ERIC BONSE

EUROPÄISCHE

MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT

UNIVERSITÄT BONN, 22.04.16

EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT

ÜBERBLICK

Einleitung Die europäische Dimension Deutschland und die griechische Schuldenkrise: Austerität oder

Austritt Frankreich und die gefürchtete Austerité: Zwischen Solidarität und

Selbstvergewisserung Die EU und die Medien: Austerität als Institution Zusammenfassung und Fazit

EINLEITUNG

Das Thema Austerität hat Politik und Medien in Europa intensiv beschäftigt Trotz der jahrelangen Debatte hat sich keine eindeutige, allgemein gültige

Deutung des Begriffs durchgesetzt Im englisch- und französischsprachigen Europa ist Austerität bad news, in

Deutschland ist es good news Dahinter verstecken sich nicht nur verschiedene wirtschaftspolitische

Traditionen, sondern auch Verteilungs- und Machtfragen. Der mediale Diskurs reflektiert auch die Stellung im nationalen und

europäischen Machtgefüge.

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EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT

DIE EUROPÄISCHE DIMENSION

Die Mediendiskurse lassen sich grob drei Gruppen zuordnen:

In der Gläubigerländern wird Austerität als Notwendigkeit, wenn nicht (wie inDeutschland) als „alternativlose“ Selbstverständlichkeit gesehen und kaumproblematisiert. Wenn überhaupt, dann ist Widerstand gegen Austerität ein Problem,nicht die Sparpolitik an sich.

In den Schuldenländern nimmt Austerität einerseits die Form eines unerwünschten„Diktats“ an, das aus Brüssel oder Berlin kommt. In der täglichen Praxis kommt sie aberals Notwendigkeit daher, die von Verträgen abgesichert wird - und die nationaleRegierung bindet.

Auf der EU-Ebene, also bei den Institutionen in Brüssel, wird Austerität in bürokratischenRegeln und Verfahren institutionalisiert und damit unkenntlich gemacht. Der offizielleDiskurs wird von Begriffen wie Konsolidierung geprägt, um Streit aus dem Weg zu gehen.

DEUTSCHLAND: AUSTERITÄT ODER AUSTRITT

Die Kosten der Austerität wurden kaum thematisiert Die Debatte konzentrierte sich auf die Frage, ob und unter welchen

Umständen Griechenland im Euro bleiben könnte Es kam zum Krieg der Worte mit der EU-Kommission - und zu einer

Kampagne gegen die griechische Regierung Gegenläufige Positionen etwa in Frankreich wurden kaum noch

wahrgenommen Letztlich markiert der Streit das Entstehen einer neuen medialen

Hegemonie im deutschen Europa, die von einer bisher nicht gekanntenZuspitzung und Personalisierung begleitet ist

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FRANKREICH: SOLIDARITÄT UND SELBSTVERGEWISSERUNG

Frankreich konnte der Hegemonie Deutschlands im Schuldenstreit mitGriechenland wenig entgegensetzen

Französische Medien starrten mit einer Mischung aus Faszination undFassungslosigkeit auf die deutsche Debatte

Griechenland und die Austerität dienten als negative Folie, um dieProbleme Frankreichs zu relativieren

Das Leitmotiv war die Selbstvergewisserung: „Wir sind nicht (dasnächste) Griechenland“

Das Thema Austerität bleibt in Frankreich negativ besetzt

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DIE EU: AUSTERITÄT ALS INSTITUTION

In den EU-Institutionen wurde das Thema Austerität rund um dieEuropawahl 2014 intensiv diskutiert

Während des Wahlkamps sprachen sich alle Kandidaten für eine Abkehrvom Sparkurs aus

Im Streit um Griechenland positionierte sich Juncker als Vermittler undGarant einer „sozialverträglichen“ Lösung

Diese Strategie ging nicht auf, die EU hat im Schuldenstreit mitGriechenland eine mediale Schlacht verloren

Heute ist Austerität in Brüssel ein Unwort; gleichzeitig wird sie von „denInstitutionen“ wieder genau wie früher praktiziert

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ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT

Wie so oft bei medialen Diskursen steht der Konflikt im Vordergrund, derzuletzt vor allem auf der deutschen Bühne ausgetragen wurde

Außerdem geht es um Personen (Varoufakis, Schäuble) und um Symbole(Troika), an denen sich dieser Konflikt festmachen lässt

Austerität hat sich dabei als allzu abstraktes Konzept erwiesen, das in einerexistentiellen Krise wie in Griechenland leicht in Vergessenheit gerät

Demgegenüber wirken die Personen und Symbole fort: Varoufakis alsVerlierer, Schäuble und die Troika als Gewinner

Allerdings geht der Krieg der Worte weiter, Austerität hat einfach einen neuenNamen bekommen - in den Institutionen lebt sie fort

ERIC BONSE

DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!

Kontakt: mail@ericbonse.euTwitter: @lostineu