Fraktionsgeschlossenheit

Fraktionsgeschlossenheit Schukraft, Stefan (2011). “Fraktionsgeschlossenheit auf Landesebene im Mehrebenen- Kontext – Der Einfluss des Föderalismus auf den Grad geschlossenen Abstimmungsverhaltens von Fraktionen in den deutschen Landesparlamenten”. In: Politische Vierteljahresschrift 52.4, S. 688–713.

Stecker, Christian (2011). “Bedingungsfaktoren der Fraktionsgeschlossenheit. Eine vergleichende Analyse der deutschen Länderparlamente”. In: Politische Vierteljahresschrift 52.3, S. 424–447.

Referat von Simon Flückiger und Patrick HiepelSeminar: Parlamentarimus in Deutschland, WS 12/13

Leitung: Prof. Kai Arzheimer

Gliederung2

1. Einleitung

2. Studie von Stefan Schukraft (2011)

2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption

2.2 Fragestellung und Operationalisierung

2.3 Ergebnisse

2.4 Kritik

3. Studie von Christian Stecker (2011)

3.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption

3.2 Fragestellung und Operationalisierung

3.3 Methodik und Befunde

3.4 Kritik

4. Zusammenfassung der Ergebnisse

1. Einleitung3

1. Einleitung4

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1748264/Abgeordnete+und+der+Fraktionszwang#/beitrag/video/1748264/Abgeordnete-und-der-Fraktionszwang

Studie von Stefan Schukraft (2011)

2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption 5

Diskussion in der Öffentlichkeit geprägt vom mißverständlichen Begriff des Fraktionszwangs

Geeigneter und angemessener in diesem Kontext sind die Begriffe der Fraktionskohäsion und Fraktionsdisziplin

Weiterer zentraler Begriff: Party Unity, definiert als „der beobachtete Grad des geschlossenen Abstimmungsverhaltens von Fraktionen“

Party Unity ist neutraler Begriff, der sowohl Fraktionskohäsion als auch -disziplin einschließt

Umfassendste und differenzierteste Modellierung der Funktionslogik von Fraktionen findet sich bei Bergman et al. (Rational-Choice-Ansatz)





Theoretische Annahmen (1):

Varianz in den Konstellationen von Regierungskoalitionen

Bezüglich der Varianz drei unterschiedliche Muster denkbar: A- B- oder C-Koalitionen

Abstimmungsverhalten über drei Mechanismen beeinflusst

Strukturen der Parteiorganisationen

Wunsch der Parteien nach kohärenter Außendarstellung

Beteiligung der Länder an der Bundesgesetzgebung



Theoretische Annahmen (2):

Ursache für dissentierendes Abstimmungsverhalten liegt hauptsächlichin abweichenden sachpolitischen Präferenzen begründet

Karrierebezogene Präferenzen, Normen und Eigenschaften des Parteiensystems determinieren die (individuellen) Kosten eines solchen Verhaltens

Föderalismus könnte Einfluss auf den Grad geschlossenen Abstimmungsverhaltens haben

Wirkungskraft mutmaßlich für A-Koalitionen am größten, in C-Koalition schwächer ausgeprägt, für B-Koalition nicht nachweisbar


2.2 Fragestellung und Operationalisierung 9

Leitfrage:

„Wie könnte der Föderalismus in Deutschland den Grad des geschlossenen Abstimmungsverhaltens von Fraktionen

determinieren?“

Untersuchungsdesign:

Lineares Regressionsmodell

Auswahl von drei Bundesländern (Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg)

Zeitraum 26.10.1998 – 26.10.2009

Systematische Untersuchung der Ergebnisse namentlicher Abstimmungen von Regierungsfraktionen

Vergleich über modifizierten Rice-Index (mRIij)

Einführung von unterschiedlichen Kontrollvariablen





Analyse in drei Schritten:

– 1. lineare Regression mit und ohne KV

– 2. Aggregation von Beobachtungen

– 3. Fallstudie (Effekt für Gruppen von Abgeordneten im selben Politikfeld)


2.3 Ergebnisse 12

Föderalismus als Determinante hat einen begrenzten Einfluss auf das Verhalten bei Abstimmungen mit innerfraktionellem Konfliktpotential

