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Jahresabschluss 2015 und aktuelle Haushaltslage 2016f460610d-49d7-4d28-8bab-0a64f3... · 4...

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Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016 1 Jahresabschluss 2015 und aktuelle Haushaltslage 2016 Pressegespräch mit Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz München 07.09.2016
Transcript

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

1

Jahresabschluss 2015 und aktuelle Haushaltslage 2016Pressegespräch mit

Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz

München07.09.2016

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

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Inhaltsverzeichnis

Jahresabschluss 2015 S. 3 – 17Jahresabschluss 2015 S. 3 – 17

Aktuelle Haushaltslage 2016 S. 18 – 23Aktuelle Haushaltslage 2016 S. 18 – 23

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

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Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100 %igen Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn komplett an die Stadt abführt. Fällt der Gewinn höher als 100 Mio. Euro aus, wird der übersteigende Betrag als Kapitalrückführung an die SWM zur Stärkung des Eigenkapitals verwendet. Der Bruttogewinn der SWM GmbH betrug 2014 207 Mio. Euro. Die Stadt erhielt davon 2015 eine Gewinnausschüttung in Höhe von 100 Mio. Euro und führte 107 Mio. Euro an die SWM GmbH zur Stärkung des Eigenkapitals zurück.

Darüber hinaus wirkt sich ein weiterer Sondereffekt zunächst budgeterhöhend aus, ist aber mittelfristig letztendlich haushaltsneutral, da der städtische Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau die für die SWM gezahlten Steuern der SWM wieder in Rechnung stellt. Im Haushalt der LHM wurden vom Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau Steuern für die SWM GmbH in Höhe von 172 Mio. Euro gezahlt. Im Gegenzug erhielt der Hoheitshaushalt von der SWM GmbH Erstattungen in Höhe von 218 Mio. Euro.

Zur besseren Übersicht werden auch die um diese Sondereffekte bereinigten Werte dargestellt.

Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100 %igen Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn komplett an die Stadt abführt. Fällt der Gewinn höher als 100 Mio. Euro aus, wird der übersteigende Betrag als Kapitalrückführung an die SWM zur Stärkung des Eigenkapitals verwendet. Der Bruttogewinn der SWM GmbH betrug 2014 207 Mio. Euro. Die Stadt erhielt davon 2015 eine Gewinnausschüttung in Höhe von 100 Mio. Euro und führte 107 Mio. Euro an die SWM GmbH zur Stärkung des Eigenkapitals zurück.

Darüber hinaus wirkt sich ein weiterer Sondereffekt zunächst budgeterhöhend aus, ist aber mittelfristig letztendlich haushaltsneutral, da der städtische Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau die für die SWM gezahlten Steuern der SWM wieder in Rechnung stellt. Im Haushalt der LHM wurden vom Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau Steuern für die SWM GmbH in Höhe von 172 Mio. Euro gezahlt. Im Gegenzug erhielt der Hoheitshaushalt von der SWM GmbH Erstattungen in Höhe von 218 Mio. Euro.

Zur besseren Übersicht werden auch die um diese Sondereffekte bereinigten Werte dargestellt.

Vorbemerkung: SWM-Sondereffekte

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

4

2013 2014 20158 8 7

2.271 2.329 2.455

889 957 1.050307 314

314141 145170

3.615 3.753 3.996

Steuereinzahlungen

Sonstiges Gewerbesteuer Einkommensteuer

Grundsteuern Umsatzsteuer Gesamt

in M

io.

2013 2014 2015

5.7426.149

6.495

5.4645.773

6.170

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte

in M

io.

