Die World Trade Die World Trade Organisation (WTO)Organisation (WTO)
Vorlauf, Entstehen, Vorlauf, Entstehen, Arbeitsbereiche und Arbeitsbereiche und
ZukunftsperspektivenZukunftsperspektiven
Gründung der WTOGründung der WTO
1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens 1994 Unterzeichnung des Abkommens 1994 Unterzeichnung des Abkommens
durch 111 Staatendurch 111 Staaten 1993 Abschluss der Verhandlungen1993 Abschluss der Verhandlungen 1990 geplanter Abschluss, der sich 1990 geplanter Abschluss, der sich
wegen eines Agrarstreits USA-EG wegen eines Agrarstreits USA-EG verzögerteverzögerte
1986 Beginn der Verhandlungen im 1986 Beginn der Verhandlungen im Rahmen der „Uruguay-Runde“Rahmen der „Uruguay-Runde“
Vor der WTO: GATT und ITOVor der WTO: GATT und ITO
Bilaterale oder begrenzte Abkommen im 19. Bilaterale oder begrenzte Abkommen im 19. und frühen 20. Jahrhundertund frühen 20. Jahrhundert
1941 Atlantik-Charta1941 Atlantik-Charta 1944 Konferenz von Bretton Woods1944 Konferenz von Bretton Woods 1947 Konferenz von Lake Success: 1947 Konferenz von Lake Success:
Einrichtung des GATT, Überführung in die ITO Einrichtung des GATT, Überführung in die ITO (International Trade Organisation) (International Trade Organisation) vorgesehenvorgesehen
1948 das GATT tritt durch ein „Protokoll über 1948 das GATT tritt durch ein „Protokoll über die vorläufige Anwendung“ in Kraftdie vorläufige Anwendung“ in Kraft
Bis 1956 scheitern alle Versuche, die ITO Bis 1956 scheitern alle Versuche, die ITO einzuführen, am Widerstand des US-Kongresseinzuführen, am Widerstand des US-Kongress
Vor der WTO: FrühphaseVor der WTO: Frühphase
Ziel: Zollsenkungen und NeubeitritteZiel: Zollsenkungen und Neubeitritte Vier frühe Handelsrunden: 1947 Genf-Runde, Vier frühe Handelsrunden: 1947 Genf-Runde,
1949 Annecy-Runde, 1950/51 Torquay, 1949 Annecy-Runde, 1950/51 Torquay, 1955/56 zweite Genf-Runde1955/56 zweite Genf-Runde
„„Gründungsmitglieder“ waren (u.a.) die USA, Gründungsmitglieder“ waren (u.a.) die USA, Großbritannien, Frankreich, Indien und ChinaGroßbritannien, Frankreich, Indien und China
Italien, BRD, Österreich und Japan traten im Italien, BRD, Österreich und Japan traten im Laufe dieser Runden bei, China trat 1949 ausLaufe dieser Runden bei, China trat 1949 aus
1956 hatte das GATT etwa 40 Mitglieder, 1956 hatte das GATT etwa 40 Mitglieder, darunter alle wichtigen Industriestaaten, aber darunter alle wichtigen Industriestaaten, aber fast keine kommunistischen Länderfast keine kommunistischen Länder
Vor der WTO: ZwischenphaseVor der WTO: Zwischenphase
Integration von Präferenzzonen (EWG, Integration von Präferenzzonen (EWG, Commenwealth)Commenwealth)
Weitere Handelsrunden:Weitere Handelsrunden: 1961-62 Dillon-Runde (in Genf)1961-62 Dillon-Runde (in Genf) 1964-67 Kennedy-Runde (in Genf)1964-67 Kennedy-Runde (in Genf) 1973-79 Tokio-Runde1973-79 Tokio-Runde
Weitere Zollsenkungen und NeubeitritteWeitere Zollsenkungen und Neubeitritte Aber keine Ausdehnung (z.B. auf Aber keine Ausdehnung (z.B. auf
nichttarifäre Handelshemmnisse), nichttarifäre Handelshemmnisse), Zerfledderung („GATT-Kodizes“) und Zerfledderung („GATT-Kodizes“) und zunehmender Widerstand der Dritten Weltzunehmender Widerstand der Dritten Welt
