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Kopie von 10 10 05 Newsletter 2010 III in Bearbeitung · 2013-11-04 · Für den Zeitraum Januar...

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1. Alles zu den EU-Fonds Förderperiode 2000 – 2006 - Zahlungen der EU-Kommission - Abschluss der Förderperiode 2000 – 2006 Förderperiode 2007 – 2013 -Zahlungen der EU-Kommission -EFRE/ESF: Jahresberichte 2009 -ELER: Jahresbericht 2009 -ELER: Notifizierung des 4. Änderungsprogramm für den ländlichen Raum -Beihilfe und Vergabe -Absenkung der Beihilfeintensität in der Region Halle -Erlass der EU-VB zu Aufbewahrungsfristen Förderperiode 2014 – 2020 - Studien des Bundes zu Europäischen Strukturfonds 2014 – 2020 - Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 – Konferenz in Brüssel 2. Konjunkturpaket II - Neues zu K II im Newsletter IV/2010 3. Öffentlichkeitsarbeit - Geheimnis entschlüsselt – „Kombination der Codes der Dimensionen 1-5“ 4. Was – Wann – Wo - ELER: Ergebnisse der 7. Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010 -Eurocamp für Kids (KiEZ) -ESF: Jahresveranstaltung 2010 I: Aktive Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt -Sachsen-Anhalt Tag in Weißenfels -EFRE/ESF: Sitzung des Begleitausschusses am 07.09.2010 im Schloss Köthen -ELER: Großer Leader-Arbeitskreis am 09.09.2010 -16. Landeserntedankfest im Elbauenpark Magdeburg -ELER: Leaderkonferenz am 30.09.2010 in der Region Anhalt -20 Jahre Deutsche Einheit – 20 Jahre Sachsen-Anhalt: Bürgerfest auf dem Domplatz Magdeburg -EFRE: IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 – Finissage am 15./16.10. in Halle/S. -ESF: Fachtagung „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ -ESF: Jahresveranstaltung 2010 II: Verbesserung des Humankapitals mit Hilfe des ESF 5. Weitere Themen -Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) -Große Europäer: Jean Monnet -Autorenverzeichnis Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, auch für das III. Quartal des Jahres 2010 wollen wir Ihnen wieder einen Newsletter mit den neuesten Informationen rund um die EU- Strukturfonds EFRE und ESF sowie den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zukommen lassen. Wie sich bereits im letzten Newsletter gezeigt hat, wird es in den kommenden Ausgaben immer mehr Informationen um die kommende Förderperiode 2014 – 2020 geben. Für das Land Sachsen-Anhalt ist die Frage nach der Ausgestaltung der EU-Regionalpolitik nach 2014 von ganz enormer Bedeutung, ist doch bereits jetzt sicher, dass es einen deutlichen Einschnitt bei der Höhe der zu erwartenden EU-Fonds Mittel geben wird. Mit dem EU-Fonds Newsletter werden wir Sie immer auf den Laufenden halten und frühzeitig auf maßgebliche Entwicklungen aufmerksam machen. Neben den Fragen der zukünftigen Gestaltung der Förderpolitik wollen wir Sie aber auch wieder über die zahlreichen Veranstaltungen mit EU- Fonds Bezug informieren und bereits jetzt einen Ausblick auf die wichtigsten Termine des IV. Quartals 2010 geben. Neu an diesem Newsletter ist das Autorenverzeichnis in Kapitel 5. Wünschen Sie sich weitere Änderungen oder eine andere Schwerpunktsetzung? Sagen Sie uns Ihre Meinung! Sie erreichen uns unter: [email protected] und [email protected] Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen Ihr EU-Fonds-Newsletter-Team Newsletter III/2010
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Page 1: Kopie von 10 10 05 Newsletter 2010 III in Bearbeitung · 2013-11-04 · Für den Zeitraum Januar 2000 bis einschließlich September 2010 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund

1. Alles zu den EU-Fonds Förderperiode 2000 – 2006

- Zahlungen der EU-Kommission - Abschluss der Förderperiode 2000 – 2006

Förderperiode 2007 – 2013 -Zahlungen der EU-Kommission -EFRE/ESF: Jahresberichte 2009 -ELER: Jahresbericht 2009 -ELER: Notifizierung des 4. Änderungsprogramm für den ländlichen Raum -Beihilfe und Vergabe -Absenkung der Beihilfeintensität in der Region Halle -Erlass der EU-VB zu Aufbewahrungsfristen

Förderperiode 2014 – 2020 - Studien des Bundes zu Europäischen Strukturfonds 2014 – 2020 - Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 – Konferenz in Brüssel

2. Konjunkturpaket II - Neues zu K II im Newsletter IV/2010

3. Öffentlichkeitsarbeit - Geheimnis entschlüsselt – „Kombination der Codes der Dimensionen 1-5“

4. Was – Wann – Wo - ELER: Ergebnisse der 7. Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010 -Eurocamp für Kids (KiEZ) -ESF: Jahresveranstaltung 2010 I: Aktive Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt -Sachsen-Anhalt Tag in Weißenfels -EFRE/ESF: Sitzung des Begleitausschusses am 07.09.2010 im Schloss Köthen -ELER: Großer Leader-Arbeitskreis am 09.09.2010 -16. Landeserntedankfest im Elbauenpark Magdeburg -ELER: Leaderkonferenz am 30.09.2010 in der Region Anhalt -20 Jahre Deutsche Einheit – 20 Jahre Sachsen-Anhalt: Bürgerfest auf dem Domplatz Magdeburg-EFRE: IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 – Finissage am 15./16.10. in Halle/S. -ESF: Fachtagung „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ -ESF: Jahresveranstaltung 2010 II: Verbesserung des Humankapitals mit Hilfe des ESF

5. Weitere Themen -Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE)-Große Europäer: Jean Monnet -Autorenverzeichnis

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

auch für das III. Quartal des Jahres 2010 wollen wir Ihnen wieder einen Newsletter mit den neuesten Informationen rund um die EU-Strukturfonds EFRE und ESF sowie den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zukommen lassen.

Wie sich bereits im letzten Newsletter gezeigt hat, wird es in den kommenden Ausgaben immer mehr Informationen um die kommende Förderperiode 2014 – 2020 geben. Für das Land Sachsen-Anhalt ist die Frage nach der Ausgestaltung der EU-Regionalpolitik nach 2014 von ganz enormer Bedeutung, ist doch bereits jetzt sicher, dass es einen deutlichen Einschnitt bei der Höhe der zu erwartenden EU-Fonds Mittel geben wird.

Mit dem EU-Fonds Newsletter werden wir Sie immer auf den Laufenden halten und frühzeitig auf maßgebliche Entwicklungen aufmerksam machen.

Neben den Fragen der zukünftigen Gestaltung der Förderpolitik wollen wir Sie aber auch wieder über die zahlreichen Veranstaltungen mit EU-Fonds Bezug informieren und bereits jetzt einen Ausblick auf die wichtigsten Termine des IV. Quartals 2010 geben.

Neu an diesem Newsletter ist das Autorenverzeichnis in Kapitel 5.

Wünschen Sie sich weitere Änderungen oder eine andere Schwerpunktsetzung? Sagen Sie uns Ihre Meinung!

