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Gebietsforum Niers/Schwalm
Herzlich Willkommenzum Gebietsforum Niers/Schwalmsonstige nördliche Maaszuflüsse
Deltarheinzuflüsse
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Weltwassertag 2010
Thema: „Sauberes Wasser für eine gesunde Welt“.
Aktionen und Projekte verweisen auf die Bedeutung von Wasser für die Menschheit.Traurige Realität, rund 1,1 Billionen Menschen (6,9) steht kein Trinkwasser zur Verfügung. Jedes Jahr werden auf der ganzen Welt 1500 Kubikkilometer (48 Tsd m³/s, 2,6) Abwasser produziert. Deshalb soll der Weltwassertag in diesem Jahr das Bewusstsein für Wasserqualität stärken. Für nachhaltig gesunde Ökosysteme und für das menschliche Wohlergehen ist es unbedingt erforderlich, sich den zunehmenden Herausforderungen zu stellen.
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Aktuell
Landtag verabschiedet Programm "Lebendige Gewässer„
Der Umweltausschuss des Landtags hat am 24.2.2010 ein langfristiges und ambitioniertes Programm für die ökologische Entwicklung der Gewässer und den Schutz des Grundwassers in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Unter dem Motto "Lebendige Gewässer" kann nun der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) umgesetzt werden.
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� Rückblick
� Information über Änderung an den PE- Steckbriefe und über das Beteiligungsverfahren
� Programm Lebendige Gewässer-Kooperationen - Umsetzungsfahrpläne
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Rückblick Veranstaltungen
� Auftaktveranstaltung 12.Februar 2009 in Neuss
� 4. Durchgang Runde Tische im Juni
� Winterveranstaltung des MUNLV am 29. Januar 2010
� Symposium 2009 und 2010 in Oberhausen
� Internationales Maassymposium in Lüttich am 21. und 22. März www.symposium-meuse-2010.be
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Auftaktveranstaltung
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Team
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Fachgespräche
� 7 Fachgespräche mit den Wasser- und Bodenverbänden
Ziel: Maßnahmen benennen, die kurz- bis mittelfristig
umgesetzt werden können
� Regionalgespräch Natura 2000 und Maßnahmenkonzepte Viersen, Mönchengladbach Ziel: Synergien nutzen
� Zusammenarbeit NV – Bez Reg D zur Umsetzung der EG-WRRL
Masterplan Niersgebiet (Symposium Mai 2009)
� Abstimmung im „Internationalen Arbeitskreis Deltarheinzuflüsse“ und in der „Internationalen Maaskommission“
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Information über Änderungen
an den WK-Steckbriefen und
über das Beteiligungsverfahren
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Änderung in den WKSB
Anpassung der PE-Steckbriefe
unabhängig von Stellungnahmen Dritter:
� fehlende Informationen nachgetragen
� neue Monitoringergebnisse (ökologischer Zustand)
� Änderung der Maßnahmenträger bei ermittelndem Monitoring
� Ergänzung der Programmmaßnahmen zur Thematik NBK (Niederschlagswasserbeseitigungskonzepte)
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Änderung in den WKSB
Diese K-Maßnahme wurde bei den Wasserkörpergruppen
aufgenommen, bei denen eine Belastung durch Niederschlags-
wassereinleitungen überprüft werden sollte und bei denen die
Fortschreibung der ABK´s planmäßig erst nach 2012 erfolgt.
Niederschlagswasserbeseitigungskonzept - NBK
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Beteiligungsverfahren
NRW:
ca. 1200 Institutionen und
Privatpersonen; aufgeteilt in 4488
Teilstellungnahmen
Geschäftsstelle Niers/Schwalm:
27 Institutionen und Privatpersonen;
aufgeteilt in 106 Teilstellungnahmen
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Bericht MUNLV an Landtag/AUNLV
Ergebnis der Offenlage
-Die kommunalen Spitzenverbände und die
Kommunen stimmen der generellen Ausrichtung zu.
-Die sondergesetzlichen Wasserverbände tragen die
vom Land vorgegebenen Ziele und die
Vorgehensweise zur Erreichung der Ziele mit.
-Die anerkannten Naturschutzverbände und die
Fischereiverbände wünschen, dass von den
Abweichungsmöglichkeiten nach EG-WRRL in
geringerem Umfang Gebrauch gemacht wird (HMWB,
Fristverlängerung).
-Auf der Basis der Vereinbarung mit der Land- und
Forstwirtschaft und den Grundbesitzern besteht ein
Grundkonsens.
-Die Betreiber von Wasserkraftanlagen verweisen
auf den Durchgängigkeitserlass.
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Beteiligungsverfahren
� Jeder Einwender bekommt eine schriftliche Antwort.
