5. Deutscher Internistentagvom 27. – 29. September 2012

Assistententag am 28. September 2012

Langenbeck-Virchow-Haus, Berlin

Hauptthemen:Berufspolitik | Angiologie | Pneumologie | Geriatrie Endokrinologie/Diabetologie | InfektiologieGastroenterologie | Kardiologie | Nephrologie Rheumatologie | Hämatologie/Onkologie Intensivmedizin

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DIT_5_Anzeige:12_04_2012 12.04.2012 11:12 Uhr Seite 1

Mitteilungen des BDI

958 |  Der Internist 8 · 2012958 |  Der Internist 8 · 2012

KorrespondenzadresseDeutscher Internisten e. V. Schöne Aussicht 5 D-65193 Wiesbaden Tel. 06 11/181 33 0 Tel. 06 11/181 33 50 info@bdi.de | http://www.bdi.de

RedaktionW. Wesiack, Wiesbaden

Internist 2012 · 53:957–961DOI 10.1007/s00108-012-3122-6© Springer-Verlag 2012

Inhalt958 Editorial

959 BGH stärkt ärztliche Freiberuflichkeit

959 GKV/PKV

960 Neuordnung der psychotherapeutischen Versorgung

Editorial

Dr. med. Wolfgang WesiackPräsident des BDI e.V.

Ihr

Mit dem überraschenden BGH-Urteil vom 29.3.2012, das am 22. Juni veröffentlicht wurde, wird die ärztliche Freiberuflichkeit deutlich gestärkt. Der Vertrags-arzt ist weder ein Amtsträger noch ein Beauftragter der Kran-kenkassen, so lautet der Tenor des Urteils. Vertragsärzte üben ihren Beruf in freiberuflicher Tä-tigkeit aus, auch wenn die Zulas-sung zur vertragsärztlichen Ver-sorgung zur Teilnahme an dieser Versorgung nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet. Die Tätigkeit des Arztes wird zuerst von der Arzt-Patienten-Bezie-hung bestimmt. Dahinter tritt die Rechtsbeziehung zur Kran-kenkasse zurück.

Damit scheidet der Straf-bestand der „Bestechung im geschäftlichen Verkehr“ aus. Krankenkassen können nicht frei bestimmen, was im Gesundheits-wesen strafrechtlich zu verfolgen ist. Dies ist allein Sache und Auf-gabe des Gesetzgebers.

Dass es korruptes Verhalten einzelner Ärzte gibt, ist eine leider nicht zu bestreitende Tatsache. Dies widerspricht dem Sozialge-setzbuch ebenso wie der Berufs-ordnung. Hier sind vor allem die Ärztekammern gefordert, gegen schwarze Schafe konsequenter vorzugehen. Es ist aber auch fest-zuhalten, dass die allermeisten Ärzte sich an dieser Stelle profes-sionell, also ethisch und mora-lisch einwandfrei, verhalten.

Der Berufsverband Deutscher Internisten, Ihr BDI e.V., begrüßt dieses Urteil zur Stärkung der Freiberuflichkeit, verurteilt aber gleichzeitig korruptes Verhalten einzelner Ärzte.

Wir werden uns an dieser Stelle auch in Zukunft in die Diskussion einbringen und uns dazu auch in der Öffentlichkeit melden.

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In seinem Beschluss vom 29. März 2012 hat der große Straf-senat des Bundesgerichtshofs (BGH) klargestellt, dass der Ver-tragsarzt weder ein Amtsträger noch ein Beauftragter der Kran-kenkassen ist. Er begründet dies damit, dass die Tätigkeit zuerst von der Arzt-Patienten-Bezie-hung bestimmt wird. Dahinter tritt die Rechtsbeziehung zur Krankenkasse zurück. Der BGH stellt fest, dass das Handeln des Arztes keinen hoheitlichen Akt gegenüber dem Patienten dar-stellt, sondern freiberufliche Tä-tigkeit ist.

Der Berufsverband Deutscher Internisten, BDI e.V., begrüßt ausdrücklich diese Klarstellung zu Gunsten der freiberuflichen Tätigkeit im Gesundheitswesen. Der BDI verurteilt gleichzeitig korruptes Verhalten von Ärzten. Dies widerspricht dem Sozialge-setzbuch ebenso wie der Berufs-ordnung.

