1209 Niedergelassene Ärzte werden gemeinsam gegen geplante Honorarkürzungen vorgehen
1210 Aufklärung zur Bürger versicherung?
Editorial
Dr. med. Wolfgang WesiackPräsident des BDI e.V.
Ihr
Die jetzige Auseinandersetzung mit den Krankenkassen um eine Anpassung der Preise für unsere Leistungen bedeuten eine Zäsur: Die vom Erweiterten Bewer-tungsausschuss beschlossene Minimalerhöhung des Orientie-rungspunktwertes (OPW) um 0,9% ist, so muss es bezeichnet werden, ein Affront gegenüber der Leistungsbereitschaft aller niedergelassenen Internistinnen und Internisten in Deutsch-land. Die Forderung der KBV nach einer Erhöhung des OPW um 11% für 2013 ist berechtigt, weil sachlich gut begründet. Sie gleicht nur annähernd die Ent-wicklung der Investitions- und Betriebskosten in den letzten 4 Jahren aus, die wir bisher aus eigener Tasche bezahlen
mussten. Dabei bleibt völlig un-berücksichtigt, dass wir selbst bei einer solchen Erhöhung des OPW noch weit von ursprüng-lich der Kalkulation zugrunde liegenden 5,11 Cent entfernt sind.
Die Krankenkassen haben mit ihren skandalösen Forderungen im Vorfeld der Verhandlungen, der ambulanten Versorgung 2,2 Mrd. € zu entziehen, gezeigt, dass sie nicht mehr unsere Partner, sondern unsere Gegner sind. Be-reits in der Vergangenheit haben die Krankenkassen immer wie-der mit ungerechtfertigten Vor-würfen Kampagnen gegen die Ärzteschaft angezettelt, die dann auch von einem Teil der Medien gierig aufgegriffen worden sind. Dabei ging es den Krankenkas-sen in aller Regel nicht um sach-gerechte Aufklärung von mögli-chen Missständen, sondern um die Diffamierung eines ganzen Berufsstandes.
Wir werden umdenken und Bewährtes hinterfragen müssen. Hierbei wird es keine Denkver-bote geben können. Sowohl über eine Veränderung der Struk-turen als auch über finanzielle Mittel sollte neu nachgedacht werden. Den Kassenärztlichen
Vereinigungen bei der Umset-zung des ihnen übertragenen Si-cherstellungsauftrages die dafür notwendigen Mittel vorzuenthal-ten, kann auf Dauer nicht funk-tionieren. Insbesondere dann nicht, wenn die Krankenkassen sich weiter sträuben, in ihrer Ver-antwortung als Versicherungen die Interessen ihrer Versicherten wahrzunehmen und stattdessen zu Sparkassen mit dem vornehm-lichen Ziel der Gewinnoptimie-rung mutieren. Insofern gehört sogar der Sicherstellungsauftrag ernsthaft auf den Prüfstand.
Bei unseren Überlegungen müssen wir eine kurzfristige und eine langfristige Dimension unterscheiden. Jetzt ist die Zeit für Protestmaßnahmen gekom-men. Aber wir müssen weiter denken. Was geschieht nach den Aktionen? Wo wollen wir hin? Hier ist eine neue Gesamtstrate-gie gefragt.
Wir wollen die Versorgung unserer Patientinnen und Patien-ten in Klinik und Praxis erhalten und wenn möglich sogar ver-bessern. Deren Mitfinanzierung über die Ausbeutung unserer Arbeitskraft muss aber endlich ein Ende haben.
Bei all diesen Überlegungen spielen Sie und Ihr Berufsver-band, Ihr BDI e.V., eine entschei-dende Rolle. Nur mit einem gro-ßen Berufsverband können wir diese Veränderungen umsetzen.
Engagieren Sie sich, diskutie-ren Sie mit. Nur gemeinsam sind wir stark!