Sie erreichen uns unter: [email protected] und [email protected]

Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen

Ihr EU-Fonds-Newsletter-Team

Newsletter III/2010

Page 2: Kopie von 10 10 05 Newsletter 2010 III in Bearbeitung · 2013-11-04 · Für den Zeitraum Januar 2000 bis einschließlich September 2010 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund

1 Newsletter III/2010 Seite 1

1. Alles zu den EU-Fonds Förderperiode 2000 – 2006

Zahlungen der EU-Kommission Für den Zeitraum Januar 2000 bis einschließlich September 2010 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund von Zahlungsanträgen für die Förderperiode 2000 - 2006 von der EU-KOM folgende Zahlungen geleistet:

EFRE 1.891,8 Mio. EuroESF 708,9 Mio. EuroEAGF-L 763,8 Mio. Eurogesamt: 3364,5 Mio. Euro

Mit den Schlusszahlungsanträgen werden nachstehende Beträge zur Erstattung bei der EU-KOM beantragt:

EFRE 80,7 Mio. EuroESF 17,4 Mio. EuroEAGF-L 37,8 Mio. Eurogesamt: 135,9 Mio. Euro

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2 Newsletter III/2010 Seite 2

Abschluss der Förderperiode 2000 – 2006 Die Erstellung der EFRE- und ESF-Abschlussdokumente sowie die einheitliche Darstellung aller Fonds einschließlich des EAGFL-A für die

Förderperiode 2000 - 2006 waren sehr umfangreich. Mit Mitteln der Europäischen Union in Höhe von 1.972,439 Mio. € (EFRE), 726,292 Mio. € (ESF)

und 764,127 Mio. € (EAGFL-A) hat das Land 16.317 EFRE, 14.416 ESF-Vorhaben und 34.957 EAGFL-A-Vorhaben kofinanziert, die gegenüber der

EU-Kommission berichtet und abgerechnet werden müssen. Die Abschlussdokumente der Periode 2000-2006 (2009) der EU-Verwaltungsbehörde

(Schlussbericht) und der EU-Zahlstelle (Schlusszahlungsantrag) liegen nunmehr vor. Ebenfalls liegen die Abschlussvermerke EFRE und ESF der so

genannten „Unabhängigen Stelle“, der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC), mit einem positiven Prüfvermerk vor.

Die EU-Verwaltungsbehörde bedankt sich für die geleistete Arbeit der ihr zuarbeitenden Ressorts.

In Abstimmung mit dem Bund und der Europäischen Kommission sind die Dokumente spätestens am 15.09.2010 von der EU-Verwaltungsbehörde an

die Bundesregierung zu übergeben. Mit der Überweisung der Schlussrate durch die EU-Kommission an das Land ist im Jahr 2011 zu rechnen.

Dokumente zum Abschluss finden Sie auf unseren Internetseiten unter www.europa.sachsen-anhalt.de. Wir werden an dieser Stelle über den Stand

der Abstimmungen mit der EU-Kommission berichten.

. (aw)

zurück zum Inhaltsverzeichnis

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3 Newsletter III/2010 Seite 3

Förderperiode 2007 – 2013

Zahlungen der EU-Kommission Für den Zeitraum Januar 2007 bis einschließlich September 2010 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund von Zahlungsanträgen für die Förderperiode 2007 - 2013 von der EU-KOM folgende Zahlungen geleistet:

EFRE 673,0 Mio. EuroESF 132,6 Mio. EuroELER 230,2 Mio. Eurogesamt: 1.035,8 Mio. Euro

(sr)

EFRE/ESF: Jahresberichte 2009 Die EU-Verwaltungsbehörde EFRE und ESF hat für beide EU-Fonds jeweils den Jahresbericht 2009 fristgerecht am 30.06.2010 an die Europäische

Kommission via SFC2007 übermittelt. Die Zulässigkeit der Dokumente wurde am 14.07.2010 von der Europäischen Kommission bestätigt.

Die Generaldirektion REGIO hat den EFRE-Bericht mittlerweile bestätigt.

Sie finden den Bericht im Internet auf unserer Seite www.europa.sachsen-anhalt.de. Über den Fortgang der Abstimmungen mit der EU-Kommission

zum ESF-Bericht werden wir an dieser Stelle berichten.

(aw)

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4 Newsletter III/2010 Seite 4

zurück zum Inhaltsverzeichnis ELER: Jahresbericht 2009 Nachdem der Jahresbericht 2009 über den Stand der Umsetzung des EPLR am 23.06.2010 vom Begleitausschuss ELER beschlossen wurde (siehe

Artikel S. 12/13), wurde er am 30.06.2010 der EU-Kommission übersandt. Diese hat mit Schreiben vom 13.07.2010 den Eingang des Berichts bei der

Kommission bestätigt und mitgeteilt, dass der jährliche Zwischenbericht alle erforderlichen Elemente gemäß Artikel 82 Absatz 2 der Verordnung (EG)

Nr. 1698/2005 enthält und als zulässig betrachtet wird. Die Dienstellen der Kommission prüfen den Bericht und werden der Verwaltungsbehörde ggf.

weitere Äußerungen innerhalb von zwei Monaten ab dem Eingangsdatum übermitteln.

(ce) zurück zum Inhaltsverzeichnis

ELER: Notifizierung des 4. Änderungsantrages zum Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2007 bis 2013 (EPLR) Der 4. EPLR-Änderungsantrag ist, nachdem er von den Mitgliedern des Begleitausschusses ELER auf der Sitzung am 23.06.2010 (siehe Artikel S.

12/13) beschlossen wurde, am 30.06.2010 bei der EU-Kommission eingegangen. Diese hat den Antrag mit Schreiben vom 15.07.2010 notifiziert. Da

der Antrag auch genehmigungspflichtige Änderungen gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 enthält, hat die EU-

Kommission nunmehr sechs Monate Zeit, um über den Antrag zu entscheiden. Ggf. wird sie Fragen oder Anmerkungen unverzüglich übersenden.

(ce)

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5 Newsletter III/2010 Seite 5

zurück zum Inhaltsverzeichnis Beihilfe und Vergabe Bei den betroffenen Stellen, die für die Umsetzung des EU-Strukturfonds verantwortlich sind, kommt es immer wieder zu Nachfragen zum Thema

Beihilfe- und Vergaberecht. Das Thema wurde deshalb nochmals in der ImAG Programmierung am 10.08.20010 von Herrn Lambert, Leiter des

Referats 15 Europäische Wirtschaftspolitik und Beihilfekontrollrecht des MW, in Form eines Vortrages aufgegriffen. Der Vortrag von Herrn Lambert

„Beihilfe und Vergabe“ liegt als ppt/pdf im Anhang bei.

(aw)

Absenkung der Beihilfenintensität in der Region Halle Die Europäische Kommission hat am 17.08.2010 die Mitteilung der Kommission über die Überprüfung des Fördergebietsstatus und der Beihilfehöchst-

intensität der „vom statistischen Effekt betroffenen Regionen“ in den nachstehend genannten nationalen Fördergebietskarten für den Zeitraum vom

1.1.2011 bis zum 31.12.2013 im Amtsblatt veröffentlicht. Hierin wird mitgeteilt, dass für einen Großteil der vom statistischen Effekt betroffenen Gebiete

der Beihilfestatus abgesenkt wird. Neben den Regionen Brandenburg-Südwest und Leipzig ist hiervon in Sachsen-Anhalt auch die Region des

ehemaligen Regierungspräsidiums Halle (Landkreise Mansfeld-Südharz, Saalekreis, Burgenlandkreis sowie die kreisfreie Stadt Halle/Saale) betroffen.

