1. Alles zu den EU-Fonds Förderperiode 2000 – 2006
- Zahlungen der EU-Kommission - Abschluss der Förderperiode 2000 – 2006
Förderperiode 2007 – 2013 -Zahlungen der EU-Kommission -EFRE/ESF: Jahresberichte 2009 -ELER: Jahresbericht 2009 -ELER: Notifizierung des 4. Änderungsprogramm für den ländlichen Raum -Beihilfe und Vergabe -Absenkung der Beihilfeintensität in der Region Halle -Erlass der EU-VB zu Aufbewahrungsfristen
Förderperiode 2014 – 2020 - Studien des Bundes zu Europäischen Strukturfonds 2014 – 2020 - Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 – Konferenz in Brüssel
2. Konjunkturpaket II - Neues zu K II im Newsletter IV/2010
3. Öffentlichkeitsarbeit - Geheimnis entschlüsselt – „Kombination der Codes der Dimensionen 1-5“
4. Was – Wann – Wo - ELER: Ergebnisse der 7. Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010 -Eurocamp für Kids (KiEZ) -ESF: Jahresveranstaltung 2010 I: Aktive Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt -Sachsen-Anhalt Tag in Weißenfels -EFRE/ESF: Sitzung des Begleitausschusses am 07.09.2010 im Schloss Köthen -ELER: Großer Leader-Arbeitskreis am 09.09.2010 -16. Landeserntedankfest im Elbauenpark Magdeburg -ELER: Leaderkonferenz am 30.09.2010 in der Region Anhalt -20 Jahre Deutsche Einheit – 20 Jahre Sachsen-Anhalt: Bürgerfest auf dem Domplatz Magdeburg-EFRE: IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 – Finissage am 15./16.10. in Halle/S. -ESF: Fachtagung „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ -ESF: Jahresveranstaltung 2010 II: Verbesserung des Humankapitals mit Hilfe des ESF
5. Weitere Themen -Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE)-Große Europäer: Jean Monnet -Autorenverzeichnis
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
auch für das III. Quartal des Jahres 2010 wollen wir Ihnen wieder einen Newsletter mit den neuesten Informationen rund um die EU-Strukturfonds EFRE und ESF sowie den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zukommen lassen.
Wie sich bereits im letzten Newsletter gezeigt hat, wird es in den kommenden Ausgaben immer mehr Informationen um die kommende Förderperiode 2014 – 2020 geben. Für das Land Sachsen-Anhalt ist die Frage nach der Ausgestaltung der EU-Regionalpolitik nach 2014 von ganz enormer Bedeutung, ist doch bereits jetzt sicher, dass es einen deutlichen Einschnitt bei der Höhe der zu erwartenden EU-Fonds Mittel geben wird.
Mit dem EU-Fonds Newsletter werden wir Sie immer auf den Laufenden halten und frühzeitig auf maßgebliche Entwicklungen aufmerksam machen.
Neben den Fragen der zukünftigen Gestaltung der Förderpolitik wollen wir Sie aber auch wieder über die zahlreichen Veranstaltungen mit EU-Fonds Bezug informieren und bereits jetzt einen Ausblick auf die wichtigsten Termine des IV. Quartals 2010 geben.
Neu an diesem Newsletter ist das Autorenverzeichnis in Kapitel 5.
Wünschen Sie sich weitere Änderungen oder eine andere Schwerpunktsetzung? Sagen Sie uns Ihre Meinung!
Sie erreichen uns unter: [email protected] und [email protected]
Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen
Ihr EU-Fonds-Newsletter-Team
Newsletter III/2010
1 Newsletter III/2010 Seite 1
1. Alles zu den EU-Fonds Förderperiode 2000 – 2006
Zahlungen der EU-Kommission Für den Zeitraum Januar 2000 bis einschließlich September 2010 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund von Zahlungsanträgen für die Förderperiode 2000 - 2006 von der EU-KOM folgende Zahlungen geleistet:
EFRE 1.891,8 Mio. EuroESF 708,9 Mio. EuroEAGF-L 763,8 Mio. Eurogesamt: 3364,5 Mio. Euro
Mit den Schlusszahlungsanträgen werden nachstehende Beträge zur Erstattung bei der EU-KOM beantragt:
EFRE 80,7 Mio. EuroESF 17,4 Mio. EuroEAGF-L 37,8 Mio. Eurogesamt: 135,9 Mio. Euro
(sr) zurück zum Inhaltsverzeichnis
2 Newsletter III/2010 Seite 2
Abschluss der Förderperiode 2000 – 2006 Die Erstellung der EFRE- und ESF-Abschlussdokumente sowie die einheitliche Darstellung aller Fonds einschließlich des EAGFL-A für die
Förderperiode 2000 - 2006 waren sehr umfangreich. Mit Mitteln der Europäischen Union in Höhe von 1.972,439 Mio. € (EFRE), 726,292 Mio. € (ESF)
und 764,127 Mio. € (EAGFL-A) hat das Land 16.317 EFRE, 14.416 ESF-Vorhaben und 34.957 EAGFL-A-Vorhaben kofinanziert, die gegenüber der
EU-Kommission berichtet und abgerechnet werden müssen. Die Abschlussdokumente der Periode 2000-2006 (2009) der EU-Verwaltungsbehörde
(Schlussbericht) und der EU-Zahlstelle (Schlusszahlungsantrag) liegen nunmehr vor. Ebenfalls liegen die Abschlussvermerke EFRE und ESF der so
genannten „Unabhängigen Stelle“, der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC), mit einem positiven Prüfvermerk vor.
Die EU-Verwaltungsbehörde bedankt sich für die geleistete Arbeit der ihr zuarbeitenden Ressorts.
In Abstimmung mit dem Bund und der Europäischen Kommission sind die Dokumente spätestens am 15.09.2010 von der EU-Verwaltungsbehörde an
die Bundesregierung zu übergeben. Mit der Überweisung der Schlussrate durch die EU-Kommission an das Land ist im Jahr 2011 zu rechnen.
Dokumente zum Abschluss finden Sie auf unseren Internetseiten unter www.europa.sachsen-anhalt.de. Wir werden an dieser Stelle über den Stand
der Abstimmungen mit der EU-Kommission berichten.
. (aw)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
3 Newsletter III/2010 Seite 3
Förderperiode 2007 – 2013
Zahlungen der EU-Kommission Für den Zeitraum Januar 2007 bis einschließlich September 2010 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund von Zahlungsanträgen für die Förderperiode 2007 - 2013 von der EU-KOM folgende Zahlungen geleistet:
EFRE 673,0 Mio. EuroESF 132,6 Mio. EuroELER 230,2 Mio. Eurogesamt: 1.035,8 Mio. Euro
(sr)
EFRE/ESF: Jahresberichte 2009 Die EU-Verwaltungsbehörde EFRE und ESF hat für beide EU-Fonds jeweils den Jahresbericht 2009 fristgerecht am 30.06.2010 an die Europäische
Kommission via SFC2007 übermittelt. Die Zulässigkeit der Dokumente wurde am 14.07.2010 von der Europäischen Kommission bestätigt.
