Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
(LEP HR)
2. Entwurf vom 19. Dezember 2017
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
Gliederung
A) Status und Verfahren
� LEP HR – Einordnung im Planungssystem
� Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR
� Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf
B) Struktur und Inhalte des LEP HR
� Kap. I Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung
� Kap. II Rahmenbedingungen
� Kap. III Festlegungen
� Kap. IV Begründungen
� Kap. V Umweltbericht
� Kap. VI Festlegungskarte
C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
Gliederung
A) Status und Verfahren
� LEP HR – Einordnung im Planungssystem
� Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR
� Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf
B) Struktur und Inhalte des LEP HR
� Kap. I Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung
� Kap. II Rahmenbedingungen
� Kap. III Festlegungen
� Kap. IV Begründungen
� Kap. V Umweltbericht
� Kap. VI Festlegungskarte
C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
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A. LEP HR – Einordnung im Planungssystem
* Ablösung durch LEP HR im Jahre 2019 vorgesehen
Fac
hpla
nung
Landesentwicklungsprogramm 2007 der Länder Berlin und Brandenburg
(LEPro 2007)
Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) *
Maßstab 1 : 250 000
Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung
(LEP FS)
Maßstab 1 : 100 000
Regionalplanung im Land Brandenburg, Maßstab 1 : 100 000
Braunkohlen- und Sanierungspläne im Land Brandenburg,Maßstab 1 : 50 000
Regionalplanerische Elemente des Berliner FNP, Maßstab 1 : 25 000
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A. Öffentliche Auslegung und Beteiligung zum1. Entwurf des LEP HR
� Öffentliche Bekanntmachung in den Amtsblättern der Ländern Berlin und Brandenburg
� Auslegung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung, Senatsverwaltung Berlin,
Landkreise und Kreisfreie Städte in Brandenburg und bei den Bezirksämtern von Berlin
� Digitales Angebot der Beteiligungsmaterialien über eine Beteiligungsplattform im
Internet
� Parallele Vorstellung des Planentwurfes:
� Regionaldialoge des MIL
� Vor-Ort-Termine in allen 46 Mittelbereichen im Land Brandenburg
� Erörterungen in parlamentarischen Gremien
� Erörterungen mit Kammern, Verbänden und Interessengruppen
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
A. Ergebnisse der Beteiligung zum 1. LEP HR-Entwurf vom 19.07.2016
Rücklauf
� mehr als 1.000 Stellungnahmen,
mehr als 11.400 Anregungen und
Bedenken, davon mehr als 9.000
zum Festlegungsteil (Kap. III),
� z.T. vorgefertigte Textbausteine in
Stellungnahmen der Gemeinden,
� vorwiegend Serienbriefe von
Privatpersonen zur
Braunkohleplanung,
� Schwerpunkte:
Braunkohleplanung, Zentrale Orte,
Grundfunktionale Schwerpunkte,
Einzelhandel, Siedlungs-, Verkehrs-
und Freiraumentwicklung
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
A. Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Grundlegende Überarbeitung des Kapitels Rahmenbedingungen.
� Modifikationen in mehr als 60 % der textlichen Festlegungen.
� Modifikationen in der Struktur der Festlegungskarte.
� Modifikationen der Gebietskulissen Gestaltungsraum Siedlung und
Freiraumverbund.
� Modifikationen des funktionalen Verkehrsnetzes.
