Fallstudie: Ruanda Friedrich-Alexander Universität PS: Politik gegenüber schwachen Staaten Nina...

Friedrich-Alexander UniversitätPS: Politik gegenüber schwachen StaatenNina Lutz/ Sabrina Kumar

Fallstudie: Ruanda

Referat 07. November 2007

Nina Lutz / Sabrina Kumar


Fallstudie: Ruanda

Ist Ruanda ein schwacher Staat?Ist Ruanda ein schwacher Staat?


Fallstudie: Ruanda

Aufbau des ReferatesAufbau des Referates

● Ist Ruanda überhaupt als Staat zu bezeichnen?

● Analysemuster – Einordnung Ruandas als fragilen Staat (aktuell)?

● geschichtliche Entwicklung bis zum Zerfall 1994 – Ursachen?

● Internationale Interventionen?

● Thesen/ Diskussion

● Exkurs: Gacaca


Fallstudie: Ruanda

Ist Ruanda überhaupt als „Staat“ zu bezeichnen?Ist Ruanda überhaupt als „Staat“ zu bezeichnen?

- Staatsgebiet

Definition nach Georg Jellinek

Lage: Ost-ZentralafrikaGröße: 26.340 km²Anreinerstaaten: Tanzania, Burundi,

DRK, Uganda

geschlossenes Staatsterritorium

Hauptstadt: KigaliLandessprachen: Englisch,

Französisch, Kinyarwanda

Religionen: katholisch (55 %) protestantisch (38 %) Moslems (5 %) andere (2%)

Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de


Fallstudie: Ruanda

- Staatsbürger:

- Staatsgefüge:

Einwohnerzahl: 8,7 Mio.Hutu: 85 %Tutsi: 14 %Twa: 1 %

Nationalvolk

BIP (pro Kopf): $ 237

Regierungsform: Präsidiale RepublikStaatsoberhaupt: Dr. Paul Kagame (RPF),

PräsidentRegierungschef: Bernard Makuza (parteilos),

PremierministerAußenminister: Dr. Charles Murigande (RPF) Parlament: Zwei-Kammerparlament

(Abgeordnetenhaus und Senat)

Staatsorganisation

Kigali City

Dr. Paul Kagame



Fallstudie: Ruanda

Analysemuster Analysemuster – – Einordnung Ruandas als fragilen Staat (aktuell)Einordnung Ruandas als fragilen Staat (aktuell)

● nach Schneckener

● nach dem Failed States Index 2006

qualitative Messung

quantitative Messung


Fallstudie: Ruanda

Kernfuktionen des Staates nach Schneckener Kernfuktionen des Staates nach Schneckener (aktuell) (aktuell) im Abgleich mit den Aussagen des Failed States Index 2006im Abgleich mit den Aussagen des Failed States Index 2006

Staatl. Kernfunktion Erfüllungsgrad Erläuterung

Sicherheit

+/-

+ staatliches Gewaltmonopol

+ seit 1994 keine kriegerischen Bedrohungen- aber Gefahr durch Hutu-Milizen aus dem Kongo

Wohlfahrt

-

- schwach entwickeltes Land- schlecht ausgebaute Infrastruktur- kein ausreichendes staatliches System

zur soziale Absicherung

+ Wirtschaftswachstum von c.a. 3 %- Hälfte der Staatsausgaben sind übers Ausland finanziert- viele Prestigesausgaben (Fußballnationalmanschaft ect.)

Legitimität/ Rechtsstaat

-/+

- autoritäres Regime der RPF- häufige Verletzung von politischer Freiheit- keine Pressefreiheit- Wahlfälschung bei den 1. Wahlen 2003- massive Beschränkungen der Opposition- nur formell unabhängige Justiz- Menschenrechtsverletzungen

+ effiziente Verwaltung

+ Fortschritt bei der Bekämpfung der Korruption

+ Regime ist innerhalb der Bevölkerung aktzeptiert

(Quelle: Kerler/ Roggenkamp, 2006)


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Kleinlandwirtschaft

Infrastruktur


Fallstudie: Ruanda

Straßenkinder

Kinderarbeit Behindertenheim


Fallstudie: Ruanda

● nach demnach dem Failed States Index

schwacher Staat

Platz 12 (2005) Platz 24 (2006)Platz 36 (2007)