Die Generaldirektion REGIO hat den EFRE-Bericht mittlerweile bestätigt.
Sie finden den Bericht im Internet auf unserer Seite www.europa.sachsen-anhalt.de. Über den Fortgang der Abstimmungen mit der EU-Kommission
zum ESF-Bericht werden wir an dieser Stelle berichten.
(aw)
4 Newsletter III/2010 Seite 4
zurück zum Inhaltsverzeichnis ELER: Jahresbericht 2009 Nachdem der Jahresbericht 2009 über den Stand der Umsetzung des EPLR am 23.06.2010 vom Begleitausschuss ELER beschlossen wurde (siehe
Artikel S. 12/13), wurde er am 30.06.2010 der EU-Kommission übersandt. Diese hat mit Schreiben vom 13.07.2010 den Eingang des Berichts bei der
Kommission bestätigt und mitgeteilt, dass der jährliche Zwischenbericht alle erforderlichen Elemente gemäß Artikel 82 Absatz 2 der Verordnung (EG)
Nr. 1698/2005 enthält und als zulässig betrachtet wird. Die Dienstellen der Kommission prüfen den Bericht und werden der Verwaltungsbehörde ggf.
weitere Äußerungen innerhalb von zwei Monaten ab dem Eingangsdatum übermitteln.
(ce) zurück zum Inhaltsverzeichnis
ELER: Notifizierung des 4. Änderungsantrages zum Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2007 bis 2013 (EPLR) Der 4. EPLR-Änderungsantrag ist, nachdem er von den Mitgliedern des Begleitausschusses ELER auf der Sitzung am 23.06.2010 (siehe Artikel S.
12/13) beschlossen wurde, am 30.06.2010 bei der EU-Kommission eingegangen. Diese hat den Antrag mit Schreiben vom 15.07.2010 notifiziert. Da
der Antrag auch genehmigungspflichtige Änderungen gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 enthält, hat die EU-
Kommission nunmehr sechs Monate Zeit, um über den Antrag zu entscheiden. Ggf. wird sie Fragen oder Anmerkungen unverzüglich übersenden.
(ce)
5 Newsletter III/2010 Seite 5
zurück zum Inhaltsverzeichnis Beihilfe und Vergabe Bei den betroffenen Stellen, die für die Umsetzung des EU-Strukturfonds verantwortlich sind, kommt es immer wieder zu Nachfragen zum Thema
Beihilfe- und Vergaberecht. Das Thema wurde deshalb nochmals in der ImAG Programmierung am 10.08.20010 von Herrn Lambert, Leiter des
Referats 15 Europäische Wirtschaftspolitik und Beihilfekontrollrecht des MW, in Form eines Vortrages aufgegriffen. Der Vortrag von Herrn Lambert
„Beihilfe und Vergabe“ liegt als ppt/pdf im Anhang bei.
(aw)
Absenkung der Beihilfenintensität in der Region Halle Die Europäische Kommission hat am 17.08.2010 die Mitteilung der Kommission über die Überprüfung des Fördergebietsstatus und der Beihilfehöchst-
intensität der „vom statistischen Effekt betroffenen Regionen“ in den nachstehend genannten nationalen Fördergebietskarten für den Zeitraum vom
1.1.2011 bis zum 31.12.2013 im Amtsblatt veröffentlicht. Hierin wird mitgeteilt, dass für einen Großteil der vom statistischen Effekt betroffenen Gebiete
der Beihilfestatus abgesenkt wird. Neben den Regionen Brandenburg-Südwest und Leipzig ist hiervon in Sachsen-Anhalt auch die Region des
ehemaligen Regierungspräsidiums Halle (Landkreise Mansfeld-Südharz, Saalekreis, Burgenlandkreis sowie die kreisfreie Stadt Halle/Saale) betroffen.
Die Grundlage dieser Entscheidung der Kommission waren die Festlegungen aus den im Jahr 2006 beschlossenen „Leitlinien für regionale Beihilfen
mit regionaler Zielsetzung 2007-2013“. Danach erhalten vom statistischen Effekt betroffene Regionen, deren BIP weniger als 75 % des
durchschnittlichen BIP der EU-15 aber mehr als 75 % des durchschnittlichen BIP der EU-25 ausmacht, einen Übergangsstatus.
6 Newsletter III/2010 Seite 6
Dieser wurde nun in 2010 durch Eurostat überprüft. Die Region Halle kommt dabei von 75,07 % (im Zeitraum 2000-2003) auf nun 79,5 % (2005-2007).
Diese eigentlich erfreuliche Entwicklung der Region Halle hat jedoch zur Folge, dass die maximale Beihilfeintensität für Regionalbeihilfen ab dem
01.01.2011 für Investitionen um 10 Prozentpunkte abgesenkt wird und dann maximal 20% zzgl. eines eventuellen KMU-Zuschlages beträgt.
Hier kommen Sie zur oben genannten Mitteilung der Kommission. (cb)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
Erlass – „Aufbewahrungsfristen für die EU-Strukturfonds EFRE / ESF 1991-1993 und 1994-1999“ Die Verwaltungsbehörde informiert mit Erlass vom 09.09.2010 über bereits abgelaufene Aufbewahrungsfristen und weist auf weiterhin geltende
Aufbewahrungsfristen für die Förderperioden 1991-1993 und 1994- 1999 hin. Die Strukturfondsverordnungen beider Förderperioden enthielten
Vorschriften über Zeiträume, in denen die zuständigen nationalen Behörden der Europäischen Kommission alle Belege für die im Rahmen der Aktion
getätigten Ausgaben zur Verfügung stellen mussten. Die Europäische Kommission hat zwischenzeitlich für beide Förderperioden abschließende
Entscheidungen getroffen, die das Land Sachsen-Anhalt angenommen hat. Die Bücher sind damit geschlossen und die Zeiträume
(Aufbewahrungsfristen) grundsätzlich abgelaufen. Ausnahmen bilden weiterhin die noch offenen, insbesondere die an das Europäische Amt zur
Betrugsbekämpfung (OLAF = Office européen de Lutte Anti-Fraude) gemeldeten Fälle. Die Erlasse zu den EU-Strukturfonds können unter
www.europa.sachsen-anhalt.de im Vademecum des Landes und dort im Archiv bei Entscheidungen_Durchführungsregeln / VB_LSA herunter geladen
werden. (th)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
7 Newsletter III/2010 Seite 7
Förderperiode 2014 – 2020 Studien des Bundes zu den Europäischen Strukturfonds 2014-2020 Schon jetzt bereiten sich Bund und Länder auf die neue Förderperiode 2014-2020 vor und bringen sich aktiv in die Diskussion auf europäischer Ebene
ein. Hierzu wurden im Auftrag des Bundes in Abstimmung mit den Ländern zwei Studien erstellt. Zum einen die Studie „Umsetzung des Ziels
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung im Rahmen der europäischen Strukturpolitik und Handlungsoptionen für seine Fortführung in der
Förderperiode 2014-2020“ erstellt von der Prognos AG.
