Stadt Pforzheim
Erstellt von: Stadtkämmerei 103.05.2016
Finanzielle Situationder Stadt Pforzheim
Bürgerinformation am 04.05.2016
Stadt Pforzheim
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Agenda
1. Einführung2. Aktuelle Haushaltssituation3. Weiterentwicklung Masterplan /
Strategische Haushaltsplanung4. Haushaltssicherungskonzept5. Auswirkungen für die Bürgerschaft
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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1. Einführung1. Liquiditäts- und Schuldenentwicklung2. Leitsatz3. Familie Portus
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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77,1 Mio. €
43,3 Mio. €
8,5 Mio. €
-27,4 Mio. €
-64,3 Mio. €
-102,2 Mio. €
173,7 Mio. €
197,2 Mio. €
218,3 Mio. €
238,5 Mio. €
257,6 Mio. €
275,6 Mio. €
-150,00 Mio. €
-100,00 Mio. €
-50,00 Mio. €
0,00 Mio. €
50,00 Mio. €
100,00 Mio. €
150,00 Mio. €
200,00 Mio. €
250,00 Mio. €
300,00 Mio. €
Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
Liquiditätsstand (ohne HSK)
Schuldenstand (ohne HSK)
03.05.2016
Liquiditäts- und Schuldenentwicklung
Stadt Pforzheim
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Leitsatz
Zur mittel- bis langfristigen Erhaltung bzw. Wiederherstellung der finanziellen
Handlungsfähigkeit der Stadt Pforzheim muss ein konsequenter
Konsolidierungskurs eingeschlagen werden.
03.05.2016
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Familie Portus - früher
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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Familie Portus - Finanzen früher
03.05.2016
Krankenvers.
Kredit Haus
LebenshaltungKonsum / Urlaub
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Spende
Familien-einkommen
ÜberschussSparrate
AusgabenEinnahmen
Sparbuch
Stadt Pforzheim
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Familie Portus - heute
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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Familie Portus - Finanzen aktuell
03.05.2016
Krankenvers.
Kredit Haus
LebenshaltungKonsum / Urlaub
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Spende
Familien-einkommen
ÜberschussSparrate
AusgabenEinnahmen
Krankenvers.
Kredit Haus
LebenshaltungKonsum / Urlaub
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Spende
Familien-einkommen
AusgabenEinnahmen
Kredit Garage
Kredit Auto
Laufendes Defizit
PflegekostenSparbuch
Stadt Pforzheim
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Fam. Portus - Haushaltskonsolidierung• Ohne Veränderung muss laufendes Defizit aus
Rücklagen (Sparbuch) ausgeglichen werden, bis diese verbraucht sind
• Konsolidierungserfordernisse• Erhöhung Familieneinkommen
(Ehefrau/Ehemann stockt Teilzeitstelle auf)• Ausgaben reduzieren
• Freiwillige Ausgaben einstellen (Spende)• Konsum auf notwendigen Umfang beschränken
(Urlaub streichen)
• Investitionen beschränken• Reparatur Hausdach notwendig!• Verzicht auf Neuanschaffungen (Auto)
• Abbau von Schulden• Ersparnis Zins und Liquidität
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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Familie Portus - Finanzen konsolidiert
03.05.2016
Krankenvers.
Kredit Haus
LebenshaltungKonsum / Urlaub
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Spende
Familien-einkommen
AusgabenEinnahmen
Kredit Garage
Kredit Auto
Laufendes Defizit
Pflegekosten
Familien-einkommen
Krankenvers.
LebenshaltungKonsum / Urlaub
Kredit Haus
Kredit Garage
Pflegekosten
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Kredit Auto
Einnahmen Ausgaben
Spende
Stadt Pforzheim
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2. Aktuelle Haushaltssituation
1. Umstellung neues Haushaltsrecht2. Exkurs: Haushaltsszenarien3. Jahresergebnisse ab 20124. Haushalt und Finanzplanung
2015/20165. Gründe für Defizitentwicklung6. Auflagen Regierungspräsidium
03.05.2016
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Umstellung neues kommunales Haushaltsrecht
• Einführung neues Haushaltsrecht zum 01.01.2012
• Anlehnung an Rechnungswesen der Privatwirtschaft
• Ausweis aller Vermögens- und Schuldwerte in einer Bilanz
• Gewinn- und Verlustrechnung dokumentiert das wirtschaftliche Ergebnis der Stadt inklusive des Werteverzehrs des kommunalen Vermögens (Abschreibungen)
03.05.2016
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Exkurs: Haushaltsszenarien
Über-schuss
Ausgleich DefizitHohes Defizit
Gewinn
Abschreibungen
Liquidität
Tilgung Kredite
Finanzierungneue Investitionen
Eigenkapital
Anlagevermögen
„stetige“ Aufgabenerfüllung
03.05.2016
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Jahresergebnisse ab 2012
In Mio. € 2012 2013 2014 2015 vorauss.
