PetraPinzler

DerUnfreihandelDieheimlicheHerrschaftvonKonzernenundKanzleien

ÜberdiesesBuch

MehrFreihandel,dasbedeutetefrühermehrMangos,mehrHandys-mehrWohlstand.ZumindestimWesten.DochheuteerlebenwiretwasNeues.AbkommenwieCETA,TTIP,TISAsollenlängstnichtmehrnureinpaarZöllesenken:DieRegelnderWeltwirtschaftwerdengeradeumgeschrieben-zugunstenvonKonzernenundKanzleien.HarterkämpfteUmweltstandardsundsozialeErrungenschaftenwerdenzuunerwünschtenHandelshemmnissenumdefiniertunddiePrivatisierungvonöffentlichemEigentumwirdunumkehrbargemacht.

SogenannteSchiedsgerichtesollenalldasabsichern,indemsieunanfechtbareUrteilegegenStaatenfällen,derenGesetzeangeblichdenHandelhemmen.SolcheGerichtegibtesheuteschon-unddazueineexklusiveCliquevonWirtschaftsanwälten,diedarauseinMulti-Milliarden-Dollar-Geschäftgemachthat.AberjetztsolldieseParalleljustizendgültigglobalisiertwerden,undzwarmitHilfederEuropäischenUnion–undderHandelsverträgemitNordamerika.

Möglichwurdealldas,weilindenvergangenenJahreneininternationalesSchattenregimeentstand.WeitgehendunbeobachtetvonderÖffentlichkeithabenHandelspolitikerundLobbyistenihreigenesRegelwerkentwickelt.Wiekonnteessoweitkommen?GibtesnocheineChance,dieHandelspolitikerwiedereinzufangen?MitsichererHandentwirrtPetraPinzlereinscheinbarunlösbaresKnäuelaus

StrukturenundInteressenundmachtdasganzeAusmaßdesProblemserstsichtbarundverstehbar.

ÜberPetraPinzler

PetraPinzler,geboren1965,studierteWirtschafts-undPolitikwissenschaftanderUniversitätzuKölnundbesuchtedieKölnerJournalistenschule.1994begannsieinderWirtschaftsredaktionderZEIT.Von1998bis2001warsiefürdieZEITKorrespondentinindenVereinigtenStaatenundbis2007EuropakorrespondentininBrüssel.SeitheristsieHauptstadtkorrespondentininBerlinfürdenPolitik-undWirtschaftsbereich.FüreinZEIT-DossierzumThemaFreihandel/TTIPwurdeihr2014gemeinsammitzweiKollegenderOtto-Brenner-PreisfürkritischenJournalismusverliehen.

InhaltsübersichtMotto

Einleitung:

«Globalisierungmachtreich»–aberwen?

Werverhandeltdaeigentlich–undfürwen?

DieErdeistnichtflach–nochnicht

GATT,GATSundandereKürzel

DiePrivatisierungderWelt

WarumTTIP?Darum!

WieHandelsabkommenwirken1.WozuGewerkschaften–gehtdochbilligerohne

2.WozuKulturförderung–gehtdochauchohne

3.Delphine,ÖlundirreUrteile:WiederUmweltschutzzum

Handelshemmnisumdefiniertwurde

DerschöneScheinobskurerZahlen

Hormonsteaks,ArmaturenundzweiWeltordnungen

WenndasGeschäftdasRechtdiktiert

Absurd,absurder,Europa

DasRegiereneinfrieren

Schiedsgerichtekannmanreformieren

Undurchsichtig,unwiderruflich,undemokratisch

DerWesten,seineWerteundderWelthandel

«TTIPistböse»

MankannHandelspolitikverbessern–manmussesnurwollen!

Undwasnun?

Dank

LiteraturzumWeiterklicken

Glossar

Namenregister

«IneinerMarktwirtschaftzulebenistfast,wieSprachezunutzen.Esgehtnichtgutohnesie,abereshängtvieldavonab,wiemansieverwendet.»

WirtschaftsnobelpreisträgerAmartyaSen

Einleitung:WarumhinterKürzelnmanchmalKrimisstecken

MitdemWelthandelisteswiemiteinerWaschmaschine.Solangesieläuft,willniemandwissen,wiesiefunktioniert.DasLebenisteinfachzukurzfürsolcheFragen.DieLageändertsich,wenndieMaschinekomischeGeräuschemachtunddieHosennichtmehrsauberwerden.DieStörgeräusche,diemeinInteressewecken,rührenvonBuchstabenkombinationenher,vonAbkürzungenwieISDS,CETA,TTIPundTISA.SieallestehenfürHandelsabkommen,diedieEUabschließenwill–langweiliger,komplizierterKram,wieichanfangsdachte.DochbeiderRechercheentwickeltesichvormeinenAugeneinKrimi:WasdieHandelspolitikerindenkommendenJahrendurchsetzenwollen,versteckthinterdiesenKürzeln,wirdunserLeben,unsereUmweltundunsereGesellschaftmassivbeeinflussen.OffiziellgehtesumFreihandel.DochinWahrheitsollenneueZäuneumdasEigentumvonKonzernengezogenwerden.Undessollprivatisiertwerden,wasbislangnochallengehört.

KeineSorge,diesesBuchwirdSienichtmitVerschwörungstheorienbelästigen.IchneigenichtzuÜbertreibungen.IchbinauchnichtgegenHandel,imGegenteil.InderVergangenheithabeichvieleHandelsabkommenbegrüßt,michgefreut,wennT-Shirts,BananenundComputerbilligerwurden,weildieZöllefielen.

Ichhabeesbeklagt,wennBürokratiendenUnternehmerndasglobaleGeschäftschwermachtenunddiegroßeneuropäischenAgrarkonzerneaufKostenderkleinenBauerninAfrikasubventioniertwurden.IchwarimmerfürfreienundfairenHandel,wobeidieBetonungauffreiundfairliegt.BeimeinerRecherchezudenvielenVier-Buchstaben-AbkommenbinichjedochaufbizarreGeschichten,AbsurditätenundverblüffendenEtikettenschwindelgestoßen.DagehtesoffiziellumFreihandel,inWahrheitaberumganzanderes.IchwerdeIhnenberichten,warumsichRegierungennichtmehrtrauen,sinnvolleGesetzezuverabschieden,ichwerdevongefährdetenKüsten,WalenundMilliardenklagenumPatenteerzählenunderklären,warumdieStadtHamburgderFirmaVattenfallerlaubenmusste,dasWasserderElbezuerwärmen.JedenfallsfürsErste.

«DiewirklichwichtigenEntscheidungenwerdeninGremiengefällt,diekeinerkennt»,sollderehemaligeFDP-Politiker,AußenministerundBundespräsidentWalterScheeleinmalgesagthaben.FürdenFreihandelgiltdaserschreckendoft.Somanches,wasichlernenmusste,hätteichnichtfürmöglichgehalten.Beispielsweise,wiegroßeKonzerneheimlichdieVerhandlungenderRegierungendazunutzen,unmittelbarodermittelbarihreGewinneumHundertevonMillionenEurooderDollarzusteigern.DerHarvard-ÖkonomJeffreySachsnenntdas,waswirgeradeerleben,eineGlobalisierung,die«voneinemProzentderWeltbevölkerungfüreinProzentbetriebenwird».

DochdaseigentlicheProblemsindnichtirgendwelche«bösen»Konzerne.NatürlichgehörenzudenGewinnerndesWelthandelsgroßeTeilederinternationalenWirtschaftselite:weilsiebilligerproduzieren,dasSpielbesserbeherrschenalsandere,weilsiesichmehr(undteurere)AnwälteleistenkönnenundihreLobbyistendieHintertürenderRegierungenkennenodergleichdieHandynummernderMinister.Vielproblematischeraberistetwasanderes:dassdiepolitischenElitenesstillschweigendbilligen,weilFreihandel–oderdas,wasdieKonzernedarunterverstehen–fürsiezumMantragewordenistundsiedeshalbnichtmehrsogenauhinschauen,wassichinzwischendahinterverbirgtundwemeswirklichnützt.WeilsiedenEtikettenschwindelnichterkennenodernichterkennenwollen.

EsgibtSätze,diemanzuRechtnichtinFragestellt.«Sportistgesund»,istsoeiner.SelbstwenndieRegelfürdenEinzelnennichtimmerstimmt,hatsiesichdochoftgenugalsrichtigerwiesen.Leute,diesichbewegen,sindgesünderalsFaulpelze.Meistensjedenfalls.DochwasistmitderBehauptung,Handelmachereichundnochmehrdavonnochreicher?DiewiederholenPolitiker,ÖkonomenundUnternehmergerninimmerneuenVariantenundverweisendannaufdasErfahrungswissen:DerWarenaustauschmitanderenLändernhabedieInnovationskraftderUnternehmerangeregt,offeneLänderseieninteressanter,verrückter,wohlhabender.IstnichtDeutschlandansicheinschlagendesBeispieldafür?WennwirunsereMaschinennichtindieganzeWeltverkaufenkönnten,gingeesunsschlechter.Daszeigt,wieguteswäre,auchkünftigHindernisseausdem

Wegzuräumen.

WasistandieserBehauptungrichtigundwasfalsch?IchhabenachdenheimlichenStrategienderGewinnerderGlobalisierunggesuchtundbinderFragenachgegangen,wasdarausfolgt.Dennselbst,wennwirinderVergangenheitdurcheinebestimmteStrategiereichgewordensind,mussdasjanichtautomatischfürdieZukunftgelten.Vorallem,wennneue,ganzandereRegelngesetztwerdensollen.Außerdem:Weristeigentlichdieses«Wir»?WergewinntdurchHandel,werträgtdieKosten:dieDeutschen,dieUnternehmer,dieArbeitnehmer,dieVerbraucher,dieKinder?

ZumerstenMalstellensichindiesemLandsehrvieleMenschendieseFragen.NiemalszuvorgabesinDeutschlandsovielUnsicherheit,sovielProtestwegeneinesgeplantenFreihandelsabkommenswieheute.SeitdieEuropäischeUnion(EU)dasTTIP-AbkommenmitdenUSAverhandelt,versiegtbeivielenBürgerndernaiveGlaube,dass,wasinderVergangenheitrichtigwar,auchfürdieZukunftnochgilt.DaprotestierennichtnurdieüblichenVerdächtigen.DasorgensichOrchestermusikerumihreZukunft,LandräteundmittelständischeUnternehmer.

MitRecht.DenndieMedizin,dieindenvergangenenJahrzehntengutgewirkthat,wirdinzuhoherKonzentrationgefährlich.ÄrztekennendieWirkungderÜberdosierunggut.GanzähnlichePhänomenehabendieBankererlebt.PumptdieZentralbankGeldindieWirtschaft,kannsiedieankurbeln.Übertreibtsiees,verpufftderEffektundschlägt

sogarinsGegenteilum.Erschadet.AufdiesenPunktbewegtsichHandelspolitikzu.DurchdieAbkommen,diedieEUwill:TTIPmitdenUSA,CETAmitKanadaundTISA,dasgleichmit23anderenStaatenabgeschlossenwerdensoll.

AlldieseAbkommenwerdendenSchutzderUmwelterschweren,denSpielraumderKommunenverringern,diesozialeSicherheitgefährden.SiewerdendasaufdenfolgendenSeitenanhandvieler,sehrkonkreterBeispieledokumentiertfinden.SiewerdenGeschichtenvonFröschen,CowboysoderSpermienlesen–undwassiemitderHandelspolitik,mitTTIPundTISAzutunhaben.DerEinwand,dassman,weilesdiesebesondersumstrittenenVerträgejanochgarnichtgebe,auchgarnichtsüberihreFolgensagenkönne,stimmtnicht.EsexistierenjabereitsVorschlägederEUundauchältereVerträge,aufdieaufgebautwird.Denndas,wasderzeitverhandeltwird,istjanurdieSpitzedesEisberges.SiewerdendeswegenindiesemBuchauchdieVorgängerundihresehrkonkretenFolgenbeschriebenfinden.

TatsächlichkönnenunsnämlichauchAbkommen,dielängstinKraftsindundvondenendiemeistennochnieetwasgehörthaben,schonbaldSchadensersatzinMilliardenhöhekosten:beispielsweisedieEuropäischeEnergiecharta.MöglichwirddasdurchISDS.DiesevierBuchstabenstehenfür«investor-statedisputesettlement»unddamitfüreinesderirrstenProjektedermodernenZeit:EsistderVersuchvonAnwaltskanzleienundgroßenKonzernen,rundumdieWelteinrechtlichesNetzwerkzu

spannen,durchdassieStaatenvorSchiedsstellenaufmilliardenschwerenSchadensersatzverklagenkönnen.Daspassiertschonjetztimmerhäufiger,unddieSummen,umdieesgeht,werdenimmerhöher.NochistDeutschlanddavonweitgehendverschontgeblieben.DeswegenwerdenSielesenkönnen,washeuteschoninanderenLändernpassiert,dieunseinenSchrittvoraussind–aufdemWegindieschöneneueWeltdesvermeintlichenFreihandels.

KanadawurdeimFrühjahr2015zu300MillionenDollarSchadensersatzverurteilt,weilseineBürgerinderFundy-BuchtinNeuschottlandkeinenSteinbruchwollten.DieGrundlagedafürbietetdasnordamerikanischeFreihandelsabkommenNAFTA.DieNeuseeländerdürfenvonihrenlokalenRadiosnichtmehrverlangen,dassdieseauchlokaleNachrichtensendenmüssen;dasliegtamGATS-Vertrag.UndUruguaybrauchtFinanzhilfenvonBillGates,umsichdieAnwälteleistenzukönnen,dieesinWashingtonbeschäftigenmuss:DasLandwurdedortvonderZigarettenindustrieverklagt,weilesWarnhinweiseaufPackungenhattedruckenlassen.DiejuristischeRechtfertigungalldieserFällewarjeweilseinFreihandelsvertrag.EsgibtnochvielesolcherFälle;manchesindderartabsurd,dassmanbeiderLektürezugleichlachenundweinenmöchte.

DochdiewirklichgroßeundbislangvölligunterschätzteGefahrdermodernenHandelspolitikliegtwoanders:EsistdieEinbahnstraße,indiesieGesellschaftenzwingt.Dennes

gibtfürHandelspolitikerundderenAbkommenimmernureineRichtung:mehrMarkt.EsöffnensichdurchTTIPundConichtnur«dieMärkte»fürdieUnternehmer,wieAngelaMerkel,SigmarGabrielunddieEU-Kommissaresogernbehaupten.DawerdeninWahrheitneueRegelngemacht,diesichnichtmehrändernlassen.DieschützenabernichtdieBürger.SieschützendasprivateEigentumunddieRechtederKonzerneaufKostenderGesellschaften.SiemachendieDemokratieweltmarktkonform.