Weitere Informationen finden Sie unter dem Link: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=353682.html.
Zum anderen die Studie „Anforderungen und Handlungsoptionen für den Einsatz der europäischen Strukturpolitik in den Jahren 2014-2020 in den
neuen Bundesländern einschließlich Berlin“ erstellt von GEFRA Münster.
Weitere Informationen finden Sie unter dem Link: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Service/publikationen,did=353700.html?view=renderPrint.
Beide Studien werden der EU und weiteren Partnerregionen im 3. Quartal 2010 in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel vorgestellt und
damit in den Strategiebildungsprozess der EU eingebracht. Des Weiteren hat die EU eine 2020 Strategie erarbeitet, in welcher Prioritäten und
Grundsätze benannt werden und noch im September 2010 wird das erste vorläufige Papier der EU-KOM zur Förderperiode 2014-2020 erwartet. Im
November 2010 plant die EU dann die Veröffentlichung des Kohäsionsberichts, im Anschluss tagt im Januar 2011 das Kohäsionsforum.
8 Newsletter III/2010 Seite 8
Im ersten Halbjahr 2011 führt die EU die finanzielle Vorausschau durch.
(aw)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
Die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 – Konferenz am 19./20.07.2010 in Brüssel Am 19. und 20.07.2010 fand in Brüssel eine Konferenz über die Zukunft der GAP nach 2013 mit rund 600 Teilnehmern aus der ganzen EU statt. Auf
der Konferenz wurden die über 6000 eingegangenen Beiträge aus der im April 2010 von der EU-Kommission eingeleiteten öffentliche Diskussion
erörtert und erste Schlussfolgerungen für die politischen Leitlinien für diesen strategischen Sektor gezogen.
Neben der Erörterung, welchen Beitrag die GAP zur Umsetzung der Strategie „Europa 2020“ liefern kann, gliederte sich die öffentliche Diskussion um
folgende vier Hauptthemen:
• Wozu brauchen wir eine Gemeinsame Agrarpolitik der EU?
• Welche Ziele weist die Gesellschaft der Landwirtschaft in ihrer Vielfalt zu?
• Weshalb soll die GAP reformiert werden, und wie lässt sie sich an den Erwartungen der Gesellschaft ausrichten?
• Welche Instrumente benötigt die GAP von morgen?
In seiner Schlussrede sprach sich der für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Kommissar, Dacian Ciolo�, für eine künftige GAP aus,
- die die Verbindung zwischen dem ländlichen Raum und der landwirtschaftlichen Erzeugung bewahrt,
- die es ermöglicht, wirtschaftliche, ökologische, soziale und auf den ländlichen Raum bezogene Erfordernisse miteinander in Einklang zu bringen,
- die auch künftig auf zwei Säulen mit sich ergänzenden Facetten beruht,
9 Newsletter III/2010 Seite 9
- die die Vielfalt aller Landwirtschaftsformen und des gesamten ländlichen Raums in Europa unterstützt und
- die sich den Herausforderungen der Globalisierung, Ernährungssicherheit, Umwelt, Wirtschaft, Raumentwicklung, Vielfalt und Vereinfachung stellt.
Die Rede ist nachzulesen unter:
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/10/400&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Quelle: http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/index_de.htm.
(ce)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
2. Konjunkturpaket II
Neues zum Themenbereich Konjunkturpaket II werden Sie im Newsletter IV/2010 finden.
zurück zum Inhaltsverzeichnis
10 Newsletter III/2010 Seite 10
3. Öffentlichkeitsarbeit Geheimnis entschlüsselt - „Kombination der Codes der Dimensionen 1-5“ Nach Vorgaben der Informations- und Berichtspflicht gegenüber der Europäischen Kommission muss das Land Sachsen-Anhalt Angaben über die
Verwendung der Fondsmittel für das jeweilige OP machen. Rechtsgrundlage ist hierfür die VO (EG) Nr. 1828/2006, Anhang II, Teil C. Die Nachweise
über das entsprechende Verwenden der Fondsmittel (EFRE, ESF) werden mittels Kategorisierungen (Dimensionen 1-5) über das elektronische
Austauschsystem SFC2007 an die Europäischen Kommission gesendet, welche parallel mit den jährlichen Durchführungsberichten EFRE und ESF der
Förderperiode 2007-2013 zu übermitteln sind.
Was verbirgt sich nun eigentlich hinter der Kombination der Codes der Dimensionen 1-5? Das entspricht der jeweiligen kumulierten Zuweisung der Gemeinschaftsmittel
- nach Code Dimension 1 „Vorrangiges Thema“: Die Aufschlüsselung ist v. a. auf die Lissabon-konforme Klassifizierung abgestellt. Damit wird
der Beitrag je OP zur Erreichung der Lissabon-Ziele (Earmarking; siehe Artikel im Newsletter II. Quartal 2010) festgestellt. Dieser Code ist über
die entsprechende Finanzplanebene definiert und muss somit nicht gesondert im efREporter eingegeben werden.
11 Newsletter III/2010 Seite 11
Beim OP ESF (Stand: 31.12.2009) entfallen beispielsweise rd. 50 % allein auf das vorrangige Thema „Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung
und Nachhaltigkeit“. Insgesamt wurden 94,8 % der bewilligten ESF-Mittel als Lissabon-konform eingestuft (Zielwert lt. OP ESF 96,0% der
Gemeinschaftsbeteiligung)
- nach Code Dimension 2 „Finanzierungsform“: Im bisherigen Berichtszeitraum 2007-2009 entfallen rd. 73,0 % der im Rahmen des OP EFRE
bewilligten Mittel auf den „Code 01 = Nicht rückzahlbare Unterstützung“; auf den „Code 03 = Risikokapital“ 6,9 %
- nach Code Dimension 3 „Art des Gebietes“: Im gleichen Zeitraum wurden rd. 29,0 % der EFRE-Mittel für den „Code 01 = Stadtgebiet“
bewilligt; die restlichen 71,0 % entfallen auf den „Code 05 = Ländliche Gebiete“. Der „Code 09 = Gebiet mit transnationaler Zusammenarbeit“ ist
derzeit noch nicht belegt.
- nach Code Dimension 4 „Wirtschaftszweig“: Bitte beachten Sie bei der Erfassung, dass dieser Code im efREporter für jedes Projekt
verpflichtend einzutragen ist. Die Codes für den Wirtschaftszweig sind als Auswahlliste im efREporter hinterlegt. Der „Code 00 = entfällt“ ist nur
in Ausnahmefällen, in denen der Antragsteller keinem der dargelegten Wirtschaftszweige zugeordnet werden kann, auszuwählen. In diesem
Zusammenhang wird auf die Arbeitsanweisung der EU-VB zur „(Nach-)Erfassung des Wirtschaftszweigs“ vom 18.05.2010 verwiesen.