● nach Schneckeners Kernfunktionen eines Staates

Ergebnisse der AnalysemusterErgebnisse der Analysemuster

84

86

88

90

92

94

96

98

Ruanda

2005

2006

2007ALERTALERT

WARNINGWARNING


Fallstudie: Ruanda

Einordnung Ruandas als fragilen Staat 1994Einordnung Ruandas als fragilen Staat 1994

• Schneckerer: → zerfallen, gescheitert• Erdmann: → völliger Staatszerfall (Apkalyptische Trias)

• Grund: Genozid in Ruanda (von April - Juli

Ermordung an 1.Mio. Tutsi durch Hutu)

• Frage: → Wie kam es zu dieser Entwicklung und welche Ursachen können in Betracht gezogen

werden?


Fallstudie: Ruanda

Geschichtliche Entwicklung des ethnischen Geschichtliche Entwicklung des ethnischen Gegensatzes zum Genozid, und dessen Bedeutung Gegensatzes zum Genozid, und dessen Bedeutung für den Zusammenbruch Ruandasfür den Zusammenbruch Ruandas

• Vorkolonialzeit: → ab 15.Jhd. Tutsi Könige

• Kolonialzeit: → Zuordnung zum dt. Kaiserreich ab 1889

→ Belgien übernimmt 1916 Ruanda

• Fazit: Die alte Tutsi-Elite wird gefördert und ihre angebliche Vormachtstellung weiter anerkannt


Fallstudie: Ruanda

Herausbildung neuer, moderner Eliten ab 1945Herausbildung neuer, moderner Eliten ab 1945

• Kirche als Brutstätte für neue Eliten,

anfänglich noch nicht politisiert → Tutsi- Elite (kirchl. Kern)

→ Hutu- Elite (kirchl. Umfeld)

- stellen neue potentielle Mittelklasse dar

- haben großen Einfluss, auf Bildung zu weltlichen Eliten, denn ruandische

Kirche wechselt den Kurs ab Mitte der 1950er Jahre hin zu Hutu-Elite, und

unterstützt diese im Kampf um ihre Emanzipation

• Fazit: → Ausrufung der Republik

→ blutige Auseinandersetzungen der beiden

Volksgruppen und erste Flüchtlingsströme

von Tutsi in den Kongo


Fallstudie: Ruanda

Ruanda wird in die Unabhängigkeit entlassen (1962)Ruanda wird in die Unabhängigkeit entlassen (1962)

• Seit 1952: Druck der UNO auf Belgien, zur Vorbereitung seines Treuhandgebietes Ruanda, auf die Unabhängigkeit

mit einem demokratischen Staatswesen, Staatspräsidenten und durch Wahl legitimierter Regierung

• 1962: → erste unabhängige Republik unter Gregoire Kaybanda → Permehutu Partei (Hutu)

• Frage: Chancen der Demokratisierung Ruandas?+ wenn Nationenbildung eine Voraussetzung für Staastbildung ist, so hatte Ruanda Chancen, da die Entlassung in die Unabhängigkeit bei allen

Gruppen das Gefühl hervorrief, dass ihre Nation wiedererstanden sei;

- Kampf der Eliten um Hegemonie in einem neuen Staat und wer die Früchte dieser neuen Staastform ernten sollte;


Fallstudie: Ruanda

Ruandas Militärdiktatur 1973-1989,Ruandas Militärdiktatur 1973-1989,

• bis 1973 Permehutu Partei als Einparteienregime etabliert• Unterdrückung der Tutsi• Flüchtlingsbewegungen der Tutsi• Problem bzw. Auseinandersetuzung

in der Frage der Flüchtlingsrückkehr ensteht• 1973 ruandischer Armeechef J. Habyarimana wird Staatsoberhaupt• Pro westlich• Etablierung eines neopatrimonialen- Regimes• Geschützt durch Klientelismus• Einparteienregime

→ Demokratisierung durch Machtbestrebungen einzelner Parteien ausgehebelt

• wirtschaftliche Krisen und verstärkter Verteilungskampf

(am Ende der Periode)


Fallstudie: Ruanda


Sicherheit + bis +/- + stabile politische Führungsschicht

+ Staat kontrolliert Staatsgebiet

+ Außenpolitische Bemühung um Stabilität

- Sicherheitsrisiko durch Flüchtlinge

Wohlfahrt +/- + niedrige Staatsverschuldung, stabile Währung

+ solider Zustand der Infrastruktur

+ Subventionierung des Kaffeeanbaus- Bevorzugung bestimmter Bevölkerungsgruppen- niedrige Schulbesuchsquote- rückläufige Steuereinnahmen