AndieserStellemussnocheinmalbetontwerden:Liberalisierungistnichtperseschlechtodergut.AuchPrivatisierungnichtoderdassUnternehmenGewinnemachen.Eskommt,wiesooft,aufdasrichtigeMaßan.Gesellschaftensolltenausprobieren,wassielieberstaatlichundwassielieberprivatorganisiertsehen.FrankreichhattebeispielsweiselangekeinProblemdamit,dassdieWasserversorgunginprivaterHandist.HierzulandewollenwirunsereöffentlichenStadtwerkenichtzwangsprivatisiertsehen.SolchekulturellenUnterschiedewarenbisherkeinProblem,imGegenteil.SiesindAusdruckvonVielfalt.AußerdemkonntenöffentlicheDiskussionenundWahlenoftganzgutklären,wasdieBürgerwollten–undschlechteEntscheidungenkorrigiertwerden.BerlinhatseineWasserversorgungwiederinstädtischenBesitzgenommen,dennunterdemprivatenBesitzerwarendiePreiseenormgestiegen.UndParisauch.

Freihandelsverträgesollensoetwasverhindern.Vieleschreibenschonjetztvor,dassLiberalisierungsschritte,die

einLandgegangenist,nichtmehrrückgängiggemachtwerdenkönnen.DurchdieSperrklinken-Regel.VonderhabenSiewahrscheinlichnochnichtsgehört,ichbisvorkurzemauchnicht.SiegehörtzumRepertoirederFreihändler,wirdgerninVerträgegeschriebenundmachtes,verbundenmiteinerReiheandererRegeln,Regierungenunmöglich,dieÖffnungvonMärktenwiederrückgängigzumachen.Damitwirdesaberauchunmöglich,dassPolitikerausdenFehlernihrerVorgängerlernen.DieehemaligeBundes-JustizministerinHertaDäubler-GmelinhataufdieseGefahrwiederholthingewiesenundirgendwannzornighinzugefügt:«IchbinnichtfürdieeuropäischeIntegrationunddafür,unsereRechteabzugeben,umdannbeobachtenzumüssen,wieeinpaarBürokratenausBrüsselsiemissbrauchen.»DieSozialdemokratinwarimmereineüberzeugteEuropäerinundaucheineAnhängerinderIntegration.Wennsiesoetwassagt,dannhatdasGewicht.UndesbeschreibteinetraurigeRealität.DieHandelspolitikerundBürokratensindheutedieSchlüsselfigurendesglobalenKapitalismus.

UndauchdasisteintraurigerTeilderFreihandelssaga:SiewirdbetriebenvonEliten,imNamenvonunsBürgern–ohnedasswirjemalsgefragtwurden,obwirdassowollen.DiesesBucherklärt,wieessoweitkommenkonnte.EsschauthinterdieKulissenundzeigtdieLeute,diehinteralldemstecken.Weretwasdagegentut.Undeszeigt,wieAlternativenaussehenkönnten.Dennesgibtsie.

«Globalisierungmachtreich»–aberwen?VomNutzenundSchadendesHandels

DaniRodrik,ProfessoranderUniversitätinPrinceton,warvonKollegenzueinemVortragandieHarvardUniversityeingeladenworden.ErsolltedortvorStudentenreden.DieGruppebesteheüberwiegendausFreihandelsfans,hattemanihnvorhergewarnt.BeieinerProbeabstimmungseien90ProzentvonihnenfürdieStreichungvonZöllenundanderenHindernissenfürdenExportundImportgewesen.Rodrikfanddaswenigüberraschend,dennerwussteseitlangem:JegebildeterMenschensind,destoehersindsiefürdenFreihandel.

RodrikmachtemitdenStudentendasfolgendeExperiment.ErsuchtesichzweiFreiwillige,NicholasundJohn,underklärteihnen,erbeherrscheeinenmagischenTrick.Erkönne200DollarvonNicholas’KontoverschwindenundimgleichenMoment300DollaraufJohnsKontoerscheinenlassen.Gemeinsamseiendiebeidenalso100Dollarreicheralszuvor.DannfragteerindieRunde,werfürdasExperimentsei.

Vielezögerten.Diemeistenwarenschließlichdagegen.DieOperationwidersprachihremGerechtigkeitsgefühl,immerhinwürdejaeinerganzwillkürlichärmerundderanderereicher.AlsRodrikdannbehauptete,genaudiesgeschehedurchdenAbschlussneuerFreihandelsabkommen,

auchsieverteiltenEinkommenmitunterwillkürlichum,fandendieStudentendaserstaunlichundwenigglaubhaft.Darüberhattensienochnienachgedacht.DarüberdenkenauchdiemeistenÖkonomennichtnach.Politikerebensowenig.

GanzlässigsagtedieEU-HandelskommissarinCeciliaMalmström2015ineinemInterviewinderZEITüberdasgeplanteeuropäisch-amerikanischeFreihandelsabkommen:«DieexportorientiertenBranchenwerdenstärkerprofitieren.UndmancheEU-LänderwerdenmehrvonTTIPhabenalsandere.DeutschlandwirdwahrscheinlichzudenGewinnerngehören.»SieformulierteihreSätzeso,alsmüssemandiesesErgebniseinfachschicksalsergebenhinnehmen.Weilesfairsei.So,alsobdieUmverteilungdasgerechteResultateinesgerechtenProzessessei,beidemebendieBesserengewinnen.Sosehendasviele,oberflächlichbetrachtetscheintesauchrichtig.

RodrikdemonstriertedasseinenStudenten,indemerihnenfolgendeFragestellte:Waswäre,wennJohnum300Dollarreicherwürde,weilerhärtergearbeitetundbesserinvestierthatunddeswegendiebesserenProduktealsdieKonkurrenzanbietenkönnte?Nicholaswürdedann,sodieAnnahme,um200Dollarärmer,weilerwenigerverkaufenkönnte.AlleStudentenfandendasinOrdnung.SogarderarmeNicholas.RodriktriebdasSpielnocheinStückchenweiterundbrachtedenWelthandelinsSpiel.Waswäre,wennJohnnurdeshalbbesseranbietenkönnte,weilerseineProduktionnachBangladeschverlagert,wo

NäherinnenkaumRechtehabenundfüreinenHungerlohnarbeiten?OderweilerinVietnamKinderbeschäftigt?

«Umbeurteilenzukönnen,obwirUmverteilungfairfinden,müssenwirdieBedingungenkennen,unterdenensiemöglichwurde»,soRodrik.WirfändenesziemlichinOrdnung,wennLeutereichwürden,weilsiehärterarbeitenoderetwasNeueserfundenhaben.GeradedieFolgenneuerTechnologienakzeptierenwirsogaroftbereitwillig,weilwirdaraufhoffen,dasssiedieGesellschaftalsGanzeslangfristigweiterbringen.Sensibelsindwiraber,wenngegenethischePrinzipienverstoßenwird.Dasinteressiertundberührtuns,inzwischenselbstdann,wennesnichtimeigenenLandpassiert.Rodrikfindetdasauchrichtig:WennwirzuHauseKinderarbeitablehnen,warumsolltenwirdannProduktekaufen,dieinanderenLändernvonKindernhergestelltwerden?ZumalderenHerstellungvielleichtauchnochArbeitsplätzebeiunsvernichtet.

AmEndederStundewardenStudenteneinesklar:Welthandelistnichtautomatischfair.ErverteiltEinkommenum.ErsorgtbeideneinenfürmehrWohlstandundmachtanderearm.ObmandasinOrdnungfindet,hängtsehrvondenUmständenunddenRegelnab.DeshalbistdieAussagederEU-KommissarinMalmström,DeutschlandwerdedurchTTIPreicher,ziemlichoberflächlich.«Deutschland»isteinziemlichgroßesWort.Solltesienichtauchwissen,werinDeutschlandreicherwird,werinEuropa?WodieVerliererwohnen?

WelcheLändergewinnenundwelcheverlieren?

«IchbinfürFreihandel.»SobegannderWirtschafts-NobelpreisträgerPaulKrugmaninden80erJahreneinenArtikel,derinseinerZunftgroßenStreitentfachte.ErtrugdenTitel:«IstFreihandelpassé?»Krugmanschriebdarin,dassseithundertJahrendasfesteBekenntniszumFreihandelquasiderBeweisfürdieProfessionalitäteinesÖkonomensei.Umernstgenommenzuwerden,müssesicheinProfidazubekennen,dassderAbbauvonHandelsschrankenfüreineNationgutsei.OhneEinschränkung.

KrugmanaberwehrtesichgegendieAllgemeingültigkeitdieserBehauptung.SieseifalschundgehörewievieleTheorienseinerKollegeneherindenBereichderIdeologie.NichtimmerseiestatsächlichfürLänderdasBeste,bedingungslosalleGrenzenabzubauen.Manchmalkönneesihnenmehrnutzen,wennihreRegierungenstrategischeHandelspolitikbetrieben,sichalsogutüberlegten,wannundwiesieliberalisierenundobsienichtbestimmteheimischeIndustrienfördernsollten.FreihandelseibesseralskeinHandel,abernichtunbedingtbesseralseineklugeInterventiondesStaates–soKrugmansFazit.Erwarnteallerdingszugleich,dassdielangfristigenpolitischenFolgekostenderInterventionhochseinkönnten,wennsichSubventionendurchsiehochschaukeln.

DerArtikelsorgtefürUnruheunterdenKollegen,auchweilKrugmanbiszudemZeitpunktalseinerausdemClubgalt.EinbrillanterDenker,einguterMathematiker,einüberzeugterFreihändler,kurz,einÖkonom,denmanernst

nehmenmussteundderdannjaauchimJahrdaraufdenNobelpreisgewann.WiekonnteausgerechnetsoeinerZweifelamGlaubensbekenntnisformulieren?

HeuteschreibtderMannalsKolumnistfürdieNewYorkTimes,undseinBlogistweltweitbekannt.Erwehrtsichgegenvieles,wasdieMehrheitderWirtschaftswissenschaftlerrichtigfindet,undscheutdabeiauchZuspitzungundPolemiknicht.DashatihmheimlichenNeidundmanchmalauchVerachtungbeiKollegeneingebracht:Pop-ÖkonomennennensieLeutewieihn,weilersoschreibt,dassvieleLeuteihnverstehen.Krugmanselbstnenntsichauchheutenocheinen«bekennendenFreihändler».TrotzdemerlaubtersichimKonkretenimmerwiederSkepsis.Beidemgeplanteneuropäisch-amerikanischenFreihandelsabkommenTTIPistersogarganzbesondersskeptisch:«MeineNackenhaarestellensichauf,undmeinMisstrauenwächst,wennichdenBefürworternzuhöre.»

KannFreihandelimAllgemeinengutundimSpeziellenschlechtsein?UnzähligeStudienallermöglichenInstitutionen,seienesderInternationaleWährungsfonds(IWF),dieWeltbank,dieWelthandelsorganisation(WTO)oderdieOrganisationfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung(OECD),scheineneinesklarundeindeutigzubelegen:DieÖffnungderMärktehatindenvergangenenJahrzehntenvielenMenschenunddenmeistenLänderngenützt.SiebrachtemehrWachstum,mehrWohlstandund

Jobs.Länder,dieihreGrenzengeöffnethaben,sindwirtschaftlichmeistschnellergewachsenalsdieabgeschotteten.Siewareninnovativer.UnddieLebensqualitätvielerBürgerwarhöher.DieoffenerenVolkswirtschaftenwarendiereicheren.DocheinesbleibtbeialldenJubelmeldungenunklar:WarenLänderökonomischerfolgreich,weilsiesichgeöffnethaben–oderistdasGegenteilrichtig?Konntensieessichvielleichtleisten,ihreMärkteweiterzuöffnen,weilsieschonErfolghatten?

Schautmangenauerhin,dannwirddieWirklichkeitkompliziert–undinteressanter.DieZahlenbelegenFolgendes:IndenvergangenenJahrzehntennahmdasglobaleHandelsvolumenschnellerzualsdieWeltwirtschaft.Von1993bis2013betrugdasWachstumdesHandelsvolumensdurchschnittlich5,3Prozent,dasderWeltwirtschaftinsgesamtlaggerademalhalbsohoch.DieLänder,diemehrexportierten,habenalsotendenzielleinbesseresGeschäftmachenkönnenalsderRest.Deutschlandwardaübrigensganzvorn:KeinanderesLandhatsodavonprofitiert,dassesimmerleichterwurde,Maschinen,MedizinundAutosweltweitzuverkaufen.DassandereihreZöllesenkten.Dasssie«MadeinGermany»alsGarantiefürQualitätundSicherheitakzeptieren.InZahlenliestsichdasso:DiedeutscheWirtschafthatnachAngabendesStatistischenBundesamtsimJahr2014WarenimWertvon1133,6MilliardenEuroausgeführt.DasisteinRekord.Undesgibteinenweiteren:NacheinerStudievonMcKinseyistDeutschlandnichtnurimVerkaufengut.WirsindstärkervernetztistalsjedesandereLandderWelt.

Deutschland,sokönntemanauchsagen,istderGewinnerderGlobalisierung.DerErfolgistinderjüngerenVergangenheitbesondersbemerkenswert,weilderglobaleTrendgegenläufigist:ZwarsteigtdasHandelsvolumenweltweitimmernoch–inabsolutenZahlen.DieMenschheitschicktalsoJahrfürJahrmehrWarenumdenGlobus.AberImportundExportwachsennichtmehrvielschnelleralsdieWeltwirtschaftallgemein.ÖkonomenrätselnnochüberdieGründe.Obsichdie2:1-Relation–alsodieRegel,dassderHandeldoppeltsoschnellzunimmtwiedasEinkommen–jemalswiedererreichenlasse,zweifeltbeispielsweisedieWTOinihremJahresbericht2015an.Anderefragensich,obdasVolumendesWelthandelsmöglicherweiseseinenHöhepunkterreichthat,obesähnlichwiebeimWirtschaftswachstumeinenPunktgebenkann,andemeineweitereSteigerungunmöglichist.ObwirmöglicherweiseaufeineWeltzusteuern,indernichtimmernochmehrWarenumdenGlobusgekarrtwerdenkönnen,undwelcheKonsequenzendashabenwird.Einigewenigewarnen,dassmehrHandelumjedenPreisheftigeNebenwirkungenhat.DerUmweltschadetdas«Immermehr»nachweislich:JedesneueFreihandelsabkommenhatdenAusstoßdesklimaschädlichenCO weitersteigenlassen.

