Die echte Alternativefür Mühltal.Parteilos. Unabhängig.

Mühltal wählt Christoph Zwickler.

Bürgermeisterwahl am 9. Juni 2013.

WEG MITDEM FILZ

• Finanzen

Unsere Finanzen werden gegenwärtig ganz schlecht verwaltet. Als einzige Kommune des Landkreises haben wir noch nicht einmal die Eröffnungsbilanz von 2008. Das wirklich banale Kaufmannsmotto, möglichst hohe Einnahmen zu erzielen und möglichst wenig auszugeben, ist im Rathaus heute nicht mehr bekannt. Hatte Bürgermeister Gernot Runtsch unsere Gemeinde-finanzen noch sicher im Griff, so leben wir heute auf Kosten anderer, nämlich derer, welche die hohen Schulden einmal zurückzahlen müssen. Zugleich werden die Spielräume ganz eng.

Es darf einfach nicht sein, dass wir ohne Not auf große Einnahmen verzichten, während uns die Kommunal-aufsicht wegen der hohen Schulden gleichzeitig heftige Einschnitte bei Vereinsförderungen und Sozialleistungen empfiehlt. Erst jüngst verkaufte die Gemeinde ein großes Grundstück in der Nieder-Ramstädter Rheinstraße, das laut Bebauungs-plan auch für Wohngebäude zugelassen ist, zum Quadrat-meterpreis von nur 71,70 Euro. Und das, obwohl auf der gegenüber liegenden Seite der Straße der Bodenrichtwert bei 355 Euro pro Quadratmeter liegt. Eine angesehene Gaststätte in Traisa wurde einschließlich Vierzimmerwohnung für lediglich 151.000 Euro verkauft. In beiden Fällen hätte unsere Gemeinde unter qualifizier-ter Leitung mit Sicherheit erheblich höhere Einnahmen erzielt. Im Schwimmbad Traisa wird gegenwärtig ein neues Drehkreuz für 5.200 Euro eingebaut, obwohl das alte noch perfekt funktioniert. Hintergrund ist, dass das neue Kreuz die Besucher zählen kann - eine Aufgabe, die aber auch eine Lichtschranke für 150 Euro bestens erfüllt hätte.

Der Modautaler Bürgermeister Jörg Lautenschläger macht es vor, wie trotz erheblich ungünstigerer Ausgangslage ein ausgeglichener Haushalt möglich ist. Unsere katastro-phale Haushaltslage ist also nicht etwa von Gott gegeben, sondern von Menschen gemacht.

Nutzen Sie die Bürgermeisterwahl auch dazu, um gegen die verantwortungslose Politik auf Kosten künftiger Generationen zu protestieren!

• Wald erhalten!

In Mühltal ist es auch deshalb so schön, weil wir von viel Wald umgeben sind. Die Menschen sind bereit, für Bauland bis zu 500 Euro pro Quadratmeter zu bezahlen, weil sie dafür im Naherholungsgebiet leben. Es darf nicht sein, dass diese Qualität durch immer weiter ausufernden Holzeinschlag gefährdet wird, weil das Land Hessen dadurch wegen des hohen Holzpreises jedes Jahr einige tausend Euro verdient. Es darf auch nicht sein, dass sich ein Bürgermeister damit abfindet und ganz lapidar auf Unzuständigkeit verweist. Wir leben in einem Land, in dem jeder seine Wünsche vortragen kann. Wer sich in Wiesbaden für neue Zwangsabgaben einsetzt, der wird auch in der Lage sein, das unsägliche Treiben des Holzein-schlages vor unseren Haustüren zur Sprache zu bringen.

Ich bin mir sicher, dass die Verantwortlichen in Wiesbaden sehr offen für gute Argumente sind. Der vergleichsweise niedrige Gewinn aus dem Holzeinschlag muss nicht aus-gerechnet im Naherholungsgebiet hinter unseren Häusern eingefahren werden. Dafür würde ich als Bürgermeister entschieden eintreten.

Setzen Sie mit der Wahl daher auch ein deutliches Zei-chen, dass Sie unseren schönen Wald erhalten möchten!

