Nomos

Kaspar | Reinbacher

NomosStudium

Casebook Strafrecht Allgemeiner Teil

Die Casebook-Reihe wird herausgegeben von Herrn Prof. Dr. Johannes Kaspar und Herrn Prof. Dr. Tobias Reinbacher.

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Nomos

NomosStudium

Casebook Strafrecht Allgemeiner Teil

Prof. Dr. Johannes Kaspar Universität Augsburg

Prof. Dr. Tobias Reinbacher Julius-Maximilians-Universität Würzburg

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN 978-3-8487-4211-0 (Print)ISBN 978-3-8452-8514-6 (ePDF)

1. Auflage 2020© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2020. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

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Vorwort

Wir freuen uns, mit diesem Casebook Strafrecht AT eine neue, von uns herausgegebe-ne Reihe von Fallsammlungen einzuläuten, die auch das bereits erschienene CasebookBGB AT umfasst. Weitere Bände werden folgen. Wir sind davon überzeugt, dass dasLernen am Fall einen besonderen didaktischen Wert hat. Dies gilt insbesondere für die„Klassiker“ aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung, die den Gegenstand dieserReihe bilden und deren Bedeutung für das juristische Verständnis Otto (Jura 2019,474) erst vor kurzem nochmals hervorgehoben hat. Daher ist es unser Anliegen, das inDeutschland eher seltene Format des „Casebooks“ zu beleben, das im angloamerikani-schen Raum weit verbreitet ist. Wir haben die Fälle dabei nicht nur unkommentiert zu-sammengestellt, sondern nehmen zugleich eine Einordnung vor, die den historischenKontext berücksichtigt, zugleich auf abweichende Stimmen in der Literatur eingehtund einen Bezug zu anderen höchstrichterlichen Entscheidungen herstellt, so dass aucheine Entwicklung in der Rechtsprechung nachverfolgt werden kann. Wir haben uns be-wusst auf eine Auswahl von 30 Fällen beschränkt, um die rechtlichen Probleme einge-hend diskutieren zu können und Raum für zusätzliche, über den jeweiligen Fall hi-nausgehende und das Verständnis weiter vertiefende Fragen zu lassen.

Dieses Buch richtet sich zunächst an Studierende, die sich den Allgemeinen Teil desStrafrechts anhand der wichtigsten BGH-Entscheidungen erschließen wollen. Es ist da-mit zugleich eine ideale Ergänzung zum einführenden Lehrbuch „Strafrecht Allgemei-ner Teil“ (3. Aufl. 2019) von Johannes Kaspar, einem der beiden Autoren des vorlie-genden Werks. Aber auch für Examenskandidatinnen und Examenskandidaten werdensich die Casebooks als gewinnbringend erweisen, da die in den „Klassikern“ behandel-ten Probleme regelmäßig auch in gleicher oder nur leicht abgewandelter Form Gegen-stand von Klausuren und mündlichen Prüfungen sind und im Examen zum unabding-baren Grundwissen gehören. Mit dieser Reihe können sie schnell und didaktisch auf-bereitet wiederholt werden. Schließlich soll die Reihe aber auch ausländischen For-scherinnen und Forschern dienen, die sich einen ersten fallbasierten Überblick über diewichtigsten Teilgebiete des deutschen Rechts verschaffen wollen. Übersetzungen in an-dere Sprachen sind anvisiert.

Bei der Auswahl und Anordnung der Fälle haben wir uns an den Stufen des De-liktsaufbaus orientiert, so dass nach der Frage der Anwendbarkeit des deutschen Straf-rechts der Reihe nach Probleme aus dem Tatbestand, der Rechtswidrigkeit und derSchuld angesprochen werden. Es folgen die Themenbereiche Versuch und Rücktritt,Unterlassen, Täterschaft und Teilnahme, Irrtümer sowie Konkurrenzen. Die einzelnenFälle sind immer anhand desselben Schemas aufgebaut: Nach einer kompakten Zu-sammenfassung des Original-Sachverhalts wird kurz in die rechtlichen Probleme desFalles eingeführt. Danach folgt die Darstellung der Entscheidung des BGH anhand vonbesonders markanten Zitaten. Hierbei geben wir (abgesehen von z.T. leicht veränder-ten Namenskürzeln der Beteiligten) stets den Originalwortlaut des jeweiligen Urteilswieder. Im Anschluss erfolgt eine Einordnung der Entscheidung, die auch die Diskussi-on abweichender Ansichten umfasst. Dabei haben wir uns – dem didaktischen Kon-zept der Reihe entsprechend – mit unserer eigenen Meinung weitgehend zurückgehal-ten. Sodann haben wir einige Zusatzfragen gestellt, die über den Entscheidungsinhalthinausgehen und jeweils im Anschluss beantwortet werden. Den Schluss bilden einige(bewusst selektive) Hinweise auf von uns ausgewählte Literatur, wobei es sich vor-nehmlich um didaktisch orientierte Lehrbücher sowie um einschlägige Aufsätze han-

