ORGANE DER

Arbeiten mit Objekten: Język NiemieckiLektor : mgr Małgorzata Pomorska

Das institutionelle Gefüge der EU ist seit ihren Anfängen 1952 im Wesentlichen konstant geblieben, allerdings veränderten sich die Kompetenzen der Organe im Einzelnen mehrmals. Rechtliche Grundlage für die Institutionen sind Titel III des EU-Vertrags, sowie der Sechste Teil des AEU-Vertrags.

In vielerlei Hinsicht zeigt die EU typische Züge eines föderalen Systems, mit der Kommission als Exekutive und einer zweiteiligen Legislative aus dem Europäischen Parlament als Bürger- und dem Rat als Staatenkammer. Die wichtige Rolle des Rates orientiert sich an dem Konzept des Exekutivföderalismus, das auch die Bundesrepublik Deutschland prägt und weniger auf eine klassische Gewaltenteilung als auf Politikverflechtung abzielt. Im Vergleich mit den Gepflogenheiten in föderalen Nationalstaaten ist in der EU jedoch der Einfluss der unteren Ebene (hier also der Regierungen der Mitgliedstaaten) größer: So werden beispielsweise die Kommissionsmitglieder nicht vom Europäischen Parlament gewählt, sondern von den nationalen Regierungen nominiert und müssen vom Parlament nur bestätigt werden. Eine Besonderheit ist ferner der Europäische Rat, der alle drei Monate stattfindende Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Diese Institution soll nach dem EU-Vertrag die allgemeinen politischen Leitlinien der Union vorgeben. Sie hat damit sehr großen Einfluss auf die Entwicklung der Union, obwohl sie formal nicht in deren Rechtsetzungsprozess eingebunden ist.

Organe der Europäischen Union

EU-RatspräsidentschaftDas Europäische Parlament Der Europäische RatDer Rat der Europäischen Union (Ministerrat) Die Europäische Kommision Der Europäische Gerichtshof Der Europäische Rechnungshof

Die nachgeordneten Gremien sind zwei Finanzinstitute: die Europäische Investitionsbank und die Europäische Zentralbank und zwei Ausschüsse: Wirtschafts - Sozialausschuss und Regionausschuss der EU.

Europäisches Parlament ist mit dem Rat als

Gesetzgeber tätig übt mit dem Rat die

Haushaltsbefuegnisse aus

kontrolliert

Europäischer Rat gibt der Union die

für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt allgemeine Ziele und Prioritäten fest

wird nicht gesetzgeberisch tätig

(Minister-)Rat ist mit dem

Parlament als Gesetzgeber tätig

übt mit dem Parlament die Haushaltsbefugnisse aus

schließt internationale Verträge

Europäische Kommission ist die „Hüterin der

Verträge“ besitzt das alleinige

Initiativrecht führt den

Haushaltsplan aus handelt

internationale Verträge aus

Gerichtshof der Europäischen Union sichert die

Einheitlichkeit der Auslegung europäischen Rechts

Europäische Zentralbank ist die

Währungsbehörde der Mitgliedstaaten mit dem Euro

bildet mit den nationalen Zentralbanken das Europäische System der Zentralbanken

Europäischer Rechnungshof prüft die

Rechtmäßigkeit und ordnungsgemäße Verwendung von Einnahmen und Ausgaben der Institutionen der EU

ENDE

Verfasser:Siuśta AgnieszkaSkawiński Marcin

Sopyła KlaudiaSzczepanik Magdalena

Wrona JustynaZiaja Paulina