Lobbyismus in Deutschland und den USA

Vergleichende Perspektive II:

Deutschland und USA

Lobbyismus in Deutschland

Image/Ansehen

Traditionelle kritische Haltung Missfallen über „Herrschaften der Verbände“ Steht im Gegensatz zur Praxis

Verbandstypen

- Wirtschafts- und Arbeitsbereich- Sozialer Bereich- Freizeitbereich- Politische-/ ideelle Vereinigungen- öffentlich-, rechtliche Körperschaften

Verbandsstrukturen

Ausgeprägte Hierarchien Trennung der Ebenen und Zuständigkeiten Mehrwegsystem

Verbandsentwicklung

Deutliche ununterbrochene Zunahme Davon besonders Non-Profit Organisationen

Politisches System

Parlamentarisch: Gestaltungsdominanz Regierung und Ministerialverwaltung

Starke Parteienorganisation Pluralistisch-korporatistisches

Interessenvermittlungssystem

Adressaten der Lobbyisten

Hauptsächlich Ministerialbürokratie Verbandsaffinitäten bei Parteien Bundesregierung: Unterstützung von

Maßnahmen Bundestag: Verbandsfärbung und Kontakte Öffentliche Meinung

Ziele/Methoden von Lobbyisten

Verhaltenskodex nach Broichhausen Verhaltensstile Schwierigkeiten bei unterschiedlichen

Ländern

Richtlinien/Kontrolle

Öffentliche Liste seit 1972 Erweiterung 1987 Obligatorische Angaben von

Verbandsämtern Auswahlrecht

Fazit

Starke Erweiterung seit Mitte des 20. Jahrhundert

Exekutivlastiges Interessensvermittlung Durchsetzungsfähigkeit stark unterschiedlich Maß des Einflusses nicht zu durchschauen

Lobbyismus in den USA

Image/Ansehen

USA gilt als Entstehungsort des modernen Pluralismus

Ambivalentes Phänomen: dämonisiert und geachtet zugleich

verfassungsrechtlich geschützte Aktivität Nicht nur negativ konnotiert fester Bestandteil des politischen Lebens in

den USA

Verbandstypen

Verbände von Kapital und Arbeit Standes- und Berufsverbände Ein-Punkt-Organisationen Public Interest Groups Ideologische Gruppen Politische Körperschaften des öffentlichen

Rechts

Verbandsstrukturen

Dezentral, lokalistisch und regionalistisch Konkurrenz untereinander Wenig ausgeprägte Hierarchien Vermischung lobbyistischer Ebenen Ähnlichkeit zum Aufbau der US-Parteien Mischsystem

Verbandsentwicklung

Stetiges Wachstum Drastische Zunahme im Verlauf der 60er und

70er Jahre Erhebliche Fluktuationsrate Organisationsdichte gewachsen

Adressaten der Lobbyisten

Legislative Exekutive Judikative Parteien

Methoden der Lobbyisten

Traditionelle Wege des Lobbying Lobbying „von außen“ „Inside-Lobbying“ „Outside-Lobbying“ (u.a. „Grass Roots

Lobbying“) Direktvertretung Kommunikation unterliegt ungeschriebenen

Gesetzen

Ziele der Lobbyisten

1. Ziel: Zugang 2. Ziel: Entscheidungen verhindern 3. Ziel: positiv eigenen Willen durchsetzen „Augen und Ohren“ ihrer Auftraggeber

Richtlinien/Kontrolle

Kontrolle nicht sehr regide Gesetze sind defizitär „Federal Regulation of Lobbying Act“: wurde

1995 reformiert: „Lobbying Disclosure Act“ Keine Erhöhung der Kontrollwirkung

Vergleich Deutschland/USA

Vergleich

Gemeinsamkeiten auf Basis der vorherigen Teile

Unterschiede

- Begründung der Differenzen

Gemeinsamkeiten

Verbandssystem ähnlich fragmentiert

Entwicklung des Lobbyismuswesens

Gemeinsamkeiten

Regulierung der Lobbyarbeit

Ziele der Lobbyisten

Unterschiede

Verbandsstruktur

- Deutschland hierarchisch, USA lokale Organisation und Wettbewerb untereinander

- D: Verbandsdominiertes Lobbysystem

USA: Mischsystem

Deutung: Zentralisierung Vielfältigkeit

Unterschiede

Adressaten der Lobbyarbeit

- D: vornehmlich Exekutive

- USA: Exekutive und Legislative

- Parteien haben in D einen höheren Stellenwert, in den USA zählt eher Wahlkreisbindung des Abgeordneten

Deutung: Parlam. System Präs. System

Unterschiede

Methoden des Lobbyismus - „traditioneller Lobbyismus“ in beiden Staaten - D: Lobbying „von innen“ USA: Lobbying immer „von außen“ => „Outside-Lobbying“ - z.B. „grass roots lobbying“ => direkt ohne Einfluss von Verbände

Deutung: Politische Kultur

Unterschiede

Image - D: ambivalentes Problem - USA: s.o., allerdings als „verlängerter Arm“ anerkannt

Deutung: Gesellschaftlich-historische Differenzen

Quellen (Deutschland)

Martin Sebaldt/Alexander Straßner, „Verbände in der BRD“, VS-Verlag für SoWi, Wiesbaden 2004

Wolfgang Rudzio, „Das politische System der BRD“, 6. Auflage, Leske und Budrich GmbH, Opladen 2003

Karl Rudolf Korte/Manuel Fröhlich, „Politik und Regieren in Deutschland“, Ferdinand Schöning, Paderborn 2004

Martin Sebald „ Strukturen des Lobbying – Deutschland und USA im Vergleich“ (siehe Reader)

Müller-Rommel, Ferdinand: Interessengruppenvertretung im deutschen Bundestag, in: Thaysen, Uwe/Davidson, Roger h./Livingston, Robert g. (hrsg.): US-Kongreß und Deutscher Bundestag. Bestandsaufnahmen im Vergleich, Opladen 1988

Quellen (USA)

Lösche, Peter: Verbände, Gewerkschaften und das System der Arbeitsbeziehungen, in: Lösche, Peter/von Loeffelholz, Hans Dietrich (Hrsg.): Länderbericht USA, 4. Aufl., Bonn 2004

Thunert, Martin: Is that the way we like it? Lobbying in den USA, in: Leif, Thomas/Speth, Rudolf (Hrsg.): Die stille Macht. Lobbyismus in Deutschland, 1. Aufl., Wiesbaden 2003

Ornstein, Norman J.: Interessenvertretung auf dem Kapitol, in: Thaysen, Uwe/Davidson, Roger H./Livingston, Robert G. (Hrsg.): US-Kongreß und Deutscher Bundestag. Bestandsaufnahmen im Vergleich, Opladen 1988

Wasser, Hartmut: Die Interessengruppen, in: Jäger, Wolfgang/Welz, Wolfgang (Hrsg.): Regierungssystem der USA. Lehr- und Handbuch, München/Wien/Oldenburg 1995.