DochnochtundiemeistenWirtschaftspolitikerso,alsoballesgutwird,wennnurdieHandelsströmewachsen.«Dabeizuhelfen,dassHandelsströmesofreiwiemöglichfließenkönnen,istdasallesüberragendePrinzipunseresSystems»,stehtimschonzitiertenWTO-Jahresbericht2015.«DieEuropäischeKommissionstrebtFreihandelsabkommenmit

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wichtigenWeltmärktenan,umdieWettbewerbsfähigkeitdereuropäischenWirtschaftunddamitWohlstandundBeschäftigunginEuropazustärken»,heißtesaufderInternetseitedesdeutschenWirtschaftsministeriums.UndaufSchlossElmauinBayernbekräftigtenimJuni2015AngelaMerkelunddieanderenRegierungschefsderG7:«DieFörderungdesweltweitenWirtschaftswachstumsdurchdenAbbauvonHandelsschrankenbleibtunabdingbar.»UnddannfolgteineListedergeradefertigenodernochgeplantenLiberalisierungsabkommen:TISA,TPP,TTIP,CETAundEPA.

BleibenzweiFragen:IstderWohlstandtatsächlichdurchFreihandelspolitikindieWelt,nachEuropaundDeutschlandgekommen?Undlässtersichdadurchretten?

DieheimlichenRezeptederReichen

«MitnursehrwenigenAusnahmensinddiemeistenwohlhabendenLänderdurcheineKombinationvonProtektionismus,SubventionenundanderenwirtschaftspolitischenMaßnahmen,vondenenheutedenEntwicklungsländerninderRegelabgeratenwird,reichgeworden»,schreibtHa-JoonChanginseinemBuchmitdemTitel«23Lügen,diesieunsüberdenKapitalismuserzählen».InenglischsprachigenLändernlandetederSüdkoreaner,derheuteanderbritischenCambridgeUniversitylehrt,mitseinenTheseneinenBestseller.ErbürstetinleichtemTonvielesgegendenStrichundwiderlegtsoscheinbareökonomischeGewissheiten.DochChangprovoziertnichtumderProvokationwillen.Erhat

einfachdieGeschichteanalysiert,sichmitdenStrategiendergroßenWirtschaftsmächtebeschäftigtunddabeierstauntentdeckt,dasssichvieles,wasdieMehrheitseinerKollegenheutebehauptet,historischnichtbelegenlässt.SeinFazitlautet:«FreihandelhatnurwenigeLänderreichgemacht,underwirdauchinZukunftnurwenigereichmachen.»

DerWissenschaftlerüberraschtseineLesermitderBeschreibungeinesLandes:DortverkaufendiepolitischenParteiendieJobsimöffentlichenDienstandieMeistbietenden.DieMehrheitderBürgerwähltnicht,überallgrassiertKorruption.AusländischeInvestorendürfenkeineBankenbesitzen.DasUrheberrechtexistiertpraktischnicht,Monopolekönnenunbeschränktwachsen,undwerWarenausdemAuslandimportierenwill,mussdafürhoheZöllezahlen.DannverrätChang,dassdasLand,umdasesgeht,dieUSAimJahr1880sind,undbelegt:TrotzalldieserganzoffensichtlichenEntwicklungshemmnisseistdieamerikanischeWirtschaftdamalsschnellergewachsenalsdiedermeistenanderenLänder.

NunwürdeChangsichernichtdafürplädieren,dassBürgersichmöglichstkorruptePolitiker,gekaufteÄmterundverschlosseneGrenzenleistensollten.ErwillabereinpaarKlischeesuntergraben,andiesichdiemeistengewöhnthaben.DieseshistorischeBeispielwerdewahrscheinlichdiemeistenLeserverstören,schreibtChang:Schließlichhörenwirständig,dassnureinefreieMarktwirtschaftdauerhaftWohlstandschaffenkönne.WeshalbneoliberaleÖkonomen

dennauchimmerargumentierten:DieUSAseientrotzeinersolchenPolitikerfolgreichgewesen,weilsieebenzusätzlicheinengroßenBinnenmarktundklugeMigrantenhatten.Beidesseizwarrichtig,soderWissenschaftler,abernureinTeilderWahrheit.Auchandere,kleinereLänderohneBodenschätze,ohnegroßenBinnenmarktundEinwandererseieninjenerZeitreichgeworden–obwohlsielangedie«falsche»Politikgemachthätten.DänemarkoderGroßbritannienbeispielsweise.GroßbritannienhabezuBeginnderIndustrialisierungwenigWertaufPatentrechtegelegtundstattdessendeutscheIdeengestohlen.EshabeseineTextilindustriedurchhoheZöllegeschützt.Wirtschaftsliberalseieserst1860geworden,alsestechnologischanderWeltspitzestand.DasssichdafürheutenurnochwenigeseinerKollegeninteressierenwollen,erklärtChangfolgendermaßen:DieökonomischeWissenschaftsei«ahistorisch»geworden.SiehabedieAnalysederVergangenheitundderWirklichkeitdurchMathematikersetzt,durchtheoretischeAnnahmenundPostulate.

DabeiseienEntwicklungsländer,dieindenvergangenenzweiJahrzehntenneoliberaleRezeptebesondersradikalumgesetztundSchrankenfürImporteradikalundohnestaatlicheFlankierungabgeschaffthaben,damitnichtbesondersgutgefahren.InLateinamerikaunddenLänderndessüdlichenAfrikalagdieWachstumsratevon1980bis2009bei1,1Prozent:DamalsliberalisiertenvieleihreMärktefreiwilligoderaufDruckderWeltbankstark.IndenangeblichsoschlechtenaltenZeitendavor,alssieviel

protektionistischerhandelten,alsoinden60erund70erJahren,betrugdasWachstum3,1Prozent.

DerNobelpreisträgerJosephE.Stiglitzhatsichniegescheut,auchdiesenTeilderWirklichkeitzurKenntniszunehmen.ErhatsichlangeundsehrkonkretmitderFragebeschäftigt,wasfürdieEntwicklungeinesLandesnötigist.DerAmerikanerwarChefökonomderWeltbank,kündigtejedochinden90erJahren,alsdieBankvondenEntwicklungsländernverlangte,daskompletteneoliberaleEinmaleinsumzusetzen:AbbauvonsozialemSchutz,Privatisierung,dieradikaleKürzungderStaatshaushalte,auchwenndeswegenSchulenundKrankenhäusergeschlossenwerdenmussten.Stiglitzfand,dasseigenauderfalscheWeg,undlegteseineSchlussfolgerungenspäterineinemBuchmitdemTitel«FairTrade»vor:Liberalisierungnütztdanachvorallemdenen,dievornesind.AlsodemNorden.

DieErklärungisteinfach:IndustrieländerkonntenessichwegenihrestechnologischenVorsprungseinfachfrüheralsandereleisten,denSchutzfürdieheimischeWirtschaftabzubauen.DiewurdedurchdieKonkurrenzdannsogarstärkerundgewannzugleichKundeninderganzenWelt.DieRegierungenkonntendannihrModellmitHilfederinternationalenOrganisationenalsallgemeingültigvermarktenunddieEntwicklungsländerdrängen,ihreGrenzenauchzuöffnenunddamitaufdenSchutzdereigenenIndustriezuverzichten–auchwennsienochnichtreifdafürwar.Changnenntdas«dieLeiterwegstoßen»und

fragt:«VersteckendieReichenganzbewusstdieRezepte,diebeiihnenerfolgreichwaren,vordenArmen?»

TatsächlichverschweigenvieleÖkonomengern,dassdieIndustrieländerihrestrategischenoderbesonderssensiblenBranchensehrlangeziemlichgutgeschützthaben.

IndenUSAverbirgtsichdieScheinheiligkeithinterderZahl8704.21.SolautetderZolltariffürleichteLastwagen,derdafürsorgt,dassausländischeFahrzeugeanderGrenzemit25ProzentihresWertesverzolltwerdenmüssen.Ein«LightTruck»kannindenUSAvielessein,dieDefinitionistsehrweitgefasst.ErmussnureinederfolgendenEigenschaftenhaben:eineLadefläche,diegrößeristalsdieFlächefürdiePassagiere;Sitze,dieentferntwerdenkönnen;AllradantrieboderPlatzfürmehralszehnLeute.DieamerikanischeAutoindustriehatdasübrigensausgenutztundauchvielePKWgebaut,dieeinedieserBestimmungenerfüllen.DennLightTrucksfallennichtunterdieBestimmungenfürdenBenzinverbrauch,demnormalePKWunterliegen.SiedürfenechteSpritfressersein,wasindenUSAbeidenniedrigenPreisenkeineRollespielt–wennmandieKlimafolgenmalkurzverdrängt.

InderEUliegtderEinfuhrzollaufAutosübrigensauchimmernochbeizehnProzent.DerNordengönntsichalsoauchheutenochdas,wovonervielenEntwicklungsländernabrät.HeribertDietervonderStiftungWissenschaftundPolitik,derdieamerikanischenundeuropäischenTricksuntersuchthat,kenntnochvieleandereAbsonderlichkeitendesWelthandels.Erhatunlängstvorgeschlagen:«Wenn

EuropaunddieUSAdenFreihandelwirklichsogutfinden,dannsolltenSiedasganzeinfachbeweisen.ÖffnenSieIhreMärkteeinfachfürdieProduktedieserWelt!»BisherwartetDietervergeblich.

AuchdieEUsorgtlieberdafür,dasszwarRohstoffeausdemSüdenohneAbgabenhierherverschifftwerdenkönnen,verarbeiteteProdukteabermitZöllenbelegtwerden.DeshalbsitzendiegutenKaffeeröstereienbisheuteimNorden.UndinPeru,woderKaffeewächst,trinkendieLeuteNescafé.

DieWeltbestehtnichtnurausGewinnernimNordenundVerlierernimSüden

DochdieWeltistnichtschwarz-weiß.Eswärefalsch,dieGeschichtederGlobalisierungsozuerzählen,alsoballeGewinnerimNordenundalleVerliererimSüdensitzen.VieleLänderinvielenGegendenderWelthabenganzunterschiedlichaufdieGlobalisierungreagiertundsindsehreigeneWegeauchinderHandelspolitikgegangen.SchauenwirnachAsien.DagibtesNordkorea.UnddamitdensicherenBeweis:DiekompletteAbschottungdeseigenenLandesvonderWeltfunktioniertoffensichtlichnicht.DieBürgerlebenimElend.GleichdanebenliegtSüdkorea,unddasisteinesderökonomischerfolgreichstenLänderderWelt.

MalaysiaisteinenanderenWegindieglobaleMarktwirtschaftgegangenalsSingapur,ChinaeinenanderenalsBrasilien,unddochwächstüberalldieMittelschichtunddieZahlderArmensinkt.Längstexistiert

zudemderNordenimSüdenundderSüdenimNorden.InAsienboomenganzeRegionenundmancheInnenstadtistdortheutemoderneralsdasZentrumvonLondon,dieS-BahnensindschickeralsdieinParisunddieFlughäfenaufbesseremStandalsinBerlin;Letzteresistjaauchnichtmehrbesondersschwer.BeimOECD-Mathematiktest,beidemdieKinderderMitgliedsstaatenaufihreFähigkeitengeprüftwerden,schneidenKinderausSüdkorealängstbesserabalsdiedeutschen.AmEndederTabelleliegendieUSA.

SüdkoreaistnochinandererHinsichtinteressant.DasLandwarökonomischnochinden60erJahrenetwasoentwickeltwieGhana.DannaberbegannesmiteinerrasantenIndustrialisierung,währenddieWirtschaftindemafrikanischenLandstagnierte.HeutegiltKoreaalsdasMusterbeispieldafür,dasseinenachholendeEntwicklungfunktioniert,armeLänderauchunterdenherrschendenVerhältnissenzudenreichenaufschließenkönnen.Wennsieesnurrichtiganstellen.GernrufendieNutznießerdesderzeitigenWelthandelsregimesdeswegenauchSüdkoreaalsKronzeugenauf:dafür,dassmanesindieserWeltschaffenkann.

DochinWahrheiteignetsichSüdkoreabestenfallsalsBeweisdafür,dassfürEntwicklungmehralsLiberalisierungnötigist.Dafür,dassesnichtimmerklugist,aufdieBeratervonWeltbank,IWFundEUzuhören.Dafür,dassdereineWegzumWohlstandnichtexistiert,sonderndassesverschiedenePfadegibt.Dassesdabeiaufeinenklugen

politischenMixankommt:aufeinegeschickteÖffnung,diedieheimischeIndustriedemWelthandelunddamitdenWettbewerbernausdenanderenLändernnurallmählichaussetzt,siedadurchzurInnovationtreibtundnichtindenRuin.EinePolitik,dieihrzugleichneueMärkteeröffnet.WichtigisteineklugeSpezialisierung.SüdkoreahatgenaudasgetanundvielGeldinBildungundInfrastrukturgesteckt.

JosephE.Stiglitznenntdasdierichtige«regulatorischeStruktur».Entscheidendsei,wieeinLanddenProzessderLiberalisierunggestaltet,sagtauchDaniRodrikvonderPrincetonUniversity:ChinahabebeispielsweisemitseinerLiberalisierungsovielErfolg,weildieschrittweiseIntegrationindenWeltmarktmitdemAufbaudereinheimischenWirtschaftabgestimmtsei.WeilesdenAusbauvonarbeitsintensivenIndustriengeförderthat,indenenvieleLeuteJobsfanden.MitnichtenhabedasLandsofortalleGrenzengeöffnet.AuchinLateinamerikagebeesähnlicheStrategien.InBrasilienhabedieRegierungProgrammegegenArmut,zurGesundheitsvorsorgeundfürbessereBildungumgesetzt.Soseiesgelungen,dieEinkommengerechterzuverteilenunddamitwiederumdieWirtschaftanzukurbeln.

AranchaGonzálezleitetedasInternationalTradeCenter(ITC)inGenf.Siekümmertsichheuteumdie,dienochnichtgewonnenhaben.DieSpanierinwill,dassauchdieganzarmenLändervondenErfahrungendererfolgreichenVorbilderprofitierenundvonderenFehlernlernenkönnen.

