erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung, Carl-Mosterts-Platz 1, 40477 Düsseldorf

Entschuldung als Gestaltungsaufgabe der

Internationalen Finanzpolitik – Das Beispiel Lettland

Mai 2011

Mit finanzieller Unterstützung des BMZ

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Der Weg in die Krise

• Spekulation im unregulierten US-Immobilienmarkt

• Nachfragerückgang Lehmann-Pleite➠• Einstellung der Kreditvergabe zwischen

Banken

• Bankenrettung Staatsüberschuldung➠• 55-90 Mio. Menschen zusätzlich unter der

Armutsgrenze

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...und konkret in Lettland

• Schrumpfung der Wirtschaft von 2008 bis 2010 um 25%

• Fall der Immobilienpreise um 40% in 2008• Budgetdefizit 2009: 1,5 Mrd. L (2 Mrd. €) =

12% des BIP• Zwei Drittel der Auslandsschulden durch

Private Haushalte und Unternehmen• Spillover-Effekte auf Schwedische Banken

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Verschuldungsindikatoren

Indikator Lettland Grenzwert

Schulden zum BIP 154,7 40,0

Schulden zu den jährlichen Exporteinnahmen

369,1 150,0

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Wessen Schulden?

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in wessen Gesellschaft?HIPCs GUS/

MittelosteuropaKleine Inselstaaten

/ Karibik / Zentralamerika

Sonstige

Höchste Indikatoren und kritische Tendenz

Gambia, Mosambik, Senegal

Georgien, Lettland, Litauen

Tadschikistan, Bulgarien, Kroatien,

Rumänien

El Salvador, Grenada, St.Kitts

and Nevis, Malediven

Laos, Zimbabwe, Türkei

Kritische Indikatoren

Burkina Faso, Sao Tomé & Prinicpe

Armenien,, Belize, KapVerden, Uruguay, Bhutan, Libanon, Pakistan

Zusätzliche "high risk" Länder mit niedrigem Einkommen nach IWF

Afghanistan, Burundi, R. Kongo,

DR Kongo, Cote d'Ivoire, Dschibuti,

Gambia, Haiti, Jemen.

Dominica, Grenada

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Wiederholt sich die Geschichte?

“Dritte Welt-”Schuldenkrise 1980/90

• “Staaten können nicht pleite gehen”

• Refinanzierung der Krise durch Weltbank/IWF

• Teilerlasse der Schulden bei Banken und Regierungen

• Streichung der Multilateralen Schulden

Euro-Krise 2008-2011

• “Staaten können nicht pleite gehen”

• Refinanzierung der Krise durch EFSF

• Teilerlass zulasten von IWF/EU/EZB

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Optionen?

• Bezahlen und „Anpassen“ (13% des BIP in 2009)

• Schuldenerleichterungen im Pariser Club

• Staaten-Insolvenzverfahren

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Staaten-Insolvenzverfahren

• Alle Gläubiger an einem Tisch

• Unparteiische Beurteilung des Schuldenproblems

• Unparteiische Entscheidung über Schuldenerleichterung oder nicht

• Anhörungsrecht für die Betroffenen

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Wenn die Krise finanziert statt gelöst wird...

• "Hat die Politik den Mut, diese Risikobeteiligung einzufordern oder ist der Handel mit Staatsanleihen der einzige Bereich auf der Welt ohne Risiko?"

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Was kann man tun?

• Köln G8-Gipfel 1999• Streichung von bis zu 110 Mrd. US-Schulden

der ärmsten Länder• als Ergebnis der Erlaßjahr2000-Kampagne

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Was kann man tun?

• Wimpelkampagne von erlassjahr.de 2009

• Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung: ...wir setzen uns zudem für die implementierung einer Internationalen Insolvenzordnung ein.

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Was kann man tun?

• Postkartenaktion• G20 sollen das

Thema Staatsverschuldung auf die Tagesordnung des Gipfels von Cannes setzen

• Briefe an G20-Regierungen und Botschaften

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Wer macht mit: ...internationale Entschuldungsbündnisse

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Wer macht mit: ...die weltweiten Netzwerke!

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