Eine solche Regelung ist nicht bürgerfreundlich. Zum einen ist es unredlich und nicht im Sinne des Bürgers, ihn mit falschen Zahlen und unseriösen Berechnungen überzeugen zu wollen. Zum anderen kann noch nicht einmal davon ausgegangen werden, dass im Falle des Eichelsweges die dortigen Anwohner eine aufwendige Sanierung überhaupt wollen. Ich würde mich als Bürger-meister davor hüten, aus dem Rathaus in Nieder-Ramstadt heraus den erwachsenen Menschen in Frankenhausen vorzuschreiben, wie ihre Anliegerstraße auszusehen hat. Meine Aufgabe sähe ich nicht darin, mir auf Kosten der Bürger Straßendenkmäler zu setzen. Die Menschen möch-ten selbst entscheiden, wie die von ihnen genutzten und bezahlten Straßen vor ihrer Haustür aussehen sollen!

Den Ansatz, die Bürger vor unerwarteten und hohen Kosten zu schützen, finde ich zwar grundsätzlich richtig. Im Fall der Zwangsabgaben für den Straßenbau geht eraber zu weit. Denn hier sollen die Sonderabgaben wohl eher dazu missbraucht werden, dass sich die Bürger nicht gegen unsinnige Ausbauten zur Wehr setzen: Je höher die finanzielle Zwangsbeteiligung der einzelnen Menschen sein wird, um so mehr werden sie Sinn und Unsinn der Straßenbauten hinterfragen. Ein Machtpolitiker lässt sich aber nur ungern durch die Bürger ausbremsen. Mir wäre es dagegen gelebte Demokratie, würden die Menschen selbst entscheiden, mit welchen Straßen sie leben möchten. Mit mir gibt es keine Zwangsbeglückung!

Sollen die Bürger jedoch tatsächlich vor unerwarteten hohen Kosten geschützt werden, so müssten sie zunächst einmal etwa von den Kosten für Wasserrohrbrüche in den Anschlussleitungen freigestellt werden. In Darmstadt zum Beispiel übernimmt das der Wasserversorger. Das ist auch so durch die Bundesverordnung AVBWasserV zum Schutz der Verbraucher geregelt. In Mühltal dagegen bestimmt die Wasserversorgungssat-zung zum Nachteil der Betroffenen, dass solche unerwar-teten Wasserrohrbrüche auf Kosten der Bürger repariert werden. Auch dabei fallen oft Aufwendungen im höheren vierstelligen Bereich an. Das ist nicht bürgerfreundlich. Wer es also wirklich ernst meint mit der Entlastung der Menschen vor unerwarteten hohen Kosten, der wird zu-nächst einmal die Bürger vor solchen Sonderzahlungen durch Anwendung der Bundesverordnung schützen. Dafür würde ich mich in der Tat einsetzen.

Stimmen Sie mit der Bürgermeisterwahl also auch gegen die neuen Zwangsabgaben!

• Keine neuen Straßenbeiträge!

Ich bin gegen die neuen Zwangsabgaben der wieder-kehrenden Straßenbeiträge, die angeblich der Straßen-sanierung dienen sollen. Bislang kamen wir nämlich auch ohne diese Extraabgabe sehr gut aus. Schließlich behauptet die gegenwärtige Bürgermeisterin im laufenden Wahlkampf sogar, dass während ihrer Amtszeit besonders viele Straßen saniert worden seien - und das alles ohne diese Zwangsabgaben. Wozu also?

In der Werbung für diese Sonderabgabe, für die sich die gegenwärtige Bürgermeisterin sogar in Wiesbaden stark gemacht hat, wird als Beispiel der Frankenhäuser Eichels-weg benannt, der nach diesem Modell saniert werden soll (“Mühltalpost” Mai 2013, S. 7). Dort müssten die 21 Anlieger ohne die neuen Beiträge insgesamt 225.000 Euro zahlen, also pro Grundstück über 10.000 Euro. Mit der neuen Zwangsabgabe kämen dage-gen auf die Anlieger nur “z.B. 40 oder 200 Euro im Jahr” zu, da die Kosten von 225.000 Euro auf alle Grundstücks-eigentümer des Ortsteiles verteilt würden. Diese Rechnung ist schlicht falsch, denn es gibt in Frankenhausen überhaupt nur etwa 240 Grundstücke, auf welche diese Kosten verteilt werden könnten. Werden die Sanierungsaufwendungen für den Eichelsweg tatsächlich auf alle dortigen Grundstücke umgelegt, so betragen die Kosten für jedes Frankenhäuser Grundstück also in Wahrheit über 900 Euro, nicht lediglich 40 oder 200 Euro. Umgelegt auf alle der zuletzt 748 Frankenhäuser müsste also jeder - vom Säugling bis zum Greis - allein für die Sanierung des Eichelsweges über 300 Euro zahlen.

