The world’s leading sustainability consultancy

Netzausbau im Dialog?

Konflikte mit dem Umwelt- und Naturschutz

Thomas Buksdrücker ERM GmbH

Energie-Workshop, 06.06.2013, Dortmund

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Themenstellung

Beschleunigung des Netzausbaus

Verzögert der Umwelt- und Naturschutz den Netzausbau?

Netzausbau in Dialog?

Konflikte mit dem Umwelt- und Naturschutz

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Hamburg

Berlin

München

Frankfurt

Diele-Niederrhein

Wilhelmshaven-Conneforde

Wesel (D)-Doetinchem (NL)

Essen

HH/Nord - Dollern

Limburg-Dauersberg

St. Hülfe-Wehrendorf

Hannover

Wesel-Meppen

Gütersloh-Bechterdissen

15. Ausbau Flughafen Frankfurt

Erdkabelabschnitt ca. 5 km

Praxiserfahrungen beim Netzausbau (380-kV-Ebene)

Wahle-Mecklar

Freileitungen

Erdkabel

Erdkabelabschnitt ca. 3 km

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Netzausbau Umwelt- und Naturschutz 4

Konfliktpotenziale Naturschutz: • Natura2000-Verträglichkeit • Artenschutz • Gebietsschutz • Eingriffsregelung

Umweltschutz: • Immissionsschutz • Bodenschutz • Gewässerschutz • Denkmalschutz • … Raumverträglichkeit: • Vereinbarkeit mit Erfordernissen der

Raumordnung

Umweltplanung Vorgelagerte Trassenfindung: • Raumempfindlichkeitsanalyse

Raumordnungsverfahren/ Bundesfachplanung: • Umweltverträglichkeitsprüfung/SUP • Prüfung der Raumverträglichkeit • Natura2000-Untersuchungen • Artenschutzbeitrag

Planfeststellungsverfahren: • Umweltverträglichkeitsprüfung • Landschaftspflegerischer Begleitplan • Natura2000-Untersuchungen • Artenschutzbeitrag

Bauausführung: • Ökologische Baubegleitung

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Naturschutz bei der Trassenfindung 5

Praxiserfahrungen ROV/BFP: Tabu-Flächen sind • Natura2000-Gebiete • Artenschutzfachlich sensible Bereiche

(z.B. bedeutende Brutvogellebensräume) • NSG • je nach Landesrecht auch LSG

Schwierigkeit • Ermittlung und Bewertung der umwelt-

fachlichen Konflikte detailliert erst auf PFV-Ebene möglich

Konsequenz • Zick-Zack-Führung der Trasse • u.U. früher Ausschluss möglicher Trassen • Einbringung neuer Trassen im PFV

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Naturschutz bei der Trassenfindung 6

Praxiserfahrungen ROV/BFP: Tabu-Flächen sind • Natura2000-Gebiete • Artenschutzfachlich sensible Bereiche

(z.B. bedeutende Brutvogellebensräume) • NSG • je nach Landesrecht auch LSG

Schwierigkeit • Ermittlung und Bewertung der umwelt-

fachlichen Konflikte detailliert erst auf PFV-Ebene möglich

Konsequenz • Zick-Zack-Führung der Trasse • u.U. früher Ausschluss möglicher Trassen • Einbringung neuer Trassen im PFV

Lösungsansätze Bereits im ROV/BFP: • Natura2000-VU • ggf. frühzeitige artenschutzfachliche

Habitatpotenzialanalyse • Konfliktbewertung auf sicherem Daten-

fundament

Im PFV: • Detaillierte Natura2000-VU • Feldkartierungen und detaillierte

Artenschutzprüfung

Neue Wege: • Verzicht auf ROV? • Ein Verfahren als one-stop-shop? • PFV mit Raumempfindlichkeitsanalyse und

Variantenprüfung?

