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Kurznachrichten Neues aus den 6stlichen Bundesl/indern Neues aus den 6stlichen Bundesl/indern Kurznachrichten Leipziger Buchmesse Am 24. Juli 1991 wurde in Leipzig der Rah- menvertrag zwischen der Leipziger Messe GmbH und dem B6rsenvereindes Deutschen Buchhandels unterzeichnet, der die Zukunft der Leipziger Messe sichern soil. Die Ver- tragsparmer sind sich einig im gemeinsamen Interesse an der Erhaltung des traditionellen ,Leipziger Platzes% Die Vorbereimng mad Durchfohmng der Leipziger Buchmesse soil in absehbarer Zukunft wieder dutch den B6rsenvereinerfolgen, der zu diesem Zweck ein Biiro in Leipzig unterhalten wird. Der Rahmenvertrag sieht vor, dag die Buch- messe 1992 nochmals eigenst/indig yon der Leipziger Messe GmbH durchgefiihrt wird, die bei Bedarf mit der for die Durchfohrung der Frankfurter Buchmesse gegrfmdeten Ausstellungs- mad Messe-GmbH (AuM) des B6rsenvereins eine Diensfleistungsvereinba- rung schliei~enkann. Zu einem noch festzu- setzenden Zeitpun~t zwischen 1993 und 1996 soil der B6rsenverein dann die voile Verantwortung for die Leipziger Buchmesse fibernehmen; Vorbereitung und Durchfoh- rung der Messe "~rd er der AuM iibertragen. Die AuM verpflichtet sich, die in Leipzig vorhandene Infrastruktur zu den mark~bli- daen Preisen zu nutzen. Angestrebt wird ein parmerschaftliches Mo- dell der Zusammenarbeit zwischen Leipziger Messe GmbH mad B6rsenverein, der nicht dominieren, sondern assistieren will. Die Redaktion Quelle:Anmerkungen des Hauptgesch~ftsfiihrers des BOrsenvereins des Deat~henBuchhan- dels e.V., Dr. Hans-Karl yon KtWSCH VV-Umweltschutzsofort- programm - Verwaltungsvereinbarung fiber die Gew~rung von Zu- wendungen des Bundes flit Umweltschutzsofortma~nah- men in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Vom 17. Mai 1991 (Auszug) Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten dutch den Bundesminister f/Jr Umwek, Na- turschutz und Reakrorsicherheit, - nachste- hend ,Bund" genannt - mad das Land Berlin vertreten durch den Senator for Stadtent- wicklung und Umweltschutz, das Land Brandenburg vertreten durch den Minister for Umwelt, Naturschutz mad Raumordnung, das Land Mecklenburg-Vorpommem vertreten durch die Umweltministerin, der Freistaat Sachsen vertreten durch den Staatsminister for Urn- welt und Landesentwicklung, das Land Sachsen-Anhalt vertreten dutch den Minister ffir Umwelt und Naturschutz, das Land Thiiringen vertreten dutch den Minister fiir Umwelt - nachstehend,tAnder"/,Land" genamnt - schlieflen folgende Verembarungen: Pr/iambel Der Bund gew//hrt im Rahmen des Gemein- schaftswerkes Aufschwung-Ost Finanzhilfen in H6he yon bis zu insgesamt 800 Mio. DM zur F6rderang yon sofort wirksamen Um- weltschutzma~nahmen im Beitrittsgebiet, mit denen gleichzeitig schnelle Besch~fti- gtmgswirkungen for d~e Wirtschaft im Bei- trittsgebiet erziek werden. Vorrangiges Zid der Maflnahmen ist die Abwehr yon Gef~hr- dungen der menschlichen Gesundheit und der natiirlichen Umwelt. Bund mad Lgnder stimmen darin 6herein, daft wegen der in den Umweitministerien noch nicht ausreichend vorhandenen perso- ndlen mad sachlichen