Vor der WTO: Inhalte des GATTVor der WTO: Inhalte des GATT
Ökonomische Ziele:Ökonomische Ziele: Erhöhung von Lebensstandard, Einkommen, Erhöhung von Lebensstandard, Einkommen,
Produktion, HandelProduktion, Handel Sicherung von Vollbeschäftigung und Sicherung von Vollbeschäftigung und
effizienter Ressourcenverteilungeffizienter Ressourcenverteilung GrundprinzipienGrundprinzipien
MeistbegünstigungMeistbegünstigung (aber: Ausnahmen!) (aber: Ausnahmen!) Begrenzung der Schutzmaßnahmen auf Zölle Begrenzung der Schutzmaßnahmen auf Zölle Fortschreitende Handelsliberalisierung Fortschreitende Handelsliberalisierung Lauterer Wettbewerb Lauterer Wettbewerb TransparenzTransparenz Sonderbehandlung der Entwicklungsländer Sonderbehandlung der Entwicklungsländer
Vor der WTO: ÜbergangsphaseVor der WTO: Übergangsphase
Ziele Uruguay-Runde (1986-90)Ziele Uruguay-Runde (1986-90) Förderung des Welthandel (Liberalisierung)Förderung des Welthandel (Liberalisierung) Stärkung des GATT: Reaktionsfähigkeit und Stärkung des GATT: Reaktionsfähigkeit und
DurchsetzungsmöglichkeitenDurchsetzungsmöglichkeiten Verbesserung der Kooperation von Handels-, Verbesserung der Kooperation von Handels-,
Finanz- und WährungspolitikFinanz- und Währungspolitik Zweite Phase (1991-93)Zweite Phase (1991-93)
Scheitern wegen zahlreicher Scheitern wegen zahlreicher Detailverhandlungen (u.a. Agrarstreit EG-USA)Detailverhandlungen (u.a. Agrarstreit EG-USA)
1991 erstmalig Plan der Gründung der WTO1991 erstmalig Plan der Gründung der WTO 1993 Abschluss, 1994 Unterzeichnung1993 Abschluss, 1994 Unterzeichnung
WTO: GrundsätzlichesWTO: Grundsätzliches
1995 mit 123 Mitgliedern in Kraft getreten (u.a. 1995 mit 123 Mitgliedern in Kraft getreten (u.a. nicht Mitglieder waren Russland und China)nicht Mitglieder waren Russland und China)
Derzeit 148 Mitglieder (seit 2001 auch China und Derzeit 148 Mitglieder (seit 2001 auch China und Taiwan, nicht die meisten GUS-Staaten)Taiwan, nicht die meisten GUS-Staaten)
Zusammensetzung aus den multilateralen Zusammensetzung aus den multilateralen Abkommen GATT, GATS und TRIPS und Abkommen GATT, GATS und TRIPS und plurilateralen Abkommenplurilateralen Abkommen
GATT-Prinzipien und Prinzip der KonsensualitätGATT-Prinzipien und Prinzip der Konsensualität Zweijährige Ministertreffen: 1996 Singapur, 1998 Zweijährige Ministertreffen: 1996 Singapur, 1998
Genf, 1999 Seattle, 2001 Doha, 2003 CancunGenf, 1999 Seattle, 2001 Doha, 2003 Cancun
WTO: Wer fällt EntscheidungenWTO: Wer fällt Entscheidungen Ministerkonferenz aller Mitgliedsstaaten alle Ministerkonferenz aller Mitgliedsstaaten alle
zwei Jahre mit Konsensualitätzwei Jahre mit Konsensualität Allgemeiner Rat aller Mitgliedsstaaten für Allgemeiner Rat aller Mitgliedsstaaten für
die laufenden Geschäfte, zugleich:die laufenden Geschäfte, zugleich: StreitschlichtungsorganStreitschlichtungsorgan Organ zur Überprüfung der HandelspolitikenOrgan zur Überprüfung der Handelspolitiken
Räte für Warenhandel (GATT), Handel mit Räte für Warenhandel (GATT), Handel mit Dienstleistungen (GATS) und Intellektuelle Dienstleistungen (GATS) und Intellektuelle Eigentumsrechte (TRIPS)Eigentumsrechte (TRIPS)