Bereinigte Einzahlungen stiegen rund 6,9 % gegenüber Vorjahr

Einzahlungen überwiegend aufgrund deutlich höherer Steuereinnahmen gestiegen

Gewerbesteuer übertraf mit 2,455 Mrd. Euro das Allzeithoch von 2014 (2,329 Mrd. Euro)

Einzahlungen überwiegend aufgrund deutlich höherer Steuereinnahmen gestiegen

Gewerbesteuer übertraf mit 2,455 Mrd. Euro das Allzeithoch von 2014 (2,329 Mrd. Euro)

davon

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

5

Steuereinzahlungen hatten einen Anteil von 65 % an den bereinigten Gesamteinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Steuereinzahlungen hatten einen Anteil von 65 % an den bereinigten Gesamteinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Bereinigte Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:Schwerpunkte 2015

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Bereinigte Auszahlungen stiegen 2015 um 11,2 %

Anstieg beruhte vorwiegend auf höheren Transferauszahlungen (+16 %) sowie höheren Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (+13 %)

Anstieg beruhte vorwiegend auf höheren Transferauszahlungen (+16 %) sowie höheren Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (+13 %)

2013 2014 2015

4.7464.968

5.554

4.6094.790

5.327

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte

in M

io.

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Auszahlungen ausgewählte Referate

Anteil der drei größten Referate am Referatsvolumen betrug 74 % Anteil der drei größten Referate am Referatsvolumen betrug 74 %

2013 2014 2015

1.0821.135

1.294

1.033

1.140

1.313

429498

565

293 320 338

Referat für Bildung und Sport Sozialreferat

Baureferat Baureferat exkl. SWM-Effekte

in M

io.

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8

2013 2014 2015

996

1.181

941854

983

843

Jahresüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit

inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte

in M

io.

Bereinigter Überschuss der lfd. Verwaltungstätigkeit sinkt um 14 %

Grund für Rückgang sind die gestiegenen Auszahlungen besonders im Sozial- und Bildungsbereich

Grund für Rückgang sind die gestiegenen Auszahlungen besonders im Sozial- und Bildungsbereich

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

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Investive Einzahlungen sanken um 17 %

Rückgang insbesondere aufgrund von niedrigeren Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen (-25 %)

Rückgang insbesondere aufgrund von niedrigeren Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen (-25 %)

Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016

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Bereinigte Investitionen stiegen 2015 um 73 %

Schwerpunkte waren der Erwerb von Grundvermögen und Investitionen in den Wohnungsbau und in den Bau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen

Schwerpunkte waren der Erwerb von Grundvermögen und Investitionen in den Wohnungsbau und in den Bau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen

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Verbesserung der Schul- und Kinderbetreuungsinfrastruktur

Neubau des Schulzentrums an der Nordhaide

Neubau des Gymnasiums München-Nord

Ausgewählte Investitionsmaßnahmen

Investitionsmaßnahme 2015

z.B.:

Investitionen in Kinderbetreuung städtischer Träger

35,6 Mio. €

Inv.-Zuschüsse in Kinderbetreuung nichtstädtischer Träger

22,4 Mio. €

Neubau Schulzentrum Nordhaide (Gesamtkosten 59,8 Mio. €)

18,5 Mio. €

Generalsanierung Schulzentrum Gerastraße (Gesamtkosten 99,0 Mio. €)

17,1 Mio. €

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Wohnungsbau

Wohnungsbau in München

Wohnungen in der Parkstadt Schwabing

Ausgewählte Investitionsmaßnahmen

Investitionsmaßnahme 2015

z.B.:

„München Modell“ 30,2 Mio. €

Darlehen kommunales Wohnungsbauprogramm an öffentliche Unternehmen

29,1 Mio. €

Stammkapitalerhöhung GWG 78,9 Mio. €

Stammkapitalerhöhung GEWOFAG 28,3 Mio. €

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Ausbau der Verkehrsinfrastruktur

Neu eröffneter Luise-Kiesselbach-Tunnel

Tunnel in München

Ausgewählte Investitionsmaßnahmen

Investitionsmaßnahme 2015

z.B.:

Tunnelbau Mittlerer Ring Südwest(Gesamtkosten 398,5 Mio. €)