1209Der Internist 10 · 2012 |
Die Berufsverbände der Internis-ten, Gynäkologen, Pädiater, HNO-Ärzte, Nervenärzte und Hausärz-te sowie viele andere ärztliche Or-ganisationen werden eine vom Spitzenverband der Krankenkas-sen (GKV) geforderte Honorarkür-zung für das Jahr 2013 auf keinen Fall akzeptieren – vielmehr unter-stützen sie die von der Kassenärzt-lichen Bundesvereinigung (KBV) vorgeschlagene Honoraranpas-sung. Für den Fall, dass der Erwei-terte Bewertungsausschuss (EBA) tatsächlich die Vergütungen für ärztliche Leistungen kürzt, planen die Ärzte gemeinsame Aktionen.
Hintergrund ist ein aktuelles Gutachten, das der GKV-Spitzen-verband beim Forschungsinstitut Prognos in Auftrag gegeben hat-te und das belegen soll, dass die Einkommen in den Arztpraxen in Deutschland seit 2008 zu stark gestiegen sind. Als Konsequenz haben die Krankenkassen nun eine Absenkung der ärztlichen Vergütung gefordert.
„Das Vorgehen der Kranken-kassen ist nicht nur skandalös, sondern auch rechtswidrig. Bereits jetzt ist es so, dass viele Ärzte deut-lich mehr Zeit in die Behandlung ihrer Patienten investieren, als dies im Budget vorgesehen ist. Zukünf-tig sollen wir auch noch dafür das finanzielle Risiko tragen, wenn Patienten öfter zum Arzt müssen – und das ist in einer älter werden-den Gesellschaft absehbar. Genau deshalb wurde dieses so genannte Morbiditätsrisiko auch vom Ge-setzgeber von den Ärzten auf die
Krankenkassen übertragen. Eine Umkehr von dieser Position wer-den wir nicht akzeptieren – die Forderung nach Honorarkürzung bei gleichzeitig steigender Arbeits-belastung ist absurd“, kritisiert Dr. Wolfgang Wesiack, Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten (BDI), der mit über 24.000 Mitgliedern Europas größter Facharztverband ist.
Ärzte erwägen PraxisschließungenAuch bei anderen Vertretern der Ärzteschaft stößt das Vorgehen der Krankenkassen auf Unver-ständnis. „Mehr als zwei Drittel unseres medizinischen Nach-wuchses sind Frauen. Und viele in dieser zukünftigen weiblichen Ärztegeneration wünschen sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Zahl der Einzelpraxen wird abnehmen – und damit auch die Praxisdichte – insbesondere in ländlichen Regionen. Politik, Ärz-te und auch Krankenkassen soll-ten eigentlich gemeinsam daran arbeiten, Lösungen zu finden, um auch zukünftig eine flächende-ckende medizinische Versorgung in Deutschland sicherzustellen. Stattdessen wird erneut öffentlich mit Honorarkürzungen gedroht. Das ist keine Motivation dafür, sich mit einer eigenen Praxis nie-derzulassen – im Gegenteil. Sollte sich ein solches Szenario realisie-ren, werden wir auch bereit sein, flächendeckend nur noch das Aus-reichende, Zweckmäßige, Wirt-schaftliche und das Maß des Not-wendigen nicht Überschreitende nach SGB V zu erbringen, was zu langen Wartezeiten führen wird“, warnt Dr. Christian Albring, Prä-sident des Berufsverbandes der Frauenärzte (BVF).
Auch bei den Pädiatern stehen die Zeichen auf Sturm. Vor allem der von den Krankenkassen aus dem Gutachten formulierte ge-ringe Leistungszuwachs in den Praxen verärgert die Kinder- und
Jugendärzte. „Die Anforderungen an die niedergelassenen Pädia-ter in Deutschland sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Immer mehr Kinder, aber auch Jugendliche werden mit seelischen Erkrankungen, Entwicklungs-störungen und auch motorischen Defiziten in unseren Praxen vor-stellig. Unser Berufsverband hat daher intensiv daran gearbeitet, neue Konzepte zu entwickeln, um diese neuen Erkrankungen im Kindes- und Jugendalter früh-zeitig erkennen und behandeln zu können. Das erfordert natürlich auch ein großes Engagement jedes einzelnen Pädiaters - auch bei der Fort- und Weiterbildung. Manche Kassen hingegen sind sehr zöger-lich, wenn es darum geht, diese neuen Konzepte auch für ihre kleinen Versicherten anzubieten. Noch immer gibt es Krankenkas-sen, die diese wichtigen Vorsorgen nicht erstatten. Vor diesem Hin-tergrund sind die Forderungen nach Honorarkürzungen bei den Leistungserbringern gar nicht zu verstehen“, kritisiert Dr. Wolfram Hartmann, Präsident des Be-rufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte.