Ausstattung for die Projektpriifung und die Vergabe der Mittel der Bund diese Aufgaben im Einveruehmen mit ihnen for eine 0bergangszeit iibemimmt. Auf dieser Grmadlage schliegen Bund und L~inder folgende Verwattungsvereinbarung: Artikel 1 Grund~tze (1) Der Bund gew~hrt den L~ndern Berlin (t:'tir Magnahmen im Ostteil der StadtL Bran- denburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sach- sen, Sachsen-Anhattmad Thiirmgen im Rah- men des Gemeinschaftswerkes Aufschwmng- Ost Finanzhflfen zur F6rderung yon Um- weltschutz-Sofortmafi~nahmenm H6he yon bis zu insgesamt 800 Mio. DM; davon ste- hen 400 Mio. DM als Barmittei mad 400 Mio. DM als Verpflichtungserm~chtigmagen (f/illig 1992) zur Verfogung. Der Broadwird die im Jahre 1991 in Anspruch genommenen Verpflichtungsermfichtigungen im Rahmen des Umweltschutzsofortprogrammes durch entsprechende Mittelans/itze im Bmadeshaus- hak 1992 dec.ken. (2) Die Finanzhilfen des Bundes for Umwdt- schutz-Sofortmas verteilen sich auf die L~nder nach dem Schl/issel der , W - Investitionspauschale~: Berlin 62 320 000 DM Brandenburg 128 560 000 DM Mecklenburg- Vorpommern 95 600 000 DM Sachsen 238 560 000 DM Sachsen-Anhalt 144 320 000 DM Thiiringen 130 640 000 DM Die Bundesmittel stehen jeweils zur H~ilfte als Ausgaben und als Verpflichtungserm/ich- tigungen (ffillig 1992) zur Verfiigung. Die Mittel k6nnen yon Bmadesseite umgeschich- tet werden, wenn sich bis zum 31. Ok~ober 1991 absehen lgf~t, daft sie nicht bis zum 31. Dezember 199t abfliegen werden. (3) Bund mad Lhader stimmen darin fiberein, daft der Bundesminister for Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit im Wege der Verwaltungshilfe for die L~nder die Abwick- lung des Programmes fibernimmt. Entsprechend werden die Zuwendungenden Projekttr~gern nach Entscheidung der Lin- der dutch den Bund zweckgebunden for im einzdnen festzulegende Umweltschutzmafl- nahmen bewilligt. Qudle: Bundesanzeiger Nr. 121 yore 04. 07. 1991 Deutsche Forschungsgemein- schaft - Neue Mitglieder Die Universititen Halle-Wittenberg, Jena, die Bergakademie Freiberg und die Techni- sche Univeredtfit Dresden find neue Mitglie- der der DFG, die jetzt 79 Mirglieder zhhlt: 58 wissenschaftlicheHochschulen, 5 Akade- mien der Wissenschaften, 3 wissenschaftli- che Verb/inde und I3 ,andere Forsc~ungs- einrichmngen% Die Rec~aktion DFG-Mitteilung yore 09. 07. 199t Umweltforschungszentrum Leipzig/Halle / Bitterfeld " Zum 01~ 01. 1992 soll das Umwdffor- schungszentrum, dessen Griindung bereits Anfang 1990 vorgesch!agen wurde, arbeits- f~ihig seiu. In Abstimmung mit den L/indern Sachsen mad Sachsen-Anhalt hat das BMFT ein Griindungskomitee eingesetzh das am ,12. 08.91 seine Arbeit aufgenommen hat. Es soil Aufgaben und Strukrur der For- schungseinrichtung&stlegenmad bei der Per- sonalauswahl rnitwirken. Forschungsgegenstandder nahen Zukunft ist die Erarbeitung wissenschaftlH..herGrundla- gen Rir Sanierungsprogramme. Sitz des Zentrums ist Leipzig. Es wird sic~h um die erste deutsche Gro~forschungsein- richtung handeM, die sich ausschlieglich der Umwelt widmet, Die Redaktion BMFT,Mitteilung yore 12, 08, 1991 282 UWSF-Z. Umweltchem.Okotox. 3 (5) 1991