27,4 Mio. €

Sanierung des Trappentreutunnels(Gesamtkosten 25,6 Mio. €) 13,5 Mio. €

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Investitionsschwerpunkt Kultur

Das Hildebrandhaus nach Sanierung und Erweiterung

Die Monacensia im Hildebrandhaus

Ausgewählte Investitionsmaßnahmen

Investitionsmaßnahme 2015

z.B.:

Sanierung des Hildebrandhauses/Monacensia(Gesamtkosten 9,3 Mio. €)

4,0 Mio. €

Neubau NS-Dokumentationszentrum(Gesamtkosten 28,0 Mio. €)

1,6 Mio. €

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15

München gab 2015 mehr aus als es einnahmin Mio. € 2013 2014 2015

exkl. SWM exkl. SWM exkl. SWM

Einzahlungen lfd. Verwaltung 5.742 5.464 6.149 5.773 6.495 6.170

Auszahlungen lfd. Verwaltung 4.746 4.610 4.968 4.790 5.554 5.327

Saldo lfd. Verwaltung 996 854 1.181 983 941 843

investive Einzahlungen 558 558 587 587 554 554

investive Auszahlungen 1.151 999 1.222 1.026 1.737 1.630

Saldo Investitionstätigkeit -593 -441 -635 -439 -1.183 -1.076

Kreditaufnahme 0 0 0 0 0 0

Tilgung 393 393 60 60 90 90

Saldo Finanzierungstätigkeit -393 -393 -60 -60 -90 -90

Saldo Gesamtfinanzrechnung 10 20 486 484 -332 -323

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Bilanz in Mrd. Euro

Aktiva 31.12.13 31.12.14 31.12.15

Anlagevermögen 19,8 20,3 21,4

Umlaufvermögen 1,3 1,8 1,4

Sonstiges 0,4 0,4 0,4

Summe 21,4 22,5 23,2

Passiva 31.12.13 31.12.14 31.12.15

Eigenkapital 11,6 12,1 12,6

Rückstellungen 5,1 5,6 6,0

Verbindlichkeiten 2,0 2,1 1,9

Sonstiges 2,7 2,7 2,7

Summe 21,4 22,5 23,2

Rechnerisches Eigenkapital kontinuierlich gestiegen

Hohe Eigenkapitalquote von 54,1 %

Rechnerisches Eigenkapital kontinuierlich gestiegen

Hohe Eigenkapitalquote von 54,1 %

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20052006

20072008

20092010

20112012

20132014

2015

3.41

4

3.33

5

2.90

5

2.30

6

2.30

6

2.22

3

1.67

3

1.36

1

966

905

814

Schuldenstand zum 31.12.

in M

io.

Seit 2006 keine Nettoneuverschuldung

Seit Schuldenhöchststand 2005 wurden über 2,6 Mrd. Euro Schulden getilgt

Pro-Kopf-Verschuldung sank auf 536 Euro zum 31. Dezember 2015

2016 weiterer Schuldenabbau möglich

Seit Schuldenhöchststand 2005 wurden über 2,6 Mrd. Euro Schulden getilgt

Pro-Kopf-Verschuldung sank auf 536 Euro zum 31. Dezember 2015

2016 weiterer Schuldenabbau möglich

Seit 2005 minus 76 %

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Überschuss im Ergebnishaushalt 2015

Bereinigter Überschuss belief sich auf 320 Mio. Euro

Rechnerisches Eigenkapital weiter gestärkt

Bereinigter Überschuss belief sich auf 320 Mio. Euro

Rechnerisches Eigenkapital weiter gestärkt

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Aktueller Stand Entwurf Nachtragshaushalt 2016

und

Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2017

Aktueller Stand Entwurf Nachtragshaushalt 2016

und

Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2017

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Rekordinvestitionsjahr mit einem bereinigten Investitionsvolumen von weit über 1 Mrd. Euro