„Die Behandlung von demen-ten Patienten und die Zunahme von seelischen Erkrankungen der alternden Bevölkerung ist schon jetzt in der Praxis kaum zu be-wältigen – die Honorare bilden den notwendigen Zeitaufwand gerade auch bei dieser Patienten-klientel überhaupt nicht ab. Wer solche Forderungen öffentlich formuliert, ist von der Realität in den Arztpraxen weit weg“, schil-dert Dr. Frank Bergmann, Vor-sitzender des Berufsverbandes Deutscher Nervenärzte, die Si-tuation für die niedergelassenen Neurologen und Psychiater. Viele andere Ärzteverbände haben sich diesem Protest inzwischen ange-schlossen.
Klares SignalAuch für die Hausärzte in Deutschland ist das ein klares Si-gnal: „Den Verantwortlichen im Erweiterten Bewertungsausschuss muss klar sein, dass die nieder-gelassenen Ärzte in Deutschland gemeinsam protestieren werden, sollten die rechtswidrigen Forde-rungen der Kassen Gehör finden. Die beabsichtigte Honorarsen-kung bringt mit sich, dass eine flächendeckende hausärztliche Versorgung nicht mehr möglich sein wird und konterkariert alle Anstrengungen, eine Niederlas-sung in unterversorgten Struktur-gebieten attraktiv zu machen. Und das bedeutet im Klartext, dass der Spitzenverband der Krankenkas-sen riskiert, dass viele Praxen in Deutschland geschlossen sein wer-den – bei Fach- und Hausärzten“, warnt Dr. Burkhard Zwerenz, Landesvorsitzender des Hauärz-teverbandes in Rheinland-Pfalz.
Unterzeichner:Berufsverband Deutscher Inter-nisten (BDI), Berufsverband der Frauenärzte (BvF), Berufsver-band der Kinder- und Jugend-ärzte (BVKJ), Berufsverband der HNO-Ärzte, Hausärzteverband Rheinland-Pfalz, Berufsverband Deutscher Nervenärzte (BVDN), Berufsverband Deutscher Neuro-logen (BDN), Berufsverband Deutscher Psychiater (BVDP), Berufsverband der Augenärzte Deutschlands (BVA), Bundes-verband der Pneumologen (BdP), Bundesverband Nieder-gelassener Kardiologen (BNK), Berufsverband Deutscher Rheu-matologen (BDRh).
Für weitere Informationen:BDI – Berufsverband Deutscher Internisten e.V.Postfach 1566D-65005 Wiesbaden
Niedergelassene Ärzte werden gemeinsam gegen geplante Honorarkürzungen vorgehen
1210 | Der Internist 10 · 20121210 | Der Internist 10 · 2012
Mitteilungen des BDI
Beim Deutschen Ärztetag in Nürnberg hat Jens Spahn (CDU) 10 Thesen zu „Anforderungen an eine gesetzliche Krankenversiche-rung in der Zukunft“ vorgelegt. Er war in den letzten Wochen durch Äußerungen aufgefallen, die die Stellung der privaten Krankenversicherung als zwei-ten Arm der Versorgung in Fra-ge stellten. Zumindest ist dies in der Öffentlichkeit so angekom-men. Dies hat vor allem deshalb viel Aufmerksamkeit erregt, weil man doch gerade von der CDU erwartet hat, dass sie die priva-te Krankenversicherung in der derzeitigen Form verteidigt und nicht in Frage stellt. Über die 10 Thesen, die er zum Ärztetag ein-gebracht hat, erhofft man sich eine Klarstellung. Der BDI fasst das Thesenpapier deshalb zu-sammen:
1. These. Jens Spahn sieht im deutschen Gesundheitswesen 3 große Qualitätsmerkmale: eine flächendeckende Versorgung rund um die Uhr, einen schnellen Zugang zu medizinischen Inno-vationen und – so wörtlich – den unmittelbaren Zugang zur me-dizinischen Grundversorgung, die er als Versorgung definiert, die „das Maß des Notwendigen“ nicht überschreitet. Er äußert sich somit indirekt zum Leis-tungskatalog – allein dies ist be-merkenswert – und spricht von der Grundversorgung in einem zukünftigen Gesundheitswesen. Wie bei allen Politikern fehlt die Aussage, wer diesen Katalog zeit-nah definieren soll.