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delt. Auch im Text finden sich teilweise Hinweise auf spezifische Ansichten einzelnerAutorinnen oder Autoren. Im Übrigen haben wir aber auf Nachweise verzichtet. Dazudienen die Verweise auf einzelne Aufsätze und didaktische Lehrbücher, in denen die je-weiligen Streitstände bei Bedarf nachgearbeitet werden können.

Wir danken unseren zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die uns bei derErstellung dieses Bandes tatkräftig unterstützt haben, in Augsburg: Michaela Braun,Dr. Stephan Christoph, Philipp Eierle, Dorin Guba, Juliane Koburg, Fabian Peltzer,Julia Schneider, Christoph Schrall, Jonas Schrötter und Hiba Tfeili; in Berlin undWürzburg: Yanik Bolender, Carolin Coenen, Cathrin Cordes, Lukas Hambel, AnnaRappl, Matthias Rinck und Sonja Seßler.

Augsburg und Würzburg, Dezember 2019

Johannes Kaspar Tobias Reinbacher

Vorwort

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Inhalt

YouTubeFall 1: 13SachverhaltI. 13Rechtliche Probleme des FallsII. 13Die Entscheidung des BGHIII. 14Einordnung der EntscheidungIV. 15ZusatzfragenV. 17

LedersprayFall 2: 19SachverhaltI. 19Rechtliche Probleme des FallsII. 20Die Entscheidung des BGHIII. 21Einordnung der EntscheidungIV. 24ZusatzfragenV. 27

BratpfanneFall 3: 29SachverhaltI. 29Rechtliche Probleme des FallsII. 29Die Entscheidung des BGHIII. 29Einordnung der EntscheidungIV. 30ZusatzfragenV. 32

RadfahrerFall 4: 34SachverhaltI. 34Rechtliche Probleme des FallsII. 34Die Entscheidung des BGHIII. 35Einordnung der EntscheidungIV. 35ZusatzfragenV. 37

Gubener HetzjagdFall 5: 40SachverhaltI. 40Rechtliche Probleme des FallsII. 40Die Entscheidung des BGHIII. 41Einordnung der EntscheidungIV. 43ZusatzfragenV. 45

LederriemenFall 6: 48SachverhaltI. 48Rechtliche Probleme des FallsII. 48Die Entscheidung des BGHIII. 49Einordnung der EntscheidungIV. 50ZusatzfragenV. 52

JauchegrubeFall 7: 54SachverhaltI. 54Rechtliche Probleme des FallsII. 54Die Entscheidung des BGHIII. 54Einordnung der EntscheidungIV. 55ZusatzfragenV. 57

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Streit im ZugabteilFall 8: 60SachverhaltI. 60Rechtliche Probleme des FallsII. 60Die Entscheidung des BGHIII. 61Einordnung der EntscheidungIV. 62ZusatzfragenV. 65

SpannerFall 9: 67SachverhaltI. 67Rechtliche Probleme des FallsII. 67Die Entscheidung des BGHIII. 69Einordnung der EntscheidungIV. 70ZusatzfragenV. 71

Sado-Maso-PraktikenFall 10: 74SachverhaltI. 74Rechtliche Probleme des FallsII. 74Die Entscheidung des BGHIII. 75Einordnung der EntscheidungIV. 77ZusatzfragenV. 78

BehandlungsabbruchFall 11: 81SachverhaltI. 81Rechtliche Probleme des FallsII. 82Die Entscheidung des BGHIII. 82Einordnung der EntscheidungIV. 86ZusatzfragenV. 88