Ord. Erträge 456,1 448,3 456,0
Ord. Aufwendungen 417,1 436,9 464,2davon Abschreibungen 27,2 23,1 22,8
Ord. Ergebnis 39,0 11,4 -8,2 -26,0
03.05.2016
• Ab 2014 können die lfd. Aufwendungen nicht mehr durch entsprechende Erträge gedeckt werden
• Ergebnis wird jährlich mit über 20 Mio. € aus Abschreibungen belastet
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Haushalt und Finanzplanung 2015/2016
2015 2016 2017 2018 2019
-35,4 -41,8 -42,7 -47,4 -50,6
03.05.2016
• Jahresergebnis 2015 wird besser als geplant, dennoch mit zweistelligem Minusbetrag abschließen
• Finanzplanung prognostiziert dramatische Entwicklung mit Fehlbeträgen von 40 – 50 Mio. €jährlich !
• Veranschlagtes ordentliches Ergebnis in Mio. €
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Gründe für Defizitentwicklung
• Preissteigerungen• Tariferhöhungen• Steigende Soziallasten
(anhaltend hohe Arbeitslosigkeit)
• Kosten der Unterkunft(Miete, Mietnebenkosten)
• Eingliederungshilfe• …
• Zusätzliche Aufgaben• Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung• Unterbringung Asylbewerber• …
03.05.2016
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Erstellt von: Stadtkämmerei 1803.05.2016
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Auflagen Regierungspräsidium
• Aufstellung Haushaltssicherungskonzept• deutliche Ergebnisverbesserung 2015/2016• einschneidende Reduzierung Fehlbeträge
2017- 2019
• Reduzierung der Kreditaufnahme
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Kernaussagen Regierungspräsidium
• Konzentration „auf nachhaltig wirkende,strukturelle Maßnahmen“. Dies bedeutet,
• dass „die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen“ sind
• dass „ der Standard bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben auf das unbedingt Notwendige hin zu untersuchen ist“
• dass „der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten“ ist
• „zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für ihre Tätigkeit an die rechtlich zulässigen Obergrenzen herangehen sollte“
• „zuletzt weitere steuerlicher Korrekturen in Betracht kommen“
03.05.2016
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3. Weiterentwicklung Masterplan/ Strategische Haushaltsplanung
1. Strukturkrise der Stadt2. Ursachen der Strukturkrise3. Strategiekonzept
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Strukturkrise der Stadt
• Einbruch der Schmuckbranche zu Beginn der 90iger Jahre
• hoher Anstieg der Arbeitslosigkeit• geringere Erträge bei den
Gewerbesteuereinnahmen und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer
• deutliche Steigerung der Sozialtransfers
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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Folgen der Strukturkrise
• wesentliche Einnahmequellen der Stadt(3 G) steigen nicht automatisch in Höhe der Ausgaben an
• Gewerbesteuer• Grundsteuer• Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
• Ausgaben stiegen wesentlich stärker als Einnahmen
=> Strukturelles Defizit !03.05.2016
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Folgen der Strukturkrise
03.05.2016
Ausgaben
Einnahmen
Strukturelles Defizit40 – 50 Mio. Euro
EUR
Zeit
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Strategiekonzept
Master-plan
• Was brauchen wir?• Strategischer Leitziele• 6 Handlungsfelder, 81 Ziele
Strateg. HH-
Planung
• Was brauchen wir dringend?• 4 Oberziele zur finanziellen Handlungsfähigkeit
mit 13 zugeordneten Masterplanzielenincl. Themengebiet „Integration“
HH-Sicherungs-
konzept
• Wie sichern wir die Handlungsfähigkeit?• 4-Säulen-Modell
03.05.2016
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4. Oberziele:• Attraktive Innenstadt• Attraktiver Wohnstandort• Attraktiver Gewerbestandort• Erfolgreiche Bildung und Betreuung
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Strategisches Zielsystem für die künftige HaushaltsplanungGemeinderatsbeschluss 17.11.2015
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4. Haushaltssicherungskonzept1. Grundsatzbeschluss HSK2. Konsolidierungsvorgaben Verwaltung3. Umsetzungsbeschluss HSK
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Grundsatzbeschluss HSK
03.05.2016
Erträge steigern
• Hebesätze erhöhen• Ansiedlungen forcieren
• Gewerbe• Einwohner
• Fortschreibung Entgelte (Index)
• …
Aufwendungen reduzieren
• Pflichtaufgaben:Reduzierung Standards
• Freiwillige Aufgaben:Verzicht / Einschränkung
• Aufgabenkritik• …
Investitionen reduzieren
• Investitionen für Pflichtaufgaben priorisieren
• Investitionen für freiwillige Aufgaben reduzieren
• Bestandssicherung vor Neuerstellung
• …
Konnexitätsprinzip einfordern
• Asyl• Kleinkinderbetreuung• Eingliederungshilfe• …
Haushaltssicherungskonzept
Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2015
Stadt Pforzheim
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Konsolidierungsvorgaben Verwaltung
• Basis Doppelhaushalt 2015/2016:• Prognose für die Entwicklung der städtischen
Defizite für die Haushaltsjahre 2017-2021 (fehlende Mittel in Höhe von 30 Mio. €/Jahr)
• Prognoseergebnis (ohne HSK):• Schuldenstand Ende 2021: 275 Mio. €• Liquiditätsstand Ende 2021: -102 Mio. €• Haushaltsfinanzierung über Kassenkredite!
