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Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Date post: 04-Jan-2016
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Gregor Kaiser BUKO Kampagne gegen Biopiraterie. Die WTO und Ihre Abkommen – die neue Weltmacht!?. Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern. BUKO Kampagne gegen Biopiraterie www.biopiraterie.de. - PowerPoint PPT Presentation
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Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern Gregor Kaiser BUKO Kampagne gegen Biopiraterie Die WTO und Ihre Abkommen – die neue Weltmacht!?
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Page 1: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Gregor KaiserBUKO Kampagne gegen Biopiraterie

Die WTO und Ihre Abkommen – die neue Weltmacht!?

Page 2: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

BUKO Kampagne gegen Biopirateriewww.biopiraterie.de

Ca. 15 Leute aus dem Umfeld der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO)

Seit März 2002

Öffentlichkeitsarbeit zu Biopirateriefällen (Kaperbrief)

Seminare und Informationsveranstaltungen

Konkrete Aktionen und Schwerpunkteo Nachbaugebühren in Deutschland

o Cupuaçu aus Amazonien

o Biowatch

Page 3: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Saatgutzüchtung

Page 4: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Zwei Geschichten

Nasir Ghumann, 40 Jahre, aus Chak in Pakistan

Dr. Gopal Dabade, Indien

Page 5: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

WTOWorld Trade Organisation

Eine machtvolle Institution

Gegründet 1995, 146 Mitglieder, 5 Ministertagungen

ausgestattet mit eigener Gerichtsbarkeit (Dispute Settlement Body) Machtverhältnisse zu Gunsten der Stärksten WTO-Prinzipien: Vorfahrt für den Freihandel

Page 6: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

WTODie 3 zentralen Abkommen

GATTAbbau von Zöllen und nicht-tarifären

Handelshemmnissen

GATT von 1947

Neu: auch Überein-kommen z.B. zu Dumping, Subventionen, Landwirtschaft, Textil und Bekleidung

GATSDienstleistungs-

abkommen

Dienstleistungen aus 12 Sektoren von WTO-Mitgliedern zur Liberalisierung freigegeben (bottom-up-Prinzip).Erweiterungsrunde seit Februar 2000

TRIPSSchutz geistigen

Eigentums

Patent- und MarkenschutzBetriebsgeheimnisseLayout integrierter SchaltkreiseUrheberrechte

Page 7: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

TRIPS Abkommen über handelsbezogene Aspekte

der Rechte am geistigen Eigentum

Seit 1999 Reviewprozess,

Fordert den Schutz geistigen Eigentums durch u.a. Patente:

weltweite Minimumstandards

Ausnahmen möglich:•Zum Schutz der öffentlichen Ordnung, guten Sitten, des Lebens oder der Gesundheit•Tiere und Pflanzen

Erfordert die Anwendung von Patentschutz oder eines effektiven Sui Generis Systems, um Pflanzensorten zu schützen

§ 31 gibt Möglichkeit der Zwangslizensierung

Inkrafttreten: Für IL 1995 Für EL 2000 Für LDC 2005EL 2006 LDC 2016

Page 8: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

DAS PATENT

Zeitlich begrenztesMonopol, 20 Jahre

• Schutz vorNachahmung

• Neu• erfinderischer Schritt• industriell anwendbar

Voraussetzung:

• Soll die Entwicklungs-kosten wieder einspielen

WAS?

WARUM?

• Territorialprinzip• Ausschließungsrecht

Page 9: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Das PATENT II

Produktpatente: schützt den Stoff (z.B. Arzneimittel) egal mit welchem Verfahren hergestellt

- Stoffschutz –

Prozesspatent: nur ein bestimmtes Herstellungs- verfahren wird patentiert

- Verfahrensschutz -

Page 10: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Wie kann der Patentschutz umgangen werden?

Parallelimport: in einem anderen Land einkaufen, wo das Medikament billiger ist

Zwangslizenz: erlaubt Herstellung eines geschützten Medikaments ohne Zustimmung des Patentinhabers im TRIPS-Abkommen festgeschrieben

Page 11: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern
Page 12: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Fall 1: Percy Schmeiser

Federal Court begründete, "egal wie Monsantos Gen-Konstrukt auf sein Feld gelangte, sei er im Sinne der Anklage schuldig“

Schmeiser ruft kanadischen Supreme Court an!

Der Farmer züchtet in der dritten Generation Raps

Pollen von Pflanzen Monsantos verunreinigen seine Ernte

Monsanto verklagt ihn wegen Patentrechtsverwicklungen ....und gewinnt in zwei Instanzen!

Page 13: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Fall 2: Cupuaçu

Kakaoähnliche Pflanze aus Brasilien - HerstellerInnen aus der Amazonas-Region wollen Ende 2002 Produkte nach Europa exportieren

Böse Überraschung: Der Name Cupuaçu seit 1998 als Warenzeichen geschützt (bis 2008)

Firma Asahi Co. hat zudem Patent-Anträge gestellt auf Öle und Fette aus Cupuaçu

Punica-Cupuaçu Fruchtsaft seit 1998 vom Markt

Page 14: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Patente in der Landwirtschaft

Substitution von Produkten/ Wegfall von Exportmärkten

Ökonomisierung der Subsistenzlandwirtschaft (Lizenzen)

Stopp von Tausch, Weiterentwicklung und Wiederaussaatvon zurückbehaltenem Saat-/Erntegut

Frauen werden zu Statistinnen degradiert

Kontrolle der gesamten Nahrungskette durch Wenige

Page 15: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Zugang zu Arzneimitteln

In Europa noch kein Problem

Für viele Menschen weltweit unerreichbar

Das Preisproblem

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0

20

40

60

80

100

120

Voltaren®(Novartis)

Adalat® (Bayer)

Indien

Argentinien bzw.Peru

Phantasievolle Preisgestaltung

Preis US$

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Preise für Markenmedikamente

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Rupien

Page 18: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Warum sind Medikamente teuer?