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Sind Natura2000-Gebiete wirklich Tabu-Flächen? 7

Praxiserfahrungen Im ROV/BFP: • Ziel: Umgehung von Natura2000-Gebieten • Problem SH: Natura2000-Gebiete sind

überall PFV • Hohe Anforderungen der Behörden an

Natura2000-VU • Zeitintensive Erarbeitung der

Antragsunterlagen (1 – 1,5 Jahre) • Lange Prüfzeiträume der Behörden Konsequenz • Nicht die Natura2000-Thematik ist für den

Netzausbau ein Problem, sondern die oft langen Prüfzeiträume der Behörden

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Sind Natura2000-Gebiete wirklich Tabu-Flächen? 8

Praxiserfahrungen Im ROV/BFP: • Ziel: Umgehung von Natura2000-Gebieten • Problem SH: Natura2000-Gebiete sind

überall PFV • Hohe Anforderungen der Behörden an

Natura2000-VU • Zeitintensive Erarbeitung der

Antragsunterlagen (1 – 1,5 Jahre) • Lange Prüfzeiträume der Behörden Konsequenz • Nicht die Natura2000-Thematik ist für den

Netzausbau ein Problem, sondern die oft langen Prüfzeiträume der Behörden

Lösungsansätze In ROV/BFP und PFV: • Erster Prüfschritt: Sind Schutzzweck und

Erhaltungsziele überhaupt empfindlich ggü. leitungsspezifischen Wirkpfaden

• Interaktive Vorhabensoptimierung mit ÜNB (Trassenführung, Maststandorte, technische Ausführung)

• Ausschöpfen von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen (Leiterseilmarkierung u.a.)

• ggf. Ausnahmeprüfung gem. § 34 Abs.3 BNatSchG • Zumutbare Alternative?

• Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses (NABEG)?

Fazit: • Naturschutzfachliche Vorhabensoptimierung

zur Sicherstellung der Verträglichkeit mit Natura2000-Gebieten i.d.R. möglich

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Artenschutz als NoGo? 9

Praxiserfahrungen ROV/BFP: • Artenschutzkonflikte nur vorabschätzend

identifizierbar PFV • Begrenzte Kartierzeitfenster • Maximalforderungen der Fachbehörden

(Untersuchungs- und Kartierumfang) • z.T. bearbeiterspezifischer Focus auf

bestimmte Arten • Erforderlicher Nachweis der

Funktionsfähigkeit von CEF-Maßnahmen • Überzogene Forderungen nach Bauzeiten-

regelungen „rund ums Jahr“ Konsequenz • Risiko von Zeitverzögerungen im Verfahren

durch Kartierungen und Nachkartierungen • Bauzeitenregelungen schränken

Bauausführung stark ein

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Artenschutz als NoGo? 10

Praxiserfahrungen ROV/BFP: • Artenschutzkonflikte nur vorabschätzend

identifizierbar PFV • Begrenzte Kartierzeitfenster • Maximalforderungen der Fachbehörden

(Untersuchungs- und Kartierumfang) • z.T. bearbeiterspezifischer Focus auf

bestimmte Arten • Erforderlicher Nachweis der

Funktionsfähigkeit von CEF-Maßnahmen • Überzogene Forderungen nach Bauzeiten-

regelungen „rund ums Jahr“ Konsequenz • Risiko von Zeitverzögerungen im Verfahren

durch Kartierungen und Nachkartierungen • Bauzeitenregelungen schränken

Bauausführung stark ein

Lösungsansätze Im PFV: • Naturschutzfachliche Vorhabensoptimierung

mit ÜNB zur Vermeidung von Artenschutz-konflikten

• Obligate Vermeidungs- und Verminderungs-maßnahmen (Leiterseilmarkierungen, Vergrämung, Bauzeitenregelung u.a.)

• Ökologisches Schneisenmanagement • Ökologische Baubegleitung • ggf. Ausnahmeprüfung gem. § 45 Abs.7

BNatSchG • Zumutbare Alternative?

• Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses (NABEG)?

