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Newsletter Oktober 2018 - Alexander Muthmann · PDF file 2018-10-31 · Newsletter...

Date post:09-Jan-2020
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  • Newsletter Oktober 2018

    Liebe Leserinnen und Leser,

    die Landtagswahlen in Bayern sind vorbei und ich möchte mich auch auf diesem Weg bei allen bedanken, die mich unterstützt und gewählt haben. Mit der konstituierenden Sitzung am 5. November 2018 beginnt für mich die dritte Legislaturperiode im bayerischen Parlament, dem diesmal sechs Fraktionen angehören, so viele wie nie vorher. Ich bin gespannt, wie sich die Zusammenarbeit vor allem mit der AfD entwickelt. Im Wahlkampf habe ich die Erfahrung gemacht, dass sich ihre VertreterInnen schnell entzaubern, wenn sie zu einem Sachverhalt fundiert Stellung beziehen sollen. Darauf setze ich auch im Landtag! Die AfD-Abgeordneten werden im offenen Meinungsaustausch Argumente liefern müssen; mit populistischen Phrasen kommen sie nicht durch.

    Gespannt bin ich auch auf die neue Regierung aus CSU und Freien Wählern, die ja bis vor einem Jahr meine politische Heimat waren. „Sie könnten jetzt dem Kabinett angehören! Tut es Ihnen da nicht leid, dass Sie die Partei verlassen haben?“, wurde ich in den vergangenen Tagen in verschiedenen Zeitungsinterviews immer wieder gefragt. Nein, es tut mir nicht leid! Ich bin überzeugt, dass ich als Mitglied der FDP-Fraktion eine starke Stimme für die Region sein kann! Mein Einsatz gilt den Menschen im ländlichen Raum, die das Recht auf gleichwertige Lebensbedingungen haben wie in anderen Regionen auch. In diesem Sinne arbeite ich gerne mit allen zusammen, denen der Bayerische Wald – unsere gemeinsame Heimat – am Herzen liegt!

    Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass sich unsere Region gut

    weiterentwickelt. Eine große Aufgabe sehe ich darin, den Menschen die Angst vor der

    Digitalisierung zu nehmen und sie fit für die Zukunft zu machen! Dabei brauchen wir

    viele Verbündete auch in München!

    Ihr Alexander Muthmann

  • Rückblick

    Unterwegs als Wahlkämpfer – Pralinen als Einstieg in Gespräche

    Die Arbeit in den vergangenen Monaten und Wochen war vor allem vom Wahlkampf bestimmt. Ich habe dabei die Erfahrung gemacht, dass sich die meisten Menschen nicht von kurzfristigen Wahlkampfauftritten beeinflussen lassen, sondern dass für sie der Einsatz und die Leistungen in den vergangenen Jahren die Messlatte sind. Mein persönlicher Einstieg in viele Gespräche mit völlig unterschiedlichen Menschen waren Tausende von Pralinen aus einer Konditorei in Röhrnbach, die ich verteilt habe, immer verbunden mit der Frage: „Was ist für Sie politisch das wichtigste Thema?“ Statt an einem Stand in der Fußgängerzone zu stehen und Programme zu verteilen, bin ich in Geschäfte und kleine Betriebe gegangen, habe mit den Inhabern und den Angestellten geredet. Die meisten Leute waren überrascht, dass sich jemand für sie und ihre Anliegen interessiert und ihnen auch zuhört. Ich habe dabei viel erfahren und mir vorgenommen, diese Bürger-Nähe auch außerhalb eines Wahlkampfs immer wieder zu praktizieren: auf Menschen aus allen Bevölkerungsgruppen zugehen, ihnen zeigen, dass sie wichtig sind und ernst genommen werden. Ich glaube, dass sich damit viel Frust vermeiden oder abbauen lässt und es ein Schritt zu weniger Politik- und Politikerverdrossenheit ist! Viele Anregungen, die ich in diesen Gesprächen bekommen habe, werde ich auch mit nach München nehmen und sie dort in meine Arbeit einfließen lassen.

  • Die Not der Gemeinden

    Auf meiner Tour durch die Landkreise Freyung-Grafenau und Regen habe ich immer wieder erfahren, mit wie wenig Geld die Kommunen in der Region auskommen müssen. Ein Beispiel ist die Gemeinde Arnbruck im Zellertal.

    Das 41 Jahre alte Hallenbad ist das Sorgenkind der Gemeinde Arnbruck.

    Hallenbad ist für Schwimmunterricht dringend nötig

    Doch die Gemeinde stöhnt unter dem jährlichen Defizit – MdL Muthmann hilft bei

    Lösungssuche

    Arnbruck im Landkreis Regen. „Bei uns verlässt kein Kind die Schule, das nicht das

    Schwimmen gelernt hat!“ Mit diesem einen Satz machte Bürgermeister Hermann

    Brandl dem Landtagsabgeordneten Alexander Muthmann deutlich, wie wichtig das

    Hallenbad für die Schulen in der Umgebung ist. Und natürlich profitieren auch

  • Einheimische und Feriengäste von der Einrichtung, die jedes Jahr mit einem Defizit

    abschließt. „Zehn Euro pro Besucher“ rechnete der FDP-Politiker aus, der große

    Sympathie dafür hat, das Hallenbad im Zusammenhang mit dem Schulschwimmen als

    Bildungseinrichtung mit einer jährlichen Pauschale bei den Betriebskosten zu

    unterstützen.