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
A. Weiteres Verfahren zum LEP HR-Entwurf
Zeitachse Meilensteine
19.12.2017 � Senats- und Kabinettbeschluss zur Freigabe des 2. Entwurfs des LEP HR Entwurfs für die Beteiligung; Beauftragung GL, Vorbereitung Auslegung
Dezember- Januar � Vorbereitung Auslegung, Öffentliche Bekanntmachung
05.02. - 05.04.2018 � Öffentliche Auslegung, zeitgleich im Internet
05.02. - 07.05.2018 � Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen (Öffentliche Stellen, Öffentlichkeit) (per Post, Fax oder Internetdienst)
bis Ende 07/2018 � Erfassung und Aufbereitung der Stellungnahmen� Exzerpierung der Anregungen und Bedenken (A+B) aus den Stellungnahmen
08-11/ 2018 � Auswertung der A+B und Abwägungsvorbereitung durch GL
12/ 2018 � Interministerielle Abstimmung zur Vorbereitung der Landesplanungskonferenz (Plako)
01-02/ 2019 � Bestimmung der Landespositionen für die Sitzung der Plako,� Sitzung der Plako – Empfehlung an die Landesregierungen
03/2019 � Unterrichtung der zuständigen Parlamentsausschüsse mit der Gelegenheit zur Stellungnahme
04-05/2019 � Rechtsförmlichkeitsprüfung, Ressortabstimmung und Mitzeichnungsverfahren
06/2019
07/2019
� Abwägungsentscheidungen durch die Landesregierungen, Kabinett- und Senatsbeschluss zur Rechtsverordnung LEP HR
� Veröffentlichung, Inkrafttreten, Unterrichtung Parlamente, Niederlegung
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
Gliederung
A) Status und Verfahren
� LEP HR – Einordnung im Planungssystem
� Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR
� Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf
B) Struktur und Inhalte des LEP HR
� Kap. I Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung
� Kap. II Rahmenbedingungen
� Kap. III Festlegungen
� Kap. IV Begründungen
� Kap. V Umweltbericht
� Kap. VI Festlegungskarte
C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B. Struktur und InhalteÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Einzelne Festlegungen wurden thematisch neu gruppiert und inhaltlich
weiterentwickelt, Kapitelüberschriften wurden angepasst.
� Die Begründungen zu den Plansätzen des Festlegungskapitels wurden in einem
eigenständigen Kapitel zusammengefasst.
� Die Begründungen wurden z.T. deutlich erweitert, um methodische Herleitungen zu
den einzelnen Festlegungen unmittelbar im LEP HR nachvollziehen zu können.
� Eine Aufbereitung des herangezogenen Datenmaterials einschließlich der
Quellenangaben ergänzt die umfangreichen Begründungstexte
(Materialien als Zweckdienliche Unterlage für das Beteiligungsverfahren).
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B. Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen und Plänen der Raumordnung
� Ordnet den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg in den
Planungs- und Koordinierungsauftrag des Bundes- und des Landesrechts zur
Raumordnung ein.
� Benennt die bundes- und landesrechtlichen Grundlagen für die Raumordnung.
� Stellt die besondere Struktur der gemeinsamen Landesplanung heraus.
� Erläutert die Elemente der Raumordnungsplanung und deren Rechtsform.
� Skizziert das Ableitungsgebot von Landesentwicklungsprogramm,
Landesentwicklungsplänen und Regionalplänen sowie die Ablösung von
Vorgängerplanungen.
� Definiert den rechtlichen Charakter und die Inhalte des
Landesentwicklungsplanes.
� Benennt die Adressaten des Landesentwicklungsplanes.
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.II Rahmenbedingungen
Die Hauptstadtregion: Entwicklungsperspektiven für Berlin und alle Teile Brandenburgs
Europäische
Korridore:
Hauptstadtregion in
Position bringen
und vernetzen
Starke
Nachbarn:
Verflechtungen
über die
Außengrenzen
hinweg nutzen
Wachsende
Metropole:
Siedlungsstern
erhalten und
weiterentwickeln
Städte der
„2.Reihe“:
Metropolen-
wachstum für die
gesamte
Hauptstadtregion
nutzenSynergien:
Entwicklungs-
perspektiven im
Zusammenhang
nutzen
Zentrale Orte:
Anker für
zukunftsfeste
Daseinsvorsorge in
allen Landesteilen
stärken
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.II RahmenbedingungenÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Differenzierung der Ansprache aller Teilräume.
� Ansprache der Städte, des Ländlichen Raumes und der Dörfer.
� Thematisierung der Chancen durch Verflechtungen mit Nachbarregionen.
� Verzicht auf Auseinandersetzung mit der Bevölkerungsprognose.
� Thematisierung der Entwicklungschancen der Städte der 2. Reihe.