Legitimität/ Rechtsstaat -/+ bis - - Einheitspartei mit Zwangsmitglieschaft- keine Demokratie- Unterrepräsentation bestimmter Gruppen und Regionen- Korruption

+ stabile Institutionen


Ruandas Militärdiktatur 1973-1989,Ruandas Militärdiktatur 1973-1989,

schwacher Staat


Fallstudie: Ruanda

Ruandas Weg 1990-1994Ruandas Weg 1990-1994

• wachsende ökonomische Probleme, der Trend der Zeit und Druck von Außen (La Baule), lassen die Regierung von Ruanda einen Versuch zur Umgestaltung des Regimes zur Demokratie starten:

- Parteienpluralismus- freie Presse- Rechtstaatlichkeit

- freie Parlaments und Präsidentswahlen

• Fazit:Es zeigt sich, dass unterschiedliche Oppositionsgruppen vorhanden waren und mit der Exil Partei der Tutsi RPF

erwuchs die wichtigste für die weitere Entwicklung Ruandas.


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RPF und der Friedensvertrag von ArushaRPF und der Friedensvertrag von Arusha

• Rebellenarmee der RPF aus Uganda bringt 1990 Teile des Nordens unter sich; der Staat verliert Teile seines Gewaltmonopols

• Versorgung der Flüchtlinge aus erobertem Gebiet verschärft ökonomische Lage zusätzlich

• über 2 Jahre Bürgerkrieg• Regierung Habyarimana gerät unter Druck• Friedensvertrag von Arusha• zw. den Kriegsparteien der Hutu- Armee, der Tutsi- RPF• Waffenstillstand• Übergangsregierung (Regierungschef: Habyarimana)• Demobilisierung• UNAMIR = UN-Kontingent zur Überwachung (ab 1. Nov. 1993 in

Ruanda)


Fallstudie: Ruanda


Sicherheit -/+ - Regierung verliert Kontrolle über Teile des Staatsgebietes- Gewalt und Einschüchterung- viele Flüchtlinge

+ Großteil des Gebietes noch unter Kontrolle

Wohlfahrt - - Hunderttausende Flüchtlinge- drohende Hungersnot- desolater Staatshaushalt- hohe Arbeitslosigkeit

Legitimität/ Rechtsstaat -/+ - Menschenrechtsverletzungen- Behinderung der Justiz

+ Mehrparteienregierung

Ruandas Weg 1990-1994Ruandas Weg 1990-1994


versagender Staat


Fallstudie: Ruanda

Katastrophenjahr 1994Katastrophenjahr 1994

• Regierungsoberhaupt Habyarimana wird in Kingali mit seinem Flugzeug abgeschossen → die Dämme brechen, es beginnt der dreimonatige Völkermord der Tutsi durch die Hutu Präsidentengarde und Milizen

• erst die militärische Übernahme des Landes

durch die RPF stoppt den Genozid

• → riesiger Flüchtlingsstrom von Hutu nach Burundi und

in den Kongo setzen ein

• Fazit: Regierung verlor völlig die Kontrolle

– Export des Konfliktes in den Kongo der dessen Entwicklung mitbestimmen wird


Fallstudie: Ruanda


Sicherheit - - Regierung verliert Kontrolle über das Land- Völkermord- Lebensgefahr für Bürger- bewaffnete Gruppen kontrollieren das Land- RPF nimmt große Teile des Landes ein

Wohlfahrt - - kollabierte Wirtschaft- 2 Mio. in Flüchtlingslagern- unzureichende Nahrungsmittelversogung

Legitimität/ Rechtsstaat - - Zusammenbruch der staatlichen Verwaltung und Justiz


„völliger Staatszerfall“

Katastrophenjahr 1994Katastrophenjahr 1994


Fallstudie: Ruanda


Fallstudie: Ruanda

Analysemuster- Apokalyptische Trias nach Erdmann Analysemuster- Apokalyptische Trias nach Erdmann und der Staatszerfall Ruandas nach Schneckenerund der Staatszerfall Ruandas nach Schneckener