SieberätdeswegenihreRegierungen.Siehilftihnen,dieZollbehördenzuprofessionalisieren,einenWegdurchdenDschungeldesglobalenRechtszufindenundihreeigenenStärkenzuentdecken.Gonzálezglaubtdaran,dassHandelgutfürdieEntwicklungseinkann,undsieglaubtauch,dassdieganzarmenLändervonderGlobalisierungprofitierenkönnen:wennsieesrichtiganstellenunddieIndustrieländersielassen.

Dabeihelfen,soglaubtAranchaGonzález,könntedieradikaleVeränderungderWarenströme.SiehatdasvoreinpaarJahrengelernt,imerstenJahrzehntdesneuenJahrtausends.GonzálezarbeitetedamalsnochbeiderWTO,zueinerZeit,inderUnternehmenihreProduktionmassivverlagerten–vomNordenindenSüdenundvomWestenindenOsten.EsentstandeninjenenJahrenimmermehr«globaleLieferketten».AmBeispieldes787DreamlinersvonBoeinglässtsichleichtillustrieren,wasdasbedeutet:DasFlugzeugwirdimamerikanischenBundesstaatWashingtonzusammengebaut.DochdenRumpfproduziertAleniainItalien,dieSitzekommenvonIpecoausGroßbritannien,dieRädersindvonBridgestoneausJapan,dieBremsenvonMessier-Bugatti-DowtyausFrankreichunddieCargo-TürenvonSaabausSchweden.Boeinggiltzwarals«madeintheUS»,inWirklichkeitaberistdasFlugzeug«madeintheworld.»

BoeingverändertdurchseineStrategiedieHandelsströme,unddieverändernwiederumBoeing.AuchbeiAppleundvielenanderenFirmenistdasso.Dabeihilftihnen,dasses

immerbilligerwurde,WareninContainernumdieWeltzuschippern.DasssieperComputerleichtüberwachenkönnen,wasimWerkaufderanderenSeitedesGlobusgeradepassiert.DasssieimmerleichterundschnellerihreProduktionverlagernkönnen.InihremWeltinvestitionsbericht2013schreibtdieUNCTAD,dieUN-OrganisationfürHandelundEntwicklung,dassfast80ProzentdesglobalenHandelsheutedurchinternationaleProduktionsnetzwerkeentsteht,alsodadurch,dassFirmenihreMitarbeiter,ihrKapital,ProduktionsstättenundTechnologieüberdenGlobusverteilen.

FürdieWirtschaftspolitikvonRegierungenhatdasradikaleFolgen:ÖkonomischenErfolgkanneinLandauchdannhaben,wenneszumTeileinersolchenKettewird,ohnedassesjemalseineinzigesProduktals«Madein»vorzeigenkann.Südkoreahatdasgeschafft,aberauchdiePhilippinenundTschechien.ZwaristesineinerWelt,inderdieLändernichtmehreinfachin«Arm»und«Reich»aufgeteiltwerdenkönnen,zunehmendschwierig,Faustregelnzufinden,docheineTendenzistklar:Diejenigen,diedaraufgesetzthaben,arbeitsintensiveProduktionenanzuziehen,stehenheutebesserdaalsandere.Besonders,wenneineMischungausklugerIndustriepolitikundInvestitioninInfrastrukturundBildunghinzukam.«WirlassenunsereLeuteimAuslandnichtmehrvorallemdanachschauen,welchetschechischenProduktedortverkauftwerdenkönnten.Sonderndanach,wasdortgebrauchtwird,undobwirdasbietenkönnen»,sagtderstellvertretendetschechischeAußenministerMartinTlapa.ErwarlangefürdieExportförderungseinesLandes

zuständigundistdamiteinerderUrheberdestschechischenErfolges.HeuteberätseinLanddieKollegenausMyanmar.IhmhelfendabeiauchdieErfahrungenmitderEU.DenndieEUisteineinziges,riesigesArgument–zugleichfürdieMarktöffnungundgegendenradikalenFreihandel.

WasEuropalehrt–undwasnicht

DieeuropäischeIntegrationhatzwarzurgegenseitigenÖffnungvonMärktengeführt,allerdingsflankiertdurchSozial-,Struktur-undWettbewerbspolitik.AlsodurchaktivesRegierenundnichtdurchLaissez-faire.DavonhabendieDeutschenbesondersprofitiert,auchweildieBundesregierungvieleRegelninihremSinnemitsetzenkonnte.IndemsiebeispielsweiseihreKohle-undStahlindustriezunächstmitdervonFrankreichverknüpfteundzugleichschützte,dannabernachundnachdieSubventionenreduzierte.AuchdieTextilindustriewurdeerstderbilligerenKonkurrenzausdemAuslandausgesetzt,alsandereIndustrienneueArbeitsplätzegeschaffenhattenundhöherwertigeProdukteherstellten.

AuchinnerhalbderEU,dieseit1992denunbegrenztenVerkehrvonWaren,Kapital,DienstleistungenundArbeitskräftenalssogenannte«Grundfreiheiten»inihreVerträgegeschriebenhat,hatesJahrzehntegedauert,bisessoweitwar:biseinitalienischerSchuhinBremengenausoleichtverkauftwerdenkonntewieinGenuaundeinSpanierinDeutschlandohneExtraerlaubnisarbeitendurfte.TrotzdemwarfüreinigesogardasabgefederteeuropäischeLiberalisierungsprogrammnochbrutal:AlsGriechenlandin

dieEurozoneeintrat,sankenzwardortdieZinsenundGeldwurdebillig,aberderSchrittruinierteziemlichschnellTeilederheimischenWirtschaft.DiewarderKonkurrenzausderEUschutzlosausgeliefert.DeswegenkannmanheuteaufKretabeiLidleinkaufen.DasistschönfürdiedeutschenUrlauber.EsistabernichtimmerschönfürdiegriechischenArbeiter.

Dasheißtnicht,dasseinkomplettabgeschotteterMarktdiebessereAlternativegewesenwäreunddassGriechenlandnichtnochganzandere,größereProblemehatalsdieStärkederdeutschenIndustrie.Abereszeigt:LiberalisierungproduziertimmerauchVerlierer.Überdiewirdaberweniggeredet.EineUntersuchungderdbresearch,desForschungsinstitutesderDeutschenBank,kam2014zudemerstaunlichenErgebnis:«ZumTeilbasiertedereuropäischeBinnenmarktaufunrealistischenErwartungenunddemeinseitigenFokusaufmöglicheVorteile.»Dasbedeutetnicht,dassdieEUdasgrundsätzlichfalscheProjektwar.Abermansollteschongenauerhinschauen,wemsiemehrgenutzthatundwemweniger.

DaniRodrik,derProfessorausPrinceton,erforschtschonseitden90erJahren,weminnerhalbeinesLandesodereinesBinnenmarktesmehrHandelauchmehrbringtundwemerschadet.Erwillwissen,obdieGlobalisierungtendenzielldieReichenärmeroderdieArmenreichermacht.SeinErgebnis:FreihandelerhöhtdenDruckaufdieungelerntenArbeiterimNorden.DennihreVerhandlungsmachtsinkt.UnddamitsinkentendenziellauchdieLöhne.«WenndieKräftedes

WelthandelsimmerwiederdiegleichenLeuteschädigen,diewenigergebildetenArbeiter»,dannsolltenwirvielleichtdieGlobalisierungwenigerenthusiastischsehen»,lautetdeswegeneineSchlussfolgerungvonRodrik.DasistauchfürihnkeinGrund,Handelgrundsätzlichabzulehnen.ImmerhinentstehenjaArbeitsplätzeimSüden.ZudemkanndieBilanztrotzdemauchfürdasreichereLandinsgesamtgutsein–sogarfürdessenArbeiter.Abernur,wenngleichzeitiggenuggute,neueArbeitsplätzeentstehen,wennderStaatdurchklugeProgrammedieungebildetenArbeiterweiterbildet.WennüberdieVerteilungunddieVerlierernachgedachtwird.

AberdenkendieLeute,diegeradediewichtigenFreihandelsabkommendieserWeltverhandeln,darübernach?

Werverhandeltdaeigentlich–undfürwen?ÜberLobbyisten,PrämienunddasKleingedruckte

DieseKündigunghatsichgelohnt.AlsMichaelFromanEnde2008seinenJobbeiderCitibankaufgab,wurdeeraufeinenSchlagübervierMillionenDollarreicher.SeineChefsschenktenihmdasGeld.Einfachso.AngeblichausDankbarkeitfürdieloyalenDienste,dieerderBankindenJahrenzuvorgeleistethatte.

DieGroßzügigkeithattevermutlichnocheinenanderenGrund,auchwenndaskeinerderBeteiligtenzugebenwürde.SiewareineInvestitionindieZukunft.InseinemneuenJobistMichaelFromanfürdieBankungleichwichtigeralszuvor.DerMannistalsUnitedStatesTradeRepresentative(USTR)HandelsbeauftragterdesamerikanischenPräsidenten.ErverhandeltAbkommenmitanderenStaatenundRegionen.ErsolldenglobalenMarktfür«amerikanischeGüterundDienstleistungenöffnen»und«AmerikasRechteimglobalenHandelssystemdurchsetzen».SostehtesaufderWebseiteseinesBüros.SowillesderPräsidentimWeißenHaus.

NochwichtigerfüramerikanischeUnternehmenistallerdings,wasdortnichtsteht:InderBehördevonFromanwirdfestgezurrt,wasnationaleInteressensind.FürwelcheBranchedieRegierungimAuslandkämpfenwirdundfürwelchenicht.ObsiebeispielsweiseeinenstärkerenSchutz

vonPatentenfordert,wieesdiePharmafirmenwünschen.ObsieeherandieWünschedergroßenSojafarmeroderdiederkleinenBiobauerndenkt.ObsiefürgentechnischveränderteNahrungsmittelkämpft.WiestarksieandereRegierungendrängt,ZöllezusenkenoderQuotenzuerhöhen.

MichelFromanundseineMitarbeiterentscheidenalso,fürwelchenProduzentensicheinneuesHandelsabkommenmitChinaoderEuropalohnt,weilerdadurchleichteranneueKundenherankommt.Fürwenesschwererwird,weilerzusätzlicheKonkurrenzbekommt.Anihmliegtes,obdieZukunfteinerBrancheneueGewinneoderVerlustebringt.ManchmalgehtesdabeiumvieleMilliardenDollar.DerHandelsbeauftragteisteinMann,denjedesUnternehmengernzumFreundhat.UnddensichniemandgernzumFeindmacht.Esistwichtig,daszuwissen,wennmanbegreifenwill,werdieRegelnfürdieglobaleHandelspolitikmacht.

Nurwennmanweiß,werdieRegelnschreibt,verstehtman,warumsiesosind,wiesiesind.Undwersieweiterentwickelt.ZuwessenNutzen.Dannbegreiftmanauchleichter,warumundfürwenausdürrenParagraphenscharfeWaffenwerdenkönnen.WarumdieIdee,dassdaRegierungenimmerfürdasWohlihrerVölkermiteinanderverhandeln,zwarschönist,aberauchziemlichromantisch.UndmitderwirklichenWeltderHandelsexperteninWashingtonundBrüsselwenigzutunhat.

Froman,derwichtigsteamerikanischeHandelspolitiker,hatschonhäufigerdieSeitengewechselt.VorseinemJobbeiderCitibankarbeiteteerfürdieRegierungvonBillClinton,

erberietdenPräsidentendamalsinWirtschaftsfragen.ErkenntsichalsogutausimRegierungsgeschäft.AlsdannGeorgeW.BushunddieRepublikanerdieMachtübernahmen,ginger,wievieleanderehochrangigeClinton-Leute,indieWirtschaft.Erbekam,wiediemeistenvonihnen,einenhochbezahltenJob.SoetwasistindenUSAnichtungewöhnlich.ImGegenteil.AufdasPrinzipder«Drehtür»istmaninWashingtonsogarstolz.DassLeutemalinderRegierungarbeitenunddannauchwiederanderswo,giltalsgroßerVorteil.UndtatsächlichsorgtdasfürfrischenWindindenBürokratienunddafür,dasssichneueIdeenauchindenMinisterienschnellerdurchsetzenalshierzulande–woesungewöhnlichist,dasseinManagerzumStaatssekretärwirdundumgekehrt.

DochdasamerikanischeSystemhatdafüreingroßesProblem:EsleidetimmermehrunterderVerschmutzungdurchdasGeld.«WennihreMitarbeiterinhochrangigeJobsinderRegierungoderineineRegulierungsbehördewechseln,zahlenGoldmanSachs,MorganStanley,JPMorganChase,dieBlackstoneGroup,FannieMae,NorthernTrust,NorthropGrummanzusätzlichePrämien»,schreibtLeeFang.DerpreisgekrönteinvestigativeJournalisthatdieBiographienvonvieleneinflussreichenPolitikberaternrecherchiert.DarunterauchdenFalldesHandelsstaatssekretärsStefanSelig,eineswichtigenKollegenvonFroman.DerbekamvonderBankofAmericasogarneunMillionenDollar,alserindieRegierungvonObamawechselte.

Kannjemand,derzumAbschiedvonseinerBankneunMillionenDollarbekommt,immerganzobjektivurteilen,wannerwirklichdasInteressedesVolkesvertrittundwanndasderBankenbranche?SelbstPräsidentObamabefandinzwischen,dassdieAbfindungendocheinwenigmerkwürdigriechen.Geänderthatdasnichts.

DenneinintimesVerhältnismitderWirtschaftpflegennichtnurderHandelsbeauftragte,einpaarStaatssekretäreoderderenMitarbeiter.DastutauchderPräsidentselbst.SowieseineVorgänger.«WhyWallStreetalwayswins»,lautetderTiteleinesBuchesvonJeffConnaughton.ErhateinstimBürodesVizepräsidentenJoeBidengearbeitet,undmanspürtaufjederSeite,dasserdenApparatvoninnenkennt.DerAnwaltbeschreibtmitvielenBeispielen,warumkeinerderBanker,diedieFinanzkrisemitverursachthaben,jemalsinsGefängnismusste:SiehattenallekräftiganObamagespendet.Obamabrauchtesie,dennohnediereichenUnterstützerausNewYorkhätteerniegegendieRepublikanergewonnen,dievielGeldvonÖlfirmenundanderenGönnernausdenSüdstaatenbekamen.AneinerStellezitiertConnaughtondenHarvard-ProfessorLawrenceLessingmitfolgendemSatz:«Vergesstnicht,dasswirineinerWeltleben,inderdieArchitektenderFinanzkriseregelmäßigimWeißenHauszuAbendessen.»