12 Newsletter III/2010 Seite 12
Die Einteilung nach Wirtschaftszweigen entspricht einer sektoralen Verteilung der bewilligten Vorhaben. Aus dem Datenstand EFRE per 31.12.2009
wurde für Sachsen-Anhalt ermittelt, dass die meisten bewilligten Projekte (923 Vorhaben) im weitgefassten Wirtschaftszweig „Code 06 = Nicht
spezifiziertes verarbeitendes Gewerbe“ gefördert wurden; das förderfähige Investitionsvolumen beläuft sich auf rd. 1.191,79 Mio. €.
- nach Code Dimension 5 „Gebiet“ besteht nur die voreingestellte Auswahl von „DEE1 = Dessau“, „DEE2 = Halle“ sowie „DEE3 = Magdeburg“,
welcher sich automatisch aus der einzugebenden Adresse (Straße, Ort) und PLZ generiert.
(wa)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
4. Was – Wann – Wo Rückblick ELER: Ergebnisse der 7. Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010
Auf der siebenten Sitzung des Begleitausschusses ELER am 23.06.2010 stand zunächst die Unterrichtung der Mitglieder über den Stand der
Programmumsetzung auf der Tagesordnung. Hierbei wurde deutlich, dass die Fortschritte hinsichtlich Bewilligung und Auszahlung der ELER-Mittel
noch immer nicht zufriedenstellend sind. Dies spiegelte sich auch in dem vom Begleitausschuss zu verabschiedenden Zwischenbericht für das
Kalenderjahr 2009 wieder.
13 Newsletter III/2010 Seite 13
Dieser Umstand hatte die Verwaltungsbehörde ELER auch dazu veranlasst, dem Begleitausschuss den vierten Änderungsantrag zum
Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt zur Beschlussfassung vorzulegen. Mit dem Antrag werden ELER-Mittel
in Höhe von 53 Mio. Euro in Maßnahmen umgeschichtet, für die ein schnellerer Mittelabfluss prognostiziert wird. Der Ausschuss hat zugestimmt, den
Antrag der EU-Kommission zu übersenden (mehr Infos dazu siehe Artikel „Notifizierung des 4. Änderungsantrages zum Entwicklungsprogramm für
den ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2007 bis 2013).
Schließlich wurde dem Begleitausschuss auch der Bewertungsbericht für das Jahr 2009 vorgestellt, der über die Aktivitäten der Evaluatoren im
Berichtszeitraum informiert. Diese Aktivitäten konzentrierten sich auf die Vervollständigung des Bewertungskonzeptes und die Vorbereitung der in
2010 fälligen Halbzeitbewertung des EPLR. Die Evaluatoren haben auch an den Vorbereitungen zur fondsübergreifenden Bewertung mitgewirkt, die
parallel mit der Halbzeitbewertung des EPLR abläuft, jedoch alle drei EU Fonds einbindet. Abschließend erörterte der Begleitausschuss neue bzw.
angepasste Projektauswahlkriterien für bestimmte Maßnahmen des Entwicklungsprogramms.
(ce)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
14 Newsletter III/2010 Seite 14
Eurocamp für Kids (KiEZ) Bereits zum 14. Mal trafen sich vom 06.07.2010 – 15.07.2010 etwa 280 Kinder
und Jugendliche im Alter vom 12 – 14 Jahren aus den verschiedensten Kulturen
der Welt im Eurocamp für Kids im KiEZ Güntersberge. Die Teilnehmer kamen
aus Ost- und Westeuropa, Afrika und Asien. Insgesamt waren 20 Nationen
vertreten. Schirmherr dieser internationalen Kinder- und Jugendbegegnung, die
unter der Trägerschaft des Landesverbandes KiEZ Sachsen-Anhalt e.V. steht,
ist der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Prof. Dr. Wolfgang
Böhmer. Das diesjährige Programm wurde mit dem landesweiten Motto „20
Jahre – Wir sind Sachsen-Anhalt“ verbunden. Dieses Motto wurde auch zum
Abschlussfest mit einer riesigen Torte für 280 Teilnehmende aus 17 Ländern,
von einer Konditorei aus Wernigerode gebacken, gekrönt. Damit leistet das
Eurocamp für Kids einen wichtigen Beitrag zum besseren gegenseitigen
Verständnis sowie zum Ausbau von Toleranz und Solidarität.
Flaggenparade - Kinder aus aller Welt zu Gast in Sachsen-Anhalt
15 Newsletter III/2010 Seite 15
Die Bungalowunterkünfte der Delegationen im KiEZ Güntersberge wurden von
den Kindern und Jugendlichen bei ihrer Anreise landestypisch ausgestaltet
und war für die Zeit des Eurocamp für Kids für alle Gäste ein Blickfang.
Die Region Harz erleben – so hieß es an einem Tag. In verschiedenen
Städten des Harzlandkreises waren die Teilnehmenden zum Motto „20 Jahre -
Wir sind Sachsen-Anhalt“ unterwegs. Mit einem Sonderzug der Harzer
Schmalspurbahn ging es zuerst nach Quedlinburg. In der Welterbestadt
Quedlinburg, der Kreisstadt des Harzkreises – Halberstadt, in der
Blumenstadt Blankenburg und auf der Burg Falkenstein waren die Kinder und
Jugendlichen zu Gast und konnten sich über die Arbeit von Institutionen und
Einrichtungen, die Geschichte von Sachsen-Anhalt sowie Möglichkeiten in der
Ausbildung und ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen und Verbänden
reichhaltig informieren. Die chinesische Delegation in Aktion
16 Newsletter III/2010 Seite 16
Bereits im Vorfeld informierten sich die Delegationen über das Schaffen und
Wirken großer Persönlichkeiten Sachsen-Anhalts in ihren Heimatländern und
gestalteten während des Eurocamps für Kids mit den gewonnenen Eindrücken
und Erlebnissen hierzu eine kleine Ausstellung. Ein sportliches Highlight des
diesjährigen Eurocamp für Kids war eine kleine Olympiade unter dem Motto
„GUT DRAUF erleben“. Während des 14. Eurocamps für Kids „Abenteuer
Europa mit den Kindern der Welt“ traf sich der Weltkinderrat zu Gesprächen
mit Vertretern aus Politik und dem gesellschaftlichem Leben und stellten ihre
Vorstellungen zur Umsetzung der Kinderrechte in ihren Heimatländen dar.
In Vorbereitung der Gesprächsrunde des Weltkinderrates im Deutschen
Bundestag mit der Kinderkommission übergaben im Ministerium für
Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, die Staatssekretärin Frau Beate Bröcker und der Kinderbeauftragte der Landesregierung
Sachsen-Anhalt Herr Keutel jedem Mitglied des Weltkinderrates ein handsigniertes Arbeitsbuch über die Kinderrechte der UN-Kinderrechtskonvention.