Bei Kongruenz der Koalitionskonstellationen fällt der Grad der Fraktionsgeschlossenheit höher als in anderen Fällen

weitere Forschung notwendig


2.3 Ergebnisse 13





2.3 Ergebnisse 14





2.4 Kritik 15

Untersuchungsdesign der Studie ist aus verschiedenen Gründen problematisch:

Es erfolgt eine Fallauswahl (nur dissentierendes Abstimmungsverhalten wird untersucht)

Sowohl die abhängige Variable als auch die KV KGröße weisen in vielen Beobachtungen identische Werte auf

Es zeigen sich methodische Probleme:

Der Versuch der „Mängelbeseitigung“ über den zweiten Analyseschritt bringt inhaltlich nicht weiter

Die Interpretation der Regressionsergebnisse ist kaum nachvollziehbar

Es stellt sich die Frage, ob der vermutete Einfluss der unabhängigen Variablen mit dem Modell wirklich robust getestet wird

Studie von Christian Stecker (2011)


Innerfraktionelle Geschlossenheit ist ein wichtiges mehrdimensionales Phänomen

Wichtigste Dimension: Abstimmungsverhalten im Parlament

Faktoren: Kohäsion und Disziplin

Abstimmungen werden als Spiel zwischen Vorder- und Hinterbänken (‚front-‘ & ‚backbench‘) betrachtet

Geschlossenheit = herzustellendes Kollektivgut

Abgeordnete können sich als Abweichler persönlich profilieren

Sanktionen erlauben deren Kontrolle durch Parteien

Unterschiedliche Interessen können Auswirkungen zeitigen

Abstimmungen werden durch institutionellen Kontext geprägt



Zielsetzung der Studie: Beitrag zum rationalistischen Verständnis von Fraktionsgeschlossenheit

Welchen Einfluss haben Faktoren auf System-, Parlaments-, Partei- und Abstimmungsebene auf Fraktionsgeschlossenheit?



Wahlsystem (Systemebene):

3 Systemtypen: Parteizentriert vs Mischtyp vs Kandidatenzentriert

Kandidatenzentrierte Systeme bieten Anreiz, Parlamentsmandate frei auszuüben und von der Parteilinie abzuweichen, während parteizentrierte Systeme Konformität fördern und Abweichlern keine Anreize bieten.

Hypothese 1: Je stärker kandidatenzentriert das Wahlsystem ist, desto geringer ist die Fraktionsgeschlossenheit.

Operationalisiert:

Bayern, Baden-Württemberg = Kandidatenzentriert

Hamburg, Bremen Saarland = Parteizentriert



Regierungsstatus (Fraktionsebene):

Regierungsfraktionen gelten als geschlossener

Regierung hat mehr Mittel zur Disziplinierung

Gegenargument: Abstimmungen über unpopuläre Maßnahmen könnten Geschlossenheit gefährden

Erwartung: Steigerung der Disziplin, Schwächung der Kohäsion

Hypothese 2: Regierungsfraktionen sind geschlossener als Oppositionsfraktionen.



Mehrheitsverhältnisse (Parlamentsebene):

Bei knappen Mehrheitsverhältnissen senkt sich die Dissenstoleranz der Regierungsfraktionen

Die Bedeutung jeder Stimme steigt

Der Anreiz steigt, die Parteidisziplin zu stärken bzw. Abweichler zu sanktionieren

Hypothese 3: Je knapper die Regierungsmehrheit, desto höher die Fraktionsgeschlossenheit.

Operationalisiert:

Logarithmierte Sitzzahl über die nötige Mehrheit hinaus



Politisch-ideologische Distanz (Parlamentsebene):

Bei ideologischer Nähe zu anderen Fraktionen wächst die Versuchung, mit anderen, ideologisch benachbarten, Parteien zu stimmen

Hypothese 4: Mit steigender Ideologischer Distanz zwischen Regierung und Opposition nimmt die Fraktionsgeschlossenheit zu.Operationalisiert:

Positionsdaten nach Bräuninger und Debus, gewonnen aus den Parteiprogrammen

Regierungsposition wird operationalisiert als mittlere Position aller Koalitionspartner



RCV beantragende Fraktion (Abstimmungsebene):

Üblicherweise führen 2 Ziele zum Antrag auf RCV (roll call vote = namentliche Abstimmung):

Öffentliches Bekenntnis zu (position-taking) oder Abgrenzung von (negatives position-taking) einer Position

Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der politischen Konkurrenz

Erwartung: Opposition sollte die meisten RCVs beantragen, bevorzugt bei Themen, die eigenen Konsens oder Dissens der Konkurrenz vorzuführen geeignet sind.