Fazit: • Vermeidung von Verbotstatbeständen durch

Vorhabensoptimierung i.d.R. möglich • Planung von Hoch- und Höchstspannungs-

leitungen weist hohe Freiheitsgrade auf

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Zielkonflikt Naturschutz Wohnumfeldschutz 11

Praxiserfahrungen Ungleichgewicht der Planungskriterien Im ROV/BFP: • Übergewichtung naturschutzfachlich „harter“

Kriterien bei Korridor- und Trassenfindung • Keine klaren Abstandsregelungen zu

Wohngebiete Im PFV • Hohes Gewicht des Artenschutzschutzes

und der Natura2000-Verträglichkeit • Hohes Gewicht des Gebietsschutzes (NSG,

LSG, geschützte Biotope) • Geringes Gewicht des Wohnumfeldschutzes Konsequenz • Naturschutz wird instrumentalisiert • Fehlende Akzeptanz „Wutbürger“ • Problem auch für Genehmigungsbehörden

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Zielkonflikt Naturschutz Wohnumfeldschutz 12

Praxiserfahrungen Ungleichgewicht der Planungskriterien Im ROV/BFP: • Übergewichtung naturschutzfachlich „harter“

Kriterien bei Korridor- und Trassenfindung • Keine klaren Abstandsregelungen zu

Wohngebiete Im PFV • Hohes Gewicht des Artenschutzschutzes

und der Natura2000-Verträglichkeit • Hohes Gewicht des Gebietsschutzes (NSG,

LSG, geschützte Biotope) • Geringes Gewicht des Wohnumfeldschutzes Konsequenz • Naturschutz wird instrumentalisiert • Fehlende Akzeptanz „Wutbürger“ • Problem auch für Genehmigungsbehörden

Lösungsansätze

In ROV/BFP und PFV: • Hohe naturschutzfachliche Standards

beibehalten • Akzeptanz kann nur verbessert werden,

wenn Wohnumfeld ein stärkeres Gewicht erhält

• Stärkung des Wohnumfeldschutzes ist Aufgabe des Gesetzgebers

• Möglichkeiten zur Entlastung des Wohn-umfeldes: Leitungsmitnahme und Leitungsrückbau

• Prüfung der Ausnahmeregelungen des § 45 Abs. 7 bzw. § 34 Abs. 3, 4 BNatSchG

Neue Wege: • Einheitliche Abstandsregelungen mit der

Möglichkeit zu Regelfallabweichungen? • Neue Mastdesigns für eine Verbesserung

der Akzeptanz? • Beteiligung an Bürgerleitungen?

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Beteiligung der Naturschutzbehörden 13

Praxiserfahrungen Einbindung der Naturschutzbehörden Im ROV/BFP: • Nach § 15 ROG sowie §§ 5 und 7 UVPG

(Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) • Z.T. überhöhte Anforderungen an Inhalt und

Untersuchungsumfang • zeitintensive Erstellung der Unterlagen

Im PFV • Nach VwVfG sowie §§ 5 und 7 UVPG

(Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) • Abstimmung zu Inhalt und Methoden

faunistischer Kartierungen erfolgt oft zu spät (nach Scoping)

• Kartierzeitfenster verpasst Zeitverzug • Forderungen differieren inhaltlich sehr • Z.T. schwierige Suche und Sicherung

geeigneter Kompensationsflächen

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Beteiligung der Naturschutzbehörden 14

Praxiserfahrungen Einbindung der Naturschutzbehörden Im ROV/BFP: • Nach § 15 ROG sowie §§ 5 und 7 UVPG

(Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) • Z.T. überhöhte Anforderungen an Inhalt und

Untersuchungsumfang • zeitintensive Erstellung der Unterlagen

Im PFV • Nach VwVfG sowie §§ 5 und 7 UVPG

(Scoping, Beteiligungsverfahren mit EÖT) • Abstimmung zu Inhalt und Methoden

faunistischer Kartierungen erfolgt oft zu spät (nach Scoping)

• Kartierzeitfenster verpasst Zeitverzug • Forderungen differieren inhaltlich sehr • Z.T. schwierige Suche und Sicherung

geeigneter Kompensationsflächen

Lösungsansätze

In ROV/BFP: • Frühzeitige Abstimmung der umweltfach-

lichen Korridorbewertung und Abwägung • Frühzeitige Information zu Untersuchungs-

ergebnissen Dialog erhalten

Im PFV: • Frühzeitige Abstimmung der Inhalte und

Methoden erforderlicher Kartierungen (vor Scoping)

• Frühzeitige Einbeziehung bei der Suche und Konzeption von Kompensationsflächen

• Nutzung von anerkannten Öko-Konten Neue Wege: • Gemeinsame Entwicklung konfliktarmer

Trassen? • Einheitliche Vorgaben zum Kartierumfang

bei Netzausbaumaßnahmen?