Nunistesnichtneu,dassMenschenmitvielGeldinWashingtonvielEinflusshaben.UndzwarinbeidengroßenParteien,sowohlbeidenDemokratenalsauchdenRepublikanern.Doch2010istderletzteDammgebrochen.

DakipptenämlichderObersteGerichtshofderUSAindemVerfahrenCitizensUnitedgegenMcCutcheonalleGrenzenfürParteispenden:EsverstoßegegendasRechtauffreieMeinungsäußerung,wenndieGeldsumme,diejemandaneinenKandidatenspendendürfe,künstlichbeschränktwerde.SeitdemexplodierendieWahlkampfspendenanbeideParteien.DashatwiederummassiveFolgenfürderenUmgangmitderWirtschaftunddamitauchfürdieHandelspolitik.

ÜberzweiMilliardenDollarbrauchenPolitiker2016,umernsthaftfürdenWettlaufumdasWeißeHausantretenzukönnen.SovielGeldkannnurvondengroßenKonzernen,voneinpaarMilliardärenoderdengroßenBankenindieKassenderWahlkämpferfließen.GenaudasgeschiehtseitFrühjahr2015.AlleindiebeidenultrakonservativenBrüderCharlesundDavidKochhabenversprochen,fürdenWahlkampffast900MillionenDollarzuspenden:DeshalbreistendierepublikanischenKandidatenimApril2015zumSchaulaufennachPalmSpringinKalifornien.Nichtetwa,umvoreinerParteiversammlunganzutreten,sondernumsichausschließlichvordenSuperreichen,diedieKochsgeladenhatten,zupräsentierenundmiteinemdickenScheckwiederabzureisen.USTodaytitelteamTagdanach:«DieKochsspielenKönigsmacher.»

AufderdemokratischenSeiteistdieLagenichtgrundsätzlichanders.DerKontaktzwischenHillaryClintonundgroßzügigenGeldgebernistschonsehrlangesehreng.SiezehrtdabeivonihrerlangenVergangenheitalsGattin

desPräsidenten.SchonalsBillClintonnochPräsidentwar,durftenmanchevonihnenimLincoln-SchlafzimmerdesWeißenHausesübernachtenoderimKartenzimmereinenKaffeetrinken.AlseinenseinerletztenAkteimAmtbegnadigteClintondenflüchtigenFinanzjongleurMarcRich.DessenExfrau,DeniseRich,spendete450000DollarfürClintonsPräsidentenbibliothek.EsgibtvielesolcheGeschichtenausWashington,auchausderZeit,inderHillaryAußenministerinwar.DamalsflossenSpendenfürdieStiftungderbeidenClintonsauchausdemAusland.GleichzeitigwuchsihrprivaterReichtumerstaunlichschnell.DasPaar,dasHillaryhöchstpersönlichnachdemAuszugausdemWeißenHausals«deadbroke»,alstödlichpleitebezeichnethatte,machtesehrschnellMillionen.DasistfürEx-Präsidentenpaarenichtsoungewöhnlich,undwahrscheinlichwarauchnichtsvondem,wasBillundHillaryzumGeldverdienensounternahmen,definitivillegal.«KuschelndieClintonszusehrmitdenLeuten,dieihnenGeldgeben?»,fragtedieWashingtonPosttrotzdemimFrühjahr2015.

DieAnalysedesamerikanischenPolitikwissenschaftlersNormanBirnbaumgehtnochweiter:Ersagt,GeldspieleimpolitischenSystemderUSAnichtnureinevielzugroßeRolle.EsverpesteWashington.EszerstörediepolitischeKultur.BirnbaumhatwenigHoffnungaufBesserung.Unddamitstehternichtallein.ZwartauchenaufWebseitenundinZeitungenimmerwiedermalbittereAnklagengegendieKäuflichkeitdesSystemsauf.Aberegal,mitwemmaninWashingtonredet:KommtdasGesprächaufsGeldunddie

Politik,reagierendiemeistenGesprächspartnermitSchulterzucken.AllenfallsseufzensieodermacheneinezynischeBemerkung.UndwechselndanndasThema.

AndereLänder,andereSitten,andereProbleme.AufdenerstenBlickkönntemandieSpendenunddenEinflussderMilliardärefüreinamerikanischeshalten.DochüberdieHandelsverträgewerdensiezueinemProblemfürdenRestderWelt.

«GroßeHandelsabkommenwerdenvonmultinationalenKonzernenfürmultinationaleKonzernegeschrieben»,sagtderAbgeordnetePeterDeFazio.DerDemokratvertrittdenBundesstaatOregonseit1986imRepräsentantenhausinWashington.ErkommtdamitauseinertraditionelllinksliberalenGegend,dochselbstdortistohnevielGeldeineWahlkaumzugewinnen.DeFazioverzichtetejedenfalls1996darauf,zumKampfumdenSitzimSenatanzutreten.OhnereicheSpenderwäredaskaumzuschaffengewesen,unddenenwollteersichnichtverpflichtetfühlen.Auchnichtindirekt.

DeFaziohältdenmassivenEinflussderReichenaufdiePolitikfürfalsch,besondersgefährlichfindeterihnjedochwährendderVerhandlungneuerHandelsverträge.StattdurchsiedieVerbraucherzuschützen,würdensiegenutzt,damitKonzernewiederSaatgutherstellerMonsantoihreInteressenweltweitbesserdurchsetzenkönnen.DasbesteBeispielistfürihndasTPP-Abkommen,dasdieUS-RegierungmitasiatischenLändernabschließenwill.Es

definierebeispielsweisedieKennzeichnungvongentechnischverändertenOrganismenals«Handelshemmnis»,gegendasdieRegierungbeidenHandelspartnernvorgehenmüsse.DurchdiplomatischenDruck.DurchKlagen.WashingtonmachesichsozumVerbündetenderKonzerneundPolitikrichtesichgegendieInteressenderBürger.

HarteVorwürfe.Dochsielassensichbeweisen.2004schlossendieAmerikanereinAbkommenmitAustralien.GroßeTeilebefreitenallerdingsgarnichtdenHandel.ImGegenteil:VonnunanwurdendieHerstellungundderVerkaufvonGenerika,alsovonbilligerenKopienpatentgeschützterMedikamente,vielschwereralsvorher.US-Patentewurdenlängerundbessergeschützt,AustraliermüssenseithermehrGeldfürMedikamentebezahlen.

MankanndieseRegelgutfinden,weilsiedieforschungsstarkenMedikamentenherstellerlängerschützt.NurhatsiemitFreihandelnichtszutun.

DerPharmaindustriebrachtesieallerdingsvieleMillionenDollarein.UndfürzweiMännerlohntesiesichbesonders:KurznachdemderDealunterzeichnetwar,kündigtenRalphIvesundseinAssistentClaudeBurcky,diebeideimBürodesHandelsbeauftragtengearbeitethatten.BeidebekamennunJobsinderPharmaindustrie.DereinewurdeVizepräsidentfürglobaleStrategienbeiAdvaMed,einemHerstellervonmedizinischenGeräten.DeranderegingzuAbbottLaboratories.

SeitObamaregiert,istderKontaktderkalifornischen

Software-undInternetgigantenzumWeißenHausziemlichgut.SowechselteAnfang2014derstellvertretendeHandelsbeauftragteStanMcCoyzuMotionPictureAssociation,einerHollywood-Lobbygruppe.DafürkamRobertHolleymanindieBehörde.DerMannhattemehralszweiJahrzehntealsobersterLobbyistderBSA/TheSoftwareAlliancegearbeitet,diefürdieInteressenvonApple,IBM,MicrosoftundanderergroßerComputerfirmenkämpft.Wenwundertesdanoch,dassWashingtoninzwischenimAuslandfürextremstrengenPatent-undCopyrightschutzkämpft?

Erglaubenicht,dassdieseLeutebewusstzweifelhaftePolitikmachen,wennsieinderRegierungarbeiten,schreibtderamerikanischeJournalistTimothyB.Lee,dervieleähnlicheFällerecherchierthat.Diesogenannte«Drehtür»werdeaberquasiautomatischzumProblem,wennineinemTeilderRegierungvorallemeinebestimmteSortevonLeutenKarrieremache,wennalsobeimHandelsbeauftragenvorallemehemaligeManagerundLobbyistenarbeiten.UndfastnieBürgerrechtler,UmweltschützerodergarGewerkschafter.LeebeschreibtdieFolgenso:DieehemaligenManager,dienunplötzlichimBürodesHandelsbeauftragtenderRegierungsäßen,bräuchtenbeikompliziertenRechtsfragenoftHilfevonaußen.Unddaseiesebenklar,dasssiesichihrenRatbeiehemaligenKollegenholen.Oderdasssieglauben,wasfürHollywoododerdiePharmaindustriegutsei,seiauchfürdieNationgut.

DieWissenschaftlerinMargotE.KaminskiarbeitetalsLeiterindesInformationSocietyProjectderYaleUniversity.

DieJuristinhatvieleGesetzestextemitdenVorschlägenausHandelsverträgenverglichen.IhrFazit:«DasBürodesHandelsbeauftragtenistsehranfälligdafür,vonprivatenInteressenvertreterngekapertzuwerdenundgegendasöffentlicheInteressezuverhandeln.»LobbyistenbestimmterUnternehmensäßeninExpertenkommitees,diedieBeamtenberaten.SieliefertenIdeenundVorschläge,wasdieUSAvondenEuropäernoderanderenVerhandlungspartnernfordernsollten,undbötenauchFormulierungshilfebeiVerträgenan.«DieVerhandlersollenamerikanischesRechtexportieren,abersieexportierenRecht,dasprivatenInteressennützt»,soKaminski.

DabeimachtensichdieKonzerneeineBesonderheitzunutze.DasBürodesHandelsbeauftragtenarbeitet,andersalsandereamerikanischeBehörden,weitgehendimGeheimen.AlsokanndieExpertisederLobbyistennurschwerdurchandereMeinungengekontertwerden.SowerdenKaminskizufolgedieDarstellungenderLobbygruppenzurRealitätderRegierung,werdendieprivatenInteressenzuöffentlichen.Umweltgruppen,Bürgerrechtler,Verbraucherschützerkönntendaskaumändern.DieFolgeseiderglobaleExportvonRechtsbegriffen,diebestimmtenInteressengruppennützten.

SoweitdieeineSeite.DaverhandelnimNamenderUSAundunterdemVorwand,demLandetwasGuteszutun,ehemaligeManagervongroßenKonzernenundBankenfürKonzerne,BankenunddieindustrielleLandwirtschaft.DasErgebnisnennensiegernFreihandel.Unddie,diedas

kritisieren,nennensieFreihandelsgegner.VerdrehteWelt.

InEuropafunktioniertdasSpielanders,komplizierter

InderEUistdieSituationaufdenerstenBlicknichtsooffensichtlichproblematisch.DiemeistenMitgliedsländerderEUhabenRegelungen,diedenEinflussvonGeldgebernaufdiePolitikbeschränken.ZudemfunktioniereninEuropadieDemokratienanders.PolitikermachenmeistensdurchihreParteienKarriereundnichtdurchdasbesondersgeschickteEintreibenvongroßenSpendensummen.AuchdieKarrierederBürokratengehorchtanderenRegeln.ZwarwerdennacheinerWahlAbteilungsleiteroftausgetauscht,ingroßenTeilenderMinisterienarbeitendieBerufsbeamtenjedocheinfachweiter.

DasistsoinFrankreich,England,DeutschlandunddenmeistenanderenStaaten,undauchindenInstitutionenderEU.TrotzdemsindwederdienationalenRegierungennochdieEUfreivonLobbyeinflüssen.Siefunktionierennuranders,unddeswegenlohntsichauchhiereinBlicktiefhineinindieMechanismenderMacht.Erzeigt,wieundfürwenEuropasElitenihreHandelspolitikmachen.

DasBürovonCeciliaMalmströmliegtimBerlaymont-GebäudederEU-Kommission.AusihremFenstersiehtmanweitüberdieDächervonBrüssel,drinnensiehtesauswieinderIkea-Werbung.BunteMöbel,eingroßerBesprechungstischmitzusammengewürfeltenStühlenundandenWändenfröhlicheFilzstiftbildervonKindern.Wenig

erinnerthieraneuropäischeBürokratie,dieihreBürosoftmitimmerdenselbenfunktionalengrauenMöbelnunddenselbenblauenTeppichenausstattet.

AuchdieseitHerbst2014amtierendeHandelskommissarinselbstwirktnichtwieeinetypischeEurokratin.Malmströmisteinefröhliche,offeneSchwedin,politischeineLiberale.SieverhandeltfürdieEuropäerdieAbkommen,diemitanderenLändernundRegionenabgeschlossenwerden.Sieentscheidet,beiwelchenPartnerndieEUmitbesondersvielEnergieaufschnelleAbschlüssedrängt,wosieneueIdeenpräsentiert.Undüberwassieüberhauptverhandelt.MalmströmistdamitfürdieeuropäischeExportwirtschaftdiederzeitwichtigsteFrauderWelt.

NatürlichgibtesdanochAngelaMerkel.UndesgibtdieChefsderanderenRegierungen,dieallemzustimmenmüssen,wasMalmströmvorschlägt.DochdiesefungiereneherwiederAufsichtsrateinesUnternehmens.SiesegnendiegrobeRichtungabundverfolgendannmehroderwenigerwohlwollend,wasdasManagementsoschafft.WiegroßderSpielraumist,dendieRegierungendenLeutenvonMalmströmgeben,hängtallerdingsauchvonderpolitischenGroßwetterlageinihrenjeweiligenLändernab.GehtesbeispielsweiseumdasAbkommen,dasdieEUmitIndienverhandelt,kümmertsiedaskaum.BeiTTIPoderauchdemkanadisch-europäischenCETA-AbkommenistdasjedochschonseiteinerWeileanders.RegelmäßigundsehrdetailliertlassensichdieRegierungeninBrüsselüberdenStandderDingeberichten.OftstehendieseThemen

deswegenaufderTagesordnungdeshandelspolitischenAusschusses,indemsichdieVertreterderWirtschaftsministerienregelmäßigmitBeamtenderEU-Kommissiontreffen.HinterverschlossenenTüren.