Hypothese 5: Die den RCV beantragende Fraktion sollte geschlossener abstimmen.



Geschlossenheitswerte innerhalb der Fraktionen werden mittels

Index of Agreement berechnet:

Wert zwischen 0 und 1

Maximale Unstimmigkeit bei gleichmäßiger Verteilung über die Kategorien

Studie von Christian Stecker (2011)3.3 Methodik und Befunde

24


3.3 Methodik und Befunde 25

100%ige Geschlossenheit ist die Norm

Median liegt bei 100%

2 Länder mit perfekten Geschlossen-heitswerten

Dissens vor allem in Ostländern und kandidatenzen-trierten Ländern



Mittelwert: 95,5 %

Gesteigerte Ge-schlossenheit:

Regierungskoalition

Antragsteller

Kein Nachweis über geringere Geschlossenheit in kandidatenzentrierten Wahlsystemen

Werte für Mischsysteme durch schlechte Geschlos-senheitswerte in Ostländern verzerrt



Multivariater Test soll der Kontrolle der Effekte dienen

Wichtige Besonderheiten der Datenstruktur

Hypothesen postulieren Einfluss auf 4 verschiedenen Ebenen

Vorteilhafte Mehrebenenanalyse wird abgelehnt, da die geringe Fallzahl und Datenstruktur dies ausschlössen

Index of Agreement liefert nur Ergebnisse zwischen 0 und 1

‚Fractional Response Modell‘ wäre angemessener, der einfacheren Interpretation halber nutzt Stecker dennoch eine einfache Regression



Erneute Operationalisierung für Kontrollregression:

Regierungsmehrheit sowie politische Distanz wie bisher

Wahlsysteme werden durch Dummyvariablen operationalisiert

Parteizentrierte Systeme gelten als Referenzkategorie

Ostdeutsche Länder werden durch einen Dummy kontrolliert

2 Modelle werden berechnet:

Eines enthält alle erwähnten Variablen

Ein zweites enthält anstelle der Wahlsysteme Länderdummys, um die Robustheit der Effekte der unteren Ebenen absichern zu können.



Ergebnisse Hypothese 1:

Kandidatenzentrierte Systeme führen nicht zu konsistenter Minderung der Geschlossenheit.

In einer nicht abgebildeten Regression ohne die Ostländer wirken sich gemischte Systeme nicht nachteilig aus.




Regierungsbeteiligung steigert die Geschlos- senheit um ca. 2,4 Punkte bei höchster Signifikanz.


Zunehmende Mehrheit wirkt sich erwartungsgemäß negativ auf Geschlossenheit aus

In Modell 2 verschwindet der Effekt.




Ideologische Distanz wirkt sich geringfügig, aber signifikant durch beide Modelle hinweg, aus.


Größte Geschlossen-heitsgewinne erwarten den RCV-Antrags-steller. 4,6 Punkte bei höchster Signifikanz.


3.4 Kritik 32

‚Index of Agreement‘ ist in seinen Resultaten fragwürdig:

Geringste Übereinstimmung (0) bei gleichmäßiger Verteilung

Bei verhärteten Fronten (50 – 50 Verteilung) geringer, aber deutlich höherer Effekt

Negativer Effekt von Enthaltungen?

Geringer Erklärungswert (R² von 0,058 bzw. 0,073) und die hohen Konstanten lassen viel zu wünschen übrig.


4. Zusammenfassung der Ergebnisse 33

Auf Parlamentarische Fraktionen wirken Einflüsse verschiedener Art, die auf Geschlossene Reihen bei Abstimmungen hinwirken:

Einflüsse können unter anderem ausgehen von

Vertikalen Verflechtungen des Parteisystems

Koalitionskonfigurationen

Wahlsystemen

Regierungserfordernissen

Fraktionsgröße

Individueller Taktik

Die Erklärungen können jeweils nur kleine Teile der Fraktionsgeschlossenheit erklären, während der Hauptanteil im Dunkeln liegt.

Date post:	15-Jun-2015
Category:	Education
Upload:	kai-arzheimer
View:	721 times
Download:	0 times

Fraktionsgeschlossenheit

Education