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Einführung

Wien, 30.9.2003

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Regierungsprogramm 2003-2006 (Äußere Sicherheit und Landesverteidigung)

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Projektgrundlage

• Regierungsprogramm– Regierungsprogramm der Österreichischen Bundesregierung für die XXII.

Gesetzgebungsperiode (2003 – 2006)– März 2003

• Ministerratsbeschluss– 16. September 2003

• Weisung 184/2003 des Bundesministers für Landesverteidigung– Aufnahme der Arbeit auf Arbeitsebene (Phase I), um die Grundlagen für die

Kommission zu erarbeiten– 05. Juni 2003

• Weisung 187/2003 des Bundesministers für Landesverteidigung– Einrichtung der Bundesheerreformkommission und Verfügung der Geschäftsordnung

GZ.: 91.900/24-BHRK/2003 gemäß § 8 Abs. 1 des Bundesministeriengesetzes 1986 (BMG)

– 15. Oktober 2003

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Zielsetzung (1)

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Ziel der Bundesheerreformkommission (ÖBH 2010)

Schaffung der Grundlagen für eine umfassende, langfristige und nachhaltige Reform des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH 2010) auf der Basis der Teilstrategie „Verteidigungspolitik“.

Zeitraum: 2003/2004

Ziel der Reform des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH 2010)

Schaffung eines Bundesheeres, welches den Bedrohungen und Herausforderungen des Beginns des 21. Jahrhunderts gerecht wird.

Zeitraum: 2004 - 2010

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Zielsetzung (2)

Teilziele und Sachgebiete:Für die zielorientierte Bearbeitung wird das Projektziel in fünf Sachgebiete gegliedert und Sachgebieten zur Detailbearbeitung zugewiesen.

Sachgebiet Grundlagen Entwicklung der Verteidigungspolitik einschl. politisch-strategischen Rahmenbedingungen Definition des Risiko- und Bedrohungsbildes (Gefährdung- und Bedrohungslage) Konzeption der Aufgabenstruktur des ÖBH (Überprüfung der Teilstrategie)

Sachgebiet Streitkräfteentwicklung Erarbeitung der operationellen Fähigkeiten des Systems und der Teilsysteme - Führung,

Führungsunterstützung, Kampfunterstützung und Einsatzunterstützung

Sachgebiet Gesellschaft Darstellung der sozial- und gesellschaftspolitischen Aspekte

Sachgebiet Wirtschaft Darstellung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte einschließlich der diesbezüglichen Rolle

von CIMIC

Sachgebiet Alltag im ÖBH Entwicklung von Konzepten zur Attraktivitätssteigerung de Dienstes im ÖBH

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Projektorganisation (1)

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Organisation gemäß Geschäftsordnung (2)Präsidium: Gesamtsteuerung des Projekts (Leitung durch Vorsitzenden StimmrechtKommission: Beratung des Präsidium Stimmrecht

Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und GesellschaftMilitärische/Zivile Experten: Fachexpertise in Präsidium und Kommission kein StimmrechtBeobachtergruppe: Vertreter der militärischen Führung kein Stimmrecht

Überprüfung der Plausibilität im Gesamtzusammenhang der StreitkräfteentwicklungProjektmanagement: Operative Steuerung des Projekts (Experten des ÖBH, externe Begleitung) kein StimmrechtSachgebiete: Umsetzung der Aufträge kein Stimmrecht

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Basismodell ÖBHDie operationellen Fähigkeiten des ÖBH werden bestimmt durch das Gefährdungs- und Bedrohungsbild (aktuelle Kriegs- und Gefechtsbilder) und die festgelegten Zielsetzungen der Verteidigungspolitik.Ein Regelkreis steuert die Optimierung und kontinuierliche Weiterentwicklung. Die Systemelemente sichern die notwendigen und adäquaten (materiellen und immateriellen) Ressourcen.

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Projektstrukturplan (Sachgebiete)

Das Sachgebiet Streitkräfteentwicklung wird auf Grund der Komplexität der Aufgabenstellung derart strukturiert, dass in einer Matrixstruktur mit Experten der Systemelemente die Teilziele bearbeitet werden können.

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Projektstrukturplan (Arbeitsgruppen)

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Projektphasen Phase I: Schaffung der Grundlagen/BMLV für die BundesheerreformkommissionPhase II: Definition der operationellen Fähigkeiten

Beginn Sachgebiet Gesellschaft und Sachgebiet Alltag im ÖBHPhase III: Ableitung der Strukturen, des Mittelbedarfs und der daraus resultierenden Empfehlungen

Beginn Sachgebiet WirtschaftPhase IV: Erstellung des Berichts der Bundesheerreformkommission

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BerichterstattungBerichterstattung und Rückkoppelung der Stellungnahmen erfolgt auf mehreren Ebenen: das Präsidium erhält vom Projektmanagement Statusberichte über Arbeitsergebnisse der Arbeitsebene es berichtet der Kommission und erhält deren Stellungnahmen, welche zu Arbeitsaufträgen an die Arbeitsebene

führen können. das Präsidium legt den Bericht der Bundesheerreformkommission dem Bundesminister für Landesverteidigung

vor.

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Terminplan Stand Oktober 2003 (April 2003 - Juni 2004)

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