Die Kinderbotschafter des Weltkinderrates stellten sehr interessante und beeindruckende Fragen an die Vertreter der Kinderkommission. Hier zeigt
sich deutlich, dass bereits im Kindesalter politische Themen sehr ernst genommen werden. Besonders hervorzuheben ist die Tagestour in die
Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Besuch des Landtages. Im Plenarsaal wurde zum Thema „Kinder -und Jugendpolitik“ gemeinsam mit dem
Vizepräsidenten und den familienpolitischen Sprechern der Fraktionen diskutiert. Anschließend hatten die Kinder Gelegenheit Magdeburg durch den
Kinderbotschafter übergeben einen Gruß an Ministerpräsident Böhmer
17 Newsletter III/2010 Seite 17
Besuch des Jahrtausendturms und des Bördeparks besser kennen zu lernen. Mit einer bunten Abschlussveranstaltung und der Einweihung des
internationalen Schilderbaums bedankte sich der Schirmherr Herr Prof. Dr. Wolfgang Böhmer bei allen Unterstützern und Helfern, wie z. B. der
Investitionsbank Sachsen-Anhalt und den EU-Strukturfonds, die durch zahlreiche Informations- und Werbematerialien auch mit dazu beigetragen
haben, das 14. Eurocamp für Kids zu einem unvergesslichen
Erlebnis werden zu lassen. (am)
zurück zum Inhaltsverzeichnis ESF: Aktive Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt - ESF-Veranstaltung am 12.08.2010 in Köthen
Der Europäische Sozialfonds (ESF) leistet einen herausragenden Anteil bei der Umsetzung der
aktiven Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt. Mit Hilfe des ESF werden unter anderem
Mitarbeiter qualifiziert, Existenzgründungen gefördert, die Berufsorientierung unterstützt und
Arbeitsuchende befähigt, wieder eine Beschäftigung aufzunehmen. Unter dem Leitmotto: „Ein
Blick zurück – ein Blick nach vorn“ wird in insgesamt drei Konferenzen (Köthen, Magdeburg,
Eisleben) eine Zwischenbilanz zur Halbzeit der aktuellen ESF-Förderperiode gezogen.
Thematisch orientieren sich die Veranstaltungen an den Schwerpunkten und Prioritätsachsen des
ESF für Sachsen-Anhalt:
Der gefüllte Johannes-Sebastian Bach Saal im Schloss
Köthen
18 Newsletter III/2010 Seite 18
• Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten
• Verbesserung des Humankapitals
• Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und Integration benachteiligter Personen
Den Auftakt der ESF-Jahreskonferenzen bildete am 12. August eine Veranstaltung im Schloss Köthen zur Thematik „Fachkräftesicherung und
Existenzgründung durch den Europäischen Sozialfonds“. Mit mehr als 100 Gästen war diese Konferenz überaus gut besucht. Prof. Dr. Michael Behr
von der Friedrich-Schiller-Universität in Jena referierte zum Thema
„Fachkräftesicherung als Zukunftsaufgabe“ und Prof. Dr. Carsten Fussan von der
Hochschule Anhalt gab den Impulsvortrag zum Thema Existenzgründung mit „Wie
können Hochschulen Existenzgründungen befördern“. Von besonderem Interesse
waren die Diskussionsrunden, die von Personalverantwortlichen aus Unternehmen
und jungen Existenzgründern bestritten wurden, die aus der Praxis berichteten.
Ein Vortrag des Wirtschaftsministers Dr. Reiner Haseloff zum im Juni dieses Jahres
ins Leben gerufenen „Fachkräftesicherungspakt“ und dessen Unterstützung durch
den ESF bildete den Abschluss der Veranstaltung. Der Minister sagte: „Die
erfolgreichen Projekte werden wir in den kommenden Jahren fortführen und
punktgenau ergänzen, um Beschäftigte zu qualifizieren, Existenzgründer zu Minister Dr. Reiner Haseloff während seines Vortrages
19 Newsletter III/2010 Seite 19
motivieren, kleine Betriebe zu unterstützen sowie innovative Unternehmensgründungen im Land zu befördern. Dafür können bis spätestens 2015 noch
134,1 Millionen Euro aus Brüssel in nachhaltige Arbeitsmarktprojekte investiert werden.
(jk)
zurück zum Inhaltsverzeichnis Sachsen-Anhalt Tag 2010 in Weißenfels Bei herrlichem Sommerwetter fand am Wochenende des 20. – 22. August der
Sachsen-Anhalt Tag 2010 statt. Ausrichtende Stadt war die im
Burgenlandkreis gelegene Residenzstadt Weißenfels. Unter dem Motto „Weil´s
uns freut“ konnten insgesamt über 260.000 Besucherinnen und Besucher in
der Saalestadt gezählt werden. Für die Stadt war der diesjährige Sachsen-
Anhalt Tag eine ganz besondere Veranstaltung, fanden doch gleichzeitig auch
das 825. Stadtjubiläum sowie das seit Jahren zum Publikumsmagneten
avancierte Schlossfest statt. Neben vielen verschiedenen Ausstellern aus
Wirtschaft, Politik und Verwaltung waren auch die EU-Strukturfonds mit einem
großen Informationsstand vor Ort. Die Bürgerinnen und Bürger konnten so aus
erster Hand mit Informationen rund um das breite Förderspektrum der EU-
Mittendrin statt nur dabei – die EU-Strukturfonds
20 Newsletter III/2010 Seite 20
Strukturfonds EFRE und ESF versorgt werden. Die Resonanz der Besucher war groß. Während die Erwachsenden mit dem Stand-personal interessiert
die neuesten Entwicklungen in der EU-Regionalpolitik diskutierten, konnten die kleinen Besucher ihr Wissen im Rahmen des Europa-Spiels beweisen
oder sich auch einfach nur an den vielen Werbeartikeln erfreuen. Für ganz besonders viel Begeisterung sorgten vor allem die Seifenblasenfläschchen
sowie das Wurfspiel bei dem es eine ganze Reihe interessanter Preise, u. a. auch USB-Sticks und Mousepads, zu gewinnen gab.
(djg)
zurück zum Inhaltsverzeichnis EFRE/ESF: Sitzung des Begleitausschusses am 07.09.2010 im Schloss Köthen
Die letzte Sitzung des Begleitausschusses Sachsen-
Anhalt für den Europäischen Fonds für die Regionale
Entwicklung (EFRE) und den Europäischen
Sozialfonds (ESF) fand am 07.09.2010 im
Veranstaltungszentrum des Schlosses in Köthen statt.
