unterstützen.

VOIGT Danke, dass ihr das so toll ausgearbeitet habt und so in die Tiefe geht.

Ich finde die alternativen Leuchttürme bewundernswert.

GLANZER Wie viele Leute haben an dem Punkt für Landwirtschaft gearbeitet?

Aufgrund eines Abbruchs der Tonaufnahme ist eine genaue

Rekonstruktion des Gespräches nicht weiter möglich. Die wichtigsten

Punkte werden hier nun folgend verkürzt zusammengefasst:

S e i t e | 15


➢ Bei der Diskussion zu dem landwirtschaftlichen Teil des Positionspapiers einigten sich

KAUFMANN und GLANZER auf eine Überarbeiten dessen, da teilweise veraltete

Daten verwendet wurden und der Landwirtschaftliche Sektor zu undifferenziert

betrachtet wurde. Das lag zum Teil daran, dass sich auf die Ausschreibung zur

Arbeitsgruppe niemand aus dem Bereich zur Mitarbeit gemeldet hatte.

LADENSTEIN kommt um 13:27 Uhr.

➢ HARNACK kritisiert die übermäßige Nutzung des Begriffs „Kapitalismus“ und dass das

Positionspapier nicht als Kapitalismuskritik zu sehen sein soll. Zusammen mit

LADENSTEIN wird über eine alternative Möglichkeit zur Beschreibung des

Systemwandels nachgedacht, wenn möglich mit Bezug zur BOKU-Forschung.

HARNACK geht um 13:52 Uhr.

➢ Das Fehlen von Quellenangaben wurde angemerkt und dass diese auch trotz Zeitdruck

zu ergänzen seien, da nur dadurch das Positionspapier wissenschaftlich fundiert und

die Position nachvollziehbar ist.

SCHÜTZENHOFER kommt um 14:04 Uhr.

➢ Zu dem Punkt Mobilität und Verkehr wurden die Preise von privaten und öffentlichen

Transportmitteln verglichen und diskutiert, dazu die Privatisierung öffentlicher

Verkehrsmittel.

➢ Letztendlich kam man bei der Frage der Veröffentlichung des Positionspapiers zu

folgender Einigung: Es soll bis zur Veröffentlichung mindestens eine Person aus jeder

Fraktion in der Arbeitsgruppe mitarbeiten und diese Ausarbeitung soll per

Umlaufbeschluss beschlossen werden. Da eine Presseaussendung 500€ kostet hat

man sich auf eine Veröffentlichung auf der ÖH Homepage geeinigt, sowie eine

Mailaussendung an alle Studierenden der ÖH und eine mögliche Übergabe an Frau

Köstinger angedacht.

SATTLBERGER Wenn es keine Wortmeldungen mehr gibt, dann schließe ich TOP 7.


TOP 8 Allfälliges

SATTLBERGER Wir haben am 19.12 oder 20.12 die ÖH Weihnachtsfeier im TÜWI-

Gebäude, da seid ihr natürlich alle herzlich eingeladen.

VOIGT Ich habe noch einen Punkt bezüglich der Ermäßigung bei dem Mensa-

Pickerl, das bleibt wie immer bei 80 Cent.

SATTLBERGER Wenn es sonst keine Wortmeldungen mehr gibt schließe ich die Sitzung

um 14:38 Uhr.

Date post:	31-Aug-2019
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