Hohe Kosten für Forschung und Entwicklung eines neuen Medikamentes

800 Mio. $ für jedes Medikament Viele billige „Scheininnovationen“ Rechnerische Tricks (opportunity costs) Reale Kosten für F&E:

120-150 Mio. $ => müssen in der Zeit des Patentschutzes eingespielt werden

Ausgaben für Marketing doppelt so hoch

Page 19: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Fall 3: AIDS Medikamente

Kombi-Therapie: ca. 10.000 US$ pro Jahr und PatientIn

Indien – geringer Patentschutz:Behandlungskosten bei 300$/Jahr

Pro-Kopf Ausgaben für Gesundheit in Afrika südlich der Sahara: 8 US$ p.a.

Brasilien – seit 1997 Patentschutz:reduzierte Kosten auf 1400$/Jahr

HIV-Infektionen weltweit: ~ 42 Mil., davon ~ 28 Mil. in Sub-Sahara-Afrika

Page 20: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Indisches Patentrecht – heute und morgen

Ind. Patentrecht

Prozesspatent

Patentlaufzeit 5 Jahre

Automatische Zwangslizenzierung nach3 Jahren

Patentinhaber muss Verletzung des Patentschutzes beweisen

TRIPS-Regelung

Produktpatent

Patentlaufzeit 20 Jahre

Keine automatische Zwangslizenzen

Beklagter muss seine Unschuld beweisen

Page 21: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Auswirkungen des TRIPS-Abkommen u.a.

Für die Industrieländer

großer Erfolg der pharmazeutischen und biotechno-logischen Industrie

Paul Vandoren, (DG Trade der EU-Kommission): „major advance“, „corner-stone“ für die Zukunft des internationalen Systems geistiger Eigentumsrechte

verschafft ihnen die komparativen Vorteile in den Bereichen Pharmazeutika, Luxusgüter, Software zurück

schafft neue Märkte im Agrobereich, der von 5 TNC aus „dem Norden“ dominiert wird 

Page 22: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Auswirkungen TRIPS

Für die Entwicklungsländer

wirtschaftliche Konzentrationsprozesse Arbeitsplatzverluste

Verlangsamung des Innovationstempos und Wettbewerbs-verzerrungen

Verlust nationalstaatlicher Souveränität und Verarmung der Bevölkerung

Gefährdung der Ernährungssicherung, -souveränität durch Patente auf Saatgut

Page 23: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

The big ten

Pharma

Saatgut

Agrarchemie

... kontrollieren 57% des weltweiten Pharmamarktes

... kontrollieren 33 – 42% des weltweiten Saatgutmarktes

... stehen für 80% der globalen Umsätze

Haben alle ihren Sitz in EU, USA oder Japan

Page 24: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Weltweite Verteilung der Zentren genetischer Vielfalt und der Biotechnologiepatente (1990-95)

Quelle: Hancock 1992; Zahlen nach Correa 2000, eigene Darstellung

Page 25: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Gesundheit hat Vorrang vor kommerziellen Interessen

Bei gesundheitlichem Notstand: Recht auf Zwangslizenzen Parallelimporte Bedingungen für „gesundheitlichen Notstand“ werden

national selbst definiert

Die Erklärung von Doha (2001)

Bedingungen für Länder ohne eigene Produktions-möglichkeiten sollten bis Dez. 2002 geklärt werden

Page 26: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Kompromiss September 2003

Keine Beschränkung auf bestimmte Krankheiten

Keine Beschränkung auf extreme Notlagen

Keine Einschränkungenfür Länder mit eigener Produktion

Nicht rechtsverbindlich Beweispflicht vor

TRIPS-Rat Zwangslizenz nötig für

Importeur und Exporteur

Ökonomisch sinnlos, da kein Anreiz für Generikahersteller

Ausschluss von Schwellenländern und europ. Beitrittsstaaten

Page 27: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

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Preise für unentbehrliche Medikamente in Entwicklungsländern

GeringerEinkauf

Monopole (oft mit Patenten ver-bunden)

GenerischerWettbewerb

Differential Pricing

Lokale Produktion

Groß- Einkauf

TRIPS Schutzklauseln Zwangslizenze und

Parallelimporte

Gerechte Preise für Medikamente:

Mögliche Strategien für EW-Länder

Page 28: Patente auf Leben bedrohen das Leben in Entwicklungsländern

Wie weiter?

Vorschlag der Afrikanischen Union stärken- keine Patente, disclosure of origin

Biopatentrichtlinie im Bundestag stoppen- Neuverhandlung in der EU

Sortenschutz mitbetrachten- Stichwort: Nachbaugebühren

Entwicklungen der Gentechnologie verhindern- Teure Hochtechnologie von oben

Öffentliche Forschung stärken


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