Der BGH stellt aber klar, dass nach dem derzeit gültigen Straf-gesetzbuch die Verfolgung nicht Sache des Staatsanwaltes ist. Hierzu müsste das Strafgesetz geändert werden. Krankenkas-sen können nicht frei bestimmen, was im Gesundheitswesen straf-rechtlich zu verfolgen ist. Der Gesetzgeber wird bei einer Neu-regelung des Strafrechtes aber die vom BGH festgestellte Freiberuf-lichkeit berücksichtigen müssen.

Der BDI begrüßt das Urteil auch deshalb, weil es das Ver-hältnis des freiberuflich tätigen Arztes zu Kostenträgern und dem Staat wieder ins Lot bringt.

Dipl.-Betrw. Tilo Radau

Für weitere Informationen:BDI – Berufsverband Deutscher Internisten e.V.Postfach 1566D-65005 Wiesbaden

Ansprechpartner:

Dipl.-Betrw. Tilo Radau Geschäftsführer Tel.: 06 11-1 81 33-0E-Mail: info@bdi.de

BGH stärkt  ärztliche Freiberuflichkeit

Das Institut für Mikrodaten-Analyse und die PremiumCircle Deutschland GmbH haben ein gemeinsames Forschungsprojekt aufgelegt, um die Grenze zwi-schen der gesetzlichen und der privaten Krankenversicherung zu erfassen und zu bewerten. Die Bestandsaufnahme fällt für das Deutsche Gesundheitswesen ausgesprochen ungünstig aus.

Die gesetzliche Krankenver-sicherung wird in Deutschland deshalb kritisiert, weil sie keine finanzielle Lösung für den Gene-rationenkonflikt zwischen Rent-nern und Erwerbstätigen anbie-tet. Die gesetzlichen Vorgaben, so wird moniert, würden seit Mitte der 1960er Jahre die Problema-tik nur verschärfen. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Erwerbstätigen die Rentner bei der Krankenversicherung al-lein im Jahr 2012 mit 24,145 Mrd. € subventionieren. Deshalb wird dringend gefordert, den absehba-ren Generationenkonflikt durch eine Neustrukturierung der ge-setzlichen Krankenversicherung zumindest abzumildern. Wört-lich wird die gesetzliche Kran-kenversicherung als ein System ohne Nachhaltigkeitsperspektive und ohne Selbstheilungskräfte beschrieben, vor allem deshalb, weil in den letzten 50 Jahren nur die Gesundheitsbürokratieme-chanismen ausgebaut worden seien. Die Versicherten würden in der GKV für unmündig gehal-ten und das Finanzierungskon-zept stamme aus dem vorletzten Jahrhundert.

Auch der Gesundheitsfond wird kritisiert. Er wird als Weg zur GKV-Einheitskasse und zu einer GKV-Staatsmedizin be-schrieben. Bei kritischer Wür-digung des SGB V stellt man fest, dass es sich inzwischen nur noch um ein Sammelsurium ordnungs- und parteipolitischer Ideen, Kompromissen und Ge-sundheitsmythen handelt, die hier abgebildet werden. Zitat: „In der gesetzlichen Kranken-

versicherung herrscht Staatsver-sagen, ein Wettbewerb findet nur auf dem Papier statt. Es wird eine grundlegende Reform der gesetz-lichen Krankenversicherung ein-gefordert, damit aus dem GKV-Solidarprinzip kein strukturzer-störendes Element wird.“

Auch die private Kranken-versicherung kommt nicht gut weg. Hier wird moniert, dass ein Vergleich des Leistungskataloges zwischen der PKV und der GKV nicht möglich ist. Die Tarifsyste-me seien völlig unübersichtlich. Bei etwa 32 PKV-Unternehmen würden 208 Tarifsysteme mit ins-gesamt 1.567 Kombinationsmög-lichkeiten angeboten. Dies würde zu einem Versicherungsmarkt mit etwa 250.000 Preisen füh-ren. Den Gutachtern ist ebenfalls aufgefallen, dass die Vertriebs-ebene der privaten Kranken-versicherung sich durch wenig Sachkenntnis auszeichnet und überwiegend provisionsorien-tiert ist. Direkt eingefordert wird eine Neuordnung des Vertriebs-marktes und der Provisionen.

