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Impressum
Herausgeber: Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieWerner-Seelenbinder-Straße 699096 Erfurt (0361) 37-98730, Fax: (0361) 37-98874Internet: http://www.thueringen.de/th7/tmasgff/index.aspx
Redaktion: Abteilung 5 „Arbeitsschutz, Lebensmittel- und Veterinärüberwachung“ imThüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieDr. Gunnar Wolf
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Abteilung 6 „Arbeitsschutz“Dr. Kerstin Ziemer, Falk Haase, Hans Christoph Frank
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Vorwort
Sehr geehrte Damen und sehr geehrte Her-ren,
gern knüpfe ich an die Tradition der vergan-genen Jahre an und freue mich, Ihnen denJahresbericht 2014 der Thüringer Arbeits-schutzbehörden vorlegen zu können. Der Jah-resbericht gibt einen repräsentativen Einblickin das umfangreiche Leistungsspektrum, dassdie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abtei-lung 6 - Arbeitsschutz - des Thüringer Lan-desamtes für Verbraucherschutz beim Vollzugder Bestimmung für Sicherheit und Gesund-heitsschutz, insbesondere auf den Gebietendes technischen, sozialen und medizinischenArbeitsschutzes erbringen.
Wenn es um den Schutz der Beschäftigtenvor arbeitsbedingten Gefährdungen, die ge-gegebenenfalls zu Unfällen oder Berufskrank-heiten führen können, und wenn es um Ma-schinen- und Anlagensicherheit geht, wieauch um den Schutz vor gefährlichen physika-lischen, chemischen und biologischen Einwir-kungen, dann sind auch künftig die Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter der Thüringer Arbeits-schutzbehörden kompetente Ansprechpartnerfür die Unternehmerin, den Unternehmer, dieArbeitnehmerin und den Arbeitnehmer. OhneFrage: die Thüringer Arbeitsschutzbehördenleisten damit einen wichtigen Beitrag für men-schengerecht gestaltete Arbeitsplätze und füreine wettbewerbsfähige Thüringer Wirtschaft.
Leistungsfähige Betriebe mit einem guten Rufin ihrer jeweiligen Branche, aber auch im loka-len Gemeinwesen, haben nicht nur krank-heitsbedingte Fehlzeiten im Blick, sie verfügenin der Regel bereits seit längerem über einengut funktionierenden Arbeitsschutz in ihrenBetrieben. Arbeitsschutz hat hier einem hohenStellenwert bei Geschäftsführung und Be-triebsrat. Gemeinsam mit dem bestellten Be-triebsarzt und der bestellten Fachkraft für Ar-beitssicherheit werden u. a. die Gefährdungs-beurteilungen als das zentrale Steuerelementfortgeschrieben und präventive Maßnahmenabgeleitet. Diese Präventionskultur ist ein we-sentlicher Baustein, um den Herausforderun-gen einer älter werdenden
Gesellschaft und damit Beschäftigten sowieder Globalisierung und der begleitenden Digi-talisierung angemessen zu begegnen.
Ein Unternehmen, das sich auf dem breitenThemenfeld des Arbeitsschutzes verdient ge-macht hat, wurde 2014 mit dem ThüringerArbeitsschutzpreis „Johannes Bube“ ausge-zeichnet. Den Preis erhielt die Firma Land-wirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung„Zu den Gleichbergen“ e.V. aus Römhild fürdas Projekt „Radmontagewagen mit elekt-rohydraulischer Fixierung“. Die Ausgezeichne-ten verdienen unser aller Respekt und Aner-kennung.
Der vorliegende Bericht enthält Beispiele undÜbersichten nebst Zahlenmaterial bereit. DieDarstellungen belegen anschaulich, wie not-wendig es ist, Arbeitsschutz in den Unterneh-men zu leben, und ggf. notwendige Änderun-gen möglichst umgehend auf die Agenda zusetzen.
Abschließend möchte ich allen Partnern undEngagierten, die auf dem Feld des Arbeits-schutzes tätig sind, und aus Anlass des vor-liegenden Jahresberichtes insbesondere denMitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Arbeits-schutzbehörden für die geleistete Arbeit aus-drücklich danken.
Heike WernerThüringer Ministerin für Arbeit, Soziales,Gesundheit, Frauen und Familie
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InhaltsübersichtSeite
Impressum 2
Vorwort 3
1 Thüringer Arbeitsschutztag 2014 5
2 Verleihung des Thüringer Arbeitsschutzpreises „Johannes Bube“ 2014 7
3 Kontrolltätigkeit 8
4 Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten 10
5 Schwerpunktaktionen 13
6 Informationsveranstaltung „Aus Unfällen lernen“ 18
AnhangTabellen, Übersichten und VerzeichnisseTabelle 1 Personal der Thüringer Arbeitsschutzbehörden 21
Tabelle 2 Betriebsstätten und Beschäftigte im Zuständigkeitsbereich 22
Tabelle 3.1 Dienstgeschäfte in Betriebsstätten 23
Tabelle 3.2 Dienstgeschäfte außerhalb von Betriebsstätten 25
Tabelle 4 Produktorientierte Darstellung der Tätigkeiten 26
Tabelle 5 Marktüberwachung nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz 27
Tabelle 6 Begutachtete Berufskrankheiten 28
Übersicht Zuständigkeiten der Thüringer Arbeitsschutzbehörden 29
Verzeichnis 1 Bezeichnungen und Anschriften der Dienststellen der Thüringer
Arbeitsschutzbehörden 31
Verzeichnis 2 Übersicht über durchgeführte Schwerpunktaktionen 32
Verzeichnis 3 Den Arbeitsschutzbehörden angezeigte tödliche Unfälle am Arbeitsplatz 33
Abkürzungsverzeichnis 34
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1 Thüringer Arbeitsschutztag 2014
Rita HackeTMASGFF
Am 13.03.2014 fand im Hörsaal der Friedrich-Schiller-Universität in Jena den 22. ThüringerArbeitsschutztag statt. Er widmete sich intraditioneller und bewährter Weise aktuellenThemen aus dem Arbeitsschutz und dienteden Vertretern aus den Betrieben, den Auf-sichtskräften des Thüringer Landesamtes fürVerbraucherschutz und der Unfallversiche-rungsträger und interessierten Fachleutenwie Betriebsärzten und Fachkräften für Ar-beitssicherheit als Erfahrungsaustausch undder Knüpfung wichtiger Kontakte. Die Ar-beitsschutzausstellung als erfolgreichesRahmenprogramm bot dafür eine gute Gele-genheit, sich ausgiebig beraten zu lassen,aber auch für die wichtigen Pausengesprä-che mit Fachkollegen am Rande. Auch beiGästen aus anderen Bundesländern stieß dieVeranstaltung auf Interesse.
Der Thüringer Arbeitsschutztag ergänzte da-mit das Veranstaltungsprogramm der Thürin-ger Gesundheitswoche. Als Motto für die Ge-sundheitswoche 2014 stand das Thema„IMPFEN – Ihr Schutz für Gesundheit!“ imMittelpunkt. Das Angebot von Schutzimpfun-gen stellt auch im Rahmen der arbeitsmedizi-nischen Vorsorge eine wichtige Präventions-maßnahme für Betriebe dar.
Es wurde die Gelegenheit genutzt, gute Bei-spiele aus der Arbeitsschutzpraxis vorzustel-len, da praxisnahe Berichte über innovativeLösungsansätze im Arbeitsschutz überzeu-gende Nachweise dafür sind, dass die Reali-sierung wirksamer Arbeitsschutzmaßnahmensich für die Unternehmen rechnet. Im Mittel-punkt stand dabei zweifelsohne die Verlei-hung des Thüringer Arbeitsschutzpreises2014. Innovative und modellhafte Lösungenzur sicherheitsgerechten und gefährdungs-freien Gestaltung von Arbeitsplätzen, Tech-nologien und Produkten werden in Thüringenseit vielen Jahren mit dem Arbeitsschutzpreis„Johannes Bube“ ausgezeichnet.
Frau Heike Taubert, die damalige ThüringerMinisterin für Soziales, Familie und Gesund-heit, betonte in ihrem einführenden Grußwort:
„Der nationale und internationale Wettbewerberfordert innovative Unternehmen mit leis-tungsfähigen und leistungsbereiten Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern. Der Wandel inWirtschaft und Arbeitswelt und die älter wer-dende Erwerbsbevölkerung stellen weitereAnforderungen. Unternehmen müssen sichfür gesunde, faire und verlässliche Arbeitsbe-dingungen engagieren, wollen sie nicht dieZeichen der Zeit verschlafen. Ein gesundesund motivierendes Arbeitsumfeld ist inzwi-schen nicht nur eine wirtschaftliche Größe,sondern dazu zwingt auch der demographi-sche Wandel.“
Die feierliche Verleihung des Thüringer Ar-beitsschutzpreises 2014 als einer der Höhe-punkte des Arbeitsschutztages nahm FrauTaubert vor. Der Thüringer Arbeitsschutz-preis, bestehend aus einer Medaille und ei-nem Preisgeld, ging an die Firma Landwirt-schaftliche Erzeugung und Vermarktung „Zuden Gleichbergen” Römhild e.G.. Jeweilseine Anerkennungsurkunde mit einem Aner-kennungsgeld erhielten die WintersteigerSägen GmbH aus Arnstadt, die Suhler Werk-stätten gGmbH, die PHOENIX CBS GmbHaus Bad Blankenburg, die Getzner Textil We-berei GmbH aus Gera und die UV-TechnikSpeziallampen GmbH aus Wümbach für vor-bildliche Lösungen zur Gewährleistung vonSicherheit und Gesundheit der Beschäftigtenbei der Arbeit.
Großes Interesse beim Publikum fanden abervor allem auch die Fachvorträge.
Frau Dr. Astrid Smola vom Bundesministeri-um für Arbeit und Soziales referierte zu demThema „Die neue Biostoffverordnung“. Nebender Umsetzung der sog. Nadelstich-RichtlinieNr. 2010/32/EU wurden mit der Änderung derBiostoffverordnung Anpassungen u. a. anStand von Wissenschaft und Technik vorge-nommen, Erleichterungen bei der Gefähr-dungsbeurteilung geschaffen sowie auf spe-ziellen Anforderungen bei hoher Infektionsge-fährdung reagiert.
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Einblick in die praktische Anwendung vonsogenannten Arbeitsschutz-Tools gab denTeilnehmern Herr Dr. Andreas Voigt vomUnternehmen AkzoNobel aus Greiz. Diesestellen ein Beispiel für die Umsetzung derProgramme der chemischen Industrie „Ver-antwortliches Handeln“ und „NachhaltigeEntwicklung“ dar.
