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Politikund internet tagung_zebralog_20121201k

Date post: 26-Jun-2015
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OFFENHEIT ALS LEITPRINZIP FÜR BÜRGERBETEILIGUNG Matthias Trénel Konferenz „Internet & Partizipation: Bottom-up oder Top-down? Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet“ | Akademie der Wissenschaften in Hamburg | Hamburg, 1.12.2012
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KOMPETENZ FÜR E!PARTIZIPATION

OFFENHEIT ALS LEITPRINZIP FÜR BÜRGERBETEILIGUNG Matthias Trénel Konferenz „Internet & Partizipation: Bottom-up oder Top-down? Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet“ | Akademie der Wissenschaften in Hamburg | Hamburg, 1.12.2012

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Über Zebralog

zebralog - medienübergreifende dialoge 2

Plattformen... Beratung...

Moderation...

... für moderne medienübergreifende Bürgerbeteiligung

Veranstaltungen vor Ort...

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IM DIGITALEN ZEITALTER ENTSTEHEN NEUE FORMEN DER BÜRGERBETEILIGUNG. DIE KLASSISCHEN FRAGEN STELLEN SICH DESWEGEN NEU: WAS IST DER KERN VON BÜRGERBETEILGUNG? WORAN WIRD ERFOLG GEMESSEN?

These

zebralog - medienübergreifende dialoge 3

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Beispiel für Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter

Bürgerhaushalt Bonn

  Information über Haushaltsplanung

  Sammlung von Investitions- und Sparvorschlägen aus Bürgerschaft

  Durchführung 2011 und 2012

  Davor gab es keine Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung

Zebralog GmbH & Co KG 4

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Bürgerhaushalt Bonn 2012: Information

  Transparente und verständliche Darstellung der Informationen zum Haushalt

zebralog - medienübergreifende dialoge 5

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Bürgerhaushalt Bonn 2012: Beteiligung

  Vorschläge machen, diskutieren, bewerten

  Entstehung einer Bestenliste

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Bürgerhaushalt Köln 2012: Rechenschaft

  Vorschläge aus Bestenlisten werden auf jeden Fall Kämmerei zur Prüfung vorgelegt und zur Beschlussfassung dem Stadtrat überwiesen

  Weitere Vorschläge werden nach Ermessen der Kämmerei weiter bearbeitet

zebralog - medienübergreifende dialoge 7

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Bürgerhaushalt Köln 2010: Monitoring

  Information über den Stand der Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Vorschläge

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Bürgerhaushalt Bonn 2011: Resonanz

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Telefonische Befragung von infas bei 1.211 Bonner Bürger/innen ab 18 Jahre

Nutzerstatistik Online-Phase vom 18.1.2011 bis zum 16.2.2011

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Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung

Umfrage Bürgerbeteiligung Wahlen

Kern-merkmale

Zufallsstichprobe

Auswahl zwischen Antwortoptionen

Forschung

Recht auf öffentliche Information und Anhörung

Diskussion

konsultativ / nicht-bindend

verbindliches Verfahren

Grundrecht

Auswahl zwischen Personen/Parteien

Ja/Nein-Entscheidungen

bindend

Erfolgs-kriterien

genaue Prognose

repräsentativ

Qualität der Argumente/Ideen

Inklusion

Offenheit

Wahlbeteiligung

Wenn es das nicht gibt, dann bleibt nur...

dem „Volk aufs Maul zu schauen“

Expertenberatung

Lobbyismus

Diktatur

10 Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©

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Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung

Umfrage Bürgerbeteiligung Wahlen

Kern-merkmale

Zufallsstichprobe

Auswahl zwischen Antwortoptionen

Forschung

Recht auf öffentliche Information und Anhörung

Diskussion

konsultativ / nicht-bindend

verbindliches Verfahren

Grundrecht

Auswahl zwischen Personen/Parteien

Ja/Nein-Entscheidungen

bindend

Erfolgs-kriterien

genaue Prognose

repräsentativ

Qualität der Argumente/Ideen

Inklusion

Offenheit

Wahlbeteiligung

Wenn es das nicht gibt, dann bleibt nur...

dem „Volk aufs Maul zu schauen“

Expertenberatung

Lobbyismus

Diktatur

11 Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©

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Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung

Umfrage Bürgerbeteiligung Wahlen

Kern-merkmale

Zufallsstichprobe

Auswahl zwischen Antwortoptionen

Forschung

Recht auf öffentliche Information und Anhörung

Diskussion

konsultativ / nicht-bindend

verbindliches Verfahren

Grundrecht

Auswahl zwischen Personen/Parteien

Ja/Nein-Entscheidungen

bindend

Erfolgs-kriterien

genaue Prognose

repräsentativ

Qualität der Argumente/Ideen

Inklusion

Offenheit

Wahlbeteiligung

Wenn es das nicht gibt, dann bleibt nur...

dem „Volk aufs Maul zu schauen“

exklusive Expertenberatung

Lobbyismus

Diktatur

12 Zebralog GmbH & Co KG 2012 ©

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Beispiel für offene Bürgerbeteiligung

Open Government Konsultation des Bundesinnenministeriums

  Gegenstand: Eckpunktepapier „Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln“

  Online-Konsultation im Juni 2012

Zebralog GmbH & Co KG 13

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Offenheit im Entscheidungsprozess

  Informationen zum Entscheidungsprozess

  Informationen zum Konsultationsprozess

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Offenheit des Entwurfsdokuments

  Veröffentlichung des Entwurfsdokuments...

  ... zur absatzweisen Kommentierung

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Offenheit gegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern

  jede/r war eingeladen

  Bekanntmachung

  Anonyme Beteiligung wurde ermöglicht

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Offenheit für Behandlung der Anregungen

  Anregungen sind sofort öffentlich sichtbar

  Anregungen über Open-Data-Schnittstelle verfügbar

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Offenheit bei der Auswertung

  Auswertung der Konsultation wurde zeitnah veröffentlicht

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Offenheit bei der Berücksichtigung der Kommentare

  Erstellung eines „Post-Konsultationsentwurfs“ des Eckpunktepapiers mit Anzeige aller Änderungen

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Offenheit im Fortgang der Beratungen

  Regelmäßige Information der Teilnehmer/innen über wichtige Meilensteine bis hin zur Befassung im IT-Planungsrat

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OFFENHEIT ALS MERKMAL UND ERFOLGSKRITERIUM FÜR BÜRGERBETEILIGUNG GEWINNT IM DIGITALEN ZEITALTER AN BEDEUTUNG

These

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Leitlinien auf www.zebralog.de

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Klausur im Dezember 2011

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Matthias Trénel

[email protected]

Tel. 030 / 200 540 260

www.zebralog.de

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