Getrennt bewertet wird die Grenze zwischen GKV und PKV. Zunächst wird mit dem Vor-urteil aufgeräumt, dass die PKV-Ausgaben überdimensional im Vergleich zur GKV angestiegen sind. Die GKV- und PKV-Leis-tungsausgaben in den letzten 40 Jahren haben sich nahezu iden-tisch entwickelt. Die Differenz beläuft sich im Jahre 2012 auf jährlich 84,39 € pro Versicherte. Dieser Betrag wird allein dadurch erklärbar, dass die PKV Alters-rückstellungen bildet und zu ho-he Provisionen bezahlt. Bemer-kenswert ist die Erkenntnis, dass bei vergleichbarer Rückstellung in der GKV diese über einen Ka-pitalstopp von 1.100 Mrd. € ver-fügen würde. Von 1991 bis 2012 sind die GKV-Höchstbeiträge trotz Leistungsreduktion um durchschnittlich 3,14% im Jahr, die PKV-Neukundenprämie um durchschnittlich 3,96% im Jahr gestiegen.

GKV/PKV

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Mitteilungen des BDI

Dieses hervorragende Gut-achten räumt mit der Vorstellung auf, dass in der GKV alles Gold ist und in der PKV überwiegend Schrott abgeliefert wird. Auch die Vorstellung, dass die PKV-Tari-fe im Vergleich zur PKV über-dimensioniert sind, lässt sich nicht halten. Die Anstiege der Beiträge verlaufen parallel. In-direkt angesprochen werden die Unterschiede der Leistungska-taloge. Der gesetzlich Kranken-versicherte hat in Deutschland Anspruch auf einen rechtlich abgesicherten Leistungskatalog, während der Privatversicherte sich seine Vertragsbedingungen selbst zusammenstellen kann. Daraus ergeben sich automatisch Unterschiede im Versicherungs-umfang. Nicht eingegangen wird auf die unterschiedliche Ent-wicklung der Leistungskataloge, insbesondere im ambulanten Be-reich. Hier hinkt die gesetzliche

Krankenversicherung wegen der verzögerten Entscheidungspraxis in den Selbstverwaltungsgremien zunehmend hinter dem medizi-nischen Standard her, während die PKV die Möglichkeit hat, nach den zurzeit gültigen Rege-lungen Innovation zügiger für ihre Versicherten anzubieten.

Dr. med. Hans-Friedrich Spies

Dr. med. Hans-Friedrich Spies2. Vizepräsident und Schatzmeister des BDI e.V.

Die Bundespsychotherapeuten-kammer (BPtK) interveniert im Vorfeld der Neuregelung der Bedarfsplanung bei zahlreichen Politikern, die Meinungsführer in der gesundheitspolitischen Ver-sorgung sind. Jens Spahn, Bun-destagsabgeordneter der CDU, hat sich der Sache angenommen und ein Papier unter dem Na-men „Positionspapier für eine Verbesserung der psychothera-peutischen Versorgung“ verfasst. Nach seiner Auffassung besteht bei der psychotherapeutischen Versorgung eine nicht flächen-deckende und insgesamt unzu-reichende Versorgung. Er fordert bis zu 1000 zusätzliche Sitze und bemerkt richtig, dass hier zusätz-liche Kosten von 100.000.000 € notwendig sind.

Nach diesen Vorgaben packt die deutschen Fachärzte das blanke Entsetzen, gehen sie doch davon aus, dass dieses Geld wie-der zusätzlich aus dem Topf der fachärztlichen Versorgung be-reitgestellt werden soll.

Es lohnt sich aber, weiter zu lesen. Herr Spahn fordert näm-lich nicht nur mehr Psychothe-rapeuten, er befasst sich kritisch mit den zurzeit üblichen Geneh-migungsverfahren durch Gut-achten. Er bezweifelt, dass bei den derzeitigen Strukturen überhaupt eine flächendeckende angemes-sene Versorgung möglich ist und möchte diese reformieren.