Zahlreiche Komitees und Arbeitsgruppen, Zahlreiche Komitees und Arbeitsgruppen, vor allem das „Trade Negotiations vor allem das „Trade Negotiations Committee“Committee“
Sekretariat (GS Supachai Panitchpakdi)Sekretariat (GS Supachai Panitchpakdi)
WTO: InhalteWTO: Inhalte GATT 1994: Warenhandel (u.a. Textilien)GATT 1994: Warenhandel (u.a. Textilien) GATS: Handel mit Dienstleistungen (auch GATS: Handel mit Dienstleistungen (auch
Niederlassungsfreiheit, zahlreiche Ausnahmen)Niederlassungsfreiheit, zahlreiche Ausnahmen) TRIPS: Schutz geistigen Eigentums (u.a. Musik, TRIPS: Schutz geistigen Eigentums (u.a. Musik,
Literatur, Medikamente)Literatur, Medikamente) Verfahren zur StreitbeilegungVerfahren zur Streitbeilegung TRIMS: Handelsbezogene InvestitionenTRIMS: Handelsbezogene Investitionen TPRM: Überprüfung nationaler HandelspolitikenTPRM: Überprüfung nationaler Handelspolitiken Besondere Beziehung zur EUBesondere Beziehung zur EU Streitobjekt LandwirtschaftStreitobjekt Landwirtschaft „„Plurilaterale“ Abkommen (u.a. Zivilluftfahrt)Plurilaterale“ Abkommen (u.a. Zivilluftfahrt)
WTO: StreitschlichtungWTO: Streitschlichtung „„Zentrale Säule“ (laut WTO) des multilateralen Zentrale Säule“ (laut WTO) des multilateralen
HandelssystemsHandelssystems Einheitliche (!) Möglichkeit, Einheitliche (!) Möglichkeit,
Handelsstreitigkeiten auszutragen und Handelsstreitigkeiten auszutragen und Sanktionen zu verhängenSanktionen zu verhängen
Zeitlich abgegrenztes Verfahren, jedenfalls liegt Zeitlich abgegrenztes Verfahren, jedenfalls liegt die Entscheidung innerhalb eines Jahres vordie Entscheidung innerhalb eines Jahres vor
Falls die Entscheidung nicht umgesetzt wird, Falls die Entscheidung nicht umgesetzt wird, folgen nötigenfalls Sanktionen in Form von folgen nötigenfalls Sanktionen in Form von Kompensationszahlungen oder verschiedenen Kompensationszahlungen oder verschiedenen VergeltungsmaßnahmenVergeltungsmaßnahmen
Priorität haben aber einvernehmliche LösungenPriorität haben aber einvernehmliche Lösungen
WTO: Cancun, was nun?WTO: Cancun, was nun? Fünftes WTO-Ministertreffen vom 10. bis 14.9.2003Fünftes WTO-Ministertreffen vom 10. bis 14.9.2003 Hauptinhalt: Vorantreiben der so genannten „Doha Hauptinhalt: Vorantreiben der so genannten „Doha
Developement Agenda“ (Entwicklung durch Developement Agenda“ (Entwicklung durch weitere Handels- und Marktliberalisierungen und weitere Handels- und Marktliberalisierungen und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern)bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern)
Weitere Streitpunkte: Investitionsabkommen Weitere Streitpunkte: Investitionsabkommen (Forderung Industriestaaten) und Aufhebung von (Forderung Industriestaaten) und Aufhebung von Beschränkungen in der Landwirtschaft und im Beschränkungen in der Landwirtschaft und im Textilsektor (Forderung Entwicklungsländer)Textilsektor (Forderung Entwicklungsländer)
Trotz Arbeitsgruppen und dem Einsatz von Trotz Arbeitsgruppen und dem Einsatz von „Moderatoren“ konnte keine Einigung erzielt „Moderatoren“ konnte keine Einigung erzielt werdenwerden
Nächster Schritt: weitere Verhandlungen bis 15. Nächster Schritt: weitere Verhandlungen bis 15. DezemberDezember