Planerisch wird es vermutlich ein Negativsaldo im Ergebnishaushalt 2016 geben

Auch 2016 wird mehr ausgegeben werden als eingenommen → ein negativer Cashflow in dreistelliger Millionenhöhe ist absehbar

Die freiwilligen Finanzreserven müssen angetastet werden, aber weniger als ursprünglich geplant

Eine weitere Entschuldung um 49 Mio. Euro ist vorgesehen

Rekordinvestitionsjahr mit einem bereinigten Investitionsvolumen von weit über 1 Mrd. Euro

Planerisch wird es vermutlich ein Negativsaldo im Ergebnishaushalt 2016 geben

Auch 2016 wird mehr ausgegeben werden als eingenommen → ein negativer Cashflow in dreistelliger Millionenhöhe ist absehbar

Die freiwilligen Finanzreserven müssen angetastet werden, aber weniger als ursprünglich geplant

Eine weitere Entschuldung um 49 Mio. Euro ist vorgesehen

Entwurf Nachtragshaushalt 2016

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Auch 2017 wird es voraussichtlich einen Überschuss in der laufenden Verwaltungstätigkeit in dreistelliger Millionenhöhe geben

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Investitionen muss derzeit aber auch 2017 erneut von einem negativen Cashflow ausgegangen werden

Die freiwilligen Finanzreserven werden 2017 vermutlich weiter zurückgehen

Auch 2017 wird es voraussichtlich einen Überschuss in der laufenden Verwaltungstätigkeit in dreistelliger Millionenhöhe geben

Aufgrund der weiter anhaltend hohen Investitionen muss derzeit aber auch 2017 erneut von einem negativen Cashflow ausgegangen werden

Die freiwilligen Finanzreserven werden 2017 vermutlich weiter zurückgehen

Vorläufige Eckdaten Haushaltsplanentwurf 2017

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Dez. 2015 Aug. 2016

814773

in M

io.

Schuldenstand jeweils zum Ende des Monats

Bisher erfolgte ordentliche Schuldentilgung im laufenden Jahr 2016 in Höhe von 41 Mio. Euro

Pro-Kopf-Verschuldung auf 504 Euro gesunken

Bisher erfolgte ordentliche Schuldentilgung im laufenden Jahr 2016 in Höhe von 41 Mio. Euro

Pro-Kopf-Verschuldung auf 504 Euro gesunken

Minus 41 Mio. Euro

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Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz:

„2015 waren die Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie noch nie zuvor und der Saldo der laufenden Verwaltung war positiv. Allerdings sollte unser Jubel darüber nicht zu groß ausfallen, denn gleichzeitig haben wir so viel investiert, dass die Stadt München unter dem Strich 2015 332 Mio. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat. Dass in Zukunft die Einnahmen dauerhaft ebenso stark wachsen wie die strukturell steigenden Auszahlungen ist sehr zweifelhaft.

Der Entwurf des Nachtragsplanhaushalts 2016 und der Rohentwurf des Haushaltsplans 2017 deuten darauf hin, dass auch 2016 und 2017 die Landeshauptstadt München mehr ausgeben als einnehmen wird.

Wir leben liquiditätsmäßig von der Substanz und die ist endlich.“

„2015 waren die Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie noch nie zuvor und der Saldo der laufenden Verwaltung war positiv. Allerdings sollte unser Jubel darüber nicht zu groß ausfallen, denn gleichzeitig haben wir so viel investiert, dass die Stadt München unter dem Strich 2015 332 Mio. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat. Dass in Zukunft die Einnahmen dauerhaft ebenso stark wachsen wie die strukturell steigenden Auszahlungen ist sehr zweifelhaft.

Der Entwurf des Nachtragsplanhaushalts 2016 und der Rohentwurf des Haushaltsplans 2017 deuten darauf hin, dass auch 2016 und 2017 die Landeshauptstadt München mehr ausgeben als einnehmen wird.

Wir leben liquiditätsmäßig von der Substanz und die ist endlich.“

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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