2. These. Gesundheit und Pflege werden in der Zukunft teurer. Dies müsse von der Politik kom-muniziert werden. Hier fällt auf, dass er sich – wie sonst üblich – nicht auf eine Finanzierung allein durch Einsparungen im System zurückzieht.
3. These. Zuerst sieht er Gesund-heitspolitik als eine Maßnahme zur sozialpolitischen Versorgung an. Er vergisst aber nicht den wichtigen Hinweis, dass 4,5 Mio. Beschäftigte 10% des Brutto-sozialproduktes erwirtschaften. Die Gesundheitswirtschaft soll wegen dieser „wirtschafts- und wachstumspolitischen Kompo-nente“ gefördert werden.
4. These. Hier übt er Kritik an der seitherigen Gesundheits-politik, die nahezu rein über die Kostendämpfung definiert wer-den muss. Die Forderung lautet folgerichtig, die ausschließliche Abhängigkeit von den Lohnkos-ten zu durchbrechen.
5. These. Kostensteigerungen der Zukunft sollten durch einen zusätzlichen lohnunabhängigen Zusatzbeitrag finanziert werden. Um den Beitragszahler damit nicht zu überfordern, gibt es einen steuerfinanzierten Sozial-ausgleich, vor allem um auch Zins-, Miet- oder Dividenden-einnahmen aber auch Unter-nehmensgewinne mit einzube-ziehen. Er fordert im Gegensatz zu den Oppositionsparteien keinen an zusätzlichen Einnah-men orientierten Beitrag, son-dern eine lupenreine zusätzliche Steuerfinanzierung. Man kann seine Vorstellung so interpretie-ren: Die GKV der Zukunft wird weiter über lohnabhängige, aber eingefrorene Beiträge, über einen Zusatzbeitrag pro Versicherten und über die Steuern finanziert werden, deren Anteil dürfte mit Sicherheit kontinuierlich steigen.
6. These. Er möchte von den durch die Oppositionsparteien geschürten Neiddebatten weg. Er erwähnt ausdrücklich die angeb-lichen solidarischen „Besserver-diener“ und die kürzeren Warte-zeiten für Privatversicherte.
Aufklärung zur Bürger versicherung?Anmerkungen zum 10-Punkte-Papier von Jens Spahn (CDU)
7. These. In diesem Punkt geht es um die Zukunft der PKV, deren „Verfassung und Verfasstheit“ zur Disposition gestellt wird. Er beklagt die Beitragssteigerungen, die arme und reiche Privatver-sicherte gleichermaßen treffen und die unsozialen Billigtarife. Die „Provisions- und Vertriebs-exzesse“ werden angeprangert. Seine Analyse endet mit dem Satz: „Da ist nicht nur Etwas faul“.
8. These. Er mahnt die sozialpoli-tische Komponente des PKV-Sys-tems an, ohne direkt die Gleich-schaltung und Orientierung an der GKV zu fordern. Dies wäre aber folgerichtig.
9. These. Die „Dualität“ des Sys-tems PKV/ GKV müsse durch eine Beseitigung der in Punkt 8 beschriebenen Mängel reformiert werden. Wie es bei einem zuneh-mend inhaltlichen Angleichen von PKV und GKV dabei weiter zu einem Wettbewerb kommen soll, wird von Jens Spahn nicht näher erläutert.