Die Grundlage dieser Entscheidung der Kommission waren die Festlegungen aus den im Jahr 2006 beschlossenen „Leitlinien für regionale Beihilfen

mit regionaler Zielsetzung 2007-2013“. Danach erhalten vom statistischen Effekt betroffene Regionen, deren BIP weniger als 75 % des

durchschnittlichen BIP der EU-15 aber mehr als 75 % des durchschnittlichen BIP der EU-25 ausmacht, einen Übergangsstatus.

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6 Newsletter III/2010 Seite 6

Dieser wurde nun in 2010 durch Eurostat überprüft. Die Region Halle kommt dabei von 75,07 % (im Zeitraum 2000-2003) auf nun 79,5 % (2005-2007).

Diese eigentlich erfreuliche Entwicklung der Region Halle hat jedoch zur Folge, dass die maximale Beihilfeintensität für Regionalbeihilfen ab dem

01.01.2011 für Investitionen um 10 Prozentpunkte abgesenkt wird und dann maximal 20% zzgl. eines eventuellen KMU-Zuschlages beträgt.

Hier kommen Sie zur oben genannten Mitteilung der Kommission. (cb)

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Erlass – „Aufbewahrungsfristen für die EU-Strukturfonds EFRE / ESF 1991-1993 und 1994-1999“ Die Verwaltungsbehörde informiert mit Erlass vom 09.09.2010 über bereits abgelaufene Aufbewahrungsfristen und weist auf weiterhin geltende

Aufbewahrungsfristen für die Förderperioden 1991-1993 und 1994- 1999 hin. Die Strukturfondsverordnungen beider Förderperioden enthielten

Vorschriften über Zeiträume, in denen die zuständigen nationalen Behörden der Europäischen Kommission alle Belege für die im Rahmen der Aktion

getätigten Ausgaben zur Verfügung stellen mussten. Die Europäische Kommission hat zwischenzeitlich für beide Förderperioden abschließende

Entscheidungen getroffen, die das Land Sachsen-Anhalt angenommen hat. Die Bücher sind damit geschlossen und die Zeiträume

(Aufbewahrungsfristen) grundsätzlich abgelaufen. Ausnahmen bilden weiterhin die noch offenen, insbesondere die an das Europäische Amt zur

Betrugsbekämpfung (OLAF = Office européen de Lutte Anti-Fraude) gemeldeten Fälle. Die Erlasse zu den EU-Strukturfonds können unter

www.europa.sachsen-anhalt.de im Vademecum des Landes und dort im Archiv bei Entscheidungen_Durchführungsregeln / VB_LSA herunter geladen

werden. (th)

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7 Newsletter III/2010 Seite 7

Förderperiode 2014 – 2020 Studien des Bundes zu den Europäischen Strukturfonds 2014-2020 Schon jetzt bereiten sich Bund und Länder auf die neue Förderperiode 2014-2020 vor und bringen sich aktiv in die Diskussion auf europäischer Ebene

ein. Hierzu wurden im Auftrag des Bundes in Abstimmung mit den Ländern zwei Studien erstellt. Zum einen die Studie „Umsetzung des Ziels

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung im Rahmen der europäischen Strukturpolitik und Handlungsoptionen für seine Fortführung in der

Förderperiode 2014-2020“ erstellt von der Prognos AG.

Weitere Informationen finden Sie unter dem Link: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=353682.html.

Zum anderen die Studie „Anforderungen und Handlungsoptionen für den Einsatz der europäischen Strukturpolitik in den Jahren 2014-2020 in den

neuen Bundesländern einschließlich Berlin“ erstellt von GEFRA Münster.

Weitere Informationen finden Sie unter dem Link: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=353700.html?view=renderPrint.

Beide Studien werden der EU und weiteren Partnerregionen im 3. Quartal 2010 in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel vorgestellt und

damit in den Strategiebildungsprozess der EU eingebracht. Des Weiteren hat die EU eine 2020 Strategie erarbeitet, in welcher Prioritäten und

Grundsätze benannt werden und noch im September 2010 wird das erste vorläufige Papier der EU-KOM zur Förderperiode 2014-2020 erwartet. Im

November 2010 plant die EU dann die Veröffentlichung des Kohäsionsberichts, im Anschluss tagt im Januar 2011 das Kohäsionsforum.

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8 Newsletter III/2010 Seite 8

Im ersten Halbjahr 2011 führt die EU die finanzielle Vorausschau durch.

(aw)

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Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 – Konferenz am 19./20.07.2010 in Brüssel Am 19. und 20.07.2010 fand in Brüssel eine Konferenz über die Zukunft der GAP nach 2013 mit rund 600 Teilnehmern aus der ganzen EU statt. Auf

der Konferenz wurden die über 6000 eingegangenen Beiträge aus der im April 2010 von der EU-Kommission eingeleiteten öffentliche Diskussion

erörtert und erste Schlussfolgerungen für die politischen Leitlinien für diesen strategischen Sektor gezogen.

Neben der Erörterung, welchen Beitrag die GAP zur Umsetzung der Strategie „Europa 2020“ liefern kann, gliederte sich die öffentliche Diskussion um

folgende vier Hauptthemen:

• Wozu brauchen wir eine Gemeinsame Agrarpolitik der EU?

• Welche Ziele weist die Gesellschaft der Landwirtschaft in ihrer Vielfalt zu?

• Weshalb soll die GAP reformiert werden, und wie lässt sie sich an den Erwartungen der Gesellschaft ausrichten?

• Welche Instrumente benötigt die GAP von morgen?

In seiner Schlussrede sprach sich der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Kommissar, Dacian Ciolo�, für eine künftige GAP aus,

- die die Verbindung zwischen dem ländlichen Raum und der landwirtschaftlichen Erzeugung bewahrt,

- die es ermöglicht, wirtschaftliche, ökologische, soziale und auf den ländlichen Raum bezogene Erfordernisse miteinander in Einklang zu bringen,

- die auch künftig auf zwei Säulen mit sich ergänzenden Facetten beruht,

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9 Newsletter III/2010 Seite 9

- die die Vielfalt aller Landwirtschaftsformen und des gesamten ländlichen Raums in Europa unterstützt und

- die sich den Herausforderungen der Globalisierung, Ernährungssicherheit, Umwelt, Wirtschaft, Raumentwicklung, Vielfalt und Vereinfachung stellt.

Die Rede ist nachzulesen unter:

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/10/400&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

Quelle: http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/index_de.htm.

(ce)

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2. Konjunkturpaket II

Neues zum Themenbereich Konjunkturpaket II werden Sie im Newsletter IV/2010 finden.

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10 Newsletter III/2010 Seite 10

3. Öffentlichkeitsarbeit Geheimnis entschlüsselt - „Kombination der Codes der Dimensionen 1-5“ Nach Vorgaben der Informations- und Berichtspflicht gegenüber der Europäischen Kommission muss das Land Sachsen-Anhalt Angaben über die

Verwendung der Fondsmittel für das jeweilige OP machen. Rechtsgrundlage ist hierfür die VO (EG) Nr. 1828/2006, Anhang II, Teil C. Die Nachweise

über das entsprechende Verwenden der Fondsmittel (EFRE, ESF) werden mittels Kategorisierungen (Dimensionen 1-5) über das elektronische

Austauschsystem SFC2007 an die Europäischen Kommission gesendet, welche parallel mit den jährlichen Durchführungsberichten EFRE und ESF der

Förderperiode 2007-2013 zu übermitteln sind.