Erdmann Schneckener

Staatsversagen

1. Phase

(1973-1989)schwacher Staat

Staatsverfall2. Phase

(1990-1994)versagender Staat

Staatszerfall3. Phase

(1994)zerfallener Staat


Fallstudie: Ruanda

Struktur-, Prozess- und Auslösefaktoren nach Ulrich SchneckenerStruktur-, Prozess- und Auslösefaktoren nach Ulrich Schneckener

Strukturfaktoren Prozessfaktoren Auslösefaktoren

Substaatliche Ebene

-Clanstrukturen, regionale Macht

- Furcht der ethnischen Gruppen- Sicherheitsdilemma- „violent predation“- Gewaltzunahme

Nationale Ebene

- multiethnische Bevölkerung

(Hutu ↔ Tutsi)- Neopatrimonialismus- Überbevölkerung,

starkes Bevölkerungswachstum- Nahrungsmittelknappheit, Landnot- AIDS

- deutlich schlechter Lebensstandart- Krieg gegen RPF- Politisierung der ethnischen Differenzen durch die Regierung (Hetze gegen Tutsis)

-Hungersnot- Tod des Präsidenten als „Startschuss“ für den Völkermord und als Wegfallen der letzten Kontrolle der Regierung

→ „präventive Gewalt“

Internationale Ebene

- Abhängigkeit von finanziellen Hilfen- Abhängigkeit vom Weltmarkt- Flüchtlinge,

Gefahr der Destabilisierung von außen

- Angriff der RPF- Absinken des Weltmarktpreises für Kaffee- Druck zur Demokratisierung, Infragestellung des alten Regimes- weniger externe Finanzhilfe

- erneutes, vehementes Vordringen der RPF



Fallstudie: Ruanda

FazitFazit

• Die staatliche Ordnung Ruandas war am Ende des Katastrophenjahres 1994

nicht durch Erfüllung des blinden Schicksals zerfallen, sonder durch sich

gegenseitig verschärfende Krisenprozesse und dem lange vor dem Versuch

der Demokratisierung gelegten ethnischen Konflikt.

• Außerdem war die noch in den Kinderschuhen steckende Staatsform nach der

Unabhängigkeit nicht in der Lage die politische Opposition einzubinden bzw.

hat die Demokratieversuche durch Unterdrückung der ehemaligen Elite und

der Schaffung eines neo-patrimonialen Einparteienregime selbst unterwandert.

• Aus dem Export des Konfliktes sind nicht nur den Nachbarländer Probleme

erwachsen sonder diese Bedrohung an den Grenzen von Ruandas hat bis

heute entscheidende Einwirkungen auf die Stabilität des Landes .


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Internationale InterventionenInternationale Interventionen

● Rolle der UN,

● Rolle der BRD

USA und Frankreich


Fallstudie: Ruanda

Rolle der UN, USA und FrankreichsRolle der UN, USA und Frankreichs

- 1993: war UNAMIR unzureichend

- Aufrüstung der ruandischen Regierung,

Ausbildung von Milizen und Hasspropaganda sowie

die Entdeckung eines Waffenlagers wurde von Kofi Annan ignoriert

- Zahl der Blauhelme wurde von 2.500 auf 270 reduziert

- erst im Mai 1994 wieder auf 5.500 aufgestockt,

jedoch trafen sie erst mit 2 Monaten Verspätung ein

- RPF hatte bereits Genozid beendet

- Fazit: „moralische Bankrotterklärung der Weltgemeinschaft“


Fallstudie: Ruanda

General Roméo Dallaire :

"Ruander zählten für die Welt damals einfach nicht. Die internationale

Gemeinschaft sortierte ihre Prioritäten nach nationalen Interessen. [...]

bei den Entscheidungsprozessen zu Ruanda ergab sich, dass Ruanda

handlungsfähigen Ländern nicht wert war, Opfer zu riskieren " [...]

Die internationale Gemeinschaft hat den fundamentalen Fehler, dass sie

nicht in der Lage ist, Eigeninteresse zu überwinden und jeden

Menschen als Menschen zu sehen, als genau gleich"

[zitiert aus: "

Jeder Mensch zählt. Kein Mensch auf der Welt ist mehr wert als ein anderer. I

n Ruanda wurde das vergessen

", in: taz, 7.4.04] Quelle:http://www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/archiv/04/info/Ruanda-Genozid.htm


Fallstudie: Ruanda

Rolle der BRDRolle der BRD

● politische Beziehungen

- 1885-1916 Kolonialherr über Westafrika

- rasche Beteiligung am Wiederaufbau

- humanitäre Hilfe,

Entwicklungszusammenarbeit

- Nothilfe- und Rehabilitierungsmaßnahmen

(Wasser- und Stromversorgung ect.)

