Date post: | 05-Apr-2015 |
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Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Pannen bei der Patentierung
Vortrag in Patent- und Lizenzvertragsrecht II
von Lukas Eberle und Pedro Schmidt
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Lizenzvertrag
„licere“ = Erlaubnis, Genehmigung
Wirtschaftliche Verwertung eines Patentes
Lizenzgeber LizenznehmerLizenz
Gebühr
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
• Ausschliessliche Lizenz: Lizenzgeberverpflichtet sich, keine weiteren Lizenzen für den Lizenzgegenstand im gleichen Lizenzgebiet und für den gleichen Zeitraum zu vergeben.
• Einfache Lizenz: Vergabe weiterer Lizenzen ist möglich
•Alleinlizenz: Keine Vergabe von Lizenzrechten an Dritte (Charakter der exklusiven Lizenz)→Lizenzgeber kann Lizenzgegenstandmitbenutzen oder mitherstellen.
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Unterlizenz
• Unterlizenz = Weiterlizenzierung an Dritte (d.h. der Lizenznehmer ist selber„Lizenzgeber“ (Unterlizenzgeber).
• Achtung: Die Unterlizenz schafft keinevertragliche Beziehung zwischen Lizenz-geber und Unterlizenznehmer.
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
• cross Lizenz: Beide Vertragsparteien sind sowohl Lizenzgeber wie Lizenznehmer
•Gesetzliche Vorgabe: Bei abhängigenErfindungen (Art. 36 Abs. 1 PatG)
• Zwangslizenz
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Warum Geheimhaltung?
Verhandlungen bedingen Informationsaustausch
Vorsicht wenn:•Know-how ausgetauscht wird•Schutzrechte noch nicht beantragt/erteilt
Deshalb: Geheimhaltungsvertrag mit Geheimhaltungspflicht, welcher Sanktionen für Vertragsdauer und darüber hinaus beinhaltet
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Geheimhaltunsvereinbarung
Folgende Aspekte müssen im Vertrag festgehalten sein:
• ParteienZwischen ETHZ, vertreten durch Prof. XYund Firma TechAG vertreten durch Hr. YZ
•PräambelXY will Patent/Kow-how dem Markt zuführenYZ hat Interesse am IP von XY und will sich durch diesen informieren lassen
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
•Verpflichtungen von YZ
YZ ist verpflichtet sämtliche offenbarte Informationen - geheim zu halten - nicht intern zu verbreiten-nicht in der eigenen Forschung einzusetzen-weder für eigene noch für Zwecke Dritter zu nutzen
-YZ muss innert …Tagen informierte Mitarbeiter melden-muss diesen die Geheimhaltungspflicht auferlegen
-Weiter müssen die Dauer des Vertrages und eine Frist zur Rückgabe sämtlicher Informationen bei Vertragsabbruch definiert werden
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Haftung
Zahlung, Intervalle, Währung, …
Rechtswahl
Gerichtstand
Beginn und Ende der Laufzeit
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Quantität, Service, Marketing→Verkaufszahlen!!!
Qualität
Kennzeichnung
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Heinz Süllhöfer
-Fliessbandanfertigung von „PUR“-Dämmplatten
-längster Patentstreit der Deutschen Geschichte (seit 1967) gegen Bayer AG, Leverkusen
-geschätzter Verlust: 500 Millionen Euro
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Zur Anzeige wird der QuickTime™ Dekompressor „“
benötigt.vs.
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
-Polyurethan (Zweikomponenten Gemisch: Isocyanat und Polyol) Hartschaum
-Wärmeisolation
-seit Ende der 50er-Jahre in grossen Mengen Verfügbar
-Herstellung in 2 Schritten:
Block giessen, in Platten schneiden
-Süllhöfer: maschinelle Fliesbandherstellung
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
-1963-65: Entwicklung eines PrototypenSüllhöfer sowie Bayer AG (Heinnecke)
-22.7.1965: Einreichung des Patents
-1965-67: Lizenzabkommen mit Shell und Henkel
-1967: Bayer AG baut die Maschine nach
-23.2.1967: Klage gegen Süllhöfer. Süllhöfers Maschine entspreche dem Stand der Technik. Bayer hat sie vorbeuntzt.
-1967: Süllhöfer verliert Geschäftsbeziehung zu Shell und Henkel.
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
-2007: * Meineid * falsche eidesstattliche Versicherungen * falsche Zeugenaussagen * Urkundenfälschungen * Manipulationen an Urkunden und Zeichnungen * bewusst wahrheitswidrige Sachvorträge
-2008: Offenlegung der Lizenzabkommen von BayerAbschätzung der Schadensersatzsumme ...
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen?
Das Patent -
Krankheiten, Konzerne und Patentklau
Monique Klinkenberg
Schmetterling Verlag
Lukas EberlePedro Schmidt
Einführung
Lizenz-vertrag
Praxis-beispiel
Fragen? Wir konnten leider nicht auf alle Lizenzen eingehen. Fragen zum Vortrag?