Ungünstige, überlange Arbeitszeiten könnenfür Beschäftigte zu gesundheitlichen Belas-tungen führen und erhöhen nachweislich dasRisiko, an einem Arbeitsunfall zu erleiden.Die Arbeitszeitgestaltung muss daher alswichtiges Element in die Gefährdungsbeurtei-lung mit einfließen. Hinweise und Anregun-gen zur Arbeitszeitgestaltung gab Herr FrankBrenscheidt von der Bundesanstalt für Ar-beitsschutz und Arbeitsmedizin.
Viel diskutiert und hinterfragt wurde der Vor-trag von Frau Dr. med. Brigitte Hoffmann vondem Bundesministerium für Arbeit und Sozia-les zu Änderungen der Verordnung zur ar-beitsmedizinischen Vorsorge. Erörtert wurdendabei u. a. die Möglichkeiten der Trennungvon Vorsorge und Eignungsuntersuchungenin der betrieblichen Praxis.
In dem Vortrag von Herrn Ken Hauser vonder TÜV Thüringen Anlagentechnik GmbH &Co. KG ging es um Aspekte der Ergonomieam Arbeitsplatz für die Sicherheit und Ge-sundheit von Arbeitnehmern. Der Referent
ging dabei insbesondere auf das Zusam-menwirken psychischer Belastungen undBeanspruchungen ein.
Das Unternehmen SIMEBU Thüringen GmbHbereicherte den Thüringer Arbeitsschutztaggleich mit zwei Vorträgen zum Thema As-best. Herr Dipl.-Ing. Ulf-J. Schappmann, Vor-sitzender des VDSI Thüringen, informierteüber neue rechtliche Regelungen im Gefahr-stoffbereich und deren Auswirkungen auf diePlanung und Durchführung von Abbruch-,Sanierungs- und Instandhaltungsarbeitenbeim Auftreten von asbesthaltigen Materia-lien. Ausgehend von Änderungen der Ge-fahrstoffverordnung erläuterte Herr Schapp-mann die Anwendung eines geeigneten, risi-kobasierten Maßnahmekonzeptes bei Tätig-keiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffender Kategorie 1 und 2 ohne Arbeitsplatz-grenzwert sowie informierte über die Be-schränkung der Gültigkeit von Sachkunde-nachweisen.Dipl.-Chem. Sigrun Rauscher zog ein Resü-mee über 20 Jahre Asbestverbot in Deutsch-land und gab einen Einblick zum Stand undzu noch dringend zu bewältigenden Problem-stellen.
Die Fachvorträge sind eingestellt auf derHomepage des Thüringer Landesamtes fürVerbraucherschutz unter :https://www.thueringen.de/th7/tlv/arbeitsschutz/vortraege/index.aspx.
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2 Verleihung des Thüringer Arbeitsschutzpreises „Johannes Bube“ 2014
Steffi SchwarzerTLV
Der Schutz der Gesundheit im Arbeitspro-zess sowie die menschengerechte Gestal-tung der Arbeitswelt sind die wesentlichenZiele der Gestaltung und Umgestaltung vonArbeitsplätzen und Produktionsstätten, beider Entwicklung und Anwendung neuerTechniken, effektiver Technologien und mo-derner Organisationsstrukturen.
Um das Engagement der Wirtschaft auf die-sem Gebiet zu unterstützen und die Unter-nehmen zu motivieren, innovative Lösungenfür den Arbeitsschutz zu entwickeln, lobt dasfür den Arbeitsschutz zuständige Fachminis-terium seit nunmehr 14 Jahren den ThüringerArbeitsschutzpreis „Johannes Bube“ aus.Geehrt werden Betriebe, die vorbildliche Lö-sungen zum Abbau von Sicherheitsrisikenund zur Vermeidung von Arbeitsunfällen ent-wickelt haben.
Im Jahr 2014 haben sich sechs ThüringerUnternehmen mit ihren Entwicklungen fürden Arbeitsschutzpreis beworben. Über diePreisvergabe entschied eine aus Arbeits-schutzexperten der Thüringer Hochschulen,Vertretern der Berufsverbände, Gewerkschaftund Arbeitsschutzbehörden bestehende Jury.
Die aus einer Medaille und einem Preisgeldbestehende Auszeichnung überreichte diedamalige Thüringer Ministerin für Soziales,Familie und Gesundheit, Frau Heike Taubert,im Rahmen des 22. „Thüringer Arbeitsschutz-tages“ am 13.03.2014 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Den Preis erhielt die Firma Landwirtschaftli-che Erzeugung und Vermarktung „Zu denGleichbergen“ e.V. aus Römhild für das Pro-jekt „Radmontagewagen mit elektrohydrauli-scher Fixierung“. Die entwickelte Vorrichtunggewährleistet, dass das Rad beim Arbeitenvon nur einer Person in der Werkstatt sicherbewegt werden kann.
Die Jury hatte empfohlen, weitere Bewerberfür den Thüringer Arbeitsschutzpreis mit einerAnerkennungsurkunde auszuzeichnen. DieAnerkennung mit Preisgeld von 500 € erhiel-ten aus den Händen von Frau Heike Taubertdie Betriebe:
‒ Wintersteiger Sägen GmbH aus Arn-stadt für die Maßnahme „Einführungund Umsetzung eines umfassendenKühlschmierstoff-managements zurVerbesserung der betrieblichen Ar-beitsumfeldbedingungen“.
‒ UV–Technik Speziallampen GmbHaus Wümbach für eine umfassende,moderne Betriebsumgestaltung,
‒ PHOENIX CBS GmbH aus Bad Blan-kenburg für die Maßnahme „Reduzie-rung der physischen Belastung durchden Einsatz individuell angepassterHebetechnik“,
‒ Suhler Werkstätten gemeinnützigeGmbH für die Maßnahme: „Handling-system – Kreissäge“,
‒ Getzner Textil Weberei GmbH ausGera für die Maßnahme „Betriebszei-tung: Innenteil ausnahmslos mit Infoszu Gesundheits- und Arbeitsschutzgestaltet“.
Mit der Preisverleihung wird neben der Wür-digung des Engagements der Preisträgerzugleich das Augenmerk der Öffentlichkeitauf vorbildliche Arbeitsschutzlösungen ge-lenkt, die zur Nachnutzung in branchenglei-chen oder anderen Betrieben geeignet sind.Die Preisträger dürfen für ihr Unternehmenmit dem Arbeitsschutzpreis werben und dasLogo des Arbeitsschutzpreises für die nichtproduktbezogene Werbung verwenden.Der Name Johannes Bube steht für einen1687 in Seebergen bei Gotha geborenenArzt, der 1721 über die so genannte „See-berger Steinbrecherkrankheit“ promovierte.Die Dissertation setzt sich mit dem Krank-heitsbild der Silikose in Verbindung mit Tu-berkulose der in den Seeberger SteinbrüchenBeschäftigten auseinander und stellt denältesten Beleg für die Thematisierung einerarbeitsbedingten Erkrankung in ThüringendarMehr über die Preisträger ist im Internet zufinden unter:https://www.thueringen.de/th7/tlv/arbeitsschutz/vortraege/index.aspx.
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3 Kontrolltätigkeit
Hans Christoph FrankTLV
Das Thüringer Landesamt für Verbraucher-schutz (TLV) ist für den Vollzug des Arbeits-schutzrechts im Freistaat Thüringen zustän-dig. Im Berichtszeitraum 2014 waren 84.937Betriebe, darunter 25.337 Betriebe ohne Ar-beitnehmer, und insgesamt 893.366 Beschäf-tigte zu betreuen. Der Hauptanteil der Betrie-be sind Klein- und Mittelbetriebe mit 1 bis zu499 Beschäftigten (70 %). Dort sind etwa87 % der Arbeitnehmer beschäftigt. Insge-samt wurden 2.132 Betriebe aufgesucht (sie-he Tabelle 3.1 im Anhang). Das ist ein Anteilvon 3,5 % der erfassten Betriebsstätten.
Schwerpunkt der Kontrolltätigkeit ist nach wievor die Überwachung der Rechtsvorschriftenzum Arbeitsschutz. Einen Überblick der Ent-wicklung gibt die nachfolgende Tabelle.
Überprüfungen Beanstandungen
2004 23.585 24.027
2005 22.265 32.566
2006 18.810 35.057
2007 17.171 25.871
2008 18.625 17.830
2009 15.543 15.261
2010 15.447 17.817
2011 14.820 17.063
2012 14.894 14.542
2013 11.949 10.407
2014 12.737 10.256
Tabelle 1: Entwicklung der Überprüfungen undBeanstandungen 2004 bis 2014
Im Berichtsjahr 2014 wurden im Außendienst12.737 Überprüfungen durchgeführt. Durcheine risikoorientierte Überwachung und Kon-zentration der Überwachungskapazitäten aufGefährdungsschwerpunkte und Schwerpunk-taktionen wurde die Arbeitsschutzaufsichtsichergestellt.
81 % der Überprüfungen fanden zu Fragendes technischen Arbeitsschutzes, der Unfall-verhütung und des Gesundheitsschutzesstatt. Ca. 85 % aller Beanstandungen warenhier zu verzeichnen.
Die Überprüfungen teilen sich nach Schwer-punkten wie folgt auf:
3.103 Überprüfungen in Arbeitsstätten,2.444 Kontrollen der Arbeitsschutzorgani-
sation,
2.505 Überprüfungen technischer Arbeitsmit-tel und Medizinprodukte,
818 Revisionen zum Umgang mit Gefahr-stoffen und
1.027 Inspektionen überwachungsbedürftigerAnlagen wie Flüssiggasbehälter, Auf-züge und Dampfkessel
Bild 1: Anteil der Sachgebiete am Überprüfungs-aufkommen
Auf dem Gebiet des sozialen Arbeitsschutzesfanden 1.452 Überprüfungen statt, bei denenauch im Jahr 2014 die Einhaltung von Ar-beitszeitvorschriften im Vordergrund stand.
In Thüringen wurden 2014 insgesamt 86 Be-willigungen einer Beschäftigung an Sonn-und Feiertagen nach § 13 Abs. 4 und 5 sowie§ 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zeitlichbefristet erteilt (2013: 83).
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Einerseits sind die Bewilligungen nach § 15Abs. 2 ArbZG deutlich zurückgegangen An-dererseits haben die Entscheidungen nach§ 13 Abs. 5 ArbZG zugenommen.