UnddanngibtesauchnochdieParlamente.IndenUSAreichtdemPräsidentendieZustimmungdesRepräsentantenhausesunddesSenats.HatdieEU-KommissioneinAbkommenerfolgreichzuEndeverhandelt,dannmüssendieRegierungengrünesLichtgegeben,durcheinenoffiziellenBeschlussdesEU-Rates.UndauchdieParlamentemüssenzustimmen,dasderEUundalle28nationalenParlamente.

Europaistkompliziert.Dasalleinistnichtneu,aberbeiderHandelspolitiknocheinmalbesondersauffällig.DennhierführendievielenGremienundInstitutionennichtnurdazu,dassfastnurExpertendurchblicken,werwannwaswieendgültigentscheidet.EsgibtdeshalbauchvieleversteckteSeitentürenfürLobbyisten:indieBürosderEU-Kommission,indieWirtschaftsministerien,insEU-Parlament–undsogarindieRegierungszentralen:Wenneshartaufhartkommt,schreitennämlichdieMitarbeiterderRegierungschefsein.AngelaMerkelhatdasbeispielsweiseganzoffensivgetan,alsdieEU-KommissiondieCO -GrenzwertefürdieAutobranchereduzierenwollte,wasdiedeutschenHerstellervonLuxuskarossenvielGeldgekostethätte.

Natürlichistesnichtvonvornehereinverwerflich,wenneinUnternehmensvertretermiteinemPolitikeroder

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Beamtenredet.EskannimGegenteilsehrnützlichsein.SchließlichsolltenLetzterewissen,wasihrTunbewirkt.Problematischwirdesallerdings,wenndasimGeheimenpassiert.Wennnichtklarwird,weraufwelchenRatgehörthat.Wennnurirgendwannauffällt,dasseineGesetzgebungoderderVorschlagfüreineFormulierungineinemHandelsabkommenfastwörtlichdenEmpfehlungeneinerBranchegleicht.UndwenndieParlamenteunddamitdieBürgererstdannoffizielletwasübereinneuesAbkommenerfahren,wennesschonfertigverhandeltist.ZumindestinderVergangenheitwardasfastimmerso.NurzweiMalpassierteetwasanderes:beiMAIundbeiACTA.BeideVerträgewurdennachöffentlichenProtestenvonParlamentenoderRegierungengestoppt;dazuspätermehr.

WasfürWashingtondieK-Streetist,istinBrüsseldiePlaceSchuman.RundumsieliegendiewichtigstenEU-Gebäude,dieBürosderLobbyistenundvieleschickeSpesenrestaurants:dasBarbanera,StanhopeoderdasVimar.AllegroßendeutschenVerbändehabeninBrüsselihreVertreter,dazukommendieRepräsentantendergroßenUnternehmen.InfußläufigerEntfernungliegenderVerbandderChemischenIndustrie(VCI)undderBundesverbandderDeutschenIndustrie(BDI),dieDependancederDeutschenBankunddiederBASF.DazukommendieVertretungenderStädte,RegionenundLandesregierungen,vonGewerkschaften,Think-Tanks,KirchenundUmweltgruppen.LetzterehabenmeistensnichtsehrluxuriöseBüros,ihreVertretermüssenweiterlaufen,undihrSpesenetatistniedriger.

IndenLobbybürosarbeitennichtnurehemaligeAngestelltederKommission.LobbyistensindeinbunterHaufen.DortgibtesExjournalisten,Expolitiker,Exbotschafter.HinundwiederfindetsichauchdereinoderandereehemaligeAbgeordneteoderKommissar.DieSPD-PolitikerinundHandelsexpertinErikaMannwechseltebeispielsweiseausdemParlamentalsLobbyistinzuFacebook,dieehemaligeKommissarinMonikaWulf-MathieszurPost.AnderehabenmiteinemPraktikumimEU-ParlamentbegonnenundsinddannirgendwieimViertelrundumdiePlaceSchumanhängengeblieben.WiederanderewurdenvonihrenZentralenindieEU-Hauptstadtgeschickt.Alleverbindetjedochzweierlei:SiekennenvieleLeuteausvielenLändern,undsiekönnenmitihnenreden,meistinmehrerenSprachen.GrobeSchätzungengehendavonaus,dass15000InteressenvertreterinBrüsselaktivsind.IndasEU-Parlamentwerden732Abgeordnetegewählt.

ImVergleichmitdenUSAgibtesinBrüsselimmernochwenigeDrehtüren.Hiergehtes(noch)nicht,dassjemandheutealsBankerarbeitetundmorgendieHandelsgesprächefürdieEUleitet.HierwirdderTopmanagervonBMWnichtmorgenschonzumGeneraldirektorinderEU-Kommission.ErstenswäredasfürihnfinanzielleinriesigerAbstieg,ohnedassersichermiteinerRückkehraufeinenTopjobinderIndustrierechnenkönnte.UndzweitensspringtessichvondraußenebennichtsoleichtaufJobsinderKommissionoderderennachgeordneteBehörden.2012hattedieEU-KommissionbeispielsweiseMellaFrewenfürdenVorstandderEU-LebensmittelbehördeEFSAvorgeschlagen.Frewen

leitetedamalsalsobersteLobbyistinderLebensmittelwirtschaftderenBrüsselerVerbandFoodDrinkEurope(FDE),dernacheigenenAngabendieArbeitvon700Expertenkoordiniert.ZuvorhattesiefürdenUS-SaatgutriesenMonsantogearbeitet,derinEuropaimmerwiederwegenseinesaggressivenWerbensfürdieGentechnikkritisiertwird.DieseLobbyistinalsChefinderwichtigsteneuropäischenVerbraucherinstitution,dieunteranderemgentechnischveränderteNahrungsmittelaufihreSicherheituntersucht?DaswarinderEUdanndochvielenzuviel.NachheftigemProtestdesParlamentsfielFrewendurch.

AmhäufigstenfindensichQuereinsteigerindenKabinettenderKommissare,unddasistauchsogewollt.DieKommissare,dieausdenMitgliedsstaatennachBrüsselentsendetwerden,sollenwährendihrerAmtszeitwenigstensdeneinenoderanderenVertrautenumsichhaben.ManchedieserLeutebekommenspäterdannzwaraucheinendauerhaftenJobinderBehörde.DochsiemachennichtdieMehrheitaus,undsiebestimmenauchnichtdasKlima.QuereinsteigersindimÜbrigenjanichtgrundsätzlicheinProblem,siekönnenimGegenteilfürfrischenWindsorgen.DenndertypischeEurokratmachtseineKarrieretraditionellso:ErbestehtirgendwannnachdemStudiumdenConcours,einenmehrstufigenTest,beidemsichtausendevonBewerbernausvielenLändernfürwenigeJobsbewerben.Wirdereingestellt,dannbleibtergern.SeineKarriereendet,wennallessehrgutgeht,einpaarJahrevorderPensionierungaufdemPostendesGeneraldirektors.

DerNachteildeseuropäischenSystemsliegtdamitaufderHand:DieEU-Behördeistoftnichtbesondersinnovativ.EsfehltihranpolitischemGespürfürdieSensibilitätenderMitgliedsländerundmitunterauchdieKenntnisderBranchen,diesiereguliert.IhreBeamtenfühlensichnureinemHerrnverbunden,demGeneraldirektor,dersiebefördert.Undsowerdensieoftalsarrogantundselbstbezogenempfundenundalsunfähig,schnellaufKritikzureagieren.Undimmeröftersindsieschlichtnichtraffiniertgenug,ummitdenhochbezahltenExpertenderAmerikanermitzuhalten.

Drehtüren,HintertürenundbesondereEinladungen

DochBrüsselverändertsichgerade–undnichtzumBesseren.ErstensarbeitetdieBehördezunehmendmitAngestellten,dieZeitverträgehaben.Werdensienichtverlängert,dannwartendraußendieJobsindenBürosderLobbyisten.UndzweitenslocktdanndochdeneinenoderanderenBeamten,dessenKarrieredrinnenvielleichtnichtsoschnellvorangehtwieerhofft,dashöhereGehaltdraußen.DabeiisteinWechselnachdraußennichtdaseigentlicheProblem,sonderndieFrage,wofürderjenige,dereinenneuenJobannimmt,vonseinemneuenArbeitgeberbezahltwird.ImHerbst2014kritisierteeinBerichtderEU-OmbudsfrauEmilyO’Reillyviele«MängelimSystemderDrehtüren».Soseioftnichtgenügenddokumentiert,wohineinEU-Beamterwechsele,unddeshalbkönnemanauchnichtuntersuchen,obes«Interessenkonflikte»gebe.ImKlartext:DieKommissioninteressiertesvielzuwenig,obein

ehemaligerBeamtervonseinemneuenArbeitgebervorallemfürseineintimenKenntnisseunddiegutenZugängezuderBehördebezahltwird.

DasBürodesOmbudsmannesoderderOmbudsfrauisteinArtAnwaltsbürofürdieBürger.EssolldieeuropäischenInstitutionenanihreeigentlichenAufgabenerinnernundreagieren,wennetwasoffensichtlichfalschläuft,wenneinBürger,eineInitiativeoderaucheinUnternehmendiskriminiertoderungerechtbehandeltwird.JedermannkanndasBüroanrufenundumHilfebitten,docheskannMissständeauchselbständigdokumentieren.SehrdeutlichhatdiederzeitigeChefinEmilyO’Reillykritisiert,dassdieKommissionzulaxmitmöglichenInteressenkonfliktenumgeht.BesondersproblematischfindetsiedenUmgangmitdensogenanntenExpertenkomitees.DenndiesesindinderEUdasalltäglicheEinfallstorfürklassischenLobbyismus–auchundgeradeinderHandelspolitik.

WievielevermeintlicheoderechteExpertendieEUberaten,weißniemand.SelbstdasBüroderOmbudsfrauhatbeiderRecherchekapituliert.Wedergebees«klareKriterien»dafür,wereinExpertesei,nochlassesichbestimmen,welche«KategorievonOrganisation»ervertrete.Dort,woesRegistergebe,seiendiehöchstlückenhaft.ManchmalwürdenExpertenwegenihrer«persönlichen»Expertiseernannt,gehörtenaberinWirklichkeitzueinerInteressengruppe.DieKommissionsolledochbitteklarformulieren,soeinVorschlagderOmbudsfrau,wiesiesichdas«Ausbalancieren»von

ökonomischenundnichtökonomischenInteressenineinerBeratergruppeüberhauptvorstelle.UnddannverweistdieOmbudsfraunochaufeineResolutiondesEU-Parlamentes.Dashatteam22.Oktober2014sogardamitgedroht,einenTeildesBudgetsnichtfreizugeben,wenndieKommissionnichtihreRegelnfürdieExpertengruppenreformiere.Vielpassiertistseithernicht.

DenndieeuropäischeBürokratiehateinProblem:ObwohlmanesangesichtsderGrößeihrerGebäudekaumglaubenmag,istsievergleichsweiseklein.InderKommissionundimParlamentarbeitenetwa33000Beamte.Dasklingtnachviel,essindabergerademalsovieleLeutewieinderStadtverwaltungvonMünchen.DieFolge:SowohldieMitarbeiterderAbgeordnetenalsauchdieBeamtenderKommissionsindoftchronischüberlastet.Dahilftesdannschonmal,wenneinLobbyisteinPapiermiteinpaarVorschlägenfürdienächsteRichtlinieschickt.Natürlichganzunverbindlich.EsgehtnichtohnedieBeratungvondraußen.DurchExperten.

ImOktober2014beispielsweise–zuvorwarbekanntgeworden,wiedieSchweizmitHilfeeuropäischerBankenreichenKundenhalf,ihrGeldvordenSteuerbehördenzuverstecken–,richtetedieKommissioneinedieservielenBeratergruppenein.SiesolltefürdieGeneraldirektionSteuernTippserarbeiten,wiemangrenzübergreifendeSteuervergehenbesserindenGriffbekommenkann.EigentlichkeineschlechteIdee.Dochvonden25vermeintlichenExperten,diedaberufenwurden,kamen

allein16vongroßenBanken,derenVerbändenoderBeratungsgesellschaften.DarunterwarenauchzweiVertreterdesVerbandesderLuxemburgerFonds–alsoFinanzmarktlobbyisten,dieauchnochausgerechnetausdemLandstammen,daseinpaarMonatenachdenSwissLeaksseineneigenenSteuerskandalhatte:dieLuxLeaks.DieRegierungunterdemheutigenEU-PräsidentenJean-ClaudeJunckerhattejahrelanginternationalenKonzernendabeigeholfen,inEuropamöglichstwenigodergarkeineSteuernzubezahlen.

InteressantistauchdieTeilnahmevonJohnEverett.DervertrittoffizielldieBritishBankersAssociation,istaberangestelltbeiTaxServicesderHSBCSecurities.DieHSBCgehörtzudenBanken,dietiefindieSwissLeaksverstricktwaren.DieHinweisedarauf,dasssiewahrscheinlichKundendabeigeholfenhat,Steuernzuhinterziehen,sindsobedeutend,dassinBelgienundFrankreichjeweilsVerfahrengegendieBankeröffnetwurden.UndnunsitzteinAngestellterausgerechnetdieserBankindemGremium,dasneueIdeenfürdieSteuerpolitikderEUentwickelnsoll?DierestlichenachtSitzewurdenübrigensaneinenMixvonOrganisationenvergeben,darunterzweiVertretervonGenossenschaftsbanken.GarnichtdabeisindGewerkschaften.OderWissenschaftler,diesichindemThemaauskennen.

Fällewiediesegibtesviele.Abundzufälltdasauf,immerdann,wenndieUnausgewogenheitgarzuoffensichtlichist.WieindemExpertengremium,dasdieEU-Kommissionbeim

UmgangmitFrackingberatensoll:ZweiDrittelderMitarbeiterstammenausderIndustrieodersindmitihrfinanziellverbunden.WenigeralszehnProzentkommenausUmweltgruppen.

SeitMitte2015versuchteTransparencyInternational,mehrLichtindasDunkelzubringen.AufderInternetseite«integritywatch.eu»kannmansehen,wersichlautoffiziellemLobbyregisterwieoftmitKommissionsvertreternzuwelchemThemagetroffenhat.DiedreiaktivstenLobbyistensinddemnachderTrans-AtlanticBusinessCouncil,EurochambersundderEuropäischeRundeTischderIndustriellen.DabeidokumentierenauchdieseDatennichtdasganzeBild.DenngeradeKommissare,KabinettsmitgliederunddieLeiterderGeneraldirektionenverschweigensomanchesMittagessen.DochdieTransparency-RecherchenbestätigendieimmergleicheTendenz.