Er geht auch kritisch mit den zugelassenen psychotherapeuti-schen Verfahren um. Hier geht es um die Verhaltenstherapie,

um tiefenpsychologisch fun-dierte Verfahren und um die analytische Psychotherapie. Er äußert Zweifel, dass die analyti-sche Therapie in diesem Umfang weiter sinnvoll ist, da manche rein analytisch arbeitende Psy-chotherapeuten nur 25–30 Pa-tienten pro Jahr behandeln. Dies sei einer der wichtigsten Gründe für die zurzeit bestehenden War-tezeiten. Sein Papier endet mit der Forderung, das Gutachten-verfahren neu zu strukturieren und fordert die Krankenkassen auf, die Vergütung für die nach der Bedarfsplanung notwendi-gen neuen Psychotherapiesitze im Rahmen der sog. Richtlinien Psychotherapie aus der morbidi-tätsbedingten Gesamtvergütung auszugliedern und extrabudgetär zu vergüten.

Dies entspricht um Übrigen der Forderung zahlreicher Ärzte in der ambulanten Versorgung, die schon lange die Ausgliede-rung der Psychotherapeutischen Leistungen aus dem fachärztli-chen Bereich fordern und einige eigene Honorargruppe empfeh-len. Eine extrabudgetäre Ver-gütung wird die Krankenkassen endlich dazu bringen, in diesem Behandlungsbereich auch die längst überfälligen Qualitätssi-cherungsmaßnahmen einzufor-dern. Man sollte die Vorschläge von Herrn Spahn bezüglich der Psychotherapeuten unterstützen.

Dr. med. Hans-Friedrich Spies2. Vizepräsident und Schatzmeister des BDI e.V.

Neuordnung der psychotherapeutischen Versorgung

Freitag, 19. Oktober 2012

Begrüßung Johannes Mann 14.30 Uhr Neues aus Kardiologie und Angiologie 14.45 - 18.15 UhrVorsitz: Georg Ertl, Johannes MannPrävention kardiovaskulärer Erkrankungen – Silberstreif am HorizontChristoph WannerInterventionelle Therapie der Herzklappenfehler auf dem Weg in die RoutineFrank WeidemannStandards und Kniffeliges in der antithrombotischen TherapieStefan FrantzPulmonale Hypertonie – Neue Definition, neue TherapienTheo PelzerPrävention der Herzinsuffizienz und ihrer KomplikationenStefan StörkNicht-arteriosklerotische Gefäßverschlüsse: UltraschalldiagnostikHubert Stiegler

Samstag, 20. Oktober 2012

Eröffnung des Kongresses/Grussworte 09.00 - 09.30 Uhr„Neues aus Gastroloenterogie, Hepatologie, Infektiologie und Rheumatologie“ 09.30 - 13.00 UhrVorsitz: Martina Müller-Schilling, Bernd SalzbergerDer kritische Leberpatient – Transplantationsindikation bei akutem und chronischem LeberversagenGabi KirchnerUpdate Virale HepatitisKilian WeigandHCC 2012-State of the artMartina Müller-SchillingMöglichkeiten und Grenzen der interventionellen EndoskopieIna Zuber-JergerGichtarthritis – von der Pathophysiologie zu neuen TherapieoptionenMartin FleckErwachsenenimpfungen – Standards und NeuesBernd Salzberger

Samstag, 20. Oktober 2012

Diabetologie Intensiv 2012 für Arzthelferinnen/MFA Neuerungen in Diagnostik und Therapie Tipps und Tricks beim Diabetes Mellitus Typ2 (DMP Diabetes) Leitung/Moderation: Thomas Eversmann, Klaus-Dieter Palitzsch 09.30 - 14.00 UhrExperten-Forum – Hepatologie Spezial 2012 Abklärung pathologische Leberwerte, Neues bei Autoimmun- und cholestatischen Lebererkrankungen, Leberzirrhose und Komplikationen Leitung/Moderation: Martin Strauch 14.30 - 16.00 UhrExperten-Forum – Nephrologie und Hypertonie Spezial 2012 Kardiorenales Syndrom, Komplikationsmanagement bei Niereninsuffizienz, Antihypertensive medikamentöse und interventionelle Therapie Leitung/Moderation: Hartmut Stöckle 16.30 - 18.00 Uhr