Was verbirgt sich nun eigentlich hinter der Kombination der Codes der Dimensionen 1-5? Das entspricht der jeweiligen kumulierten Zuweisung der Gemeinschaftsmittel

- nach Code Dimension 1 „Vorrangiges Thema“: Die Aufschlüsselung ist v. a. auf die Lissabon-konforme Klassifizierung abgestellt. Damit wird

der Beitrag je OP zur Erreichung der Lissabon-Ziele (Earmarking; siehe Artikel im Newsletter II. Quartal 2010) festgestellt. Dieser Code ist über

die entsprechende Finanzplanebene definiert und muss somit nicht gesondert im efREporter eingegeben werden.

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11 Newsletter III/2010 Seite 11

Beim OP ESF (Stand: 31.12.2009) entfallen beispielsweise rd. 50 % allein auf das vorrangige Thema „Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung

und Nachhaltigkeit“. Insgesamt wurden 94,8 % der bewilligten ESF-Mittel als Lissabon-konform eingestuft (Zielwert lt. OP ESF 96,0% der

Gemeinschaftsbeteiligung)

- nach Code Dimension 2 „Finanzierungsform“: Im bisherigen Berichtszeitraum 2007-2009 entfallen rd. 73,0 % der im Rahmen des OP EFRE

bewilligten Mittel auf den „Code 01 = Nicht rückzahlbare Unterstützung“; auf den „Code 03 = Risikokapital“ 6,9 %

- nach Code Dimension 3 „Art des Gebietes“: Im gleichen Zeitraum wurden rd. 29,0 % der EFRE-Mittel für den „Code 01 = Stadtgebiet“

bewilligt; die restlichen 71,0 % entfallen auf den „Code 05 = Ländliche Gebiete“. Der „Code 09 = Gebiet mit transnationaler Zusammenarbeit“ ist

derzeit noch nicht belegt.

- nach Code Dimension 4 „Wirtschaftszweig“: Bitte beachten Sie bei der Erfassung, dass dieser Code im efREporter für jedes Projekt

verpflichtend einzutragen ist. Die Codes für den Wirtschaftszweig sind als Auswahlliste im efREporter hinterlegt. Der „Code 00 = entfällt“ ist nur

in Ausnahmefällen, in denen der Antragsteller keinem der dargelegten Wirtschaftszweige zugeordnet werden kann, auszuwählen. In diesem

Zusammenhang wird auf die Arbeitsanweisung der EU-VB zur „(Nach-)Erfassung des Wirtschaftszweigs“ vom 18.05.2010 verwiesen.

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12 Newsletter III/2010 Seite 12

Die Einteilung nach Wirtschaftszweigen entspricht einer sektoralen Verteilung der bewilligten Vorhaben. Aus dem Datenstand EFRE per 31.12.2009

wurde für Sachsen-Anhalt ermittelt, dass die meisten bewilligten Projekte (923 Vorhaben) im weitgefassten Wirtschaftszweig „Code 06 = Nicht

spezifiziertes verarbeitendes Gewerbe“ gefördert wurden; das förderfähige Investitionsvolumen beläuft sich auf rd. 1.191,79 Mio. €.

- nach Code Dimension 5 „Gebiet“ besteht nur die voreingestellte Auswahl von „DEE1 = Dessau“, „DEE2 = Halle“ sowie „DEE3 = Magdeburg“,

welcher sich automatisch aus der einzugebenden Adresse (Straße, Ort) und PLZ generiert.

(wa)

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4. Was – Wann – Wo Rückblick ELER: Ergebnisse der 7. Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010

Auf der siebenten Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010 stand zunächst die Unterrichtung der Mitglieder über den Stand der

Programmumsetzung auf der Tagesordnung. Hierbei wurde deutlich, dass die Fortschritte hinsichtlich Bewilligung und Auszahlung der ELER-Mittel

noch immer nicht zufriedenstellend sind. Dies spiegelte sich auch in dem vom Begleitausschuss zu verabschiedenden Zwischenbericht für das

Kalenderjahr 2009 wieder.

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13 Newsletter III/2010 Seite 13

Dieser Umstand hatte die Verwaltungsbehörde ELER auch dazu veranlasst, dem Begleitausschuss den vierten Änderungsantrag zum

Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt zur Beschlussfassung vorzulegen. Mit dem Antrag werden ELER-Mittel

in Höhe von 53 Mio. Euro in Maßnahmen umgeschichtet, für die ein schnellerer Mittelabfluss prognostiziert wird. Der Ausschuss hat zugestimmt, den

Antrag der EU-Kommission zu übersenden (mehr Infos dazu siehe Artikel „Notifizierung des 4. Änderungsantrages zum Entwicklungsprogramm für

den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2007 bis 2013).

Schließlich wurde dem Begleitausschuss auch der Bewertungsbericht für das Jahr 2009 vorgestellt, der über die Aktivitäten der Evaluatoren im

Berichtszeitraum informiert. Diese Aktivitäten konzentrierten sich auf die Vervollständigung des Bewertungskonzeptes und die Vorbereitung der in

2010 fälligen Halbzeitbewertung des EPLR. Die Evaluatoren haben auch an den Vorbereitungen zur fondsübergreifenden Bewertung mitgewirkt, die

parallel mit der Halbzeitbewertung des EPLR abläuft, jedoch alle drei EU Fonds einbindet. Abschließend erörterte der Begleitausschuss neue bzw.

angepasste Projektauswahlkriterien für bestimmte Maßnahmen des Entwicklungsprogramms.

(ce)

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14 Newsletter III/2010 Seite 14

Eurocamp für Kids (KiEZ) Bereits zum 14. Mal trafen sich vom 06.07.2010 – 15.07.2010 etwa 280 Kinder

und Jugendliche im Alter vom 12 – 14 Jahren aus den verschiedensten Kulturen

der Welt im Eurocamp für Kids im KiEZ Güntersberge. Die Teilnehmer kamen

aus Ost- und Westeuropa, Afrika und Asien. Insgesamt waren 20 Nationen

vertreten. Schirmherr dieser internationalen Kinder- und Jugendbegegnung, die

unter der Trägerschaft des Landesverbandes KiEZ Sachsen-Anhalt e.V. steht,

ist der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Prof. Dr. Wolfgang

Böhmer. Das diesjährige Programm wurde mit dem landesweiten Motto „20

Jahre – Wir sind Sachsen-Anhalt“ verbunden. Dieses Motto wurde auch zum

Abschlussfest mit einer riesigen Torte für 280 Teilnehmende aus 17 Ländern,

von einer Konditorei aus Wernigerode gebacken, gekrönt. Damit leistet das

Eurocamp für Kids einen wichtigen Beitrag zum besseren gegenseitigen

Verständnis sowie zum Ausbau von Toleranz und Solidarität.

Flaggenparade - Kinder aus aller Welt zu Gast in Sachsen-Anhalt

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Die Bungalowunterkünfte der Delegationen im KiEZ Güntersberge wurden von

den Kindern und Jugendlichen bei ihrer Anreise landestypisch ausgestaltet

und war für die Zeit des Eurocamp für Kids für alle Gäste ein Blickfang.

