Projekt

Grundbuchrechtliche Sicherung von gewässerkundlichen Messstellen des

Landes Brandenburg

für dasLandesamt für Umwelt, Gesundheit und

Verbraucherschutz (LUGV)

Kirsten KrauseLandesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) betreibt hydrologisches Messnetz

Messstellen auf privaten und öffentlichen Grundstücken

Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)

• Beschränkt persönliche Dienstbarkeit begründet, u.a. für Grundstücke mit Messstellen

Berichtigung des Grundbuches

Gesetzlich vorgegebener Endtermin 31.12.2010

AusgangssituationAusgangssituation

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

1. Flurstücksermittlung

Aktualisierung der Lagekoordinaten der Messstellen

Ermittlung der Flurstücke, auf denen sich die Messstellen befinden

2. Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB)

3. Berichtigung des Grundbuches bei den Amtsgerichten

Eingang der Antragsunterlagen bis zum 31.12.2010

Grundlegender VerfahrensablaufGrundlegender Verfahrensablauf

2008: Servicevereinbarung zwischen dem LUGV und der LGB

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

Beispiele für MessstellenBeispiele für Messstellen

Grundwassermessstellen

Oberflächenwassermessstellen

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

1. Flurstücksermittlung

Ziel: Zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke, die durch Messstellen betroffen sind, einschließlich der Angaben zum Eigentümer

ProjektablaufProjektablauf

Dienstleistungen der LGB

grafische Lageanalyse der Messstellen mit GIS-Software ArcGIS

Aktualisierung der Koordinaten

Kontakt zu weiteren Behörden, u.a. zum Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), zu Bauämtern und zur Katasterbehörde

zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke in ArcGIS

Eigentümerermittlung über LiKa-Online

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

2. Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB)

Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung von UWB

ProjektablaufProjektablauf

Dienstleistungen der LGB

Abstimmung mit den einzelnen Unteren Wasserbehörden

Anpassung, Erstellung der Antragsunterlagen nach gesetzlichen Vorgaben

Herstellung Auszug aus Liegenschaftskarte mit eingetragenem Standort der Messstelle (Anlage zum Antrag)

Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an UWB

Überprüfung der ausgestellten Bescheinigungen, ggf. Korrekturveranlassung

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

3. Berichtigung des Grundbuchs bei den Amtsgerichten

Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Mitteilung des Grundbuchamtes über Grundbucheintragung

ProjektablaufProjektablauf

Dienstleistungen der LGB

Erstellung der Antragsunterlagen, einschl. Bescheinigungen der UWB

Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an Grundbuchämter

Überprüfung der Mitteilungen der Grundbuchämter, ggf. Korrekturveranlassung

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

Ergebnis und ZusammenfassungErgebnis und Zusammenfassung

Das Projekt – mit gut 1.200 Messstellen – wurde termingerecht zum 31.12.2010 abgeschlossen!

Sehr gute Zusammenarbeit mit dem LUGV!

Dienstleistungen der LGB

Qualitätsprüfung und -verbesserung

Dokumentenmanagement, Organisation und Durchführung

Kontakt zu verschiedenen Behörden und Koordinierung der Abläufe

Verwendung eigener Dienste und Geobasisdaten, u.a. Dienst der DOP20, der ALK und deren Vektordaten, LiKa-Online

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23.11.2012 Referentin: Kirsten Krause

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!