Untersuchungshaft

Von Vitalij Tschernjavskij

Was bedeutet Untersuchungshaft ?

• Die Untersuchungshaft. Bedeutet die Unterbringung eines Beschuldigten in einer speziellen (Abteilung einer) Justizvollzugsanstalt.

• Die vorläufige Festnahme (kein Untersuchungshaft). Eine vorläufige Ingewahrsamnahme des Beschuldigten (bis zu 48 Stunden).

Wer ordnet Untersuchungshaft an ?

• Wird von einem Gericht allein erlassen (Im Ermittlungsverfahren - dem Ermittlungsrichter)

Unter welchen Voraussetzungen kann Untersuchungshaft angeordnet werden ?

• Voraussetzung, dass der Beschuldigte der ihm zur Last gelegten Straftat in hohem Maße verdächtig ist.

• Haftgrund (die Flucht, Fluchtgefahr oder Verdunkelungsgefahr )

• Der Beschuldigte will Beweismittel beiseite schaffen oder Zeugen beeinflussen

• Tatverdacht betrifft der bestimmte Delikte• Verbrechenswiederholungsgefahr

Bei sämtlichen sogenannten Haftarten ist stets das Verhältnismäßigkeitsgebot zu

beachten. Die Anordnung der Untersuchungshaft darf zur Schwere der Tat

und zu Art und Umfang der dem Beschuldigten drohenden Rechtsfolgen nicht

außer Verhältnis stehen.

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?

• Vollzug der Untersuchungshaft• Unterbringung während der Untersuchungshaft• Briefkontrolle• Besuche• Haftverschonung• Alternative: Die elektronische Fessel

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?Vollzug der Untersuchungshaft wird

• in einer besonderen Untersuchungshaft-Vollzugsanstalt

• in einer besonderen Abteilung einer allgemeinen Justizvollzugsanstalt vollzogen.

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?Unterbringung während der Untersuchungshaft

• Bei der Durchführung der Untersuchungshaft darf der Untersuchungsgefangene nur solchen Einschränkungen unterworfen werden, die der Zweck der Untersuchungshaft oder die Ordnung in der Vollzugsanstalt erfordern.

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?Briefkontrolle

• Alle ein- und ausgehende Post durch den Richter oder statt seiner durch den Staatsanwalt kontrolliert und zur Weiterbeförderung freigegeben werden muss.

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?Besuche

• Ein Untersuchungsgefangener kann Besuche nur nach schriftlicher Genehmigung des Gerichts oder der Staatsanwaltschaft erhalten.

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?Haftverschonung

• Ein Haftgrund kann durch bestimmte Anweisungen ausgeräumt werden (Beispielsweise kann die Fluchtgefahr dadurch verringert werden, dass dem Beschuldigten aufgegeben wird, sich in bestimmten zeitlichen Abständen bei einer Polizeidienststelle zu melden, den Wohn- oder Aufenthaltsort nicht zu verlassen und seinen Reisepass abzugeben).

Wie wird die Untersuchungshaft vollzogen ?Alternative: Die elektronische Fessel

• Die Beklagte muss eine elektronische Fußfessel tragen, durch die auf elektronischem Wege kontinuierlich geprüft werden kann, ob sich der Beschuldigte nur innerhalb des ihm gestatteten Bereichs aufhält.

Wie kann sich der Untersuchungsgefangene gegen die Anordnung der Untersuchungshaft wehren ?

• Der Untersuchungsgefangene kann jederzeit richterliche Haftprüfung beantragen (Spätestens drei Monate seit der Beschuldigte).

• Hat die Untersuchungshaft sechs Monate gedauert, prüft das Oberlandesgericht im Verfahren der besonderen Haftprüfung von Amts wegen, ob die weitere Dauer der Untersuchungshaft gerechtfertigt ist und ob das Verfahren bisher mit der bei Haftsachen gebotenen Beschleunigung durchgeführt wurde.

Danke für das Betrachten