WirtschaftsvertreterhabeninBrüsseldeutlichmehrzusagenalsandereGruppen–auchwenndiesemindestensgenausobetroffensind.«DiePositionenderEUundderUSAbeimHandelspiegelnweitgehenddieInteressenderWirtschaftwider»,schreibendieWissenschaftlerAndreasDürrundLisaLechnervonderUniversitätSalzburg.ÜbersetztmandiehöflichenWortederWissenschaftler,dannheißtdassovielwie:GucktbeimBusinessEuropeanderAvenuedeCortenbergh168vorbei,undihrwisstinetwa,worüberimSchuman-GebäudederEU-Kommissionnachgedachtwird.

PierreDefraignehateinstinderKommissionfürEtienneDavignonunddanachfürdenHandelskommissarPascalLamygearbeitet.ErkenntdasBrüsselerGeschäftalsogenau,heuteleiteterdierenommierteMadriagaStiftung.Esgebeein«geheimesEinverständniszwischenderEU-KommissionundWirtschaftsvertretern,beidemdasangeblicheEinverständnisdesVerbraucherseinfachangenommenwird»,schreibtderÖkonom.EsfehleanderBalancezwischenWirtschaftundSozialem.DieKommissionseizueinerMaschinegeworden,indersicheinOktopusausamerikanischenundeuropäischenLobbysimmerbreitermache.Unddannschreibternoch:Daseuropäisch-amerikanischeHandelsabkommenTTIPseidasProduktdieserVermischung.

DableibennurzweiInterpretationsmöglichkeiten:EntwederEuropasRegierungensindzudumm,umzumerken,wasdapassiert.Odersiewollenesgenauso.Manweißnichtgenau,wasmansicheherwünscht.Abermanverstehteinbisschenbesser,waruminderHandelspolitikdaspassiert,waspassiert.

FüreinnochtieferesVerständnisfolgtjetzteinkurzerBlickindieGeschichte.

DieErdeistnichtflach–nochnichtEinekurzeGeschichtedermodernenWelthandelspolitik

DiemoderneHandelspolitikbeginntmiteinerdiplomatischenNiederlage.NachdemEndedesZweitenWeltkriegeswarderglobaleHandelweitgehendzusammengebrochen.KaumjemandverschicktenochWarenüberdieGrenzendeseigenenLandes.IndieserSituationwollteneinpaarRegierungennichtnurihreheimischeWirtschaftwiederinsLaufenbringen,sonderngemeinsamdieLehrenausdenIrrtümernderVorkriegszeitziehen:NiemalsmehrsolltemangelndeökonomischeKooperationeinepolitischeKriseverschärfen.StattwieinderVergangenheitwechselseitigdieWährungenabzuwerten,ZölleanzuhebenoderExportezuverbieten,solltedieWirtschaft,soihrezugleichgenialeundbanaleIdee,gemeinsamen,verbindlichenRegelngehorchen.DieUnternehmensolltensichfairKonkurrenzmachenauchüberdieGrenzenhinweg,dadurchinfriedlicherKonkurrenzinnovativerwerden,wachsenundfürJobsundWohlstandsorgen.UndnebenherauchfürFrieden.AlsomachtensichdieRegierungendaran,neueRegelnfürdieHandelspolitikaufzustellen.

Vertretervon53RegierungentrafensichimFrühjahr1948aufKuba.DieInselmussdieDelegiertendamalszumTräumengebrachthaben.Siediskutierten,wieeinfairerUmgangmitRohstoffenfunktionierenkönne.Darüber,wie

dieRegierungenschnellweltweitfürJobssorgenkönnten.SogarüberdenrichtigenUmgangmitAuslandsinvestorendachtensienach–undräumtendenRegierungenderEmpfängerländerweitgehendeRechteein.DiePolitikerausdemSüden,dieihreKolonialherrennochnichtlangeloswarenodersahen,wieanderenochunterderenAusbeutungihrerLänderlitten,legtendaraufbesonderenWert.UndsoeinigtensichalleimMärz1948aufdieGründungeinerinternationalenHandelsorganisation(ITO).

DochdieamerikanischenRegierungsvertreter,diemitverhandelthatten,trautensichnicht,dieITO-ChartaihremKongressüberhauptzurBeratungvorzulegen.ZugroßwarihreSorge,inderneuenOrganisationvonlinksregiertenEntwicklungsländernüberstimmtzuwerdenunddieeigenen,US-amerikanischenInteressennichtmehrinderWeltdurchsetzenzukönnen.IneinemAbkommenohnedieUSAsahenaberauchdieanderenRegierungenkeinenSinnmehr.DieITOwarnochvorihrerGeburtgestorben.NurdieIdee,dasseinefaireWeltordnungmöglichsei,lebtheutenoch.

GanzohneRegelngingestrotzdemnichtweiter,nurebenmitanderen.FünfzehnRegierungenhattenschonvorderKonferenzinHavannaineinemkleinerenKreisbegonnen,übereineweiterreichendeLiberalisierungdesHandelszudiskutieren.SiewolltenZöllereduzierenundeinpaarRegelnvereinfachen.DarauswurdeschließlichdasGATT(GeneralAgreementonTariffsandTrade),dasAllgemeineZoll-undHandelsabkommen;estrat1948inKraft.Mitdabeiwaren

23Nationen.HeutehatderNachfolger,dieWelthandelsorganisation(WTO),168Mitglieder.HeuteistalsofastdieganzeWeltdabei.

HinterdemParcMonReposamUferdesGenferSees,gleichhinterdenBlumenrabatten,hatdieInstitutionseitherihrenSitz:Indembraun-grauenPalastversammeltedasSekretariatindenvergangenenJahrzehntenimmerwiedersogenannteHandelsrunden,indenendieRegierungengemeinsamüberZölleunddieVeränderungderRegelnstritten.Dassdieaucheingehaltenwerden,darüberwachtdasSekretariatebenfallsundentwickeltesichsozudemMotorfürdieglobaleÖffnungderMärkte.

MehralseinhalbesJahrhundertspäterbeschriebderamerikanischePublizistThomasL.FriedmandieGeschichtedieserNachkriegspolitikineinemdererfolgreichstenBücherüberdieGlobalisierung.ErverglichdieZölleundQuoten,diedieEinfuhrausländischerProduktebegrenzt,mitkünstlichenBergen,andenendieHandelsströmeabprallen.Underbeschrieb,wiedieRegierungendieBergeabtrugenunddadurchderWelthandelanschwoll.HeutesinddiemeistenBergeverschwunden.«DieWeltistflach»,sonannteFriedmanseinBuch.

WasFriedmanbehauptet,stimmtnatürlichnichtganz.BeigenaueremHinsehensinddaimmernochUnebenheitenzuerkennen,kleineAnhöhen,Hügelketten,sogardieeineoderandereFelswand.VieleLänderschützenihreBauern,manchebestimmteBranchen,einzelneFirmenoderauchnureinProduktodereinVerfahren.Sieerreichendasimmer

nochdurchZölle,auchwenndiemeistenlängstniedrigsind.DochumsoerfindungsreichersindRegierungendarin,andereHindernissezuerfinden–oderzuerhalten.SieerlassenRegeln,dienurdieeigenenUnternehmenerfüllenkönnen.SiesubventionierenihreIndustrieodererfindenQuoten.IndenUSAetwaverpflichtetder«BuyAmericanAct»dieöffentlichenBehörden,amerikanischeWarenzukaufen.Israelverabschiedete2013den«DefensiveTextileAct»,derPolizeiundMilitärdazuvergattert,ihreUniformenbeiheimischenHerstellernzuordern.AusländerkommennurzumZug,wennihrAngebot50Prozentunterdenbesteneinheimischenliegt.Indienverlangtseit2011,dassbestimmteSicherheitstechnikfürdieBahnzu100ProzentimLandgefertigtwerdenmuss.AuchauspolitischenGründenbeschränktenRegierungendenHandelimmerwieder:DieUSAhabenKubajahrzehntelangblockiert,umFidelCastrozuschwächen.DieEuropäerverkaufenseit1989keineWaffenmehranChina,seitdieStudentenrevolteaufdemTiananmen-Platzbrutalbeendetwurde.UndnachNordkorealieferteinegroßeZahlvonLändernkeineLuxuswaren,weildieRegierungihreatomareAufrüstungnichteinstellt.

ImmerhinaberhabendiegroßenWirtschaftsmächtedieHandelspolitiknichtwiederwieinden1930erJahrenbenutzt,umsichgegenseitigzuruinieren.ZumindestindieserHinsichthatdieHandelsdiplomatiehalbwegsfunktioniert.

KleidungausVietnam,FlachbildschirmeausSüdkorea,MangosausMarokko:dassalldasheutebilligzukaufenist,

liegtandenlangenundoftzermürbendlangweiligenHandelsrundendervergangenenJahrzehnte.InihnenstrittenDiplomatenoftjahrelangdarum,werwelchenMarktfürausländischeImporteöffnet.DagingesumProzentsätzeundQuoten,umgebundeneundungebundeneTarife.AnfangswarenvieleRegierungennochschnellbereit,Zöllezusenken.AllerdingszeigtesichauchdamalsschondieScheinheiligkeitderEuropäerundderAmerikaner.Denndiepredigtenzwarweltweitgern,wiesinnvolldieÖffnungderMärktesei.Siewarenaberzugleichklug(oderverschlagen)genug,PrivilegiendernationalenIndustrienzuverteidigenundsichdamiteinenVorsprungvorderKonkurrenzzusichern:inderLuftfahrt,derAutomobilindustrie,auchinderLandwirtschaftzumBeispiel.DieerstenHandelsrundenwarenimGrundesokonstruiert,dasssieden«Spielraum»derIndustrieländerfüreineeigeneWirtschaftspolitikbewahrtenundzugleichdieschlimmsten«merkantilistischenPraktikenbeschränkten»,schreibtdieUNCTAD,eineOrganisationderVereintenNationen,dieinGenfsitztunddieInteressenderEntwicklungsländerstärkerimBlickhat.Siemeintdamit,dassdieEUunddieUSAzwarwichtigeBranchennachundnachderglobalenKonkurrenzaussetztenundauchhingenommenhaben,dasseigeneUnternehmeninbilligereLänderabwanderten.DieTextilindustriebeispielsweise,oderStahlhersteller.Dochoftwartetensielange,bissiederenSchutzverringerten.ManchmalsogarbisindieGegenwart.

Bis1994gabesachtWelthandel-Verhandlungsrunden.DieneunteRundeläuftnunschonseitübereinemJahrzehnt,sie

begann2001inDoha.LangeschienderErfolgdurchausfürdieVerhandlungenzusprechen:JahrzehntelangwuchsendieLänder,dieihreMärktefürKonkurrenzausdemAuslandöffneten,schnelleralsderRest.«HinterWirtschaftswundern»,schriebdieWeltbankeinmal,habestets«dieÖffnungderMärktefürHandelundWettbewerbgestanden»,undbelegtedasmiteindrucksvollenZahlen.Allerdingssagendiesenichtsdarüber,wiederReichtumverteiltwurde.Sieerzählennicht,welcheLänderzudenGewinnerngehörenundwelcheMenschen.MitwievielUmweltzerstörungererkauftwurde.UndwemdiejeweilsneuenRegelnmehrnutzen.

WerdierichtigenWortefindet,hatMachtüberdasDenken

Bereitsvorgut50JahrenbegannzugleicheinProzess,vondessenFolgendamalsnochniemandetwasahnte.EinProzess,derdieHandelspolitikerzudenSchlüsselfigurendesglobalenKapitalismusmachenwird:dieschleichendeAusweitungihrerKompetenzen.NachundnacherobertensiesichimmerneueGestaltungsmacht–tiefhineininimmerneueBereichederGesellschaft.Nachundnachgelangesihnen,dieeineIdeedurchzusetzen:Handelistgut,mehrHandelistbesser.

HandelwirddamitzumZielansich.

DeramerikanischeLinguistGeorgeLakoffhatbeschrieben,wieSprache,wieeinebestimmteBezeichnungfüreinebestimmtePolitikdafürsorgenkann,dassMenschensieanderswahrnehmen.Schoninden60ernbeginntdasin

derHandelspolitikdurchdieKarriereeinerWortkombination.Sielautet:«nichttarifäreHandelshemmnisse».ZunächstnimmtdieseWortkombinationüberdenengenZirkelderFachleutehinauskaumeinMenschwahr–undauchheutekennenvieleLeutesienochnicht.UnddochermöglichtsieeinenanderenBlickaufdiePolitikunddieGesellschaft,einenBlick,denbewusstoderunbewusstimmergrößereTeilederElitenübernehmen.

EinnichttarifäresHandelshemmnisist,uminFriedmansBildzubleiben,jederHügelundjederBergaufderEbene.Esistalles,wasnebenZöllendenExportundImportbehindert.WennbeispielsweiseDeutschlanddieProduktionvonStahlsubventioniert,dannwirdesfürSüdkoreaschwerer,diesesMaterialhierherzuexportieren.AlsosindSubventionennichttarifäreHandelshemmnisse.WennumgekehrtSüdkoreanurVentileerlaubt,dieeineNormerfüllen,welchenurdieheimischenHerstellerproduzieren,dannmachtdiesdasGeschäftfürdeutscheKonkurrentenschwerer.DochunterdenBegrifffälltnochmehr:GesetzezumSchutzvonUmweltoderArbeitnehmern,dieBevorzugunglokalerUnternehmenoderauchRegelnfürdenUmgangmitgeistigemEigentum.

DasallesineinenBegriffzupacken,folgteinerbestechendeinfachenLogik:WennalleseinHindernisist,kannallesinFragegestelltwerden.Manmussdannnichtmehrausführlicherklären,warummanbeispielsweiseeineglobaleAusschreibungfürdieAufträgevonKommunenerzwingen

will.DasistdanneinelogischeKonsequenz.UndsokannmanmiteinwenigPhantasiedenMarktinimmerneueBereichederGesellschaftvordringenlassen.IstesnichtaucheinHandelshemmnis,wennHamburgseinStromnetzwiederinsEigentumderStadtzurückholt?

