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Energiegesetz präsentation alberto isenburg
Date post:05-Dec-2014
Category:Government & Nonprofit
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<ul><li> 1. Ziel 2: Die vorliegende Energiestrategie dient als Grundlage fr die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes vom 4. Februar 1991. Ziel 8: Bei der bestehenden Gebudesubstanz soll die Wirkung der heutigen Massnahmen bis 2030 verdreifacht werden, um den Energieverbrauch ab 2030 in Summe um mindestens 500 GWh Energie pro Jahr zu reduzieren. Dadurch sollen auch die CO2 Emissionen gesenkt werden. </li> <li> 2. Sicht 2050 3'900 6500 500 500 2'000 6500 500 500 Sicht 2030 2300 500 Reduktions- ziel 2'100 2'200 Wrme Ziel 8: Energiepaket -500 GWh Heutiger Energiebedarf Energiebedarf nach Reduktion [GWh] Ziel 10: -35% [GWh] Strom Strom (erneuerbar)Energieeffizienz (6000) (4200) Biomasse, Sonne, Umweltwrme Wasser, Sonne, Wind I II III IV V VI 1'600 3'400 1'000 400 Biomasse Sonne Umweltwrme Oekostrom Ziel 13: 40 % EE = 2'400 GWh Oekostrom ab 2030 keine Kernenergie Grossverbraucher Ausbauziele Erneuerbare Energie ab 2016 Strommarktliberalisierung (5'000) Biomasse: Holz, Biogas Umweltwrme: Wrmepumpen Biomasse, Sonne, Umweltwrme Wasser, Sonne, Wind Biomasse Sonne Umweltwrme Tiefengeothermie1'500 1'700 1'000 1'700 (3'200) Heutiger kanto- naler Anteil EE Anteil nicht EE </li> <li> 3. 37 Abgabe auf nichterneuerbare Energie 1 Der Regierungsrat kann eine Abgabe auf nichterneuerbare Energie einfhren. 2 Die Abgabe betrgt bei Heizl 0,45 Rappen, bei Erdgas 0,35 Rappen, bei Elektrizitt 0,30 Rappen und auf andere nichterneuerbare Energien 0,50 Rappen pro Kilowattstunde. 3 Der Regierungsrat kann die Abgabe maximal verdoppeln, wenn es der Zweck der Abgabe erfordert. 4 Die Abgabe auf fossilen Brennstoffen wird direkt bei den Endverbraucherinnen und Endverbrauchern erhoben und jene fr Elektrizitt zusammen mit den Netzbetreibern, abhngig von verbrauchter nichterneuerbarer Energie. 5 Ausgenommen von der Abgabe sind Treibstoffe. Weitere Ausnahmen kann der Regierungsrat festlegen wie z.B. fr Gewerbe- und Industriebetriebe mit einer Vereinbarung mit dem Kanton gemss diesem Gesetz. 6 Wenn die Zahlung der Frderabgabe verweigert wird, erlsst die kantonale Behrde eine Veranlagungsverfgung. </li> <li> 4. 37 Abgabe auf nichterneuerbare Energie 7 Die Mittel aus der Abgabe werden entsprechend der Zielsetzung nach 2 und 36 verwendet. Sie knnen auch fr den Vollzug dieser Bestimmungen verwendet werden. 2: Ziele und Wirksamkeitskontrolle 1 Der Endenergieverbrauch im Kanton ohne Mobilitt ist bis zum Jahr 2050 um 35 % gegenber dem Jahr 2000 (6500 GWh) zu reduzieren. 2 Der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch (ohne Mobilitt) soll bis zum Jahr 2030 auf 40 % gesteigert werden. 3 Im Gebudebereich soll bis zum Jahr 2030 der Heizwrmebedarf fr Neubauten auf durchschnittlich 2 Liter Heizlquivalente (20 kWh) pro Quadratmeter Energiebezugsflche und Jahr gesenkt werden. 4 Im Gebudebereich soll bis zum Jahr 2050 der Heizwrmebedarf fr bestehende Bauten auf durchschnittlich 4 Liter Heizlquivalente (40 kWh) pro Quadratmeter Energiebezugsflche und Jahr gesenkt werden. 36: Energiefrderbeitrge 1 Der Regierungsrat kann im Rahmen der vom Landrat bewilligten Verpflichtungskredite oder der erhobenen Abgabe auf nichterneuerbare Energien Frderbeitrge fr die rationelle Energienutzung oder fr die Nutzung von erneuerbaren Energien und Abwrme festlegen, insbesondere fr: a. Energieeffizienzmassnahmen bei bestehenden Bauten, auch bei kantonalen Bauten, b. Wrmeerzeugung aus erneuerbaren Quellen, c. Energieeffizienzmassnahmen in Gewerbe und Industrie, d. Energiemassnahmen bei Neubauten. 