Die Region Harz erleben – so hieß es an einem Tag. In verschiedenen

Städten des Harzlandkreises waren die Teilnehmenden zum Motto „20 Jahre -

Wir sind Sachsen-Anhalt“ unterwegs. Mit einem Sonderzug der Harzer

Schmalspurbahn ging es zuerst nach Quedlinburg. In der Welterbestadt

Quedlinburg, der Kreisstadt des Harzkreises – Halberstadt, in der

Blumenstadt Blankenburg und auf der Burg Falkenstein waren die Kinder und

Jugendlichen zu Gast und konnten sich über die Arbeit von Institutionen und

Einrichtungen, die Geschichte von Sachsen-Anhalt sowie Möglichkeiten in der

Ausbildung und ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen und Verbänden

reichhaltig informieren. Die chinesische Delegation in Aktion

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Bereits im Vorfeld informierten sich die Delegationen über das Schaffen und

Wirken großer Persönlichkeiten Sachsen-Anhalts in ihren Heimatländern und

gestalteten während des Eurocamps für Kids mit den gewonnenen Eindrücken

und Erlebnissen hierzu eine kleine Ausstellung. Ein sportliches Highlight des

diesjährigen Eurocamp für Kids war eine kleine Olympiade unter dem Motto

„GUT DRAUF erleben“. Während des 14. Eurocamps für Kids „Abenteuer

Europa mit den Kindern der Welt“ traf sich der Weltkinderrat zu Gesprächen

mit Vertretern aus Politik und dem gesellschaftlichem Leben und stellten ihre

Vorstellungen zur Umsetzung der Kinderrechte in ihren Heimatländen dar.

In Vorbereitung der Gesprächsrunde des Weltkinderrates im Deutschen

Bundestag mit der Kinderkommission übergaben im Ministerium für

Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, die Staatssekretärin Frau Beate Bröcker und der Kinderbeauftragte der Landesregierung

Sachsen-Anhalt Herr Keutel jedem Mitglied des Weltkinderrates ein handsigniertes Arbeitsbuch über die Kinderrechte der UN-Kinderrechtskonvention.

Die Kinderbotschafter des Weltkinderrates stellten sehr interessante und beeindruckende Fragen an die Vertreter der Kinderkommission. Hier zeigt

sich deutlich, dass bereits im Kindesalter politische Themen sehr ernst genommen werden. Besonders hervorzuheben ist die Tagestour in die

Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Besuch des Landtages. Im Plenarsaal wurde zum Thema „Kinder -und Jugendpolitik“ gemeinsam mit dem

Vizepräsidenten und den familienpolitischen Sprechern der Fraktionen diskutiert. Anschließend hatten die Kinder Gelegenheit Magdeburg durch den

Kinderbotschafter übergeben einen Gruß an Ministerpräsident Böhmer

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Besuch des Jahrtausendturms und des Bördeparks besser kennen zu lernen. Mit einer bunten Abschlussveranstaltung und der Einweihung des

internationalen Schilderbaums bedankte sich der Schirmherr Herr Prof. Dr. Wolfgang Böhmer bei allen Unterstützern und Helfern, wie z. B. der

Investitionsbank Sachsen-Anhalt und den EU-Strukturfonds, die durch zahlreiche Informations- und Werbematerialien auch mit dazu beigetragen

haben, das 14. Eurocamp für Kids zu einem unvergesslichen

Erlebnis werden zu lassen. (am)

zurück zum Inhaltsverzeichnis ESF: Aktive Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt - ESF-Veranstaltung am 12.08.2010 in Köthen

Der Europäische Sozialfonds (ESF) leistet einen herausragenden Anteil bei der Umsetzung der

aktiven Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt. Mit Hilfe des ESF werden unter anderem

Mitarbeiter qualifiziert, Existenzgründungen gefördert, die Berufsorientierung unterstützt und

Arbeitsuchende befähigt, wieder eine Beschäftigung aufzunehmen. Unter dem Leitmotto: „Ein

Blick zurück – ein Blick nach vorn“ wird in insgesamt drei Konferenzen (Köthen, Magdeburg,

Eisleben) eine Zwischenbilanz zur Halbzeit der aktuellen ESF-Förderperiode gezogen.

Thematisch orientieren sich die Veranstaltungen an den Schwerpunkten und Prioritätsachsen des

ESF für Sachsen-Anhalt:

Der gefüllte Johannes-Sebastian Bach Saal im Schloss

Köthen

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• Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten

• Verbesserung des Humankapitals

• Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und Integration benachteiligter Personen

Den Auftakt der ESF-Jahreskonferenzen bildete am 12. August eine Veranstaltung im Schloss Köthen zur Thematik „Fachkräftesicherung und

Existenzgründung durch den Europäischen Sozialfonds“. Mit mehr als 100 Gästen war diese Konferenz überaus gut besucht. Prof. Dr. Michael Behr

von der Friedrich-Schiller-Universität in Jena referierte zum Thema

„Fachkräftesicherung als Zukunftsaufgabe“ und Prof. Dr. Carsten Fussan von der

Hochschule Anhalt gab den Impulsvortrag zum Thema Existenzgründung mit „Wie

können Hochschulen Existenzgründungen befördern“. Von besonderem Interesse

waren die Diskussionsrunden, die von Personalverantwortlichen aus Unternehmen

und jungen Existenzgründern bestritten wurden, die aus der Praxis berichteten.

Ein Vortrag des Wirtschaftsministers Dr. Reiner Haseloff zum im Juni dieses Jahres

ins Leben gerufenen „Fachkräftesicherungspakt“ und dessen Unterstützung durch

den ESF bildete den Abschluss der Veranstaltung. Der Minister sagte: „Die

erfolgreichen Projekte werden wir in den kommenden Jahren fortführen und

punktgenau ergänzen, um Beschäftigte zu qualifizieren, Existenzgründer zu Minister Dr. Reiner Haseloff während seines Vortrages

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motivieren, kleine Betriebe zu unterstützen sowie innovative Unternehmensgründungen im Land zu befördern. Dafür können bis spätestens 2015 noch

134,1 Millionen Euro aus Brüssel in nachhaltige Arbeitsmarktprojekte investiert werden.

(jk)

zurück zum Inhaltsverzeichnis Sachsen-Anhalt Tag 2010 in Weißenfels Bei herrlichem Sommerwetter fand am Wochenende des 20. – 22. August der

Sachsen-Anhalt Tag 2010 statt. Ausrichtende Stadt war die im

Burgenlandkreis gelegene Residenzstadt Weißenfels. Unter dem Motto „Weil´s

uns freut“ konnten insgesamt über 260.000 Besucherinnen und Besucher in

der Saalestadt gezählt werden. Für die Stadt war der diesjährige Sachsen-

Anhalt Tag eine ganz besondere Veranstaltung, fanden doch gleichzeitig auch

das 825. Stadtjubiläum sowie das seit Jahren zum Publikumsmagneten

avancierte Schlossfest statt. Neben vielen verschiedenen Ausstellern aus

Wirtschaft, Politik und Verwaltung waren auch die EU-Strukturfonds mit einem

großen Informationsstand vor Ort. Die Bürgerinnen und Bürger konnten so aus

erster Hand mit Informationen rund um das breite Förderspektrum der EU-

Mittendrin statt nur dabei – die EU-Strukturfonds

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Strukturfonds EFRE und ESF versorgt werden. Die Resonanz der Besucher war groß. Während die Erwachsenden mit dem Stand-personal interessiert

die neuesten Entwicklungen in der EU-Regionalpolitik diskutierten, konnten die kleinen Besucher ihr Wissen im Rahmen des Europa-Spiels beweisen

oder sich auch einfach nur an den vielen Werbeartikeln erfreuen. Für ganz besonders viel Begeisterung sorgten vor allem die Seifenblasenfläschchen

sowie das Wurfspiel bei dem es eine ganze Reihe interessanter Preise, u. a. auch USB-Sticks und Mousepads, zu gewinnen gab.