In den Bewilligungen insgesamt sind Verlän-gerungen oder Erweiterungen (z.B. zu Anzahlvon Arbeitnehmer, zusätzlichen Betriebsbe-reichen, zusätzliche Sonntage/Feiertage) vonbestehenden Bewilligungen enthalten.
Jahr Bewilligungen zur Beschäftigung vonArbeitnehmern an Sonn- undFeiertagen§ 13Abs. 4ArbZG
§ 13Abs. 5ArbZG
§ 15Abs. 2ArbZG
Gesamt
2012 2 42 44 882013 2 64 17 832014 3 78 5 86
Tabelle 2: Bewilligungen 2012 bis 2014
Auch im Jahr 2014 wurden die Aktivitätenhinsichtlich des Vollzugs der Fahrpersonal-bestimmungen konsequent fortgeführt. Sowurde die Auswertung von Kontrollblätternund Daten aus digitalen Kontrollgeräten zur
Prüfung der Einhaltung der Lenkzeiten so-wohl in qualitativer als auch in quantitativerHinsicht verstärkt. Im Berichtszeitraum wur-den in diesem Zusammenhang 948 Verwar-nungen ausgesprochen und 1.205 Bußgelderverhängt.
Die bei Betriebsrevisionen, themen- oderbranchenbezogenen Schwerpunktaktionen,Kontrollen aus besonderem Anlass, nachSchadensfällen oder im Zusammenhang mitbesonderen Erlaubnis- oder Genehmigungs-anträgen aufgedeckten Mängel führten zusofortigen Reaktionen der Arbeitsschutzbe-hörden gegenüber den Verursachern mit un-terschiedlichen rechtlichen Mitteln.Es wurden insgesamt 10.873 Revisions-schreiben gefertigt, 266 Anordnungen erlas-sen und 979 Verwarnungen ausgesprochen.In 1.264 Fällen wurden Bußgeldbescheideerlassen.
Den Tabellen 3.1 bis 5 im Anhang könnenweitere Einzelinformationen zur Tätigkeit derThüringer Arbeitsschutzbehörden entnom-men werden.
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4 Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
Hans Christoph FrankTLV
Als bedeutende Indikatoren für die Arbeits-schutzsituation in Thüringen gelten die denzuständigen Behörden angezeigten Arbeits-unfälle und Berufskrankheiten.Im Jahr 2014 wurden den Thüringer Arbeits-schutzbehörden 8.645 Arbeitsunfälle zurKenntnis gebracht. Das sind 1.414 mehr als2013.Von den angezeigten Unfällen endeten 13tödlich, davon drei bei Arbeiten auf Baustel-len.Hauptursachen tödlicher Arbeitsunfälle warenherabstürzende Teile und Massen, Forstar-beiten sowie Absturzunfälle.
Auf Baustellen ereignete sich jeweils eintödlicher Unfall beim Transport vonBaumaterial, bei Bauarbeiten auf Dächernsowie bei Straßenbauarbeiten.
Bild 2: Ursachen tödlicher Arbeitsunfälle inThüringen 2014
JahrArbeitsunfälle gesamt
(den Thüringer Arbeitsschutzbehörden ange-zeigte Unfälle, ohne Wegeunfälle)
davon
schwereUnfälle
TödlicheUnfälle
1994 20.001 96 421995 20.685 55 411996 18.806 55 411997 18.642 133 281998 18.441 119 271999 18.704 100 212000 17.105 102 252001 15.624 82 132002 14.663 75 362003 12.965 94 262004 11.645 77 202005 10.818 77 232006 10.631 76 142007 10.516 63 222008 10.619 63 202009 8.637 64 92010 7.519 63 132011 8.146 48 162012 7.175 51 112013 7.231 42 62014 8.645 38 13
Tabelle 3: Arbeitsunfälle in Thüringen 1994 bis 2014
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38 Beschäftigte erlitten im Jahr 2014 bei Ar-beitsunfällen schwere Verletzungen(2013; 42), davon 13 bei Arbeiten auf Bau-stellen.
Hauptursachen für schwere Arbeitsunfälle2014 in Thüringen waren Absturzunfälle, be-
wegte Teile an technischen Arbeitsmitteln,unsachgemäßer Umgang mit Fahrzeugen,herabstürzende Teile und Massen, sowieArbeiten auf Gerüsten.
BerufskrankheitenFür das Jahr 2014 wurden von den 1.448(2013; 1205) bei den Thüringer Arbeits-schutzbehörden angezeigten Verdachtsfällenauf das Vorliegen einer Berufskrankheit 452Fälle (184 mehr als 2013) als berufsbedingteingeschätzt.
Unter ihnen dominierten mit 147 Fällen wie-der die Lärmschwerhörigkeiten. An zweiter
Stelle folgten mit 43 Fällen die Haut-erkrankungen infolge beruflichen Umgangesmit verschiedenen Gefahrstoffen.
Besonders schwerwiegend sind 27 Krebser-krankungen infolge beruflichen Umgangs mitAsbest.
452
268313321
271
343
271
361383440
373
540
613
528
642
0
100
200
300
400
500
600
700
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
Bild 3: Als berufsbedingt eingeschätzte Erkrankungsfälle (Berufskrankheiten) in Thüringen 2000 bis 2014
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Jahr Insgesamt *)
davon
Lärmschwerhörigkeiten(BK 2301)
Hauterkrankungen(BK 5101)
Erkrankungen durchAsbest inkl. Asbest-krebse (BK 4103,4104, 4105)
2000 642 232 159 472001 528 201 152 262002 613 230 168 322003 540 226 119 402004 373 144 76 282005 440 149 86 332006 383 160 60 212007 361 144 52 302008 271 102 42 272009 343 117 74 282010 271 114 57 162011 321 141 52 112012 313 130 64 202013 268 124 36 222014 452 147 43 27
Tabelle 4: Übersicht über die Rangfolge der berufsbedingt eingeschätzten Fälle der Jahre 2000 bis 2014 in Thüringen*) von den Thüringer Arbeitsschutzbehörden bearbeitete bzw. ihnen zur Kenntnis gelangte BK- Fälle
Berufskrankheiten 2012 2013 2014
Lärmschwerhörigkeiten (2301 / 50DDR ***) 130 124 147
Hauterkrankungen (5101 / 80DDR) 64 36 43
Silikosen / Asbestosen (4101-4103 / 40, 41DDR) 13 14 25
Erkrankungen durch ionisierende Strahlen (2402 / 92DDR) 4 7 32
Allergene obstruktive Atemwegserkrankungen (4301 / 82DDR) 11 11 31
Bösartige Erkrankungen durch Asbest (4104 / 4105 / 93DDR) 11 13 14
Erkrankungen durch chemische Schadstoffe (1101-1317 / 1-29DDR) 19 10 22
Irritativ obstruktive Atemwegserkrankungen (4302 / 81DDR) 4 4 7
Wirbelsäulenerkrankungen (2108 - 2110 / 70DDR) 1 6 11
Sonstige 56 43 120
Summe 313 268 452
Tabelle 5: Entwicklung der durch die Arbeitsschutzbehörden als berufsbedingt beurteilten BK-Fälle 2014 im Vergleich zuden beiden Vorjahren in Thüringen
***) Vereinzelt werden auch heute noch Fälle in Thüringen bearbeitet, bei denen der fragliche Versicherungsfall indie Zeit der Geltung des BK-Rechtes der ehemaligen DDR fällt und danach geprüft werden muss, weshalb dieentsprechenden BK-Ziffern im Kleindruck in die Tabelle eingefügt sind.
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5 Schwerpunktaktionen
Hans Christoph FrankTLV
Im Jahr 2014 lag der Aufgabenerfüllung derAbteilung Arbeitsschutz des TLV eine schrift-liche und vom Thüringer Ministerium für So-ziales, Familie und Gesundheit (TMSFG) undTLV unterzeichnete Zielvereinbarung zugrun-de. Mit der konkreten Zielorientierung soll dasVerwaltungshandeln an Leistungen, Ergeb-nissen bzw. Wirkungen ausgerichtet werden.Sie dient auch dazu, die mit der Verwal-tungsmodernisierung angestrebte Erschlie-ßung von Effizienzpotentialen in allen Tätig-keitsfeldern erfolgreich voranzubringen. Diestärkere Ziel- und Ergebnisorientierung leisteteinen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung derLeistungsfähigkeit der Verwaltung. Mit derZielvereinbarung hat das TLV eine Grundlagefür die Planung seiner Geschäftstätigkeit unddie Erfolgsmessung des behördlichen Han-delns erhalten. Über den Erfüllungsstand dervereinbarten Maßnahmen zur Zielerreichungwird den für den Arbeitsschutz zuständigenMinisterium regelmäßig Bericht erstattet.
In der Zielvereinbarung wurde auch der Bei-trag der Thüringer Arbeitsschutzverwaltungzur Umsetzung der Arbeitsprogramme derGemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstra-tegie (GDA) im Jahr 2014 näher bestimmt.Die Zielvereinbarung sah darüber hinausVorgaben vor zu: Kontrollen zur Arbeitsschutzsituation in
Betrieben und auf Baustellen, Beratungen von Arbeitgebern, Bauherren
und Beschäftigten, Bescheiden und Stellungnahmen zu Ge-
nehmigungs-, Erlaubnis- und Anerken-nungsverfahren,
Maßnahmen nach ordnungsbehördlichemRecht wie Verwarnungs- und Bußgeldver-fahren, Anordnungen und Zwangsgeld,
Projekten und Schwerpunktaktionen, so-wie
Fortbildungsmaßnahmen für Externe bzw.für das eigene Personal und die Ausbil-dung von Anwärtern.
Die Umsetzung der GDA-Arbeitsprogrammeund Schwerpunktaktionen wird im Folgendendargestellt.
In den Jahren 2013-2018 (2. Periode) wer-den Bund, Länder und Unfallversicherungs-träger nach dem Beschluss der NationalenArbeitsschutzkonferenz (NAK) vom 30. Au-gust 2011 ihre Präventionsaktivitätenschwerpunktmäßig auf die Umsetzung vondrei gemeinsamen Arbeitsschutzzielen aus-richten: Verbesserung der Organisation des be-
trieblichen Arbeitsschutzes (ORGA); Verringerung von arbeitsbedingten Ge-
sundheitsgefährdungen und Erkrankun-gen im Muskel-Skelett-Bereich (MSE);
Schutz und Stärkung der Gesundheit beiarbeitsbedingter psychischer Belastung(PSYCHE).
Die Auftaktveranstaltung der Thüringer Ar-beitsschutzbehörden zur zweiten Periode derGDA fand am 13.06.2014 im TMSFG statt.