- Unterstützung (Landwirtschaft, Infrastruktur, Gesundheitswesen, ect.)

- Verhandlungen mit der neuen Regierung 1995

-Organisationen

- GTZ, DED

- CIM

- Deutsche Welthungerhilfe

- Deutsches Rotes Kreuz


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● Kulturelle Beziehungen

-Rundfunk: Deutsche Welle (DW)

- Naturkundemuseum

- Außerdem:

- Sprachkurse

- Stipendienprogramme

- vor allem Sportveranstaltungen



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Exkurs – GacacaExkurs – Gacaca

Gesetzeserlass: - 2001

Gericht: - UN-Kriegsverbrechertribunal von Ruanda

Sitz: - Arusha, Tansania

Organe: - 4 Kammern erster Instanz,

1 Berufungskammer

- Staatsanwaltschaft

- Sekretariat

Mitarbeiter: - insgesamt 800 aus 80 Nationen

Budget: - Staatengemeinschaft

Geplantes Ende der Verfahren: - 2008


Fallstudie: Ruanda

3 Kategorien der Taten: - Planer und Organisatoren

- Totschlag und Körperverletzung mit

Todesfolge

- materielle Schäden und/ oder Mordakten/

-absichten

Rechtsspruch: - Bestrafung und/ oder Wiedergutmachung

Ziele: - Wahrheitsfindung

- Gerechtigkeit

- Kampf gegen Straflosigkeit

- nationale Versöhnung

- Friedenssicherung der Region

Bilanz: - siehe nächste Folie


Fallstudie: Ruanda

positiv ● strengere Einhaltung gesetzlicher Regeln

● anklagende und entlastende Zeugenaussagen

● Freisprüche im Zweifelsfall

● weniger Willkür bei der Urteilsvergebung

● geschlossene Sitzungen für Vergewaltigungsopfer

negativ ● Inhalt der Aussagen sind den Angeklagten oft nicht bekannt

● Freisprüche trotz Schuld

● Angeklagte versuchen sich oft freizukaufen

● kaum Anklagen von Opfern gegenüber Verwandten/ Freunden

● meist fehlende Einsicht der Angeklagten

● Verurteilung von Unschuldigen

● kaum Bestrafungen von Vergewaltigern

● meist verfälschte Zeugenaussagen

● Angst, Hass und Misstrauen


Fallstudie: Ruanda

GefängnisGacaca

Denkmal des Genozids „Der Schrecken sitzt tief“


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Thesen zur DiskussionThesen zur Diskussion

1. These:

Es wäre mittels eines verstärkten Demokratisierungsprozesses

möglich gewesen, Schlimmeres zu verhindern.


Fallstudie: Ruanda

LiteraturlisteLiteraturliste

Bundeszentrale für politische Bildung 2007: Dossier: Wiederaufbau in Ruanda – dreizehn Jahre nach demGenozid (eins: Entwicklungspolitik Information Nord-Süd, 5/2007), Bonn.

Erdmann, Gero 2003: Apokalyptische Trias: Staatsversagen, Staatsverfall und Staatszerfall – strukturelle Probleme der Demokratie in Afrika, in: Bendel, Petra/ Croissant, Aurel/ Rüb, Friedbert (Hrsg.): Demokratie und Staatlichkeit. Systemwechsel zwischen Staatsreform und Staatskollaps, Opladen, 267-292.

http://regionalforschung-erlangen.de/Dokumente/Kerler_Roggenkamp.pdf (28.10.2007)

Schneckener, Ulrich 2004: Fragile Staaten als Problem der internationalen Politik, in: Nord-Süd-aktuell 3/2004, 510-524.

Strizek, Helmut 1996: Ruanda und Burundi von der Unabhängigkeit zum Staatszerfall. Studie über gescheiterteDemokratie im afrikanischen Zwischenseengebiet, Weltforum Verlag, 293-373.www.auswaertiges-amt.de (02.11.2007)www.learn-line.nrw.de (02.11.2007)

http://www.dnklwb.de/publikationen/pdf/LWB_D_Ausstellung.pdf

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