Dieser Ort wurde gewählt, um den Mitgliedern des
Begleitausschusses vor Ort zu zeigen, welche Erfolge
mit Hilfe des EFRE bei der Sanierung der historischen
Gebäude erreicht wurden. Hofkapellmeister Johann
Sebastian Bach persönlich, im bürgerlichen Leben –
Die Mitglieder des Begleitausschusses – in der Mitte Gastgeber Johann-Sebastian Bach alias Museumsleiter Christian Ratzel
21 Newsletter III/2010 Seite 21
Museumsleiter Christian Ratzel, führte durch historische Räume des Schlosses und die Räume des Veranstaltungszentrums (http://www.koethen-
anhalt.de/index.php?id=701). Insbesondere konnte die Stadt Köthen im Johann-Sebastian-Bach-Saal die historischen Wurzeln mit moderner
Architektur zu einem höchsten Ansprüchen genügenden Konzertsaal umgestalten. Herr Oberbürgermeister Zander begrüßte die Teilnehmer der
Beratung und stellte die Entwicklung „seiner“ Stadt dar. Bei dem ebenfalls stattgefundenen Pressegespräch standen neben Herrn Dr. Heller (Leiter der
EU-Verwaltungsbehörde Sachsen-Anhalt) auch Herr Strohbach (EU-Kommission DG Beschäftigung) und Frau Spudulyte (EU-Kommission DG
Regionale Entwicklung) sowie Frau Unger (Bundeswirtschaftsministerium) zu den Europäischen Strukturfonds und zur Arbeit des Begleitausschusses
Rede und Antwort. Unter folgendem Link finden Sie den Beitrag des Regionalsenders RBW http://www.rbwonline.de/politik.php?id=40501.
(uh)
zurück zum Inhaltsverzeichnis ELER: Großer Leader-Arbeitskreis am 09.09.2010 Die Tagesordnung des Großen Leader-Arbeitskreises am 09.09.2010 war von drei Themenblöcken geprägt:
- Aktivitäten der Lokalen Aktionsgruppen (LAG’en) für den ländlichen Tourismus
- Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften (AG) zur Gestaltung der Ländlichen Entwicklung und
- Bereitstellung weiterer ELER-Mittel für die LAG’en.
Zum erstem gab die Verwaltungsbehörde ELER zunächst einen Überblick über die bisherigen mannigfaltigen, aber naturgemäß eher kleinräumigeren
Vorhaben der LAG’en mit Bezug zum ländlichen Tourismus. Hierdurch werden jedoch vielfach die über das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
(MWA) begleiteten touristischen Markensäulen Sachsen-Anhalts ergänzt bzw. untersetzt. Herr Höfflin, Leiter des Referates Tourismus, Marketing und
22 Newsletter III/2010 Seite 22
Messen im MWA, informierte ergänzend über die aktuellen Entwicklungen bzw. Ansätze des MWA auf diesem Gebiet. Für viele LAG’en bleibt das
Thema weiter auf der Agenda. Im Fokus des zweiten Schwerpunktthemas stand das noch konkret auszugestaltende Zusammenspiel der formal
getrennten Ansätze eines in regionaler Verantwortung gesteuerten Mitteleinsatzes über die Leader-Methode des ELER einerseits und der
Regionalbudgets über die AG zur Gestaltung der Ländlichen Entwicklung andererseits.
Abschließend stellte die VB ELER ihre Überlegungen zur weiteren Mittelausstattung für die LAG’en vor. Diese folgen dem Ansatz, den
Bewilligungsprozess über weitere Zuteilungen von ELER-Mitteln so zu steuern, dass die schnelleren Gruppen motiviert bleiben und die langsameren
Gruppen genügend Handlungszeitraum behalten, die für sie reservierten Mittel noch umsetzen. Dabei soll zudem der Anspruch der VB ELER –
Klarheit und Nachvollziehbarkeit bei der Aufteilung der ELER-Mittel auf alle 23 Gruppen – gewahrt bleiben. Die Erörterung bestätigte die
entsprechenden Vorstellungen der VB ELER vollauf.
(ts)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
23 Newsletter III/2010 Seite 23
16. Landeserntedankfest im Elbauenpark Magdeburg
Am 18./19. September fand zum 16. Mal das Landeserntedankfest im Magdeburger
Elbauenpark statt. Die Besucherinnen und Besucher hatten Gelegenheit sich an
zahlreichen Ständen über Ackerbau, Viehzucht sowie dazugehörige technische
Gerätschaften zu informieren. Ganz besonderes Interesse galt auch den Ausstellern,
die sich mit Fragen rund um die unterschiedlichen Formen der ökologischen
Landwirtschaft beschäftigen.
Wie in den letzten Jahren, waren auch dieses Mal Hostess-Kräfte der EU-Fonds vor
Ort und informierten die Besuchenden des Landeserntedankfestes über die breiten
Fördermöglichkeiten der EU-Regionalpolitik. Passend zum Thema Erntedank stand
in diesem Kontext vor allem auch der Europäische Landwirtschaftsfonds für die
Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Mittelpunkt. Die Gäste hatten die Möglichkeit Landwirtschaft aus erster Hand zu erleben. An einigen
Stellen konnten die Besucher dann auch selber Hand anlegen und beispielsweise ihre Fertigkeiten im Holzhacken testen.
In zahlreichen Gesprächen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigte sich immer wieder, dass es in der Bevölkerung nach wie vor großes
Interesse an der Europäischen Union und der mit ihr verknüpften Fördermöglichkeiten gibt. Festzuhalten bleibt dennoch, dass die Breite an
Informationsfluss in Zukunft noch erhöht werden muss, da sich hin und wieder doch das Vorurteil vom „Raumschiff Brüssel“ in einigen Gesprächen
Kai Langnickel im Gespräch mit interessierten Bürgern
24 Newsletter III/2010 Seite 24
herauskristallisierte. Besonders begeisterungsfähig waren – fernab der Diskussionen um die
aktuelle Förderpolitik – die Kinder. Diese erfreuten sich an den Quizfragen zur EU und
konnten beim Wurfspiel ihre Geschicklichkeit unter Beweis stellen. Selbstverständlich gab es
auch wieder etwas zu gewinnen.
Ganz besonders hoch im Kurs standen Seifenblasenfläschen und die Fruchtgummitütchen.
Auch die „Großen“ durften ihre EU-Kenntnisse unter Beweis stellen und sich schließlich über
Mousepads und die besonders begehrten USB-Sticks freuen. Alles in allem war das 16.
Landeserntedankfest aus Sicht der EU-Fonds ein voller Erfolg. Es hat sich erneut gezeigt,
dass derartige öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen eine wichtige Basis bilden um die
ganze Breite der Bevölkerung anzusprechen und so für Fragestellungen rund um die
Europäische Union und deren wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Strukturverbesserung im Landes Sachsen-Anhalt zu sensibilisieren.