Das Arbeitsprogramm „Verbesserung derOrganisation des betrieblichen Arbeits-schutzes“ (ORGA) richtet sich auf folgendeHandlungsfelder:
1. „Sicherheit und Gesundheitsschutz inbetriebliche Prozesse und Entschei-dungsbereiche integrieren“ und
2. „Umsetzung der Gefährdungsbeurtei-lung verbessern in kleinen und mittle-ren Unternehmen innerhalb der GDA-Periode 2013-2018“.
Zielgruppe sind dabei Betriebe mit einer Mit-arbeiterzahl zwischen 10 und 250, die nichtbereits ein von GDA-Trägern anerkanntesArbeitsschutzmanagementsystem besitzen,unabhängig der Branchenzugehörigkeit. DieGrundlage für die Umsetzung und Durchfüh-rung bildet die GDA-Leitlinie „Organisationdes betrieblichen Arbeitsschutzes“, die imWesentlichen der Ländersystemkontrolle derLV 54 entspricht. Mit dem ArbeitsprogrammORGA soll künftig die Gefährdungsbeurtei-lung als zentrales Instrument des betriebli-chen Arbeitsschutzes in kleinen und mittleren
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Unternehmen im Mittelpunkt stehen. Unterdem Motto „Arbeitsschutz mit Methode –zahlt sich aus“ soll die gesamte Organisationdes betrieblichen Arbeitsschutzes in der Ziel-gruppe von Grund auf optimiert werden. DerStartschuss hierzu wurde am 18.02.2014gegeben.Informationen zu den wesentlichen Zielendieses GDA-Arbeitsprogrammes, der Ziel-gruppe, zum Inhalt des Kernprozesses, demzentralen Begleitprozess „GDA-ORGAcheck“und zur Datenerfassung sind zu Beginn desArbeitsprogrammes den Vollzugsdezernatenzugeleitet worden.Entsprechend der am 4.04.2014 durch dasTMSFG unterzeichneten Umsetzungsverein-barung zwischen der Deutschen Gesetzli-chen Unfallversicherung, LandesverbandMitte, und der obersten Arbeitsschutzbehör-de des Landes Thüringen waren 43 Betriebezu überprüfen.
Hierzu erfolgte im Vorfeld durch das TLV einerisikoorientierte Betriebsauswahl (Branchen:Metall, Holz, Chemie). Eine Liste dieser Be-triebe wurde den Unfallversicherungsträgernzur Vermeidung von Doppelbesichtigungenmit der Umsetzungsvereinbarung zur Verfü-gung gestellt.Im Oktober 2014 wurde durch den Projekt-verantwortlichen eine Schulung von 31 Kon-trollbeauftragte durchgeführt.Im Jahr 2014 wurden 38 Betriebsüberprüfun-gen nach den Vorgaben der GDA-ORGAHandlungsanleitung zum Arbeitsprogrammabgeschlossen.Zu der Frage nach der Geeignetheit der be-trieblichen Arbeitsschutzorganisation in denkontrollierten Betrieben wurden im Vergleichzu den 2013 durchgeführten Systemkontrol-len die in der Grafik dargestellte Ergebnissefestgestellt.
Bild 4: Vergleich Systemkontrolle und GDA-ORGA Thüringen 2013 zu 2014
Bei der Umsetzung des Arbeitsprogramms„Verringerung von arbeitsbedingten Ge-sundheitsgefährdungen und Erkrankun-gen im Muskel-Skelett-Bereich“ (MSE)fand am 20.02.2014 ein Treffen der Landes-koordinatorinnen und Landeskoordinatorenstatt.
Das TLV hat sich im Vorfeld an der Pilotie-rung des GDA Arbeitsprogramms MSE imZeitraum vom 24.04.2014 bis zum15.05.2014 beteiligt und dazu vier Betriebebesichtigt. Der Start des im Ergebnis der Pilo-tierung konkretisierten Arbeitsprogrammeserfolgte in Thüringen mit einer Pressemittei-lung am 01.09.2014. An externen Schu-lungsmaßnahmen im Länderverbund am
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19.11.2014 zu den Leitmerkmalmethoden(LMM) nahmen 9 Bedienstete des TLV teil.Zu Beginn der zweiten GDA-Periode wurdemit der Veranstaltung des Bundesministeri-ums für Arbeit und Soziales „Psychische Ge-sundheit in der Arbeitswelt – Wir machen eszum Thema!“ der Fokus auf das Arbeitspro-gramm „Schutz und Stärkung der Ge-sundheit bei arbeitsbedingter psychischerBelastung (PSYCHE)“ gelenkt. In dem 5.Fachgespräch „Psyche und Gesundheit inder Arbeitswelt“ am 2. und 3.04.l 2014 in derDGUV Akademie Dresden stand die Frageder Planung des personellen Aufwandes, dieVerfügbarkeit zeitlicher Ressourcen und dieErfordernis der Grundqualifikation sowie dieEinbindung von Fachexperten (Arbeitspsy-chologen) im Mittelpunkt der Vorträge, Work-shops und Diskussionen.Auf der GDA-Auftaktveranstaltung der 2.GDA-Periode am 13.06.2014 im TMSFGwurde seitens der Koordinatorin das Arbeits-paket 5 „Qualifizierung der Aufsichtspersonender Länder und Unfallversicherungsträger“vorgestellt.Das Ziel des Arbeitspaketes 5 ist die Qualifi-zierung aller Aufsichtspersonen (Grundaus-bildung und Aufbaukurs) bis 2018, um eineverbesserte Handlungsfähigkeit zur erzielen.So stellen die Teilnahme an einer Tutoren-ausbildung und die geplante Teilnahme vonvier Aufsichtspersonen an einer Fortbildungin Rheinland-Pfalz im ersten Quartal 2015erste Schritte dar, die Qualifikationsmaßnah-men einzuleiten.
Die 2013 begonnene Schwerpunktaktionzur Gefahrstoffverordnung wurde aufGrund der Bedeutung der Thematik als lang-fristige Aktion über drei Jahre bis 31.12.2016unter dem Motto „Kampf den krebserzeu-genden Stoffen“ planmäßig fortgeführt. Da-mit soll ein konkreter Beitrag der ThüringerArbeitsschutzbehörde zur Verringerung desRisikos der Beschäftigten, eine berufsbeding-te Krebserkrankung zu erleiden, geleistetwerden.
Am 17.06.2014 konstituierte sich die Arbeits-gruppe „CMR-Stoffe“ (bestehend aus Kon-trollbeauftragten der vier Vollzugsdezernate).Durch die Arbeitsgruppe wurde entschieden,Unternehmen einer Revision zu unterziehen,die Verfahren anwenden, die in der TRGS906 - „Verzeichnis krebserzeugender Tätig-
keiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3GefStoffV“ - aufgeführt sind. Das Hauptau-genmerk wurde auf Quarz und Hartholzstaubgelegt.
Grundlegendes Herangehen:1. Die Aktion folgt den TRGS 553 und 559.Andere Stoffe wurden nicht betrachtet.2. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht derArbeitsplatz, an welchem eine Tätigkeit mitQuarz ausgeübt oder an welchem eine Ent-stehungsstelle für Holzstaub vorgefundenwird. Entfernt arbeitende Beschäftigte (passivExponierte) sind nicht in der Zielgruppe.3. Der Projektverantwortliche verfasst Vor-entwürfe für die beiden risikoorientiertenÜberwachungskonzepte (Checklisten). DieErgänzungen der gesamten Arbeitsgruppewurden anschließend mit eingearbeitet.4. Für das Verwaltungshandeln wurden Mus-ter erstellt. Erfahrungen aus der Pilotphasefließen ein.
Die beiden Checklisten für die Betriebsrevisi-onen wurden erstellt und in der Arbeitsgruppeabgestimmt. Gleiches gilt für die Handrei-chungen, die die jeweiligen Fragestellungenerläutern und Ausfüllhinweise geben. ErsteErfahrungen im Einsatz belegten die Pra-xistauglichkeit der Checklisten.
Am 12.12.2014 wurden in Erfurt die Zieledieser Schwerpunktaktion den Mitarbeiterndes Technischen Aufsichtsdienstes der Be-rufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM)vorgestellt, die im Bereich der neuen Bundes-länder holzverarbeitende Betriebe betreuen.Hierbei wurde ein gemeinsamer Workshop zuFragen der Ablufttechnik vereinbart.
Bereits seit dem Jahr 2010 besteht eine engeZusammenarbeit zwischen der ThüringerArbeitsschutzverwaltung und der „Fi-nanzkontrolle Schwarzarbeit“ der Zollver-waltung. Hintergrund ist die Erkenntnis, dassüberall dort, wo Schwarzarbeit oder illegaleBeschäftigung Einzug halten, dies in denmeisten Fällen einhergeht mit der Missach-tung von Arbeitsschutzregelungen. Denn woMenschen als billige Arbeitskräfte miss-braucht werden, sei es im Rahmen der illega-len Arbeitnehmerüberlassung, als vermeintli-che Subunternehmer oder als illegal beschäf-tigte Ausländer, geschieht dies regelmäßig zuLasten deren Sicherheit und Gesundheit.Rechtliche Grundlage der Zusammenarbeit
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von Arbeitsschutzverwaltung und Finanzkon-trolle Schwarzarbeit sind das Gesetz zur Be-kämpfung der Schwarzarbeit und illegalenBeschäftigung (Schwarzarbeitsbekämp-fungsgesetz - SchwarzarbG) sowie § 23 Ab-satz 3 Satz 2 Arbeitsschutzgesetz – Arb-SchG. In den Jahren 2013 und 2014 konntedie Zusammenarbeit weiter vertieft werden.
Insbesondere im Bereich der Baubranche istes für die Zollverwaltung notwendig, einenguten Überblick über den Wirtschaftsraum zuhaben, um durch eine risikoorientierte Pla-nung des Prüfgeschehens einen effizientenPersonaleinsatz der Prüfer zu ermöglichen.Beide Verwaltungen haben sich deshalb da-rauf geeinigt, einen stetigen Informationsaus-tausch über das Baugeschehen im FreistaatThüringen sicher zu stellen. Die Arbeits-schutzverwaltung erhält regelmäßig Bauvor-ankündigungen über größere Baustellen ge-mäß § 12 Abs. 2 der Baustellenverordnungmit allen wichtigen Informationen über ge-plante Baumaßnahmen. Diese werden seitdem 01.12.2013 an die Dienststellen der Fi-nanzkontrolle Schwarzarbeit übersandt. Da-mit wird ermöglicht, dass von dort der zeitli-che Ablauf der Baumaßnahme, die Anzahlder eingesetzten Arbeitnehmer und diedurchgeführten Gewerke bei der Planung vonPrüfungen berücksichtigt werden können.Im dritten Quartal 2014 fand eine Arbeitsbe-ratung zwischen Vertretern des Hauptzollam-tes Erfurt und des TLV statt. Dabei stelltenbeide Seiten einvernehmlich fest, dass dasbisherige Verfahren zur Übermittlung derBaustellenvorankündigungen zielführend ist.Aus diesem Grund wurde zunächst verein-bart, das Verfahren ohne Änderungen fortzu-setzen und im Jahr 2015 nach einer erneutenEvaluation eine schriftliche Vereinbarung zurFortführung zu erstellen und zu unterzeich-nen.