ZweitoperationFall 12: 90SachverhaltI. 90Rechtliche Probleme des FallsII. 90Die Entscheidung des BGHIII. 91Einordnung der EntscheidungIV. 91ZusatzfragenV. 93

TrunkenheitsfahrtFall 13: 94SachverhaltI. 94Rechtliche Probleme des FallsII. 94Die Entscheidung des BGHIII. 95Einordnung der EntscheidungIV. 97ZusatzfragenV. 99

NachbarnFall 14: 102SachverhaltI. 102Rechtliche Probleme des FallsII. 102Die Entscheidung des BGHIII. 103Einordnung der EntscheidungIV. 104ZusatzfragenV. 106

Inhalt

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HaustyrannFall 15: 108SachverhaltI. 108Rechtliche Probleme des FallsII. 108Die Entscheidung des BGHIII. 109Einordnung der EntscheidungIV. 111ZusatzfragenV. 112

PfeffertüteFall 16: 116SachverhaltI. 116Rechtliche Probleme des FallsII. 116Die Entscheidung des BGHIII. 117Einordnung der EntscheidungIV. 117ZusatzfragenV. 119

BärwurzFall 17: 121SachverhaltI. 121Rechtliche Probleme des FallsII. 121Die Entscheidung des BGHIII. 122Einordnung der EntscheidungIV. 124ZusatzfragenV. 125

InsektengiftFall 18: 127SachverhaltI. 127Rechtliche Probleme des FallsII. 127Die Entscheidung des BGHIII. 128Einordnung der EntscheidungIV. 129ZusatzfragenV. 130

DenkzettelFall 19: 133SachverhaltI. 133Rechtliche Probleme des FallsII. 133Die Entscheidung des BGHIII. 134Einordnung der EntscheidungIV. 136ZusatzfragenV. 138

GashahnFall 20: 141SachverhaltI. 141Rechtliche Probleme des FallsII. 141Die Entscheidung des BGHIII. 141Einordnung der EntscheidungIV. 143ZusatzfragenV. 145

RegenrohrFall 21: 147SachverhaltI. 147Rechtliche Probleme des FallsII. 147Die Entscheidung des BGHIII. 148Einordnung der EntscheidungIV. 150ZusatzfragenV. 153

Inhalt

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StaschynskijFall 22: 155SachverhaltI. 155Rechtliche Probleme des FallsII. 155Die Entscheidung des BGHIII. 156Einordnung der EntscheidungIV. 157ZusatzfragenV. 159

SiriusFall 23: 161SachverhaltI. 161Rechtliche Probleme des FallsII. 161Die Entscheidung des BGHIII. 162Einordnung der EntscheidungIV. 163ZusatzfragenV. 165

KatzenkönigFall 24: 167SachverhaltI. 167Rechtliche Probleme des FallesII. 167Die Entscheidung des BGHIII. 168Einordnung der EntscheidungIV. 171ZusatzfragenV. 172

ZauberwaldFall 25: 175SachverhaltI. 175Rechtliche Probleme des FallsII. 175Die Entscheidung des BGHIII. 177Einordnung der EntscheidungIV. 178ZusatzfragenV. 180

HoferbeFall 26: 182SachverhaltI. 182Rechtliche Probleme des FallsII. 182Die Entscheidung des BGHIII. 183Einordnung der EntscheidungIV. 184ZusatzfragenV. 186

SprengfalleFall 27: 188SachverhaltI. 188Rechtliche Probleme des FallsII. 188Die Entscheidung des BGHIII. 189Einordnung der EntscheidungIV. 190ZusatzfragenV. 192

Vermeintlicher VerfolgerFall 28: 194SachverhaltI. 194Rechtliche Probleme des FallsII. 194Die Entscheidung des BGHIII. 195Einordnung der EntscheidungIV. 196ZusatzfragenV. 198

Inhalt

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Hell’s AngelsFall 29: 200SachverhaltI. 200Rechtliche Probleme des FallsII. 200Die Entscheidung des BGHIII. 201Einordnung der EntscheidungIV. 203ZusatzfragenV. 205

DagobertFall 30: 208SachverhaltI. 208Rechtliche Probleme des FallsII. 209Die Entscheidung des BGHIII. 210Einordnung der EntscheidungIV. 212ZusatzfragenV. 214

Stichwortverzeichnis 217

Inhalt

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