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III Textliche Festlegungen
1 Hauptstadtregion
2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel
3 Zentrale Orte, Grundversorgung und Grundfunktionale Schwerpunkte
4 Kulturlandschaften und ländliche Räume
5 Siedlungsentwicklung
6 Freiraumentwicklung
7 Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung
8 Klima, Hochwasser und Energie
9 Interkommunale und regionale Kooperation
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.1 Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
� Abgrenzung der Strukturräume der Hauptstadtregion
- Metropole Berlin
- Berliner Umland
- Weiterer Metropolenraum
� Eine strukturräumliche Differenzierung ist notwendig, um die erforderlichen
differenzierten Steuerungsansätze räumlich adressieren zu können:
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.1 Hauptstadtregion Berlin-BrandenburgÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Anpassung der
Rankingmethodik und
Aktualisierung der Daten,
dabei Verzicht auf Nutzung
der Daten aus der
Bevölkerungsprognose
� Im Ergebnis Anpassung der
Gebietskulisse
(� Gemeinde Seddiner See künftig im BU)
� Der raumordnerische
Steuerungsbedarf für den
Weiteren Metropolenraum
wird ausführlicher dargestellt
� In der Zweckdienlichen
Unterlage Darstellung der
Bewertung aller Gemeinden
16
Gemeinde Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung
GEMNRBevölkerungsentwicklung 09.05.2011-31.12.2015 in %
Siedlungsdichte 2015 [EW/qkm Siedlungs- und
Verkehrsfläche]
Siedlungs- und Verkehrs-flächenentwicklung 2008-
2015 in %
Baufertigstellungsquote (WE / 1.000 EW von 2008-2015)
Wert
Abw eichung % vom Landesmittel
Punkte
Arbeitsmarkt, Pendlerverflechtung und Wanderungsverflechtung
sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze (am Arbeitsort)
2015
Pendlerintensität (Ein-und Auspendler ggü. Berlin u.
Potsdam je 1.000 EW) 2015
Pendlervolumen ggü. Berlin u. Potsdam
2015
Wanderungsintensität (Zu- und Fortzüge ggü. Potsdam
und Berlin je 1.000 EW) 2008-2015
Wanderungsvolumen (Zu- und Fortzüge ggü. Potsdam
und Berlin) 2008-2015
Wert
Abw eichung % vom Landesmittel
Punkte
Lage, Distanz, Anbindung
Gesamtergebnis
Berlin oder Potsdam B erlin P o tsdam B erlin P o tsdam
Einzelw erte
Punkte
Lage-Distanz-Parameter (Luftlinienentfernung Hauptortsteil zu Berlin oder Potsdam) in km (B A lex: bis 25 km = 3 P unkte,
bis 30 = 2 P unkte , bis 35 = 1 P unkt bzw. P H bf: bis 10 km = 2 P unkte, bis 15 = 1 P unkt) (max. 3 P unkte )
Besondere Anbindungsqualität des Schienenpersonennahverkehrs (bis 25 km zum B erliner S-
B ahnring o der bis 15 km zu P H bf) ( zusätzl. 1 P unkt)
QuellenAfS Amt für Statistik B-B; eig.
Berechnung LBV BrandenburgAfS Amt für Statistik B-B; eig.
Berechnung LBV BrandenburgAfS Amt für Statistik B-B; eig.
Berechnung LBV BrandenburgAfS Amt für Statistik B-B; eig.
Berechnung LBV Brandenburg
AfS Amt für Statistik B-B; eig. Berechnung LBV Brandenburg
LGB; eig. Berechnung LBV Brandenburg auf Basis Planungsinformationssystem PLIS, Tool Längenmessung
VBB Liniennetz Regionalverkehr 2017; LGB; eig. Berechnung LBV Brandenburg auf Basis Planungsinformationssystem
PLIS, Tool LängenmessungQuellen
QuellenBundesagentur für Arbeit; eig. Berechnung LBV Brandenburg
Bundesagentur für Arbeit; AfS Amt für Statistik B-B; eig.
Berechnung LBV Brandenburg
Bundesagentur für Arbeit; eig. Berechnung LBV Brandenburg
AfS Amt für Statistik B-B; eig. Berechnung LBV Brandenburg
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel
� Wirtschaftsentwicklung raumverträglich vorantreiben.
� Raumnutzungskonflikte erkennen und ausgleichen.
� Rahmensetzungen, um raumverträgliche und synergetische Standorte zu
identifizieren und Nachteile für andere zu vermeiden.
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel
� Aktiver Umgang mit dem
Strukturwandel.
� Qualitative Steuerung der
Gewerbeflächenentwicklung.
� Bündelung und Weiterentwicklung
von Logistikfunktionen an
geeigneten Standorten.
� Ermöglichung einer
flächendeckenden Nutzung von
leistungsfähiger Informations- und
Kommunikationsinfrastruktur.
� Flächenvorsorge für großflächige
Gewerbe- und
Industrieansiedlungen
� Auftrag an die Regionalplanung.