(djg)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
Besonders hoch im Kurs: die landwirtschaftliche Technik
25 Newsletter III/2010 Seite 25
ELER: Leader-Konferenz Sachsen-Anhalt 2010 Die erfolgreiche Leaderkonferenz im November letzten Jahres in der Lutherstadt Wittenberg wurde am 30. September in der Stadt Seeland, OT
Nachterstedt nicht weniger ergebnisreich mit einer weiteren Konferenz unter dem Titel „Nachhaltige Erschließung touristischer Entwicklungs-potenziale
im Wandel von Kulturlandschaften“ fortgesetzt. Anhand von erfolgreichen Beispielen, die Mut für die
Zukunft machen, standen dieses Mal die touristischen Entwicklungspotenziale der ländlichen Gebiete
im Mittelpunkt der Diskussion. Auf besonderes Interesse seitens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
stoßen somit vor allem Ausführungen von Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens.
Dieser skizzierte sehr anschaulich die
Handlungsschwerpunkte der Landesregierung für die
nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums und die
damit verbundenen maßgebliche Rolle des
Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung
des ländlichen Raums (ELER). Der für den Tourismus des Landes Sachsen-Anhalt zuständige
Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff nahm in seinen Ausführungen Stellung zu den Eckpunkten der
aktuellen Landestourismuskonzeption und betonte in diesem Zusammenhang erneut die wichtige Rolle
der Bergbaufolgelandschaften.
Wirtschaftsminister Dr. Haseloff referiert zu den Schwerpunkten des Landestourismuskonzeptes
Landwirtschaftsminister Dr. Aeikens spricht über die Handlungsschwerpunkte für die Entwicklung des ländlichen Raums
26 Newsletter III/2010 Seite 26
Nach verschiedenen Fachvorträgen von Vertretern der angrenzenden Bundesländer,
wurden erfolgreiche Beispiele der Leader-Region Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die
einzelnen Referate haben wir hier für Sie zum Herunterladen hinterlegt. Im Anschluss
hatten die mehr als 150 Veranstaltungsteilnehmer die Möglichkeit, auf verschiedenen
Exkursionen die Leader-Region Aschersleben_Seeland und die benachbarte Region
Nordharz näher kennenzulernen.
Dem Ausklang des Konferenztages an das Nordufer des Concordia-Sees in
Schadeleben folgten noch ca. 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
(jm)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
.
Gemütlicher Ausklang am Ufer des Concordiasees
27 Newsletter III/2010 Seite 27
20 Jahre Deutsche Einheit – 20 Jahre Sachsen-Anhalt: Bürgerfest auf dem Magdeburg Domplatz
Nachdem am 02. Oktober die Landesregierung zum Tag der offenen Tür in die Räumlichkeiten des
Palais am Fürstenwall geladen hatte, ging es am Sonntag, den 03. Oktober auf dem Domplatz weiter.
Anlässlich des 20. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung fand zwischen Dom und Landtag ein
großes Bürgerfest statt. Gefeiert wurde nicht nur die Friedliche Revolution von 1989 und das Wunder der
Deutschen Wiedervereinigung, sondern auch „20 Jahre Sachsen-Anhalt“. Musikalisch untermalt wurde
das reichhaltige Programm von der Big Band des Landespolizeiorchesters.
Neben den Fraktionen des Landtages, dem Infomobil der Staatskanzlei sowie Vertreter der
Landeszentrale für Politische Bildung war auch wieder ein gemeinsamer Informationsstand der EU-
Strukturfonds und der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vor Ort. Im 20. Jahr der Deutschen Einheit blickt
das Land Sachsen-Anhalt auch auf fast zwei Jahrzehnte Strukturförderung durch die Europäische Union zurück. Auch dies ist ein Grund zur Freude,
flossen doch seit 1991 fast 10 Mrd. Euro ins Land und trugen so maßgeblich zum Wiederaufbau des Landes bei. Was kaum einer weiß: Die
Hebelwirkung der EU-Strukturfonds ist enorm. Durch einen Euro aus den Fördertöpfen der EU werden nämlich im Schnitt förderfähige Investitionen
von fast 3 Euroaktiviert. Geld, welches also direkt nach Sachsen-Anhalt fließt und so unmittelbar zur Steigerung der Lebensqualität beiträgt. Im Jahr
2011 wird das Thema „20 Jahre EU-Strukturfonds“ an den unterschiedlichsten Stellen vertieft aufgegriffen werden. Wir halten Sie selbstverständlich
auch im Rahmen des EU-Fonds Newsletters auf dem Laufenden. (djg)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
Großer Andrang am Informationsstand
28 Newsletter III/2010 Seite 28
Vorschau EFRE: Internationale Bauausstellung Stadtumbau Sachsen Anhalt 2010 Finissage des IBA-Präsentationsjahres am 15. – 16. Oktober 2010 in Halle (Saale)
Mit der IBA Stadtumbau 2010 wurde von 2002 bis 2010 über die Zeit von acht Jahren
ein ganzes Bundesland zum Labor für die Stadt von morgen im Zeichen des
demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandels. Die vielfältigen Ansätze in den
19 beteiligten Städten zeigen, dass ein zukunftsfähiger Stadtumbau eng mit einem
Umdenken und Neudenken von städtischer Identität, pointierter Profilbildung und
ressortübergreifendem Handeln verknüpft ist.
Zum Abschluss des Präsentationsjahres lädt das Ministerium für Landesentwicklung und
Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt am 16. Oktober nun noch einmal internationale
Experten im Rahmen der Abschlusskonferenz Stadtumbauen – Stadtumdenken:
Perspektiven und Strategien des Stadtumbaus zum Erfahrungsaustausch ein. Den
feierlichen Ausklang der IBA Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 bildet der Festakt am
Abend. Wie schon zur Vernissage des Präsentationsjahres im April werden wieder vier Fachexkursionen durch die IBA-Region angeboten, die den
Teilnehmern Gelegenheit bieten, sich durch die Akteure über ihre Projekte informieren zu lassen. Noch bis zum 16. Oktober 2010 bieten zahlreiche
Veranstaltungen Gelegenheit, die Projekte und Akteure der IBA-Stadtumbau 2010 vor Ort kennen zu lernen.