Liebe Mühltaler Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 9. Juni wählen wir einen neuen Bürgermeister. Als parteiloser Kandidat stelle ich mich Ihnen zur Wahl. Mit dieser kleinen Broschüre möchte ich mich Ihnen vorstel-len und einen kurzen Überblick über einige Schwerpunkte anbieten.

Meine Bewerbung hat sich inzwischen zum echten Bür-gerprojekt entwickelt. Die Kandidatur wird von Menschen aus allen Ortsteilen, Frauen und Männern, alt und jung, Arbeitern und Akademikern getragen. Anhänger aller im Mühltaler Parlament vertretenen Parteien unterstützen mich mit Rat und Tat. Denn auf unserer kommunalen Ebene geht es gerade nicht um die weltanschaulichen Unterschiede der großen Politik, sondern oft einfach nur um Offenheit sowie um kluge und praktische Lösungen vor Ort. Vernunft und Sachverstand sind gefragt, nicht Parteipolitik.

Für Ihr Interesse bedanke ich mich.

Mit freundlichen Grüßen, IhrChristoph Zwickler

Christoph Zwickler• Grundschule Traisa, dann LGG Darmstadt, dort Schulsprecher • TH Darmstadt, Studium Architektur und Städtebau mit Verkehrsplanung, Dipl.-Ing.• TU München, abgeschl. Aufbaustudium Umweltschutz technik • jeweils mehrere Semester Studium Arbeits- und Wirt- schaftswissenschaften, Politikwissenschaften, Theo- logie und Philosophie (Jesuitenhochschule St. Georgen)• mit 19 Jahren und seither Unternehmer (Winterdienste)• daneben Arbeitstätigkeiten bei Rechtsanwälten in Sachsen, Tel Aviv und Zürich sowie als Bauleiter• diverse Verwaltungspraktika• Kirchenmitglied• parteilos• Unterstützer aus allen Bevölkerungskreisen

Kontaktdaten Telefon: 06151-145000 oder 0170-1220723E-Mail: christoph.zwickler@yahoo.deWebseite: www.christoph-zwickler.deTwitter: ChrisZwickler

Verantwortlich: Christoph Zwickler, Alte Darmstädter Straße 49, 64367 Mühltal

• Transparenz

Wir leben in einer Republik. Das Wort ist abgeleitet aus “res publica”, was nichts anderes heißt als “öffentliche Sache”! Im Gegensatz zu den feudalen Strukturen vergan-gener Obrigkeitsstaaten darf es heute grundsätzlich keine Geheimnisse der Verwaltung mehr geben. Dennoch sind begründete Ausnahmen oft erforderlich. Geht es etwa um Landesverteidigung oder Verbrechensbekämpfung, so muss der Staat häufig unter Ausschluss der Öffentlichkeit tätig werden. Das ist auch richtig so.

Geht es aber etwa darum, Gemeindestraßen zu bauen, so wollen wir Bürger das nicht erst dadurch erfahren, dass die Bagger anrollen. Gutachten, welche die Gemeinde von unseren Steuergeldern und damit auf unsere Kosten erstellen lässt, gehören uns Bürgern. Sie dürfen nicht in Tresoren eingeschlossen werden, sondern müssen ohne Ausnahme veröffentlicht werden. Und wenn die Gemeinde Immobilien verkauft, so dürfen wir dies nicht erst erfahren, wenn die Verträge bereits in trockenen Tüchern sind. Je mehr Menschen von den Verkaufsabsichten wissen, um so größer ist naturgemäß die Zahl der Interessenten und um so höher wird der Preis sein, den unsere Gemeinde erzielt. Jeder Kaufmann macht Werbung, um höhere Ein-nahmen zu erzielen. Transparenz ist also auch ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft.