Die im Jahr 2013 gestartete Schwerpunktak-tion „Arbeitszeitkontrollen in der Logistik-branche“ zu Überprüfungen der Einhaltungder Arbeitszeiten von Fahrern der Paket- undKurierdienste sowohl bei den Auftraggebernals auch bei deren Servicepartnern wurdenzum Abschluss gebracht.Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurdensechs Logistikunternehmen überprüft, davondrei ohne eigene Fahrer. Zusätzlich wurdenneun Fuhrunternehmen des Post- und Paket-dienstes überprüft.
Bei den Transportunternehmen erfolgt dieWarenanlieferung mittels eigener LKW bzw.durch Speditionen, die nicht in Thüringenzugelassen sind. In den Verteilzentren findetdie Erfassung der Arbeitszeit in der Regelelektronisch statt. Im Verlauf der Aktion wur-den keine schweren Verstöße bezüglich Ar-beitszeit in den Lagern der Logistikunterneh-men festgestellt, zumal in den meisten Fällenim Schichtsystem gearbeitet wird bzw. Ar-beitszeiten von weniger als acht Stunden dieRegel sind.
Nach der Kommissionierung werden bis aufwenige Ausnahmen die Waren durch Subun-ternehmer zum Kunden geliefert. Bei Subun-ternehmen gestaltet sich die Kontrolle derArbeitszeit schwierig. Bei kleinen Unterneh-men ist kein Ansprechpartner zu erreichen,da der Unternehmer meist selbst mitfährtÜblicherweise werden von den Subunter-nehmern Kleintransporter bis zu einer zuläs-sigen Gesamtmasse von 3,5 t benutzt. Fürdiese Fahrzeugkategorie besteht keine Ein-baupflicht eines Kontrollgerätes. Bei Fahr-zeugen, welche nicht unter die Ausnahmedes § 18 Abs.1 Nr.4a FPersV fallen (was derFall ist beim Transport von Paketen schwererals 20kg) besteht die Pflicht zur Führung ei-nes Tageskontrollblattes. Die hierzu nichteinheitlich geregelten Ausfüllvorschriften er-schwerten die Kontrollen.Zum Teil wird eine große Anzahl von Kundenauf einer Tagestour beliefert. In dem Tages-kontrollblatt ist eine Unterscheidung zwischenArbeitszeit und Bereitschaft nicht vorgesehe-ne (Zusammenfassung von Arbeitsbereit-schaft und sonstige Arbeitszeiten unter derRubrik Bereitschaft möglich). Es wurde beider Sonderaktion festgestellt, dass auf derGrundlage von Tageskontrollblättern die Kon-trolle der Arbeitszeit kaum möglich ist. EinigeKurierdienste setzen verstärkt Fahrzeuge mitweniger als 2,8 t zulässige Gesamtmasseein. Für diese und für Fahrzeuge, die unterdie Ausnahme § 18 Abs.1 Nr.4a FPersV fie-len, bestand nach Auffassung der Unterneh-mer keine Aufzeichnungspflicht von Arbeits-zeiten.
Angesichts der in der Schwerpunktaktionfestgestellten brancheneigenen Sachverhaltesind Verstöße in den Arbeitszeitaufzeichnun-gen, Dienstplänen und Arbeitsverträgen ge-genüber den tatsächlichen geleisteten Ar-beitszeiten entsprechend schwer nachzuwei-sen. Anhand der vorgelegten und durch die
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Kontrollbeauftragten des TLV überprüftenUnterlagen konnten im Ergebnis keineschwerwiegenden Verstöße gegen das Ar-beitszeitgesetz festgestellt werden.
Infolge des Unfallgeschehens an einer öffent-lichen Flüssiggastankstelle in Schloßvippacham 16.11.2013 wurde die Schwerpunktakti-on „Anfahrschutz an Flüssiggasfüllanla-gen“ zu grundlegenden Sicherheitsanforde-rungen gemäß Betriebssicherheitsverordnung(BetrSichV) initiiert. Aufgrund der Erlasse desTMSFG und der dazu abgeleiteten Schluss-folgerungen des TLV wurde die Schwerpunk-taktion der Zielvereinbarung 2014 zuge-schrieben.
Von den ca. 200 oberirdischen Flüssiggas-füllanlagen im Freistaat sind bis Dezember2014 ca. 30% nach den aktuellen Kriterien(Stand der Technik und einheitliches Vorge-hen im Vollzug) überprüft worden. Die dabeihäufig behördlich getroffenen Anordnungenwurden notwendig, da zum Teil kritische An-lagenzustände vorhanden waren. Die Revisi-onen der verbleibenden Flüssiggastankstel-len laufen plangemäß weiter. Die Fortführungder Schwerpunktaktion ist in die Zielvereinba-rung für das Jahr 2015 aufgenommen wurdenund soll in diesem Jahr abgeschlossen wer-den.
Spezifische Sicherheitsmerkmale stehen inder Schwerpunktaktion „Biogasanlagen“im Vordergrund. Die Überprüfung des Vor-handenseins eines gültigen und vom Um-
fang/Inhalt angemessenen Explosions-schutzdokuments als Bestandteil einer Ge-fährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG i.V. m. § 6 GefStoffV und § 3 BetrSichV sowieder sich daraus ergebenden organisatori-schen Forderungen als auch die Kontrolledes Vorliegens und der Einhaltung einesPrüf- und Wartungsplans für die Biogasanla-ge (TRBS 1201 und 1203) werden in derSchwerpunktaktion hervorgehoben. Im Rah-men der Vorbereitungen der Schwerpunktak-tion ist eine Prüfliste zur sicherheitstechni-schen Anlagenüberprüfung für die Kontroll-beauftragten erarbeitet worden, die in einerProbephase und nach entsprechender Ein-weisung der betreffenden Kontrollbeauftrag-ten erfolgreich auf praktische Anwendbarkeitgetestet wurde.
Im Rahmen eines Erfahrungsaustauscheswurde die bereits erarbeitete Prüfliste alsGrundlage der Betriebsüberprüfung vorge-stellt, diskutiert und überarbeitet mit der Ziel-setzung, einen landeseinheitlichen Vollzuggewährleisten zu können. Die Durchführungder Kontrollen ist infolgedessen mit denSchwerpunkten - Überprüfung der Gefähr-dungsbeurteilung/ des Explosionsschutzdo-kumentes, der Einhaltung sämtlicher Prüffris-ten und der Bestimmungen der Arbeitsstät-tenverordnung als auch Einhaltung der For-derungen zum unmittelbaren Betrieb - festge-legt worden.
Der Start der Schwerpunktaktion mittels Be-triebsrevisionen wurde für das Jahr 2015festgelegt.
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6. Informationsveranstaltung „Aus Unfällen lernen“
Steffi SchwarzerTLV
Am 20. November 2014 trafen sich ThüringerSicherheits- und Betriebsingenieure, Sicher-heitsbeauftragte und Fachkräfte für Arbeitssi-cherheit von Thüringer Unternehmen sowieAufsichtspersonen der Berufsgenossenschaf-ten und des TLV zur Weiterbildungsveranstal-tung „Aus Unfällen lernen“. Zu diesem fachli-chen Erfahrungsaustausch war der Vor-tragssaal der Deutschen Renten-versicherung Mitteldeutschland in Erfurt bisauf den letzten Platz gefüllt, als der Vorsit-zende des Verbandes Deutscher Sicherheit-singenieure (VDSI) Bezirksgruppe Thüringen,Herr Ulf-Joachim Schappmann die Veranstal-tung eröffnete.Bereits zum 16. Mal hatte die Fachvereini-gung Arbeitssicherheit e.V. (FASI), der Zu-sammenschluss des Vereins Deutscher Re-visionsingenieure e.V. (VDRI), des VereinsDeutscher Gewerbeaufsichtsbeamter(VDGAB) und des VDSI, die Veranstaltunggemeinsam mit dem TLV organisiert.Das zwischen allen Veranstaltungspartnernvorher detailliert abgestimmte Programm ver-deutlichte einmal mehr die große Bandbreiteder Sicherheitsrisiken im Arbeitsprozess. Beider Auswahl der Vortragsthemen wurde be-sonderes Augenmerk auf Unfälle gerichtet,aus denen sich konkrete Schlussfolgerungenfür das Handeln von Sicherheitsfachkräften inder täglichen Berufspraxis ableiten ließen.Nachdem die Leiterin der Abteilung Arbeits-schutz des TLV, Frau Dr. Kerstin Ziemer, inihrem Auftaktvortrag die Thüringer Arbeitsun-fallstatistik erläutert hatte und auf Anforde-rungen der Arbeitswelt von Morgen einge-gangen war, stellten Referenten des TLV undder Berufsgenossenschaften in Kurzvorträ-gen Unfälle vor, die sich 2014 in Thüringenund Mitteldeutschland ereignet hatten.Nach den Vorträgen beantworteten die Refe-renten Fragen der Teilnehmer zum Verständ-nis des Unfallhergangs, zu möglichen betrieb-lichen Ursachen, eingeleiteten Sofortmaß-nahmen und eventuell behördlichen Konse-quenzen.