(djg)

zurück zum Inhaltsverzeichnis EFRE/ESF: Sitzung des Begleitausschusses am 07.09.2010 im Schloss Köthen

Die letzte Sitzung des Begleitausschusses Sachsen-

Anhalt für den Europäischen Fonds für die Regionale

Entwicklung (EFRE) und den Europäischen

Sozialfonds (ESF) fand am 07.09.2010 im

Veranstaltungszentrum des Schlosses in Köthen statt.

Dieser Ort wurde gewählt, um den Mitgliedern des

Begleitausschusses vor Ort zu zeigen, welche Erfolge

mit Hilfe des EFRE bei der Sanierung der historischen

Gebäude erreicht wurden. Hofkapellmeister Johann

Sebastian Bach persönlich, im bürgerlichen Leben –

Die Mitglieder des Begleitausschusses – in der Mitte Gastgeber Johann-Sebastian Bach alias Museumsleiter Christian Ratzel

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Museumsleiter Christian Ratzel, führte durch historische Räume des Schlosses und die Räume des Veranstaltungszentrums (http://www.koethen-

anhalt.de/index.php?id=701). Insbesondere konnte die Stadt Köthen im Johann-Sebastian-Bach-Saal die historischen Wurzeln mit moderner

Architektur zu einem höchsten Ansprüchen genügenden Konzertsaal umgestalten. Herr Oberbürgermeister Zander begrüßte die Teilnehmer der

Beratung und stellte die Entwicklung „seiner“ Stadt dar. Bei dem ebenfalls stattgefundenen Pressegespräch standen neben Herrn Dr. Heller (Leiter der

EU-Verwaltungsbehörde Sachsen-Anhalt) auch Herr Strohbach (EU-Kommission DG Beschäftigung) und Frau Spudulyte (EU-Kommission DG

Regionale Entwicklung) sowie Frau Unger (Bundeswirtschaftsministerium) zu den Europäischen Strukturfonds und zur Arbeit des Begleitausschusses

Rede und Antwort. Unter folgendem Link finden Sie den Beitrag des Regionalsenders RBW http://www.rbwonline.de/politik.php?id=40501.

(uh)

zurück zum Inhaltsverzeichnis ELER: Großer Leader-Arbeitskreis am 09.09.2010 Die Tagesordnung des Großen Leader-Arbeitskreises am 09.09.2010 war von drei Themenblöcken geprägt:

- Aktivitäten der Lokalen Aktionsgruppen (LAG’en) für den ländlichen Tourismus

- Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften (AG) zur Gestaltung der Ländlichen Entwicklung und

- Bereitstellung weiterer ELER-Mittel für die LAG’en.

Zum erstem gab die Verwaltungsbehörde ELER zunächst einen Überblick über die bisherigen mannigfaltigen, aber naturgemäß eher kleinräumigeren

Vorhaben der LAG’en mit Bezug zum ländlichen Tourismus. Hierdurch werden jedoch vielfach die über das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit

(MWA) begleiteten touristischen Markensäulen Sachsen-Anhalts ergänzt bzw. untersetzt. Herr Höfflin, Leiter des Referates Tourismus, Marketing und

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Messen im MWA, informierte ergänzend über die aktuellen Entwicklungen bzw. Ansätze des MWA auf diesem Gebiet. Für viele LAG’en bleibt das

Thema weiter auf der Agenda. Im Fokus des zweiten Schwerpunktthemas stand das noch konkret auszugestaltende Zusammenspiel der formal

getrennten Ansätze eines in regionaler Verantwortung gesteuerten Mitteleinsatzes über die Leader-Methode des ELER einerseits und der

Regionalbudgets über die AG zur Gestaltung der Ländlichen Entwicklung andererseits.

Abschließend stellte die VB ELER ihre Überlegungen zur weiteren Mittelausstattung für die LAG’en vor. Diese folgen dem Ansatz, den

Bewilligungsprozess über weitere Zuteilungen von ELER-Mitteln so zu steuern, dass die schnelleren Gruppen motiviert bleiben und die langsameren

Gruppen genügend Handlungszeitraum behalten, die für sie reservierten Mittel noch umsetzen. Dabei soll zudem der Anspruch der VB ELER –

Klarheit und Nachvollziehbarkeit bei der Aufteilung der ELER-Mittel auf alle 23 Gruppen – gewahrt bleiben. Die Erörterung bestätigte die

entsprechenden Vorstellungen der VB ELER vollauf.

(ts)

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23 Newsletter III/2010 Seite 23

16. Landeserntedankfest im Elbauenpark Magdeburg

Am 18./19. September fand zum 16. Mal das Landeserntedankfest im Magdeburger

Elbauenpark statt. Die Besucherinnen und Besucher hatten Gelegenheit sich an

zahlreichen Ständen über Ackerbau, Viehzucht sowie dazugehörige technische

Gerätschaften zu informieren. Ganz besonderes Interesse galt auch den Ausstellern,

die sich mit Fragen rund um die unterschiedlichen Formen der ökologischen

Landwirtschaft beschäftigen.

Wie in den letzten Jahren, waren auch dieses Mal Hostess-Kräfte der EU-Fonds vor

Ort und informierten die Besuchenden des Landeserntedankfestes über die breiten

Fördermöglichkeiten der EU-Regionalpolitik. Passend zum Thema Erntedank stand

in diesem Kontext vor allem auch der Europäische Landwirtschaftsfonds für die

Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Mittelpunkt. Die Gäste hatten die Möglichkeit Landwirtschaft aus erster Hand zu erleben. An einigen

Stellen konnten die Besucher dann auch selber Hand anlegen und beispielsweise ihre Fertigkeiten im Holzhacken testen.

In zahlreichen Gesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigte sich immer wieder, dass es in der Bevölkerung nach wie vor großes

Interesse an der Europäischen Union und der mit ihr verknüpften Fördermöglichkeiten gibt. Festzuhalten bleibt dennoch, dass die Breite an

Informationsfluss in Zukunft noch erhöht werden muss, da sich hin und wieder doch das Vorurteil vom „Raumschiff Brüssel“ in einigen Gesprächen

Kai Langnickel im Gespräch mit interessierten Bürgern

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24 Newsletter III/2010 Seite 24

herauskristallisierte. Besonders begeisterungsfähig waren – fernab der Diskussionen um die

aktuelle Förderpolitik – die Kinder. Diese erfreuten sich an den Quizfragen zur EU und

konnten beim Wurfspiel ihre Geschicklichkeit unter Beweis stellen. Selbstverständlich gab es

auch wieder etwas zu gewinnen.