10. These. Abschließend folgt ein Bekenntnis zur Freiberuf-lichkeit des Arztes, wie es sich bei einer Vorstellung auf einem Deutschen Ärztetag gehört. Er will keine angestellten Ärzte, wie z. B. in Großbritannien, und hofft auf eine Rechtsprechung, die den Vertragsarzt nicht zum Amtsträ-ger macht. Es ist zu befürchten, dass sich davon unsere obersten Gerichte in ihrer anstehenden Entscheidung nicht beeindru-cken lassen.
Im Klartext: Jens Spahn will kei-ne Abschaffung der PKV und damit auch keine gleichgeschal-tete Bürgerversicherung. Die PKV soll aber reformiert werden und sich dabei an den Elemen-ten der GKV orientieren. Ob bei diesem Vorgehen am Ende noch relevante Unterschiede zwischen
PKV und GKV übrig bleiben, muss hinterfragt werden. Sein Motto lautet „Gleichschaltung nein – Angleichung ja“. Da bleibt für zukünftige Verhandlungen zwischen Parteien bei einer eventuellen Regierungsbildung noch genügend Spielraum zur Kompromisslösung in Richtung Bürgerversicherung.
Dr. med. Hans-Friedrich Spies2. Vizepräsident und Schatzmeister des BDI e.V.
Freitag, 19. Oktober 2012
Begrüßung Johannes Mann 14.30 Uhr Neues aus Kardiologie und Angiologie 14.45 - 18.15 UhrVorsitz: Georg Ertl, Johannes MannPrävention kardiovaskulärer Erkrankungen – Silberstreif am HorizontChristoph WannerInterventionelle Therapie der Herzklappenfehler auf dem Weg in die RoutineFrank WeidemannStandards und Kniffeliges in der antithrombotischen TherapieStefan FrantzPulmonale Hypertonie – Neue Definition, neue TherapienTheo PelzerPrävention der Herzinsuffizienz und ihrer KomplikationenStefan StörkNicht-arteriosklerotische Gefäßverschlüsse: UltraschalldiagnostikHubert Stiegler
Samstag, 20. Oktober 2012
Eröffnung des Kongresses/Grussworte 09.00 - 09.30 Uhr„Neues aus Gastroloenterogie, Hepatologie, Infektiologie und Rheumatologie“ 09.30 - 13.00 UhrVorsitz: Martina Müller-Schilling, Bernd SalzbergerDer kritische Leberpatient – Transplantationsindikation bei akutem und chronischem LeberversagenGabi KirchnerUpdate Virale HepatitisKilian WeigandHCC 2012-State of the artMartina Müller-SchillingMöglichkeiten und Grenzen der interventionellen EndoskopieIna Zuber-JergerGichtarthritis – von der Pathophysiologie zu neuen TherapieoptionenMartin FleckErwachsenenimpfungen – Standards und NeuesBernd Salzberger
Samstag, 20. Oktober 2012
Diabetologie Intensiv 2012 für Arzthelferinnen/MFA Neuerungen in Diagnostik und Therapie Tipps und Tricks beim Diabetes Mellitus Typ2 (DMP Diabetes) Leitung/Moderation: Thomas Eversmann, Klaus-Dieter Palitzsch 09.30 - 14.00 UhrExperten-Forum – Hepatologie Spezial 2012 Abklärung pathologische Leberwerte, Neues bei Autoimmun- und cholestatischen Lebererkrankungen, Leberzirrhose und Komplikationen Leitung/Moderation: Martin Strauch 14.30 - 16.00 UhrExperten-Forum – Nephrologie und Hypertonie Spezial 2012 Kardiorenales Syndrom, Komplikationsmanagement bei Niereninsuffizienz, Antihypertensive medikamentöse und interventionelle Therapie Leitung/Moderation: Hartmut Stöckle 16.30 - 18.00 Uhr
Sonntag, 21. Oktober 2012
