Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

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Dr. Petra Bendel

Vorlesung: Einführung in die Politische Wissenschaft,

Teilbereich: Die Europäische Union, Teil II

Rückblick auf die 1. Sitzung• Was ist die Europäische Union/was ist sie

nicht?

• Warum die Europäische Union studieren?• Welche Teilbereiche beschäftigen sich mit der

Europäischen Union?• Wie verliefen Beginn und Entwicklung der

europäischen Integration?

Integrationstheorien zur Erklärung von Fortschritten, Stillstand oder Rückschritten

Was erwartet Sie heute?Teil I: Entwicklung der europäischen

Integration, Phasen 3-5

- Schwerpunkt: Verfassungsvertrag -

Teil II: Institutionelles Design und Institutionen-Konflikte

Teil III: Politikfelder im Überblick

I: Entwicklung der Europäischen Union, Teil 2

• 3. Phase: 80er und 90er Jahre: Reformeifer und Vertragsrevisionen

Genscher-Colombo-Initiative1981 Gipfel von Fontainebleau1986 Süderweiterung1985/86 EEAReformen:

BinnenmarktperspektiveBeschlussverfahrenParlamentspositionGemeinschaftskompetenzen für neue Politikfelder

• 1992/93 Vertrag von Maastricht: GASP, ZJIPdrei Säulenaber: Verfahren um die Sozialcharta:„flexible“ oder „abgestufte“ Integration neue

Art der Integration• 1997/99 Vertrag von Amsterdam: „Mr.

GASP“, Teile der 3. Säule in die 1. SäuleFlexibilitätsklausel• 1999: Einführung des Euro

3. Phase, Fortsetzung

• 2001/03 Vertrag von Nizza: Institutionenreform• 2002/03 Verfassungskonvent• 2004 Unterzeichnung des

Verfassungsvertrages durch die 25 Staats- und Regierungschefs

• 2005 Ablehnung des Verfassungsentwurfs in Frankreich und den Niederlanden

4. Phase: Das 21. Jahrhundert: Erweiterung und Krise des Verfassungsvertrags

Verfassungskonvent: Zusammensetzung

Was wollte der Verfassungsvertrag?

• Vereinfachung der Verfahren• Klarere Abgrenzung der Kompetenzen von

Union und Mitgliedstaaten• Stärkung der regionalen Ebene• Ausbau der Rechte der Bürger• Qualitätssprung in den Bereichen GASP

sowie Justiz und Inneres

Eurobarometer: Wissen über den Verfassungsvertrag

Warum stockte der Verfassungsvertrag?

Optionen aus der Krise des Verfassungsvertrages (Text zur Nachbereitung!)

1. Festhalten am Verfassungsvertrag

2. Nizza plus x 3. = 1.+ 2. (Kursverfassung + Nizza)

4. Flexible Integration

a) Verfassungs-vertrag + ergänzende Protokolle/Erklärungen (z.B. Sozialprotokoll< F)

a) Nizza plus Institutionenreform (z.T. durch Geschäftsordnungen, z.T. durch Beitritt Kroatiens; Gefahr: Wiederh. v. Nizza)

Kombination mit Verfassung als „Kopfvertrag“(Problem:Inkonsistenzen)

„Kerneuropa“,„variable Geometrie“, „föderale Europäische Union“ (Problem: löst nicht Primärrecht)

b) Neuer Verfassungsvertrag (< EP; aber: sehr unwahrsch.)

b) Umfassende Reform des Nizza-Vertrages(Problem:Wiederh. VeV)

c) Nizza beibehalten plus Context Change

Quelle: © eigene Darstellung nach Göler/Jopp 2006: 91-105.

Zwischenfazit: Entwicklungund aktuelle Herausforderungen• Pragmatische Entwicklung, aber:

Transparenzdefizit• Beständige Erweiterung, aber: „Grenzen“?

Leistungsfähigkeit? Identitäts- und Finalitätsfrage?

• Institutionelle Fortentwicklung, aber: (input-) Legitimation? Effizienz (output-Legitimation)?

• Fortentwicklung der policies, aber: Handlungsfähigkeit nach Innen und nach Außen?

Eurobarometer: Demokratiedefizit?

Eurobarometer: Identität?

II: Institutionelles Design und Institutionen-Konflikte

Gesetzgeber Parlament?

Drei-Säulen-Modell der EU

Wiederholung

• Bitte zur Selbstkontrolle das zweite Quiz bearbeiten!

• Bitte zur Nachbereitung und für den Ausblick den Text Göler/Jopp (2006) im Reader lesen!

• Bitte Glossarbegriffe nachbereiten!

Glossarbegriffe• EEA – Einheitliche Europäische Akte• qualifizierte Mehrheitsentscheidung• Vertrag von Maastricht• GASP• Innen- und Justizpolitik• Wirtschafts- und Währungsunion• Differenzierte Integration• Kopenhagener Kriterien• Acquis communautaire• Vertrag von Nizza• Charta der Grundrechte• Verfassungsvertrag• Säulen der EU