Ganz besonders hoch im Kurs standen Seifenblasenfläschen und die Fruchtgummitütchen.

Auch die „Großen“ durften ihre EU-Kenntnisse unter Beweis stellen und sich schließlich über

Mousepads und die besonders begehrten USB-Sticks freuen. Alles in allem war das 16.

Landeserntedankfest aus Sicht der EU-Fonds ein voller Erfolg. Es hat sich erneut gezeigt,

dass derartige öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen eine wichtige Basis bilden um die

ganze Breite der Bevölkerung anzusprechen und so für Fragestellungen rund um die

Europäische Union und deren wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Strukturverbesserung im Landes Sachsen-Anhalt zu sensibilisieren.

(djg)

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Besonders hoch im Kurs: die landwirtschaftliche Technik

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25 Newsletter III/2010 Seite 25

ELER: Leader-Konferenz Sachsen-Anhalt 2010 Die erfolgreiche Leaderkonferenz im November letzten Jahres in der Lutherstadt Wittenberg wurde am 30. September in der Stadt Seeland, OT

Nachterstedt nicht weniger ergebnisreich mit einer weiteren Konferenz unter dem Titel „Nachhaltige Erschließung touristischer Entwicklungs-potenziale

im Wandel von Kulturlandschaften“ fortgesetzt. Anhand von erfolgreichen Beispielen, die Mut für die

Zukunft machen, standen dieses Mal die touristischen Entwicklungspotenziale der ländlichen Gebiete

im Mittelpunkt der Diskussion. Auf besonderes Interesse seitens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

stoßen somit vor allem Ausführungen von Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens.

Dieser skizzierte sehr anschaulich die

Handlungsschwerpunkte der Landesregierung für die

nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums und die

damit verbundenen maßgebliche Rolle des

Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung

des ländlichen Raums (ELER). Der für den Tourismus des Landes Sachsen-Anhalt zuständige

Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff nahm in seinen Ausführungen Stellung zu den Eckpunkten der

aktuellen Landestourismuskonzeption und betonte in diesem Zusammenhang erneut die wichtige Rolle

der Bergbaufolgelandschaften.

Wirtschaftsminister Dr. Haseloff referiert zu den Schwerpunkten des Landestourismuskonzeptes

Landwirtschaftsminister Dr. Aeikens spricht über die Handlungsschwerpunkte für die Entwicklung des ländlichen Raums

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26 Newsletter III/2010 Seite 26

Nach verschiedenen Fachvorträgen von Vertretern der angrenzenden Bundesländer,

wurden erfolgreiche Beispiele der Leader-Region Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die

einzelnen Referate haben wir hier für Sie zum Herunterladen hinterlegt. Im Anschluss

hatten die mehr als 150 Veranstaltungsteilnehmer die Möglichkeit, auf verschiedenen

Exkursionen die Leader-Region Aschersleben_Seeland und die benachbarte Region

Nordharz näher kennenzulernen.

Dem Ausklang des Konferenztages an das Nordufer des Concordia-Sees in

Schadeleben folgten noch ca. 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

(jm)

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.

Gemütlicher Ausklang am Ufer des Concordiasees

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27 Newsletter III/2010 Seite 27

20 Jahre Deutsche Einheit – 20 Jahre Sachsen-Anhalt: Bürgerfest auf dem Magdeburg Domplatz

Nachdem am 02. Oktober die Landesregierung zum Tag der offenen Tür in die Räumlichkeiten des

Palais am Fürstenwall geladen hatte, ging es am Sonntag, den 03. Oktober auf dem Domplatz weiter.

Anlässlich des 20. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung fand zwischen Dom und Landtag ein

großes Bürgerfest statt. Gefeiert wurde nicht nur die Friedliche Revolution von 1989 und das Wunder der

Deutschen Wiedervereinigung, sondern auch „20 Jahre Sachsen-Anhalt“. Musikalisch untermalt wurde

das reichhaltige Programm von der Big Band des Landespolizeiorchesters.

Neben den Fraktionen des Landtages, dem Infomobil der Staatskanzlei sowie Vertreter der

Landeszentrale für Politische Bildung war auch wieder ein gemeinsamer Informationsstand der EU-

Strukturfonds und der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vor Ort. Im 20. Jahr der Deutschen Einheit blickt

das Land Sachsen-Anhalt auch auf fast zwei Jahrzehnte Strukturförderung durch die Europäische Union zurück. Auch dies ist ein Grund zur Freude,

flossen doch seit 1991 fast 10 Mrd. Euro ins Land und trugen so maßgeblich zum Wiederaufbau des Landes bei. Was kaum einer weiß: Die

Hebelwirkung der EU-Strukturfonds ist enorm. Durch einen Euro aus den Fördertöpfen der EU werden nämlich im Schnitt förderfähige Investitionen

von fast 3 Euroaktiviert. Geld, welches also direkt nach Sachsen-Anhalt fließt und so unmittelbar zur Steigerung der Lebensqualität beiträgt. Im Jahr

2011 wird das Thema „20 Jahre EU-Strukturfonds“ an den unterschiedlichsten Stellen vertieft aufgegriffen werden. Wir halten Sie selbstverständlich

auch im Rahmen des EU-Fonds Newsletters auf dem Laufenden. (djg)

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Großer Andrang am Informationsstand

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Vorschau EFRE: Internationale Bauausstellung Stadtumbau Sachsen Anhalt 2010 Finissage des IBA-Präsentationsjahres am 15. – 16. Oktober 2010 in Halle (Saale)

Mit der IBA Stadtumbau 2010 wurde von 2002 bis 2010 über die Zeit von acht Jahren

ein ganzes Bundesland zum Labor für die Stadt von morgen im Zeichen des

demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandels. Die vielfältigen Ansätze in den

19 beteiligten Städten zeigen, dass ein zukunftsfähiger Stadtumbau eng mit einem

Umdenken und Neudenken von städtischer Identität, pointierter Profilbildung und

ressortübergreifendem Handeln verknüpft ist.

Zum Abschluss des Präsentationsjahres lädt das Ministerium für Landesentwicklung und

Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt am 16. Oktober nun noch einmal internationale

Experten im Rahmen der Abschlusskonferenz Stadtumbauen – Stadtumdenken:

Perspektiven und Strategien des Stadtumbaus zum Erfahrungsaustausch ein. Den

feierlichen Ausklang der IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 bildet der Festakt am

Abend. Wie schon zur Vernissage des Präsentationsjahres im April werden wieder vier Fachexkursionen durch die IBA-Region angeboten, die den

Teilnehmern Gelegenheit bieten, sich durch die Akteure über ihre Projekte informieren zu lassen. Noch bis zum 16. Oktober 2010 bieten zahlreiche

Veranstaltungen Gelegenheit, die Projekte und Akteure der IBA-Stadtumbau 2010 vor Ort kennen zu lernen.