Wir wollen wissen, was die Gemeinde tut. Denn sie tut es in unserem Namen. Schließlich bemängelt selbst die große Politik gern, dass die Bürger politikverdrossen seien. Das darf aber dann nicht verwundern, wenn wir Bürger noch nicht einmal wissen, was in der kleinen Politik passiert. Offenheit ist die zentrale Voraussetzung für Interesse. Und Interesse ist Bedingung für Mitarbeit.

Sprechen Sie sich mit der Wahl daher auch für mehr Offenheit in unserer Verwaltung aus!

• Bürgerbeteiligung

Aus dem Selbstverständnis unserer freiheitlich-demokra-tischen Grundordnung ergibt sich, dass Staat und Politik nicht nur Sache einer kleinen Kaste sein dürfen, sondern offen für uns alle sein müssen. Dabei geht es nicht nur darum, dass die Bürger mitreden möchten. Vielmehr wird unser Gemeinwesen davon profitieren, wenn Sachverstand verschiedenster Art dort ankommt, wo er gebraucht wird.Unser Parlament besteht aus Ehrenamtlichen, die sich neben dem Beruf in ihrer Freizeit für unser Wohl einsetzen. Dabei werden sie mit den unterschiedlichsten Themen kon-frontiert, etwa Baurecht, Kinderbetreuung, Naturschutz, Finanzen, Abwasser und Verkehrsplanung.

Unsere Parlamentarier sind dabei weder Experten, noch haben sie ausreichend Zeit oder verfügen gar über Refe-renten, um die erforderlichen Fachrecherchen einzuholen. Darin unterscheiden sich Kommunalpolitiker von Land-tags- oder Bundestagsabgeordneten, die oft über einen ganzen Stab von Zuarbeitern verfügen. Diese Lücke kann in Mühltal ganz hervorragend mit dem Engagement von Bürgern gefüllt werden. Viele Menschen sind zwar gern bereit, sich ehrenamtlich einzubringen, doch wollen oder können sie nicht wie ein Parlamentarier zu jedem Thema Stellung beziehen. Bei ihren Fachgebie-ten arbeiten sie aber gern mit.

Dieses kostenlose Potential muss genutzt werden! Statt teurer Gutachten sollte viel mehr auf den Sachverstand kluger Mitbürger gesetzt werden. Jeder, dem die Gele-genheit gegeben wird, sich einzubringen, wird Mühltal als seine Sache erfassen. Daran muss uns allen gelegen sein.Ich würde vor jeder Gemeindevertretersitzung, die stets um 19:30 Uhr beginnt, um 18:00 Uhr eine offene Bürger-sprechstunde abhalten. Dabei sollte die Tagesordnung mit verständlichen Worten erläutert werden. Bürger sollten die Möglichkeit haben, sich zu äußern. Gern würde ich diese Veranstaltung aufzeichnen und im Internet zur Verfügung stellen. Die Verwaltung sollte auch wieder ein Internet-Forum einrichten, auf dem sich die Bürger zu wichtigen Themen äußern können. Das gab es früher bereits. Es ist für viele andere Gemeinden der Schlüssel, um an die Kom-petenzen ihrer Bürger zu gelangen.

Jede Mühltaler Grundschulklasse sollte mindestens einmal unser Rathaus besucht haben. Wir müssen Nähe zu den Menschen herstellen, womit wir früh beginnen sollten. Schon die Kinder sollten wissen, was in ihrem Rathaus passiert. Es wird ihnen dann später leichter fallen, sich mit unserem Gemeinwesen zu identifizieren.

Nutzen Sie die Bürgermeisterwahl auch dazu, die Möglichkeit der Beteiligung der Bürger einzufordern!

• Verkehr

Unsere Straßen sind vor allem zu Spitzenzeiten an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Jeder, der auf sein Auto verzichtet, leistet somit einen sinnvollen Beitrag für all diejenigen, die auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen sind. Da wir die Straßen nicht beliebig ausbauen können, muss unser Augenmerk der Vermeidung des nicht notwendigen Autoverkehrs gelten. Auch daher setze ich mich für ein attraktiveres Angebot beim öffentlichen Nahverkehr ebenso ein wie für wirklich akzeptable Rad- und Fuß-wegeverbindungen.