Die IBA-Städte sorgen für Begeisterung
29 Newsletter III/2010 Seite 29
Die IBA Stadtumbau 2010 ist ein Projekt des Landes Sachsen-Anhalt, gemeinsam durchgeführt von der SALEG Sachsen-Anhaltinische
Landesentwicklungsgesellschaft mbH und der Stiftung Bauhaus Dessau. Die Veranstaltungen der Finissage werden aus Mitteln der Technischen Hilfe
des Europäischen Strukturfonds finanziert. Weitere Informationen unter www.iba-stadtumbau.de
(ch)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
ESF: Fachtagung „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ Am 15. Oktober findet im Gesellschaftshaus Magdeburg, unter Federführung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, eine Fachtagung zum
Thema „Alleinerziehend – Chancen nutzen“ statt. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e. V., der LIGA Freie
Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt e. V. sowie vom Europäischen Sozialfonds (ESF). Der Minister für Gesundheit und Soziales, Norbert
Bischoff, betont, dass es neben der Schaffung adäquater gesetzlicher Rahmenbedingungen und finanzieller Unterstützung vor allem auch darum geht,
sich mit den psychischen und emotionalen Herausforderungen der Alleinerziehenden Mütter und Väter auseinander zu setzen. Gemeinsam soll im
Rahmen der Fachtagung nachhaltige Lösungswege zum Abbau der unterschiedlichen Benachteiligungen gesucht werden. Neben Minister Norbert
Bischoff und diversen Fachleuten werden auch Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Pleye, Kay Senius von der Bundesagentur für Arbeit,
Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen sowie Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales an der Fachtagung
teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie hier: www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=1076
(djg)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
30 Newsletter III/2010 Seite 30
ESF-Jahresveranstaltung 2010 – Zweite Konferenz in Magdeburg zur Verbesserung des Humankapitals mit Hilfe des ESF Am 21. Oktober findet in der Magdeburger FestungMark die zweite ESF-Jahreskonferenz statt, die sich der Thematik der Verbesserung des
Humankapitals widmen wird. Im Mittelpunkt stehen Projekte zu Weiterbildung, Berufsorientierung, Wissenstransfer und zur Förderung benachteiligter
Jugendlicher. Auch diese Konferenz ist hochrangig besetzt. Die Begrüßung wird Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper übernehmen und
auch die Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit hat ihre Teilnahme mit einem Vortrag zugesagt.
Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff wird eine Gesprächsrunde mit Teilnehmern und Projektträgern aus Arbeitsmarktprojekten leiten.
Das vollständige Programm zur Konferenz und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier im Anhang dieses Newsletters.
Die dritte und letzte Konferenz findet dann im Dezember auf dem Gelände des Kloster Helfta in Eisleben statt. Diese Veranstaltung widmet sich der
Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und der Integration von benachteiligten Personen. Eines der vorgestellten Projekte wird dann die
„Bürgerarbeit“ sein. (jk) zurück zum Inhaltsverzeichnis
31 Newsletter III/2010 Seite 31
5. Weitere Themen Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen in Vilnius eröffnet
Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) wurde offiziell am 21.06.2010 in Vilnius/Litauen
eröffnet. Die erste EU-Agentur im Baltikum soll die Mitgliedstaaten sowie die europäischen Institutionen darin
unterstützen, die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern zu fördern, Diskriminierung aufgrund des
Geschlechts zu bekämpfen und die Öffentlichkeit für Fragen der Gleichstellung zu
sensibilisieren. Zu den Aufgaben des Instituts zählt es unter anderem, Informationen zu
Gleichstellungsfragen zu sammeln, geeignete methodische Werkzeuge (besonders zur
Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts in allen Politikbereichen) zu entwickeln, den
Austausch bewährter Methoden zu fördern und den Dialog zwischen den Akteuren zu
unterstützen. Lesen Sie mehr unter www.eige.europa.eu
(wa) zurück zum Inhaltsverzeichnis
32 Newsletter III/2010 Seite 32
Große Europäer: Jean Monnet
Jean Monnet wurde im Jahr 1888 als Sohn einer wohlhabenden Kaufmannsfamilie im französischen
Cognac geboren. Seit 1914 hatte Jean Monnet unterschiedliche Ämter in der Wirtschafts- und
Finanzverwaltung der französischen und britischen Regierung inne. Jean Monnet war in seiner
Funktion als Unternehmer einer der maßgeblichen Wegbereiter der europäischen
Einigungsbestrebungen, obwohl er nie klassischer Politiker im Sinne eines gewählten
Mandatsträgers war. Während seiner Zeit als Leiter des französischen Planungsamtes entwickelte er
Modernisierungsprogramme zum Wiederaufbau der kriegszerstörten französischen Wirtschaft. Aus
dieser Zeit stammt auch seine Idee eines Zusammenschlusses der westeuropäischen
Schwerindustrie (Montanunion) unter der Einbeziehung des bisher verfeindeten Deutschlands.
Dieser Gedanke galt als revolutionär, sollte in den Augen vieler Westeuropäer Deutschland als
Verlierer des Krieges doch möglichst klein gehalten und an einem erneuten wirtschaftlichen
Erstarken gehindert werden. Trotz einiger Widerstände: Jean Monnet und seine Unterstützer, zu denen vor allem der französische Außenminister
Robert Schumann und der späterer Staatspräsident Frankreichs, Charles de Gaulle, gehörten, wollten die Fehler des Versailler Vertrages von 1918
nicht wiederholen und drängten so auf eine aktive Einbeziehung der jungen Bundesrepublik Deutschland. Angesichts steigender internationaler
Spannungen in den 1950er Jahren war es Jean Monnet, der ganz entscheidend zur Entwicklung einer europäischen Gemeinschaft beitrug. Am 09.
Jean Monnet (1888-1979) - erster Präsident der Hohen Behörde der EGKS Quelle:http://ec.europa.eu/avservices/download/photo do
33 Newsletter III/2010 Seite 33
Mai 1950 stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Gedanken Jean Monnets in einer Regierungserklärung der breiten
Öffentlichkeit vor. Richtigerweise müsste diese als „Schuman-Plan“ noch heute bekannte Erklärung eigentlich „Monnet-Plan“ heißen. Dennoch: Die
Deklaration dieses Plans am 09. Mai 1950 gilt noch heute als die Geburtsstunde unserer heutigen Europäischen Union und Jean Monnet gilt
zweifelsohne als einer ihrer maßgeblichsten Architekten. Jean Monnet wurde schließlich der erste Präsident der Hohen Behörde der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EKGS) und war somit der erste Präsident einer der Vorläuferinstitutionen der heutigen Europäischen Kommission.
Im Rahmen dieser Tätigkeit erwarb Jean Monnet hohes internationales Ansehen und stieg schließlich zu einem der einflussreichsten Akteure der
europäischen Wirtschafts- und Integrationspolitik auf. Monnet blieb bis 1975 politisch aktiv und verstarb 1979 in der Nähe von Paris.
(djg)
zurück zum Inhaltsverzeichnis
34 Newsletter III/2010 Seite 34
Autorenverzeichnis: Kürzel Name, Institution aw Antje Wesseling, EU-Verwaltungsbehörde cb Carsten Buhmann, Investitionsbank Sachsen-Anhalt ce Constanze Elz, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt djg Daniel Johannes Gerlich, Investitionsbank Sachsen-Anhalt uh Ursula Hampel, EU-Verwaltungsbehörde sr Stefanie Rothe, EU-Bescheinigungsbehörde jk Jeannine Kallert, Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt jm Jessica Müller, Investitionsbank Sachsen-Anhalt th Torsten Heise, EU-Verwaltungsbehörde ts Thomas Schulze, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt wa Christina Wamsler, Investitionsbank Sachsen-Anhalt ch Carla Hoffmeister, Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt am Angela Moritz, Landesverband Kinder- und Jugenderholungszentren Sachsen-Anhalt e. V.