8 Der Regierungsrat ufnet die Mittel in einem Fonds und erlsst ein Fondsreglement. In diesem sind insbesondere die Modalitten der Entnahme im Rahmen der vorhandenen Mittel zu regeln. </li> <li> 5. Energieabgabe ist eine Zwecksteuer 131 der Kantonsverfassung vom 17. Mai 1984 muss wie folgt ergnzt werden: 131 Absatz 1 1 Der Kanton erhebt: a. Einkommens- und Vermgenssteuern von den natrlichen Personen; b. Ertrags- und Kapitalsteuern von den juristischen Personen; c. Grundstckgewinnsteuern; d. Handnderungssteuern; e. Erbschafts- und Schenkungssteuern; f. Kirchensteuern von den juristischen Personen; g. Motorfahrzeugsteuern; h. Abgaben auf Spielautomaten, Spiellokale und Spielbanken; i. Gasttaxen; j. Abgabe auf nichterneuerbare Energie. Diese nderung der Kantonsverfassung bedarf der Gewhrleistung durch den Bund. Eine Volksabstimmung zur Verfassungsnderung ist zwingend notwendig. </li> <li> 6. Berechnung der Abgabestze Verbrauch 2006 Abgabesatz Abgabe GWh Rp./kWh CHF Heizl 2006 BL 2143 0,45 9643500 Erdgas 2006 BL 1671 0,35 5848500 Strom 2006 BL (1980 GWh), davon 5% GRAU 100 0,30 300000 Total Abgabe nichterneuerbare Energie pro Jahr 15792000 </li> <li> 7. Belastung der Verbraucher pro Jahr Verbraucherkategorie lverbrauch Wrmekosten Abgabe (Liter/Jahr) (CHF/Jahr) (CHF/Jahr) 3-Zimmerwohnung Baujahr 2012, "tief" 230 230 10 Baujahr 1960, "hoch" 536 536 24 5-Zimmerwohnung Baujahr 2012, "tief" 337 337 15 Baujahr 1960, "hoch" 786 786 35 Einfamilienhaus Baujahr 2012, "tief" 1'020 1'020 46 Baujahr 1960, "hoch" 2'551 2'551 115 Kleinbetrieb 5'000 5'000 225 Mittlerer Betrieb 50'000 50'000 2'250 Grosser Betrieb 250'000 250'000 11'250 Abgabe auf nichterneuerbare Energie bei einem Abgabesatz Heizl von 0,45 Rappen pro Kilowattstunde fr verschiedene Verbraucherbeispiele. Annahme Heizlkosten von CHF 100.-- pro 100 Liter Heizl. </li> <li> 8. Belastung Stromverbraucher GRAU pro Jahr Verbraucherkategorie Stromverbrauch Stromkosten Abgabe (kWh/Jahr) (CHF/Jahr) (CHF/Jahr) 3-Zimmerwohnung 2'500 500 8 5-Zimmerwohnung 4'500 900 14 Einfamilienhaus 6'000 1'200 18 Kleinbetrieb 30'000 6'000 90 Mittlerer Betrieb 150'000 30'000 450 Grosser Betrieb 1'500'000 300'000 4'500 Abgabe auf nichterneuerbare Energie bei einem Abgabesatz von 0,30 Rappen pro Kilowattstunde fr verschiedene Verbraucherbeispiele. Annahmen: Mittlerer Strompreis GRAU bei Endkunden Total 20 Rappen pro Kilowattstunde. </li> <li> 9. Nachhaltigkeitsbeurteilung Wirkung auf die Umwelt: Energieeffizienzmassnahmen: Einsparung von Energie (Heizl, Gas) und Verminderung von CO2 Emissionen Prventivmassnahmen zum Klimawandel Interessenabwgung Energieproduktion vs. Natur- und Landschaftsschutz 22: Vorrang der Interessen an erneuerbaren Energien 1 Bei Standorten fr Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien sind die jeweiligen denkmalschtzerischen, naturschtzerischen und landschaftsschtzerischen Aspekte gebhrend zu bercksichtigen. 2 Ansonsten gehen die Interessen an der Erzeugung erneuerbarer Energien den sthetischen, natur- schtzerischen oder landschaftsschtzerischen Anliegen grundstzlich vor. </li> <li> 10. Nachhaltigkeitsbeurteilung Wirkung auf die Wirtschaft: Energieabgabe (evtl. Befreiung bei Zielvereinbarungen Grossverbrauchermodell 6 oder Areale 7) bzw. Energiefrderbeitrge 36 Energiepaket BL: 2010 bis 2013 wurden insgesamt bisher CHF 426 Mio. Investitionen ausgelst Energiepaket BL: neu auch fr KMU und Industrie Aus der Energiestrategie 2012: Ziel 4 : Wirtschaftsstandort strken, keine Doppelabgaben, Grossverbrauchermodell (U4, U8c, U9) Ziel 5 : Untersttzung der EBM, EBL, Produktion im Ausland (U1b, U5) Ziel 7 : Umsetzung neuer Netztechnologien (smart grids,.., U7) Ziel 12: Versorgungssicherheit ist absolut prioritr, Netze (U12) Ziel 14: Bewilligungsverfahren von Energieproduktionsanlagen (U14) </li> <li> 11. Nachhaltigkeitsbeurteilung Auswirkung auf die Gesellschaft: Energieplanung in einer Gemeinde 4 inkl. Anschlusspflicht 5, Energieberatung 8, ffentliche Bauten und Anlagen 12, Konzessionsvertrge 33 und 34 Gebudeenergieausweis 9 verbessert Transparenz fr Mieter und Vermieter Energieabgabe 37 und Energiefrderbeitrge 36 </li> </ul>
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