03.05.2016
Stadt Pforzheim
Erstellt von: Stadtkämmerei
77,1 Mio. €
43,3 Mio. €
8,5 Mio. €
-27,4 Mio. €
-64,3 Mio. €
-102,2 Mio. €
173,7 Mio. €
197,2 Mio. €
218,3 Mio. €
238,5 Mio. €
257,6 Mio. €
275,6 Mio. €
-150,00 Mio. €
-100,00 Mio. €
-50,00 Mio. €
0,00 Mio. €
50,00 Mio. €
100,00 Mio. €
150,00 Mio. €
200,00 Mio. €
250,00 Mio. €
300,00 Mio. €
Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
Liquiditätsstand (ohne HSK)
Schuldenstand (ohne HSK)
03.05.2016
Prognostizierte Entwicklung ohne HSK
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Konsolidierungsvorgaben Verwaltung
• Welche Maßnahmen sind notwendig, um• Liquidität bis Ende 2021 sicherzustellen und• Verschuldung nicht wesentlich zu erhöhen?
• Anforderungen an Konsolidierung• Ergebnisverbesserung: 30 Mio. € p.a.
• 20 Mio. € Aufwandsreduzierung• 10 Mio. € Ertragssteigerung
• Begrenzung Investitionen: 15 Mio. € p.a.• Begrenzung Kreditaufnahmen: 10 Mio. € p.a.
03.05.2016
Stadt Pforzheim
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173,7 Mio. €
197,2 Mio. €
218,3 Mio. €
238,5 Mio. €257,6 Mio. €
275,6 Mio. €
173,7 Mio. € 177,5 Mio. € 179,6 Mio. € 181,4 Mio. € 182,7 Mio. € 183,7 Mio. €
77,1 Mio. € 64,6 Mio. €51,8 Mio. €
38,5 Mio. €
24,9 Mio. €
10,8 Mio. €
77,1 Mio. €
43,3 Mio. €
8,5 Mio. €
-27,4 Mio. €
-64,3 Mio. €
-102,2 Mio. €
-150,00 Mio. €
-100,00 Mio. €
-50,00 Mio. €
0,00 Mio. €
50,00 Mio. €
100,00 Mio. €
150,00 Mio. €
200,00 Mio. €
250,00 Mio. €
300,00 Mio. €
Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021
Schuldenstand (ohne HSK)
Schuldenstand (mit HSK)
Liquiditätsstand (mit HSK)
Liquiditätsstand (ohne HSK)
03.05.2016
Prognostizierte Entwicklung mit HSK
Stadt Pforzheim
Erstellt von: Stadtkämmerei 34
Umsetzungsbeschluss HSK
• Verwaltung erarbeitet Maßnahmenpaket zur Erreichung der Konsolidierungsziele
• Vorlage an Gemeinderat am 21.06.2016• Gemeinderat entscheidet somit über jede
einzelne Maßnahme• Umsetzung des Beschlusses ist verbindlich• Basis für die Aufstellung des
Doppelhaushalts 2017/2018
03.05.2016
Stadt Pforzheim
Erstellt von: Stadtkämmerei 35
5. Auswirkungen für die Bürgerschaft
1. Auf was müssen wir uns einstellen?2. Familie Portus in 20 Jahren
03.05.2016
Stadt Pforzheim
Erstellt von: Stadtkämmerei 36
Auf was müssen wir uns einstellen?
• Anpassung von Beiträgen und Entgelten• Schlechterer Zustand der städtischen
Infrastruktur (Straßen, Gebäude, etc.)• Ggfls. Schließung von Einrichtungen• Aufgabe / Einschränkung freiwilliger
Leistungen• Einschränkungen des Bürgerservice• „Verabschiedung“ von wünschenswerten
aber nicht finanzierbaren Investitionsvorhaben
• Steuererhöhungen03.05.2016
Stadt Pforzheim
Erstellt von: Stadtkämmerei 3703.05.2016
Familie Portus – in 20 Jahren