Das Programm umfasste folgende Vorträge: Unfall durch falsches Anschlagen ei-
ner Last, Herr Thorsten Moritz, BGHW Unfall bei der Demontage eines
Dachs, Herr Biedler, BG Bau Zerbersten eines mit Phos-
phoroxychlorid gefüllten Glasbehäl-ters, Herr Frank Pfennig, TLV
Bild 5: Zerbersten eines Glasbehälters
Unfall bei einem Krantransport, HerrChristoph Marc, BGHM
Fehlerhaftes Entladen von Palettenvon einem LKW, Herr AlexanderGaupp, TLV
Bild 6: Unfall beim Entladen von Paletten
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Unfall beim Entladen eines Holztrans-porters, Frau Marika Kraul, TLV
Unfälle bei Arbeiten an Kreissägen,Herr Franz Thorwarth, BGHM
Unfall bei Rückbau von Verkehrssi-cherungsanlagen, Herr Dirk Böttner,BG Bau
Arbeitsunfall durch organisatorischeDefizite mit einem Industrieroboter,Herr Stefan Grundmann, TLV
Unfall bei Baumfällarbeiten, Herr Her-bert Baur, UKT
Umgang mit entzündlichen Flüssigkei-ten beim Schleifen, Herr Christian Va-ter, TLV
Unfall durch Überschlag mit Traktor,Herr Ronny Kornacher, TLV
Die von den Autoren zur Veröffentlichung freigegebenen Vorträge stehen im Internet unterhttp://www.thueringen.de/th7/tlv/arbeitsschutz/vortraege zur Verfügung.
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
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Tabelle1
ÜbersichtPersonalressourcenindenArbeitsschutzbehördendesLandesThüringen
Beschäftigte,Aufsichtsbeamte/-beamtinnen,Gewerbeärzte/-inneninVollzeiteinheiten*-Übersicht2014(Stichtag30.06.2014)
Gewerbeärztinnenund
Gewerbeärzte
Gesamt
2,5
0,0
0,0
2,5
*VollzeiteinheitensindalleVollzeitbeschäftigtensowiedieentsprechendihrerArbeitszeitinVollzeitarbeitsplätzeumgerechnetenTeilzeitbeschäftigten
**Beschäftigteinsgesamt:alleBeschäftigtenindenfürdenArbeitsschutzzuständigenoberstenLandesbehörden(z.B.Ministerien,Senatsverwaltung)
unddenoberen,mittlerenbzw.unterenArbeitsschutzbehördensowieEinrichtungen(z.B.Landesanstalten,Landesinstitute,Zentralstellen)einschließlich
Leitungs-,Verwaltungs-,Service-undBüropersonal
***Aufsichtsbeamte/-innen(AB)sind-unabhängigvonihremBeschäftigungsstatusalsAngestellteoderBeamte-diejenigenMitarbeiterinnenundMitar-
beitereinerArbeitsschutzbehörde,denendieBefugniszumhoheitlichenHandeln(u.a.Anordnungsbefugnis)erteiltwordenistunddiezumVollzugder
denArbeitsschutzbehördeninsgesamtübertragenenAufgaben(GruppenA,BundCgemäßZiffer2.4.4derLV1)eingesetztwerden.
****Aufsichtsbeamte/-innenmitArbeitsschutzaufgabensind-unabhängigvonihremBeschäftigungsstatusalsAngestellteoderBeamte-diejenigenMit-
arbeiterinnenundMitarbeitereinerArbeitsschutzbehörde,denendieBefugniszumhoheitlichenHandeln(u.a.Anordnungsbefugnis)erteiltwordenistund
diezumVollzugderArbeitsschutzaufgaben(GruppeAgemäßZiffer2.4.4derLV1)eingesetztwerden-ggf.inZeitanteilengeschätzt)
Arbeitsschutzaufgaben(GruppeAderLV1)sindalleAufgabenderstaatlichenArbeitsschutzbehörden,diesichausdemVollzugdesArbeitsschutz-
gesetzes,desArbeitssicherheitsgesetzes,desArbeitszeitgesetzes,desFahrpersonalgesetzes,desMutter-unddesJugendarbeitsschutzgesetzesund
derdaraufberuhendenRechtsverordnungen,demVollzugeinschägigerEU-VerordnungenzumFahrpersonalrechtundderBerufskrankheitenverordnung
ergeben.
FachaufgabensindalleweiterendenArbeitsschutzbehördenperZuständigkeitsverordnungzugewiesenenVollzugsaufgaben
a)miteinemteilweisebestehendenBezugzumArbeitsschutz(GruppeBderLV1)
(z.B.Produktsicherheits-,Sprengstoff-,Atom-,Chemikalien-,Gefahrgutbeförderungs-,Medizinprodukte-,Gentechnik-,Bundesimmissionsschutz-,Heim-
arbeits-,Bundeserziehungsgeld-,Pflegezeit-undHeimarbeitsgesetzsowieeinzelnedaraufberuhendeRechtsverordnungen)sowie
b)ohneBezugzumArbeitsschutz(GruppeCderLV1)
(z.B.RechtsvorschriftenzunichtionisierenderStrahlungoderzurEnergieeffizienzvonProdukten)
männl.
1,0
1,0
weibl.
1,5
1,5
ABinAusbildung Gesamt
0,0
3,0
0,0
3,0
männl.
3,0
3,0
weibl.
0,0
ABmitArbeitsschutzauf-
gaben****
Gesamt
4,0
59,1 0,0
63,1
männl. 3,0
33,6
36,6
weibl.
1,0
25,5
26,5
Aufsichtsbeamtinnen/-
beamte***
Gesamt 5,0
68,1 0,0
73,1
männl.
4,0
38,6
42,6
weibl.
1,0
29,5
30,5
Beschäftigteinsge-
samt**
Gesamt
20,1
88,5
24,9
133,5
männl.
10,0
51,0
61,0
weibl.
10,1
37,5
24,9
72,5
Personal
hD gD mD
Summe
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 22 -
Tabelle2
BetriebsstättenundBeschäftigteimZuständigkeitsbereich
Beschäftigte
Summe
8 48229
68943
117172
89067
159775
130566
154382
533790
93995
148409
242404
893366
893366
Erwachsene
Summe
7 47646
67826
115472
87545
157086
128733
152240
525604
92485
145971
238456
879532
879532
weiblich
6 28486
35258
63744
42711
69268
56690
67508
236177
40539
73791
114330
414251
414251
männlich
5 19160
32568
51728
44834
87818
72043
84732
289427
51946
72180
124126
465281
465281
Jugendliche
Summe
4
583
1117
1700
1522
2689
1833
2142
8186
1510
2438
3948
13834
13834
weiblich
3
365
478
843
617
915
652
675
2859 459
966
1425
5127
5127
männlich
2
218
639
857
905
1774
1181
1467
5327
1051
1472
2523
8707
8707
Betriebs-
stätten
1
27 108
135
271
1075
1920
5124
8390
7078
43997
51075
59600
25337
84937
Größenklasse
1:Großbetriebsstätten
1000undmehrBeschäftigte
500bis999Beschäftigte
Summe
2:Mittelbetriebsstätten
250bis499Beschäftigte
100bis249Beschäftigte
50bis99Beschäftigte
20bis49Beschäftigte Summe
3:Kleinbetriebsstätten
10bis19Beschäftigte
1bis9Beschäftigte
Summe
Summe1-3
4:ohneBeschäftigte
Insgesamt
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Tabelle3.1(sortiertnachLeitbranchen)
DienstgeschäfteinBetriebsstätten
Ahndung Verwarnungen/ Bußgelder/ Strafanzeigen 26 20 23 96 21 12 8 1 12 2 1 19 47 39
Zwangs-maßnahmen Anordnungen/ Anwendung von Zwangsmitteln 25
3 7 52 6 1 2 1 34 10 13
Entscheidungen Anfragen/Anzeigen/ Mängelmeldungen 24 296
126
408 86
3625 93 280 53 39 71 65 303
776
abgelehnte Genehmigungen/ Erlaubnisse/Ausnahmen/ Entscheidungen 23
7 6 3 1 2 1 2 12 8
erteilte Genehmigungen/ Erlaubnisse/ Aus-nahmen/ Entscheidungen 22
88 171
353 50 62 12 67 34 14 66 256 87 192
Anzahl Beanstandungen 21
97 177
460
128
313 20 52 152 15 45 245
641
185
Überwachung/Prävention
aufAnlass
Messungen/ Probenahmen/ Analysen/Ärztl. Untersuchungen 20
1 5 3 2 1 3
Untersuchungen von Unfällen/ Berufs-krankheiten 19
7 14 24 9 1 1 10 10 5 1 17 7
Besichtigung/ Inspektion 18
46 44 62 34 226 16 45 72 5 15 50 113
228
eigeninitiativ
Messungen/ Probenahmen/ Analysen/Ärztl. Untersuchungen 17
1
Untersuchungen von Unfällen/ Berufs-krankheiten 16
4 4 4 1 1 1 58 3 64
Besichtigung/ Inspektion 15
28 62 174 7 43 7 17 33 4 15 78 68 108
Dienstgeschäfteinden
Betriebsstätten
darunter an Sonn- und Feiertagen 14
1
in der Nacht 13
Summe 12 102
151
309 59 320 31 72 127 22 50 200
230
453
Gr. 3 11 27 51 187 39 139 6 16 78 4 3
184
102
302
Gr. 2 10 73 89 119 20 149 25 52 49 11 45 16 121
151
Gr. 1 9 2 11 3 32 4 7 2 7
aufgesuchteBe-
triebsstätten
Summe 8 71 107
262 47 225 22 59 106 13 28 156
169
271
Gr. 3 7 21 40 165 30 109 5 14 72 3 3
141 88 185
Gr. 2 6 48 63 95 17 107 17 41 34 7 23 15 80 86
Gr. 1 5 2 4 2 9 4 3 2 1
erfasste
Betriebsstätten*)
Summe 4 1414
1758
7941 459
8434 475
892
1308 84 124
2715
3475
8653
Gr. 3 3 1066
1364
7029 368
6884 384
585
1180 45 41
2491
2851
7992
Gr. 2 2 346
390
910 91
1519 90 301
128 36 79 224
621
661
Gr. 1 1 2 4 2 31 1 6 3 4 3
Leitbranche
ChemischeBetriebe
Metallverarbeitung
Bau,Steine,Erden
Entsorgung,Recycling
Hochschulen,Gesund-
heitswesen
Leder,Textil
Elektrotechnik
Holzbe-und
-verarbeitung
Metallerzeugung
Fahrzeugbau
Kraftfahrzeugreparatur;
-handel,Tankstellen
Nahrungs-undGe-
nussmittel
Handel
Schl.