� Die Antwort wird in Form einer Synopse erfolgen.
� Vorgesehen ist die Beantwortung im April
� Maßnahmenprogramm, PE-Steckbriefe, FG-Pläneund Ergebnisse der Anhörung unter
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Thematische Auswertung der Stellungnahmen
Im Niers/Schwalm/Deltarhein-Gebiet wesentliche Themen
� Allgemein zum Umsetzungsverfahren der WRRL in NRW� HMWB-Ausweisung an verschiedenen Gewässern� Denkmalschutz� Maßnahmenplanung schon zu konkret oder zu pauschal� Hinweise auf mögliche Maßnahmen� Finanzierung nicht gesichert� Redaktionelle Hinweise� Insgesamt sind die Stellungnahmen positiv und konstruktiv
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Programm Lebendige Gewässer
Kooperation - Umsetzungsfahrpläne
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Bis zu 80% Förderung
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Aufgaben der Bezirksregierung/Geschäftsstelle
� Erfassung der Ergebnisse und Einarbeitung in die Wasserkörpersteckbriefe
� Berichte an das MUNLV
� Durchführen von KAK und Gebietsforen
� Bericht z. B. an Regionalrat
� Informationsplattform - Homepage
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Kooperationen
Eckpunkte der Kooperation
� Die Kooperationen sollen bis März 2010 eingerichtet werden.
� Erarbeitung der Umsetzungsfahrpläne bis Mitte 2012.
� Die Kooperationen sind flächenmäßig so zu wählen, dass sie arbeitsfähig bleiben (maximal Planungseinheit).
� Die Leitung einer Kooperation im Arbeitsgebiet Niers/Schwalm kann entweder durch eine UWB, interkommunale Struktur oder den Wasserverband erfolgen
� Die Kooperationen ersetzen die Runden Tische
� Leitung der Kooperation ist förderfähig!!
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Kooperationen
Teilnehmer der Kooperation:
� Träger der Gewässerunterhaltung und Maßnahmen� Bezirksregierung� Untere Wasser- und Landschaftsbehörden� Kommunen� LWK
� große Flächenbewirtschafter (Landwirtschaft, Forst, Grundbesitzer)
� Interessengruppen (Naturschutz, Fischerei, Wassersport, etc.)
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Kooperationen
Aufgaben (der Leitung) einer Kooperation� Organisation und Moderation der Veranstaltungen
(z.B.: Arbeitsgespräche, Auftaktveranstaltung, Workshops, Abschlussveranstaltung)
� Einvernehmliche Lösungen erarbeiten� Auswertung und Darstellung der Arbeitsergebnisse� Informations- und Erfahrungsaustausch zu Fragestellungen
rund um die Umsetzung von Maßnahmen� kosteneffiziente Maßnahmenkombinationen, Synergien
ausloten� Grundlagen für Förderentscheidungen schaffen� Erstellung der Berichte, Karten, etc. auch für
Entscheidungsträger und allgemeine Öffentlichkeit
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Kooperationen
Organisatorisches zur Kooperation
� Über die Kooperationsgebiete und die Leitung der Kooperationen haben sich die Wasserbehörden und die Vertreter der Maßnahmenträger am 8.2.2010 im KAK abgestimmt
� Abstimmung zwischen benachbarte Kooperationen erfolgt über die Geschäftsstelle; z.B. in KAK.
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Kooperationen
Vorschlag für das Arbeitsgebiet Niers/Schwalm zur Diskussion bis Anfang Dezember:
5 Kooperationen für 6 Planungseinheiten
� Untere Niers mit NSM – also Kreis Kleve� Obere und Mittlere Niers� Nette� Schwalm� Deltarheinzuflüsse mit Rheingraben-Nord (Deichverbände und
Deichschauen)
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Inhalt des Umsetzungsfahrplans
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Ziele
Ökologischfunktionsfähige
GewässerGewässerentwicklung Zukunftsweisender
Hochwasserschutz
Belange desAllgemeinwohls
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Umsetzungsfahrplan
� 6-Jahreszeitraum konkret beschreiben und fortentwickeln entsprechend der Bewirtschaftungszeiträume
� Zeitliche Priorisierung Planungssicherheit für Träger
� Begründung gegenüber der EU-Kommission für Fristverlängerung
� Lösung bei bestehenden Interessenskonflikten (Denkmalschutz, etc)
� Aufzustellen bis spätestens 2012 überall dort, wo Fristverlängerungen gegeben sind
� Die Ergebnisse sind nach Vorgabe der Leitlinie „Umsetzungsfahrpläne Programm Lebendige Gewässer“
für die Öffentlichkeit und die politischen Entscheidungsträger allgemein verständlich aufzubereiten und darzustellen.