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Beispiel für räumliche Einordnung von Gewerbeflächen:
Brandenburgpark in Ludwigsfelde (Quelle: Strukturkonzept
FUBBI, GL)
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und Großflächiger Einzelhandel
� Beachtung des Konzentrationsgebotes –Zulässigkeit von zusätzlichem großflächigem Einzelhandel in Zentralen Orten (ZO),
� Beachtung des Beeinträchtigungsverbotes(Gutachten), Beachtung des Integrationsgebotes innerhalb Zentraler Orte für Vorhaben mit sonstigen zentrenrelevantenSortimenten,
� Berücksichtigung des Kongruenzgebots (G) auf Grundlage der Kaufkraft in den Verflechtungsbereichen,
� Großflächige Nahversorgung auch außerhalb Zentraler Orte (regelmäßig bis 1.500 m²),
� In festgelegten Grundfunktionalen Schwerpunkten zusätzlich 1.000 m² ohne Sortimentsbeschränkung
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Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger EinzelhandelÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Zusammenführung Gewerbe und Einzelhandel in einem Kapitel.
� Erfordernisse des Strukturwandels verstärkt thematisiert.
� Räumliches Anbindegebot für Gewerbeflächen an Siedlungsflächen präzisiert.
� Flächendeckende Nutzung einer leistungsfähigen Kommunikations- und
Informationsinfrastruktur durch eigenen Plansatz unterstützt.
� Beeinträchtigungsverbot präzisiert, Kongruenzgebot instrumentell rückgestuft.
� Kein Integrationsgebot für großflächige Nahversorger in Zentralen Orten.
� Ansiedlungsoptionen für die Nahversorgung erweitert, ohne Funktion Zentraler Orte
zu gefährden.
20
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.3 Zentrale Orte, Grundversorgung und Grundfunktionale Schwerpunkte
� Räumliche Bündelung übergemeindlich
wirkenden Daseinsvorsorge in
Zentralen Orten (ZO)
� Flächendeckende Sicherung der
Grundversorgung flächendeckend in
den Gemeinden absichern, auch dazu
ggf. leistungsfähigere
Verwaltungsstrukturen bilden
� Festlegung gut ausgestatteter Ortsteile
als Grundfunktionale Schwerpunkte
(GSP)
� Auftrag an die Regionalplanung
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.3 Zentrale Orte, Grundversorgung und Grundfunktionale SchwerpunkteÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
22
� Verzicht auf gemeindescharfe Zuordnung von Gemeinden zu
Verflechtungsbereichen.
� Überarbeitung der Rankingmethodik (landesweit statt regional vergleichend).
� Aktualisierung der Daten
� Verzicht auf Prognose
� Netzverdichtung (+ 4 MZ)
� Ansprache von Ortsteilen als GSP
� Ausstattungserfordernisse GSP
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.4 Kulturlandschaften und ländliche Räume
� Vielfalt und
Entwicklungspotenziale der
Kulturlandschaften sichern.
� Brandenburger Landstädte
als Ankerpunkte der
Kulturlandschaft weiterentwickeln.
� Ländliche Räume sichern und
entwickeln.
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.4 Kulturlandschaften und ländliche RäumeÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
24
� Bedeutung von Konversionsflächen für
die Kulturlandschaftsentwicklung.
� Lokale Aktionsgruppen als besonders
wichtige Akteure bei der
Kulturlandschaftsentwicklung.
� Thematisierung der Entwicklung
ländlicher Räume: dauerhafte Sicherung
und Entwicklung in ihren Funktionen als
Wirtschafts-, Natur- und Sozialraum.
� Bedeutung der integrierten ländlichen
Entwicklung hervorgehoben.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
� Ermöglichung des örtlichen Bedarfes
(Eigenentwicklung) außerhalb der
festgelegten Schwerpunkte für Wohnen
� 1 ha pro 1.000 Einwohner für 10 Jahre
als Eigenentwicklungsoption der
Gemeinde
(zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des
LEP HR).
B.III.5 Siedlungsentwicklung –Wohnsiedlungsentwicklung Örtlicher Bedarf
25
Örtlicher Bedarf(Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung)
Ersatzbedarf wegen Rückbau,
Umnutzung
Neubedarf aus Saldo der
Haushaltsentwicklung
Nachholbedarf aus Zunahme der Wohn-flächennachfrage/Kopf
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.5 Siedlungsentwicklung –Schwerpunkte Wohnen in Berlin / Berliner Umland
26
� Räumliche Konzentration auf den
Gestaltungsraum Siedlung
(„Siedlungsstern“)
− mit dem Ziel verkehrsreduzierender Siedlungsstrukturen
− Rückgrat der Wohnsiedlungs-entwicklung für das erwartete Bevölkerungswachstum
� in den Achsenzwischenräumen
Beschränkung auf Eigenentwicklung
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.5 Siedlungsentwicklung – Schwerpunkte Wohnen im Weiteren Metropolenraum
� Räumliche Konzentration der
Wohnsiedlungsentwicklung in den
Zentralen Orten.