01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 24 -
Ahndung Verwarnungen/ Bußgelder/Strafanzeigen 26 15 4 8 10 5 1
980 2 1 8
1335
Zwangs-maßnahmen
Anordnungen/ Anwendungvon Zwangsmitteln 25 4 5 6 1 1 21 3 2 3 1
176
Entscheidungen
Anfragen/Anzeigen/ Män-gelmeldungen 24 20
8 80 202
488
717 23 334 60 98 167 87
8685
abgelehnte Genehmigun-gen/ Erlaubnisse/ Aus-
nahmen/ Entscheidungen
23
1 1 1 6 1 2 1 1 1 2 59
erteilte Genehmigungen/Erlaubnisse/Ausnahmen/
Entscheidungen
22 16 13 10 68 68 4
234 25 4 89 82
2065
Anzahl Beanstandungen 21 21 3
460
178 62 25 696 35 158 28 92
4288
Überwachung/Prävention
aufAnlass
Messungen/ Probe-nahmen/ Analysen/
Ärztl. Untersuchungen
20
1 1 17
Untersuchungen vonUnfällen/
Berufskrankheiten
19
1 2 10 2 2 7
130
Besichtigung/ Inspektion 18 17 4
108 46 23 17 66 15 17 21 18
1308
eigeninitiativ
Messungen/ Probe-nahmen/ Analysen/
Ärztl. Untersuchungen
17
1
Besichtigung/ Inspektion(Schwerpunktprogramm) 16 2 30 18 1 6
197
Besichtigung/ Inspektion(punktuell) 15
5 31 81 21 9 38 6 11 4 23 873
Dienstgeschäfteinden
Betriebsstätten
darunter
an Sonn- und Feierta-gen 14
1
in der Nacht 13
Summe 12 25 5
160
216 93 28 136 28 30 31 60
2938
Größe1:500undmehrBeschäftigte
Größe2:
20bis499Beschäftigte
Größe3:
1bis19Beschäftigte
Gr. 3 11 14 2
138
144 21 2 64 12 14 19 19
1587
Gr. 2 10 11 1 22 69 53 26 68 16 16 12 38
1252
Gr. 1 9 2 3 19 4 3 99
aufgesuchteBetriebs-
stätten
Summe 8 22 3
114
161 56 10 114 19 22 26 49
2132
Gr. 3 7 12 1 93 102 18 1 59 9 12 16 16
1215
Gr. 2 6 10 1 21 56 28 9 52 10 10 10 32 872
Gr. 1 5 1 3 10 3 1 45
erfasste
Betriebsstätten*)
Summe 4
1358 364
6149
5829
2615 71
3534 485
270
526
667
59600
Gr. 3 3
1146 262
5947
5099
1790 39
3079 399
166
445
423
51075
Gr. 2 2 207 97 202
720
779 32 448 85 101 81 242
8390
Gr. 1 1 5 5 10 46 7 1 3 2
135
Leitbranche
Kredit-,Versiche-
rungsgewerbe
Datenverarbeitung,
Fernmeldedienste
Gaststätten,Beher-
bergung
Dienstleistung
Verwaltung
HerstellungvonZell-
stoff,Papieru.Pappe
Verkehr
Verlags-u.Druckgewer-
be,Vervielfältigungen
Versorgung
Feinmechanik
Maschinenbau
*)
Schl.
14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 Insge-
samt
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 25 -
Tabelle3.2
DienstgeschäfteaußerhalbvonBetriebsstätten
Ahndung Verwarnungen/Bußgelder/ Straf-anzeigen 13
3 3
*)sofernsienichtinBetriebsstättennachTabelle3.1oderindenPositionen1bis12dieserTabelledurchgeführtwurden.
Zwangs-maßnahmen
Anordnungen/Anwendung vonZwangsmitteln 12
4 4
Entscheidungen
Anfragen/Anzeigen/ Mängelmel-dungen 11 33
8 1
339
abgelehnte Genehmigungen/Erlaubnisse/Ausnahmen/ Ent-
scheidungen
10
erteilte Genehmigungen/ Erlaub-nisse/Ausnahmen/ Entscheidun-
gen
9
2 2
Anzahl Beanstandungen 8
4910 72 20 1 16 8
5027
Überwachung/Prävention
aufAnlass
Messungen/ Probenahmen/Analysen/
Ärztl. Untersuchungen
7
Untersuchungen von Unfäl-len/Berufskrankheiten 6 24 2 26
Besichtigung/ Inspektion 5
1140 25 5 1 1 3 5
1180
eigeninitiativ
Messungen/ Probenahmen/Analysen/
Ärztl. Untersuchungen
4
1 1
Besichtigung/ Inspektion(Schwerpunktprogramm) 3
2 23 25
Besichtigung/ Inspektion (punk-tuell) 2 41
3 3 2
418
Dienstgeschäfte 1
1617 51 5 1 1 1 1 3 14
1694
ArtderArbeitsstellebzw.Anlage
Baustellen
überwachungsbedürftigeAnlagen
AnlagennachdemBundesimmissionsschutzgesetz
LagerexplosionsgefährlicherStoffe
MärkteundVolksfeste(fliegendeBauten,ambulanterHandel)
Ausstellungsstände
Straßenfahrzeuge
Schienenfahrzeuge
Wasserfahrzeuge
Heimarbeitsstätten
privateHaushalte(ohneBeschäftigte)
Übrige
Insgesamt
sonstigeDienstgeschäfteimAußendienst*)
Pos.
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 26 -
Tabelle4
ProduktorientierteDarstellun gderTätigkeiten
Ahndung
Strafanzeigen 20
Bußgelder 1256
19
7 3 2 13 14 2 41 1 1 321205 1
1238
1281
Verwarnungen 974
18
8 5 2 4 2 21 6948 1 3
958
979
Zwangsmaßn. Anwendung von Zwangsmit-
teln
5517
14 7 7 9 3 1 41 1 1 3 26 29 71
Anordnungen 181
16
64 55 40 56 18 1
234 13 3 16 16 16 266
Entscheidungen
Anfragen/ Anzeigen/ Mängel-meldungen 12
454
15 1479 814
147
209
378
177
187 36
2068 4168
5667 69 380
449
298
219 14
6735
7266 40
13422
abgelehnte Genehmigungen/Erlaubnisse/ Zulassungen/ Aus-
nahmen/ Ermächtigungen
7014
2 3 1 6 48 17 65 71
erteilte Genehmigungen/ Erlaub-nisse/ Zulassungen/ Ausnahmen/
Ermächtigungen 3287
13
47 8 8 47 262045 1 58
2240 258
258
985
1136 93 119
2333 7
4838
Überwachung/Prävention
Anzahl Beanstandungen 12 1261
4475
1936 644
386 6 27 23 1 12
8771 558 10 568 35 858 4 19 916 1
10256
Revisionsschreiben 4307
11 2546
2721
1826
1076 665 22 130 23 62 39 92
9202 324 20 344
460 80 130
652
1322 5
10873
Stellungnahmen/ Gutachten(auch Berufskrankheiten)
681
10 409
453
300
208
142 8 59 68 7
1654 2 11 13 49 1 34 44 128
775
2570
aufAnlass
Messungen/ Probenah-men/ Analysen/Ärztliche
Untersuchungen
17 9
1 1 2 12 16 2 2 18
Untersuchungen von Un-fällen/ Berufskrankheiten
171
8 135 67 96 8 11 1
318 5 2 4 1 12 330
Besichtigung/ Inspektion 3346 7 1230
2087
1616 551
451 23 133 23 32 116
6262 589 1
590
308
137
123
235
803 8
7663
eigeninitiativ
Messungen/ Probenah-men/ Analysen/ Ärztliche
Untersuchungen
112
6
1 1
111
111
112
Besichtigung/ Inspektion(Schwerpunktprogramm)
294
5 87 19 21 110 32 1 7 1 2
280
135 7
142 19 12 3 4 38 460
Besichtigung/ Inspektion(punktuell) 14
93 4 991
929
772
358
322 11 20 1 9 8 20
3441 105 8
113
313 63 50 173
599 1
4154
Beratung/Information Öffentlichkeitsarbeit/ Publika-
tionen/ Information
83
8 8 8Vorträge, Vorlesungen
53 2 10 2 5 1 4 2 1 25 8 18 1 3 30 1 56
Beratung 3708 1 679
377
255
410
118 10 9 1 35 5 17
1916 21 5 26 255
1503 19 736
2513
4455
AnzahlderTätigkeiten
DabeiberührteSachgebiete
TechnischerArbeitsschutz,Unfall-
verhütungu.Gesundheitsschutz
Arbeitsschutzorganisation
Arbeitsplätze,Arbeitsstätten,Ergono-
mie
Arbeitsmittel,Medizinprodukte
überwachungsbedürftigeAnlagen
Gefahrstoffe
explosionsgefährlicheStoffe
BiologischeArbeitsstoffe
Gentechn.veränderteOrganismen
Strahlenschutz
BeförderunggefährlicherGüter
psychischeBelastungen
SummePosition1
TechnischerArbeits-undVerbrau-
cherschutz
Geräte-undProduktsicherheit
InverkehrbringengefährlicherStoffe
undZubereitungen
Medizinprodukte
SummePosition2
SozialerArbeitsschutz
Arbeitszeit
SozialvorschriftenimStraßenverkehr
Kinder-undJugendarbeitsschutz
Mutterschutz
Heimarbeitsschutz
SummePosition3
Arbeitsmedizin
ArbeitsschutzinderSeeschifffahrt
SummePosition1bis5
Pos.