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Warum Umsetzungsfahrpläne??
� Die Bewirtschaftungsziele sind behördenverbindlich.
� Die Planungsvorbehalte müssen vor dem Hintergrund der nächsten Berichtspflicht bis 2012 ausgeräumt werden.
� Bei den Finanzierungsvorbehalten muss eine zeitliche Abfolge der Maßnahmenumsetzung erkennbar sein.
� Die Erreichung dieser Ziele soll nicht ordnungs-behördlich durchgesetzt, sondern einvernehmlich erarbeitet werden.
� Bei dieser Erarbeitung ist eine aktivierende Öffentlichkeitsbeteiligung anzustreben.
� Sie dienen der Konkretisierung des Maßnahmenprogramms als Rechtfertigung für Fristverlängerungen gegenüber Brüssel
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Was soll ein Umsetzungsfahrplan enthalten?
� Fachlichinhaltliche Gestaltung von Strahlursprüngen,
Trittsteinen und durchgängikeitsverbessernde Maßnahmen.
� Abschätzung der ökologischen Wirkung der Maßnahmen.
� Grobe Kostenschätzung der Maßnahmen.
� Maßnahmenpriorisierung bis 2015.
� Einschätzung der Zielerreichung bis 2021/2027.
� Evtl. Begründung für verminderte Umweltziele.
� Fortschreibung alle 6 Jahre.
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Unabhängig davon:
Umsetzungsreife Maßnahmen jetzt durchführen!!!
Finanzierungsanträge jetzt stellen!!!
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Maßnahmenprogramm
Neben den Hydromorphologischen Maßnahmen weiterhin
Maßnahmen an Punktquellen
Maßnahmen an diffusen Quellen
Maßnahmen im Grundwasserbereich
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Ausblick und Rückblick
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10 Jahre EG-WRRL
Im Niersgebiet
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Sitzungen
� 09.11.1999 Erstes Vorgespräch im MURL
� 25.11.1999 Erste Besprechung im MURL
� 22.12.1999 Konstituierende Sitzung KAK
� 04.04.2000 1. Sitzung KAK
� 31.05.2000 2. Sitzung KAK
� 26.6. und 27.6. 2000 Gebietsarbeitskreise
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Albert-Mooren-HalleMaas-D(Nord)/Deltarhein22.03.2010
Albert-Mooren-HalleMaas-D(Nord)/Deltarhein19.11.2008
Albert-Mooren-HalleMaas-D(Nord)/Deltarhein30.10.2007
Albert-Mooren-HalleMaas-D(Nord)/Deltarhein02.11.2006
KevelaerDeltarhein/Maas-Nord01.04.2004
Generatorenhalle ViersenNiers/Schwalm11.02.2004
NiederkrüchtenSchwalm21.11.2002
KevelaerUntere Niers16.07.2002 n
Forum ViersenObere+Mittlere Niers16.07.2002 v
KevelaerUntere Niers03.04.2001 n
Forum ViersenObere+Mittlere Niers03.04.2001 v
KevelaerUntere Niers27.06.2000 n
Forum ViersenMittlere Niers27.06.2000 v
Forum ViersenObere Niers26.06.2000 n
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Dank an alle Kolleginnen und Kollegen, die die Geschäftsstelle in den letzten 10 Jahren unter-stützt haben, insbesondere die enge Zusammen-arbeit mit dem Niersverband, den Wasser- und Bodenverbänden und der LWK-NRW im KAK und in weiteren Arbeitskreisen.
Unser gemeinsames Ziel
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit
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Zielarten – Lachs - Aal
� Grundlage: Durchgängigkeitserlass vom 26.01.2009
� Anforderungen an Querbauwerke richten sich nach den Fischarten, denen das Gewässer Lebensraum bieten soll
(Zielarten)
� Zielarten sind entsprechend der Fischgewässertypenkarte in
NRW festzulegen
� Im Entwurf für Kap. 4, Maßnahmenprogramm:
Zielartengewässer für Lachs und Aal beschrieben
� In endgültiger Fassung Mapro: Karte für Zielarten Lachs und
Aal auf Basis der beschriebenen Kulissen aus Entwurf
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Entwurf für Gewässerkulisse mit Zielart Lachs
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Entwurf für Gewässerkulisse mit Zielart Aal
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Arbeitsstrukturen WRRL 2009 bis 2012 auf Landesebene
Lenkungsgruppe
AG Maßnahmen- AG Monitoring AK Wasser- Beirat Rahmen-planung ( bei Bedarf) kraft vereinbarung
........ berichten an
Bei Bedarf: weitere Arbeitsgruppen zur Begleitung der
geplanten Projekte unter Beteiligung vonMitgliedern der AG Maßnahmenplanung