Die80er:«EsgibtkeineAlternative»

NiemalszuvoroderdanachhabenDiplomatengemeinsamsoumfassendvieleneueRegelnfürdenWelthandelgesetztwiezwischen1986und1994indersogenanntenUruguay-Runde.Sieverhandeltenüberinsgesamt15Bereiche,Zöllewarennurnocheinkleineruntervielenanderen.SieerfandeneinenStreitschlichtungsmechanismus,Methoden,umdieSubventionenfürdieLandwirtschaftunddieTextilindustriezureduzieren,RegelnfürDienstleistungsmärkte.SiebeschlossendieGründungderWelthandelsorganisation(WTO).Sieversprachensichgegenseitig,künftignochmehrzuliberalisieren:dieFinanzmärkte,dieTelekommunikation,dieSchifffahrt.AmEndeunterschriebensieAbkommen,diebisheutewirkenundsichhinterAbkürzungenwieGATS,TRIPSoderTRIMSverstecken.

HandelspolitikspiegeltimmerauchdenZeitgeist:LiberalisierungundPrivatisierunggeltenbeivielenRegierungenEndeder80erJahrealsdasPatentrezeptfürWachstumundWohlstand.EssinddieJahre,indenenindenUSARonaldReaganzumPräsidentengewähltwirdunddiesogenanntenReagonomicsdurchsetzt.DerRepublikanerpropagiertdieReduzierungvonSteuern,diePrivatisierung

bislangstaatlicherAufgabenundUnternehmen.EbendasganzeInstrumentariumdesNeoliberalismus.

DazugehörtauchdieAnnahme:WenndieWirtschaftnurordentlichvonRegelnbefreitwirdunddannboomt,wirdvondemReichtumschongenugnachuntendurchsickern.«UnterdenTendenzen,dieWirtschaftswissenschaftenschaden,istdieverführerischsteundinmeinenAugenauchgiftigstedieBeschäftigungmitVerteilungsfragen»,erklärtderNobelpreisträgerRobertLucas,Jr.vonderUniversityofChicago,einerderdamalseinflussreichstenamerikanischenÖkonomendervergangenenJahrzehnte.SolcheIdeenmachenSchule,zumalsie–zumindestanfänglich–AufbruchsstimmungvermittelnundeineneinfachenWegweisen,umdiemassiveVerschuldungderStaatenabzubauen.DennesgibtinjenenJahrenjatatsächlicheinProblem:Anfangder80erJahresindvieleIndustrieländerüberschuldetundzugleichunnötigstarkreguliert.EsistdieZeit,inderesinDeutschlandnureinTelefongibt:esistgrau,hateineWählscheibeunddarfnurvonderPostinstalliertwerden.DaklingendieBotschaftenderNeoliberalenverführerisch:StatthoherStaatsausgabenliebervielPrivatinitiative.StattunbeweglicherBürokratienbesserschnelleUnternehmer.StattdesSchutzesalterPrivilegienvielRaumfürneueInitiativen.

AuchinEuropasetzensichdieseIdeendurch.InGroßbritannienregiertdieEiserneLadyMargaretThatcher,dieimgroßenStildieStaatsbetriebeprivatisiert,dieGewerkschaftenbekämpftunddieFinanzmärktevon

staatlicherAufsichtbefreit.«EsgibtkeineAlternative»,begründetsieihreradikalePolitik.UndihrenKritikern,diedasAuseinanderbrechenderGesellschaftinArmundReichbefürchten,hältsietrockenentgegen:«EsgibtkeineGesellschaft.EsgibtnurMänner,FrauenundKinder.»Heute,imRückblick,weißman,wievielSinnvollesdieSchocktherapiederThatcherundReaganunnötigerweisezerstörte.WieihrFurornötigeReformeninsAbsurdesteigerte.DiestaatlichebritischeBahn,dieimmerzuspätkam,funktioniertheutealsprivatesMonopolauchnichtbesser.ÜberhauptleidetGroßbritanniennochJahrzehntespäterdarunter,dassdamalsdieindustrielleBasisdesLandesnicht,wiebehauptet,durcheineRadikalkurbefreit,sonderneherzerstörtwurdeundsichniedavonerholthat.NeidischschauendieBritenheuteaufdiedeutschenUnternehmen.UndlebenvondenGeschäften,dieinderLondonerCitygemachtwerdenunddamitandenBörsenderWelt.

Die80erundfrühen90erJahrehabenauchmentaleSpurenhinterlassen.SieverändertendasDenkenderEliten,verankertendenGlaubenandiegrundsätzlichWohlstandsteigerndeWirkungdesMarktestiefimBewusstsein.Dieshatsicherdamitzutun,dassdamalsder«EiserneVorhang»fielunddasrealexistierendeGegenmodellzumKapitalismusendgültigdiskreditiertwar.EsliegtaberauchamgedanklichenRahmen,dendieneoliberalenMeinungsführerinjenenJahrensoerfolgreichverbreitenkonnten.DieIdeevondergrundsätzlichWohlstandsteigerndenWirkungder«freienMärkte»setztesichindenKöpfenfest–ohnedass

nochgefragtwurde,obdasimmerstimmtundwessenSpielraumundWohlstanddasgenauerhöht.BisheutewirdtrotzallerFinanzkrisendieglobaleLiberalisierungderMärktevonkaumeinerRegierunggrundsätzlichinFragegestellt.

Die90er:großeDemos,vielSelbstkritik–kleineWirkung

Anfangder90erJahreformierensichdieerstenVorläuferderAntiglobalisierungsbewegung,zuerstindenUSAundKanadaundspäterdannauchinEuropa.VielewütendejungeLeuteprotestierengegendieZerstörungderUmwelt.SiewehrensichausGerechtigkeitsgefühlgegendieDumpingpreise,mitdenenhochsubventionierteAgrarprodukteausdenreichenLänderndieMärkteinAfrikazerstörten.GegenRegeln,dievorallemunsererWirtschaftnutzen.AuswenigenVollzeitaktivistenwerdenindenkommendenJahrenimmermehrEmpörte.ZudenUmweltschützernstoßenTeilederGewerkschaften,Dritte-Welt-Gruppen,Kapitalismuskritiker:Menschen,diedasSystemunfairundunausgewogenfinden–undsichweltweitvernetzen.

DieWeltöffentlichkeitbemerktdas,als1999dieBilderausSeattleüberdieBildschirmederNachrichtensendergehen.Sieistüberrascht–undschockiert.InderliberalenundweltoffenenamerikanischenStadtwollendieHandelsministerausderganzenWelteineneueRundestarten.Dochsiekommenkaumdazu.RundumdasabgesperrteTagungszentrumtobtderStraßenkampf.

Tagelang.AuseinerfriedlichenDemonstrationwirdeineSchlachtzwischenschwerbewaffneterPolizeiundimmerwütenderenProtestlern.In«BattleofSeattle»zeigtderRegisseurStuartTownsend,wiesichderKonfliktzuspitzt.InseinemFilmsinddiePrototypendesGlobalisierungsdramasallevertreten:diefriedlichenDemonstranten,dieeinenBaukranentern,umeinWTO-kritischesPlakatdaranaufzuhängen.DerBürgermeister,dererstaufDeeskalationsetzt,dannaberunterpolitischenDruckgerätunddieNationalgarderuft.DieSoldaten,diebrutalgegendieDemonstrantenvorgehen.Vermummte,dieSteinewerfen.DerDelegiertederOrganisationÄrzteohneGrenzen,derhofft,aufdieProblemederEntwicklungsländeraufmerksammachenzukönnen,undfürgünstigeMedikamentewirbt,abergegeneinenLobbyistenderPharmaindustrieverliert.DieafrikanischenDelegierten,denenvonderKonferenzleitungderDolmetscherentzogenwirdunddieamEndedieKonferenzscheiternlassen.

DieDelegiertenreisenausSeattleab,ohneetwasbeschlossenzuhaben.DasliegtvorallemanihreroffensichtlichenUneinigkeit–unddemwachsendenSelbstbewusstseinmancherSchwellenländer,diediePlänederAmerikanerundEuropäernichtmehrhingenommenhaben.DieGegnerdesFreihandelsfeierndasScheiternjedochalsihrenSieg,alseinenBeweisdafür,dassdieReichennichtlängerdieRegelnfürdenWelthandelzuLastenderArmendiktieren.

Tatsächlichscheintsichetwaszuändern.ZweiJahre

später,imNovember2001aufdemGipfelinDoha,klingtdieAbschlusserklärungstreckenweiseso,alsobderVertretereinerDritte-Welt-Gruppesiegeschriebenhätte:«DieMehrzahlderWTOMitgliedersindEntwicklungsländer.WirwollenihreBedürfnisseundInteresseninsZentrumdesArbeitsprogrammsstellen.Wirerkennenan,dassalleMenschenvondenMöglichkeitenunddenWohlfahrtsgewinnendesinternationalenHandelsprofitierenmüssen.»

DerGrundfürdiesenneuenTonsindjedochnichtdieArgumentederGlobalisierungskritiker.Esistvielmehrder11.September2001.DerTag,andemfundamentalistischeTerroristenzweiFlugzeugeindasWorldTradeCenterinNewYorklenkten.DerTerroranschlagverändertdieWeltpolitikinvielerleiHinsicht.DerSchocküberdiesesAttentatsitztnochtief,alsimDezemberdieKonferenzinDohastattfindet.InjenenTageneintdieWeltpolitikernichtnurdasEntsetzen,sondernaucheineAnalyse:WennmandenZulaufzudenreligiösenFundamentalistenstoppenwill,mussmandenarmenLändernmehrEntwicklungsmöglichkeitenbieten.ManmussdiePerspektivlosigkeitbekämpfenunddeswegendieRegelndesinternationalenHandelssystemsumformulieren.Beispielsweiseso,dasssichderNordenverpflichtet,dieSubventionenfürdieeigenenLandwirtschaftenzukappen,damitsienichtlängerdieMärktedesSüdenszerstören.InDoha,sodererklärteWillealler,solleeineEntwicklungsrundebeginnen.

DochderWillereichtnichtweit.2004kommtderSchweizerJeanZieglerineinemBerichtandieUNOzudemErgebnis:«DasUnrechtdesglobalenHandelssystemswirdunterderWTOnichtgelöst,sondernfortgeschrieben.IndenEntwicklungsländernverlierenMillionenBauernihreLebensgrundlage,aberauchindenIndustrieländernleidendiekleinenFarmer.»Dasliegtsicherdaran,dassdieInteressenderLänderimmerunterschiedlicherwerden.BrasilienteiltmitNigernichtmehrInteressenalsmitBelgien.DochdieHauptverantwortlichensinddieEUundvorallemdieUSA.SiehabennichtdieKraft,ihrePrivilegienwirklichaufzugebenundetwasGrundsätzlicheszuändern.DerÖkonomJagdishBhagwativonderNewYorkerColumbiaUniversityisteinerderweltweitberühmtestenundeinflussreichstenHandelsexpertenderWelt.ErklagtimSommer2015inBerlin:DasDoha-AbkommenseiimRückblickdarangescheitert,dassesindenUSAniemandwollte:wederdieGewerkschaften,nochdieUmweltverbände,aberauchnichtdieWirtschaft.FürLetztereseieinfachzuwenigherausgesprungen.

AmEndedesaltenJahrtausendsalsonichtNeues:Abkommen,diederWirtschaftderreichenLändernichtsnutzen,werdennichtabgeschlossen.BisheuteistDohanichtfertigverhandelt.

DasneueJahrtausend:WiröffnenvielekleineClubs

DiekanadischePolitikwissenschaftlerinNoemiGal-Orbeschreibt,wasseithergeschieht,so:«WenneinBeobachtervomPlanetenMarssichfragensollte,obundwieerdem

PlanetenErdeeinHandelsangebotmachensollte,sostündeervoreinerschwierigenEntscheidung.WasderMarsbewohnersehenwürde,isteinedreidimensionaleinteraktiveSchatzsucherkarteaufdemneuestenStandderTechnik,dieeinLabyrinthzeigt,dasdurcheinemehrschichtige,mehrdimensionaleundmultifaktorielleveränderlicheGeometrieführt,dievonStaatengebildetwird,dieverzweifeltversuchen,sichmehrerenAllianzenanzuschließen.»EsgründensichvieleexklusiveClubs,malauszweiLändern,malauseinerHandvoll,malschließtsicheinegeographischeRegionzusammen,malsindesweitentfernteHandelspartner.DieZahldersogenanntenbilateralenoderregionalenHandelsabkommenexplodiert:Am7.April2015zähltdieWelthandelsorganisationsageundschreibe612regionaleHandelsabkommen,davonsind406bereitsinKraftgetreten.InzwischengibteskaumnocheinLandderErdeohnedieMitgliedschaftineinemsolchenClub.NoemiGal-OrnenntdasWelthandelssystemdeswegeneine«Mehrfachhelix».

Mankönnteauchsagen:DieRegierungenbenehmensichwieKatzen,diemitWollfädenspielen.SieschaffeneinkaumzuentwirrendesKnäuel.

WiedersetzendiebeidengroßenWirtschaftsmächtedenTrend.InWashingtonundBrüsselhatmaninden90erJahrenlängsterkannt,dasssichmanchesvielleichterdurchsetzenlässt,wennnureingroßerVerhandleramTischsitztundeinpaarkleinenLänderndieBedingungendiktierenkann.DieGroßenkönnenbeibilateralenGesprächen

Bedingungenformulieren,dieinderWTOunvorstellbarwären:VorallemdieAmerikanermachendavoneifrigenGebrauch.PolitischesWohlverhaltenwirdverlangt.Freihandelspartner,sosagteimMai2003ineinerRedederehrgeizigeHandelsrepräsentantRobertZoellick,derspäterWeltbankpräsidentwurde,müssten«alsMinimum»auchinFragenderAußenpolitikunddernationalenSicherheitkooperieren.DochesgehtauchumallemöglichenRegeln,diedereigenenIndustrienutzen.IneinemAbkommenmitSingapur,dasnochzuZeitenvonGeorgeW.Bushverhandeltwurde,wirdzumBeispieldieÖffnungdesdortigenMarktesfüramerikanischeFinanzdienstleistervereinbart,dazukommenderSchutzamerikanischerInvestitionenundUrheberrechtesowieanderertypischerBrancheninteressen.

SogarderKaugummiherstellerWrigleyhatesgeschafft,dieRegierungfürsicheinzuspannen.InSingapuristderImportvonKaugumminämlichinjenerZeitverboten.Natürlichistdasl