− ohne quantitative Beschränkung,
− auf ca. 25 % der Fläche des WMR ,
− Schwerpunkte für Zuwanderung aus anderen Staaten, Bundesländern, aus dem Kern der Hauptstadtregion und aus ländlichen Gebieten.
� In allen anderen Gemeinden
(Nicht-Zentrale Orte)
Eigenentwicklung möglich.
27
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
� zusätzliche Wachstumsreserve von
2 ha pro 1.000 Einwohner in den als
Grundfunktionale Schwerpunkte (GSP)
prädikatisierten Ortsteilen (zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens des LEP HR).
� Berliner Umland: GSP der Achsengemeinden
im Gestaltungsraum Siedlung
B.III.5 Siedlungsentwicklung – Wachstumsreserve für GSP
28
GSP
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.5 Siedlungsentwicklung –Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� erweiterte Eigenentwicklungsoption
für örtlichen Bedarf.
� Steuerung der Eigenentwicklung durch
Flächenansatz (ha / 1.000 EW) statt WE-
Ansatz.
� Erweiterter Gestaltungsraum Siedlung
im Berliner Umland (neue und
verlängerte Achsen, ortskonkrete
Ergänzungen).
� Hervorhebung der Strategie des
Sprungs in die Städte der 2. Reihe.
29
Städte der „2. Reihe“: Metropolenwachstum für die gesamte Hauptstadtregion nutzen
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.6 Freiraumentwicklung
30
� Berücksichtigung des Freiraumschutzes
bei allen Planungen und Maßnahmen.
� Besondere Gewichtung der
landwirtschaftlichen Bodennutzung und
Weiterentwicklung von Möglichkeiten der
Erzeugung nachhaltiger ökologisch
produzierter Landwirtschaftsprodukte in
Ergänzung zur konventionellen Erzeugung
von besonderer Bedeutung.
� Vernetzung und Sicherung vor
raumbedeutsamer Inanspruchnahme von
Freiräumen mit hochwertigen Funktionen in
einem Freiraumverbundsystem.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.6 FreiraumentwicklungÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
31
� Ergänzung der Bedeutung ökologisch
produzierter Landwirtschaftsprodukte.
Freiraumverbund:
� Methodische Überarbeitung unter
Einpflegen aktueller Fachdaten.
� Senkung der Darstellungsgrenze auf 20
ha.
� Maßstabsgerecht verstärkte
Berücksichtigung von
Siedlungsflächenbestand und
Bauleitplanungen.
� Überarbeitung der Gebietskulisse im
Ergebnis der Abwägung kommunaler
Belange.
� Erläuterungskarte im Materialienband/
Zweckdienliche Unterlage.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.7 Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung
32
� Vernetzung der Hauptstadtregion in
Deutschland und Europa
� Vernetzung der Hauptstadtregion in Europa
durch transeuropäische Netze (TEN)
� Sicherung des Funktionalen
Verkehrsnetzes (Straße und Schiene)
zwischen den Zentralen Orten.
� Raumordnerische Sicherung des BER als
Single-Standort
� aber: Keine Festlegung von Trassen
oder Taktdichten (ÖPNV-Bestellung) –
erfolgt durch Fachplanung.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.7 Verkehrs- und InfrastrukturentwicklungÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
33
� Funktionales Verkehrsnetz in einer eigenständigen zeichnerischen Festlegung
(Vignette).
� Anpassungen des Funktionalen Verkehrsnetzes.
� Nachrichtliche Aufnahme der Erreichbarkeitsempfehlungen gemäß RIN in der
Begründung.
� Stärkere Thematisierung der Verflechtungen mit Polen.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.8 Klima, Hochwasser und Energie
34
� Klimaschutz bei der Siedlungs- und
Verkehrsflächenentwicklung anstreben.
� Anpassung an die Folgen des Klimawandels
bei allen Planungen und Maßnahmen,
insbesondere durch vorbeugenden
Hochwasserschutz
� Sicherung der Gewinnung und Nutzung
einheimischer Bodenschätze und
Energieträger im Land Brandenburg.