Experten-Forum – Endokrinologie Spezial 2012 Neue Therapie-Optionen bei Osteoporose, Hormonersatztherapie Leitung/Moderation: Carsten Otto 09.00 - 10.30 UhrExperten-Forum – Biologika – Die neue Wunderwaffe? Stellenwert in Rheumatologie, Onkologie und Gastroenterologie Leitung/Moderation: Hartmut Stöckle 11.00 - 12.30 UhrKardiologie Intensiv 2012 Management kardiale Notfallbehandlung (DMP KHK und Herzinsuffizienz) Leitung/Moderation: Wolfram Delius, Christopher Reithmann 09.30 - 12.30 UhrGeriatrie Update 2012 – Kurs II Wichtige Besonderheiten in der inneren Medizin Leitung/Moderation: Cornel Sieber, Walter Swoboda 09.00 - 12.30 Uhr
51. Bayerischer Internisten-Kongress19. – 21. Oktober 2012
Hilton Munich Park Hotel
Samstag, 20. Oktober 2012
„Neues aus Hämatologie, Onkologie und Endokrinologie“ 14.30 - 18.00 UhrVorsitz: Hermann Einsele, Bruno AllolioEntwicklungen in Erstlinien- und Rezidivtherapie des MyelomsStefan KnopNeue Antikörper in der Therapie lymphatischer NeoplasienMax ToppInnovative Konzepte in der Therapie des PankreaskarzinomsVolker KunzmannMultiresistente ErregerA. UllmannPsychoneuroimmunologie und KrebsJochen HefnerInternistische Herausforderungen vor und nach AdipositaschirurgieGwendolyn BenderUpdate Hypophysen- und NebennierenerkrankungenStefanie Hahner
Sonntag, 21. Oktober 2012
„Neues aus Pneumologie, Intensivmedizin, Nephrologie und Transplantation“09.00 - 12.30 Uhr
Vorsitz: Günter Riegger, Bernhard Banas
Rationelle Diagnostik in der NephrologieMatthias MackImmunsuppression nach NierentransplantationBernhard BanasInternistische Aspekte der LebendnierentransplantationCarsten BögerAktuelles aus der HerztransplantationChristof SchmidIndikation und Outcome der ECMO-TherapieThomas MüllerSchweres und schwieriges AsthmaChristian Schulz
INTENSIvKURSE/SEMINARE/ExPERTEN-FOREN
Freitag, 19. Oktober 2012
EKG Refresher-Kurs Herzrythmusstörungen Leitung/Moderation: Wolfram Delius, Christopher Reithmann, Anton Hahnefeld 15.00 - 18.00 Uhr
Experten-Forum – Hämostaseologie Spezial 2012 Neue Antikoagulantien, Thrombozyteninhibition, Niedermolkulare Heparine Leitung/Moderation: Thomas Schiele 16.00 - 17.30 Uhr
Samstag, 20. Oktober 2012
Symposium des verbandes leitender Krankenhausärzte 09.00 - 12.30 UhrBerufspolitische Informations- und Diskussionsveranstaltung 13.00 - 14.45 UhrÖffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung Das Kranke Herz, Fortschritte bei Herzerkrankungen für Patienten, Angehörige und Interessierte Leitung/Moderation: Hellmut Mehnert, Thomas Schiele (Forschergruppe Diabetes e.V.) 15.30 - 17.30 UhrDiabetologie Intensiv 2012 Was ist neu – was ist wichtig Tipps und Tricks in Diagnostik und Therapie bei Typ2-Diabetes (DMP Diabetes) Leitung/Moderation: Thomas Eversmann, Klaus-Dieter Palitzsch 09.30 - 14.30 UhrKardiologie Intensiv 2012 – Kurs I Management kardiale Notfallbehandlung (DMP KHK und Herzinsuffizienz) Leitung/Moderation: Wolfram Delius, Christopher Reithmann 15.00 - 18.00 Uhr
Auskunft und Anmeldung: MCN Medizinische Congressorganisation Nürnberg AG Neuwieder Straße 9 · 90411 Nürnberg · Tel. 0911/393 16 46 · 0911/3931620