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Beteiligung der Naturschutzverbände 15

Praxiserfahrungen Einbindung der Naturschutzverbände Im ROV/BFP: • Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT:

gesetzliche Grundlage?

Im PFV • Entsprechend § 63 BNatSchG Beteiligung

der nach § 3 URG anerkannten Verbände (Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT)

Konsequenz • Zu späte Einbindung • ggf. medienwirksame Proteste • Instrumentalisierung naturschutzfachlicher

Themen

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Beteiligung der Naturschutzverbände 16

Praxiserfahrungen Einbindung der Naturschutzverbände Im ROV/BFP: • Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT:

gesetzliche Grundlage?

Im PFV • Entsprechend § 63 BNatSchG Beteiligung

der nach § 3 URG anerkannten Verbände (Scoping, Beteiligungsverfahren, EÖT)

Konsequenz • Zu späte Einbindung • ggf. medienwirksame Proteste • Instrumentalisierung naturschutzfachlicher

Themen

Lösungsansätze

In ROV/BFP: • Regelmäßige „Runde Tische“ zum

Planungsstand unter Teilnahme der ÜNB Vertrauen schaffen

• Ansprechpartner bei Naturschutzverbänden etablieren Dialog erhalten

• Informationsstrategie: zeitgleich neue Fakten an alle Akteure

Im PFV: • Frühzeitige Einbindung bei faunistischer

Datenrecherche Identifikation von Konfliktpunkten

• Gemeinsame Trassenbegehung (mit Fachbehörden)

Neue Wege: • Gemeinsame Entwicklung konfliktarmer

Trassen?

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Zielkonflikt Naturschutz Forstwirtschaft 17

Praxiserfahrungen Bei Trassenfindung: • Forderung nach Führung von Freileitungs-

trassen in Wald zur Vermeidung visueller Auswirkungen

In ROV/BFP • Wälder werden oft undifferenziert mit einem

hohen Raumwiderstand belegt Im PFV • Schneisen werden vom Forst nicht

akzeptiert (trotz ÖSM) • Naturschutzfachlich hochwertige Wald-

bereiche stehen nicht zur Verfügung

Konsequenz • Trassenführung im Offenland erzeugt

Widerstand

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Zielkonflikt Naturschutz Forstwirtschaft 18

Praxiserfahrungen Bei Trassenfindung: • Forderung nach Verlegung von Freileitungs-

trassen in Wald zur Vermeidung visueller Auswirkungen

In ROV/BFP • Wälder werden oft undifferenziert mit einem

hohen Raumwiderstand belegt Im PFV • Schneisen werden vom Forst nicht

akzeptiert (trotz ÖSM) • Naturschutzfachlich hochwertige Wald-

bereiche stehen nicht zur Verfügung

Konsequenz • Trassenführung im Offenland erzeugt

Widerstand

Lösungsansätze

In ROV/BFP: • Hohe Raumempfindlichkeit nur für

hochwertige Waldbereiche

Im PFV: • Keine Trassen in naturschutzfachlich

hochwertigen Waldbeständen • Waldschneisen in (Fichten)Monokulturen

sind naturschutzfachlich hochwertig (Vernetzungsfunktion)

• Trassenpflegekonzepte zur Entwicklung mosaikartiger Niederwald-Offenland-Strukturen

• Einebenen-Maste zum Schutz des Landschaftsbildes

• Einheitliche Regelung zur forstrechtlichen Bewertung von Schutzstreifen

Neue Wege: • Waldtrassen als Lösung bei Konflikten mit

Wohnumfeldschutz?

Vielen Dank für

Ihre Aufmerksamkeit

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Thomas Buksdrücker Senior Consultant ERM GmbH Siemensstraße 9 63263 Neu-Isenburg Tel: +49 (0) 6102/206-243 Mob: +49 (0) 151/14516-263 e-mail: thomas.buksdruecker@erm.com