• Keine unsinnigen Verkehrsprojekte

Ebenso wie ich für vernünftige Verkehrskonzepte eintrete, lehne ich überflüssige Straßenbauten entschieden ab. Dabei spielt es keine Rolle, ob die unangemessenen Projekte für den Kraftfahrzeug- oder den Fahrradverkehr gebaut werden. Einem Radweg, wie er jetzt an der Fels-nase im Kühlen Grund gebaut wird, hätte ich als Bürger-meister nicht zugestimmt, auch wenn er die Gemeinde angeblich kein Geld kostet. Denn auch dabei werden Steuergelder von uns allen unnötig verfeuert, ein ganzer Wald wird abgeholzt und die Bundesstraße ist während der Bauzeit blockiert. Für das gleiche Geld hätte ein Rad-weg nach Frankenhausen bzw. ans Böllenfalltor gebaut werden können, was wichtiger wäre.

Der Kreisel in der Bergstraße ist kein Gewinn für die Gemeinde, sondern eine Verkehrsblockade. In der Rhein-straße hätte ein zentraler Kreisel direkt nach Öffnung des Lohbergtunnels schon längst gebaut werden müssen. Der zweite Kreisel dort ist dagegen überflüssig und Ver-schwendung von Steuergeld. Der ebenfalls auf Antrag der Verwaltungsspitze beauf-tragte Abriss der erst wenige Jahre alten Einmündung der Rheinstraße in die B 426 ist ein Schildbürgerstreich erster Güte: Statt dieses durchdachten und funktionierenden Anschlusses soll dort nun ohne erkennbaren Grund mit Millionenaufwand eine völlig überdimensionierte Mammutkreuzung entstehen, wobei die Bundesstraße hier fünfspurig ausgebaut werden soll.

Nutzen Sie die Bürgermeisterwahl auch, um gegen diese Verschwendung zu protestieren! Unser knappes Geld ist woanders wahrhaft besser angelegt!

• Visionen für die Steinbrüche

Als Bürgermeister hätte ich zahlreiche Pflichtaufgaben vor mir, über die es sich nicht zu reden lohnt, weil deren Erfüllung ohnehin selbstverständlich ist. Straßensanie-rungen, Friedhofsbetrieb und Kinderbetreuung etwa müssen ganz einfach erledigt werden, ohne dies stets als besondere Leistung darzustellen. Ebenso selbstverständlich wäre es für mich, ausreichend bezahlbare Gewerbeflächen bereit zu halten.

Jedoch möchte ich darüber hinaus einen Blick in die Zukunft werfen: Die Fragen müssen auch dahin gehen, welche Anforderungen die Zukunft an uns stellt. Über mögliche Antworten will ich gern laut nachdenken.

Die Steinbrüche Waschenbach und Nieder-Beerbach warenfrüher sicher ein Gewinn für uns. Es sind der Form nach zwei riesige Löcher unterschiedlicher Meereshöhe, die sehr dicht aneinander liegen. Heute aber werden die Betriebe zum Ärgernis, da Lärm, Staub, Erschütterungen und LKW-Verkehr die Lebensqualität vor Ort stark ein-schränken. Zugleich müssen wir uns der Energiewende stellen, die nach neuen Lösungen wie Windkraft verlangt.

Ich will dazu anregen, beide Themen miteinander zu verknüpfen: Die riesigen Löcher könnten zu Wasser-speichern werden. Haben wir überschüssigen Strom im Netz, so würde das Wasser aus dem unteren Speicher in den oberen gepumpt. Benötigen wir Strom, so lassen wir das Wasser wieder ab, wobei Strom produziert wird. Das könnte unser Beitrag zur Energiewende sein. Er wäre für uns sicher eine bessere Lösung als etwa Windräder auf dem Frankenstein oder im Mittelbachtal.

Diesen Ansatz habe ich der TU Darmstadt, Institut für Geotechnik, vorgetragen. Von dort hieß es, dass die Überlegung aus technischer Sicht interessant ist und es verdient, näher untersucht zu werden. Schließlich könn-te damit auch den heutigen Steinbruchbetreibern eine wirtschaftliche Perspektive angeboten werden, um die Ausbeutung früher als geplant einzustellen. Denn auch mit Stromerzeugung wird Geld verdient, was im übrigen auch unsere Gewerbesteuerkasse füllen würde.

Fordern Sie mit der Wahl auch dazu auf, über unsere Zukunft nachzudenken!