Die IBA-Städte sorgen für Begeisterung

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29 Newsletter III/2010 Seite 29

Die IBA Stadtumbau 2010 ist ein Projekt des Landes Sachsen-Anhalt, gemeinsam durchgeführt von der SALEG Sachsen-Anhaltinische

Landesentwicklungsgesellschaft mbH und der Stiftung Bauhaus Dessau. Die Veranstaltungen der Finissage werden aus Mitteln der Technischen Hilfe

des Europäischen Strukturfonds finanziert. Weitere Informationen unter www.iba-stadtumbau.de

(ch)

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ESF: Fachtagung „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ Am 15. Oktober findet im Gesellschaftshaus Magdeburg, unter Federführung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, eine Fachtagung zum

Thema „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ statt. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e. V., der LIGA Freie

Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt e. V. sowie vom Europäischen Sozialfonds (ESF). Der Minister für Gesundheit und Soziales, Norbert

Bischoff, betont, dass es neben der Schaffung adäquater gesetzlicher Rahmenbedingungen und finanzieller Unterstützung vor allem auch darum geht,

sich mit den psychischen und emotionalen Herausforderungen der Alleinerziehenden Mütter und Väter auseinander zu setzen. Gemeinsam soll im

Rahmen der Fachtagung nachhaltige Lösungswege zum Abbau der unterschiedlichen Benachteiligungen gesucht werden. Neben Minister Norbert

Bischoff und diversen Fachleuten werden auch Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Pleye, Kay Senius von der Bundesagentur für Arbeit,

Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen sowie Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales an der Fachtagung

teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie hier: www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=1076

(djg)

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30 Newsletter III/2010 Seite 30

ESF-Jahresveranstaltung 2010 – Zweite Konferenz in Magdeburg zur Verbesserung des Humankapitals mit Hilfe des ESF Am 21. Oktober findet in der Magdeburger FestungMark die zweite ESF-Jahreskonferenz statt, die sich der Thematik der Verbesserung des

Humankapitals widmen wird. Im Mittelpunkt stehen Projekte zu Weiterbildung, Berufsorientierung, Wissenstransfer und zur Förderung benachteiligter

Jugendlicher. Auch diese Konferenz ist hochrangig besetzt. Die Begrüßung wird Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper übernehmen und

auch die Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit hat ihre Teilnahme mit einem Vortrag zugesagt.

Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff wird eine Gesprächsrunde mit Teilnehmern und Projektträgern aus Arbeitsmarktprojekten leiten.

Das vollständige Programm zur Konferenz und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier im Anhang dieses Newsletters.

Die dritte und letzte Konferenz findet dann im Dezember auf dem Gelände des Kloster Helfta in Eisleben statt. Diese Veranstaltung widmet sich der

Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und der Integration von benachteiligten Personen. Eines der vorgestellten Projekte wird dann die

„Bürgerarbeit“ sein. (jk) zurück zum Inhaltsverzeichnis

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31 Newsletter III/2010 Seite 31

5. Weitere Themen Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen in Vilnius eröffnet

Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) wurde offiziell am 21.06.2010 in Vilnius/Litauen

eröffnet. Die erste EU-Agentur im Baltikum soll die Mitgliedstaaten sowie die europäischen Institutionen darin

unterstützen, die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern zu fördern, Diskriminierung aufgrund des

Geschlechts zu bekämpfen und die Öffentlichkeit für Fragen der Gleichstellung zu

sensibilisieren. Zu den Aufgaben des Instituts zählt es unter anderem, Informationen zu

Gleichstellungsfragen zu sammeln, geeignete methodische Werkzeuge (besonders zur

Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts in allen Politikbereichen) zu entwickeln, den

Austausch bewährter Methoden zu fördern und den Dialog zwischen den Akteuren zu

unterstützen. Lesen Sie mehr unter www.eige.europa.eu

(wa) zurück zum Inhaltsverzeichnis

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Große Europäer: Jean Monnet

Jean Monnet wurde im Jahr 1888 als Sohn einer wohlhabenden Kaufmannsfamilie im französischen

Cognac geboren. Seit 1914 hatte Jean Monnet unterschiedliche Ämter in der Wirtschafts- und

Finanzverwaltung der französischen und britischen Regierung inne. Jean Monnet war in seiner

Funktion als Unternehmer einer der maßgeblichen Wegbereiter der europäischen

Einigungsbestrebungen, obwohl er nie klassischer Politiker im Sinne eines gewählten

Mandatsträgers war. Während seiner Zeit als Leiter des französischen Planungsamtes entwickelte er

Modernisierungsprogramme zum Wiederaufbau der kriegszerstörten französischen Wirtschaft. Aus

dieser Zeit stammt auch seine Idee eines Zusammenschlusses der westeuropäischen

Schwerindustrie (Montanunion) unter der Einbeziehung des bisher verfeindeten Deutschlands.

Dieser Gedanke galt als revolutionär, sollte in den Augen vieler Westeuropäer Deutschland als

Verlierer des Krieges doch möglichst klein gehalten und an einem erneuten wirtschaftlichen

Erstarken gehindert werden. Trotz einiger Widerstände: Jean Monnet und seine Unterstützer, zu denen vor allem der französische Außenminister

Robert Schumann und der späterer Staatspräsident Frankreichs, Charles de Gaulle, gehörten, wollten die Fehler des Versailler Vertrages von 1918

nicht wiederholen und drängten so auf eine aktive Einbeziehung der jungen Bundesrepublik Deutschland. Angesichts steigender internationaler

Spannungen in den 1950er Jahren war es Jean Monnet, der ganz entscheidend zur Entwicklung einer europäischen Gemeinschaft beitrug. Am 09.

Jean Monnet (1888-1979) - erster Präsident der Hohen Behörde der EGKS Quelle:http://ec.europa.eu/avservices/download/photo do

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33 Newsletter III/2010 Seite 33

Mai 1950 stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Gedanken Jean Monnets in einer Regierungserklärung der breiten

Öffentlichkeit vor. Richtigerweise müsste diese als „Schuman-Plan“ noch heute bekannte Erklärung eigentlich „Monnet-Plan“ heißen. Dennoch: Die

Deklaration dieses Plans am 09. Mai 1950 gilt noch heute als die Geburtsstunde unserer heutigen Europäischen Union und Jean Monnet gilt

zweifelsohne als einer ihrer maßgeblichsten Architekten. Jean Monnet wurde schließlich der erste Präsident der Hohen Behörde der Europäischen

Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EKGS) und war somit der erste Präsident einer der Vorläuferinstitutionen der heutigen Europäischen Kommission.

Im Rahmen dieser Tätigkeit erwarb Jean Monnet hohes internationales Ansehen und stieg schließlich zu einem der einflussreichsten Akteure der

europäischen Wirtschafts- und Integrationspolitik auf. Monnet blieb bis 1975 politisch aktiv und verstarb 1979 in der Nähe von Paris.

(djg)

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34 Newsletter III/2010 Seite 34

Autorenverzeichnis: Kürzel Name, Institution aw Antje Wesseling, EU-Verwaltungsbehörde cb Carsten Buhmann, Investitionsbank Sachsen-Anhalt ce Constanze Elz, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt djg Daniel Johannes Gerlich, Investitionsbank Sachsen-Anhalt uh Ursula Hampel, EU-Verwaltungsbehörde sr Stefanie Rothe, EU-Bescheinigungsbehörde jk Jeannine Kallert, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt jm Jessica Müller, Investitionsbank Sachsen-Anhalt th Torsten Heise, EU-Verwaltungsbehörde ts Thomas Schulze, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt wa Christina Wamsler, Investitionsbank Sachsen-Anhalt ch Carla Hoffmeister, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt am Angela Moritz, Landesverband Kinder- und Jugenderholungszentren Sachsen-Anhalt e. V.


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