    Dass der Staat generell mit einer Förderung bei den Betriebskosten einsteigt, kann sich

    Alexander Muthmann nicht vorstellen. „Das wäre ein Paradigmenwechsel, der zum

    Beispiel auch die kommunalen Museen betreffen würde“, sagte er im Gespräch mit

    Bürgermeister Hermann Brandl, der auch Vorsitzender des Bayerischen

    Gemeindetages im Landkreis Regen ist. Aber über den Schwimmunterricht könnte ein

    Weg führen, die Gemeinde zu entlasten. Im vergangenen Jahr war das Defizit mit gut

    230 000 Euro so hoch wie noch nie, berichtete Brandl. Der Deckungsgrad betrug

    diesmal 34 Prozent. Der Bürgermeister würde sich wünschen, dass die Gemeinde nicht

    mehr den gesamten Fehlbetrag alleine schultern muss. „Bei einem Haushalt von sechs

    Millionen Euro sind 230 000 Euro ein riesiger Brocken“, stellte Muthmann fest. Das

    Beispiel Arnbruck zeige ihm wieder, wie unterschiedlich die Kommunen im ländlichen

    Raum ausgestattet sind. Politiker in Oberbayern könnten sich gar nicht vorstellen, mit

    wie wenig Geld Kommunen in strukturschwachen Regionen auskommen müssen, habe

    er auf einer Wahlkampf-Tour durch die verschiedenen Regionen Bayerns selbst

    erfahren.

    Um das Hallenbad zu unterstützen und die Besucherzahlen zu steigern, hat sich jetzt

    ein Förderverein gegründet. 20 000 bis 25 000 Besucher waren es bisher pro Jahr, die

    Sauna besuchten 5 000 Leute. An den Vormittagen ist das Bad, das vor zehn Jahren

    generalsaniert wurde, nur für die Schulen aus der Umgebung geöffnet. Wie der

    Kindergarten, die Schulen und das Gemeindezentrum werde es mit Biogas betrieben,

    in Spitzenzeiten zusätzlich mit Erdöl.

    Bei 4. Gipfelgesprächen die Vielfalt des Nationalparks erlebt

    MdL Alexander Muthmann hatte zur traditionellen Wanderung geladen – Teilnehmer

    bekamen viele Informationen

    Finsterau/Bučina. Die ganze Vielfalt des Nationalparks erleben, immer wieder staunen,

    was die Natur hervorbringt – das ist der Sinn der Gipfelgespräche, zu denen der

    Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Juniorranger im Nationalpark, Alexander

    Muthmann, seit vier Jahren einlädt. Bei traumhaftem Wetter führte die traditionelle

    Herbstwanderung am letzten September-Wochenende erstmals hinüber auf die

    tschechische Seite. Martin Stary, stellvertretender Direktor des Nationalparks Šumava

  • und Leiter der Abteilung Naturschutz und Forschung, schilderte eine Reihe von

    Besonderheiten in diesem Teil des Böhmerwaldes, den die Tschechen „die

    Rauschende“ nennen.

    Martin Stary, stellvertretender Direktor des Nationalparks Šumava, beschreibt Maßnahmen

    zur Rettung des Birkhuhn-Bestandes.

    Die Renaturierung des Finsterauer Filzes ist ein gemeinsames Projekt der beiden

    Nationalparks. Das Hochmoor im bayerisch-böhmischen Grenzgebiet wurde in das

    Schutzgebietssystem Natura 2000 aufgenommen, berichtete Brigitte Schreiner von

    der Nationalparkwacht Bayerischer Wald, die sich auf der der ersten Etappe vom

    Wistlberg bis zum Grenzübergang Bučina als kundige Führerin erwies. Vor der

    idyllischen Reschbachklause berichtete sie, wie das Holz aus dem Bayerischen Wald auf

    den Bächen bis nach Passau getriftet und dann auf Schiffen bis Wien befördert wurde

    – eine harte und gefährliche Arbeit für die Holzhauer und die Flößer. Auf dem schmalen

    Weg zum Siebensteinkopf erlebten die Wanderer den neuen wilden Wald, der sich mit

    großer Dynamik entwickelt und aus dem immer wieder graue Baumskelette in den

    Himmel ragen – ein eindrucksvolles Symbol für Werden und Vergehen, wie Teilnehmer

    feststellten. Der Siebensteinkopf in 1263 Meter Höhe hat seinen Namen von den

    sieben Steinen unterhalb des Gipfels.

  • Brigitte Schreiner von der Nationalparkwacht Bayerischer Wald schildert die Besonderheiten

    in der deutsch-tschechischen Grenzregion.

    Am Grenzübergang Finsterau/Bučina erwartete Martin Stary vom Nationalpark

    Šumava die Gruppe. Die Forschung ist das Spezialgebiet des Naturschützers, der in

    seiner Schulzeit ein Jahr am Gymnasium Leopoldinum in Passau verbracht hat. Stary ist

    froh, das mit der Novelle des Naturschutzgesetzes im Jahr 2017 verbindliche Standards

    für den 68 000 Hektar großen Nationalpark Šumava geschaffen wurden, der fast drei

    Mal so groß ist wie der Nationalpark Bayerischer Wald. In der Zone eins, der Naturzone,

    bleibt die Natur sich selbst überlassen, der Mensch greift nicht mehr ein. Diese

    Regelung war lange Jahre umstritten, berichtete Stary. Und Alexander Muthmann

    ergänzte: „Umweltminister kamen und gingen und mit ihnen die Direktoren der

    Nationalparkverwaltung Šumava.“ Seit 2014 aber sei die Zusammenarbeit im größten

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