� Gebietsfestlegung für Windenergienutzung und
für den vorbeugenden Hochwasserschutz
� Auftrag an die Regionalplanung
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.8 Klima, Hochwasser und EnergieÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
35
� Aktualisierte Darstellung der Gefährdungskulisse
� Änderung der Festlegung : Sicherung der Gewinnung und
Nutzung einheimischer Bodenschätze und Energieträger im
Land Brandenburg wegen der wirtschaftlichen Bedeutung
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.9 Interkommunale und regionale Kooperation
36
Anregungen zur Aktivierung und
Intensivierung
� transnationaler Kooperationen in Europa,
z.B. Metropolregion Stettin, Oder-
Partnerschaft.
� Zentrale Orte und Gemeinden in ihrem
Verflechtungsbereich, z.B. SUW, MORO
ArD.
� Berlin und Gemeinden des Berliner
Umlandes, z.B. KNF; Regionalparks.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.III.9 Interkommunale und regionale KooperationÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
37
� Erweiterung des Kreises anzusprechender
Kooperationspartner.
� Verzicht auf die explizite Ansprache von Gemeinden im
Mittelbereich als Kooperationspartner.
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.IV. Begründungen + Materialien
� Begründung der Plansätze des Festlegungskapitels
� Ergänzender Materialband(Zweckdienliche Unterlage) zur
� Methode und Abgrenzung der Strukturräume
� Methode und Identifizierung der Mittelzentren und der Erreichbarkeitsräume
� Methode und Abgrenzung des Gestaltungsraumes Siedlung
� Methode und Abgrenzung des Freiraumverbundes
38
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.IV. Begründungen + MaterialienÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Zusammenfassung der Begründungen in einem eigenständigen Kapitel.
� Aufnahme zusätzlicher erläuternder Elemente in den Begründungstext.
� Ergänzung durch einen umfangreichen Materialband mit Quellenangaben.
39
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.V. Umweltbericht
40
Untersuchungstiefe und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
Inhalt des Umweltberichts
� Umweltziele, Umweltzustand und Entwicklungstendenzen
� voraussichtliche Umwelt-auswirkungen des LEP HR
� Verträglichkeit mit NATURA 2000
� Alternativen, Minderungs-/ Ausgleichsmaßnahmen, Überwachungsmaßnahmen
� Allgemein verständliche Zusammenfassung
Ergebnis der Umweltprüfung
� positive Umweltauswirkungen (Freiraumsicherung, Konzentration belastender Nutzungen)
� keine unmittelbaren nachteiligen Umweltauswirkungen (planerische Ausgestaltung)
� keine spezifischen Überwachungsmaßnahmen erforderlich
� Nutzung der Raumbeobachtung sowie von Umweltdaten zur allgemeinen Überwachung
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.V. UmweltberichtÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Aktualisierung von Umweltzielen
und Grundlagendaten.
� Differenzierung fachlicher Aussagen
und Bewertungen.
� Überprüfung und Anpassung der
Änderungen im Planentwurf.
41
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.VI. Festlegungskarte
42
Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
B.VI. FestlegungskarteÄnderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR
� Trennung der flächenbezogenen und der funktional-linienhaften Festlegungen in
zwei Kartenteile (Vignette funktionales Verkehrsnetz)
� Aktualisierung und Optimierung der topografischen Grundlagenkarte.
� Darstellung aller Bestandsituationen und Planungen > 20 ha.
� Maßstabsgerechter Abgleich der vorgesehenen raumordnerischen Gebietskulissen
mit Bestand und Bauleitplanung.
� Nachrichtliche Darstellung vergleichbarer Zentraler Orte in allen Nachbarregionen.
� Ergänzung der Sorbischen Gemeindenamen.
� Maßstab der Plankarte auf DIN A 0-Format in 1:300.000.
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
Gliederung
A) Status und Verfahren
� LEP HR – Einordnung im Planungssystem
� Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR
� Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf
B) Struktur und Inhalte des LEP HR
� Kap. I Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung
� Kap. II Rahmenbedingungen
� Kap. III Festlegungen
� Kap. IV Begründungen
� Kap. V Umweltbericht
� Kap. VI Festlegungskarte
C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes
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Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
C. Entwurf des LEP HR– Öffentliche Auslegung + Beteiligung
45
Stellungnahmen möglich bis 07.05.2018 per Post, Fax oder über elektronisches Kontaktformular unter www.gl.berlin-brandenburg.de/lephr
Öffentliche Auslegungbis 05.04.2018
und
Veröffentlichung im Internet unter
www.gl.berlin-brandenburg.de/lephr