1 1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
1.6
1.7
1.8
1.9
1.1
0 1.1
1 2 2.1
2.2
2.3
3 3.1
3.2
3.3
3.4
3.5
4 5
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 27 -
Produkt nicht auf dem Markt gefunden 25 269
269
ergriffeneMaßnahmen
Verwarnungen, Bußgel-der, Strafanzeigen
reaktiv 24
aktiv 23
hoheitliche Maßnahmen(Warnung/Rückruf)
reaktiv 22
Tabelle5
Marktüberwachung
nachdemGeräte-undProduktsicherheitsgesetz
aktiv 21
Anordnungen und Er-satzmaßnahmen
reaktiv 20
aktiv 19
1 1
freiwillige Maßnahmendes Inverkehrbringers
reaktiv 18
2 1 12 2 17
aktiv 17
1 25 1 27
Revisionsschreiben/Anhörungen
reaktiv 16
9 13 5 27 Insgesamt 526
aktiv 15
1 28 1 30 Aussteller 1
Mitteilung an andereBehörden
reaktiv 14
3
108 26 15 152 Händler
aktiv 13
1 33 1 35 Einführer/ Bevollmäch-tigter
RisikoeinstufungnachderHandlungsanleitungfür
dieAusführungderMarktüberwachunginDeutsch-
land
ernstes Risikoreaktiv 12
9 1 2 12 Hersteller
aktiv 11 UVT 2
hohes Risikoreaktiv 10
2 40 15 81 138 Unfallmeldung 1
aktiv 9 35 1 36 gewerblichen Betreiber 6
mittleres Risikoreaktiv 8 4
226 28 18 276 privaten Verbraucher 6
aktiv 7 17 17 Behörde 225
geringes Risikoreaktiv 6 7 6 3 16 Schutzklauselmeldung 12
3
aktiv 5 2 7 9 Meldungen über dasRAPEX-System 16
2
Nichtkonformität ohneRisiko
reaktiv 4 2 32 10 13 57
ReaktiveMarkt-
überwachung
wurde
veranlasst
durch
Anzahlaktiv 3 9 9
Anzahl
derüber-
prüften
Produkte reaktiv 2 10 436 79 132
657
aktiv 1 2
207 13 222
Überprüfungbei
Hersteller/Bevollmächtigter
Einführer
Händler
Aussteller
privateVerbraucher/ge-
werblicheBetreiber
Insgesamt
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 28 -
Tabelle 6
Begutachtete Berufskrankheiten
Zuständigkeitsbereich Summe
Arbeitsschutzbehörden Bergaufsicht sonstiger, unbestimmt
begutachtet berufs-bedingt begutachtet berufs-
bedingt begutachtet berufs-bedingt begutachtet berufs-
bedingtNr. Berufskrankheiten 1 2 3 4 5 6 7 8
1 Durch chemische Einwirkungenverursachte Krankheiten 96 4 96 4
11 Metalle oder Metalloide 5 5
12 Erstickungsgase
13Lösemittel, Schädlingsbekämp-fungsmittel (Pestizide) und sonstigechemische Stoffe
91 4 91 4
2 Durch physikalische Einwirkun-gen verursachte Krankheiten 314 17 314 17
21 Mechanische Einwirkungen 167 6 167 6
22 Druckluft
23 Lärm 86 10 86 10
24 Strahlen 61 1 61 1
3Durch Infektionserreger oder Pa-rasiten verursachte Krankheitensowie Tropenkrankheiten
12 3 12 3
4Erkrankungen der Atemwege undder Lungen, des Rippenfells undBauchfells
231 15 231 15
41 Erkrankungen durch anorganischeStäube 148 8 148 8
42 Erkrankungen durch organischeStäube 7 7
43 Obstruktive Atemwegserkrankungen 76 7 76 7
5 Hautkrankheiten 38 18 38 18
6 Krankheiten sonstiger Ursache
8
Berufskrankheiten nach der Ers-ten Durchführungsbestimmungzur Verordnung über die Verhü-tung, Meldung und Begutachtungvon Berufskrankheiten der ehe-maligen DDR vom 21.04.1981,nach denen zu begutachten ist,wenn der Anerkennungszeitpunktder Berufskrankheit vor dem01.01.1992 liegt oder gelegenhätte
9 1 9 1
81 Lärm 9 1 9 1
82 Übrige
9997 Kein Bezug zu einer BK
9998 Maßnahmen nach § 3 BKV 9 7 9 7
9999 Entscheidungen nach § 9 Abs. 2SGB VII 29 3 29 3
Insgesamt 738 68 738 68
begutachtet: im Berichtsjahr vom TLV begutachtete Berufskrankheitenberufsbedingt: Zusammenhang zwischen Erkrankung und beruflichen Einflüssen festgestellt
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 29 -
Übersicht Zuständigkeiten der Thüringer Arbeitsschutzbehörden
1 Arbeitsschutz und Betriebssicherheit1.1 Arbeitsschutzgesetz
1.2 Gewerbeordnung
1.3 Arbeitsstättenverordnung
1.4 Druckluftverordnung
1.5 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
1.6 Baustellenverordnung
1.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
1.8 Betriebssicherheitsverordnung
1.9 Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung
1.10 Gefahrstoffverordnung
1.11 Biostoffverordnung
2 Arbeitszeitregelungen2.1 Arbeitszeitgesetz
2.2 Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn-und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie
2.3 Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn-und Feiertagen in der Papierindustrie
2.4 Fahrpersonalgesetz
2.5 Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern
2.6 Fahrpersonalverordnung
2.7 Eisenbahn - Fahrpersonalverordnung
2.8 Thüringer Ladenöffnungsgesetz
2.9 Thüringer Bebarfsgewerbeverordnung
3 Schutz bestimmter Personengruppen3.1 Jugendarbeitsschutzgesetz
3.2 Mutterschutzgesetz
3.3 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
3.4 Pflegezeitgesetz
3.5 Familienpflegezeitgesetz
3.6 Heimarbeitsgesetz
3.7 Kinderarbeitsschutzverordnung
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 30 -
4 Sonstiges4.1 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssi-
cherheit
4.2 Berufskrankheiten-Verordnung
4.3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch
4.4 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch
Darüber hinaus bestehen Teilzuständigkeiten auf den Gebieten des Gentechnikrechts, Atom-,Strahlenschutz- und Strahlenschutzvorsorgerechts, Immissionsschutzes und des Transports ge-fährlicher Güter.
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 31 -
Verzeichnis 1 Bezeichnungen und Anschriften der Dienststellen der Thüringer Ar-beitsschutzbehörden
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie*Abteilung 5 - Arbeitsschutz, Lebensmittel und VeterinärüberwachungWerner-Seelenbinder-Str. 6 Postfach 90 03 5499096 Erfurt 99106 ErfurtTelefon:03 61 37 98 230 Telefax: 03 61 37 98 850E-Mail: [email protected]*seit 05.12.2014
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Tennstedter Str.8/999947 Bad LangensalzaTelefon: 0361 37 743 001 Telefax: 0361 37 743 010
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Abteilung 6 - ArbeitsschutzKarl-Liebknecht-Str. 4 Postfach 10 01 4198527 Suhl 98490 SuhlTelefon: 03681 73 54 00 Telefax: 0 36 81 73 52 03E-Mail: [email protected]
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion MittelthüringenLinderbacher Weg 30 Postfach 900 12299099 Erfurt 99104 ErfurtTelefon: 0361 37 88 300 Telefax: 0361 37 88 380E-Mail: [email protected]
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion OstthüringenOtto-Dix-Str. 9 Postfach 11 5407548 Gera 07501 GeraTelefon: 0365 82 11 0 Telefax: 0365 82 11 104E-Mail: [email protected]
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion NordthüringenGerhart-Hauptmann-Str. 399734 NordhausenTelefon: 03631 61 330 Telefax: 03631 61 33 61E-Mail: [email protected]
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz (TLV)Regionalinspektion SüdthüringenKarl-Liebknecht-Str. 4 Postfach 10 02 4398527 Suhl 98491 SuhlTelefon: 03681 73 48 00 Telefax: 036 81 73 48 90E-Mail: [email protected]
Stand: März 2015
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 32 -
Verzeichnis 2 Übersicht über durchgeführte Schwerpunktaktionen
Arbeitsschutz
Schwerpunktaktion Laufzeit Veröffentlichung
Arbeitsprogramm „Organisation“ (GDA)2013bis2018
Herr Christian Vater
Tel. 03681 734845
Arbeitsprogramm „Muskel-Skelett-Erkrankungen“ (GDA)
2013bis2018
Frau Diana Geißenhöner
Tel. 03681 735232
Arbeitsprogramm „ Psyche“ (GDA)2013bis2018
Frau Dr. Dagmar Wenzlaff
Tel. 0365 82 11161
Schwerpunktaktion „Biogasanlagen“2014bis2015
Herr Roland Hitzig
Tel. 0361 3788 311
Schwerpunktaktionen zur Gefahrstoffverord-nung
2013bis2016
Herr Henning Müller
Tel. 03681 735222
Schwerpunktaktion „Arbeitszeitkontrollen in derLogistikbranche“
2013bis2014
Herr Detlef Weißenborn
Tel. 0361 3788320
Schwerpunktaktion „Anfahrschutz an Flüssig-gasfüllanlagen“
2014bis2015
Herr Christian Vater
Tel. 03681 734845
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 33 -
Verzeichnis 3: Den Arbeitsschutzbehörden angezeigte tödliche Unfälle amArbeitsplatz 2014
Anzahl derToten Branche Kurzbeschreibung
1Transportund Ver-kehr
beim Entladen vom Baumstamm getroffen (schweres Schädelhirn-trauma)
1 Handel Ursache unklar
1 Maschi-nenbau umgekippte Metallsägeblätter
1 Bau, Stei-ne, Erden Absturz vom Siloauflieger
1 Metaller-zeugung herabstürzende Teile
1 Metallver-arbeitung
Verbrennungen ca. 40% durch Entzündung von leichtentzündlicheFlüssigkeiten
1 Bau, Stei-ne, Erden
Beim Rückbau der Baustellenbeschilderung Kollision mit PKW auf derBAB
1 Dienstleis-tung vermutl. Raubüberfall mit Todschlag während eines Kontrollganges
1 Forst durch zurückschnellendes Stammende, Aortariss im linken Ober-schenkel
1 Bau, Stei-ne, Erden Beim Entfernen von nicht durchtrittsicheren Deckenplatten, Absturz
1 Forst Verunfallter wurde von einem Ast am Kopf getroffen.
1 Handel Auf dem Hof des Futtermittelhandels vom rückwärtsfahrenden Radla-der überrollt
1 Forst Beim Fällen des Baumes brach ein Ast aus der Baumkrone und trafden Verunfallten am Kopf.
Freistaat Thüringen Jahresbericht derArbeitsschutzbehörden 2014
- 34 -
Abkürzungsverzeichnis
ArbSchG Arbeitsschutzgesetz
ArbZG Arbeitszeitgesetz
BetrSichV Betriebssicherheitsverordnung
BG Berufsgenossenschaft
BG BAU Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
BGHM Berufsgenossenschaft Holz und Metall
BGHW Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution
BK Berufskrankheiten
BKV Berufskrankheiten-Verordnung
CMR (engl Carcinogenic, Mutagenic and toxic to Reproduction, dt.krebserzeugender, erb-gutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoff)
DGUV Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V.
FPersV Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung)
GefStoffV Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung)
kg Kilogramm
LKW Lastkraftwagen
LV 1 Überwachungs- und Beratungstätigkeit der Arbeitsschutzbehörden der Länder -
Grundsätze und Standards
PKW Personenkraftwagen
RAPEX Rapid Exchange of Information System (Schnellwarnsystem für Verbraucherprodukte)
SGB Sozialgesetzbuch
t Tonne
TLV Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz
TMSFG Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit
TMASGFF Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
TRBS Technische Regeln für Betriebssicherheit
TRGS Technische Regeln für Gefahrstoffe
TÜV Technischer Überwachungsverein
UKT Unfallkasse Thüringen
UVT Unfallversicherungsträger