Sonntag, 21. Oktober 2012

Experten-Forum – Endokrinologie Spezial 2012 Neue Therapie-Optionen bei Osteoporose, Hormonersatztherapie Leitung/Moderation: Carsten Otto 09.00 - 10.30 UhrExperten-Forum – Biologika – Die neue Wunderwaffe? Stellenwert in Rheumatologie, Onkologie und Gastroenterologie Leitung/Moderation: Hartmut Stöckle 11.00 - 12.30 UhrKardiologie Intensiv 2012 Management kardiale Notfallbehandlung (DMP KHK und Herzinsuffizienz) Leitung/Moderation: Wolfram Delius, Christopher Reithmann 09.30 - 12.30 UhrGeriatrie Update 2012 – Kurs II Wichtige Besonderheiten in der inneren Medizin Leitung/Moderation: Cornel Sieber, Walter Swoboda 09.00 - 12.30 Uhr

51. Bayerischer Internisten-Kongress19. – 21. Oktober 2012

Hilton Munich Park Hotel

Samstag, 20. Oktober 2012

„Neues aus Hämatologie, Onkologie und Endokrinologie“ 14.30 - 18.00 UhrVorsitz: Hermann Einsele, Bruno AllolioEntwicklungen in Erstlinien- und Rezidivtherapie des MyelomsStefan KnopNeue Antikörper in der Therapie lymphatischer NeoplasienMax ToppInnovative Konzepte in der Therapie des PankreaskarzinomsVolker KunzmannMultiresistente ErregerA. UllmannPsychoneuroimmunologie und KrebsJochen HefnerInternistische Herausforderungen vor und nach AdipositaschirurgieGwendolyn BenderUpdate Hypophysen- und NebennierenerkrankungenStefanie Hahner

Sonntag, 21. Oktober 2012

„Neues aus Pneumologie, Intensivmedizin, Nephrologie und Transplantation“09.00 - 12.30 Uhr

Vorsitz: Günter Riegger, Bernhard Banas

Rationelle Diagnostik in der NephrologieMatthias MackImmunsuppression nach NierentransplantationBernhard BanasInternistische Aspekte der LebendnierentransplantationCarsten BögerAktuelles aus der HerztransplantationChristof SchmidIndikation und Outcome der ECMO-TherapieThomas MüllerSchweres und schwieriges AsthmaChristian Schulz

INTENSIvKURSE/SEMINARE/ExPERTEN-FOREN

Freitag, 19. Oktober 2012

EKG Refresher-Kurs Herzrythmusstörungen Leitung/Moderation: Wolfram Delius, Christopher Reithmann, Anton Hahnefeld 15.00 - 18.00 Uhr

Experten-Forum – Hämostaseologie Spezial 2012 Neue Antikoagulantien, Thrombozyteninhibition, Niedermolkulare Heparine Leitung/Moderation: Thomas Schiele 16.00 - 17.30 Uhr

Samstag, 20. Oktober 2012

Symposium des verbandes leitender Krankenhausärzte 09.00 - 12.30 UhrBerufspolitische Informations- und Diskussionsveranstaltung 13.00 - 14.45 UhrÖffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung Das Kranke Herz, Fortschritte bei Herzerkrankungen für Patienten, Angehörige und Interessierte Leitung/Moderation: Hellmut Mehnert, Thomas Schiele (Forschergruppe Diabetes e.V.) 15.30 - 17.30 UhrDiabetologie Intensiv 2012 Was ist neu – was ist wichtig Tipps und Tricks in Diagnostik und Therapie bei Typ2-Diabetes (DMP Diabetes) Leitung/Moderation: Thomas Eversmann, Klaus-Dieter Palitzsch 09.30 - 14.30 UhrKardiologie Intensiv 2012 – Kurs I Management kardiale Notfallbehandlung (DMP KHK und Herzinsuffizienz) Leitung/Moderation: Wolfram Delius, Christopher Reithmann 15.00 - 18.00 Uhr

Auskunft und Anmeldung: MCN Medizinische Congressorganisation Nürnberg AG Neuwieder Straße 9 · 90411 Nürnberg · Tel. 0911/393 16 46 · 0911/3931620

E-Mail: bik@mcnag.info · Internet: www.mcn-nuernberg.de · www.bayerischerinternistenkongress.de

Vereinigung der Bayerischen Internisten e.V. in Zusammenarbeit mit dem Berufsverband Deutscher Internisten e.V.